BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L

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1 BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2013, am 27. November 2013 Ort: Sitzungssaal, Bezirksvorstehung 8, Schlesingerplatz 4 Anwesende: Siehe beiliegende Anwesenheitsliste. Beginn: 27. November 2013, 17:07 Uhr Ende: 27. November 2013, 22:28 Uhr TAGESORDNUNG: Begrüßung 1. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin 2. Bekanntmachungen des Vorsitzenden 3. Nachbesetzungen für Ausschüsse und Kommissionen 4. Berichte aus Ausschüssen und Kommissionen 5. Beschlussfassung Budget Allfälliges Begrüßung: Der Vorsitzende BR Mauthe begrüßt die Anwesenden und berichtet, dass Einladung und Tagesordnung rechtzeitig ausgeschickt wurden. KV Vasold zur GO KV Vasold stellt den Antrag TOP 3) Nachbesetzungen für Ausschüsse und Kommissionen noch vor TOP 2) Bekanntmachungen des Vorsitzenden zu behandeln. TOP 1) Mitteilungen der Bezirksvorsteherin Personalia: Bezirksvorsteherin Mickel wollte die neue Bezirksrätin der SPÖ, Anna-Camilla Drahonsky begrüßen, allerdings ist sie krankheitsbedingt für die Sitzung entschuldigt. Weiters gratuliert sie KV Andreas Ottenschläger zur seiner Wahl in den Nationalrat und freut sich, dass nun auch eine starke Stimme aus der Josefstadt im Nationalrat vertreten ist. Ausstellung: Eine weitere Änderung betrifft den Sitzungssaal. Es wurde eine neue Bildreihe Poster vom Theater in der Josefstadt ausgestellt. Die zeigen zum 225. Geburtstag des Theaters die Geschichte der Bühne. Museumsverein: Am 25. September fand die Generalsversammlung des Museumvereins statt. Es wurde ein neuer Vorstand gewählt. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei allen die an der Statutenänderung mitgewirkt haben. Protokoll BVS , Ba 1

2 Post in der Maria-Treu-Gasse: Seit der letzten Sitzung fanden mehrere Protest- und eine breit angelegte Unterschriftenaktion gegen die geplante Schließung der Postfiliale in der Maria-Treu-Gasse Unterschriften konnten gesammelt werden. Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass sie sich bereits mehrmals mit VertreterInnen der Post getroffen hat, die zugesagt haben zu prüfen ob am Standort in der Maria-Treu-Gasse die Bankdienstleistungen ebenfalls angeboten werden können. An dieser Stelle bedankt sich Bezirksvorsteherin bei allen Bezirksräten vor allem aber Bezirksrat Kovar für die Unterstützung. Seniorenausflug Retz: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass rund 100 Bürger am Ausflug mit waren. Den TeilnehmerInnen hat es sehr gut gefallen und es gab viel positives Feedback. Sie bedankt sich bei Bezirksrat Marienschek, der als Vorsitzender des Seniorenbeirates, ebenfalls am Ausflug teilgenommen hat. Weiters lädt die Bezirksvorsteherin alle BezirksrätInnen ein ihre Ideen für zukünftige Ausflüge im Büro zu deponieren. Bio-Markt in der Lange Gasse: Die Bezirksvorsteherin informiert, dass im Oktober an drei Samstagen der Bio-Markt in der Lange Gasse stattgefunden hat. Es gab ein gutes Angebot und der Markt war gut besucht. Aus ihrer Sicht gibt es noch Verbesserungsbedarf betreffend Anrainerinformationen (Zufahrten, HV-Zonen). Schulbeteiligung Pfeilgasse 42b: Anfang Oktober wurden die Ergebnisse der Schulbeteiligung in der Pfeilgasse 42b präsentiert. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei allen, die einen Beitrag geleistet haben. In der Zwischenzeit wurde die Finanzierung der Umsetzung im Finanzausschuss besprochen und die notwendigen Mittel in den Voranschlag 2014 aufgenommen. Studenteneinzug: Am 14. Oktober fand der traditionelle Studenteneinzug in den Pfeilheimen in Form eines Empfanges am Pfeilplatz statt. Tierschutztag: Ebenfalls im Oktober fand gemeinsam mit der Tierschutzombudsstelle Wien der Josefstädter Tierschutztag statt. Es wurden beim Hamerling- und Schönbornpark Informationen und Beratung angeboten. Viele Hundebesitzer nutzen das Angebot für ein Gespräch. Frauenpreis: Am 12. November fand die Preisverleihung die Josefstädterin 2013 statt. Es war eine sehr gut besuchte und gut gelungene Veranstaltung. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei der Arbeitsgruppe für die konstruktive Zusammenarbeit und freut sich schon auf den Frauenpreis Neuer Kindergarten: Am 17. November wurde der neue Kindergarten der St. Nikolaus Stiftung in der Josefstadt eröffnet. Der neue Kindergarten ist in der Pfarre Alser Vorstadt beheimatet. Aktion Räumphase ist LEO : Die Stadt Wien hat eine Informationskampagne betreffend Räumphase gestartet. Die Bezirksvorsteherin hat gemeinsam mit der FußgängerInnenbeauftragten Informationsbroschüren am Josef-Matthias-Hauer-Platz verteilt und in Gesprächen die Bevölkerung über die Räumphase an Ampeln informiert. Citybike Anlage in der Albertgasse: Die Citybike-Anlage wurde bereits in Betrieb genommen. Laut Gewista gibt es in Wien rund Citybike-Nutzerinnen. Die Bezirksvorsteherin hofft, dass die Anlage in der Albertgasse gut angenommen wird. BürgerInnen-Café: Am 14. November fand für heuer der letzter BürgerInnen-Café mit interessanten Diskussionen zu den unterschiedlichsten Themen statt. Auch 2014 wird das BürgerInnen-Café mit einem etwas abgeänderten Modus (viermal im Jahr) stattfinden. Protokoll BVS , Ba 2

3 Umbau Confraternität: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass die Umbaupläne der Confraternität immer konkreter werden. Im ersten Halbjahr 2014 soll dazu eine BürgerInnenversammlung stattfinden, bei dem das Projekt vorgestellt werden soll. Kebab-Stand Alser Straße: Die Bezirksvorsteherin informiert, dass am 13. Dezember der Berufungssenat tagen wird. Dieser wird aller Voraussicht nach im Sinne des Bescheides entscheiden. Der Eigentümer kann dagegen in nächsthöherer Instanz erneut Berufung einlegen. Antrag /13 betreffend Lösung für das Gebäude des Österreichischen Volkskundemuseum: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass sie gemäß Antragstext den Antrag an das an das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (Sektionschef Dr. Franz), an die Stadt Wien (Stadtrat Dr. Mailath-Pokorny) und an das Volkskundemuseum übermittelt. Laut BUKK fällt die Zuständigkeit für das Museumsgebäude ausschließlich in den Bereich der Stadt Wien als Eigentümerin. Stadtrat Dr. Ludwig hat in seiner Beantwortung zum Antrag /13 festgehalten, dass zwar laut Mietvertrag die Verantwortung für die Erhaltung des Objektes beim Verein liegt. Die MA 34 wisse aber auch, dass der Verein mit der Erfüllung dieser Verpflichtung an seine finanziellen Grenzen stößt, weshalb es hohes Interesse der Ma 34 sei die Finanzierungsund Umsetzungsmöglichkeiten zu klären. Derzeit wird seitens der MA 34 eine Bauzustands- und Kostenerhebung erstellt, um Anfang des Jahres die Gespräche mit dem Verein hinsichtlich Sanierung weiterzuführen. Antrag /13 betreffend Winter-Angebot für Kinder im Volkskundemuseum: Dieser Antrag wurde noch in der Sitzung der Sozialkommission im September behandelt. Damals hat man sich darauf verständigt, dass der Familienbund gemeinsam mit dem Volkskundemuseum ein Konzept ausarbeiten wird. In der Zwischenzeit ist das neue Konzept bereits eingelangt und wurde bereits an die Klubvorsitzenden übermittelt. Die Bezirksvorsteherin ersucht sobald wie möglich Rückmeldung zu geben, damit man das Familienbund rechtzeitig informieren kann /13 betreffend Öffnung des Strozziparks: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung es keine Neuigkeiten betreffend Öffnung der Grünfläche des Palais Strozzi gab. Sie stehe nach wie vor in Kontakt mit der BIG und habe Ende November einen Termin /13 betreffend Schanigartengipfel: Der Schanigartengipfel fand am 14. Oktober 2013 statt. Geladen waren Dr. Klose (MBA 1/8), MA 28, MA 46, Polizei, Wirtschaftskammer Wien sowie VertreterInnen der Fraktionen. Das Ergebnis war, dass in Zukunft Schanigärten in der Parkspur mit Ausnahme neuer Lokale bzw. Problemlokale auf drei Jahre genehmigt, wobei sich folgende Zeiträume für die einzelnen Jahre ergeben: 2014 zw. 1. Juni und 31. August, 2015 zw. 3. Juni und 6. September und 2016 zw. 4. Juni und 4. September. Anträge /13 und /13 betreffen WC-Anlage in der Seniorenresidenz: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass Sie im Oktober mit DI Aigner von BIG/ Soravia zusammen gesessen ist, um über dieses Thema zu sprechen. Sie hat DI Aigner die Anträge mitgegeben. BIG/ Soravia ist an einer Lösung interessiert. Die Bezirksvorsteherin wird weiter informieren sobald es Neuigkeiten gibt /13 betreffend Hängematten und Wellenliegen im Hamerlingpark Ortsbegehung: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass gemäß Antragstext die Ortsbegehung am 14. Oktober um 8:30 Uhr mit den Fraktionen, den Vorsitzenden des Umweltausschusses, der MA 42 sowie der Parkbetreuung stattgefunden hat. Im Umweltausschuss am 15. Oktober wurde über die Ergebnisse berichtet. In der Zwischenzeit sind auch die Kosten eingelangt. Auf Basis dessen wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses weiterdiskutiert. Protokoll BVS , Ba 3

4 696401/13 betreffend verstärkte Kontrolle des AnrainerInnenparkens: Die Bezirksvorsteherin informiert, dass sie sich diesbezüglich mit dem zuständigen Stadtpolizeikommandanten in Verbindung gesetzt hat. Er hat zugesagt im Rahmen des (Fuß-)Streifendienstes das Anrainerparken verstärkt zu kontrollieren. Die Polizei wird auch künftig die Kontrolle des AnrainerInnenparkens in hoher Evidenz halten und fallweise Schwerpunktkontrollen durchführen /13 betreffend Umbau Josef-Matthias Hauer-Platz: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass sie am 15. Oktober angeregt habe in diesem Zusammenhang zunächst den Kriterienkatalog für die Errichtung von Begegnungszone abzuwarten, bevor wir die Dienststellen zu einem Gespräch hinsichtlich Umgestaltung bemühen. In der Zwischenzeit sind im Zusammenhang mit der Lange Gasse Grundsätze für eine Begegnungszone übermittelt worden. Dieser sei jedoch noch nicht der Kriterienkatalog, diese soll erst nächstes Jahr folgen. Die Bezirksvorsteherin wird sich erkundigen, ob man die Rückmeldungen betreffend Lange Gasse auch für den Josef-Matthias-Hauer-Platz verwenden können. Sobald sie weitere Informationen hat wird sie berichten. Strozzipark: In der Sitzung der Bezirksvertretung im September gab es eine Anfrage betreffend Zustand des Strozzipark. Damals hat die Bezirksvorsteherin berichtet, dass man sich diesbezüglich mit ARE in Verbindung setzen werde. In der Zwischenzeit gibt es die Rückmeldung, dass die Grünfläche bis November vom Gärtner in Ordnung gebracht werden soll. Baumfällungen: Seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung im Juni 2013 sind bei folgenden Fällungsansuchen die Fällungsbescheide in Rechtskraft erwachsen: - Josefstädter Straße 44, privater Grund, Entfernung eines Götterbaumes, Nachpflanzung eines Säulentulpenbaumes - Hernalser Gürtel 6, öffentlicher Grund, Entfernung eines Bergahorn, Nachpflanzung eines Kegel-Feldahorns - Pfeilgasse 1A, öffentlicher Grund, Entfernung einer japanischen Blütenkirsche, Nachpflanzung einer japanischen Blütenkirsche - Lerchenfelder Gürtel, Entfernung von vier Spitzahorn, Nachpflanzung eines Bergahorns, zweier Säulenblumen-Eschen und eines Zürgelbaums - Landesgerichtsstraße 7 und 16, öffentlicher Grund, Entfernung zweier Spitzahorns, Nachpflanzung ebendieser Bäume Neudeggergasse 10: Die Bezirksvorsteherin berichtet, dass hier auf privatem Grund acht Bäume gefällt werden sollen, wobei sich der Bezirk gegen die Fällung der Bäume ausgesprochen hat. Die AnrainerInnen haben in der Zwischenzeit eine externe Expertise eingeholt, die zum selben Schluss kommt wie der Bescheid, dass die Bäume gefällt werden müssen. Die Hausverwaltung prüft, ob die Fällung der Bäume in Etappen erfolgen kann. Es gibt auf jeden Fall die Zusage einer raschen Nachpflanzung. Offen ist jedoch noch das Gespräch mit dem Hauseigentümer, der im Ausland lebt. Termine: Die Bezirksvorsteherin informiert über anstehende Termine, die bereits an die Klubvorsitzenden der Fraktionen übermittelt wurden. WM: Müller, Herndl, Griwatz, Lange, Ulbrich, Spritzendorfer TOP 3) Nachbesetzungen für Ausschüsse und Kommissionen Der Vorsitzende berichtet, dass Frau Probst mit 30. September 2013 aus der Bezirksvertretung ausgeschieden ist und die SPÖ keine MandatarInnen für die Ausschüsse und Kommissionen nachnominiert hat, wird eine Nachwahl notwendig. Es sind Nachbesetzungen von Haupt- und Ersatzmitgliedern für die Kultur-, Sozialkommission, Finanz-, Bau- und Umweltausschuss. Protokoll BVS , Ba 4

5 Bei den Ersatzmitgliedern ergibt sich durch die Wahl die Besonderheit, dass in Zukunft alle Hauptmitglieder im Falle einer Verhinderung auf die gewählten Ersatzmitglieder zurückgreifen können. BR Mauthe stellt den Antrag die Wahlen in einer offenen, mündlichen Abstimmung durchzuführen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. KV Furgler zur GO. BR Ulbrich zur GO. KV Vasold zur GO. DIE MITGLIEDER DER FRAKTION ECHT VERLASSEN UM 17: 35 UHR DIE SITZUNG. In der Kulturkommission muss ein Hauptmitglied nachbesetzt werden. Es wurde BRin Drahonsky nominiert. Der Vorsitzende fragt nach weiteren Nominierungen. KV Ossberger stellt sich ebenfalls zur Wahl. BRin Drahonsky wird mit 24:3 Stimmen als Hauptmitglied in die Kulturkommission gewählt. In der Sozialkommission muss ein Hauptmitglied nachbesetzt werden. Es wurde BRin Klösch nominiert. Es gibt keine weiteren Nominierungen. BRin Klösch wir einstimmig als Hauptmitglied in die Sozialkommission gewählt. BRin ADAMEC WOHNT AB 17:39 DER SITZUNG BEI Für den Finanzausschuss muss ein Ersatzmitglied nachbesetzt werden. Es wurde BRin Drahonsky nominiert. Weiters stellt sich KV Ossberger zur Wahl. BR Drahonsky wird mit 25:3 Stimmen als Ersatzmitglied in den Finanzausschuss gewählt. Der Bauausschuss muss mit einem Ersatzmitglied nachbesetzt werden. Es wurde BR Schneider nominiert. BR Hecht stellt sich ebenfalls der Wahl. BR Schneider wird mit 25:3 Stimmen als Ersatzmitglied in den Bauausschuss gewählt. Für den Umweltausschuss muss ein Ersatzmitglied nachbesetzt werden. Es wurde BRin Klösch nominiert. BR Herndl stellt sich auch zur Wahl. BRin Klösch wird mit 25:3 Stimmen als Ersatzmitglied in den Umweltausschuss gewählt. DIE MITGLIEDER DER FRAKTION ECHT WOHNEN AB 17:46 UHR WIEDER DER SITZUNG BEI TOP 2) Bekanntmachungen des Vorsitzenden 2.1. Anfragen Anfrage /13 BezirksrätInnen Grüne Unterbrechungen der Straßenbahnlinie in der Blindengasse WM: Müller Protokoll BVS , Ba 5

6 Anfrage /13 BezirksrätInnen Grüne Zusätzliche Fahrradabstellanlage vor dem Kindergarten Josefstädterstraße Anfrage /13 BezirksrätInnen Grüne Fahrradabstellplätze vor Schenke (Antrag 1558/13) Anfrage /13 BezirksrätInnen Grüne Kosten der Errichtung der Gehsteigverbreiterung und Baumpflanzung Albertgasse 30 bis 34 WM: Spritzendorfer, Herndl, Müller BR SCHRATZENTHALLER WOHNT AB 17:53 UHR DER SITZUNG BEI BR TRAUNMÜLLER WOHNT AB 17:54 UHR DER SITZUNG BEI Anfrage /13 BezirksrätInnen Grüne Neupflanzung Baum Pfeilgasse WM: Müller, Herndl, Stracke Anfrage /13 BezirksrätInnen - SPÖ, KU Park-Schließzeiten Anfrage /13 BezirksrätInnen ECHT Bürgerbeteiligungsverfahren (BBV) und Kosten Albertgasse WM: Rahdjian, Herndl, Spritzendorfer, Vasold, Ottenschläger, Müller, Schneider, Fabisch, Rameder, Hecht Anfrage /13 BezirksrätInnen ECHT Bezirksvorstehergespräch wegen Vermeidung von Verspätungen der Straßenbahn Linie 2 WM: Furgler, Ulbrich, Herndl BR DOBCAK VERLÄSST UM 18:30 UHR DIE SITZUNG Anfrage /13 BezirksrätInnen ECHT Info-Aktion Räumphase ist LEO WM: Rahdjian Anfrage /13 BezirksrätInnen ECHT Garage Lerchenfelder Straße 142 WM: Rahdjian, Fiala, Müller, Kerry, Stark, Rameder, Furgler, Ottenschläger SITZUNG WIRD UM 19:10 UHR UNTERBROCHEN SITZUNG WIRD UM 19:30 UHR WIEDER AUFGENOMMEN Anfrage /13 BezirksrätInnen ECHT Radabstellanlage Josefstädterstraße 76 (BAWAG/ PSK) WM: Ulbrich Protokoll BVS , Ba 6

7 Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Mobiles WC am Uhlplatz Die Anfrage wird vom Anfragesteller zurückgezogen Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Bauarbeiten am Hamerlingplatz 3 WM: Herndl Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Dachbodenausbau der Handelsakademie Hamerlingplatz Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Mobiles Klo für Hamerlingpark Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Mobilklos auf dem Inneren Gürtel WM: Herndl, Rahdjian Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Sicherheitsgipfel WM: Herndl, Griwatz, Ossberger Sternfeld zur GO Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Fahrbehinderung der Straßenbahnlinie 2 im 2. Bezirk WM: Herndl Mauthe zur GO Anfrage /13 BezirksrätInnen FPÖ Kreuzung Josefstädter Straße Blindengasse WM: Herndl, Ossberger, Spritzendorfer, Müller, Hecht KV Vasold stellt den Antrag auf Schluss der Debatte. Der Antrag auf Schluss der Debatte wird mehrheitlich angenommen. 7 GA 9 SPÖ 1 ECHT Ablehnung: 3 ECHT 2.2. Anträge Der Vorsitzende hält fest, dass alle Anträge zugelassen wurden, wobei er bei zwei Anträgen um eine Verbesserung angeregt hat. Antrag /13 wird zurückgezogen und durch den korrigierten Antrag /13 ersetzt. Weiters sind einige Anträge dringlich eingebracht worden, diese bedürfen dann einer Abstimmung über die Zulassung. Protokoll BVS , Ba 7

8 Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne, SPÖ, ECHT, FPÖ Fair Trade Verkostung in den Josefstädter PensionistInnenclubs Antrag /13 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne, ÖVP Öffi-Durchsagen an Haltestellen WM: Vasold, Herndl, Traunmüller, Marienschek, Mauthe KV Vasold stellt folgenden Abänderungsantrag: nach Verkehrsmittel soll in der Josefstadt eingefügt werden BR Mauthe stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne, FPÖ Bescheidwiderruf Taskin Imbiss KEG Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP, SPÖ Attraktivierung der Hundezonen im Bezirk WM: Fabisch, Ossberger Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP Gestaltung Buchfeldgasse WM: Rahdjian, Mickel, Vasold KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission Der Antrag wird einstimmig der Bezirksentwicklungskommission zugewiesen Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP Versetzung des Verkehrsschildes in der Laudongasse Ecke Lange Gasse WM: Kerry, Müller KV Müller stellt folgenden Zusatzantrag: Und über das Ergebnis in der Verkehrskommission zu berichten. Der Zusatzantrag wird einstimmig angenommen Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP Befahrung des Gleiskörpers durch alle Fahrzeuge im Bereich Alser Straße 38 bis 44 WM: Spritzendorfer, Ottenschläger, Schratzenthaller, Kerry, Herndl, Traunmüller Protokoll BVS , Ba 8

9 BR Herndl stellt folgenden Zusatzantrag: Ferner möge der gesamte Straßenverkehr (Straßenbahn, Individualverkehr, Radverkehr) in der Alser Straße zwischen Feldgasse und Gürtel hinsichtlich Verbesserungen der Flüssigkeit des Verkehrs beurteilt und allenfalls Vorschläge zur Verbesserung erarbeitet werden. 9 SPÖ Ablehnung: 7 Grüne Der Zusatzantrag wird einstimmig angenommen Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Beleuchtung Bennoplatz Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Bepflanzung der Baumscheiben Pfeilgasse Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Pflanzung von Bäumen in der Blindengasse WM: Vasold KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugwiesen Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Gehsteigverbreiterung und Vorplatzgestaltung Kindergarten Josefstädter Straße WM: Vasold, Spritzendorfer, Rahdjian, Mickel KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungskommission. Der Antrag wird mehrheitlich der Bezirksentwicklungskommission zugwiesen. 9 SPÖ Ablehnung: 7 Grüne Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Betreuung der Grünflächen des Palais Strozzi Protokoll BVS , Ba 9

10 Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Zwischennutzung der Innenhöfe Palais Strozzi/ ehemaliges Finanzamt KV Ossberger zur GO Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Plastiksackerlfreie Josefstadt Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Gründung einer Arbeitsgruppe (Redaktion) zum Straßenfest Josefstadt 2014 WM: Kerry, Mauthe BR Mauthe stellt den Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission Der Antrag wird mehrheitlich der Kulturkommission zugewiesen. Zustimmung: 8 ÖVP 9 SPÖ Ablehnung: 7 Grüne Antrag /13 BezirksrätInnen Grüne Geregelter FußgängerInnenübergang Lerchenfelder Straße in Höhe Stolzenthalergasse oder Enzingergasse oder Mentergasse WM: Vasold, Fabisch KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag /13 BezirksrätInnen SPÖ Grünfläche bei der Stolzenthalergasse 19 BR DOBCAK WOHNT WIEDER AB 20:48 UHR DER SITZUNG BEI Antrag /13 BezirksrätInnen SPÖ Rindenmulch im Hamerlingpark Antrag /13 BezirksrätInnen SPÖ Schattendachl am Uhlplatz WM: Sternfeld Protokoll BVS , Ba 10

11 BR Sternfeld bringt folgenden Abänderungsantrag ein: Im Antragstext soll Bezirksvertretung durch Bezirksentwicklungskommission ersetzt werden. Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen Antrag /13 BezirksrätInnen ECHT Änderung der Parkraumordnung im Bereich Buchfeldgasse WM: Spritzendorfer, Kerry BV-Stv. Spritzendorfer stellt folgenden Abänderungsantrag: Verkehrskommission in der 1. Zeile wird ersetzt durch Bezirksentwicklungskommission Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen. BRin KALTENEGGER VERLÄSST UM 20:51 UHR DIE SITZUNG Antrag /13 BezirksrätInnen ECHT Wochenmarkt in der Lange Gasse WM: Kerry BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Agenda-Kommission. Der Antrag wird einstimmig der Agenda-Kommission zugewiesen Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Pläne für die Linie 13A Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 8 ÖVP 2 ECHT Ablehnung: 7 Grüne 2 ECHT Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Alkohol- und Drogenkonsumationsverbot in der U6 Station Josefstädter Straße WM: Griwatz, Ossberger, Vasold, Steffel, Müller, Herndl, Rameder, Ottenschläger, Furgler KV Ossberger stellt folgenden 1. Abänderungsantrag: Im Betreff wird - und Drogen gestrichen. Im Antragstext, 1. Abs., 2. Zeile wird - und Drogen gestrichen. In der Begründung 2-3 Zeile wird - und Drogen gestrichen. BR Steffel stellt den Antrag auf Zuweisung in die Sozialkommission. KV Ottenschläger stellt folgenden 2. Abänderungsantrag: von 20 Metern zu prüfen (statt auszusprechen). Das Ergebnis soll der Sozialkommission zur Beratung vorgelegt werden. Streichung des zweiten Absatzes im Antragstext. BR Rameder stellt den Antrag auf Schluss der Debatte. Protokoll BVS , Ba 11

12 Der Antrag auf Schluss der Debatte wird mehrheitlich angenommen. 7 Grüne 9 SPÖ 1 ECHT Ablehnung: 3 ECHT Der 1. Abänderungsantrag wird mehrheitlich angenommen. Ablehnung: 7 Grüne Der 2. Abänderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt. Ablehnung: 7 Grüne Die Zuweisung in die Sozialkommission wird mehrheitlich abgelehnt. Ablehnung: 7 Grüne Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Ablehnung: 7 Grüne Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Aufstellung weiterer elektronischer Anzeigetafeln an öffentlichen Haltestellen Zustimmung: 8 ÖVP Ablehnung: 1 Grüne Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Protokoll BVS , Ba 12

13 Neue Linienführung des 13A im 6. Bezirk WM: Kerry, Herndl Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. 2 ECHT Ablehnung: 7 Grüne 2 ECHT BV-Stv. Spritzendorfer zur GO KV Vasold zur GO BR Mauthe zur GO SITZUNG WIRD UM 21:23 UHR UNTERBROCHEN SITZUNG WIRD UM 21:35 UHR WIEDER AUFGENOMMEN BR GRIWATZ VERLÄSST UM 21:23 UHR DIE SITZUNG Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Aufstellung weiterer Bänke im Hamerlingpark WM: Traunmüller BR Traunmüller stellt den Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss. BR Traunmüller stellt den Antrag auf Schluss der Debatte. BR Traunmüller erhält wegen Verwendung des Ausdrucks die FPÖ wäre eine postfaschistische Partei einen Ordnungsruf. Der Antrag auf Schluss der Debatte wird mehrheitlich angenommen. 5 Grüne 1 ECHT Ablehnung: 1 Grüne 3 ECHT Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen Antrag /13 BezirksrätInnen ECHT Gefährliche Poller am Radweg im Bereich Tigerpark-Querung Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen. WM: Vasold, Herndl KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugwiesen. Protokoll BVS , Ba 13

14 Antrag /13 BezirksrätInnen ECHT Ausstattung von Öffi-Haltestellen mit bewegungsfördernden Geräten Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen. Ablehnung: Antrag /13 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne, SPÖ, ECHT, FPÖ Gestaltung Alser Spitz Der Antrag wurde verspätet eingebracht, daher ist eine Abstimmung über die Zulassung erforderlich. Der Antrag wird einstimmig zugelassen. TOP 4) Berichte aus Ausschüssen und Kommissionen 4.1. Verkehrskommission Antrag /13 BezirksrätInnen ECHT Radabstellanlage Florianigasse 18 Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. WM: Ulbrich, Rahdjian 4.2. Umweltausschuss Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Ersatzloser Abtransport der mobilen WC-Anlage am Uhlplatz Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen Antrag /13 BezirksrätInnen ECHT Austausch der lauten Glas-Container Der Antrag wird auf Empfehlung des Umweltausschusses einstimmig angenommen Sozialkommission Antrag /13 BezirksrätInnen FPÖ Ausweitung des Arbeitsbereichs des SAM-Teams auf den Uhlplatz WM: Herndl Protokoll BVS , Ba 14

15 Der Antrag wird auf Empfehlung der Sozialkommission mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 9 ÖVP 4.4. Finanzausschuss BV /13 M53/158929/ Genehmigung eines Zuschusskredites, Vergabegenehmigung Frauenpreis 1. Genehmigung eines Zuschusskredites: Für das Vorhaben Frauenpreis wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0853/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR ,-- - (sechste Überschreitung in Höhe von EUR 5.000,-- Schulmediation noch nicht genehmigt) eine siebente Überschreitung in Höhe von EUR 5.800,-- genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Ablehnung: 3.2. BV /13 MA 33 FB-08/4399/2013-4/SMU/UNB Genehmigung eines Zuschusskredites Leistungen für die Störungs-, Schadens- und Mängelbehebung Für Leistungen für die Störungs-, Schadens- und Mängelbehebung wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf der Haushaltsstelle 1/0833/ derzeit zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR ,- - eine zweite Überschreitung in der Höhe von EUR ,- genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin 3.3. MA 42 B08/12667/12 Genehmigung eines Zuschusskredites Mobile WC-Anlagen (Erweiterung der Aufstellzeit im Hamerlingpark) Für mobile WC-Anlagen wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltstelle 1/0842/ dzt. Zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag ,- EUR; eine erste Überschreitung in der Höhe von 400,- EUR genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Protokoll BVS , Ba 15

16 3.4. BV /13 M53/158929/ Genehmigung eines Zuschusskredites, Vergabegenehmigung Frauenpreis 1. Genehmigung eines Zuschusskredites: Für das Vorhaben Frauenpreis wird im 8. Bezirk im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2013 auf Haushaltsstelle 1/0853/ dzt. zur Verfügung stehender, genehmigter Betrag EUR ,-- - eine achte Überschreitung in Höhe von EUR 1.000,- genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Ablehnung: TOP 5) Beschlussfassung Budget 2014 Der Vorsitzende des Finanzausschusses berichtet, dass es im Finanzausschuss 25 Abänderungsanträge gegeben hat. Diese Anträge wurden im Finanzausschuss alle einstimmig angenommen und bedürfen nun auch in der Sitzung der Bezirksvertretung einer Abstimmung. MA 7 Sonstige Kulturelle Maßnahmen Antrag Laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck Bezirke statt EUR ,- nun EUR ,- Ablehnung: BR Kerry zur GO Antrag : Interessensgemeinschaft Kaufleute Josefstadt, Weihnachtsbeleuchtung statt EUR 0,- nun EUR 100,- MA 18 Stadtentwicklung, Stadtplanung Protokoll BVS , Ba 16

17 Antrag * ERGÄNZUNG DER POSTBEZEICHNUNG BürgerInnenbeteiligungsverfahren Lange Gasse und Hugo Bettauer Platz [NEU] Summe mit EUR ,- bleibt gleich Antrag 4 NEUER POST: BürgerInnenbeteiligungsverfahren Josef-Matthias-Hauer-Platz mit EUR 100,- Antrag 5 NEUER POST: Masterplan Verkehr mit EUR 100,- Antrag 6 NEUER POST: Beteiligungsverfahren Schönbornpark mit EUR 100,- MA 28 Straßenbau Antrag * Gürtelspange Thaliastraße/ Lerchenfelder Straße statt EUR nun EUR 100,- Antrag * Lange Gasse statt EUR ,- nun EUR ,- Ablehnung: Antrag * Instandhaltung der Straßen statt EUR ,- nun EUR ,- Protokoll BVS , Ba 17

18 Antrag 10 NEUER POST: Gehsteigvorziehung Lange Gasse vor ONr. 34 mit EUR ,- Ablehnung: MA 42 Park- und Gartenanlagen, Kinderspielplätze Antrag * Blindengasse, Begrünung statt EUR 0,- nun EUR 100,- Antrag * Stolzenthalergasse, Grünfläche, Voraussichtlicher Beginn 2014 statt EUR ,- nun EUR 100,- Antrag *: Alternative Stadtmöblierung statt EUR 2.500,- nun EUR ,- Ablehnung: Antrag * Mobile WC-Anlage statt EUR 2.500,- nun EUR 3.500,- Antrag * Anschaffung von Spielgeräten statt EUR ,- nun EUR ,- MA 53 Information und Öffentlichkeitsarbeit Protokoll BVS , Ba 18

19 Antrag 16 NEUER POST: Öffentlichkeitsarbeit Sportplatz Buchfeldgasse mit EUR 100,- Antrag 17 NEUER POST: Öffentlichkeitsarbeit Kräutergarten Volkskundemuseum mit EUR 100,- MA 56 Allgemein bildende Pflichtschulen Antrag 18 NEUER POST: Möblierung und Spielgeräte für den Innenhof der Schule Pfeilgasse 42b mit EUR ,- Antrag 19 NEUER POST: Gestaltung Parkplatz Schule Pfeilgasse 42b mit EUR 100,- Antrag * Pfeilgasse 42 b (Sachkredit - SuSa) statt EUR ,- nun EUR ,- MA 13 Kulturelle Jugendbetreuung Antrag * Freizeitpädagogische Betreuung, geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendbetreuung 2014/2015 statt EUR ,- nun EUR ,- 1 FPÖ Ablehnung: 2 FPÖ Antrag * SAM NordWest U6 Josefstädter Straße und Umgebung 2014 statt EUR ,- nun EUR ,- WM: Herndl, Ottenschläger, Zahrer, Lange, Ossberger Protokoll BVS , Ba 19

20 Ablehnung: MA 28 Techn. Verkehrsleiteinrichtungen Bodenmarkierungen und Verkehrszeichen Antrag * Errichtung von Fahrradabstellanlagen statt EUR ,- nun EUR ,- Antrag 24 NEUER POST: Radservicestation mit EUR 100,- Antrag 25 NEUER POST: Fahrradzählstelle Pfeilgasse mit EUR ,- Ablehnung: Der Vorsitzende berichtet vor der Abstimmung des Voranschlages, dass auch 2014 mehr als die Hälfte des Budgets in Investitionen in Kinder-, Jugend- und Grünräume fließt. Es handelt sich um ein ausgewogenes Budget. Bei zahlreichen Projekten dürfen jedoch nicht die Budgetzahlen alleine betrachtet werden, da es hier noch Förderungen aus dem Zentralbudget geben wird. Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme des vorliegenden Voranschlages samt den beschlossenen Änderungen. BR Schneider, BR Herndl, KV Müller und KV Furgler bedanken sich in ihren Wortmeldungen zum Budget beim scheidenden Vorsitzenden des Finanzausschusses für die jahrelange sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit und wünschen ihm für die Zukunft im Nationalrat alles Gute. Der Voranschlag 2014 samt den Änderungen wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: Protokoll BVS , Ba 20

21 TOP 6) Allfälliges Der Vorsitzende bedankt sich an dieser Stelle ebenfalls bei KV Ottenschläger für die jahrelange sehr gute Zusammenarbeit und wünsch ihm für seine Arbeit im Nationalrat alles Gute. KV Ottenschläger bedankt sich bei allen Mitgliedern der Bezirksvertretung, bei der Bezirksvorsteherin und beim Büro der Bezirksvorstehung für gemeinsame Zeit. Er avisiert eine Einladung zu einer Parlamentsführung im Frühjahr Der Termin soll über das Büro der Bezirksvorstehung koordiniert werden. BR Lange erkundigt sich nach dem Aufzug in der Stiege zwei, da dieser vor sehr langem abgestellt wurde und noch immer nichts geschehen ist. Die Bezirksvorsteherin sagt zu dem Sachverhalt nachzugehen. KV Ossberger meldet sich wg. Lesbarkeit der elektronisch übermittelten Anträge sowie Sitzungsbeginn der Bezirksvertretungssitzungen zur Wort. Nachdem es unter dieser Tagesordnung keine weitere Wortmeldung gibt, wünscht der Vorsitzende allen BezirksrätInnen ein schönes Weihnachtsfest und beendet die Sitzung um 22:28 Uhr. Die Schriftführerin: Mag. Krisztina Bálint Der Vorsitzende: BR Florian Mauthe Protokoll BVS , Ba 21