BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L

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1 BEZIRKSVERTRETUNG DES 8. BEZIRKES DER STADT WIEN P R O T O K O L L über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung im Jahr 2011, am 22. Juni 2011 Ort: Sitzungssaal, Bezirksvorstehung 8, Schlesingerplatz 4 Anwesende: Siehe beiliegende Anwesenheitsliste. Beginn: 22. Juni 2011, 17:01 Uhr Ende: 22. Juni 2011, 22:14 Uhr TAGESORDNUNG: Begrüßung 1. Mitteilungen der Bezirksvorsteherin 2. Bekanntmachungen des Vorsitzenden 2a. Beschluss betreffend Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Krotenthallergasse, Kupkagasse, Hamerlingplatz und Skodagasse (Plan Nr ) 3. Bericht aus Ausschüssen und Kommissionen 4. Allfälliges Begrüßung: Der Vorsitzende BR Mauthe begrüßt alle Anwesenden. Weiters hält er fest, dass Tonaufnahmen sofern diese nicht veröffentlicht werden und sich niemand gegen eine Aufnahme äußert gemacht werden können. Nachdem sich die Fraktion der FPÖ gegen einer Aufnahme nach der Anfragebeantwortung ausspricht, hält der Vorsitzende fest, dass die Tonaufnahme bis zu TOP 2 gestatten sind. Nachher bittet er alle Aufnahmen einzustellen. Weiters kündigt der Vorsitzende an, dass in Zukunft nur mehr solche Anträge zugelassen werden, die bis 12:00 Uhr am Tag der Sitzung einlangen. Diese Maßnahme seit notwendig um eine adäquate Vorbereitung der Sitzung zu ermöglichen. Nach einigen Wortmeldungen einigt man sich darauf, diesen Sachverhalt auch noch mal in der Präsidiale zu thematisieren. WM: KV Ossberger, Griwatz, KV Müller, KV Furgler, KV Vasold TOP 1) Mitteilungen der Bezirksvorsteherin Frau Bezirksvorsteherin Mickel begrüßt die Anwesenden und bedankt sich bei allen Bezirksräten, vor allem aber bei den Vorsitzenden, für Ihr Engagement in den Ausschüssen und Kommissionen. Protokoll BVS , Ba 1

2 1.1. Sicherheitsbeauftragter Die Bezirksvorsteherin gibt die Nominierung von BR Dipl.-Ing. Karl Fiala als neuen Sicherheitsbeauftragten für den Bezirk bekannt. BR Fiala hat sich bereits in den vergangenen Jahren in diesem Bereich eingesetzt und hat exzellente Kontakte zu der Exekutive Bericht Sitzungssaal: Der Sitzungssaal wurde neu ausgemalt. Die neuen Bilder wurden von der humanisierten Werkstätte zur Verfügung gestellt. Die Bilder kann man auch für einen guten Zweck käuflich erwerben. Auszeichnung Josefstädterin 2011 und Josefstädter Klimaschutzpreis: Beide Initiativen sind bereits am Laufen. Es wurden bei beiden schon Nominierungen eingereicht. Die Frist für Nominierungen läuft noch (Klimaschutzpreis bis 22. August, Josefstädterin 2011 bis 15. September). In den nächsten Wochen werden die bislang Nominierten für die Josefstädterin 2011 in der Bezirkszeitung vorgestellt. Die Bezirksvorsteherin lädt alle ein selber Projekte für den Klimaschutzpreis bzw. Frauen für die Josefstädterin zu nominieren und die BürgerInnen zu Nominierungen zu ermutigen. Frauenbroschüre: Der Auftrag für die inhaltliche Arbeit wurde bereits vergeben. Über den Sommer läuft die grafische Gestaltung, sodass im Herbst die Broschüre vorgestellt werden kann. Die Bezirksvorsteherin bedankt sich bei den BezirksrätInnen, die sich für dieses Projekt engagieren. Frauenspaziergänge: Zwei von den drei Frauenspaziergängen haben bereits stattgefunden. Frau Dr. Karlsson gestaltet die Spaziergänge sehr interessant und gibt umfangreiche Informationen. Leider haben nicht viele BürgerInnen dieses Angebot genutzt. Bezirksvorsteherin Mickel bittet alle Anwesenden die Spaziergänge zu bewerben und lädt auch die Mitglieder der Bezirksvertretung dazu ein daran teilzunehmen. Espressofilm Sommerkino: Im Juli und August findet im Garten des Palais Schönborn erneut das Sommerkino statt. Nachdem das Projekt in den letzten Jahren so gut angenommen wurde, hat der Bezirk heuer mit einer großen Förderung dazu beigetragen. Die Folder mit dem Programm befinden sich bereits in Druck und werden demnächst an alle Haushalte zugestellt. AnwohnerInnenparken: Die Prüfung durch die zuständigen Dienststellen ist zu einem positiven Ergebnis gekommen. D.h. in Zukunft können rd. 10 Prozent der Stellplätze in einem Grätzel als AnrainerInnenparkplätze gekennzeichnet werden. Besonders großer Bedarf für die Umsetzung solcher Parkplätze besteht rund um das Theater in der Josefstadt sowie Rathaus, da es hier auf Grund zahlreicher Veranstaltungen immer wieder zu Parkplatzmangel für die AnwohnerInnen kommt. Ein entsprechender Antrag wird im Laufe der Sitzung eingebracht. Carsharing: In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung gab es bereits einen Antrag für Carsharing-Plätze auf öffentlichem Grund. Die Nachricht der Vizebürgermeisterin, dass die aktuelle Judikatur die Schaffung von Carsharing-Plätzen nicht zuließe, sei enttäuschend zumal im 9. Bezirk die Carsharing-Plätze nach wie vor bestehen. Die Bezirksvorsteherin hat die zuständige Vizebürgermeisterin um eine erneute Prüfung gebeten. U6-Station Josefstädter Straße: Im Juli beginnen die Sanierungsarbeiten im inneren Bereich der Station. Zunächst werden die Gleisrenovierungsarbeiten durchgeführt und dann 2012 das Protokoll BVS , Ba 2

3 Gebäude selbst saniert. Laut der Bezirksvorsteherin sei es jedoch enttäuschend, dass die Station für diese Arbeiten gesperrt werden muss. Sie setzt sich noch mal mit den Wiener Linien in Verbindung, um prüfen zu lassen, ob ev. doch noch ein eingleisiger Betrieb während den Bauarbeiten möglich wäre. Runder Tisch betreffend U6-Station: Am 29. Juni findet im Sitzungssaal der Bezirksvorstehung ein runder Tisch betreffend die Station statt. Es wurden neben den Lokalbetreibern und Fraktionen, Vertreter der Wiener Linien, der Polizei, SAM, Josi, der Technischen Universität und FH-Campus Wien eingeladen. BürgerInnen-Versammlung Eiche Breitenfelder Gasse: Am 27. April fand die BürgerInnenversammlung bei der Eiche statt, wobei die zuständigen Experten des Baumschutzreferates der Stadt Wien vor Ort über den Zustand der Eiche informiert haben. Weiters fand ein runder Tisch des Umweltausschusses mit einem externen Experten statt. Hier wurde eine Übereinstimmung aller Fraktionen getroffen, ein weiteres Gutachten erstellen zu lassen. Sobald die Ergebnisse dieses Gutachtens da sind, werden diese im Umweltausschuss erneut diskutiert. SchülerInnenparlament und Jugendparlament: Anfang Juni fand die Antwortsitzung des SchülerInnenparlaments statt. Eine Woche davor hat das Jugendparlament getagt. Es konnten zahlreiche Anträge der SchülerInnen wie beispielsweise Mobile Toilette im Tigerpark, zweiter Tischtennistisch im Hamerlingpark, u. v. m. bereits umgesetzt werden. Auch ein Antrag des Jugendparlaments mehr Liegen am Schlesingerplatz konnte bereits realisiert werden Anfragen Anfrage 943/2011 BezirksrätInnen Grüne Entfernung von Fahrradleichen vor Pfeilgasse ONr. 26 WM: Stark, KV Ossberger Anfrage 944/2011 BezirksrätInnen Grüne Fairtrade Bezirk Josefstadt WM: KV Ossberger, Ulbrich, KV Müller, Trenker Anfrage 945/2011 BezirksrätInnen Grüne Geländer am Josef-Matthias-Hauer-Platz vor dem Café Hummel WM: KV Müller, KV Vasold, KV Ossberger, KV Furgler, Kerry, Elber, Traunmüller, Schratzenthaller Anfrage 946/2011 BezirksrätInnen Grüne Versetzung von Fahrradbügeln am Albertplatz WM: KV Müller, Klösch Anfrage 947/2011 BezirksrätInnen Grüne Radfahren gegen die Einbahn in der Schönborngasse WM: Rahdjian, Kerry, Herndl, BV-Stv. Spritzendorfer, KV Ottenschläger, Griwatz Protokoll BVS , Ba 3

4 Anfrage 948/2011 BezirksrätInnen Grüne Verlängerung der Grünphase Landesgerichtsstraße WM: KV Furgler, Schneider, BV-Stv. Spritzendorfer, Kerry, Trenker Anfrage 949/2011 BezirksrätInnen SPÖ Blumenkisterl-Wettbewerb Buchfeldgasse Anfrage 950/2011 BezirksrätInnen SPÖ Geländer Josefstädter Straße/ Albertgasse WM: KV Müller, KV Vasold, KV Ossberger, KV Furgler, Kerry, Elber, Traunmüller, Schratzenthaller Anfrage 951/2011 BezirksrätInnen ECHT Absperrung vor Josefstädter Straße 66 WM: KV Müller, KV Vasold, KV Ossberger, KV Furgler, Kerry, Elber, Traunmüller, Schratzenthaller Anfrage 952/2011 BezirksrätInnen ECHT Entfernung (Versetzung) der Fahrradabstellanlage Albertplatz WM: KV Müller, Klösch Anfrage 953/2011 BezirksrätInnen ECHT Entfernung Glascontainer Ecke Mölkergasse/ Kochgasse WM: Stark, Klösch Anfrage 954/2011 BezirksrätInnen ECHT Ersatzpflanzung Buchfeldgasse 2 WM: Rahdjian, Herndl, KV Furgler Anfrage 955/2011 BezirksrätInnen ECHT Fortsetzung der Lebendigen Lerchenfelderstraße Anfrage 956/2011 BezirksrätInnen ECHT Hamerlingplatz 3/ Nachnutzung des Objekts WM: Rahdjian, KV Ossberger, KV Ottenschläger, BV-Stv. Spritzendorfer Anfrage 957/2011 BezirksrätInnen FPÖ Permanente Installation von VALIE EXPORT am Lerchenfelder Gürtel, Bogen 43 Protokoll BVS , Ba 4

5 Anfrage 958/2011 BezirksrätInnen FPÖ Tatsachenwidrige schriftliche Antworten von Stadträtinnen auf Anfragen und Wünsche der Josefstädter Bezirkvertretung WM: Herndl Der Vorsitzende erteilt BR Herndl einen Ordnungsruf Anfrage 959/2011 BezirksrätInnen - FPÖ Pensionistenclubs WM: Kerry, BV-Stv- Spritzendorfer, KV Müller, KV Ottenschläger, Hecht Anfrage 960/2011 BezirksrätInnen FPÖ Konsens- und gesetzeswidrige Vorgangsweise des Magistrats in Bezug auf Bauarbeiten in Josefstadt WM: KV Müller, Herndl SITZUNG WIRD UM 18:35 UNTERBROCHEN. SITZUNG WIRD UM 18:55 WIEDER AUFGENOMMEN. TOP 2) Bekanntmachungen des Vorsitzenden Der Vorsitzende berichtet, dass einige der fristgerecht eingebrachten Anträge aus verschiednen formalen Gründen nicht zugelassen werden konnten und daher von der TO genommen werden mussten. Stattdessen wurden teilweise korrigierte Anträge eingebracht, die auf Grund der Tatsache, dass sie nicht mehr rechtzeitig laut GO 24 Abs. 2 eingebracht wurden einer vorherigen Zulassung durch die Bezirksvertretung bedürfen. Weiters wurden einige neue Anträge dringlich eingebracht, die ebenfalls einer vorherigen Zulassung durch die Bezirksvertretung bedürfen. Folgende Anträge wurden als nicht zulässig von der TO genommen: 978/2011 stattdessen wird Antrag 1041/2011 eingebracht 984/2011 nicht korrigierbar 986/2011 stattdessen wird Antrag 1047/2011 eingebracht 988/2011 stattdessen wird Antrag 1046/2011 eingebracht 991/2011 stattdessen wird Antrag 1030/2011 eingebracht 995/2011 stattdessen wird Antrag 1026/2011 eingebracht 997/2011 nicht korrigierbar 1002/2011 stattdessen wird Antrag 1031/2011 eingebracht Folgende Anträge wurden zurück gezogen und durch gemeinsame Anträge ersetzt: 964/2011 wird zurück gezogen, da mit 963 ident 965/2011 stattdessen wird Antrag 1036/2011 eingebracht 968/2011 wird in der Sitzung zurück gezogen und nicht neu eingebracht 969/2011 stattdessen wird Antrag 1037/2011 eingebracht 970/2011 stattdessen wird Antrag 1036/2011 eingebracht 971/2011 stattdessen wird Antrag 1034/2011 eingebracht 972/2011 wird in der Sitzung zurück gezogen und nicht neu eingebracht 973/2011 wird zurück gezogen, da mit 972 ident 975/2011 stattdessen wird Antrag 1036/2011 eingebracht 979/2011 stattdessen wird Antrag 1042/2011 eingebracht Protokoll BVS , Ba 5

6 Folgende Anträge wurden neu als dringende Anträge eingebracht 1035/ / / Anträge Antrag 961/2011 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne W-Lan im Amtshaus Schlesingerplatz Der Antrag wir einstimmig angenommen Antrag 962/2011 BezirksrätInnen ÖVP, SPÖ und ECHT Pilotprojekt Hamerlingpark WLAN im öffentlichen Raum Der Antrag wir einstimmig angenommen Antrag 963/2011 BezirksrätInnen Grüne, SPÖ, ECHT und FPÖ Zeitung der Bezirksvertretung Josefstadt Der Antrag wir einstimmig angenommen Antrag 966/2011 BezirksrätInnen Grüne Verbesserungen für den Radverkehr in der Josefstadt WM: KV Spritzendorfer, Kerry, KV Ossberger, Griwatz, Hecht Der Antrag wird mehrheitlich angenommen: Ablehnung: Antrag 967/2011 BezirksrätInnen Grüne Fahrradbügel Alserstraße 21 WM: Kerry, Adamec, Herndl BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Der Antrag wird mehrheitlich der Verkehrskommission zugewiesen. Ablehnung: Protokoll BVS , Ba 6

7 Antrag 974/2011 BezirksrätInnen SPÖ Ampelradar Josefstädter Straße/ 2er Linie Antrag 976/2011 BezirksrätInnen SPÖ Letzter Teil des Beteiligungsverfahrens: Zeltgasse zwischen Neudeggergasse und Lange Gasse/ Maria-Franc-Hof/ Bettauer Platz WM: Ulbrich, KV Vasold, Steffel, KV Furgler Antrag 977/ BezriksrätInnen SPÖ Vertikalbegrünung Buchfeldgasse Beschluss der Bezirkvertretung: Antrag 980/2011 BezirksrätInnen SPÖ LED-Technologie in der öffentlichen Beleuchtung Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 2 FPÖ Ablehnung: 1 FPÖ Antrag 981/2011 BezirksrätInnen SPÖ Errichtung eines Slackline Parcours in der Josefstadt WM: Klösch, KV Vasold Antrag 982/2011 BezirksrätInnen SPÖ Veröffentlichung der beschlossenen Anträge auf der Homepage der Bezirksvertretung WM: Ottenschläger KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss. Der Antrag wird einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen. Protokoll BVS , Ba 7

8 Resolutionsantrag 983/2011 BezirksrätInnen ECHT Resozialisierung jugendlicher Häftlinge der Justizanstalt Josefstadt WM: KV Furgler Antrag 985/2011 BezirksrätInnen ECHT Radfahren gegen die Einbahn in der Florianigasse WM: Kerry, Trenker, Hacker, KV Müller, Hecht, KV Furgler, Herndl, KV Vasold, Rahdjian, Ulbrich BR Trenker stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Beschluss der Bezirksvertretung. Der Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP Antrag 987/2011 BezirksrätInnen ECHT Sicherung des Bestandes von Turmfalken im Bezirk WM: KV Furgler Antrag 989/2011 BezirksrätInnen ECHT Errichtung eines Papierkorbes im Bereich Mölkergasse Ecke Lederergasse Antrag 990/2011 BezirksrätInnen FPÖ Abstellung des Übelstandes von staubedingten Kurzführungen der Autobuslinie 13A zwischen Piaristengasse und Strozzigasse WM: Kerry, Trenker, Herndl, Traunmüller, Rahdjian BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Protokoll BVS , Ba 8

9 Der Antrag wird mehrheitlich der Verkehrskommission zugewiesen. Ablehnung: BR MAUTHE ÜBERGIBT BR HACKER UM 19:44 DEN VORSITZ Antrag 992/2011 BezirksrätInnen FPÖ Konzeptwidriges Aufstellen der Objekte des Kunstprojektes Ausland auf dem Jodok Fink-Platz WM: Mauthe, Kerry, Hecht, Trenker Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP BR MAUTHE ÜBERNIMMT UM 19:50 UHR WIEDER DEN VORSITZ Antrag 993/2011 BezirksrätInnen FPÖ Vollständige Sanierung der elektrisch beleuchteten Verkehrszeichen bei der Einmündung der Tulpengasse in den Friedrich-Schmidt Platz (2er Linie) Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 9 Grüne Ablehnung: 1 Grüne Antrag 994/2011 BezirksrätInnen FPÖ Bepflanzung der dafür vorgesehenen Fläche Ecke Florianigasse/Skodagasse vor dem Geschäft Hein Gericke WM: KV Vasold, KV Ossberger KV Ossberger bring folgenden Abänderungsantrag ein: Antragstext:... vorgesehenen Fläche (Baumscheiben)... sowie and der Ecke Blindengasse/Pfeilgasse... Begründungstext:...daher sollten auch diese Plätze dafür verwendet werden. Der Abänderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen. Protokoll BVS , Ba 9

10 Antrag 996/2011 BezirksrätInnen FPÖ Entfernung der Container für Plastikflaschen am Gehsteig vor dem Finanzamt in der Josefstädter Straße 39 WM: Rahdjian, KV Ossberger, Kerry, Herndl Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP 10 GA 9 SPÖ Antrag 998/2011 BezirksrätInnen FPÖ Durchgehende Kennzeichnung von Radfahrstreifen, die gegen die Einbahnrichtung einer Straße/ Gasse verlaufen WM: Trenker, Kerry, BV-Stv. Spritzendorfer, Hecht, Schratzenthaller, Ulbrich, Dobcak, Rahdjian BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Der Antrag wird mehrheitlich der Verkehrskommission zugewiesen. Ablehnung: Antrag 999/2011 BezirksrätInnen FPÖ Frequenzerhöhung der Autobuslinie 13A mit Hilfe der Linie 14A WM: KV Vasold Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. 4 ECHT Ablehnung: 9 Grüne 1 ECHT Antrag 1000/2011 BezirksrätInnen FPÖ Nochmalige Beantragung der Unterschutzstellung der Stieleiche in der Breitenfelder Gasse 15 WM: KV Vasold, Herndl, KV Müller KV Vasold stellt den Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss. Protokoll BVS , Ba 10

11 Der Antrag wird mehrheitlich dem Umweltausschuss zugewiesen. 5 GA Ablehnung: 5 GA Antrag 1001/2011 BezirksrätInnen FPÖ Neustrukturierung der Fußgänger-Übergänge der Kreuzung Josefstädter Straße/ Josef- Matthias-Hauer-Platz WM: Kerry BR Kerry stellt den Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission. Der Antrag wird einstimmig der Verkehrskommission zugewiesen Antrag 1003/2011 BezirksrätInnen FPÖ Vorgehen gegen Radfahren am Gehsteig der Florianigasse Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 1 ECHT Ablehnung: 4 ECHT Antrag 1026/2011 BezirksrätInnen FPÖ Berichte zu allen Subventionsempfänger des Bezirks WM: KV Spritzendorfer, KV Vasold, BV Mickel, Klösch, Hecht, KV Ottenschläger, KV Müller, Sternfeld, KV Ossberger, Rahdjian, Kerry, Steffel, KV Furgler, Herndl, Probst, Lange KV Ottenschläger stellt den Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss. BV-Stv. Spritzendorfer stellt gem. 17 den Antrag auf Schluss der Rednerliste. Der Antrag wird einstimmig angenommen Der Antrag auf Zuweisung in den Finanzausschuss wird mehrheitlich abgelehnt. 4 ECHT Ablehnung: 1 ECHT Protokoll BVS , Ba 11

12 Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP SITZUNG WIRD UM 20:55 UNTERBROCHEN. SITZUNG WIRD UM 21:10 WIEDER AUFGENOMMEN Antrag 1030/2011 BezirksrätInnen - FPÖ Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats WM: KV Furgler, KV Ossberger, KV Müller, KV Spritzendorfer, Rahdjian, KV Vasold KV Müller bringt den Abänderungsantrag, dass sämtliche Benennungen gendergerecht mit eine Binnen-I erfolgen. Der Abänderungsantrag wird mehrheitlich angenommen. 4 ECHT Ablehnung: 1 ECHT Der abgeänderte Antrag wird mehrheitlich angenommen. 9 Grüne 1 ECHT Ablehnung: 1 Grüne 4 ECHT Antrag 1031/2011 BezirksrätInnen FPÖ Errichtung eines Pensionistenheimes ( Haus zum Leben ) mit angeschlossener Tagesbetreuung ( Tageszentrum ) im ehemaligen Kartographischen Institut am Hamerlingplatz WM: Herndl, KV Ottenschläger, KV Vasold, KV Furgler, Trenker, BV-Stv. Spritzendorfer, Hecht BR Herndl bringt folgenden Abänderungsantrag ein: Antragstext:...ein Pensionistenheim ( Haus zum Leben ) oder betreute Wohneinheiten... Protokoll BVS , Ba 12

13 Der Abänderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 6 Grüne Ablehnung: 12 ÖVP 4 Grüne 8 SPÖ Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. Zustimmung: 3 ECHT Ablehnung: 12 ÖVP 8 SPÖ 2 ECHT Antrag 1034/2011 BezirksrätInnen Grüne, SPÖ und ECHT Bessere Vorbereitung der zukünftigen Frauentagsaktivitäten des 8. Bezirks Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP Antrag 1035/2011 BezirksrätInnen ÖVP, Grüne und SPÖ Enquete zur Attraktivierung von Aktivitäten für Senioren WM: BV-Stv. Spritzendorfer BV-Stv. Spritzendorfer stellt den Abänderungsantrag auf gendergerechte Schreibweise in den Zeilen 1, 3, 4 und 5 des Antragstextes sowie in Zeile 2 des Begründungstextes. Der Abänderungsantrag wird mehrheitlich angenommen. 2 FPÖ Ablehnung: 1 FPÖ Der abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen. Protokoll BVS , Ba 13

14 Dringlichkeitsantrag 1036/2011 BezirksrätInnen Grüne, ÖVP und SPÖ Anrainerinnenparken in der Josefstadt Der Antrag wir mehrheitlich angenommen. 2 ECHT Ablehnung: 3 ECHT Dringlichkeitsantrag 1037/2011 BezirksrätInnen Grüne und SPÖ Fassadenbegrünung am Amtshaus Schlesingerplatz WM: KV Vasold Antrag 1038/2011 BezirksrätInnen FPÖ, Grüne, SPÖ und ECHT Abschnittweise und temporäre Parallelführung der Linie 33 mit der Linie 5 für die Dauer der Sperre der U6-Station Josefstädter Straße Antrag 1041/2011 BezirksrätInnen SPÖ Erinnerungsantrag: Zugänglichkeit öffentlichen Grünraums WM: KV Vasold Antrag 1042/2011 BezirksrätInnen SPÖ, Grüne und ECHT Graspflanzung zwischen den Gleiskörpern am Josef-Matthias-Hauer-Platz WM: Herndl, KV Vasold, KV Ossberger Protokoll BVS , Ba 14

15 Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Ablehnung: Antrag 1046/2011 BezirksrätInnen ECHT Lichtverschmutzung, Energiesparen und Klimaschutz WM: Rahdjian Beschuss der Bezirksvertretung: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. 9 Grüne Ablehnung: 1 Grüne Antrag 1047/2011 BezirksrätInnen ECHT Einsatz von Bleiwasserleitungen in öffentlichen Gebäuden Antrag 1048/2011 BezirksrätInnen ECHT, Grüne und FPÖ Förderung für das SeniorInnenwohnhaus Hamerlingplatz 3 WM: Hecht, Rahdjian TOP 2a) Beschluss betreffend Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Krotenthallergasse, Kupkagasse, Hamerlingplatz und Skodagasse (Plan Nr ) Der Bauausschussvorsitzende berichtet, dass der Entwurf von Plan Nr bereits in zwei Bauausschüssen ausführlich diskutiert wurde. Der Bauausschuss hat sich einstimmig für die vorliegende Stellungnahme ausgesprochen. Protokoll BVS , Ba 15

16 Der Vorsitzende bringt den Antrag der Magistratsabteilung MA 21A mit der vorliegenden Stellungnahme zur Abstimmung. Der vorliegende Antrag wird mit der Stellungnahme mehrheitlich angenommen. Ablehnung: TOP 3) Bericht aus Ausschüssen und Kommissionen 3.1. Verkehrskommission Der Vorsitzende berichtet, dass mehrere Anträge in der Verkehrskommission behandelt wurden und nun in der Sitzung der Bezirkvertretung beschlossen werden können Antrag 404/2011 BezirksrätInnen FPÖ Genehmigung von Schanigärten auf öffentlichem Grund Die Verkehrskommission empfiehlt einstimmig die Ablehnung des vorliegenden Antrages. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: Ablehnung: 12 FPÖ Antrag 399/2011 BezirksrätInnen FPÖ Kurzführung der 13A-Autobuslinie Die Verkehrskommission empfiehlt einstimmig die Ablehnung des vorliegenden Antrages. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: Ablehnung: 12 FPÖ Antrag 370/2011 BezirksrätInnen - ECHT Sicherheitsrelevante Entschärfung der Kreuzung Radweg Pfeilgasse Ecke Stolzenthalergasse Die Verkehrskommission empfiehlt einstimmig die Annahme des vorliegenden Antrages. WM: Ulbrich Protokoll BVS , Ba 16

17 Antrag 368/2011 BezirksrätInnen - ECHT Sicherheitsrelevante Entschärfung des Radwegs Pfeilgasse im Bereich Tigergasse (Tigerpark) Die Verkehrskommission empfiehlt einstimmig die Annahme des vorliegenden Antrages Finanzausschuss BV 8 521/2011 M53/409/ Vorhaben Lerchenfelder Straße 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Dritte Überschreitung der HH 1/0853/ in der Höhe von EUR ,-, die in Minderausgaben auf Ansatz 1/0818 Manualpost zu bedecken ist 2.) Sachliche Genehmigung des Vorhabens Lerchenfelder Straße mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR ,- netto 3.) Vergabe an die ARGE Klerings Architekten Ziviltechniker GmbH und Wohnbauvereinigung für Privatangestellte gemeinnützige GmbH, 1040 Wien, Klagbaumgasse 9/11 Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 550/2011 M53/651/ Straßenfest Autofreier Tag 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Vierte Überschreitung der HH 1/0853/ in der Höhe von EUR ,- die mit EUR ,- in Minderausgaben auf HH 1/0807/ und durch Vorgriff mit EUR ,- zu bedecken ist 2.) Sachliche Genehmigung für das Vorhaben Straßenfest in Höhe von EUR ,- netto 3.) Vergabegenehmigung für die Durchführung an die Voggs s Ereignisagentur, Wien 8, Mölkergasse 3/ 4 Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 558/2011 MA 42 B8/38373/11 Genehmigung eines Zuschusskredites und sachliche Genehmigung Stromentnahmestelle Schönbornpark Antrag auf Genehmigung eines Zuschusskredites in der Höhe von EUR ,- bedeckt durch Vorgriff und Erteilung der sachlichen Genehmigung auf dem neu zu eröffnenden Haushaltskonto 1/0842/ Teilpost 26* (Stromentnahmestelle Schönbornpark) Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP Protokoll BVS , Ba 17

18 BV 8 560/2011 MA 42 B8/38371/11 Genehmigung eines Zuschusskredites und sachliche Genehmigung Stromentnahmestelle Hamerlingpark Antrag auf Genehmigung eines Zuschusskredites in der Höhe von EUR ,- bedeckt durch Vorgriff und Erteilung der sachlichen Genehmigung auf dem neu zu eröffnenden Haushaltskonto 1/0842/ Teilpost 24* (Stromentnahmestelle Hamerlingpark) Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Zustimmung: Ablehnung: 12 ÖVP BV 8 664/2011 MA 28 G-O-31775/10 Laufende Instandhaltung der Verkehrsleiteinrichtungen im 8. Bezirk 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Genehmigung eine ersten Überschreitung in der Höhe von ,- EUR bedeckt durch Vorgriff 2.) Erhöhung der sachlichen Genehmigung: Die Erhöhung der Gesamtkosten von , EUR um ,- EUR auf ,- EUR wird vorbehaltlich der Genehmigung gemäß Punkt 1 genehmigt Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 698/2011 MA 42 B8/40077/11 Anschaffung von Tischtennistischen 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Genehmigung einer ersten Überschreitung in der Höhe von EUR 3.400,- bedeckt durch Vorgriff 2.) Sachliche Genehmigung: Das Vorhaben mit Gesamtkosten in der Höhe von EUR 3.500, wird genehmigt Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 714/2011 MA 13 zu 685/2009 Erhöhung einer Sachkreditgenehmigung Freizeitpädagogische Betreuung, geschlechtsspezifische Kinder- und Jugendbetreuung 2010/ Erhöhung des Sachkredites von EUR ,- um EUR 5.000,- auf insgesamt EUR , Bedeckung der Mehrkosten für das Schulabschlussfest durch Minderausgaben vom Haushaltskonto 1/0880/757/960/21* 2. Die Jahresrate für das Verwaltungsjahr 2011 in Höhe von EUR ,- ist auf dem Haushaltskonto 1/0880/757/960.81* bedeckt Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Protokoll BVS , Ba 18

19 Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses mehrheitlich angenommen. Ablehnung: BV 8 718/2011 M53/359/ Vorhaben Frauentag 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Genehmigung einer fünften Überschreitung in der Höhe von EUR 2.200,- bedeckt durch Vorgriff 2.) Erhöhung der Sachlichen Genehmigung: Genehmigung der Erhöhung um EUR 2.200, netto auf Gesamtkosten in der Höhe von EUR 5.200,- netto 3.) Vergabegenehmigung: Beauftragung der Druckerei Seitz GmbH., 2201 Gerasdorf/ Wien, Industriestraße 9, laut dem beiliegenden Angebot Notkompetenz der Bezirksvorsteherin Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 735/2011 MA 56 PS 08/11 Pfeilgasse 42b (VS + HS), Erneuerung Möbel in div. Klassen 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Genehmigung einer ersten Überschreitung der Haushaltsstelle 1/0856/ in der Höhe von EUR , 2.) Erhöhung der sachlichen Genehmigung: Das Vorhaben mit Gesamtkosten in der Höhe von EUZR ,- um EUR ,- auf EUR ,- wird genehmigt Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 759/2011 MA 28-G-O-8707/11 Sachliche Genehmigung 8., Pfeilgasse (Strozzigasse Stolzenthalergasse) Das Vorhaben mit Gesamtkosten von ,- EUR (inkl. USt.) wird genehmigt das Mehrerfordernis in der Höhen von ,- EUR wird vom Haushaltskonto 1/0828/ auf das Haushaltskonto 1/0828/ * mit derzeit EUR transferiert Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen BV 8 873/2011 MA 42 B8/42175/11 8., Albertplatz Verbesserungen im Spielpatzbereich (Errichtung eines Trinkbrunnens, Austausch eines Spielgerätes, Ausbesserungen des Sandspielbereiches und Vergrößerung der Spielplatzeinfriedung) 1.) Genehmigung eines Zuschusskredites: Für 8., Albertplatz wird im Voranschlag des 8. Bezirkes für das Verwaltungsjahr 2011 auf Haushaltsstelle 1/0842/ dzt. zur Protokoll BVS , Ba 19

20 Verfügung stehender, genehmigter Betrag ,- EUR eine erste Überschreitung von EUR genehmigt, die durch Vorgriff zu bedecken ist. 2.) Sachliche Genehmigung: Das Vorhaben 8., Albertplatz mit Gesamtkosten in der Höhe von ,- EUR wird genehmigt. Der Antrag wird auf Empfehlung des Finanzausschusses einstimmig angenommen. TOP 5) Allfälliges: KV Ossberger bittet in Zukunft auch die Berichte der anderen Ausschüsse und Kommissionen ähnlich wie beim Finanzausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Es wird darauf hingewiesen, dass die behandelten Anträge aus den Ausschüssen in den jeweiligen Protokollen vermerkt sind. WM: Herndl, Ossberger Der Vorsitzende bedankt er sich bei allen für die konstruktive Sitzung. Die Schriftführerin: Der Vorsitzende: Mag. Krisztina Bálint BR Florian Mauthe Protokoll BVS , Ba 20