Ehe und Familie am Scheideweg

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1 Prof. Dr. Johann Braun Ehe und Familie am Scheideweg Eine Kritik des sogenannten Lebenspartnerschaftsgesetzes Theorie und Forschung, Bd. 741 Rechtswissenschaften, Bd. 101 S. Roderer Verlag, Regensburg 2002

2 Inhaltsverzeichnis A. Das Verhältnis von Staat und Ehe 13 I. Ausgangspunkt: die Ehe als Fundament der staatlichen Ordnung 13 II. Zwischenglied: institutionenfeindliches Rechtfertigungsmuster 14 III. Zukunftsperspektive: pluralistisches Lebensformenrecht 20 B. Die gezielte Normalisierung gleichgeschlechtlichen Verhaltens 24 I. Gezielte Änderung der Sprache 24 1) Aufwertung der Homosexualität 24 2) Abwertung der Ehe 29 II. Inszenierung eines Verfassungswandels 32 1) Beharrliche Behauptung als Änderungsmittel 32 a) Gezielte Relativierung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen 33 b) Unentwegte Meinungsbefragungen 35 2) Art. 6 Abs. 1 GG als verfassungswidriges Verfassungsrecht 36 a) Diskriminierung" durch die bloße Existenz einer für Mann und Frau bestimmten Ehe 36

3 8 Inhaltsverzeichnis b) Forderung nach einem zusätzlichen Diskriminierungsverbot hinsichtlich der sexuellen Orientierung 39 III. Die europäische Karte 40 1) Anpassungsdruck durch ausländische Regelungen 40 2) Europäisches Lobbying 42 IV. Die Mobilisierung der Gesetzgebung 44 1) Rechtspolitische Forderungen 44 2) Frühere Gesetzesentwürfe 46 C. Taktik im Gesetzgebungsverfahren 49 I. Einbringung des Entwurfs aus der Mitte des Bundestags 49 II. Teilung des einheitlichen Gesetzes in ein Lebenspartnerschaftsgesetz" und ein Lebenspartnerschaftsgesetzergänzungsgesetz" 51 III. Chaotische Vorgänge im Rechtsausschuß 53 IV. Unzulässige Berichtigung" eines vom Bundestag gefaßten Beschlusses 56 D. Die eingetragene Lebenspartnerschaft als Ehe unter anderem Namen 59 I. Der rechtliche Kontext 59 II. Sachwidrige Übernahme eherechtlicher Regelungen 61 1) Lebenslange exklusive Paarbeziehung 62 a) Zur Typik schwuler Partnerschaften 63

4 Inhaltsverzeichnis 9 b) Auflösungshindernisse vor dem Hintergrund typischer Problemlagen 65 c) Die Vorstellungen der betroffenen Kreise 67 2) Gemeinsamer Lebenspartnerschaftsname 68 3) Familienangehörigkeit und Schwägerschaft mit Verwandten des anderen Teils 69 a) Lebenspartnerschaft als Familie" 69 b) Fingierte Schwägerschaft 70 4) Schlüsselgewalt 72 5) Ausgleichsgemeinschaft 75 a) Enge Anlehnung an das Vorbild der Ehe 75 b) Der Zugewinnausgleich als Güterstand der Haushaltsführungsehe 76 6) Gesetzliches Erbrecht und Pflichtteilsrecht 77 a) Der gleichgeschlechtliche Lebenspartner als gesetzlicher Erbe 77 b) Der gleichgeschlechtliche Lebenspartner als Pflichtteilsberechtigter 78 III. Nur scheinbare Abweichungen 80 1) Bloße Umbenennungen 80 2) Pro-forma-Abweichungen ohne sachlichen Gehalt 83 a) Verzicht auf die Regelungen der Verlöbnisfolgen 83 b) Formloser Wahlgüterstand" statt gesetzlicher Güterstand 84

5 10 Inhaltsverzeichnis c) Verquickung von Erbrecht und Voraus 86 IV. Willkürliche und sinnwidrige Abweichungen 87 1) Zugewinnausgleich ohne Versorgungsausgleich 87 2) Verfügungsverbot hinsichtlich des Gesamtvermögens unabhängig vom Güterstand 89 3) Nebeneinander von Lebenspartnerschaft und Ehe 91 4) Trennungsfristen ohne Trennung 93 5) Rückabwicklung nach allgemeinen Regeln" neben formalisierter Aufhebung 96 a) Eingehungsmängel bei der Ehe 96 b) Eingehungsmängel bei der eingetragenen Lebenspartnerschaft 97 V. Zusammenfassung 100 VI. Zur weiteren Imitation der Ehe im Lebenspartnerschaftsgesetzergänzungsgesetz 101 E. Nochmals: das Verhältnis von Staat und Ehe 105 I. Familienförderung" für hetero- und homosexuelle Gemeinschaften 106 1) Förderung homosexueller Partnerschaften auf Kosten der Familie 106 2) Zu erwartende Folgen einer solchen Umverteilung 108 II. Beschleunigung des Substanzverlustes von Ehe und Familie 110 1) Kontraproduktives Signal 110

6 Inhaltsverzeichnis \ \ 2) Die Logik von Symbolen 113 3) Förderung individualistischer Leitbilder 114 III. Rationale" Zerstörung freiheitssichernder Institutionen 116 IV. Ausblick 118 Literaturverzeichnis 123