Gerechtigkeit für Familien Zur Begründung und Weiterentwicklung des Familienlasten- und Familienleistungsausgleichs

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1 Gerechtigkeit für Familien Zur Begründung und Weiterentwicklung des Familienlasten- und Familienleistungsausgleichs Wissenschaftlicher Beirat für Familienfragen Band 202 Schriftenreihe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Verlag W. Kohlhammer

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Seite V XV 1. Einführung Ansatzpunkte und Ziele dieses Gutachtens...! Zur Integration von Familienlasten- und Familienleistungsausgleich - Die Entwicklung eines neuen familienpolitischen Paradigmas Zum Stellenwert von Familienlasten- und Familienleistungsausgleich in der Debatte um die Reform des Sozialstaates Gerechtigkeit für Familien - ein Grundanliegen von Familienlasten- und Familienleistungsausgleich Überblick über den Aufbau des Gutachtens Die Entwicklung des Familienlasten- und des Familienleistungsausgleichs und seiner Leitbilder in der Bundesrepublik Deutschland Ausgangssituation und Anfänge einer eigenständigen Familienpolitik ( ) Die Zeit von der Gründung des Bundesministeriums für Familienfragen bis zum Ende der großen Koalition ( ) Die Familienpolitik in der Zeit der sozial-liberalen Koalition ( ) Der Abbau des dualen Familienlastenausgleichs Änderungen im Ehe- und Familienrecht als Folge der Orientierung der Familienpolitik an einem neuen Leitbild Die Verbesserung der Lebenslage von Müttern und Kindern Wiederbelebung des dualen Familienlastenausgleichs und Weiterentwicklung der Familienpolitik ( ) 28 VII

3 2.4.1 Die Wiedereinführung des dualen Familienlastenausgleichs Weiterentwicklung des Instrumentariums der Familienpolitik Reform des dualen Familienlastenausgleichs im Jahre Familienpolitik nach der Wiedervereinigung Familienpolitik in der Zeit der rot-grünen Koalition (ab Oktober 1998) Zusammenfassung Die Entwicklungsphasen der Familienpolitik Familienpolitik in der Zeit christlich-liberaler Koalitionen ( ) Familienpolitik in der Zeit der sozial-liberalen Koalition ( ) Die Familienpolitik der christlich-liberalen Koalition ( ) Die Familienpolitik der rot-grünen Koalition seit Konzeptionelle Mängel und Unzulänglichkeiten des Familienlasten- und Familienleistungsausgleichs aus der Perspektive zielgerichteter Familienpolitik EXKURS: Familienpolitik und Leistungen für Familien in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Europäische Familienpolitik Entwicklung der familienpolitischen Handlungstypen Die Hauptentwicklungen in den 90er Jahren Die Familienförderung in den EU-Staaten Der Familienlasten- und Familienleistungsausgleich als Beitrag zur Reform des Sozialstaates Begründungen und Begründungsmöglichkeiten für den Familienlastenausgleich Die Absicherung familienspezifischer Lebensrisiken 67 VIII

4 3.1.2 Allokationspolitische Argumente Verteilungspolitische Argumente Grundtypen von Maßnahmen eines Familienlasten- und Familienleistungsausgleichs Gerechtigkeit als Grundlage und Ziel eines Familienlastenund Familienleistungsausgleichs Gerechtigkeit für Familien nach dem Grundgesetz Die Reform des Familienlasten- und Familienleistungsausgleichs als Beitrag zum Umbau des Sozialstaates Leistungen von Familien Die Leistungen von Familien im Schattenöffentlicher Aufmerksamkeit Erläuterung des analytischen Konzepts Die Leistungen des Mikrosystems Familie Leistungen durch Familientätigkeiten und Haushaltsarbeit Die Entscheidungen und Leistungen für Kinder Pflege und Regeneration der Familienmitglieder Die Sozialisations- und Bildungsleistungen sowie die soziale Platzierung der Kinder Die emotionale Stabilisierung der Familienmitglieder Die Leistungen von Familien für die Gesellschaft: die ^Bildung und Erhaltung des gesellschaftlichen Humanvermögens und intergenerationeller Solidarität,.^ Die Leistungen der Familien zur qualitativen Entwicklung des Humanvermögens Die Leistungen der Familien zur Erhaltung des Humanvermögens Der Beitrag der Familien zur Reproduktion der Gesellschaft Der Beitrag der Familien zur Stabilisierung der intergenerationellen Solidarität Warum sollen Leistungen der Familien für die Gesellschaft ausgeglichen werden? 112 IX

5 4.5.1 Gründe für den Ausgleich familialer Leistungen für die Gesellschaft Gründe für den Ausgleich der Leistungen für die Kindergeneration durch die Kindergeneration Zum Wert des Beitrags der Familien zur Humanvermögensbildung Lasten durch Kinder - Eine konzeptionelle Klärung Der Ausgangspunkt: Die Idee der Opportunitätskosten Opportunitätskosten des Aufziehens von Kindern und Lasten durch Kinder Lasten durch monetäre Aufwendungen der Eltern und deren steuerliche Berücksichtigung Lasten durch staatliche Realleistungen Lasten durch Einschränkungen der Erwerbstätigkeit der Eltern zur Kinderbetreuung Lasten durch nicht-monetäre Kosten Die Bedeutung der zeitlichen Verteilung der Lasten durch Kinder Von der Verteilung kindbedingter Lasten zum Familienlastenausgleich Lasten und Nutzen durch Kinder - Vom bedarfsgerechten Lastenausgleich zur kommutativen Gerechtigkeit des Leistungsausgleichs Leistungen für Kinder und Lasten durch Kinder - Versuch einer empirischen Abschätzung Leistungen der Familien und Lasten durch Kinder - Von der Theorie zur empirischen Messung Der Untersuchungsansatz Private und öffentliche Aufwendungen für Kinder im Familienzyklus Private und öffentliche Aufwendungen für Kinder - Gesamtbeträge 153

6 6.5 Private und öffentliche Aufwendungen in der Phase tertiärer Bildung Konzepte eines gerechten Familienlästen--und Familienleistungsausgleichs Horizontal gerechte Verteilung der Steuerlasten Horizontale Gerechtigkeit im Rahmen des Leistungsfähigkeitsprinzips Steuergerechtigkeit nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Die praktizierte Optionslösung - eine kritische Beurteilung Zum Ausmaß der kindbedingten Minderung der Leistungsfähigkeit - die jüngste Sicht des Bundesverfassungsgerichts Leistungsausgleich aufgrund externer Erträge Gesellschaftliche Erträge durch Familientätigkeit Gesellschaftliche Belastung durch unzureichende Funktionserfüllung Ansatzpunkte eines Ausgleichs der familialen Leistungen für die Gesellschaft Intergenerationeller Leistungsausgleich Grundüberlegungen, Zur Begründung eines intergenerationellen Leistungsausgleichs Unzureichende Schenkungen und Kreditgewährung an die nachwachsende Generation auf privater Basis Kollektive Alterssicherung Das System des intergenerationellen Leistungsausgleichs Schritte zur Umsetzung des intergenerationellen Leistungsausgleichs Intertemporale Umverteilung Intertemporale Umverteilung der elterlichen Konsumeinschränkungen 212 XI

7 7.4.2 Intertemporale Umverteilung der Zeitaufwendungen für Kinder Maßnahmen zur intertemporalen Umverteilung Familienbezogene Verteilungs- und Umverteilungspolitik im Sinne einer bedarfsgerechten Umverteilung (Familienlastenausgleich) Kritische Aspekte des (korrigierten) Marktergebnisses aus Sicht einer bedarfsorientierten Umverteilung zugunsten von Familien Konsequenzen für (um-)verteilungspolitische Eingriffe des Staates : Berücksichtigung von Verteilungs- und Umverteilungsaspekten Spezielle Politikfelder mit monetären und/oder Realtransfers an Familien Zum Ausmaß eines monetären Ausgleichs familialer Lasten Maßnahmen zum Ausgleich der Prozesschancen Monetäre Ausgleichsmaßnahmen und Startchancengerechtigkeit Modelle eines Kinderfördergeldes Integration der Teilkonzepte zu einer Gesamtkonzeption Die umfassende Lösung Die adäquate Berücksichtigung der einzelnen Teilprobleme Konzeptionelle Schritte zur Anpassung des heutigen Systems Empfehlungen Allgemeine Empfehlungen Konkrete Empfehlungen 249 XII

8 Anhang 259 Anhang 6-A: Zur Konstruktion typischer Familienzyklen 259 Anhang 6-B: Private und öffentliche Aufwendungen für Kinder- Berechnungsmodalitäten 265 Anhang 6-C: Öffentliche Aufwendungen für Kinder im Familienzyklus 291 Abbildungsverzeichnis." 299 Tabellenverzeichnis 301 Literaturverzeichnis 303 Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats für Familienfragen beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 319 XIII