Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr Stadt Vallendar

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Haushaltsjahr 215 Stadt Vallendar

2 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Vallendar für das Haushaltsjahr 215 Inhaltsverzeichnis: Seite (n) Haushaltssatzung 1 4 Vorbericht Haushalt Abkürzungsverzeichnis übersicht Ergebnishaushalt Gesamthaushalt 29 3 Finanzhaushalt Gesamthaushalt Teilhaushalt 1 -Allgemeiner Haushalt Teilhaushalt 2 -Zentrale Finanzleistungen Übersichten: Bilanz und Bilanz Übersicht über die Ergebnisse der Teilhaushalte (Muster 1) 199 Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit "Freie Finanzspitze" (Muster 14) 2 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen (Muster 3) 21 Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten (Muster 4) 22 Übersicht über die Entwicklung der Jahresergebnisse (Muster 27) 23 Übersicht über die Entwicklung der Finanzmittelüberschüsse und Finanzmittelfehlbeträge (Muster 28) 24 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals (Muster 29) 25 Übersicht über die Deckungsvermerke 26 Anlagen: Stellenplan Haushaltsrundschreiben 215 (mit Steuerschätzung 11/214)

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8 Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Vallendar für das Haushaltsjahr 215 Struktur des doppischen Haushalts Das doppische Rechnungswesen ist ein Drei-Komponenten-System, bestehend aus - Bilanz - Ergebnishaushalt bzw. Ergebnisrechnung - Finanzhaushalt bzw. Finanzrechnung In der Bilanz werden jährlich Vermögen und Schulden gegenüber gestellt. Maßgebliche Größe ist das Eigenkapital, das sich aus der Differenz von Vermögenswerten (Aktivseite der Bilanz) und Verbindlichkeiten, Rückstellungen sowie Sonderposten (Passivseite der Bilanz) ergibt. Seite 5 von 218

9 Im Ergebnishaushalt bzw. der Ergebnisrechnung werden alle Aufwendungen und Erträge periodengenau erfasst und nachgewiesen. Die Ergebnisrechnung ist vergleichbar mit der Gewinn- und Verlustrechnung der normalen kaufmännischen Buchführung (GuV). Im Finanzhaushalt bzw. der Finanzrechnung werden alle Auszahlung und Einzahlungen einer Rechnungsperiode dargestellt und nachgewiesen. Die Differenz aus Ein- und Auszahlungen ist der Netto-Zufluss bzw. -Abfluss an liquiden Mitteln innerhalb der Rechnungsperiode. Der Haushaltsplan ist das zentrale Steuerungsinstrument im gemeindlichen Haushaltsrecht. Er besteht aus: - dem Ergebnishaushalt - dem Finanzhaushalt - den Teilhaushalten - und weiteren Anlagen (Stellenplan etc.) Gliederung des Haushalts in Teilhaushalte Gem. 4 I GemHVO ist der Haushalt der Gemeinde angemessen in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte sind produktorientiert auf der Grundlage des vom fachlich zuständigen Ministeriums bekannt gegebenen rahmenplans funktional oder nach der örtlichen Organisation institutionell zu gliedern ( 4 II GemHVO). Der 6 Zentrale Finanzdienstleistungen ist als Teilhaushalt auszuweisen ( 4 III GemHVO). Seite 6 von 218

10 1. Haushaltsentwicklung Entwicklung des Haushalts nach Jahresrechnung 213 Im Haushaltsjahr 213 wies der Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbedarf von aus. Tatsächlich ergab sich nach Jahresabschluss ein Jahresüberschuss ( Gewinn ) in Höhe von ,51. Im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 213 wurde ein negativer Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von geplant. Tatsächlich wurde im Jahresabschluss ein positiver Saldo in Höhe von ,5 festgestellt. Die wesentlichen Gründe für die Verbesserung waren u.a. Mehreinzahlungen bei der Gewerbesteuer in Höhe von ,99 sowie Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen in Höhe von ,37. Im Bereich der Investitionen war ein negativer Saldo der Ein- und Auszahlungen in Höhe von geplant. In der Jahresrechnung wurde ein positiver Saldo in Höhe von ,81 ausgewiesen. Die geplante Kreditermächtigung wurde nicht in Anspruch genommen. Der Finanzhaushalt wurde durch eine Zunahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand in Höhe von ,45 ausgeglichen. Der Stand der Forderungen aus dem Zahlungsmittelbestand gegenüber der Verbandsgemeinde beträgt zum , Entwicklung des Haushalts im Haushaltsjahr 214 Im Haushaltsjahr 214 wies der Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbedarf von aus. Im Finanzhaushalt des Haushaltsjahres 214 wurde ein negativer Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von geplant. Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Kreditaufnahme in Höhe von vorgesehen. Wie durch den Finanzstatusbericht 214 bereits festgestellt, ist mit erheblichen Verbesserungen im Vergleich zu den Haushaltsansätzen (über 2, Mio. ) zu rechnen. Die geplante Kreditermächtigung wird auch 214 nicht in Anspruch genommen. Der Stand der Forderungen aus dem Zahlungsmittelbestand gegenüber der Verbandsgemeinde beträgt zum voraussichtlich Seite 7 von 218

11 2. Haushalt 215 der Stadt Vallendar 2.1 Ergebnishaushalt Der Ergebnishaushalt (EHH) für das HHJ 215 schließt mit einem Jahresfehlbetrag von ab Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt (FHH) für das Haushaltsjahr 215 ist in Einzahlungen und Auszahlungen ausgeglichen. Zum Ausgleich des Fehlbetrages der ordentlichen Ein- und Auszahlungen (zzgl. der Tilgungen) ist jedoch eine Abnahme der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand in Höhe von sowie die Zunahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung (sogenannte Kassenkredite) in Höhe von geplant. Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Kreditaufnahme in Höhe von vorgesehen. Demgegenüber stehen Tilgungsleistungen für Investitionskredite in Höhe von Abweichungen Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt Der Ergebnishaushalt schließt in den laufenden Erträgen mit (Positionen 1 Ergebnishaushalt) ab. Der Finanzhaushalt hingegen schließt in den laufenden Einzahlungen mit (Positionen 1 Finanzhaushalt) ab. Die Differenz in Höhe von resultiert aus den nachfolgenden nicht zahlungswirksamen Erträgen bzw. den nicht ertragswirksamen Einzahlungen: Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (ATZ) Ertrag Miete Photovoltaik Grundschule (Einzahlung Vorjahre) 72 Grabnutzungsentgelte (Diff. Einzahlung, Erträge) -51. Der Ergebnishaushalt schließt in den laufenden Aufwendungen (Position 19 Ergebnishaushalt) mit ab. Der Finanzhaushalt hingegen schließt in den laufenden Auszahlungen(Position 17 Finanzhaushalt) mit ab. Die Differenz in Höhe von resultiert aus den nachfolgenden nicht zahlungswirksamen Aufwendungen bzw. den nicht aufwandswirksamen Auszahlungen: Aufwand für Abschreibungen Aufwand für Zuführung Rückstellungen für Ehrensold Entwicklung des Eigenkapitals Der Stand des Eigenkapitals betrug zum ,89, zum ,71 und zum ,22. Der voraussichtliche Stand zum beträgt ,22 und zum ,22. Seite 8 von 218

12 2.5 Entwicklung der wichtigsten Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen: Haushaltsansatz Rg. Ergebnis 213 Grundsteuer A u. B ,34 Gewerbesteuer ,99 Hundesteuer ,69 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,55 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ,17 Gemeindeanteil an Ausgleichsleistungen 21 LFAG ,61 Schlüsselzuweisung B , Lfd. Zuwendungen und sonstige Transfereinzahlungen ,27 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte ,76 Privatrechtliche Leistungsentgelte ,95 Konzessionsabgaben ,46 Auszahlungen: Personalauszahlungen ,24 Versorgungsauszahlungen , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen ,63 (davon Unterhaltungsauszahlungen Gebäude und Anlagen) ,1 Umlage Fonds Dt. Einheit , Kreisumlage , VG-Umlage , Finanzausgleichsumlage 137., Gewerbesteuerumlage ,5 Zinsauszahlungen (incl. Investitions- und Kassenkredite) ,32 Tilgung Investitionskredite ,11 Seite 9 von 218

13 Laufende Einzahlungen /Erträge Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer Die Hebesätze der Stadt Vallendar werden wie folgt festgesetzt: a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 31 v.h. (unverändert) b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 365 v.h. (unverändert) c) Gewerbesteuer nach Ertrag 375 v.h. (unverändert) Unter Zugrundelegung der vorliegenden Messbeträge werden 215 folgende Einnahmen erwartet: Grundsteuer A = 4.5 (Ansatz 214: 4.5 ) Grundsteuer B = (Ansatz 214: 1.3. ) Gewerbesteuer = 2.2. (Ansatz 214: 2.2. ). Konzessionsabgaben Die Konzessionsabgaben aus den einzelnen Versorgungsbereichen sind den Vorjahresergebnissen angepasst worden. Im Einzelnen werden folgende Einzahlungen erwartet: Elektrizitätsversorgung 25. Gasversorgung 4. Wasserversorgung 8. Seite 1 von 218

14 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Ausgleichsleistungen nach 21 LFAG Der rheinland-pfälzische Minister der Finanzen empfiehlt aufgrund der Steuerschätzung vom November 214 bei der Ermittlung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer von einem Steueraufkommen von Mio. auszugehen. Unter Anwendung des auf die Stadt Vallendar entfallenden neuen Schlüssels für die Jahre von,25468 (bisher von,25762, von,27599, 26-28,2979) ergibt sich eine voraussichtliche Einzahlung von (Ansatz ). Weiterhin wird die Stadt mit einem Schlüssel von, (bis 214, ) an der Umsatzsteuer beteiligt. Hiermit sollen die Einnahmeverluste wegen Wegfall der Gewerbesteuer nach dem Gewerbekapital ausgeglichen werden. Da von einer Steuerschätzung von 169 Mio. auszugehen ist, kann mit Einzahlung von (Ansatz 214 = 21.9 ) gerechnet werden. Vom Finanzministerium wurde die Verteilungsmasse, die den Gemeinden aufgrund des Familienlastenausgleiches/Erhöhung Existenzminimums nach 21 LFAG zur Verfügung gestellt wird, auf 148,8 Mio. geschätzt. Unter Anwendung des auf die Stadt Vallendar entfallenden Schlüssel von,25468 ergibt sich eine voraussichtliche Einnahme von (Ansatz 214 = ). Die Schlüsselzahlen für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer werden zum neu festgesetzt und gelten für die Jahre Der Festsetzung der Schlüsselzahlen liegen die Ergebnisse der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 21 (bisher 27) zugrunde. Zur Ermittlung der Schlüsselzahlen werden voraussichtlich die bisherigen Sockelbeträge, bis zu denen die Einkommensteuerleistungen der Einwohner berücksichtigt werden, von 35. / 7. (zu versteuerndes Einkommen Alleinstehende/Verheirate) durch Beschluss des Bundesrates zu Grunde gelegt. Schlüsselzuweisungen B 2 An Schlüsselzuweisungen B2 als zentraler Ort- erhält die Stadt Vallendar vom Land Rheinland-Pfalz voraussichtlich (HH- Ansatz 214 = ). Seite 11 von 218

15 Laufende Auszahlungen/Aufwendungen Verbandsgemeindeumlage Der Umlagesatz hat sich gegenüber dem Haushaltsjahr 214 von 35,144 v.h. um,748 v.h. auf 34,396 v.h. vermindert. Aufgrund des Anstiegs der Steuerkraft der Stadt Vallendar erhöht sich die zu zahlende Umlage um rd gegenüber 214. Gemeinde/ GrdSt A GrdSt B Vorläufige Berechnung 215: Verbandsgemeindeumlage nach 26 LFAG Steuerkraftzahl GewSt Gde. Einkommen- Steuer Ausgl. Leist. 21 LFAG Gde. Anteil UST Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisung A 8 LFAG Schlüsselzuweisung B2 9 II 2 LFAG Umlagegrundlagen VG- Umlage Mehr/ Weniger (-) Stadt 3% 365% 34,396% Vorjahr Vallendar Vorjahr: Niederwerth Vorjahr: Urbar Vorjahr: Weitersburg Vorjahr: Summe: Vorjahr: Seite 12 von 218

16 Gemeinde/ Kreisumlage Der Landkreis sieht ab dem Jahr 215 erstmalig einen gesplitteten Kreisumlagesatz vor. Die kommunale Entlastung aus der sog. Vorab-Milliarde des Bundes erfolgt hälftig über eine erhöhte KdU-Bundesbeteiligung im SGB II und hälftig über eine Erhöhung des kommunalen Umsatzsteueranteils. Bei der sog. Vorab-Milliarde in den Jahre 215 bis 217 handelt es sich nach Auskunft der Kreisverwaltung um eine Vorgriffsregelung zur Entlastung der Kommunen im Bereich der Eingliederungshilfe (ab 218 sog. Bundesteilhabegesetz). In diesem Bereich belastete Kommunen sind die Landkreise und kreisfreie Städte. Die Erhöhung des kommunalen Umsatzsteueranteils geht aber 215 unmittelbar den kreisangehörigen Gemeinden/Städten zu und beträgt für den Landkreis MYK 913 TEUR. Damit dieser Betrag wie beabsichtigt den Landkreis 215 erreicht, ist erstmals ein gesplitteter Umlagesatz vorgesehen, d.h. es ist zielgerichtet eine Erhöhung des Umlagesatzes für die Umlagegrundlage Steuerkraftzahl Gemeindeanteile an der Umsatzsteuer auf 56,65 v.h. geplant. Bei allen übrigen Umlagegrundlagen bleibt es beim bisherigen Umlagesatz von 44,6 v.h. (wie im Vorjahr). Vorläufige Berechnung 215: GrdSt A GrdSt B Steuerkraftzahl GewSt Gde. Einkommen- Steuer Kreisumlage nach 25 LFAG Ausgl. Leist. 21 LFAG Steuerkraft -messzahl ohne UST SZ A 8 LFAG SZ B2 9 II 2 LFAG Umlagegrundlagen I ohne UST Kreis- Umlage I Gde. Anteil UST Kreis- Umlage II Kreis- Umlage Mehr/ Weniger (-) 56,65 % Gesamt Vorjahr Stadt 3% 365% 44,6% Vallendar Vorjahr Niederwerth Vorjahr Urbar Vorjahr Weitersburg Vorjahr Zw.Summe: Vorjahr VG Vorjahr Summe: Vorjahr Seite 13 von 218

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18 Finanzausgleichsumlage Da die voraussichtliche Steuerkraft der Stadt Vallendar (1.94,34 /Einwohner) um 167,27 über dem Landesdurchschnitt (927,7 ) liegt, ist 215 (wie auch im Jahr 29, ) eine Finanzausgleichsumlage von rd zu zahlen. Gemeinde/ Stadt Steuerkraftmesszahl Finanzausgleichsumlage nach 23 LFAG Einwohnerzahl Differenz zum Landes- davon über dem Landes- Steuerkraftmesszahl Landesdurchschnitt Umlagegrundlage Umlagebetrag je Einwohner je Einwohner durchschnitt durchschnitt = Differenz 215 mehr/ x Einwohner (Umlagegrundlage x weniger (-) Umlagesatz) ,7 1,% Vallendar ,34 927,7 167,27 167, , , Vorjahr ,35 93,6-16,71 Umlage Fonds Deutsche Einheit Neben der Gewerbesteuerumlage wird eine Sonderumlage zur Finanzierung des Fonds Deutsche Einheit erhoben. Als Grundlage der Berechnung dienen 35% der Steuerkraftmesszahlen zzgl. der Schlüsselzuweisung B. Der voraussichtliche Umlagesatz beträgt für das kommende Jahr voraussichtlich 1, % (Vorjahr 1,26635 v.h.) abzüglich des Anteils an der Gewerbesteuerumlage (5 %). Da die Stadt Vallendar über die Gewerbesteuerumlage (IV/213-III/214) mehr gezahlt hat, als nach der v.g. Berechnung zu zahlen sind, wird eine Erstattung von erwartet. Fonds "Deutsche Einheit" nach 24 LFAG Gemeinde/ Stadt Steuerkraftmesszahl davon anzusetzen Schlüsselzuweisung A,B Summe Umlagegrundlagen Umlagebetrag (Uml.Grundlagen x Uml.Satz) Anzurechnende GewSt-Umlage Anzurechnende GewSt-Umlage Anzurechnende GewSt-Umlage Umlage 35% 1,178722% IV/213 I-III/214 Gesamt 215 Vallendar Seite 15 von 218

19 Gewerbesteuerumlage Unter Berücksichtigung der geschätzten Gewerbesteuereinnahmen und unter Anwendung des voraussichtlichen Prozentsatzes der Umlage von 69 % (Vorjahr 69 %) des Gewerbesteuermessbetrages beträgt die Gewerbesteuerumlage bei geschätzten Einnahmen von 2.2. voraussichtlich In diesem Prozentsatz sind bereits 5 % des Gewerbesteuer-Grundbetrages zur Mitfinanzierung des Fonds Deutsche Einheit enthalten, die bei der Umlagenermittlung des Fonds Deutsche Einheit angerechnet werden (siehe Erläuterungen Fonds Dt. Einheit). Zins- und Tilgungsleistungen Es sind im Haushaltsplan an Zinsauszahlungen für Kredite veranschlagt (davon 2. für Liquiditätskredite an die Verbandsgemeinde). Für Tilgungsleistungen für Investitionskredite sind vorgesehen. Kreditaufnahmen Es sind im Haushaltsplan an Einzahlungen für Investitionskredite veranschlagt. Die im Haushaltsjahr 214 veranschlagte Kreditermächtigung in Höhe von wurde und wird voraussichtlich aufgrund der wesentlichen zu erwartenden Abschlussverbesserungen nicht in Anspruch genommen. Somit wurden letztmalig im Haushalt 21 (für den Bau des Sportplatzes) Kredite für Investitionen aufgenommen. Zum hat die Stadt Vallendar voraussichtlich Forderungen aus dem Zahlungsmittelbestand gegenüber der Verbandsgemeinde in Höhe von rd (vorläufiges Ergebnis). Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde aus der Aufnahme von Liquiditätskredite (sogen. Kassenkredite) bestehen zum nicht. Schuldenstand Der Schuldenstand zum betrug ,81. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 87,44 /Einwohner. Der voraussichtliche Schuldenstand am beträgt ,89. Seite 16 von 218

20 An Investitionen sieht der Haushaltsplan vor: : Auszahlungen für Investitionen: HH-Ansatz Liegenschaften : Grunderwerb Bauhof : Anschaffungen (Fahrzeug, Geräte) Kindertagesstätte : Anschaffungen Kindertagesstätte : Planungskosten Kinderspielplätze : Anschaffungen (neue Spielgeräte) Kinderspielplätze : Neubau Spielplatz Düppelstrasse Stadion Bergfeld : Restbaukosten Grunderwerb Stadtumbau-West : Ausbau Kirchstr. 1.BA Planungskosten Strassenbeleuchtung : Ausbau Zweiterschließung Gumschlag Planungskosten Strassenreinigung Anschaffung Kehrmaschine Tiefgarage Marienburg Anschaffungen Stellplätze Heerstr. und Ladestr Bahnhofsumfeldgestaltung : Planungskosten Wanderwege L 39 Feisternacht Rheintaldradweg Stadt-/Kongresshalle : Planungskosten Schutzhütte Feisternacht Neubau 8. Sonstiges 2.65 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: Seite 17 von 218

21 Finanzierung der Investitionen: : Einzahlungen für Investitionen: HH-Ansatz Liegenschaften Veräußerungserlöse Bauhof Veräußerungserlöse Stadtumbau-West Zuweisungen Stadtsanierung : u.a. Zuweisungen, Rückzahlungen Darlehen, Ausgleichsbeträge Stellplätze Zuweisung Ladestr ÖPNV : Zuweisung Bahnhofsumfeldgestaltung Stadt-/Kongresshalle : Zuwendung Land 1.4. Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: Abnahme Forderungen ggü. Verbandsgemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand Aufnahme von Investitionskrediten Summe Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit: Seite 18 von 218

22 2.6 Statistische Angaben a) Flächengröße (einschl. Wasserflächen) = ha, davon Stadtwald 737, ha = 55,7 % b) Bevölkerungsdichte je qkm = 739 c) Einwohnerzahlen (Haupt- und Nebenwohnsitz) = Stand Gesamt Hauptwohnsitz Nebenwohnsitz (HW) (NW) Stand Gesamt männlich % weiblich % , ,214 Seite 19 von 218

23 d) Anzahl der Straßen: 118 Anzahl Haushalte: (Stand 5.214) e) Altersgruppen (HW): Davon gesamt % männlich % weiblich % bis 9 Jahre 463 5, , , Jahre 681 8, , , Jahre 783 9, , , Jahre 723 8, , , Jahre , , , Jahre , , , Jahre , , , Jahre , , , Jahre 571 6, , , Jahre 154 1,88 37, ,429 ab 1 Jahre 4,49, 4,49 gesamt , ,833 f) Staatsangehörigkeiten (HW und NW): Davon gesamt % männlich % weiblich % Einwohner mit Hauptwohnung , ,833 davon Ausländer 643 7, , ,832 Gemeldete Nebenwohnungen , ,32 davon Ausländer 27 4, , ,222 Seite 2 von 218

24 g) Religionszugehörigkeit Davon (nur HW): gesamt % männlich % weiblich % evangelisch , , ,366 römisch-katholisch , , ,29 Sonstige 34 3, , ,721 keine , , ,536 h) Familienstand (nur Davon HW): gesamt % männlich % weiblich % ledig , , ,742 verheiratet , , ,96 verwitwet 75 8, , ,789 geschieden 636 7, , ,139 getrennt lebend, sonstige 4,488 19,231 21,257 i) Schülerzahlen: Zahl der Schüler der Grundschule Einzuschulende Kinder Grundschule Seite 21 von 218

25 j) Zahl der Kindergartenplätze: Stand: Kita Vallendar Kath.Kiga Ev.Kiga Ganztagsplätze Hortplätze 2 Krippenplätze Teilzeitplätze Summe: k) Geburten und Sterbefälle 213 Geburten 43 Sterbefälle 131 l) Haushaltssatzungen Vorjahre Die Haushaltssatzungen -Nachtragshaushaltssatzungen- der Stadt Vallendar wurden wie folgt rechtswirksam erlassen: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 211 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 212 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 213 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 214 Beschluss Stadtrat vom Genehmigung der Aufsichtsbehörde öffentliche Bekanntmachung Offenlegung des Haushaltsplanes Seite 22 von 218

26 Abs. AfA Anm. AO AöR Art. ATZ Aufl. Aufw. Aufw. f. Ausz. Ausz. f. Az. BbesG BeamtVG Begr. betr. BewG BGB BMF BMU bzgl. bzw. EDV EG EHH EigAnVO Einz. Einz. f. Abkürzungsverzeichnis: Absatz Abschreibung (Absetzung) für Abnutzung Anmerkung Abgabenordnung Anstalt des öffentlichen Rechts Artikel Altersteilzeit Auflage Aufwand/Aufwendungen Aufwendungen für Auszahlung(en) Auszahlung(en) für Aktenzeichen Bundesbesoldungsgesetz Beamtenversorgungsgesetz Begründung betreffend Bewertungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundesministerium der Finanzen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bezüglich beziehungsweise elektronische Datenverarbeitung Europäische Gemeinschaft Ergebnishaushalt Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung Einzahlung(en) Einzahlung(en) für Seite 23 von 218

27 Ertr. Ertr. a. EstG EU FHH gem. GemEBilBewVO GemHVO GemKVO GemO GewStG GoB ILB KommDoppikLG RAP RLP RST SoPo tarifl. TEH TFH THH VE VWM VV-AfA ZVK Ertrag/Erträge Erträge aus Einkommensteuergesetz Europäische Union Finanzhaushalt gemäß Gemeindeeröffnungsbilanzbewertungsverordnung Gemeindehaushaltsverordnung Gemeindekassenverordnung Gemeindeordnung Gewerbesteuergesetz Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung interne Leistungsbeziehungen (frühere innere Verrechnungen) Landesgesetz zur Einführung der kommunalen Doppik Rechnungsabgrenzungsposten Rheinland-Pfalz Rückstellung(en) Sonderposten tariflich Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Teilhaushalt Verpflichtungsermächtigung(en) Vereinigte Wasserwerke Mittelrhein Richtlinie über die wirtschaftliche Nutzungsdauer von Vermögensgegenständen Zusatzversorgungskasse Seite 24 von 218

28 Übersicht über die e/leistungen der Stadt Vallendar im Haushaltsplan 215 Bezeichnung Teilhaushalt 1 Zentrale Verwaltung Verwaltungsführung (Bgm./Beig.) Unterstützung der Verwaltungsführung Öffentlichkeitsarbeit Gremien (Stadtrat und Ausschüsse) Personalvertretung Rathaus der Stadt Vallendar Liegenschaften Bauhof Versicherungen Rechtsberatung Wahlen und sonstige Abstimmungen Fischereiwesen 1 2 Schule und Kultur Grundschule Vallendar Fördermaßnahmen für Schüler (Schulbuchausleihe) Nichtwissenschaftliche Museen, Ausstellungen u.ä Eigene Musikpflege (Konzerte, Förderung) Bücherei Heimat- und sonstige Kulturpflege 1 3 Soziales und Jugend Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kap. SGB XII) Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Soziale Sonderleistungen (Seniorenbetreuung) Jugendarbeit Schulsozialarbeit (neu ab 213) Tageseinrichtung für Kinder -Haus für Kinder Vallendar Tageseinrichtungen f. Kinder -Förderung and.träger- (ev./kath. Kindergärten) Einrichtungen der Jugendarbeit Spielplätze 1 4 Gesundheit und Sport Allgemeine Sportförderung und Verwaltung der Angelegenheiten des Sports Stadion Bergfeld Sportplatz Rudolf-Harbig-Strasse Kommunale Bäder (Wassertretbecken) 1 Seite 25 von 218

29 Übersicht über die e/leistungen der Stadt Vallendar im Haushaltsplan Gestaltung Umwelt Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Stadterneuerung (Stadtumbau) "Innenstadt-West" (neu ab 211) Stadtsanierung, Dorferneuerung, Städtebauförderung Sozialer Wohnungsbau (Städtische Mietwohngebäude) Denkmalschutz und -pflege Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Wasserversorgung Abfallwirtschaft (Kompostierungsanlage) Duales System Deutschland (DSD, Containerstellplätze) Gemeindestraßen Straßenreinigung, Winterdienst Tiefgarage Marienburg Parkdeck Eulerstr Parkraumbewirtschaftung (Parkuhren, Parkautomaten, Anwohnerparkplätze) Park- und Gartenanlagen (Öffentliches Grün) Wanderwege, Naturlehrpfade, Trimm-Pfade, Reitwege u.a Radwege Friedhofs- und Bestattungswesen Naturschutz und Landschaftspflege Kommunale Forstwirtschaft Feld- und Wirtschaftswege Umweltschutzmaßnahmen Kommunale Wirtschaftsförderung Durchführung von Märkten, Kirmes Stadthalle Vallendar Kongresshalle Vallendar Altes Haus Auf'm Nippes Dorfgem.Haus Mallendar (ehem.backes-haus) Naherholungsgebiet Wambachtal (Grillhütte) Schutzhütten Naherholungsgebiet Meerbachtal (Minigolfanlage) Öffentliche Toilettenanlagen Marienburg Vallendar -Wissenschaftl.Hochschule- (WHU) Ehem. Tongrube "Höhrer-Löcher" Tourismusförderung 1 Seite 26 von 218

30 Übersicht über die e/leistungen der Stadt Vallendar im Haushaltsplan Zentrale Finanzleistungen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 2 52 e 16 Leistungen Der Haushalt der Stadt Vallendar wurde gem. 4 II GemHVO in 2 Teilhaushalte gegliedert. Teilhaushalt: 1 Allgemeiner Haushalt 2 Zentrale Finanzdienstleistungen Seite 27 von 218

31 Übersicht über die e/leistungen der Stadt Vallendar im Haushaltsplan 215. Seite 28 von 218

32 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Ergebnishaushalt Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge 1 Summe der Laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , ,72, , , Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungen a.immat.vermögensgegenstände des Anl.Vermögens und auf Sachanlagen sowie auf aktivierte Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung der Verwaltung 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die üblichen Abschreibungen überschreiten 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 17 Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit , Zins- und sonstige Finanzerträge 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis , , , Ordentliches Ergebnis , Außerordentliche Erträge 26 Außerordentliche Aufwendungen 27 Außerordentliches Ergebnis 28 Jahresergebnis (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) , Seite 29 von 218

33 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Ergebnishaushalt Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Einstellung Sonderposten f.belastungen a.d.kommunalen Finanzausgleich 3 Entnahme Sonderposten f.belastungen a.d.kommunalen Finanzausgleich , , Jahresergebnis nach Berücksichtigung der Veränderungen des Sonderposten 31 für Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich nachrichtlich: 32 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 33 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , , , Summe Erträge (ohne interne Leistungsbeziehungen): 35 Summe Aufwendungen (ohne interne Leistungsbeziehungen): , , Summe Erträge (mit internen Leistungsbeziehungen): 37 Summe Aufwendungen (mit internen Leistungsbeziehungen): , , Finanzhaushalt - Ortsgemeinden Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz 218 Seite 3 von 218

34 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Finanzhaushalt - Ortsgemeinden Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben 2 Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfereinzahlungen 3 Einzahlungen der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Einzahlungen 1 Summe der laufenden Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , Personalauszahlungen 12 Versorgungsauszahlungen 13 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen 15 Auszahlungen der sozialen Sicherung 16 Sonstige laufende Auszahlungen 17 Summe der laufenden Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , , , , , , Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit , Zins- und sonstige Finanzeinzahlungen 2 Zins- und sonstige Finanzauszahlungen 21 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen , , , Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 23 Außerordentliche Einzahlungen 24 Außerordentliche Auszahlungen 25 Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 26 Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen 27 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 28 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 29 Einzahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 3 Einzahlungen für Sachanlagen 31 Einzahlungen für Finanzanlagen 32 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen 33 Einzahlungen aus der Veräußerung von Vorräten 34 Sonstige Investitionseinzahlungen 35 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , , , Seite 31 von 218

35 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Finanzhaushalt - Ortsgemeinden Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 37 Auszahlungen für Sachanlagen 38 Auszahlungen für Finanzanlagen 39 Auszahlungen für sonstige Ausleihungen und Kreditgewährungen 4 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten 41 sonstige Investitionsauszahlungen 42 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.58, Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag , Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten 46 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 47 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten, , , Zunahme der Verbindlichkeiten ggü der Verb. Gemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 49 Abnahme der Verbindlichkeiten ggü der Verb. Gemeinde aus der Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 5 Veränderung der Verbindlichkeiten ggü der Verb. Gemeinde aus Krediten zur Liquiditätssicherung 51 Abnahme der Forderungen ggü der Verb. Gemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 52 Zunahme der Forderungen ggü der Verb. Gemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 53 Veränderung der Forderungen ggü der Verb.Gemeinde aus dem Zahlungsmittelbestand 54 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit, , , , , , Einzahlungen aus durchlaufenden Geldern 56 Auszahlungen aus durchlaufenden Geldern 565 Saldo aus durchlaufenden Geldern: nachrichtlich: 57 Einzahlungen aus internen Leistungsbeziehungen (ILB) 58 Auszahlungen aus internen Leistungsbeziehungen (ILB) 59 Summe aller Einzahlungen: 6 Summe aller Auszahlungen: 61 Saldo aller Ein-/Auszahlungen: , , , , , , , Seite 32 von 218

36 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Finanzhaushalt - Ortsgemeinden Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Summer aller Einzahlungen (ohne ILB): 63 Summer aller Auszahlungen (ohne ILB): 64 Saldo aller Ein-/Auszahlungen (ohne ILB): 65 Summer aller Einzahlungen (ohne ILB u. durchl.gelder): 66 Summer aller Auszahlungen (ohne ILB u. durchl.gelder): 67 Saldo aller Ein-/Auszahlungen (ohne ILB u. durchl. Gelder): , , , , ,75 Seite 33 von 218

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38 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Teilergebnishaushalt Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Finanzerträge 3 Erträge der sozialen Sicherung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 Andere aktivierte Eigenleistungen 9 Sonstige laufende Erträge 1 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit 11 Personalaufwendungen 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 Abschreibungen gem. 2 I Nr. 14 GemHVO (Sachanlagen, immat.vgg.u.ä.) 15 Abschreibungen gem. 2 I Nr. 15 GemHVO (Vgg.des Umlaufvermögens u.ä.) 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 18 Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 2 Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit 22 Zins- und sonstige Finanzaufwendungen 23 Finanzergebnis 24 Ordentliches Ergebnis , , , , , ,72, , , , , , , , , , , , , , , Jahresergebnis des Teilhaushalts vor Verrechnung der ILB 29 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen (ILB) 3 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (ILB) 32 Jahresergebnis des Teilhaushalts nach Verrechnung der ILB , , , , Teilfinanzhaushalt Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Saldo der laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 2 Saldo der Zins- und sonstigen Finanzein- und -auszahlungen 3 Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen 5 Saldo ordentl.u.außerordentl.ein-u.ausz.vor Verrechnung der ILB 7 Saldo ordentl.u.außerordentl.ein-u.ausz.nach Verrechnung der ILB Einzahlungen für Investitionsmaßnahmen 8 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 9 Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 11 Einzahlungen für Sachanlagen 13 Einzahlungen aus sonstigen Ausleihungen und Kreditgewährungen , , , , , , , , , Seite 35 von 218

39 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Teilfinanzhaushalt Rg.Erg. 213 Ansatz 214 Ansatz 215 Ansatz 216 Ansatz 217 Ansatz Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen 17 Auszahlungen für immaterielle Vermögensgegenstände 18 Auszahlungen für Sachanlagen 22 Sonstige Investitionsauszahlungen 23 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , , , Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 25 Finanzmittelüberschuss / Finanzmittelfehlbetrag des Teilhaushalts 28 Auszahlungen zur Tilgung von Investitionskrediten 29 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionskrediten 7.58, , , , Investitionen 1 Bewegl. Sachen des Anl. Vermögens ( Bauhof ) 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 32 Spielplatz Düppelstr. 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 33 Spielplatz Wohngebiet Bergfeld 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 34 Neubau Kindertagesstätte 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis HH-Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Verpflichtungser mächtigungen Planung HH-Jahr 216 Planung HH-Jahr 217 Planung HH-Jahr 218 Bisher bereitgestellt: Summe Zahlungen: , , , , , , , , , Seite 36 von 218

40 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Investitionen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 41 Neubau Stadion Bergfeld Vallendar 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 51 Neubau Stadt -/ Kongreßhalle Vallendar 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 511 Abriß ehem. ALDI - Gebäude 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 512 " Gelände Bahn Ladestrasse " 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ergebnis HH-Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Verpflichtungser mächtigungen Planung HH-Jahr 216 Planung HH-Jahr 217 Planung HH-Jahr 218 Bisher bereitgestellt: Summe Zahlungen: 5. 5., , , , , , , , , , , , , , , , Neubau Zufahrt PTHV Seite 37 von 218

41 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Investitionen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 543 Gestaltung Bahnhofsumfeld 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 546 Radweg " Vallendar - Bendorf " 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 549 Buswendeanlage L 39 ( Wandhofweg ) 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5412 Zweiterschließung Gumschlag 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5416 Ausbau Untere Merbach 11 + Einzahlungen aus Beiträgen u. ähnl. Entgelten Ergebnis HH-Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Verpflichtungser mächtigungen Planung HH-Jahr 216 Planung HH-Jahr 217 Planung HH-Jahr 218 Bisher bereitgestellt: Summe Zahlungen:, , , , , , , , , , Seite 38 von 218

42 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Investitionen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5417 Ausbau Kirchstrasse 11 + Einzahlungen aus Beiträgen u. ähnl. Entgelten 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5418 Hangsicherung Wandhofweg 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 542 Rheintalradweg " B 42 " 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5421 Wanderparkplatz Berg Schönstatt 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ergebnis HH-Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Verpflichtungser mächtigungen Planung HH-Jahr 216 Planung HH-Jahr 217 Planung HH-Jahr 218 Bisher bereitgestellt: Summe Zahlungen: , , , , 18., , , ,21 18., , , , 22., 22., 22., 22. Seite 39 von 218

43 Verbandsgemeindeverwaltung Vallendar Doppischer Budgetplan 215 Investitionen 5423 Ausbau Strassenbeleuchtung Mall.- Berg 11 + Einzahlungen aus Beiträgen u. ähnl. Entgelten 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5424 Anlage Stellplätze südl. Heerstr. 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5425 Anschaffung Kehrmaschine 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5426 Parkdeck / Stellplätze Ladestr. Rheinufer - Nord 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22 - Auszahlungen für Sachanlagen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) 5427 Wanderweg L 39 ( Bankette ) 2 = Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 21 - Auszahlungen für immat. Vermögensgegenständen 3 = Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 4 Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) Ergebnis HH-Vorvorjahr Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Verpflichtungser mächtigungen Planung HH-Jahr 216 Planung HH-Jahr 217 Planung HH-Jahr 218 Bisher bereitgestellt: Summe Zahlungen: Seite 4 von 218