N I E D E RSCHRIFT. über die Sitzung des Umwelt- und Forstausschusses der Stadt Lichtenau am Sitzung der Wahlperiode 2009/2014

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1 N I E D E RSCHRIFT über die Sitzung des Umwelt- und Forstausschusses der Stadt Lichtenau am Sitzung der Wahlperiode 2009/2014 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr Ausschussvorsitzende: Daum, Barbara Ausschussvorsitzende CDU-er: Klösener, Michael (nur TOP 1,2,3,5 u. 6) Köhler, Heinz Stellv. Ausschussvorsitzender Kolsch, Engelbert Rebbe-Schulte, Birgit Simon, Josef Temme, Thorsten SPD-er: Beckmann, Andreas Beseler, Bernhard Steins, Günter Tegethoff, Tobias Stellv. FDP-er: Schäfers, Mathilde Gäste: Herr Becker Herr Georg und Herr Meinberg Beumling, Bernhard Kirschner, Uwe Zumbrock, Ralf Keiter, Bernhard Kaup, Meinolf Dr. Daum, Wolfgang Gemeindeforstamt Willebadessen Energiedorf Herbram-Wald GbR Forstamtsrat Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Ratsherr Ortsvorsteher sachkundiger Bürger Von der Verwaltung: Altemeier, Jörg Manegold, Franz-Josef Allgem. Vertreter des Bürgermeisters Schriftführer

2 - 2 - Es fehlen entschuldigt: Dreps, Alois Steinhagen, Ulrike Wiemers, Bruno Ausschussvorsitzende Barbara Daum eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Es wird festgestellt, dass zur Sitzung fristgerecht und ordnungsgemäß eingeladen wurde und die Versammlung beschlussfähig ist. TAGESORDNUNG Öffentlich 1.) Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Umweltund Forstausschusses am ) Bestellung eines weiteren Schriftführers für die Sitzungen des Umwelt- und Forstausschusses in der Wahlperiode 2009 bis ) Einführung und Verpflichtung der sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Bürger/innen in den Umwelt- und Forstausschuss 4.) Energiedorf Herbram-Wald; hier: Vorstellung des derzeitigen Realisierungsstandes 5.) Aktuelles Forstwirtschaftsjahr 2010; hier: Überblick über die Planzahlen ) Verschiedenes - Anfragen und Berichte 137/ / / /2010 Nicht öffentlich 1.) Verschiedenes - Anfragen und Berichte Öffentlich TOP I/ 1: Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung des Umwelt- und Forstausschusses am Beschluss: einstimmig Die Niederschrift der letzten Sitzung des Umwelt- und Forstausschusses vom wird genehmigt.

3 - 3 - TOP I/ 2: Bestellung eines weiteren Schriftführers für die Sitzungen des Umweltund Forstausschusses in der Wahlperiode 2009 bis 2014 Beschluss: einstimmig Unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs wird zum Schriftführer für die Sitzungen des Umwelt- und Forstausschusses in der Wahlperiode 2009 bis 2014 der Stadtoberamtsrat bestellt. Franz-Josef Manegold Die Schriftführertätigkeit ist von den bestellten Schriftführern auszuführen. Sollten diese in einer Sitzung oder bei der Beratung einzelner Tagesordnungspunkte einmal nicht anwesend sein, so ist für diese Sitzung bzw. Tagesordnungspunkte ein anderer Schriftführer zu bestellen. TOP I/ 3: Einführung und Verpflichtung der sachkundigen und stellvertretenden sachkundigen Bürger/innen in den Umwelt- und Forstausschuss Der vom Rat der Stadt Lichtenau in der Sitzung am für den Umwelt- und Forstausschuss der Stadt Lichtenau gewählte und anwesende sachkundige Bürger Kolsch, Engelbert CDU wird von der Ausschussvorsitzenden Daum in sein Amt eingeführt. Sie verliest die vorgeschriebene Verpflichtungsformel und verpflichtet den Mandatsträger zur gesetzmäßigen Wahrnehmung seiner Aufgaben. TOP I/ 4: Energiedorf Herbram-Wald; hier: Vorstellung des derzeitigen Realisierungsstandes Ausschussvorsitzende Frau Daum bedankt sich zunächst bei der Planungsgruppe für die Vorstellung, sie verweist darauf, dass es sich hierum eine privatrechtliche Organisation handele, die nicht verpflichtet sei, über ihre Planungen und Geschäftszahlen Auskunft zu geben. Herr Klösener trägt ausschließlich in seiner Eigenschaft als Mitgesellschafter der Energiedorf Herbram-Wald GbR anhand einer Powerpointpräsentation vor. Zum Antrag der Fraktion der SPD bemerkt er, dass er hier keine konkreten Zahlen nennen wird, weil die GbR privatrechtlich organisiert sei und damit nur ihren Gesellschaftern verpflichtet ist. Er thematisiert kurz den Inhalt der Machbarkeitsstudie Energiestadt Lichtenau, welche sich dem Stadtgebiet Lichtenau grundsätzlich annehme und sich dann in Teilbereichen auf die Ortschaft Herbram- Wald fokussiere. Nach einer kurzen Einführung in das Projekt fragen Fraktionsvorsitzender Kirschner und Steins nach den ,-, die seinerzeit durch den Rat der Stadt Lichtenau für die Planung zur Verfügung gestellt worden seien. Herr Klösener antwortet, dass er diese Studie erhalten habe, nachdem er in die Gesellschaft eingetreten sei. Über Dinge, die vorher gelaufen seien, könne er keine Auskunft geben. Die erstellte Machbarkeitsstudie selber findet im konkreten Projekt keine Anwendung. Zum einen sei die Machbarkeitsstudie überwiegend generell auf das Stadtgebiet Lichtenau und nur zu einem kleinen Teil auf den Ortsteil Herbram-Wald ausgelegt, zum anderen würden die Zahlen, die

4 - 4 - für Herbram-Wald in der Machbarkeitsstudie genannt seien, nicht passen. So würde beispielsweise von einem Verbrauch von Heizöl in einer Größenordnung von l im Jahr ausgegangen, die eigenen Recherchen der GbR hätten allerdings einen wesentlich geringeren Verbrauch (ca l Heizöl) erbracht. Frau Daum ergänzt hierzu, dass vieles als wünschenswert in der Studie genannt worden sei, die GbR in ihrer derzeitigen Größe sei allerdings kleiner als das gesamte Dorf Herbram-Wald, insofern seien Abstriche zu machen. Fraktionsvorsitzender Zumbrock ergänzt, dass offensichtlich die Machbarkeitsstudie für das laufende Projekt nicht mehr relevant sei. Herr Kirschner erläutert dazu, dass dieses zumindest seiner Fraktion unbekannt sei, nach seinen bisherigen Erkenntnissen sei die Machbarkeitsstudie ausschließlich für Herbram-Wald erstellt worden. Herr Klösener führt seinen Vortrag dann weiter fort. Anfang 2009 habe die GbR dann mit der Ermittlung der relevanten Daten begonnen und die tatsächliche Bedarfslage abgefragt. So seien z. B. der Tannenhof mit l Heizöl und der Hubertushof mit l jährlichem Heizölverbrauch ursprünglich noch eingerechnet worden, aufgrund der tatsächlichen Situation sei dieses natürlich nicht mehr gegeben. Im Ergebnis der Berechnungen, umgerechnet in Wärmewerte, ergibt sich derzeit ein Vorteil des Holzhackschnitzelheizkraftwerkes in einer Größenordnung von ca. 40 Cent im Einkaufspreis zum Liter Heizöl. Der geänderte Bebauungsplan wird gezeigt, in der festgesetzten Fläche sollen vier Container die Anlage aufnehmen, zwei Container als Lager für die Hackschnitzel, ein Container mit den Kessel sowie ein Container für die Technik. Der Vorteil dieser Lösung sei, dass die Anlage ohne größere Aufwendungen erweitert werden könne, soweit Bedarf besteht. Besonders erfreut zeigt sich Herr Klösener, dass es der GbR gelungen sei, ein qualifiziertes Netzwerk, bestehend aus der Energieagentur NRW, der Firma GET im TZL, dem Rheinisch- Westfälischen Genossenschaftsverband in Münster sowie der Sparkasse Paderborn zu etablieren. Innerhalb dieses Netzwerkes würde qualifizierte Beratung geleistet. Von den 41 in Herbram-Wald bewirtschafteten Immobilien seien 24 der GbR beigetreten. Das Gesamtinvest inklusive Anlage, Leitungsverlegung, Technik, Grundstück und Erstbefüllung wird auf ,- berechnet. Durch verschiedene Zuschüsse und Förderungen verbliebe ein Finanzierungsbedarf von netto rund ,-. Nach den derzeitigen Berechnungen habe sich die Investition in 13 bis 14 Jahren amortisiert, danach ergebe sich der Vorteil von ca. 40 Cent aufgerechnet auf den l Heizöl. Im Anschluss an den Vortrag ergeben sich verschiedene Fragen, die durch Herrn Klösener sowie durch die Herren Meinberk und Georg beantwortet werden. Herr Steins ist der Auffassung, dass der Standort für die Anlage falsch gewählt ist. Herr Klösener entgegnet, dass man sich sehr viel Gedanken um den Standort gemacht habe, der jetzige Standort liege am Ortsrand von Herbram-Wald, die Hauptwindrichtung würde etwaige Staubimmissionen nicht zulassen. Von Lärmimmissionen sei nicht auszugehen. Auf Nachfrage von Herrn Beckmann wird die Funktionsweise der Kessel erläutert, auch der Ausfall eines Kessels könne vorübergehend verkraftet werden. Herr Klösener berichtet weiter, dass ein abschließender Vertragsentwurf zur Genossenschaftsgründung am heutigen Tage eingegangen sei. Dieser müsse nun noch mit den Gesellschaftern besprochen werden, es ist beabsichtigt, noch im Dezember 2010 die Gründungsphase der Energiegenossenschaft Herbram-Wald abzuschließen. Sobald dieses geschehen sei, solle die abschließende Ausschreibung erarbeitet werden, sofern alles wie geplant laufe, soll die Realisierung des Projektes in 2011 bauseits beginnen. Auf Nachfrage von Herrn Beckmann antwortet Herr Klösener, dass eine Beteiligung der Stadt Lichtenau an der Energiegenossenschaft nicht vorgesehen und auch nicht notwendig sei. Allerdings werde man kurzfristig mit der Stadt Lichtenau sprechen, inwieweit Synergieeffekte bei der notwendigen Leitungsverlegung zu erzielen seien, das gleiche gelte auch für die Telekom.

5 - 5 - Ob die Stadt Lichtenau eine Konzessionsabgabe für die Leitungsverlegung in den öffentlichen Wegen erhebt, ist noch nicht geklärt. Nachdem sich weitere Fragen nicht mehr ergeben, beendet Frau Daum die Diskussion und ruft den Tagesordnungspunkt 5 auf. TOP I/ 5: Aktuelles Forstwirtschaftsjahr 2010; hier: Überblick über die Planzahlen 2010 Herr Forstamtsrat Beumling stellt den ern den derzeitigen Stand des Forstwirtschaftsjahres 2010 in finanzieller Hinsicht vor. Durch die Vorgabe des Ratsbeschlusses sei er gehalten, einen Mehrerlös in Höhe von rund ,- in diesem Jahr zu erzielen. Die Nachfragesituation für Holz, insbesondere für Fichtenholz, sei außerordentlich gut, sodass derzeit hohe Preise beim Verkauf von Nadelholz zu erzielen seien. Er freue sich daher sehr, dass es ihm gelingen werde, die Vorgabe des Mehrerlöses zu erreichen, ohne dass die eigentliche Sparkasse die hohen Fichtenbestände, nennenswert angegriffen werden müssten. Der Mehrerlös lasse sich im Wesentlichen durch die guten Verkaufspreise sowie durch Abholzungsmaßnahmen in Gassen und durch Pflegehiebe realisieren. Er weist jedoch auch darauf hin, dass durch den hohen Substanzverlust durch Kyrill eine Schonung der Bestände unbedingt notwendig sei. Sonderhiebe dürften seiner Meinung nach in den nächsten Jahren nicht stattfinden, um die Nachhaltigkeit der Waldbewirtschaftung nicht zu gefährden. Nachdem sich weitere Fragen nicht ergeben, schließt Frau Daum den Tagesordnungspunkt und eröffnet den Tagesordnungspunkt I/6 Verschiedenes. TOP I/ 6: Verschiedenes - Anfragen und Berichte Herr Steins fragt nach einem sogenannten Försterpool. Die anwesenden Vertreter der Verwaltung können dazu in der Sitzung keine Auskunft geben und sagen eine Beantwortung im Protokoll bzw. in der nächsten Ratssitzung zu. Nachdem sich weitere Fragen nicht ergeben, schließt Frau Daum diesen Tagesordnungspunkt. Sie fragt nach, ob für den nicht öffentlichen Teil Wortmeldungen vorgesehen sind, dieses wird von den ern verneint. Insofern wird der nicht öffentliche Teil der Sitzung nicht eröffnet, Frau Daum bedankt sich bei allen Teilnehmern und schließt die Sitzung um Uhr. Barbara Daum Ausschussvorsitzende Franz-Josef Manegold Schriftführer