Auswirkungen von Privatisierungen auf die Gemeinwohlfähigkeit des Daseinsvorsorgestaates untersucht am Fall der Wasserbetriebe des Landes Berlin

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1 Auswirkungen von Privatisierungen auf die Gemeinwohlfähigkeit des Daseinsvorsorgestaates untersucht am Fall der Wasserbetriebe des Landes Berlin Inauguraldissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors der Philosophie am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin von Frank Hüesker

2 Inhaltsübersicht Abbildungsverzeichnis VIII Abkürzungsverzeichnis IX Vorwort zur publizierten Fassung X 1 Einleitung 17 2 Privatisierungen und der gemeinwohlrähige Daseinsvorsorgestaat Prozess zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe des Landes Berlin Entscheidungsstrukturen und Steuerungsinstrumente bezüglich der Wasserbetriebe des Landes Berlin im teilprivatisierten Daseinsvorsorgestaat Finanzierung der Wasserbetriebe des Landes Berlin im teilprivatisierten Daseinsvorsorgestaat Leistungen der Wasserbetriebe des Landes Berlin im teilprivatisierten Daseinsvorsorgestaat Zusammenfassende Ergebnisse und praktische Schlussfolgerungen Primärquellen und Sekundärliteratur 338

3 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis VIII Abkürzungsverzeichnis IX Vorwort zur publizierten Fassung X 1 Einleitung Problem- und Fragestellung Literatur- und Forschungsstand zu den zentralen Begriffen Vorgehensweise bei der Durchführung der empirischen Untersuchung 38 2 Privatisierungen und der gemeinwohlfahige Daseinsvorsorgestaat Politikmodell des gemeinwohlfahigen Daseinsvorsorgestaates Herausforderungen des Daseinsvorsorgestaates Hauptmerkmale und Ursachen der Staatlichkeitstransformation Privatisierung als eine der Herausforderungen des Daseinsvorsorgestaates Gemeinwohlfahigkeit des privatisierten Daseinsvorsorgestaates Thesen des Sonderforschungsbereiches zur Gemeinwohlfahigkeit des privatisierten Daseinsvorsorgestaates Politikwissenschaftliche Debatte über die Gemeinwohlfahigkeit des privatisierten Daseinsvorsorgestaates Operationalisierung der Bewertungskriterien der Untersuchung Prozess zur Teilprivatisierung der Wasserbetriebe des Landes Berlin Grundlagen: Wasserpolitische Rahmenbedingungen Berlins Politischer Prozess zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe Vorgeschichte der Berliner Wasserbetriebe bis Modelle und Motive im Teilprivatisierungsprozess bis Akteure im Teilprivatisierungsprozess Zeitgleiches Entstehen von Gesetzen und Verträgen zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1998~

4 3.3.1 Entscheidung des Berliner Senats für das Holdingmodell am Prozess Teilprivatisierungsgesetz - Gesetzgebungsprozess Teilprivatisierungsgesetz - Grundlagen des Holdingmodells Paralleler Prozess von Vertragsverhandlungen und Gesetzgebung Privatisierungsverträge - Grundlagen zum Holdingmodell Umsetzung der Teilprivatisierungsbeschlüsse Berliner Wasserbetriebe ab Juli Fusionskontrollentscheidung der EU-Kommission Urteil des Verfassungsgerichtshofes von Berlin vom Weitere Schritte im Umsetzungsprozess Teilprivatisierte Berliner Wasserbetriebe in Gesetzen und Verträgen Oktober Indikatoren: Entscheidungsstrukturen und Steuerungsinstrumente des Landes Ber/in Indikator: Demokratische Kontrolle Gemeinwohlfähigkeit des Holdingmodells Entscheidungsstrukturen und Steuerungsinstrumente bezüglich der Wasserbetriebe des Landes Berlin im teilprivatisierten Daseinsvorsorgestaat Anpassungsbedarf und Novellierung der Teilprivatisierungsvereinbarung Teilprivatisierte Wasserpolitik Teilprivatisierte Entscheidungsstrukturen und Steuerungsinstrumente Indikator Steuerungsinstrumente des Landes Berlin Indikator Entscheidungsstrukturen Gemeinwohlfähigkeit der teilprivatisierten Entscheidungsstrukturen und Steuerungsinstrumente Finanzierung der Wasserbetriebe des Landes Berlin im teilprivatisierten Daseinsvorsorgestaat Grundlagen und Rahmenbedingungen der Finanzierung im Wassersektor Politische Ökonomie der Ressource Wasser Finanzierungsmechanismus und Gewinnverteilung Umsetzung der Teilprivatisierungsbeschlüsse Teilprivatisierungsbeschlüsse 237

5 5.2.2 Verfassungsgerichtsurteil Implementation Finanzierungsrelevante Auswirkungen der Teilprivatisierung Indikatoren Wasserpreishöhe und Gewinnverteilungsmechanismus Steuerungsinstrumente des Landes Berlin, insbesondere bezüglich der Indikatoren Wassertarifkalkulationsmethodik und Gewinnverteilungsmechanismus Entscheidungsstrukturen, insbesondere bezüglich der Indikatoren Wasserpreishöhe und Ausgestaltung Wassertarife GemeinwohWihigkeit der teilprivatisierten Finanzierung Leistungen der Wasserbetriebe des Landes Berlin im teilprivatisierten Daseinsvorsorgestaat Grundlagen und Rahmenbedingungen der Leistungserbringung im Wassersektor Generelle Regelungen und Änderungen am Berliner Wassergesetz Kriterium dauerhafte und flächendeckende Versorgung Wasserinfrastruktur: Indikator Anschlussgrad an das Wassernetz Wasserinfrastruktur: Indikator Investitionshöhe Ressource Wasser: Indikator Wasserqualität Ressource Wasser: Indikator Nachhaltiger Umgang mit der Ressource Trinkwasser Ressource Wasser: Indikator Siedlungsverträgliche Grundwassersteuerung Gemeinwohlfähigkeit der teilprivatisierten Leistungserbringung Zusammenfassende Ergebnisse und praktische Schlussfolgerungen Auswirkungen von Privatisierungen aufdie GemeinwohWihigkeit des Daseinsvorsorgestaates Politikwissenschaftlicher Beitrag der Untersuchung und offene Forschungsfragen Handlungsempfehlungen und Ausblick Lehren aus dem Fallbeispiel und Handlungsempfehlungen für die politische Praxis Szenarien zur Zukunft der teilprivatisierten Berliner Wasserbetriebe 330

6 8 Primärquellen und Sekundärliteratur 338 Primärquellen 338 Grundlegende Gesetze 343 Grundlegende Verordnungen 343 Grundlegende Verträge 345 Liste der in der Untersuchung verwendeten Konferenzen 346 Sekundärliteratur..347