JAHRESRECHNUNG Datum des Ausdrucks: 15. April (Druckvorlage Gemeindeversammlung)

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1 JAHRESRECHNUNG 2014 Datum des Ausdrucks: 15. April 2015 (Druckvorlage Gemeindeversammlung)

2 I N H A L T S V E R Z E I C H N I S D E R J A H R E S R E C H N U N G Seite Inhaltsverzeichnis 2 Erläuterungen zur Rechnungslegung öffentlicher Haushalte 3 Bericht des Gemeinderates Muttenz zur Jahresrechnung 4 Erläuterungen zu den Positionen der Erfolgsrechnung 6 Erläuterungen zu den Positionen der Investitionsrechnung 14 Finanzkennzahlen 18 Ergebnisübersicht Jahresrechnung 19 Zusammenzug der Erfolgsrechnung nach Funktionen 20 Zusammenzug der Erfolgsrechnung nach Arten 21 Funktional gegliederte Detailerfolgsrechnung Allgemeine Verwaltung 29 Öffentliche Sicherheit 31 Bildung 35 Kultur, Sport, Freizeit, Kirche 40 Gesundheit 46 Soziale Sicherheit 48 Verkehr 52 Umweltschutz und Raumordnung 53 Volkswirtschaft 59 Finanzen und Steuern 62 Seite Zusammenzug der Bilanz 72 Detaildarstellung der Bilanz 73 Auflistung der Investitionen ins Verwaltungsvermögen 79 Auflistung der Investitionen ins Finanzvermögen 82 Auszug aus der Anlagenbuchhaltung des Verwaltungsvermögens 83 Verzeichnis der Anlagen des Finanzvermögens 87 Auflistung der kurz- und langfristigen Verbindlichkeiten 90 Auflistung der Rückstellungen 91 Auflistung der Eventualverpflichtungen und guthaben 92 Auflistung der privatrechtlichen Zweckbindungen 93 Auflistung der Gemeindebeteiligungen 94 Auflistung der interkommunalen Zusammenarbeit 95 Bericht der Rechnungsprüfungskommission Muttenz 96 Zusammenzug der Investitionsrechnung nach Funktionen 65 Zusammenzug der Investitionsrechnung nach Arten 66 Funktional gegliederte Detailinvestitionsrechnung 67 Seite 2

3 Erläuterungen zur Rechnungslegung öffentlicher Haushalte Die folgenden Erklärungen dienen zum besseren Verständnis der Gemeinderechnung. Die Rechnungslegung der Baselbieter Einwohnergemeinden orientiert sich am Harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2) der Schweizerischen Finanzdirektorenkonferenz ( 165 Abs. 2 des Gemeindegesetzes). Erfolgsrechnung Die Erfolgsrechnung entspricht im Wesentlichen der Erfolgsrechnung aus der Privatwirtschaft. Sie enthält den laufenden Aufwand und Ertrag eines Kalenderjahres. Die Differenz zwischen Aufwand und Ertrag entspricht dem Saldo (Aufwandüberschuss = Verlust; Ertragsüberschuss = Gewinn). Bei der Budgetierung bildet die Entwicklung des Saldos eines der wesentlichen Elemente für die Festlegung des Steuerfusses. Investitionsrechnung Der wesentlichste Unterschied zur Rechnungslegung eines Privatunternehmens ist die zusätzlich geführte Investitionsrechnung. Die Investitionsrechnung umfasst die Ausgaben und Einnahmen für Sachwerte, die der öffentlichen Aufgabenerfüllung dienen und mehrjährig genutzt werden können (Verwaltungsvermögen). Ausgaben erfolgen für den Erwerb, die Erstellung oder die Sanierung von Verwaltungsvermögen. Einnahmen resultieren aus der Veräusserung von Verwaltungsvermögen, Überträgen vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen oder aus Beiträgen Dritter (zum Beispiel Anwänderbeiträge). Die Nettoinvestitionen sind als Verwaltungsvermögen zu aktivieren. Sie unterliegen anschliessend der Abschreibungspflicht. Allgemeiner Haushalt Dieser umfasst alle über allgemeine Steuern (und nicht-zweckgebundene Gebühren) zu deckenden Aufgabenbereiche des Gemeinwesens: Die Summe dieser Aufwands- und Ertragsposten in der Erfolgsrechnung machen das Jahresergebnis aus, welches bei einem positiven Saldo das Eigenkapital der Gemeinde erhöht bzw. bei einem negativen Saldo vermindert. Spezialfinanzierungen (SF) Die Spezialfinanzierungen sind diejenigen Bereiche, welche verursachergerecht durch separate Gebühren finanziert werden müssen (nicht durch Steuern). Diese müssen deshalb für jede Spezialfinanzierung kostendeckend festgelegt werden und jeweils einen auf die Dauer ausgeglichenen Finanzhaushalt gewährleisten. Von Gesetzes wegen sind als Spezialfinanzierung die Wasserversorgung (Funktion 7101), die Abwasserbeseitigung (7201) sowie die Abfallbeseitigung (7301) zu führen. Weitere Spezialfinanzierungen kann die Gemeinde selber auf der Grundlage eines Reglements bestimmen (z.b. Multimedianetz). Verwaltungsinterne Leistungen sind als interne Verrechnungen auszuweisen, wenn sie für oder durch Spezialfinanzierungen erfolgen. Um die Querfinanzierung dieser Bereiche durch allgemeine Steuermittel zu verhindern, werden die entsprechenden Funktionen neutralisiert, und ihr Saldo mit dem Kapitalkonto der jeweiligen Spezialfinanzierung verrechnet. Aufwand und Ertrag der Spezialfinanzierung sind damit gleich hoch, die Funktionen der Spezialfinanzierungen sind saldoneutral. Das Gesamtergebnis der Rechnung ist deshalb gleich dem Ergebnis des allgemeinen Haushalts. Abschreibungen Mittels Abschreibung wird der Entwertung getätigter Investitionen Rechnung getragen, und es wird eine angemessene Selbstfinanzierung (Cash Flow) der Gemeinde sichergestellt. Jede Anlage des Verwaltungsvermögens wird einer bestimmten Anlagekategorie zugeteilt und über die festgelegte (kategorisierte) Nutzungsdauer hinweg linear abgeschrieben (planmässige Abschreibungen). Stellt man fest, dass eine Anlage weniger lang als ihre kategorisierte Nutzungsdauer genutzt werden kann, muss die Nutzungsdauer verkürzt werden und es sind zusätzlich zu den planmässigen, ausserplanmässige Abschreibungen zu tätigen. Diese ausserplanmässigen Abschreibungen stellen sicher, dass die Anlage bei Erreichen der (verkürzten) Nutzungsdauer auf Null abgeschrieben ist. Für Investitionen, welche vor Inkrafttreten von HRM2, d.h. vor dem getätigt wurden, gelten gemäss der Übergangsregelung so genannte fix-degressive Abschreibungssätze. Diese betragen im Jahr % und sinken dann in der Regel jährlich jeweils um 0.5%. Nach 18 Jahren ist das alte Verwaltungsvermögen vollständig abgeschrieben. Seite 3

4 Bericht des Gemeinderates zur Jahresrechnung 2014 Einleitung Bei der Jahresrechnung 2014 handelt es sich um den ersten Abschluss nach HRM2. Daraus ergeben sich im Vergleich zu den Vorjahren einige Anpassungen. Konkret bedeutet dies die Einführung eines gestuften Erfolgsausweises sowie die Erweiterung des Anhangs zur Jahresrechnung inkl. Anlagenspiegel (Auszug aus der Anlagebuchhaltung) sowohl für das Verwaltungs- als auch für das Finanzvermögen. Mittels einer Übergangsbilanz (oder einer sogenannten Mitternachtsbilanz ) wurde das Finanzvermögen per neu bewertet und als Ausgangswert auf das Jahr 2014 übertragen. Die Neubewertung des gesamten Finanzvermögens hat zu einer Erhöhung es Bestandes von rund CHF 29.7 Mio. geführt. Damit verrechnet werden durfte der Fehlbetrag für die PK- Ausfinanzierung. Als effektive Neubewertungsreserven verbleiben rund CHF 12.2 Mio. in der Bilanz. Die Umstellung auf HRM2 hat im Vergleich zum Vorjahr zu einer Erhöhung der Bilanzsumme geführt. Dies macht die Gemeinde zwar nicht reicher, zeigt aber ein transparentes Bild der gesamten Anlagen. Ergebnis 2014 Die Jahresrechnung 2014 schliesst mit einem Aufwand von CHF und einem Ertrag von CHF Der Aufwandüberschuss beträgt CHF Das Budget 2014 sah einen Aufwandüberschuss von CHF vor. Das Ergebnis fällt damit CHF schlechter als budgetiert aus. Der Bilanzüberschuss der Gemeinde wird um den Aufwandüberschuss auf CHF reduziert. Fünf Positionen prägen den Abschluss 2014 massgeblich: Ausgewiesenes Ergebnis CHF Wertberichtigung Darlehen VV (PK-Ausfinanzierung Spitex) CHF Mehraufwand Sozialhilfe und Asylwesen CHF Steuerertrag aus Vorjahren CHF Minderaufwand Finanzausgleich CHF Ausserordentlicher Ertrag Auflösung Rückstell. Mittenza CHF Ergebnis ohne diese fünf Faktoren CHF Ohne diese fünf ausserordentlichen Faktoren hätte ein Aufwandüberschuss von rund CHF 2.5 Mio. resultiert. Dieser Betrag entspricht in etwa der Differenz der budgetierten Einkommenssteuer der natürlichen Personen und dem effektiven Steuerertrag in der Jahresrechnung. Der budgetierte Aufwandüberschuss von knapp CHF 0.5 Mio. würde damit um CHF 2.0 Mio. übertroffen. Die nach HRM2 nicht mehr budgetierten Steuererträge aus Vorjahren werden auch in den kommenden Rechnungsjahren noch anfallen, aber nicht mehr in diesem Ausmass. In den Erläuterungen zu einzelnen Positionen werden alle fünf Faktoren ausführlich kommentiert. Der Fiskalertrag beträgt gut CHF 52 Mio.; gesamthaft liegt er damit leicht über Budget. In den einzelnen Steuerpositionen ergeben sich hingegen grössere Abweichungen und zwar sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen. Die Abgrenzung des mutmasslichen Steuerertrags des aktuellen Jahres wurde nach den Vorgaben des Kantons berechnet; Ziel dieser Berechnungen ist aufgrund einer möglichst genauen Schätzung die Steuererträge des Vorjahres zu reduzieren resp. über die Zeit auszugleichen. Der Personalaufwand wurde um knapp CHF 0.6 Mio. gegenüber Budget überschritten. Ursache des Mehraufwandes waren im Wesentlichen die reglementarischen Wegkäufe von Rentenkürzungen bei vorzeitigen Pensionierungen sowohl beim Verwaltungs- als auch beim Lehrpersonal. Der Sach- und übrige Betriebsaufwand fiel um gut CHF 0.2 Mio. höher als budgetiert aus. Aufgrund des sparsamen Umgangs mit Ressourcen konnte der Aufwand für baulichen Unterhalt unter dem Budgetbetrag gehalten werden; höhere Aufwände als das Budget vorsieht, finden sich jedoch im Bereich der Verund Entsorgung, der Mieten sowie bei den Wertberichtigungen. Im Berichtsjahr wurden keine Schuldscheindarlehen zur Rückzahlung fällig. Hingegen musste zusätzliches Fremdkapital beschafft werden für die Ausfinanzierung der Deckungslücke bei der Basellandschaftlichen Pensionskasse sowie zur Finanzierung der Investitionen. Die langfristigen Schulden stiegen dadurch von CHF 30 Mio. auf neu CHF 67.9 Mio. Aufgrund der Zunahme des Finanzvermögens durch die Neubewertung übersteigt dieses das Fremdkapital. Dies führt dazu, dass pro Einwohner nicht eine Nettoschuld, sondern ein Nettovermögen von CHF pro Kopf resultiert. Insgesamt beträgt das Nettovermögen der Gemeinde CHF 12.7 Mio. Das Eigenkapital der Gemeinde Muttenz beträgt nahezu CHF 72.5 Mio.; davon fallen auf den allgemeinen Haushalt CHF 55.8 Mio. Nettoinvestitionen 2014 Die Nettoinvestitionen betragen insgesamt CHF 13.0 Mio.; davon entfallen CHF 9.2 Mio. auf den steuerfinanzierten Bereich und CHF 3.3 Mio. für die Spezialfinanzierungen. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von insgesamt CHF 18.4 Mio. Der Rückstau von CHF 5.4 Mio. ist einerseits auf die Verzögerung bei den Investitionen in die Trinkwasseraufbereitungsanlage und andererseits auch auf Einsparungen bei den realisierten resp. abgeschlossenen Investitionen zurückzuführen. Die vorletzte Akonto-Zahlung für den Neubau des Alters- und Pflegeheims Zum Park (CHF 4.5 Mio.), die Sanierung der Baselstrasse (CHF 1.3 Seite 4

5 Mio.), die Ausgaben in der Fertigstellung der Trinkwasseraufbereitungsanlage (CHF 1.8 Mio.) sowie der Ersatz der Wasserleitungen (CHF 1.4 Mio.) und die Kanalisations-Erhaltungsmassnahmen (CHF 1.1 Mio.) bilden die Schwergewichte der letztjährigen Investitionen. Spezialfinanzierungen Die Spezialfinanzierung Multimedianetz (Funktion 3321) schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund CHF 0.6 Mio. Budgetiert wurde mit rund CHF 0.5 Mio. Der Überschuss wird vollumfänglich dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung gutgeschrieben. Das Eigenkapital beträgt per Jahresende CHF 1.1 Mio. Die Spezialfinanzierung Wasserversorgung (Funktion 7101) schliesst ebenfalls mit einem Ertragsüberschuss. Dieser liegt mit CHF 0.16 Mio. rund CHF 0.1 Mio. tiefer als budgetiert. Durch die Gutschrift auf das Eigenkapital steigt dieses per auf CHF 1.85 Mio. an. Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung (Funktion 7201) schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 0.13 Mio. anstelle des budgetierten Ertragsüberschusses von CHF 0.1 Mio. Nach Verrechnung des Aufwandüberschusses beträgt das Eigenkapital der Abwasserbeseitigung CHF 12.7 Mio. per Jahresende. Die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung (Funktion 7301) erzielt mit einem Aufwandüberschuss von CHF 0.13 Mio. in etwa das budgetierte Ergebnis von CHF 0.14 Mio. Das Eigenkapital beträgt per Jahresende CHF 0.95 Mio. Revision Vom 16. bis 18. März wurde die Jahresrechnung durch die von der Rechnungsprüfungskommission beauftragte BDO AG, Aarau, revidiert und für in Ordnung befunden. den Gemeinderat als auch die Verwaltung in den kommenden Jahren stark herausfordern. Antrag Gestützt auf die nachfolgenden Erläuterungen zu den einzelnen Positionen sowie den detaillierten Auswertungen und Anhängen zur Jahresrechnung 2014 beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung: ://: 1. Der Aufwandüberschuss von CHF wird dem Eigenkapital entnommen. 2. Die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Muttenz wird genehmigt. IM NAMEN DES GEMEINDERATES Der Präsident Peter Vogt Muttenz, 15. April 2015 Der Verwalter Aldo Grünblatt Fazit Die Gemeinde Muttenz besitzt ein werthaltiges Verwaltungs- und Finanzvermögen, was der Vermögenssituation Stabilität verleiht. Der Jahresabschluss 2014 zeigt jedoch, dass wenige Sonderfaktoren die Rechnung wesentlich belasten können. Mit der Ablehnung der Steuerfusserhöhung für die natürlichen Personen an der letztjährigen Budget-Gemeindeversammlung verschärft sich die Finanzsituation zusehends. Die Amortisation des Darlehens für die PK-Ausfinanzierung muss über die bisherigen Erträge geleistet werden. Der Aufwand muss aus diesem Grund weiter reduziert werden können. Die Priorisierung der Aufgaben und die damit verbundenen Ausgaben werden sowohl Seite 5

6 Erläuterungen zu einzelnen Positionen der Jahresrechnung 2014 Nachfolgend werden alle Budgetabweichungen der Erfolgsrechnung von +/- CHF und > 10% erläutert sowie zusätzliche vom Gemeinderat bestimmte Positionen. In der funktionalen Gliederung der Erfolgsrechnung (Seite 29ff) sind diese Positionen nach der Kontonummer mit einem * gekennzeichnet. Allgemeine Erläuterungen Interne Verrechnungen Gemäss 18 der Gemeinderechnungsverordnung sind verwaltungsinterne Leistungen auszuweisen, wenn sie für oder durch Spezialfinanzierungen erfolgen. Die internen Verrechnungen für Personalaufwand entfallen weitgehend, weil die Lohn- und Sozialversicherungskosten direkt aus der Lohnbuchhaltung in die entsprechenden Aufgabenstellen verbucht werden, sofern für eine Aufgabenstelle mindestens ein Pensum von 20% geleistet wird. Für die internen Verrechnungen für Kapitaldienste wurde der Durchschnitt des langfristigen Fremdkapitals und den marktüblichen Zinsen für langfristige Festgelder oder Obligationen angewendet. Der Durchschnittszinssatz beträgt 1.4% Legislative Behörden und Kommissionen Die Budgetierung der Behörden- und Kommissionsentschädigungen beruht auf Erfahrungswerten Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals In diesem Betrag sind die Sitzungsgeldzahlungen des Verwaltungspersonals und der Behördenmitglieder enthalten. Die Verbuchung ist irrtümlich über diese Kontoart erfolgt Exekutive Aus- und Weiterbildung des Personals Infolge Sparmassnahmen wurden nur drei Kursveranstaltungen besucht Honorare, ext. Berater, Gutachter, Fachexperten Für einzelne Rechtsgeschäfte mussten externe Berater beigezogen werden Allgemeine Dienste Temporäre Arbeitskräfte Im Jahr 2014 wurden Personalausfälle durch Mitarbeitende mit befristeten Arbeitsverträgen kompensiert; dieser Lohnaufwand ist im Konto enthalten Pensionskassen Die Rentenwegkäufe bei vorzeitigen Pensionierungen nach altem Personaldekret waren in der Budgetphase noch nicht alle bekannt. Insgesamt betragen die Rentenwegkäufe rund CHF (Siehe Erläuterung Konto ) Aus- und Weiterbildung des Personals Im vergangenen Jahr wurde das Ausbildungsbudget nicht voll ausgeschöpft. Zudem wurde infolge des Mitarbeiteranlasses auf ein internes Weiterbildungsangebot verzichtet Sonstiger Personalaufwand Der Jubilarenanlass war durch die zahlreichen vorzeitigen Pensionierungen umfangreicher. Im Werkhof wurde ein Projekt zur Organisationsentwicklung durchgeführt. Die Leitgedanken der Gesamtverwaltung wurden nach 10 Jahren überarbeitet. Die entsprechenden Mittel wurden in GR-Kompetenz gesprochen Büromaterial Im Jahr 2014 wurden Fotokopierkosten über CHF 14'500 nicht budgetiert. Zudem sind mit dem neuen Druckerkonzept die jährlichen Toner- und Druckerersatzkosten in der Höhe von CHF 10'000 im Service Agreement enthalten Dienstleistungen Dritter Telefonspesen, Kosten für die Herstellung von Identitätskarten sowie Betreibungskosten sind tiefer als budgetiert ausgefallen Honorare, ext. Berater, Gutachter, Fachexperten Die Abweichung ist auf den nicht budgetierten Beratungsaufwand für die Umstellung der Vorsorgelösung der Gemeindeangestellten zurückzuführen Gebühren für Amtshandlungen Einerseits wurde mit einer Baubewilligungsgebühr für ein grosses Bauvorhaben der Betrag von mehr als CHF vereinnahmt. Andererseits sind im Budgetbetrag die Gebühren für amtliche Beglaubigungen nicht enthalten Rückerstattung Dritter Von der EO und aus Taggeldzahlungen aus Versicherungsleistungen (Unfallund Krankentaggeld) sind weniger Rückerstattungen erfolgt. Die Budgetierung von Rückerstattungsbeiträgen basiert immer auf Schätzungen aus Vorjahren Entschädigungen von Gemeinden u. Gemeindezweckverbänden Birsfelden beteiligt sich anteilmässig aufgrund der User-Anzahl am Rechenzentrum in Muttenz. Nicht budgetiert waren unter anderem die ausserordentlichen Kosten für IT-Security-Massnahmen, Lizenzierungen (SQL, Windows, archiv), Unterstützungsleistungen für Kernsoftware-Update und Wechsel des Datensicherungssystems. Seite 6

7 1110 Polizei Bussen Seit dem wird die Bussenadministration über die Gemeindepolizei abgewickelt. Dadurch entfallen die Kosten, welche durch die Polizei Basel- Landschaft verrechnet wurden Allgemeines Rechtswesen Benützungsgebühren und Dienstleistungen Der Ertrag resultiert aus den nicht budgetierten Einnahmen in Bezug auf die Vermietung von Marktständen Kindes- und Erwachsenenschutz Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände Bei der Budgetierung konnte noch auf keine Erfahrungswerte der neuen Kindesund Erwachsenenschutzbehörde abgestützt werden Rückerstattungen Dritter Aufgrund der zweijährigen Berichtsperiode (Jahre 2014/2015) fallen erst im Jahr 2016 Entschädigungen für Berufsbeistände an Feuerwehr Betriebs-, Verbrauchsmaterial Die Differenz resultiert aus der Verrechnung des Wasserbezugs der Feuerwehr und einer Rechnung für die Beschaffung von Schlüsselhülsen. Letztere wurden weiterverkauft; der daraus resultierende Ertrag ist im Konto ersichtlich Beiträge von Kantonen Der variable Stützpunktbeitrag wurde nicht abgegrenzt; dieser wird jedoch tiefer als der dafür budgetierte Betrag von CHF ausfallen Zivilschutz (allgemein) Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals Die Lohnkosten wurden 2014 direkt den jeweiligen Funktionen belastet Gemeindeführungsstab Behörden und Kommissionen Die Budgetierung der Entschädigung für Behörden- und Kommissionen ist auf dem Konto erfolgt Kindergarten Löhne der Lehrkräfte Im August 2014 mussten zusätzlich 2 neue Kindergartenklassen eröffnet werden. (Siehe auch Erläuterung Konto ) Temporäre Arbeitskräfte Infolge von längeren Ausfällen von Lehrpersonen mussten temporäre Arbeitskräfte eingesetzt werden Erziehungszulagen Die Erziehungszulagen der Lehrkräfte wurden erstmals im Jahr 2014 separat ausgewiesen Pensionskassen Durch die gestiegenen Lohnkosten (zusätzliche Kindergartenklassen) steigen in der Folge auch die Pensionskassenbeiträge. Zudem ist darin der Betrag von rund CHF für den Rentenwegkauf bei vorzeitiger Pensionierung nach altem Personaldekret von einer Kindergartenlehrkraft enthalten Büromöbel und -geräte Für die Neueröffnung zweier Kindergartenklassen gewährte der GR einen zusätzlichen Kredit von CHF 41'000 (GRB Nr. 330 vom ) Primarschule Temporäre Arbeitskräfte Infolge von längeren Ausfällen von Lehrpersonen mussten temporäre Arbeitskräfte eingesetzt werden Erziehungszulagen Die Erziehungszulagen der Lehrkräfte wurden erstmals im Jahr 2014 separat ausgewiesen Pensionskassen Die Rentenwegkäufe bei vorzeitigen Pensionierungen nach altem Personaldekret waren in der Budgetphase noch nicht alle bekannt. Insgesamt haben sich neun Lehrpersonen für eine vorzeitige Pensionierung entschieden; der Rentenwegkauf beträgt total rund CHF (Siehe auch Erläuterung Konto ) Aus- und Weiterbildung des Personals Infolge von HarmoS-Ausbildungen für die Lehrpersonen, welche zum Teil auch der Kanton finanziert hat, wurde das Ausbildungsbudget nicht vollumfänglich beansprucht. Seite 7

8 Exkursionen, Schulreisen und Lager Jeder Klasse stehen laut Richtlinien für Exkursionen, Schulreisen und Lager Fixbeiträge pro Schüler/In zur Verfügung. Das Budget wurde im Rahmen von Sparmassnahmen nicht voll ausgeschöpft Entschädigungen an Gemeinden und Zweckverbände Im Jahr 2014 gab es drei Jugendliche aus Muttenz mit Tagesaufenthalt in anderen Gemeinden mit Schulgeldverrechnung gemäss regionalem Schulabkommen Beiträge an private Unternehmungen Im Budget 2014 ist die Privatbeschulung für 2 Schüler/Innen vorgesehen. Im Jahr 2014 wurde nur für eine Person die Privatbeschulung durch den Schulpsychologischen Dienst verordnet Rückerstattung Dritter Von der EO und aus Unfall-Taggeldzahlungen aus Versicherungsleistungen sind mehr Rückerstattungen erfolgt. Die Budgetierung von Rückerstattungsbeiträgen basiert immer auf Schätzungen aus Vorjahren Musikschulen Erziehungszulagen Die Erziehungszulagen der Lehrkräfte wurden erstmals im Jahr 2014 separat ausgewiesen Pensionskassen Die Rentenwegkäufe bei vorzeitigen Pensionierungen nach altem Personaldekret waren in der Budgetphase noch nicht alle bekannt. Der effektive Betrag von insgesamt vier Frühpensionierungen beträgt rund CHF (Siehe auch Erläuterung Konto ) Kursgelder Aufgrund des Rückgangs von Schüler/Innen reduziert sich die Anzahl Lektionen; dies widerspiegelt sich in den Einnahmen aus Kursgeldern Entschädigungen von Gemeinden und Zweckverbänden Der unerwartete Rückgang von Schüler/Innen resp. in der Folge der Lektionen- Anzahl bei der Jugendmusik führte zu weniger Einnahmen bei der Allgemeinen Musikschule Schulliegenschaften Ver- und Entsorgung Die für die Kindergarten-Liegenschaften budgetierten Ver- und Entsorgungskosten fielen rund CHF tiefer als budgetiert aus. Bei den Schulliegenschaften war der Aufwand um rund CHF höher als budgetiert Dienstleistungen Dritter Für den Umzugsaufwand der Primarschulklassen aus dem Schulhaus Hinterzweien gewährte der GR einen gemeinderätlichen Kredit von CHF 37'000 (GRB Nr. 329 vom ) Unterhalt Hochbauten, Gebäude In Erwartung des Abbruchs des Primarschulhauses Gründen wurden ausser Kleinreparaturen keine weiteren Unterhaltsarbeiten mehr getätigt. In den übrigen Liegenschaften war der Reparaturbedarf durchschnittlich Miete und Pacht Liegenschaften Die Berechnung der Mietbeträge konnte zur Zeit der Budgetierung noch nicht abschliessend erfolgen. Aufgrund der Schulraumsituation und den anstehenden Umzügen waren die definitiven Mietverhältnisse noch nicht festgelegt. Erfreulicherweise musste weniger Schulraum dazu gemietet werden als ursprünglich angenommen. Damit konnte der effektive Mietaufwand um rund CHF unterschritten werden Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Nach HRM2 dürfen erst im Jahr nach der Inbetriebnahme Abschreibungen getätigt werden. Im Budget waren bereits Abschreibungen für die Investitionen ins Schulhaus Gründen und Margelacker enthalten Schulliegenschaften Sekundar Unterhalt Hochbauten, Gebäude Der Budgetbetrag für unvorhersehbaren baulichen Unterhalt (CHF 26'000) musste nur zu einem kleinen Teil ausgeschöpft werden Schulleitung und Schulrat Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals Das Schulsekretariat wurde im Januar 2014 mit einer Teilzeitstelle (Pensum 50%) aufgestockt Pensionskassen Die Pensionskassenbeiträge sind altersabhängig. Die Altersstruktur hat sich aufgrund von Stellenwechseln in der Schulleitung verändert Konzert und Theater Miete und Pacht Liegenschaften Die Erhöhung der Bereitstellungskosten im Mittenza im Umfang von CHF sind Teil der aussergerichtlichen Einigung zwischen der Gemeinde Muttenz und der Marmir Hotel AG. Seite 8

9 3321 Multimedianetz MMN (SF) Einlagen in Spezialfinanzierungen Der Ertragsüberschuss von CHF wird vollumfänglich dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung Multimedianetz gutgeschrieben Übriger Sport Beiträge an Kanton Für den Miteigentumsanteil an der Turnhalle Kriegacker wurde eine Vertragserneuerung in Aussicht gestellt, welche bisher nicht zustande kam. Deswegen gilt der Kostenverteiler Kanton/Gemeinde noch nach altem (ungünstigerem) Vertrag Hallenbad Ver- und Entsorgung Die Gaskosten für den Wärmebezug wurden zu tief budgetiert. Zudem wurde die Erhöhung des Wasserpreises um 20% erst nach der Budgetphase beschlossen Pacht- und Mietzinse Liegenschaften VV Die Einnahmen aus Bahn- und Beckenbenützungsgebühren im Hallenbad übertrafen die Erwartungen um CHF 26' Entschädigung vom Kanton Es handelt sich um nationale und kantonale Förderbeiträge für die Gebäudesanierung (Einzelbauteile) Leichtathletik- und Fussballanlagen Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge Mittels des gemeinderätlichen Kredits wurde zur Einsparung von Betriebskosten und zur Optimierung der Arbeitsabläufe die Anschaffung eines Aerifizier- Anbaugerätes im Betrag von rund CHF bewilligt (GRB Nr. 424 vom ) Unterhalt übrige Tiefbauten Der Unterhalt im Bereich Vita Parcours, Finnenbahn, Rundbahn, Kunstrasenplatz, Sportrasenfelder, etc. fiel rund CHF geringer aus als geplant Freizeit Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Grundstücke werden nach HRM2 nicht abgeschrieben. Für die Parkanlage Holderstüdeli sowie das Areal Lutzertgarten wurden Abschreibungen budgetiert Kranken- und Pflegeheime Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Siehe Erläuterung Konto Planmässige Abschreibungen Investitionsbeiträge Nach HRM2 erfolgen die planmässigen Abschreibungen von Investitionsbeiträgen neu auf dieser Kontenart. Die Reduktion des Abschreibungsbetrages ist auf die Entkoppelung der aufgelaufenen Investition für den Neubau des Alters- und Pflegeheims Zum Park zurückzuführen; die dafür ausgerichteten Investitionsbeiträge dürfen erst im Jahr nach der Fertigstellung des Neubaus abgeschrieben werden Ambulante Krankenpflege Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck Die Spitex konnte ihre Kosten verringern. Entsprechend fällt die gemäss Leistungsvereinbarung vorgesehene Defizitgarantie tiefer aus Wertberichtigung Darlehen VV Der GR hat der Spitex für die Ausfinanzierung der Pensionskassen- Deckungslücke bei der BLPK ein Darlehen von CHF 2.9 Mio. gewährt. Mit Darlehensvertrag vom wurden die jährliche Amortisation sowie die Zinszahlung vereinbart. Leider führte die Bilanzierung des Darlehens bei der Spitex zu einer Überschuldung. Diese Tatsache führt in der Regel zu Sanierungsmassnahmen oder letztlich gar zu einem Konkurs. Um den Spitexbetrieb nicht in Gefahr zu bringen und die spitalexterne Pflege in der Gemeinde Muttenz weiterhin zu gewährleisten, musste das Darlehen vollumfänglich wertberichtigt und auf die Rückzahlung verzichtet werden. De Facto wurde somit die Ausfinanzierung à fonds perdu für die Spitex übernommen. Die Wertberichtigung des Darlehens ist für die Gemeinde erfolgswirksam und trägt massgeblich zum Aufwandüberschuss in der Jahresrechnung 2014 bei Kinder- und Jugendzahnpflege Beiträge von Kantonen Der für das Jahr 2013 angefallene Aufwand wurde in der Jahresrechnung 2013 nicht abgegrenzt. Die Rückerstattung des Kantons im Jahr 2014 fiel korrigiert um den effektiven Aufwand aus dem Jahr 2013 tiefer als budgetiert aus Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV Beiträge an private Haushalte Es wurden vermehrt Mindestbeiträge AHV für Personen aus der Sozialhilfe gemäss Sozialhilfegesetz übernommen. Seite 9

10 5441 Kinder- und Jugendheime Ver- und Entsorgung In der Annahme, dass die Heizung Sonnenmatt im 2014 saniert werden kann, wurde 2013 kein Heizöl eingekauft. Nach Ablehnung der Vorlage an der Gemeindeversammlung musste im Jahr 2014 eine grosse Menge Öl eingekauft werden. Zudem wurde die Erhöhung des Wasserpreises um 20% erst nach der Budgetphase beschlossen Sozialhilfe Miete und Pacht Liegenschaften Siehe Erläuterung Konto Rückerstattungen Dritter Es konnten weniger IV- und EL-Leistungen abgerechnet werden. Diese Rückerstattungen können nicht budgetiert werden Mietzinse von gemieteten Liegenschaften Siehe Erläuterung Konto Sozialhilfe Asylbereich Beiträge an private Haushalte Mehr anerkannte Flüchtlinge führen zu höheren Kosten und höheren Rückerstattungen. (Siehe auch Konto und ) Rückerstattungen Dritter Siehe Erläuterung Konto Entschädigungen vom Kanton Siehe Erläuterung Konto Asylwesen Miete und Pacht Liegenschaften Die Verrechnung der von der Sozialhilfebehörde gemieteten Wohnungen erfolgt neu gesamthaft über dieses Konto, da die Vermietung der Wohnungen primär an Asylsuchende erfolgt. (Siehe auch Erläuterung Konto ) Beiträge an private Haushalte Es wurden vermehrt Asylsuchende aufgenommen, was zu höheren Beiträgen und höheren Entschädigungen vom Kanton führt. (Siehe auch Konto ) Mietzinse von gemieteten Liegenschaften Die Abweichung gegenüber dem Budgetwert ist auf die Umsetzung des Bruttoverbuchungsprinzips beim Mietaufwand/-ertrag auf allen Wohnungen der Sozialhilfebehörde zurückzuführen. (Siehe auch Erläuterung Konto ) Entschädigungen vom Kanton Siehe Erläuterung Konto Gemeindestrassen/Werkhof Betriebs-, Verbrauchsmaterial Die Einsparung ist auf reduzierten Winterdiensteinsatz und geringeren Treibstoffverbrauch zurückzuführen Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge Der Gemeinderat hat für die Parkraumbewirtschaftung einen gemeinderätlichen Kredit von CHF gesprochen (GRB Nr. 481 von ). Das Projekt wurde infolge weiterer Abklärungen momentan sistiert; der für die Auftragsvergabe vorgesehene und bewilligte Betrag jedoch transitorisch abgegrenzt Unterhalt Hochbauten, Gebäude Der Lufterhitzer der Waschanlage und die Abluftanlage der Duschen mussten ausser Budget ersetzt werden. Die Kosten belaufen sich dafür auf CHF Unterhalt Apparate, Maschinen, Geräte, Fahrzeuge, Werkzeuge Die Budgetierung des Fahrzeugunterhalts basierte auf dem Durchschnittswert der letzten 5 Jahre. Im letzten Jahr fiel der Fahrzeugunterhalt wesentlich geringer aus Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Die Abschreibungen wurden zu hoch budgetiert. Letztjährige Investitionen werden erstmals im Jahr 2015 abgeschrieben Einlagen in Fonds des Eigenkapitals Hierbei handelt es sich um die Zuweisung der Nachtparkiergebühren von rund CHF an den "Fonds Nachtparkiergebühren". Der ausserordentliche Vorteilsbeitrag von ca. CHF (siehe Erläuterung Konto ) wird dem "Fonds Polyfeld" zugewiesen Benützungsgebühren und Dienstleistungen Die Nachtparkiergebühren sowie die Erträge aus Parkuhrengeld überschreiten das Budget um rund CHF Rückerstattungen Dritter Infolge längerer krankheitsbedingter Abwesenheiten sind grössere Rückerstattungen aus Taggeldzahlungen aus Versicherungsleistungen eingegangen. Die Budgetierung von Rückerstattungsbeiträgen basiert immer auf Schätzungen aus Vorjahren Beiträge von privaten Organisationen ohne Erwerbszweck Es handelt sich um einen ausserordentlichen Vorteilsbeitrag; dieser kann zeitlich nicht eingeplant und budgetiert werden. (Siehe auch Erläuterung Konto ) Seite 10

11 6230 Agglomerationsverkehr Unterhalt übrige Tiefbauten Im Budget 2013 war die Überdachung der Bushaltestelle Unterwart vorgesehen. Der Auftrag für die Arbeiten wurde Ende 2013 vergeben; die Ausführung erfolgte im Jahr Die Abgrenzung in der Jahresrechnung 2013 ist nicht korrekt erfolgt, weshalb im Jahr 2014 die Kosten überschritten wurden Wasserversorgung (SF) Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals Die Kostenüberschreitung ist auf die erstmalige Rückstellung von Mehrleistungen des Personals (Feriensaldi und Gleit-/Überzeit) aus dem Werkhof zurückzuführen Planungen und Projektierungen Dritter Der Auftrag zur Erhebung der Quellen sowie deren Aufnahme im Werkkataster (einmalige Erfassung Feldgebiet) wurde noch nicht ausgeführt. Es wurden zudem weniger externe Planungsleistungen für Wasserleitungserneuerungen in Anspruch genommen Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Die Abschreibungen für die Wasserleitungserneuerungen waren zu tief budgetiert Einlagen in Spezialfinanzierungen Der Ertragsüberschuss von CHF wird direkt ins Eigenkapital der Wasserversorgung verbucht Int. Verrechnungen von kalk. Zinsen und Finanzaufwand Durch die Zunahme der Nettoschuld steigen die kalkulatorischen Zinsen Gebühren für Amtshandlungen Es wurden keine Gebühren für Amtshandlungen budgetiert Abwasserbeseitigung (SF) Unterhalt übrige Tiefbauten Die anfallenden Unterhaltsarbeiten konnten in die Kanalisationsarbeiten der GEP-Massnahmen integriert und mit dem entsprechenden Investitionskredit abgerechnet werden Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Anstelle des budgetierten Ertragsüberschusses resultiert ein Aufwandüberschuss. (Siehe Erläuterung Konto ) Gebühren für Amtshandlungen Aufgrund des erhöhten Ausmasses von privater Bautätigkeit konnten mehr Gebühren für Amtshandlungen vereinnahmt werden. (Siehe auch Konto ) Benützungsgebühren und Dienstleistungen Die Benützungsgebühren und Dienstleistungen wurden zu hoch budgetiert Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Der Aufwandüberschuss von CHF wird mit der Entnahme aus dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung ausgeglichen. (Siehe auch Erläuterung Konto ) 7301 Abfallbeseitigung (SF) Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Aufgrund der Umstellung auf HRM2 musste die Kompostieranlage Robrinese, welche bisher im Finanzvermögen war, ins Verwaltungsvermögen umgewidmet werden; dieses wird wie bisheriges Verwaltungsvermögen fix-degressiv abgeschrieben. Die Abschreibung von CHF auf dieser Anlage war deshalb nicht budgetiert Verkäufe Die Wertstoffpreise stehen in Abhängigkeit mit den Rohstoffpreisen; die Erträge vielen geringer aus als budgetiert Rückerstattungen Dritter Der Pachtzins für den Betrieb der Kompostierungsanlage nach neuem Betriebskonzept von Mai bis Dezember war im Budget nicht enthalten. Durch die Auflösung der Kasse der Betriebskommission Hardacker wurde zusätzlich der Kapitalanteil Muttenz gutgeschrieben Hundehaltung Löhne d. Verwaltungs-u. Betriebspersonals Anstelle der budgetieren internen Verrechnung wurden die effektiven Lohnkosten verrechnet Friedhof und Bestattung Benützungsgebühren und Dienstleistungen Die Einnahmen haben sich reduziert, weil weniger Familiengräber verkauft resp. verlängert wurden. Zudem werden generell weniger Gräber im Unterhalt bewirtschaftet Entnahmen aus Fonds des Eigenkapitals Mit der Umstellung auf HRM2 musste die im Jahr 2012 gebildete Rückstellung für langfristigen Grabunterhalt in eine privatrechtliche Zweckbindung umgewid- Seite 11

12 met werden. Durch die Aufhebung von Gräbern verkürzt sich die Restruhezeit, was zu einer Abnahme der Verpflichtung führt Raumplanung Planungen und Projektierungen Dritter Vorgesehene Projekte konnten nicht realisiert werden, was zu Minderaufwand von rund CHF geführt hat Planmässige Abschreibungen Sachanlagen Da der Investitionskredit Nutzungsplanung Polyfeld noch nicht abgeschlossen ist, dürfen erst im Jahr 2016 Abschreibungen gemacht werden Regionale Planungsgruppen Dienstleistungen Dritter Siehe Erläuterung Konto Einlagen in Fonds des EK Die Arbeiten der Arbeitsgruppe Birspark-Landschaft werden durch die Gemeinde Muttenz koordiniert, ebenso die Fakturierung der Entschädigungen. Die Differenz der Einnahmen und Ausgaben wird mit der privatrechtlichen Zweckbindung "Birspark-Landschaft" verrechnet. (Siehe auch Konto und ) Entschädigungen von Gemeinden und Zweckverbänden Siehe Erläuterung Konto Übrige Energie Beiträge an private Haushalte 2014 gingen weniger Gesuche um Fördergelder für erneuerbare Energien ein Sonstige gewerbliche Betriebe Beiträge von privaten Unternehmungen Die Firma Novartis hat sich im Nachhinein bereit erklärt, sich an den Untersuchungskosten Deponie Margelacker zu beteiligen, was nicht budgetiert war Kompostieranlage Hardacker Dienstleistungen Dritter Die Bewirtschaftung der Kompostieranlage Hardacker erfolgt seit April 2014 nach neuem Betriebskonzept. Die Rechnungsführung erfolgt durch die Gemeinde Muttenz. Ertrags- oder Aufwandüberschüsse werden jeweils der privatrechtlichen Zweckbindung "Kompostieranlage Hardacker" verrechnet. (Siehe Konto und ) Pacht- und Mietzinse Liegenschaften VV Siehe Konto und Steuern aktuelles Jahr Einkommenssteuern natürliche Personen Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen verharren im Jahr 2014 in etwa auf dem Niveau der Jahresrechnung Dieser mutmassliche Steuerertrag wurde aufgrund der nahezu 100prozentigen Veranlagungen aus den Jahren 2010, 2011 und 2012 sowie 2013 (Veranlagungsstand ca. 85%) ermittelt; die Differenz zu den Vorausrechnungen wurde als Abgrenzung verbucht. Die Budgetabweichung beträgt rund CHF 2.5 Mio. Dies ist einerseits auf eine sehr optimistische Budgetierung zurückzuführen und andererseits wirken sich auch Weggänge grösserer Steuerzahler massiv auf den Steuerertrag aus Quellensteuern natürliche Personen Die Budgetierung der Quellensteuer erfolgt auf Erfahrungswerten aus den Vorjahren. Die erneut höheren Einnahmen an Quellensteuern widerspiegeln den hohen Beschäftigungsgrad von ausländischen Arbeitnehmern Ertragssteuern juristische Personen Unter Berücksichtigung der letzten definitiven Veranlagungen sowie der vom Kanton vorgegebenen Konjunkturfaktoren fällt die Ertragssteuer der juristischen Personen höher als budgetiert aus Kapitalsteuern juristische Personen Unter Berücksichtigung der letzten definitiven Veranlagungen sowie der vom Kanton vorgegebenen Konjunkturfaktoren ist bei der Kapitalsteuer der juristischen Personen mit einer Ertragseinbusse zu rechnen Steuern Vorjahre Tatsächliche Forderungsverluste Steuerguthaben nat. Pers. Die Budgetierung der tatsächlichen Forderungsverluste basiert jeweils auf Vorjahreszahlen Einkommenssteuern natürliche Personen Mit der Umstellung auf HRM2 werden sämtliche Steuereinnahmen aus Vorjahren nicht mehr budgetiert. Entsprechend müssen in den Steuereinnahmen des aktuellen Jahres Abgrenzungen vorgenommen werden. Mit den Steuerabgrenzungen wird nie eine absolute Punktlandung möglich sein. Ziel ist aber, aufgrund einer möglichst genauen Schätzung der mutmasslichen Steuererträge des betreffenden Steuerjahres, die Reduktion von positiven oder negativen Vorjahressteuererträgen. Im Jahr 2013 wurden lediglich für die Einkommens- und Kapitalsteuern Abgrenzungen vorgenommen. Der hohe Ertrag bei der Vermögens- und der Ka- Seite 12

13 pitalsteuer ist auf die fehlende Abgrenzung zurückzuführen. (Siehe auch Konto /4010/4011 und /4010/4011) Vermögenssteuern natürliche Personen Siehe Erläuterung Konto Ertragssteuern juristische Personen Siehe Erläuterung Konto Kapitalsteuern juristische Personen Siehe Erläuterung Konto Eingang bereits abgeschriebener Steuerforderungen nat. Pers. Die Vergabe der Verlustscheinbewirtschaftung an eine externe Inkassofirma zeigt erste Resultate Finanz- und Lastenausgleich Horizontaler Finanzausgleich Erstmals seit der Einführung im Jahr 2012 kommt im Jahr 2014 im Baselbieter Finanzausgleich der maximale Abschöpfungssatz für finanzstarke Gemeinden zur Anwendung. Für Muttenz als Gebergemeinde fiel deswegen der horizontale Finanzausgleich 2014 tiefer als budgetiert aus Sonderlastenabgeltungen Die Sonderlastenabgeltung Sozialhilfe hängt von verschiedenen soziodemographischen Faktoren ab. Die Abgeltung wurde auf der Basis der Jahresrechnung 2012 budgetiert Zinsen Verzinsung von langfristigen Verbindlichkeiten Durch die Fremdkapitalaufnahme für die Ausfinanzierung der Pensionskasse sowie die Finanzierung der Investitionen ist das Fremdkapital angestiegen; damit verbunden sind höhere Zinsaufwände Zinsen Forderungen und Kontokorrente Die Postfinance belohnt Nachhaltigkeit; Muttenz besitzt das Label Energiestadt und profitierte deshalb aus der Fremdkapitalaufnahme für die PK- Ausfinanzierung sowie der Investitionsfinanzierung von einem Energiebonus in der Höhe von rund CHF 65' Zinsen kurzfristige Finanzanlagen Aufgrund vorhandener Liquidität konnte die Festgeldanlage aus dem Jahr 2012 von CHF 10 Mio. von März 2014 bis März 2015 nochmals verlängert werden, was zu diesem erfreulichen Zinsertrag führte Int. Verrechnungen von kalk. Zinsen und Finanzaufwand Aufgrund der Investitionen ist die Nettoschuld der Spezialfinanzierungen Multimedianetz sowie Wasserversorgung gestiegen, was sich auf die interne Verrechnung der Zinserträge auswirkt Liegenschaften des Finanzvermögens (FV) Übriger Liegenschaftsaufwand FV Der Heizöltank der neu erworbenen Liegenschaft Hofackerstrasse 14 musste ohne Budgetierung gefüllt werden (CHF 12'900). Weitere Überschreitungen ergeben sich aus dem höheren Wasserpreis und Strom- sowie Gaskosten Übriger Liegenschaftsertrag FV Im Jahr 2014 wurden die Liegenschaft Hofackerstrasse 14 gekauft und die Baurechtsparzelle Fichtenhagstrasse 35 nach Heimfall an die Gemeinde neu vermietet. Daraus resultieren höhere Mieterträge Übriger Liegenschaftsertrag FV Mit den auf diesem Konto gutgeschriebenen Beträgen wird ein Teil der Energiekosten für Liegenschaften des Finanzvermögens finanziert (siehe Konto ). Die Einstellung des Betrags im Budget 2014 wurde bei der HRM2- Umstellung vergessen Liegenschaft Mittenza (FV) Honorare externer Berater, Gutachter, Fachexperten Für die künftige strategische Planung einerseits und andererseits für den komplexen Meinungsbildungsprozess und die zahlreichen Verhandlungsrunden die zu der aussergerichtlichen Einigung zwischen der Gemeinde Muttenz und der Marmir Hotel AG in Sachen bisheriger Mietvertrag geführt haben, mussten Fachexperten beigezogen werden Sachversicherungsprämien Die Gebäudeversicherungsprämie wurde bei der Umstellung des Budgets von HRM1 auf HRM2 nicht budgetiert Baulicher Unterhalt FV Im Hinblick auf die vorgesehene Gesamtsanierung wurde der bauliche Unterhalt auf das notwendige Minimum reduziert Übriger Liegenschaftsaufwand FV Im Hinblick auf die vorgesehene Gesamtsanierung wurde der übrige Unterhalt auf das notwendige Minimum reduziert Übriger Liegenschaftsertrag FV Die Mietkonditionen sind Teil der aussergerichtlichen Einigung zwischen der Marmir Hotel AG (Mieterin Mittenza) und der Gemeinde Muttenz. Seite 13

14 Ausserordentliche Finanzerträge Aufgrund der aussergerichtlichen Einigung mit der Marmir Hotel AG konnten sämtliche Rückstellungen aus der Forderungsklage aufgelöst werden Neutrale Aufwendungen und Erträge Pensionskassen Die Rentenwegkäufe bei vorzeitigen Pensionierungen nach altem Personaldekret wurden direkt auf der jeweiligen Funktion gebucht. Erläuterungen zu den Positionen der Investitionsrechnung 2014 Nachfolgend werden alle Investitionsvorhaben sowie die effektiv getätigten Investitionen des Jahres 2014 erläutert. Der Auflistung der Investitionen ins Verwaltungsvermögen auf Seite 79 ff können detaillierte Angaben zu den Ausgaben der mehrjährigen Kredite entnommen werden Allgemeine Dienste Ausbau Hard- und Software EDV Der jährlich vorgesehene Kredit für Hardwareersatz und laufende Erneuerung der IT-Infrastruktur wurde nur teilweise in Anspruch genommen. Die geplante Softwareerneuerung für die Sozialen Dienste wurde auf das Jahr 2017 verschoben und für die Datensicherung wurde anstatt einer Investition eine flexiblere Mietlösung gefunden. Auf nicht zwingend notwendige Lizenzen, Geräte und Speichererweiterung wurde verzichtet Geschäftsverwaltungs- & BPM-Software, Neuanschaffung Das Projekt für die Einführung einer Geschäftsverwaltungssoftware ist in Umsetzung und soll 2015 abgeschlossen werden Investitionsbeitrag Gemeinde Birsfelden Der aufgrund des Finanzplans budgetierte Investitionsbeitrag unterliegt Schwankungen, je nach dem, wie viele Investitionen für Birsfelden zu tätigen sind. (Siehe Erläuterung Konto ) 1611 Schiesswesen Rückzahlung Darlehen EGSA Lachmatt Die GSA Lachmatt leistet eine jährliche Amortisation des gewährten Darlehens Zivilschutz Bevölkerungsschutz Ersatzbeschaffung Material Die Beschaffung des neuen Zivilschutzmaterials konnte erst teilweise umgesetzt werden. Bezüglich Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen sind weitere Abklärungen notwendig Notstromaggregat OKP Auf den Ersatz des Notstromaggregats wurde verzichtet, da mit dem vorgesehenen Betrag nur eine Ersatzbeschaffung der bestehenden Anlage für den OKP realisiert werden könnte. Eine allfällige Investition müsste die Möglichkeit für die Versorgung der Gemeindeverwaltung bieten, um bei einem länger anhaltenden Stromausfall den Betrieb sicherstellen zu können Notstromaggregat OKP Subvention Aufgrund des Investitionsverzichts erfolgt auch keine Subvention. Seite 14

15 2120 Primarstufe ICT Primar, Neuanschaffung Mit der Harmonisierung im Bildungswesen (HarmoS) und der Einführung des Lehrplans 21, insbesondere mit den neuen Sprach-Lehrmitteln, ist die Schule verpflichtet, die nötigen elektronischen Geräte zur Verfügung zu stellen. Die Firma Ingenodata offerierte die Installation mit einem höheren Rabatt als kalkuliert. Zudem war die Software günstiger als erwartet. (Siehe auch Konto ) ICT Primar, Neuanschaffung Siehe Erläuterung Konto Schulliegenschaften KG/PS SH Donnerbaum, Belag Hartplatz San. Die Hartplatzsanierung ist bis auf die Markierungsarbeiten, welche witterungsbedingt nicht mehr vollzogen werden konnten, abgeschlossen SH Gründen, Neubau, Projektierung Der Budgetbetrag deckt die Honorare der Planer und der Bauherrenvertretung bis zur Gemeindeversammlung im März 2015, in welcher dem Souverän die Sondervorlage für den Neubau des Schulhauses Gründen unterbreitet wird SH Margelacker, Umbau, Projektierung und Ausführung Wegen der aktuellen politischen Diskussion über die Schulraumplanung (insbesondere Schulhaus Gründen) wurde beschlossen, mit den vorbereitenden Arbeiten für das Schulhaus Margelacker bis nach der GV im März zuzuwarten Museen und Kulturförderung Ortsmuseum Karl Jauslin, Sanierung, Umbau, Ausführung Die Sanierung resp. der Umbau wurde im Herbst 2014 abgeschlossen. Für die Realisierung wurde nicht der ganze Kreditbetrag ausgeschöpft. Die Kreditunterschreitung beträgt 15.2% Bibliotheken Bibliothek zum Chutz, Sanierung, Ausführung Die Sanierungsarbeiten der Bibliothek wurden im Jahr 2014 abgeschlossen. Der Kredit wird mit einer Unterschreitung von 9.1% abgerechnet Multimedianetz (SF) MMN Leitungsnetzerweiterung 2014 Die Erweiterung des Leitungsnetzes ist massgeblich abhängig von der privaten Bautätigkeit und unterliegt damit grösseren Schwankungen. Die Kreditabrechnung zeigt eine Kreditunterschreitung von 2.7% MMN Anschlussbeiträge 2014 Das Ausmass der Anschlussbeiträge von privaten Haushalten ist massgeblich abhängig von der privaten Bautätigkeit und unterliegt grösseren Schwankungen Leichtathletik- und Fussballanlagen Traktor für Sportanlagen, Ersatz Die Anschaffung des Traktors ist vollzogen. Der Kredit wird um 19.5% unterschritten Kranken- und Pflegeheime Alters- und Pflegeheim Zum Park, Investitionsbeitrag Entsprechend dem Baufortschritt leistete die Gemeinde Muttenz eine weitere Akonto-Zahlung. Die letzte Akonto-Zahlung wird im Jahr 2015 fällig (CHF 3.4 Mio.) Alters- und Pflegeheim zum Park, Vorfahrt/Unterführung Für den Neubau des Alters- und Pflegeheims Zum Park mussten die Vorfahrt und Unterführung neu gestaltet werden. Die Schluss- und Umgebungsarbeiten können erst nach Fertigstellung des Neubaus erfolgen Ambulante Krankenpflege Rückzahlung Darlehen Spitex Die jährliche Rückzahlungsrate reduziert die Darlehen der Spitex für die Pflegewohnungen an der Seminarstrasse und Birshöhe Gemeindestrassen / Werkhof Verkehrsberuhigungsmassnahmen, Ausführung Die Verkehrsberuhigungsmassnahmen sind noch nicht vollumfänglich ausgeführt. Die Kreditabrechnung erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung Neubrunnweg, Sanierung, Projektierung und Ausführung Die Aufnahme der Planung für die Korrektion im Abschnitt Baumgartenweg bis Alpweg erfolgt erst im Jahr Vorzeitiger Erwerb und Ausbau Strassenareal 2014 Im Jahr 2014 wurden nur in marginalem Umfang Landabtretungen zugunsten von Strassenareal resp. diesbezügliche (ausserordentliche) Ausbauvorhaben am Seite 15

16 Strassenareal durchgeführt. Der Kredit wird nicht weiter beansprucht und abgerechnet Baselstrasse, Sanierung, Ausführung Die Sanierungsarbeiten sind noch nicht vollständig in Rechnung gestellt. Die Kreditabrechnung der Sondervorlage erfolgt im Rahmen der Jahresrechnung Grenzacherstrasse, Sanierung, Projektierung, Ausführung Die Sanierung der Grenzacherstrasse ist abgeschlossen. Die Kostenüberschreitung beträgt 2.4% Gemeindestrasse Werterhaltung 2014 Die geplanten Werterhaltungsarbeiten wurden ausgeführt. Infolge der noch ausstehenden definitiven Rechnungen kann der Kredit erst mit der Rechnung 2015 abgerechnet werden Werkhof, Heizung, Ersatzbeschaffung Die Arbeiten werden bis zum Beginn der Heizperiode 2015/16 fertiggestellt. Die Kreditabrechnung erfolgt mit der Jahresrechnung Werkhof, Infrastruktur Fahrzeuge, Maschinen, Ersatz Die Investitionen in die Infrastruktur des Werkhofs wurden vollumfänglich getätigt. Der Kredit wird um 10.9% unterschritten Werkhof, Liftsanierung Die Liftsanierung wurde vollumfänglich umgesetzt. Der Kredit wird um 8.4% überschritten Fahrzeuge 4 Stück, Ersatz Die Anschaffungen von Kompaktlader, Brückenwagen, Frontmäher und Unterhaltsfahrzeug sind vollzogen. Der Kredit wird um 8.4% unterschritten Strassenanwänderbeiträge Der Umfang von Erschliessungsbeiträgen von privaten Haushalten ist massgeblich abhängig von deren Bautätigkeit und unterliegt damit grösseren Schwankungen Wasserversorgung ( SF) Baselstrasse, Ersatz Wasserleitung Die Arbeiten sind ausgeführt. Die Kreditabrechnung zeigt eine Kostenunterschreitung von 18.3% Neubrunnweg, Ersatz Wasserleitung Die Realisierung des Bauvorhabens erfolgt erst in den Jahren 2015/ Trinkwasseraufbereitungsanlage Die Realisierung des Bauvorhabens erfolgt erst in den Jahren 2015/16. Die Abrechnung der Sondervorlage erfolgt nach Abschluss des Werks Ersatz Wasserleitungen 2013 Der im 2013 geplante Ersatz der Wasserleitungen wurde im Jahr 2014 abgeschlossen. Der Kredit wird mit 10.2% überschritten Ersatz Wasserleitungen 2014 Die im 2014 geplanten Wasserleitungen wurden ersetzt. Infolge der noch ausstehenden definitiven Rechnungen kann der Kredit aber erst mit der Rechnung 2015 abgerechnet werden Investitionsbeiträge (BGV) Aufgrund neuer gesetzlicher Grundlage sind von der BGV künftig keine jährlichen Investitionsbeiträge mehr zu erwarten. (Löschbeitrag Hydranten der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung) Anschlussbeiträge Wasserversorgung Das Ausmass der Anschlussbeiträge ist massgeblich abhängig von der Bautätigkeit und unterliegt damit grösseren Schwankungen Abwasserbeseitigung ( SF) Neuanlage Einlauf-/Geschiebefang Dorfbach Die Realisierung des Bauvorhabens erfolgt erst in den Jahren 2015/16. (Siehe auch Konto und ) Ableitung Dorfbach Der Abschluss des Bauvorhabens mit dem Neubau der Ableitung in der Hüslimattstrasse erfolgt erst in den Jahren 2015/16. (Siehe auch Konto und ) Kanalisation Erhaltungsmassnahmen 2014 Die Erhaltungsmassnahmen konnten aufgrund von bautechnischen Verzögerungen nicht vollständig realisiert werden. Der Kredit wird um 44.0% unterschritten Abwasser Vorteilsbeiträge Das Ausmass der Anschlussbeiträge ist massgeblich abhängig von der Bautätigkeit und unterliegt damit grösseren Schwankungen Abfallbeseitigung ( SF) Auskauf Kompostieranlage Die Kreditabrechnung inkl. anteilmässiger Abrechnung mit der Einwohnergemeinde Aesch erfolgt mit der Jahresrechnung Seite 16

17 7410 Gewässerverbauungen Hochwasserschutz Dorfbach, Rechen, Ersatzbeschaffung Die Realisierung des Bauvorhabens erfolgt erst in den Jahren 2015/16. (Siehe auch Konto und ) 7500 Arten- und Landschaftsschutz Ökologische Aufwertung Lachmatt/Lahallen Die Realisierung der ökologischen Aufwertung erfolgt in der ersten Hälfte Übriger Umweltschutz Lärmsanierung Gemeindestrassen, Ausführung Die Lärmsanierungsarbeiten sind noch nicht vollumfänglich vollzogen. Die Fertigstellung erfolgt im Jahr 2015 und die Kreditabrechnung mit der Jahresrechnung Raumplanung Nutzungsplanung Polyfeld, Projektierung, Ausführung Die Entwicklung des Areals Polyfeld Muttenz wird mit mehreren z.t. komplexen Teilprojekten vorangetrieben, welche nicht vollumfänglich von der Gemeinde Muttenz gesteuert werden. Insgesamt wird mehr Zeit beansprucht als vorgesehen. Der Abschluss erfolgt Sonstige gewerbliche Betriebe Vorabklärungen & Massnahmen Deponiesanierung Aufgrund der Umstellung auf HRM2 musste die Vorfinanzierung für Deponiesanierung in Rückstellungen umgewidmet werden. Die getroffenen Vorabklärungen und Massnahmen für die Deponiesanierung werden direkt über die Rückstellungen verrechnet. Der Investitionskredit wird somit obsolet. Seite 17

18 Einwohnergemeinde Muttenz FINANZKENNZAHLEN Kennzahl Rechnung 2014 Rechnung 2013 ø 5 Jahre Wert Bewertung Wert Wert Kantonale Richtwerte Selbst finanzierungsgrad - Gesamthaushalt - Steuerfinanzierter Bereich - SF Wasserversorgung - SF Abwasserbeseitigung - SF Abfallbeseitigung - SF Multimedianetz 43% 46% 22% 0% 0% >100% Zinsbelastungsanteil 1% Gut Kapitaldienstanteil 8% Tragbare Belastung Selbstfinanzierungsanteil 7% Schlecht Investitionsanteil 20% Nettoverschuldungsquotient -24% Gut Nettoschuld in CHF pro Einwohner Mittlere bis starke Investitionstätigkeit Nettovermögen Bruttoverschuldungsanteil 113% Mittel Der jährliche Selbstfinanzierungsgrad kann stark schwanken. Mittelfristig sollte der Selbstfinanzierungsgrad etwa 100% sein, wobei auch der Stand der aktuellen Verschuldung und die Konjunkturlage eine Rolle spielen. >100% Hochkonjunktur 80%-100% Normalfall 50%-80% Abschwung <4% Gut 4%-9% Genügend >9% Schlecht <5% Geringe Belastung 5%-15% Tragbare Belastung >15% Hohe Belastung >20% Gut 10%-20% Mittel <10% Schlecht <10% Schwache Investitionstätigkeit 10%-20% Mittlere Investitionstätigkeit 20%-30% Starke Investitionstätigkeit >30% Sehr starke Investitionstätigkeit <100% Gut % Genügend >150% Schlecht < 0 Nettovermögen <1 000 Geringe Verschuldung Mittlere Verschuldung Hohe Verschuldung >5 001 Sehr hohe Verschuldung <50% Sehr gut 50%-100% Gut 100%-150% Mittel 150%-200% Schlecht >200% Kritisch Legende: SF = Spezialfinanzierung Seite 18

19 Ergebnisübersicht Rechnung 2014 Budget 2014 Rechnung 2013 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag ERFOLGSRECHNUNG 79'758' '232' '408' '944' Betriebliches Ergebnis Aufwandüberschuss 5'253' '562' Ertragsüberschuss Ergebnis aus Finanzierung Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss 2'512' '098' Operatives Ergebnis (Betrieb & Finanzierung) Aufwandüberschuss 2'741' ' Ertragsüberschuss Ausserordentliches Ergebnis Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss 1'214' Gesamtergebnis (operativ & ausserordentlich) Aufwandüberschuss 1'526' ' Ertragsüberschuss INVESTITIONSRECHNUNG 14'229' '202' '638' '242' Zunahme der Nettoinvestitionen 13'027' '396' Abnahme der Nettoinvestitionen BILANZ 164'370' '852' Bilanzüberschuss (+) / Bilanzfehlbetrag (-) 12'518' Seite 19

20 Erfolgsrechnung Nummer Erfolgsrechnung Zusammenzug Rechnung 2014 Budget 2014 Rechnung 2013 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag FUNKTIONALE GLIEDERUNG 79'758' '232' '408' '944' Nettoergebnis 1'526' ' ALLGEMEINE VERWALTUNG 7'298' '030' '105' '030' Nettoergebnis 6'268' '074' ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT 2'290' '125' '255' '138' Nettoergebnis 1'164' '116' BILDUNG 18'355' '433' '169' '491' Nettoergebnis 15'921' '678' KULTUR, SPORT, FREIZEIT, KIRCHE 4'875' '636' '775' '500' Nettoergebnis 2'238' '274' GESUNDHEIT 8'524' ' '864' ' Nettoergebnis 7'793' '098' SOZIALE SICHERHEIT 14'465' '592' '483' '553' Nettoergebnis 9'872' '929' VERKEHR 6'088' '591' '293' ' Nettoergebnis 4'496' '400' UMWELTSCHUTZ UND RAUMORDNUNG 8'684' '783' '863' '911' Nettoergebnis 901' ' VOLKSWIRTSCHAFT 234' ' ' ' Nettoergebnis 336' ' FINANZEN UND STEUERN 8'941' '735' '366' '191' Nettoergebnis 46'794' '825' Seite 20