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Lothar Reuter
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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... Ulrike Schneider Demographische Herausforderungen für Recht und Politik Elisabeth Holzleithner Wurzeln des Verbots der Altersdiskriminierung Magdalena Pöschl Altersdiskriminierung und Verfassung Robert Rebhahn Altersdiskriminierung und Unionsrecht Brigitta Lurger Die Grenzen der Selbstbestimmung im Alter aus privatrechtlicher Sicht Christoph Kietaibl Altersvorsorge einheitlich oder differenziert? Stefan Perner Alter im privaten Versicherungsrecht Cornelia Köchle Alter und Medizinrecht Harald Eberhard Alter im Berufsrecht Michael Lang Das Alter im Steuerrecht Michaela Windisch-Graetz Das Alter im Arbeitsrecht Autorenverzeichnis

2 Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Demographische Herausforderungen für Recht und Politik Ulrike Schneider I. Einleitung II. Die demographische Entwicklung in Österreich bis III. Die gesellschaftliche Bedeutung der demographischen Entwicklung IV. Ausgewählte Herausforderungen der Bevölkerungsentwicklung für Recht und Politik Herausforderungen des demographischen Wandels für die Alterssicherung Herausforderungen des demographischen Wandels für die Gesundheitssicherung V. Conclusio Wurzeln des Verbots der Altersdiskriminierung Elisabeth Holzleithner I. Das Alter als Distinktionsmerkmal II. Die Entdeckung der Altersdiskriminierung III. Verflechtungen: Zur Intersektion von Alter und anderen Diskriminierungsgründen IV. Wie Altersdiskriminierung funktioniert: Der Fall der Piloten V. Vitalisierung des Alters und Nutzen der Vielfalt VI. Menschenwürde als Wurzel des Verbots der Altersdiskriminierung.. 44 VII. Schluss Altersdiskriminierung und Verfassung Magdalena Pöschl I. Kleine rechtsvergleichende Umschau II. Was ist eine Diskriminierung? Kennzeichen klassischer Diskriminierungsmerkmale Funktionsweise verfassungsrechtlicher Diskriminierungsverbote Verpönte Merkmale begründen prima facie keinen wesentlichen Unterschied Differenzierungen aufgrund externer Zwecke

3 2.3. Vorsicht bei Typisierungen Verbot mittelbarer Diskriminierung III. (Wie) funktioniert Altersdiskriminierung? Alter und klassische Diskriminierungsmerkmale: Gemeinsamkeiten und Unterschiede Konsequenzen für die verfassungsrechtliche Beurteilung von Altersdifferenzierungen Junge und Hochbetagte Kein Ungleichbehandlungs-, sondern ein Benachteiligungsverbot Benachteiligung Erwachsene und bürokratisch Alte Allgemeine Standards genügen Differenzierungen, die sich auf wesentliche Unterschiede stützen Typisierungen Differenzierungen aufgrund externer Zwecke IV. Ausblick Altersdiskriminierung und Unionsrecht Robert Rebhahn I. Das Diskriminierungsverbot der Richtlinie Grundlagen Unmittelbare Diskriminierung Mittelbare Diskriminierung Korrektur von Diskriminierungen II. Primärrechtliche Verbote Inhalt der Verbote Sachlicher Anwendungsbereich Wirkung zwischen Privaten III. Perspektiven Mittelbare Altersdiskriminierung als Generalverdacht? Zurückdrängen von Privatautonomie Die Grenzen der Selbstbestimmung im Alter aus privatrechtlicher Sicht Brigitta Lurger I. Einleitung II. Sachwalterschaft und Geschäftsfähigkeit III. Vertretung durch nächste Angehörige und Geschäftsfähigkeit IV. Vorsorgevollmacht und Geschäftsfähigkeit V. Einwilligungsfähigkeit in medizinische Behandlungen und Patientenverfügung

4 VI. Inhaltsverzeichnis 1. Ablehnung einer medizinischen Behandlung in einer verbindlichen Patientenverfügung Ablehnung einer medizinischen Behandlung ohne verbindliche Patientenverfügung Fremdbestimmung und Vertretung im UnterbringungsG (UbG) und im HeimaufenthaltsG (HeimAufG) Sonderfall Nr 1: Das UbG Patientenanwalt Sonderfall Nr 2: das HeimAufG Bewohnervertreter VII. Konsumentenschutzrecht VIII. Rechtsfragen bei Auslandsbezug Behandlungsvertrag Geschäftsfähigkeit, Einwilligungsfähigkeit und Sachwalterbestellung Vorsorgevollmacht Patientenverfügung IX. Praktische Erfahrungen mit der neuen Rechtslage in den letzten Jahren X. Resümee Altersvorsorge einheitlich oder differenziert? Christoph Kietaibl I. Konkretisierung der Themenstellung II. Versicherten- und Risikogemeinschaften III. Zeitliche Differenzierung IV. Zusammenfassung Alter im privaten Versicherungsrecht Stefan Perner I. Einleitung II. Europarechtliche Vorgaben Unisex-Tarife Von Unisex- zu Uniage-Tarifen? Europarechtliche Entwicklungen KOM(2008) 426 endg Unterschiede zwischen den Merkmalen Geschlecht und Alter Zwischenbilanz III. Nationales Recht Grundsätzliches Lebensversicherung Krankenversicherung Anpassungsbedarf de lege ferenda? IV. Ergebnis

5 Alter und Medizinrecht Cornelia Köchle I. Einleitung und Themeneingrenzung II. Allokationsentscheidungen: Beispiele und Einordnung III. Alter als Zuteilungskriterium im medizinischen Bereich nach der aktuellen Rechtslage? Sozialversicherungsrechtlicher Leistungsanspruch als Allokationsentscheidung des Gesetzgebers Ärztliche Entscheidungen über die Allokation von im Einzelfall absolut knappen Ressourcen IV. Verbot der Altersdiskriminierung als grundrechtliche Barriere für die Einführung altersabhängiger Leistungsbegrenzungen? Prämissen Schranken für die Einführung von Leistungsbegrenzungen im Allgemeinen Altersabhängige Leistungsbegrenzungen und Gleichbehandlungsgebot Anknüpfen an das chronologische Alter: (K)eine gleichheitsrechtlich relevante Ungleichbehandlung? Rechtfertigbarkeit von an das Alter anknüpfenden Ungleichbehandlungen? Fazit Alter im Berufsrecht Harald Eberhard 1. Einleitung Altersregelungen im Berufsrecht Mindestaltersregelung Höchstaltersregelung Sonstige Anknüpfung an das Alter Unionsrechtliche Vorgaben Art 21 GRC, die RL 2000/78/EG und das Verbot der Altersdiskriminierung Die Judikatur des EuGH Verfassungsrechtliche Vorgaben Gleichheitssatz Gebot der Gleichbehandlung und Sachlichkeitsgebot Vertrauensschutz Freiheit der Erwerbsbetätigung Systematisierung der Problemlagen Funktionalitätsaspekt von Mindest- und Höchstaltersregelungen Verteilungsgerechtigkeit bei Vorhandensein knapper Güter

6 5.3.Rechtspolitische Gestaltungsspielräume angesichts einer sich wandelnden Gesellschaft Nationalstaatliche Gestaltungsspielräume in Zeiten der Europäisierung des Grundrechtsschutzes Ausblick Das Alter im Steuerrecht Michael Lang 1. Lebensalter und Steuer Die Wirkungen der einkommensteuerlichen Tarifvorschriften Die Wirkungen der neutralen Regelungen über die einkommensteuerliche Bemessungsgrundlage Die ausdrücklich für Pensionisten geltenden Regelungen Die ausdrücklich nach Lebensalter differenzierenden steuerlichen Vorschriften Würdigung Das Alter im Arbeitsrecht Michaela Windisch-Graetz 1. Einleitung Europarechtliche Vorgaben Europarechtskonforme Gestaltung des österreichischen Arbeitsrechts Beginn des Arbeitsverhältnisses Einstiegsalter Vordienstzeitenanrechnung Berücksichtigung des Alters beim Entgelt Unmittelbares Anknüpfen an das Lebensalter Anspruchserwerb durch Anciennität iws Beendigung von Arbeitsverhältnissen Erhöhter Kündigungsschutz für ältere ArbeitnehmerInnen Zwangspensionierung in bestimmtem Alter Der Arbeitgeber als Gestalter von Beschäftigungspolitik? Abschließende Bemerkungen Autorenverzeichnis

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