Stadt Müncheberg - Hauptausschuss -

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1 Stadt Müncheberg - Hauptausschuss - Niederschrift über die 22. Sitzung des Hauptausschusses Datum der Datum der Sitzung: Müncheberg, den Beginn: Ende: 18:00 Uhr 20:20 Uhr Anzahl der Mitglieder des Ausschusses: 7 Die Sitzung wurde geleitet durch: Herrn Bornheimer Anwesenheit anwesend in Vertretung entschuldigt unentschuldigt Herr Dr. Helmut Füller Herr Rudolf Bornheimer Herr Norbert Buchholz Herr Randolf Olbrich Herr Dr. Reinhold Roth Herr Dr. Reinhold Roth Frau Dr. Uta Barkusky Herr Frank Hahnel Herr Klaus Zehm Mitglieder, die verspätet eintrafen: -- Mitglieder, die die Sitzung vorzeitig verließen: -- Befangenheit gem. 22 BbgKVerf.: wurde nicht erklärt oder festgestellt Sachverständige/Gäste: Verwaltung: Herr Eichler; Herr Schmechel; Frau Worms weitere Stadtverordnete: Herr Domke; Frau Roth; Herr Kaatz Gäste: Herr Jaitner; Herr Neudecker Zur Sitzung des Ausschusses wurde am ordnungsgemäß geladen. Tagesordnung öffentlicher Teil: 01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 02 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom Änderungsanträge zur Tagesordnung 04 Vorbereitung der Bürgerversammlung zum Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße 05 Problematik Straßenbeleuchtung Tempelberger Weg 06 Bürgerpetition Bergstraße 07 Informationen zur Straßenunterhaltung von Berghof nach Brigittenhof 08 Abstimmung zu den Prüfungsergebnissen aus der Klausurtagung zum Haushalt 09 Sonstiges nichtöffentlicher Teil:

2 01 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom Informationen zum Stand Jugendherberge 03 Sonstiges Herr Bornheimer eröffnet die Hauptausschusssitzung und informiert über die Tagesordnung über die heutige Sitzung. Öffentlicher Teil: zu TOP 1: Als Stellvertreter der Vorsitzenden des Hauptausschusses (HA) stellt Herr Bornheimer zunächst die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Unterlagen sind fristgemäß zugegangen. 5 HA-Mitglieder sind anwesend. Herr Dr. Roth ist in Vertretung von Herrn Zehm erschienen. Herr Hahnel ist entschuldigt. zu TOP 2: Gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der HA-Sitzung vom gibt es keine Einwendungen. Lediglich zur Anwesenheit ist festzustellen, dass Herr Domke als Gast anwesend war und nicht in seiner Funktion als Stellvertreter. Die Niederschrift wird in der vorliegenden Fassung bestätigt. (4 Ja-Stimmen; 1 Enthaltung) zu TOP 3: Herr Dr. Roth bittet um die Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt Informationen zum Stand des Siedlungsstraßenausbaus in der Waldstraße. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Antrag einstimmig zu. Dieser TOP wird TOP 5. Alle nachfolgenden TOP s verschieben sich dann um einen Punkt nach hinten. Außerdem beantragt Herr Bornheimer für Herrn Jaitner das Rederecht zu diesem TOP. Dem Antrag auf Erteilung des Rederechts wird ebenfalls einstimmig zugestimmt. zu TOP 4: Herr Eichler informiert, dass an der Planung zum Ausbau der E.-Thälmann-Straße entsprechend des Beschlusses der SVV weiter gearbeitet wurde. Die Unterlagen sind jetzt so aufbereitet, dass die Planung den Bürgern in einer nicht formalen Bürgerbeteiligung vorgestellt werden kann. Der Vorschlag der Verwaltung zur Durchführung der Bürgerversammlung ist der um 18:00 Uhr im Rathaussaal. Herr Bornheimer schlägt vor, unmittelbar nach dieser Bürgerversammlung eine ebenfalls nicht formale Hauptausschusssitzung durchzuführen, an der auch der Vorsitzende des BUOS- A teilnehmen sollte. Er bittet daher alle HA-Mitglieder, an dieser Versammlung teilzunehmen. In dieser Beratung sollen mögliche Bürgermeinungen und Ergebnisse aus der Bürgerversammlung ausgewertet und ggfs. gleich in die weitere Planung mit einbezogen werden. Dieser Vorschlag zur Vorgehensweise und zu dem Termin wird einstimmig angenommen. zu TOP 5: Zu diesem TOP wird Herrn Jaitner das Wort erteilt. Er übergibt Zahlenmaterial zu Beteiligung der Eigentümer und bringt dazu eine kurze Auswertung der Ergebnisse aus der Eigentümerbeteiligung. 65 Eigentümer (ET) = 100% wurden angeschrieben, von denen 57 eine Rückmeldung abgegeben haben. Von diesen Rückmeldungen haben sich 49,5 ET (86,8%) für einen Straßenausbau in der Waldstraße ausgesprochen. 8 Eigentümer haben keine Rückmeldung abgegeben. Daher wurden diese bei der Auswertung völlig neutral betrachtet. Herr Dr. Roth fasst das Ergebnis noch einmal zusammen und stellt fest, dass sich die Eigentümer eindeutig für einen Straßenausbau ausgesprochen haben. Jetzt ist zu klären, wie weiter verfahren werden soll. Dazu gab es bereits ein Gespräch mit Herrn Eichler. Es müsste durch die SVV ein Grundsatzbeschluss verabschiedet werden, in dem beispielsweise 1.) eine Aussage zur Gesamtlänge (1.250 m) Ausbau von der Karl-Marx-Straße bis zur Rosenstraße definiert sein muss 2.) die weiterführende Baugrunduntersuchung gefordert wird 3.) eine Festlegung weiterer Planungsschritte erfolgen muss. Herr Eichler wird in dieser Sache am eine Konsultation mit Frau Dr. Barkusky vornehmen. zu TOP 6: Herr Eichler informiert, dass es seit heute neue Informationen zu Variante 5 in Kombination mit Variante 1 gibt. Es hat ein Gespräch zwischen der E.ON edis und dem Grundstückseigentümer gegeben Ergebnis Versetzen der Masten vom Privatgrundstück auf kommunales Grundstück Kosten ca.

3 800,00, die aus der laufenden Unterhaltung Straßenbeleuchtung finanziert werden. Dieser Variante stimmen die Mitglieder des HA einstimmig zu. Herr Dr. Roth ergänzt, dass die Thematik Straßenbeleuchtung unbedingt im Rahmen der Haushaltsdiskussion für 2012 besprochen werden muss. Er äußert die Bitte an die Verwaltung, eine Aufstellung anzufertigen, was in den Ortsteilen (einschl. Müncheberg) die Straßenbeleuchtung im Jahr kostet, da er bei der Beleuchtungsintensität ein generelles Problem sieht. Herr Bornheimer stimmt dem zu und ergänzt, dass die Straßenbeleuchtung ein großer Kostenfaktor ist und man nach Möglichkeiten der Einsparung suchen muss. zu TOP 7: Herr Bornheimer nimmt in seinen Ausführungen Bezug auf ein Schreiben einer Bürgerin aus der Bergstraße. Sie hat sich in der Angelegenheit des schlechten Straßenzustandes in der Müncheberger Siedlung, speziell in der Bergstraße an den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg gewandt und dort um Hilfe ersucht. Herr Dr. Roth hätte sich als Ortsvorsteher gewünscht, eine Kopie des Schreibens im Vorfeld der Sitzung zu erhalten um ggfs. das Gespräch mit der Bürgerin suchen zu können. Durch die Arbeiten des Wirtschaftshofes konnten kurzzeitig Verbesserung erreicht werden. Jetzt sind die Zustände tatsächlich äußerst unbefriedigend. Herr Buchholz ist nicht klar, wie mit der Petition umgegangen werden soll geht es hier nur um eine Information oder um das Absegnen. Hierzu antwortet Herr Bornheimer, dass sich der Petitionsausschuss gemeldet hat und bis zum eine Antwort von der Stadt erwartet. Nach kurzer Beratung erhält die Verwaltung den Auftrag, ein entsprechendes Antwortschreiben zu fertigen und des HA darüber zu informieren. zu TOP 8: Die Problematik wird zunächst durch Herrn Eichler erläutert. Nach dem Ausbringen der Gülle ist die Straße so zerfahren, dass der Zustand noch schlechter ist als vorher und damit die Straße noch schlechter passierbar ist. Das Problem ist, dass Brigittenhof bewohnt ist, die Straße öffentlich gewidmet ist und die Bewohner eine entsprechende Beschwerde vorgebracht haben. Es gibt die Möglichkeit einer einfachen Reparatur auf einer Länge von ca. 875 m mit einer Breite von 3 m mit einer durchschnittlichen Bitumendecke von ca cm Kosten ca Euro. Die Frage ist, ob diese Reparatur in die Haushaltsdiskussion für 2012 mit eingebracht werden soll. Die Firma wurde bereits aufgefordert, bis zum zu handeln aber es kam keine Antwort. Herr Buchholz fragt, ob die Straße entwidmet werden kann. Herr Eichler bestätigt diese Möglichkeit, die jedoch zur Konsequenz hätte, dass die Anwohner dann über Dahmsdorf fahren müssten, was für sie einen erheblichen Umweg bedeuten würde. Nach weiterer kurzer Beratung wird festgelegt, dass die Verwaltung mit dem Betrieb ein Gespräch führen soll Beteiligung der Firma an den Kosten für die Instandsetzung aushandeln. zu TOP 9: Frau Worms informiert, dass der Haushalt zwar durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden sei, aber aus der Klausurtagung am noch offene Fragen (z.b. Erneuerung der E- Anlage in der Grundschule Altbau und Erneuerung Zuwegung KITA Spatzennest) zu klären waren. Bis zur endgültigen Klärung bleiben diese Mittel gesperrt (Sperrvermerk). Für Herrn Eichler ist die Frage zu klären, wie man damit umgehen soll. Zur Thematik Elektro Grundschule gibt es eine Zuarbeit der Verwaltung vom Es hätte darüber durchaus auch vor dem Beschluss des Haushaltes gesprochen werden können. Die Kernfrage zur Mittelbereitstellung ist für Frau Worms, ob die Schule ohne die Instandsetzung weiter betrieben werden kann. Dazu antwortet Herr Eichler, dass es ein Protokoll über eine im Jahr 2008 durchgeführte Brandschau gibt, in dem u.a. der Einbau einer Hausalarmanlage gefordert wird. Die festgestellten Mängel müssen unverzüglich abgearbeitet bzw. abgestellt werden. Einige HA-Mitglieder können mit der Auslegung des Begriffs unverzüglich nichts anfangen. Dazu äußert sich Herr Eichler unverzüglich heißt ohne schuldhafte Verzögerung. Frau Worms wirft hierzu die Thematik Klärung der Frage des Schulstandortes auf. Sie vertritt die Auffassung, dass die Mittelfreigabe nur durch die SVV erfolgen bzw. entschieden werden kann. Herr Bornheimer wirft als weitere Frage die Zuwegung zur KITA Spatzennest auf. Hierzu gab es einen Ortstermin mit einer entsprechenden Festlegung. Im HH sind 25 T veranschlagt diese Summe wurden nach dem Ortstermin auf 17 T minimiert. Herr Schmechel ist der Auffassung, dass die Themen im BUOS-A angesprochen werden müssten und an die Stadtverordnetenversammlung eine entsprechende Empfehlung zum Umgang mit den Fragen aus der Klausurtagung gegeben werden müsste. zu TOP 10: Herr Eichler informiert: 1) zu dem, im letzten HA vorgestellten Entwurf einer Kooperationsvereinbarung wurde Kontakt mit dem Amt Märkische Schweiz aufgenommen. Herr Damann hat zugesichert, dass die Thematik in den

4 Hauptausschüssen Buckow und Waldsieversdorf besprochen wird. 2) Die Planung für den Ausbau der Alten Seestraße im OT Münchehofe ist im HH 2011 enthalten. Die Eigentümerversammlung hat eine positive Reaktion auf den Straßenausbau gezeigt. Die Planung wird in Auftrag gegeben, sobald der HH rechtskräftig ist. Es gibt in der letzten Zeit vermehrt Bürgerbeschwerden zum Zustand der Straße. 3) Zum Ausbau des Anglerheimes wurden der Verwaltung vom Planungsbüro ganz aktuell neue Zahlen vorgelegt. Frau Worms informiert, dass mit einer Kostenerhöhung zu rechnen ist. Grund dafür ist u.a. der Baugrund. Es ist ein zusätzlicher Eigenanteil in Höhe von ,99 erforderlich. Das Hauptproblem ist die erforderliche Änderung des Fördermittelantrages. Es muss u.a. nachgewiesen werden, dass der Eigenanteil gesichert ist. Die Fusionsmittel des OT Müncheberg sind aufgebraucht, so dass zu klären ist, woher diese Mittel kommen sollen. Die Verwendung der Investiven Schlüsselzuweisung ist verplant Beschluss der SVV. Es gibt die Möglichkeit, bewilligte Sanierungsmittel, die jedoch nicht eingesetzt worden sind, dafür zu verwenden. Der dafür geplante Eigenanteil sollte 150 T betragen. Tatsächlich werden jedoch nur 82,5 T benötigt, so dass 67,5 T aus der Sanierung übrig bleiben. Diese Mittel könnten aber auch für andere investive Maßnahmen eingesetzt werden (z.b. in den Ortsteilen oder für die Alte Seestraße aufsparen, falls keine Fördermittel bewilligt werden) Frau Worms informiert weiter, dass ein Änderungsbeschluss zur Verwendung der Investiven Schlüsselzuweisung und ein Beschluss für eine außerplanmäßige Ausgabe zur Erhöhung der Kosten für den Ausbau des Anglerheimes erforderlich sind. Hier gibt es ein zeitliches Problem die geänderten Unterlagen sollen bis vorgelegt werden SVV erst am Aufschub bis nach der SVV beantragt und auch gewährt. Für sie stellt sich die Frage, welche Variante im Beschluss dargestellt werden soll Variante a) Fusionsprämie voll in das Anglerheim stecken und eine Verringerung der Kosten für den Ausbau der Thälmann-Straße vorsehen oder b) die gewonnenen Sanierungsmittel voll für den Ausbau der Thälmann-Straße verwenden Nach weiterer Diskussion spricht man sich mehrheitlich für Variante a) aus. Die Verwaltung soll eine entsprechende Sitzungsvorlage zur nächsten SVV vorbereiten Herr Eichler hinterfragt die Möglichkeit der Vorlage eine Tischvorlage, falls man es bis zum nicht schafft. Herr Buchholz favorisiert die Variante, dass die Vorlage dann besser extra an die SVV-Mitglieder geschickt werden soll, um ggfs. auch noch vorher in den Ausschüssen bzw. Fraktionen darüber sprechen zu können die Wertung könnte jedoch als Tischvorlage erfolgen. 4) Zur Ostbahnkonferenz sollte die Stadt im Auftrage der Bürgermeisterin von Herrn Dr. Roth vertreten werden er war jedoch krank und konnte nicht teilnehmen. 5) Gespräch mit Herrn Boßan, dass zum Thema Nutzung des Bahnhofsgebäudes in Dahmsdorf eine Interessenkonferenz/ Nutzerkonferenz vorbereitet werden soll geplanter Termin ist um 16:00 Uhr im Rathaussaal Herr Boßan organisiert das Ganze 6) Das Schichtenwasser im Bereich des Kaiserberges und auch an anderen Stellen ist weg z.z. keine Gründe für Baumaßnahmen 7) Die Telekom plant in den Ortsteilen, wo noch Telefonzellen vorhanden sind, einen weiteren Rückbau. Die OBR erhalten über ihre Postfächer weitere Informationen, sobald diese vorliegen. 8) Frau Worms informiert, dass für einen Kredit (ca. 54 T ) im Mai 2011 die Zinsbindung ausläuft. Diese Umschuldung bedarf keiner Kommunalaufsichtlichen Genehmigung Frage, ob die Umschuldung im Hinblick auf die geänderte Hauptsatzung ein Geschäft der laufenden Verwaltung darstellt, oder ob ein Beschluss der SVV erforderlich ist. Nach eingehender Diskussion stimmt man eindeutig dafür, dass die Verwaltung der SVV am eine Sitzungsvorlage vorzulegen hat, in dem einige Rahmenbedingungen formuliert sein müssen (z.b. günstigster Zinssatz) in der nächsten SVV ist dann über das Ergebnis zu informieren. 9) Die Umwidmung der Ernst-Thälmann-Straße ist vollzogen die erforderliche Beschilderung ist angebracht. Der Verwaltung liegt ein Widerspruch der TSU GmbH vor (verspäteter Eingang) vor. Die TSU stellt gleichzeitig einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung für ihre Fahrzeuge, die mehr als 3,5 t Gesamtgewicht haben (Benennung der entsprechenden Fahrzeugkennzeichen würde noch folgen) Herr Eichler informiert, dass für diese Ausnahmegenehmigung nicht die Stadt Müncheberg, sondern der LK MOL (Straßenverkehrsamt) zuständig ist. Das Schreiben ist erst einmal als Information zu betrachten. 10) Herr Schmechel informiert, dass die in der letzten SVV zurückgestellte Sitzungsvorlage zur Erhöhung der Umlage für die Wasser- und Bodenverbände, am wieder auf der Tagesordnung steht. In diesem Zusammenhang teilt er mit, dass entsprechend der Festlegungen der SVV am ein Anwalt konsultiert wurde und die Kommunalaufsicht eingeschaltet wurde die Vorlage der Stellungnahmen/ Antworten ist zur SVV am vorgesehen, sofern diese bis dahin vorliegen. 11) (Herr Schmechel) Für die KITA Spatzennest wurde auf Grund ihres Sozialstatusses eine ½ Tagsstelle zur Förderung der Integration und Sprache bewilligt Integration spielt in der KITA keine Rolle es geht um die Förderung der Sprache. Die Stelle wird vom Bund voll finanziert

5 Besetzung muss bis zum erfolgen Stelle läuft bis weitere Informationen im nichtöffentlichen Teil 12) (Herr Schmechel) Zur Essensversorgung im Hort gibt es einen Brief der Eltern der Klasse 3 b (Unterschriften im Original). Die Verwaltung hat sofort mit dem Versorger Kontakt aufgenommen Brief ist dort nicht bekannt. Die Eltern möchten mit dem Versorger über die vorgebrachten Vorwürfe in einer Elternversammlung im Juni 2011 sprechen die Verwaltung möchte die Vorwürfe so schnell wie möglich klären Brief wurde zwischenzeitlich an den Versorger gesandt. 13) Herr Schmechel informiert, dass am im Rahmen eines Deutsch-Russischen Austausches ein Besuch von Vertretern des Wolgagebietes stattgefunden hat. Die Delegation weilte 1 Woche in Berlin und Brandenburg. Es war ausdrücklich gewünscht, Müncheberg zu besuchen und ein Gespräch mit der Verwaltung zu führen. Es gab einen Empfang im Rathaus mit anschließenden Besuch in der Grundschule / Hort/ Kirche. 14) Herr Buchholz möchte nochmals eindringlich an die Notwendigkeit der Entscheidung zur Thematik KITA Pusteblume erinnern. Es müssen politische Schlussfolgerungen getroffen werden die Fakten sind eigentlich erschlagend. Herr Dr. Füller warnt eindringlich vor einer übereilten Entscheidung und erinnert daran, dass die Diskussionen in den Fraktionen und Ausschüssen geführt werden sollen und müssen. Ende des öffentlichen Teiles um 20:00 Uhr.