Die Organisationen der Weltwirtschaft

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1 Die Organisationen der Weltwirtschaft Von Dr. Gerhard Volz R.Oldenbourg Verlag München Wien

2 X INHALTSÜBERSICHT Teil 1: Einführung: Die Grundelemente unseres Wirtschaftssystems Kapitel 1: Die Methode der Güterverteilung 1 Kapitel 2: Die Größe des verfügbaren Marktes 3 Kapitel 3: Die produktive Effizienz eines weltweiten Güteraustauschs 5 Kapitel 4: Die Funktionen des Geldes 6 Kapitel 5: Die Funktionen der (Geschäfts-)Banken 14 Kapitel 6: Die Funktionen der staatlichen Zentralbank 20 Teil 2: Warum ein globaler Binnenmarkt? Kapitel 7: Die verschiedenen Arten von Handelshindernissen 38 Kapitel 8: Kapitel 9: Die auf das Verhalten von Pnvafpersonen zurückgehenden Handelshindemisse 38 Allgemeine Nachteile einer durchwegs vereinheitlichten Welt 39 Kapitel 10: Staatliche Handelshindernisse auf der Zahlungsseite 41 Kapitel 11: Kapitel 12: Die erste Kategorie staatlicher Handelshindernisse auf der Güterseite: offene", bzw. protektionistische" Hindernisse 45 Die zweite Kategorie staatlicher Handelshindernisse auf der Güterseite: versteckte" oder unbeabsichtigte" Hemmnisse 47 Teil 3: Die Konferenz von Bretton Woods" Kapitel 13: Historischer Hintergrund 54 Kapitel 14: Der Internationale Währungsfonds (IWF) 61 Kapitel 15: Die Weltbank (IBRD) 70

3 XI Teil 4: Das WTO-System Kapitel 16: Das alte" GATT: Historischer Abriß 72 Kapitel 17: Die neue Welthandelsordnung nach der sogenannten Uruguay-Runde" im Überblick 75 Kapitel 18: Die Grundstrukturen des GATT 77 Kapitel 19: Art. XI GATT: Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschränkungen und vergleichbarer Maßnahmen 78 Kapitel 20: Der Fall Rinderwahn" (BSE) 84 Kapitel 21: Kapitel 22: Kapitel 23: Kapitel 24: Kapitel 25: Art. II GATT: Festschreibung und kontinuierliche Senkung der Zollsätze 86 Art. I GATT: Meistbegünstigungsklausel (Prinzip des automatischen Most-Favoured-Nation"-Sta.tns aller GATT-Mitglieder) 88 Art. III GATT: Grundsatz der Gleichbehandlung von bereits eingeführten Waren im Inland (Inländergleichbehandlung) 90 Definition der Gleichartigkeit" isd Art. III GATT Inhalt des Inländergleichbehandlungsgebots Kapitel 26: Der Fall Gaston Schul" I (ECJ 15/81, vom ) 94 Kapitel 27: Kapitel 28: Abgrenzung der Grundsätze des Art. III GATT von Ar«. XI, II und I des GATT 97 Einfuhrverbote zum Schutz einheimischer Herstellungsstandards 99 Der Delphin-Thunfisch"-Fa\\, Bericht des GATT Panels von 1993 (nicht angenommen) Der Seeschildkröten-Garnelen"-Fall (DSB, ) Kapitel 29: Zusammenfassung 103 Kapitel 30: Weitere Inhalte des GATT und seine Nebenabkommen 104 Kapitel 31: Ausnahmen von den Grundsätzen des GATT sowie Umgehungsmöglichkeiten 105 Kapitel 32: Das Dienstleistungsabkommen", (GATS) 108 Kapitel 33: Das Abkommen über den Schutz geistigen Eigentums (TRIPS) 111

4 X11 Kapitel 34: Kapitel 35: Exkurs: Die World Intellectual Property Organisation" (WIPO) 112 Die Welthandelsorganisation" (WTO) und der neue quasigerichtliche Streitentscheidungsmechanismus 115 Teil 5: Weitere Internationale Organisaitonen mit weltweiter Zuständigkeit Kapitel 36: Kapitel 37: Die United Nations Conference on Trade and Development" (UNCTAD) 123 Die United Nations Commission on International Trade Law" (UNCITRAL) 126 Kapitel 38: Die Internationale Handelskammer" (ICC), Paris 127 Kapitel 39: Die Organisation for Economic Cooperation and Development" (OECD) 128 Kapitel 40: Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich" (BIZ) 130 Teil 6: Der lange Weg der Europäischen Einigung - ein historischer Abriß Kapitel 41: Kapitel 42: Kapitel 43: Kapitel 44: Kapitel 45: Kapitel 46: Ausgangssituation 1945: Die Neuordnung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg : Die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" (EGKS) 133 Mitte der fünfziger Jahre: Das Scheitern der Pläne zu einer umfassenden politischen Einigung (West-)Europas : Fortführung der wirtschaftlichen Integration der westeuropäischen Staaten: Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft" (Euratom) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft" (EWG) : Einführung eines einheitlichen Zollkodex und : Ende der zwölfjährigen Übergangszeit : Erste geographische Erweiterung der EWG (der Beitritt Großbritanniens, Irlands und Dänemarks) 137

5 XIII Kapitel 47: Kapitel 48: Kapitel 49: Kapitel 50: Kapitel 51: Kapitel 52: Kapitel 53: Kapitel 54: Die Siebziger Jahre: Einführung der Direktwahl des Europäischen Parlaments sowie erste Versuche einer Integration der europäischen Währungen : Zweite geographische Erweiterung der Gemeinschaft: Beitritt Griechenlands : Dritte geographische Erweiterung der Gemeinschaft: Beitritt Spaniens und Portugals : Erste Vertiefung der Gemeinschaft durch die Einheitliche Europäische Akte" (EEA), mit dem Ziel der Verwirklichung des einheitlichen (oder: Binnen"-) Marktes bis zum Der Zerfall des ehemaligen sowjetischen Empire und der Beitritt Ostdeutschlands zur Gemeinschaft (vierte geographische Erweiterung der Gemeinschaft) und : Zweite Vertiefung der Gemeinschaft durch den Unionsvertrag" von Maastricht : Die Entstehung eines einheitlichen Europäischen Wirtschaftsraumes" (EWR) : Die fünfte und bisher letzte geographische Erweiterung der Gemeinschaft: Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur EG 150 Kapitel 55: Ausblick: Weitere Beitrittskandidaten 150 Kapitel 56: Gegenwärtiger Stand: Die Europäische Union" (EU) und ihr Verhältnis zur Europäischen (Wirtschafts-) Gemeinschaft" (EG) 152 Teil 7: Die Europäische Gemeinschaft Heute - Ihre Exekutiven und Legislativen Organe Kapitel 57: Überblick 155 Kapitel 58: Die Kommission" der Europäischen Gemeinschaft 156 Kapitel 59: Der Rat" der Europäischen Gemeinschaft 156 Kapitel 60: Das Europäische Parlament" 157 Kapitel 61: Der Wirtschafts- und Sozialausschuß 157

6 XIV Teil 8: Die verschiedenen Quellen des Gemeinschaftsrechts Kapitel 62: Der EG-Vertrag selbst 158 Kapitel 63: Sekundärrecht der Gemeinschaft: Überblick 162 Kapitel 64: Verordnungen (Art EGV) 163 Kapitel 65: Richtlinien 164 Kapitel 66: Völkerrechtliche Verträge mit Drittstaaten 166 Kapitel 67: Wirkung des GATT bzw. des neuen WTO-Abkommens in der Rechtsordnung der EG 167 Der Streit um die EG Bananenmarktordnung 1 ' 168 Teil 9: Weitere nicht-monetäre Organe der Europäischen Gemeinschaft und verwandte Institutionen Kapitel 68: Kapitel 69: Kapitel 70: Kapitel 71: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) Der Rechnungshof Das Europäische Markenamt Das Europäische Patentamt (EPA) Teil 10: Die Geldinstitute der Gemeinschaft Kapitel 72: Europäische Währungsunion und Europäische Zentralbank" (ECB) 173 Kapitel 73: Die Europäische Investitionsbank" (EIB) 185 Kapitel 74: Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (European Bank for Reconstruction and Development" (EBRD) 186 Teil 11: = Kapitel 75: Abgrenzung der EG-Organe von anderen internationalen Organisationen 187

7 XV Teil 12: Materieller Inhalt des EG-Vertrags: Der Binnenmarkt" Kapitel 76: Einordnung des Ziels Binnenmarkt in das Gesamtkonzept des Unionsvertrages 189 Kapitel 77: Definition und Elemente des Binnenmarktes 189 Kapitel 78: Überblick über die verschiedenen Marktfreiheiten 195 Kapitel 79: Die Freiheit des Warenverkehrs (Art. 23 ff. ECT) 196 Kapitel 80: Fall REWE-Zentral AG / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein" ( Cassis de Dijon") EuGH 120/78, Kapitel 81: Gaston Schul" II EuGH 15/81, vom Kapitel 82: Kapitel 83: Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Art. 39 sowie Niederlassungsund Dienstleistungsfreiheit, Artt. 43 und 49 EG-Vertrag; Allgemeine Freizügigkeit nach Art. 18 EG-Vertrag 207 Freiheit des Zahlungs- und Kapitalverkehrs, Art. 56 EG-Vertrag 209 Teil 13: = Kapitel 84: Zusammenfassung: Die wirtschaftlichen Freiheiten unter dem EG-Vertrag und nach dem WTO System im Vergleich 211 Teil 14: Ausblick: Das Spannungsverhältnis zwischen Regionaler Selbstbestimmung einerseits und Freiheit des Handelsverkehrs andererseits in den Föderativen Systemen der USA, der Europäischen Gemeinschaft und der Bundesrepublik Deutschland Kapitel 85: USA: Die Handelsklausel ( Commerce Clause") 212 Fall Exxon v. Maryland" 437 U.S. 117, ~ Kapitel 86: USA und EG im Vergleich 217 Der Dänische Bierdosen"-Fall ECJ 302/86, Sept. 20 th, * Fall Minnesota v. Clover Leaf Creamery" 101 S. Ct. 715, Kapitel 87: Bundesrepublik Deutschland 218 Fall Bayerisches Reinheitsgebot für Bier" BGH GRUR 1960, S ~

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