Sabine Putzke. Die Strafbarkeit der Abtreibung in der Kaiserzeit und in der Weimarer Zeit

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1 Sabine Putzke Die Strafbarkeit der Abtreibung in der Kaiserzeit und in der Weimarer Zeit Eine Analyse der Reformdiskussion und der Straftatbestande in den Reformentwurfen ( )».-' flnft BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis XIX Einleitung 1 Erstes Kapitel: Die Strqfbarkeit der Abtreibung bis zum Strafgesetzbuchvon 1870/71 3 I. Die Strafbarkeit der Abtreibung bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts 3 II. III. Die 181,182 des PreuBischen StGB als Vorbild fur die Strafbestimmungen des StGB fur den Norddeutschen Bund und fur das RStGB 12 Das StGB fur den Norddeutschen Bund und das StGB fur das Deutsche Reich von Zweites Kapitel: Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zur Strafbarkeit der Abtreibung 15 I. Die Ansichten in der Strafrechtsliteratur 16 II. Die Entscheidungen des Reichsgerichts vor III. Die Entscheidungen des Reichsgerichts seit dem 11. Marz IV. Verurteilungszahlen...30 Drittes Kapitel: Die Stellung der Frauenverbande zur Strafbarkeit der Abtreibung und die Strafrechtsreform in der Spatzeit des Kaiserreichs 32 I. Die Stellung der Frauenverbande zur Strafbarkeit der Abtreibung Erste Stellungnahmen von Frauenrechtlerinnen 34 a) Grafin Gertrud Biilow v. Dennewitz b) Marie Raschke Der Bund Deutscher Frauenvereine 42 a) Die Vorarbeiten der Rechtskommision von 1906 bis

3 X Inhaltsverzeichnis b) Die Kritik von Gertrud Baumer und Helene Lange 45 c) Der Verband Fortschrittlicher Frauenvereine bis zum ZusammenschluB mit dem Bund Deutscher Frauenvereine im Jahre d) Die Diskussion zur Strafbarkeit der Abtreibung auf der Generalversammlung in Breslau aa) Das Referat von Camilla Jellinek als Pladoyer zur Straffreiheit der Abtreibung 52 bb) Das Referat von Agnes Bluhm fur den,,schutz von Individuum, Gesellschaft und Rasse" : cc) Die Diskussion iiber die Strafbarkeit der Abtreibung im Plenum 58 dd) Das Ergebnis der Diskussion 63 ee) Die Petition des Bundes Deutscher Frauenverbande zur Reform des Strafgesetzbuches Der Deutsche Bund fur Mutterschutz 69 a) Die Stellungnahmen von Sexualreformern b) Die Umfrage von Helene Stacker zur Strafbarkeit der Abtreibung c) Die II. Ordentliche Generalversammlung in Hamburg II. Die Strafbarkeit der Abtreibung in den Strafgesetzentwurfen Der Vorentwurf eines deutschen Strafgesetzbuches von a) Die Vorarbeiten 77 b) Die Entwurfsbegrundung zu 217 VE 1909 und Kritik Der Entwurf eines,,gesetzes gegen MiBstande im Heilgewerbe" von Der Gegenentwurf zum Vorentwurf von 1911 (Kahl, v. Lilienthal, v. Liszt, Goldschmidt) Die Wissenschaftliche Deputation fur das Medizinalwesen

4 Inhaltsverzeichnis XI 5. Die Beratungen in der Strafrechtskommission von 1911 bis Die Diskussion iiber die Strafbarkeit der gewerbsmabigen Abtreibung bei der Novellierung der 56 und 56 c der Gewerbeordnung von Der Entwurf eines,,gesetzes betreffend den Verkehr mit Mitteln zur Verhinderung von Geburten" III. Das Untersuchungsverfahren gegen Dr. Hope Bridges Adams- Lehmann wegen gewerbsmabiger Abtreibung nach 219 StGB 100 IV. Zusammenfassung 106 Viertes Kapitel: Die Regierungsinitiativen und Gesetzesentwurfe zur Verhinderung der Abtreibung wdhrend des Ersten Weltkrieges ( ) 109 I. Die Denkschrift des Medizinalrats Krohne fur das PreuBische Innenministerium II. Die Leitsatze der Koniglich PreuBischen Wissenschaftlichen Deputation fiirdas Medizinalwesen III. Die Beschliisse des Reichsgesundheitsrats von IV. Der Entwurf eines,,gesetzes gegen die Verhinderung von Geburten" vomfebruar V. Der Entwurf eines,,gesetzes gegen Unfruchtbarmachung und Schwangerschaftsunterbrechung vom Mi VI. Zusammenfassung 128 Funftes Kapitel: Die Bewertung der Strafbarkeit der Abtreibung durch die Arzteschaft 129 I. Der Deutsche Arztevereinsbund Die Reformbefurworter des 218 StGB 132 a) Die Argumente fur die Freigabe der Abtreibung 132 b) Die Argumente fur die Straffreiheit der Abtreibung aufgrund von Indikationen 134 c) Die Forderungen zur Senkung der Abtreibungszahlen 136

5 XII Inhaltsverzeichnis 2. Die Reformgegner des 218 StGB 137 a) Die Argumente gegen die Freigabe der Abtreibung und gegen die Emfuhrung einer Fristenregelung 137 b) Die Argumente gegen die Straffreiheit der Abtreibung aufgrund von Indikationen 142 c) Die Initiativen der Reformgegner 144 d) Die Forderungen zur Senkung der Abtreibungszahlen Der 44. Deutsche Arztetag in Leipzig a) Die Leitsatze des Geschaftsausschusses des Deutschen Arztevereinsbundes 149 b) Diskussion und Ergebnis Der Hamburger Fragebogen zur Strafbarkeit der Abtreibung von II. Der Bund Deutscher Arztinnen Die Reformbefurworterinnen des 218 StGB 161. a) Die Argumente ftlr die Freigabe der Abtreibung oder fur die Einfuhrung einer Fristenregelung 162 b) Die Argumente fur die Straffreiheit der Abtreibung aufgrund von Indikationen 164 c) Die Reichstagseingabe der Berliner Arztinnen 164 d) Die Aktivitaten gegen den 218 StGB Die Reformgegnerinnen des 218 StGB Die Naumburger Tagung von Die Rundfrage an die Arztinnen von III. DerVerein Sozialistischer Arzte Die Motive fur die Vornahme einer Abtreibung Die Argumente fur die Freigabe der Abtreibung Die Initiativen und Aktivitaten gegen den 218 StGB 179 a) Die Initiativen des Vereins Sozialistischer Arzte 180 b) Die Aktivitaten des Vereins Sozialistischer Arzte 181

6 Inhaltsverzeichnis XIII 4. Die Forderungen zur Senkung der Abtreibungszahlen 186 IV. Zusammenfassung 187 Sechstes Kapitel: Die Stellung der Frauenverbande zur Strafbarkeit der Abtreibung in der Weimarer Republik 190 I. Der Bund Deutscher Frauenvereine Das neue Programm des Bundes Deutscher Frauenvereine von Die Generalversammlung des Bundes Deutscher Frauenvereine in Dresden Die Konferenz des Bundes Deutscher Frauenvereine iibersexualfragenl II. Der Deutsche Bund ftir Mutterschutz und Sexualreform Die Resolution des Bundes fur Mutterschutz und Sexualreform von Die Resolution und der Appell an die Reichstagsfraktionen 1924 und die Jubilaumstagung von Die Kundgebungen gegen die Enzyklika,,Casti connubii" des Papstes Pius XI III. Zusammenfassung 209 Siebentes Kapitel: Die Strafbarkeit der Abtreibung in den Weimarer Gesetzesentwiirfen zu einem Strafgesetzbuch und nach der Gesetzesnovelle von I. Der Entwurf des Reichsjustizministeriums von II. 1. Die Abtreibungstatbestande im E Die Stellungnahmen zu den Abtreibungstatbestanden im E Die Antrage in der Nationalversammlung, im Reichstag und im Reichsrat vor III. Die Kabinettsvorlage des Reichsjustizministers Radbruch 1922 (E 1922) Die Rechtsangleichung mit Osterreich Der Entwurf des Reicnsjustizministeriums (Entwurf Radbruch) 223

7 XIV Inhaltsverzeichnis TV. Die Stellung der Parteien zur Strafbarkeit der Abtreibung und die Diskussion im Reichstag von 1917 bis Die Stellung der USPD Die Stellung der SPD 228 a) Die Forderungen nach Strafmilderung unter Beibehaltung der generellen Strafbarkeit der Abtreibung 229 aa) Die Position des gesundheitspolitischen Sprechers der SPD Alfred Grotjahn 230 bb) Die Veroffentlichung einer,,kartothek zu 218 StGB" aus einer Kleinstadtpraxis durch Alfred Grotjahn (1927) 232 cc) Die Kritik Alfred Grotjahns an der Kartothek 234 b) Die Forderungen nacfr einer Fristenregelung 237 c) Die Forderungen nach Aufhebung des 218 StGB 239 d) Die Antrage im Reichstag und im Reichsrat vor aa) Der Antrag von Bohm-Schuch und 53 weiteren MitgliedernderSPDvom31.Mil bb) Der Antrag von Muller (SPD) und Genossen vom28. Mai 1924, 248 cc) Der Antrag von Rosenfeld (SPD) zur Amnestie der nach den 218 und 219 StGB verurteilten Frauen Die Stellung des Zentrums Die Stellung der KPD Die Stellung der iibrigen Parteien 259 V. Der Amtliche Entwurf eines Allgemeinen Deutschen Strafgesetzbuches von Die Abtreibungstatbestande in den 228 und 229 E 1924/ Die Stellungnahmen zum Entwurf. 266 VI. Der Gegen-Entwurf des Kartells fur Reform des Sexualstrafrechts (GE 1927) 269 VII. Die Gesetzesnovelle zum 218 StGB vom 18. Mai Die Beratungen im RechtspflegeausschuB 274

8 Inhaltsverzeichnis XV a) Die Beratung des Antrags Mttller und Genossen (SPD) 274 b) Die Beratung des Antrags Moses (SPD) Die Diskussion im Reichstag 282 a) Die Stellung der SPD 283 b) Die Stellung der KPD 286 c) Die Stellung der tibrigen Parteien 286 d) Die Besprechung in den Reichsratsausschiissen 292 e) Die Stellungnahme des Deutschen Arztevereinsbundes zur Gesetzesnovelle vom 18. Mai VIII. Die Beratungen des Amtlichen Entwurfs 1924/25 imreichsrat (1926/27) 295 DC Die Diskussion im Reichstag nach dem ErlaB der Gesetzesnovelle vom 18. Mai 1926 bis zum Einbringen des Entwurfs durch die Reichsregierung Die Anfrage von Stocker und Arendsee (KPD) zur Amnestie Der Entwurf eines,,gesetzes zum Schutze fur Mutter und Kind" von Arendsee und Genossen (KPD) Die weiteren Antrage von Stocker, Radel, Arendsee und Genossen (KPD) (Marz 1927) 303 X. Die Abtreibung in der Reichstags-Vorlage des Entwurfs eines Strafgesetzbuches vom 14. Mai 1927 (E 1927) Die Stellungnahmen zum Entwurf Die Beratung der Abtreibungstatbestande im StrafrechtsausschuB im Juni a) Die Stellungnahme der SPD 310 b) Die Stellungnahme des Zentrums 311 c) Die Stellungnahme der KPD 312 d) Die Stellungnahme der ubrigen Parteien 313 e) Ergebnis 315

9 XVI Inhaltsverzeichnis XI. Die weiteren Antrage der KPD im Reichstag und im RechtsausschuB sowie Aktivitaten der KPD gegen den 218 StGB ( ) Der Antrag der KPD auf Aufhebung des 218 StGB vom 22. November Die Aktivitaten der KPD gegen die Verhaftung des Arztes und Schriftstellers Friedrich Wolfs und der Arztin Else Kienles Der Entwurf eines,,gesetzes zum Schutz und fur voile Gleichberechtigung der arbeitenden Frau" von XII. Die Eingaben an den Reichstag von XIII. Der Initiativantrag von Kahl 1930 (E 1930) 328 XIV. Zusammenfassung 333 Achtes Kapitel: Die Strafbarkeit der Abtreibung unter dem Nationalsozialismus 336 I. Die Initiativen der Nationalsozialisten zur Forderung der Mutterschaft 338 n. Die Strafrechtsnovelle vom 26. Mai III. Das,,Gesetz zur Anderung des Gesetzes zur Verhiitung erbkranken Nachwuchses" von IV. Die Entwiirfe von 1933,1934 und die Denkschrift von Kerrl 344 V. Die Entwurfe von 1936 bis VI. Die Entscheidung des Reichsgerichts zur Todesstrafe bei gewerbsmabiger Abtreibung von VII. Die,,Verordnung zum Schutz von Ehe, Familie und Mutterschaft" sowie deren Durchfuhrungsverordnung von VIII. Zusammenfassung 353 Ausblick,354

10 Inhaltsverzeichnis XVII Anhang Anhang 1: Altere Gesetze zur Strafbarkeit der Abtreibung 363 Anhang 2: Synopse der Tatbestandsfassungen der Gesetze von 1851 bis Anhang 3: Synopse der Tatbestandsfassungen in Entwiirfen und Gesetzen von 1909 bis Anhang 4: Verurteilungen wegen Abtreibung in den Jahren Anhang 5: Leitsatze der Wissenschaftlichen Deputation fur das Medizinalwesen von Anhang 6: Leitsatze des 44. Deutschen Arztetages in Leipzig Quellenverzeichnis 387 Literaturverzeichnis 391