Der Stadtpräsident der Hansestadt Lübeck Lübeck, am Donnerstag, dem , Uhr, in den Bürgerschaftssaal des Rathauses

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1 Der Stadtpräsident der Lübeck, An die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Lübecker Bürgerschaft, ein. am Donnerstag, dem , Uhr, in den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 29 / Der Stadtpräsident bittet die Bürgerschaftsmitglieder sich bereits um Uhr im Bürgerschaftssaal einzufinden, da zu diesem Zeitpunkt der Startschuss für die angekündigte Holstentorlotterie gegeben wird. I. Öffentlicher Teil der Sitzung Drs.-Nr. 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift über die Sitzung am , Nr Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Anträge der Fraktionen 4.1 FDP Prüfung von Alternativangeboten zum beabsichtigten 63 Wasserbezugsvertrag mit den Hamburger Wasserwerken 4.2 CDU Grundsanierung der Lübecker Straßen CDU Zukünftige Vergabe des Fährvorplatzes (Marktfläche) 66 in Travemünde 4.4 CDU Regionales Einzelhandelsentwicklungskonzept SPD SeniorInnen-Kompetenz-Pool SPD Grünstrand Travemünde SPD Ratskellermeister BÜ 90/DIE GRÜNEN Nachhaltige Hafenentwicklung Bauausschuss 4.9 BÜ 90/DIE GRÜNEN Kommunale Verwaltungsregionen BÜ 90/DIE GRÜNEN Gleichbehandlung der Fraktionen BÜ 90/DIE GRÜNEN Gewährleistung eines 74 menschenwürdigen Lebens für arbeitslose HilfeempfängerInnen nach Leistungskürzungen 5 5. Anträge des Hauptausschusses 6. Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte

2 7. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 7.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 7.2 BM von Holt - Weiterfinanzierung des Projektes Lernraupe in Moisling und Antwort 7.3 BM Möller - Bauvorhaben Wallstraße in Lübeck und Antwort 7.4 BM Zander Gutachten und Antwort Berichte des Bürgermeisters und Stadtpräsidenten 8.7 Verkehrskonzept für den Stadtteil Karlshof (am TOP 8.7) 8.1 Einrichtung eines Nachbarschaftsbüros im Stadtteil Eichholz ÖPNV-Angebot im Stadtteil Kücknitz 27 - Neue Endhaltestelle in Kücknitz Roter Hahn/Elbingstraße Kombibahnsteig am Bahnhof Lübeck-Travemünde-Strand Darstellung der Doppelangebote im Fachbereich 4 gemäß 35 Monitoring-Maßnahme Auswirkungen der Eilentscheidung betr. 1. Änderung der 52 Friedhofsgebührensatzung der vom Wertstofferfassung im Rahmen des Dualen Systems Kapazitäten Lübecker Häfen Eilentscheidungen des Bürgermeisters 10. Wahlen, Benennungen und Besetzungen 10.1 Benennung eines Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Hochschulstadtteil-Entwicklungsgesellschaft (HEG) 64 CDU 70 SPD 11. Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln 12. Satzungen, Flächennutzungsplan und Bebauungspläne 12.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Gewerbliche Ferienhausanlage Priwall, Teilbereich I, Dorf 1 - Satzungsbeschluss Bebauungsplan Dummersdorfer Straße / 41 Hudestraße - Satzungsbeschluss Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung 45 einer Zweitwohnungssteuer in der vom Vergnügungssteuersatzung Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt 53 Lübeck vom Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung in der Einführung der Niederschlagswassergebühr für Lübeck und 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung in der vom Anträge des Bürgermeisters und des Stadtpräsidenten 13.2 Umnutzung von öffentlichen Grünflächen / Kinderspielplätzen (am TOP 13.2) 957 3

3 Änderung der Entgeltordnung für das Medienzentrum im 21 Kinder- und Jugendhaus Röhre 13.3 Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen 22 der Jugendfreizeiteinrichtungen des Bereiches Jugendarbeit- Jugendamt 13.4 Bäderbetrieb Lübeck Jahresabschluss des Eigenbetriebes 23 Bäderbetrieb Lübeck für das Wirtschaftsjahr Lübecker Schwimmbäder Wirtschaftsplan Neufestsetzung der Verkaufspreise für die Veräußerung der 26 Fläche der Wochenendhaussiedlung Priwall Regionaler Nahverkehrsplan der (2. RNVP) 13.8 Neubau einer Zweifeldhalle an der Gotthard-Kühl-Schule Festlegung einer Richtlinie für die Vergabe städtischer Flächen durch den Kurbetrieb Travemünde für Großveranstaltungen Erfüllung der Auflage für die 61. Änderung des 32 Flächennutzungsplanes der für den Teilbereich Südliche Wallhalbinsel/Wallstraße im Stadtteil Innenstadt Beschluss über das Projektgebiet Soziale Stadt in 33 Lübeck-Buntekuh Umsetzung der Einsparvorgaben aufgrund des 36 Haushaltsbegleitbeschlusses 2004 in den städtischen Kindertagesstätten der Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen der Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über 38 Benutzungsentgelte für die Leistungen des Rettungsdienstes gem. Ziffer 6.2 der Vereinbarung von Eckpunkten zur Umsetzung der Vereinbarungslösung im Rettungsdienst Schleswig-Holstein nach 8 a des Rettungsdienstgesetzes zwischen der und den Krankenkassen/- verbänden Schleswig-Holstein (Kostenträger) vom Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen 39 B-Plan Gewerbliche Ferienhausanlage Priwall, Teilbereich I - Dorf Musik- und Kongresshalle Änderung des Gesellschaftsvertrages der BQL GmbH Wertstofferfassung im Rahmen des Dualen Systems Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt zur Dachsanierung am Rathaus Änderung der Sachgebietszuweisung und 61 Verwaltungsgliederung gem. 65 GO Zentrale Personalsteuerung bei der 44 II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 14. Anträge der Fraktionen 15. Grundstücksangelegenheiten 15.1 Ankauf von Grundstücksflächen im Kreis Herzogtum Lauenburg (am TOP 15.1) 15.2 Verkauf eines Grundstückes in Kücknitz (am TOP 15.2) 15.3 Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Brandenbaumer Landstraße / An den Schießständen

4 Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes (Kaiserallee) Anträge und Berichte des Bürgermeisters 16.1 Schlachthof Lübeck Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 18. Eilentscheidungen des Bürgermeisters 18.1 Verkauf von Grünflächen zur Erweiterung des 25 Einkaufszentrums Buntekuh 18.2 Lübecker Altstadtfest III. Öffentlicher Teil der Sitzung 19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Gemeinsame Beratungen: 4.3 und und , 8.3 und und und und Mit freundlichen Grüßen gez. Sünnenwold Peter Sünnenwold Erläuterungen: Der Bericht / die Vorlage / die Antwort wird nach Eingang beim Stadtpräsidenten nachgereicht. Dieser TOP ist in der März Sitzung 2006 vor Eintritt in die Tagesordnung auf die Sitzung im Mai 2006 vertagt worden. Der Antrag/Bericht bzw. die Vorlage/Anfrage hat zur März Sitzung 2006 bereits vorgelegen. Dieser TOP ist in der März Sitzung 2006 nach Eintritt in die Tagesordnung auf die Sitzung im Mai 2006 vertagt worden. Der Antrag/Bericht bzw. die Vorlage/Anfrage hat zur März-Sitzung 2006 bereits vorgelegen. 4 Diese Anfrage wurde zur März-Sitzung 2006 eingereicht. 5 Der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der März-Sitzung 2006 an den Bauausschuss zur Beratung überwiesen. Es handelt sich bei diesem Antrag um eine Entscheidung, die der Bürgerschaft vorbehalten ist. Daher ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft erforderlich. Das Beratungsergebnis des Bauausschusses liegt nunmehr vor und wird der Bürgerschaft in der Drs. Nr. 47 zur Kenntnisnahme entgegengebracht.

5 Anlage Lübeck, Aufgrund eines Beschlusses des Ältestenrates vom werden TO-Punkte nicht auf die Tagesordnung genommen, wenn ein Bericht oder eine Vorlage nicht bis zur Sitzung vorgelegt werden kann und der entsprechende TO-Punkt somit vertagt werden müsste. Nachfolgend sind die TO-Punkte aufgeführt, deren Behandlung aufgrund einer Fristsetzung der Bürgerschaft in der Sitzung am hätte erfolgen müssen. Des Weiteren sind auch die TO-Punkte aufgeführt, bei denen gegenüber der Bürgerschaft über die Gründe der Nichterledigung hätte berichtet werden müssen. Denn gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom , TOP 4.2, Drs. Nr. 833, ist bei nicht erledigten Berichtsaufträgen a) bei gesetzten Fristen bis spätestens zu der Frist der nachfolgenden Sitzung b) bei nicht befristeten Berichtsaufträgen spätestens nach 18 Monaten zu berichten, was der Erledigung im Wege steht und wann mit einer Vorlage des Berichtes gerechnet wird. Nr. TOP Bürgerschaftssitzung Mai 1994 Städtebauliche Neuordnung des Altstadtrandes von Travemünde Gegenstand Grund für die Terminverschiebung Wird voraussichtlich vorliegen zur Bürgerschaftssitzung im: Es sind noch weitere Abstimmungen erforderlich. Die Vorlage ist zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2006, gemeinsam mit TOP 4.15, Drs. 342 der Bürgerschaft vom , vorgesehen Juni 1998 Fahrradroute St.-Lorenz-Gleis Wegen anderer dringender Arbeitsprioritäten geht der Bericht erst im in die Bürgerschaft Februar 1999 Radfahren am Lindenplatz Eine Abstimmung ist noch hinsichtlich des Verkehrsgutachtens "Städtebauliche Integration des Lindenplatzes" erforderlich.

6 6 Nr. TOP Bürgerschaftssitzung Januar 2002 Gesundheitsgefährdung durch Gegenstand Grund für die Terminverschiebung Wird voraussichtlich vorliegen zur Bürgerschaftssitzung im: Die Zusammenstellung ist noch nicht Mobilfunkmasten abgeschlossen. Der Bericht ist in der Bearbeitung März 2002 Verbesserungen des Service für FahrradfahrerInnen in Citynähe Januar 2003 Bereitstellung von Flächen für Veranstaltungen im Inneren Kurgebiet in Travemünde September 2003 Kleingartenentwicklungsplan für die September 2003 Erstellung eines Nutzungskonzeptes für den "Germanistenkeller" September 2003 Entwicklung eines Integrationskonzeptes für Migrantinnen und Migranten Februar 2004 Suche nach Investoren oder strategischen Partnern für die Es sind noch weitere Abstimmungen erforderlich. Eine gemeinsame Vorlage mit TOP 10.3, Drs. Nr. 55 vom ist für die Bürgerschaftssitzung im vorgesehen. Im Kleingartenausschuss am wird das beauftragte Büro einen mündlichen Bericht zu dem Stand und zu den Ergebnissen des Kleingartenentwicklungsplanes abgeben. Die konzeptionelle Arbeit steht im Zusammenhang mit dem Nutzungs- und Gestaltungskonzept der Rathaus-Arkaden. Eine entsprechende Vorlage wurde in der Januarsitzung 2006 vertagt und in der Februar- Sitzung zurückgezogen. Die abschließenden Arbeiten und Abstimmungen zu diesem Bericht dauern noch an. Die Angelegenheit befindet sich noch im Abstimmungsverfahren Entsorgungsbetriebe Lübeck April 2004 Bahnhofsumfeld Die Arbeiten sind im April 2006 aufgenommen worden. Es wird der Bürgerschaft Ende des Jahres 2006 berichtet werden. November 2006 November 2006

7 7 Nr. TOP Bürgerschaftssitzung April 2004 Bericht "Wohnen im Alter Wohnen Gegenstand Grund für die Terminverschiebung Wird voraussichtlich vorliegen zur Bürgerschaftssitzung im: Es besteht noch bereichsinterner Abstimmungsbedarf. mit Service" Juni 2004 Brandenbaumer Landstraße Es sind weitere Gespräche notwendig November 2004 Verlagerung des Standortes für Volksfeste, Messen und andere Veranstaltungen Der Bürgermeister hat das Untersuchungsergebnis und den Beschlussvorschlag am dem Bauausschuss, am dem Umweltausschuss und am dem Wirtschaftsausschuss zur Beratung und Beschlussempfehlung für die Bürgerschaft vorgelegt. In allen Ausschüssen wurde die Vorlage vertagt, weil ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig bezüglich der zu berücksichtigenden Immissionswerte am Standort Travemünder Allee abgewartet werden sollte , Ziff. 4 Februar 2005 Gebührensatzung EBL Der Bericht liegt noch nicht vor, da die Jahresabschlussergebnisse noch nicht vorliegen April 2005 Lübeck-Pass Die Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses (s. Punkt 1) erfolgte zum , so dass eine Berichterstattung (s. Punkt 2) erst nach dem erfolgen kann ("nach einem Jahr ist der Bürgerschaft ein Erfahrungsbericht vorzulegen"). Um diesen Auftrag abschließend erledigen zu können, ist nunmehr die Einbeziehung der FB'e 3 und 4 erforderlich, so dass eine Berichterstattung in der September-Sitzung stattfinden soll. November 2006

8 8 Nr. TOP Bürgerschaftssitzung Mai 2005 Trauungen an besonderen Kalendertagen und an besonderen Orten in der Drs. Nr Drs. Nr. 589 August 2005 August 2005 Gegenstand Grund für die Terminverschiebung Wird voraussichtlich vorliegen zur Bürgerschaftssitzung im: Kosten für die Einrichtung von Ortsbeiräten für das Gebiet der Kosten für die Einrichtung von Ortsbeiräten für das Gebiet der Hier: Bisherige Kosten des Ortsrates Travemünde Der Bericht befindet sich noch immer im Abstimmungsverfahren. Die Angelegenheit befindet sich noch in der Bearbeitung Die Angelegenheit befindet sich noch in der Bearbeitung November 2005 Haushalt 2006 Der Bericht ist derzeit in Bearbeitung. "Öffentliche Beleuchtung" Januar 2006 Erweiterung des Parkraumangebotes Die Arbeiten sind aufgenommen worden. Zur Zeit werden Abstimmungsgespräche geführt Januar 2006 Reduzierung von Es besteht noch verwaltungsinterner Schadstoffemissionen in Travemünde Abstimmungsbedarf Januar 2006 Lichtskulptur auf dem Koberg Die Abstimmungsgespräche sind noch nicht endgültig geführt. 24. Drs. Nr. 999 BM Möller Fahrradwege in Lübeck: Zustand und Entwicklung Die Antwort befindet sich in der Bearbeitung.