am Donnerstag, dem , 10:00 Uhr Ganztagessitzungin den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 21 /

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1 Die Stadtpräsidentin Lübeck, der Hansestadt Lübeck An die Mitglieder der Lübecker Bürgerschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur Sitzung der Lübecker Bürgerschaft ein. am Donnerstag, dem , 10:00 Uhr Ganztagessitzungin den Bürgerschaftssaal des Rathauses Nr. 21 / I. Öffentlicher Teil der Sitzung Drs.-Nr. 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift über die Sitzung am Nr. 20 / AT 3. Mitteilungen der Stadtpräsidentin 4. Anträge der Fraktionen 4.1 SPD / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE Keine verpflichtende Abwasserdichtigkeitsprüfung (am TOP 4.6) 4.2 Bürger für Lübeck - Fachausschüsse der Bürgerschaft (am TOP 4.27) 4.3 CDU - Maßnahmen Aqua Top (am TOP 4.29) 4.4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Folgen einer festen Fehmarnbelt-Querung für die Hansestadt Lübeck (am TOP 4.6) 4.5 DIE LINKE - Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen CDU - Gewalt im ÖPNV stoppen - Ursachen bekämpfen (am TOP 4.4) 4.6 CDU / Bürger für Lübeck / FDP - Markthalle/Gosch ermöglichen Bürger für Lübeck - Subventionsmanager Bürger für Lübeck Haushaltskonsolidierung: Minderung der 704 Fraktionszuwendungen 4.9 FDP / Bürger für Lübeck / CDU / SPD - Ergänzung auf dem 706 Ortsschild 4.10 CDU - Hindernisse für Veranstaltungen abbauen CDU - Stand der Kooperation mit Hamburg CDU Solarkataster für Lübeck SPD - Priwallfähre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE - Erweiterung der 721 Deponie Schönberg/Ihlenberg 4.15 DIE LINKE - Kulturabgabe zügig einführen SPD/ 2 Bü90/ DIE LINKE Protokoll- Bauausschuss 650 Protokoll- Umweltausschuss Stellungnahme Stadtverkehr 697 Protokoll Sicherheit Ordnung 69 Protokoll Sicherheit Ordnung 3 9

2 4.16 DIE LINKE Einbahnstraßen-Sonderrechte aufheben DIE LINKE Fahrverbote durchsetzen und Verstöße verstärkt 724 ahnden 4.1 DIE LINKE Keine Kürzungen bei Frauenprojekten in Lübeck DIE LINKE Prüfung einer Verfassungsbeschwerde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Vegetarischer Tag in Lübeck / 730 vegetarische Gerichte bei Empfängen und Festen der Hansestadt 4.21 DIE LINKE Konzept und Handlungsrahmen für obdachlose 736 junge Menschen 4.22 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Appell für den Bezug 737 atomenergiefreien Stroms 4.23 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE - Einrichtung einer 73 Klimaschutzleitstelle 4.24 Resolution zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke Anträge des Hauptausschusses 6. Anträge und Berichte der Fachausschüsse und Beiräte 2 7. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 7.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 7.2 BM Duske - Deponierung von radioaktivem Material aus den Kernkraftwerken Lubmin und Rheinsberg auf der Deponie Ihlenberg/Schönberg 7.3 BM Schubert Tierpark Israelsdorf 7.4 BM Mentz Produkte aus Kinderarbeit Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin.1 Konzept zum Bau neuer Kunstrasenplätze (am , TOP.1).2 Jugendgerichtshilfe Personalbericht Umwandlung der Albert-Schweitzer Grund- und Hauptschule in 62 eine Grund- und Gemeinschaftsschule.5 Schulsituation in Kücknitz Verlauf 162. Lübecker Volks- und Erinnerungsfest Wochenmarktstände Breite Straße 635. Korrektur des Deckblattes der Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2010 der städtischen SeniorInneneinrichtungen Walderlebniszentrum im Stadtwald Lübeck Bericht über "Ein-Euro-Jobs (am TOP.6).11 Bürgerhaushalt für die Hansestadt Lübeck Ermittlungsgruppe zur Bekämpfung der Schwarzarbeit Europäische Mobilitätswoche und Euroweiter Autofreier Tag Busfahrplan dem Zugfahrplan anpassen Tarife Priwallfähre Merkblatt "Vergünstigungen für Hilfeempfängerinnen und Hilfeempfänger".17 Einführung einer Kulturförderabgabe/Abgabe auf Übernachtungen Protokoll Ausschuss für Soziales

3 3 9. Eilentscheidungen des Bürgermeisters 9.1 Eilentscheidung des Bürgermeisters zur überplanmäßigen Bewilligung von EUR für die Behebung winterbedingter Straßenschäden auf Gemeindestraßen im Rahmen des KIF-Sonderprogrammes 9.2 Eilentscheidung des Bürgermeisters für außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Konjunkturprogramm II Maßnahme Erneuerung der Turnhalle Berend-Schröder-Schule Wahlen, Benennungen und Besetzungen 10.1 Wahl der Mitglieder des Bauausschusses Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Bauausschusses Neuwahl der/des Vorsitzenden des Bauausschusses Wahlen in den Ausschuss für Soziales 672 FDP 673 FDP 10.5 Wahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss 674 FDP 675 FDP 10.6 Wahl in den Finanz- und Personalausschuss 676 FDP 10.7 Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 677 FDP 10. Wahlen in den Umweltausschuss 67 FDP 713 SPD 714 SPD 10.9 Wahlen in den Wirtschaftsausschuss 679 FDP 60 FDP 61 FDP Wahlen in den Jugendhilfeausschuss 62 FDP 705 BfL Wahlen in den Ausschuss für den Kurbetrieb Travemünde 63 FDP 64 FDP 65 FDP 700 BfL 715 SPD Wahlen in den Schulleiterwahlausschuss 67 FDP 6 FDP Wahlen in den Ausschuss für Schule- und Sport 69 FDP 690 FDP 701 BfL 71 SPD 733 Bü Wahlen in den Werkausschuss Entsorgungsbetriebe Lübeck 691 FDP 692 FDP 716 SPD 717 SPD Wahl in den Ältestenrat 693 FDP Abberufung und Neuwahlen von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Grundstücksgesellschaft der Kurhausbetriebe mbh (GGK) 702 BfL 719 SPD 735 SPD Wahl in den Kleingartenausschuss 734 Bü Wahl in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat 11. Über- und außerplanmäßige Bewilligung von Hh.-Mitteln 731 Bü Bü Satzungen, Flächennutzungspläne und Bebauungspläne 12.1 Neuordnung und Funktionsoptimierung auf dem Betriebsgelände eines großflächigen Einzelhandelsbetrieb durch die Aufstellung des Bebauungsplan Herrenholz Nord -Satzungsbeschluss 622

4 12.2 Änderung der Friedhofsgebührensatzung Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt 656 Lübeck für den Teilbereich Wesloer Straße im Stadtteil Schlutup Abschließender Beschluss - B-Plan Wesloer Straße (Neuaufstellung) - Satzungsbeschluss B-Plan Hafenstraße/Konstinkai Satzungsbeschluss Erweiterung des Berufsbildenden Schulzentrums Triftstraße 65 durch Aufstellung des Bebauungsplanes Lohmühle- Sportanlagen, Park + Ride / Berufschulzentrum Triftstraße - zur jeweils teilweisen Änderung der Bebauungspläne Lohmühle-Sportanlagen, Park + Ride sowie Berufsbildendes Schulzentrum Triftstraße - Satzungsbeschluss Hundesteuersatzung Anträge des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 13.1 Die Eckpunkte des Lübecker Public Corporate 61 2 Governance Kodex (am , TOP 13.1) 13.2 Abschluss von Zielvereinbarungen mit den städtischen Unternehmen und Sondervermögen (am , TOP 13.10) 13.3 Bewerbung zur "Stadt der Wissenschaft 2012" Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur auf der Achse Hamburg 626 Puttgarden im Zuge einer festen Fehmarnbelt -Querung Regionaler Nahverkehrsplan 627 der Hansestadt Lübeck von 2004 (5. Bericht zur Umsetzung/6. Fortschreibung) 13.6 Luisenhof-Schule Schließung nach Auslaufen Freigabe der Haushaltsmittel im Vermögenshaushalt 2009 für 631 die Erneuerung der Chemieräume der Thomas-Mann-Schule 13. Sonderzahlung für Beamtinnen und Beamte der Hansestadt 632 Lübeck für das Jahr 2007 hier: Verzicht auf die Einrede der Verjährung 13.9 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der 641 Trägerschaft der Hansestadt Lübeck Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die 642 Grundschulen im Stadtteil Moisling Einsetzung einer/eines Beauftragten für Menschen mit 644 Behinderung Jahresabschluss 2009 der Gebäudereinigung Hansestadt 652 Lübeck (GHL) Managementplan UNESCO-Welterbestätte Lübecker Altstadt Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für 662 Arbeitssuchende Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr I. Nachtragshaushaltssatzung Produktionsstätte und Bauhafen für die Fehmarnbelt Querung Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder 66 für das Wirtschaftsjahr Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen - Teilfläche der 694 Straße Unter der Herrenbrücke in Richtung Untertrave Wegeeinziehung von öffentlichen Flächen Teilfläche der Friedenstraße an der Einmündung Schwartauer Allee 695

5 5 II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 14. Anträge der Fraktionen 15. Grundstücksangelegenheiten 15.1 Flughafen Lübeck GmbH Vereinheitlichung der 633 Eigentumsverhältnisse an den Flughafengrundstücken und Übertragung des Treuhandvermögens 15.2 Ankauf eines bebauten Grundstücks für das Europäische 636 Hansemuseum Lübeck 15.3 Entwidmung und Verkauf einer öffentlichen Grünfläche Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs- und 63 -änderungsvertrages mit einem Sportverein hier: Lübecker Yachtclub e. V Abschluss eines Erbbaurechtsverlängerungs- und -änderungsvertrages mit einem Sportverein hier: VfB Lübeck Anträge und Berichte des Bürgermeisters und der Stadtpräsidentin 17. Anfragen von Bürgerschaftsmitgliedern 17.1 Beantwortung von Anfragen gemäß 16 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Bürgerschaft 17.2 BM Stadthaus-Panissiée Auftragsvergaben 17.3 BM Schubert Vorhaben der Firma Ryanair in Lübeck 1. Eilentscheidungen des Bürgermeisters 1.1 Eilentscheidung des Bürgermeisters für die überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Durchführung dringender Verkehrssicherungsmaßnahmen an Bäumen in Höhe von Euro III. Öffentlicher Teil der Sitzung 19. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Gemeinsame Beratungen: TOP 4.4, 13.4 und TOP 4.13 und.15 TOP 4.15 und.17 TOP.4,.5, 13.6 und TOP.14 und 13.5 Mit freundlichen Grüßen gez. Schopenhauer Gabriele Schopenhauer

6 6 Erläuterungen: 1 Der Bericht / die Vorlage / die Antwort wird nach Eingang bei der Stadtpräsidentin nachgereicht. 2 Dieser TOP ist in der Sitzung am nicht behandelt / vertagt worden. Die Unterlagen liegen vor. 3 Dieser TOP wurde in der Sitzung am mit der Maßgabe der anschließenden erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Umweltausschuss und Bauausschuss überwiesen. Die Unterlagen liegen vor. Das Beratungsergebnis des Bauausschusses liegt vor. Das Beratungsergebnis des Umweltausschusses wird nachgereicht. 4 Verpflichtung der Vorsitzenden, die Neuwahl auf die TO zu setzen aufgrund des Verlangens der Fraktion DIE LINKE auf Neubesetzung des Bauausschusses gem. 46 Abs. 10 GO. 5 Diese Anfrage lag zur Sitzung am vor. 6 Dieser TOP ist in der Sitzung am in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft überwiesen worden. Die Unterlagen liegen vor. Das Beratungsergebnis des Ausschuss für Soziales wird nunmehr entgegen gebracht. 7 Diese Anfrage lag zur Sitzung am vor, eine erste Teilantwort lag bereits vor. Nunmehr wird der Bürgerschaft die zweite Teilantwort entgegen gebracht. 9 Diese Anfrage lag zur Sitzung am vor. Dieser TOP wurde in der Sitzung am mit der Maßgabe der anschließenden erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat und als Arbeitspapier in den Aufsichtsrat Stadtverkehr Lübeck GmbH überwiesen. Die Unterlagen liegen vor. Die Beratungsergebnisse bzw. Stellungnahme werden nunmehr entgegengebracht.