Online-Marketing und Recht

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Online-Marketing und Recht"

Sofia Bauer
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Martin Schirmbacher Online-Marketing und Recht mitp

2 Einleitung 13 1 Hauptfehle^im Online-Marketing Hauptfehler bei Domains Hauptfehler auf der eigenen Website Hauptfehler im Online-Shop Hauptfehler beim Tracking Hauptfehler bei der Werbung auf anderen Seiten Hauptfehler bei der Suchmaschinen-Werbung Hauptfehler im Affiliate-Marketing Hauptfehler im -Marketing Hauptfehler bei Verträgen zwischen Dienstleistern und Kunden Hauptfehler bei der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen Domains Einführung 36 1.I.I Aufbau von Domains Domain-Registrierung Domain-Recherche Vertragliche Konstellation bei der Domain-Registrierung Domain-Streitigkeiten Domain-Grabbing Markenschutz und Domains Schutz von markenähnlichen Zeichen Schutz des Namens Städte und Gemeinden Gattungsbegriffe Irreführende Domain-Namen Umlaut-Domains Was kann der Verletzte von wem verlangen? Was kann verlangt werden? Gegen wen muss man seine Ansprüche richten? Dispute-Verfahren 66

9 Hauptfehler bei Verträgen zwischen Dienstleistern und Kunden... 31 1.10 Hauptfehler bei der Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen... 33 2 Domains 35 2.1 Einführung 36 1.I.I Aufbau von Domains 36 2.

3 4 Inhaltsverzeichnis 3 Content der Website Inhalte der Website 69 1.I.I Eigene und fremde Inhalte Texte Bilder und Stadtpläne Musik und Videos Games Gekaufter Content Blogs, Foren und RSS-Feeds Exkurs: Verwendung von und Gütesiegel und Verhaltenskodizes Links und Frames Links - Verweise auf andere Seiten Frames, Deep-Links und Streams Einbindung von Werbung Disdaimer Datenschutzerklärung Impressum Wen trifft die Impressumspflicht? Bezeichnung des Impressums Auffindbarkeit Inhalt des Impressums Online-Shop Widerrufsrecht I.I Einräumung eines Widerrufsrechts Widerrufsfrist Inhalt der Widerrufsbelehrung Folgen des Widerrufs Ersatz von Versandkosten Rückgaberecht Informationspflichten Welche Informationen müssen erteilt werden? Name des Unternehmens Unternehmensregister Identität eines Vertreters Ladungsfähige Anschrift Wesentliche Leistungsmerkmale 130

3 Einbindung von Werbung 96 3.4 Disdaimer 99 3.5 Datenschutzerklärung 102 3.6 Impressum 105 3.6.1 Wen trifft die Impressumspflicht? 105 3.6.2 Bezeichnung des Impressums 107 3.6.3 Auffindbarkeit 107 3.

4 4.3.6 Zustandekommen des Vertrages Mindestlaufzeit des Vertrages/Kündigungsbedingungen bei Dauerschuldverhältnissen Liefervorbehalte Preisangaben Liefer- und Versandkosten Steuern und Abgaben Zahlungsbedingungen Lieferzeiten Belehrung über das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht Fernkommunikationskosten Sonderangebote Übermittlung der AGB Gewährleistungs- und Garantiebedingungen Kundendienst Wie und wann muss die Information erbracht werden? Vorvertragliche Informationen Nachvertragliche Informationen Preisangaben Wann besteht eine Pflicht zur Preisangabe? Pflicht zur Endpreisangabe Angabe von Versandkosten Angabe von Grundpreisen Währung Kostenpflichtige Rufnummern Preisvergleiche Spezielle gesetzliche Regelungen Arzneimittel Bücher Elektronikartikel Lebensmittel Textilien Verpackungsverordnung Cross-Border-Vertrieb Zuständigkeit und anwendbares Recht Umsetzungsmöglichkeiten 162

3.17 Übermittlung der AGB 136 4.3.18 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen 136 4.3.19 Kundendienst 137 4.4 Wie und wann muss die Information erbracht werden? 137 4.4.1 Vorvertragliche Informationen 137 4.

5 5 Website-Tracking Handlungsmöglichkeiten für Website-Betreiber Verwendung gekürzter IP-Adressen Widerspruchsmöglichkeit Beispiel für die Erweiterung der Datenschutzerklärung Auftragsdatenverarbeitung bei Tracking-Tools Einsatz von Google Analytics Datenschutzrechtliche Vorgaben bei Personenbezug Einwilligungserfordernis Auftragsdatenverarbeitung Hintergrund: Personenbezug von IP-Adressen Grundlagen des Datenschutzrechts Relative Bestimmbarkeit Absolute Bestimmbarkeit Beschluss des Düsseldorfer Kreises Schlussfolgerungen Werbung auf anderen Websites Werbeformen I.I Banner Popups Interstitials und Flash-Layer InText-Werbung Verdeckte Werbung Social Media ID-Klau in Social Media Twitter Facebook " Targeting Verfahren Einwilligungserfordernis Profilbildung Erweiterung der Datenschutzerklärung Umsetzung der Cookie-Richtlinie Haftung für Seiten, auf denen die Werbung eingeblendet wird Klick-Betrug 218

3 Hintergrund: Personenbezug von IP-Adressen 178 5.3.1 Grundlagen des Datenschutzrechts 179 5.3.2 Relative Bestimmbarkeit 181 5.3.3 Absolute Bestimmbarkeit 182 5.3.4 Beschluss des Düsseldorfer Kreises 182 5.

6 7 Suchmaschinen-Werbung SEO - Suchmaschmen-Optimierung Grundlagen Google-Richtlinien Meta-Tags und Hidden Content Snippets Interne Suchmaschinen Gekaufte Links Doorway-Pages^ SEO-Seiten und Cloaking Negative SEO SEM - Google-AdWords Funktionsweise von Google AdWords Fremde Marken oder Namen als Keywords Berechtigung zur Nutzung der Marke Sonderfälle Markenbeschwerden Gestaltung der Werbeanzeige Preissuchmaschinen Aktualität von Preissuchdiensten Versandkosten und Preissuche Preissuche in Portalen Affiliate-Marketing Vertragliche Konstellation I.I Vertragsmodelle Provision Pflichten der Beteiligten Unerlaubtes Vorgehen des Publishers Klick-Betrug Eigenbuchungen Unerlaubte Werbemittel oder Werbeflächen Cookie-Dropping Einsatz von AdWare-Software Advertiser-Fraud Haftungsfragen Haftung des Advertisers Haftung des Publishers Haftung des Netzwerks 298

2.3 Berechtigung zur Nutzung der Marke 250 7.2.4 Sonderfälle 255 7.2.5 Markenbeschwerden 259 7.2.6 Gestaltung der Werbeanzeige 260 7.3 Preissuchmaschinen 265 7.3.1 Aktualität von Preissuchdiensten 265 7.

7 9 -Werbung Grundsätze I.I Wer muss einwilligen? Was ist elektronische Post? Was ist Werbung? Praxisfolgen: Einwilligung Hintergrund: Betroffene Rechtsgebiete Newsletter * Newsletter-Anmeldungen auf der Website Einwilligung in Kundenbeziehungen Begrenzter Ausweg für die Verwendung von Kundendaten Newsletter-Abmeldungen Gestaltung des Newsletters Datenspeicherung und Nutzerprofile Einwilligung in die Datenerhebung Personalisierung von Newslettern Einbeziehung von Dienstleistern Empfehlungsmarketing Tell-a-friend und E-Cards SWYN-Marketing Virales Marketing Werbende Zusätze zu geschäftlichen s Werbung kostenloser -Dienste Autoresponder- -Werbung Rechtssicher Adressen generieren Gewinnspiele Umfragen Kauf von Adressen Pflicht zum Double-Opt-in auch bei offline generierten Adressen? Exkurs: Abmahnung kann -Verteiler gefährden Verträge zwischen Dienstleistern und Kunden Wann ist ein Vertrag geschlossen? Das A&O: die Leistungsbeschreibung Vertragstypen im Online-Bereich

8 10.4 Standardinhalte in Online-Verträgen Pflichten des Anbieters Fristen Pflichten des Kunden Nutzungsrechte Gewährleistung und Haftung Laufzeit und Kündigung Standardinhalte aus Sicht von Anbietern und Kunden Typische Regelungen in Online-Verträgen Domain-Verträge Webdesign-Verträge Content-Lieferungsverträge Verträge mit Shop-System-Anbietern Verträge mit Tracking-Dienstleistern Verträge über Online-Werbung SEO-Verträge SEM-Verträge Affiliate-Verträge Verträge mit -Marketing-Dienstleistern Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen Durchsetzung von Unterlassuhgsansprüchen Rechtsverletzung festgestellt, was nun? Abmahnung Unterlassungserklärung/ Gerichtlicher Rechtsschutz Kostenerstattung Konsequenzen von Rechtsverletzungen für den Verletzer Strafrechtliche Sanktionen Ordnungswidrigkeiten Zivilrechtliche Folgen Abwehr von Ansprüchen 441 n.4.1 Abmahnung erhalten, was nun? Ist die Abmahnung berechtigt? Abgabe einer Unterlassungserklärung Unterlassungserklärung oder einstweilige Verfügung? Gegenabmahnung Erstattung von Anwaltskosten 450 ii

5.4 Verträge mit Shop-System-Anbietern 392 10.5.5 Verträge mit Tracking-Dienstleistern 400 10.5.6 Verträge über Online-Werbung 403 10.5.7 SEO-Verträge 407 10.5.8 SEM-Verträge 410 10.5.9 Affiliate-Verträge 414 10.

9 A Rechtsprechungsübersicht ; A.i Kapitel 2: Domains 451 A.2 Kapitel 3: Content der Website 456 A.3 Kapitel 4: Online-Shop 461 A.4 Kapitel 5: Website-Tracking 464 A.5 Kapitel 6: Werbung auf anderen Websites 464 A.6 Kapitel 7: Suchmaschinen-Werbung 467 A.7 Kapitel 8: Affiliate-Marketing 473 A.8 Kapitel 9: -Werbung 475 A.9 Kapitel 10: Verträge zwischen Dienstleistern und Kunden 479 A.io Kapitel 11: Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen 482 Stichwortverzeichnis

6 Kapitel 7: Suchmaschinen-Werbung 467 A.7 Kapitel 8: Affiliate-Marketing 473 A.8 Kapitel 9: E-Mail-Werbung 475 A.

Ähnliche Dokumente

Online-Marketing und Recht. Martin. Schirmbacher

Online-Marketing und Recht. Martin. Schirmbacher Online-Marketing und Recht Martin Schirmbacher 00 OnlineMarketing.book Seite 5 Mittwoch, 10. November 2010 5:59 17 Einleitung................................................. 13 1 Hauptfehler im Online-Marketing.............................