Stadt Gehrden Haushaltsplan 2011

Transkript

1 Haushaltsplan 2011

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3 Inhalt: Haushaltssatzung Seite 5 Vorbericht Seite 9 Leitbild und Leitziele der Seite 21 Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Gehrden Seite 24 Übersicht Ergebnishaushalt Seite 25 Übersicht Finanzhaushalt Seite 27 Gesamtergebnishaushalt Seite 29 Gesamtfinanzhaushalt Seite 30 Gesamtübersicht über die Investitionen Seite 33 Teilhaushalt 1 Seite 41 Teilergebnishaushalt 1 Seite 42 Teilfinanzhaushalt 1 Seite 43 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 1 Seite 45 Teilhaushalt 2 Seite 55 Teilergebnishaushalt 2 Seite 56 Teilfinanzhaushalt 2 Seite 57 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 2 Seite 59 Teilhaushalt 3 Seite 65 Teilergebnishaushalt 3 Seite 66 Teilfinanzhaushalt 3 Seite 67 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 3 Seite 69 Teilhaushalt 4 Seite 79 Teilergebnishaushalt 4 Seite 81 Teilfinanzhaushalt 4 Seite 82 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 4 Seite 85 Teilhaushalt 5 Seite 119 Teilergebnishaushalt 5 Seite 121 Teilfinanzhaushalt 5 Seite 122 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 5 Seite 126 Übersicht über die Produktgruppen Seite 149 Übersicht über die gebildeten Budgets Seite 150 Haushaltssicherungsbericht/- konzept Seite 151 Stellenplan 2011 Seite 155 Übersicht über den Stand der Schulden Seite 163 Beteiligungsbericht der Seite Seite 3 --

4 Übersicht über die Verfügungsmittel der Ortsräte Seite 165 Erfolgsplan Sozialstation Seite 167 Vermögensplan Sozialstation Seite 169 Finanzplan Sozialstation Seite 170 Stellenübersicht Sozialstation Seite 171 Erfolgsplan Tagespflege Seite 173 Vermögensplan Tagespflege Seite 174 Finanzplan Tagespflege Seite 175 Stellenübersicht Tagespflege Seite Seite 4 --

5 Haushaltssatzung -- Seite 5 --

6 Haushaltssatzung Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der in der Sitzung am 15. Dezember 2010 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf 0 Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Euro. Der Wirtschaftsplan des Netto-Regiebetriebes Sozialstation (mit Tagespflege) für das Haushaltsjahr 2011 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Euro Aufwendungen in Höhe von Euro im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von Euro Ausgaben in Höhe von Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf Euro festgesetzt. Im Vermögensplan der Sozialstation werden Kredite für Investitionen nicht veranschlagt Seite 6 --

7 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Im Vermögensplan der Sozialstation werden Verpflichtungsermächtigungen nicht veranschlagt. 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. 4a Der Höchstbetrag, bis zum im Haushaltsjahr 2011 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen durch die Sonderkasse für den Nettoregiebetrieb Sozialstation in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 420 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 420 v. H. 2. Gewerbesteuer 390 v. H. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des 89 NGO anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr je Buchungsstelle nicht überschreiten. 6 Die Wertgrenze gem. 19 Abs. 4 GemHKVO für die einseitige Deckungsfähigkeit zahlungswirksamer Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit innerhalb eines Budgets wird mit festgesetzt. 7 Die Wertgrenze gem. 4 Abs. 6 GemHKVO oberhalb der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den Teilhaushalten einzeln dargestellt werden, wird auf festgelegt. Gehrden, den 15. Dezember 2010 Heldermann Bürgermeister -- Seite 7 --

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9 Vorbericht -- Seite 9 --

10 Vorbericht zum Haushaltsplan der 2011 Nach 6 der Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung soll in einem Vorbericht ein Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft gegeben werden. 1. Neuordnung des Haushaltswesens Das doppische Haushaltsrecht ist erstmals im Haushaltsjahr 2010 angewendet worden. Mit dem Haushalt 2011 wird somit der zweite doppische Haushaltsplan vorgelegt. Waren bisher kameral nur Zahlungsvorgänge veranschlagt, die im jeweiligen Jahr zu erwarten waren, bzw. Projekte, die ausgeführt werden sollten, werden nun Erträge und Aufwendungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten veranschlagt. Der doppische Haushalt gliedert sich nun in 5 Teilhaushalte. Diese entsprechen der Gliederung der Verwaltung, die mit Beginn des Jahres 2010 wirksam geworden ist. Die Teilhaushalte sind: 1 Zentrale Dienste 2 Finanzen 3 Ordnung und Bürgerdienste 4 Bildung und Soziales 5 Bau und Umwelt. Innerhalb dieser Teilhaushalte werden die unterschiedlichen Leistungen der Stadt als Produkte dargestellt. Mit diesen Produkten werden Ziele festgelegt. Eine Vergleichbarkeit mit den vorangegangenen kameralistischen Haushalten ist nicht möglich. Auf eine Darstellung wird an dieser Stelle verzichtet. 2. Haushaltsvolumen 2011 In der Haushaltssatzung werden die Einzelansätze zusammengefasst. Danach betragen die ordentlichen Erträge ,- die ordentlichen Aufwendungen ,- Dies ergibt einen Fehlbedarf von ,- Weiter entstehen außerordentliche Erträge i.h.v ,- außerordentliche Aufwendungen i.h.v. 0,- Dies ergibt einen Überschuss von ,- Insgesamt besteht eine Unterdeckung von ,- -- Seite 10 --

11 Es ist festzustellen, dass die Finanzkrise auch weiterhin ihre Auswirkungen zeigt. Der finanzielle Aufschwung, der andernorts scheinbar zu verzeichnen ist, ist in Gehrden noch nicht angekommen. Bei den wesentlichen Einnahmequellen wie Gewerbesteuer, Anteilen an der Einkommensteuer sind nur marginale Verbesserungen, bei den Schlüsselzuweisungen deutliche Verbesserungen zu verzeichnen. Die Entwicklung der Einnahmen ist in den nachfolgenden Tabellen und Grafiken dargestellt. 3. Entwicklung der Einnahmen Die Steuereinnahmen sind nur bei den Realsteuern beeinflussbar. Die Hebesätze hierfür sind gegenüber den Vorjahren unverändert festgesetzt worden für Grundsteuer A auf 420 v.h. Grundsteuer B auf 420 v.h. Gewerbesteuer auf 390 v.h. Die Hebesätze in der Region Hannover (ohne Stadt Hannover) betrugen im Jahr 2009 durchschnittlich für Grundsteuer A 412,9 v.h. Grundsteuer B 414,9 v.h. Gewerbesteuer 402,9 v.h.. Aktuell steht eine Anhebung der Ansätze der Realsteuern nicht zur Debatte, um die Attraktivität Gehrdens als Wohn- und Gewerbestandort nicht zu gefährden. Es soll zunächst abgewartet werden, ob es durch die Neubewertung der Grundsteuermessbeträge zu einer Verbesserung der Einnahmesituation kommt. Sollten sich die Erwartungen bezüglich der Neubewertung nicht erfüllen, wird eine Erhöhung der Grundsteuerhebesätze in Betracht gezogen. Die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen liegen mit ca. 2,9 Mio. noch einmal um fast unter dem Vorjahreswert und sogar um ca unter dem Wert des Jahres Dieser Einbruch ist begründet durch die zeitlich verzögerte Anpassung der Vorauszahlungen aufgrund der Ergebnisse aus der Zeit der Wirtschaftsund Finanzkrise. Erfreulicherweise wird der Einbruch der Gewerbesteuer durch einen höheren zu erwartenden Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mehr als kompensiert, so dass die Einnahmen aus Steuern und Steuerbeteiligungen insgesamt den Wert des Vorjahres leicht überschreiten. Ebenfalls kommt der Stadt zu Gute, dass der zu erwartende Anstieg des Gehrdener Anteils an der Regionsumlage berechnungsbedingt erst später eintreten wird. -- Seite 11 --

12 3.1. Entwicklung der Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen Bezeichnung Anordnungssoll in den Rechnungsjahren Haushalt EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern, Steuerbeteiligungen Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer abzüglich Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Lohn- u. Einkommenst Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Verzinsung Steuernachforderungen abzügl. Verzinsung Steuer-Erstattungen Zusammen Finanzzuweisungen Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben übertrag. Wirkungskreis Zusammen Gesamtsumme /. Allgemeine Umlagen Kreis-/ Regionsumlage für die verbliebener Betrag Änderung gegenüber Vorjahr 20,42% 17,89% 8,03% -24,72 % -10,30 % 22,80 -- Seite 12 --

13 Haushaltsplan Entwicklung der Steuereinnahmenn (in T ) Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommensteuer Umsatzsteuer 3.3 Entwicklung der Finanzzuweisungen vom Land (in T ) Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises -- Seite 13 --

14 3.4 Entwicklung der Steuereinnahmen einschl. Schlüsselzuweisung und Regionsumlage Steuern einschl. Schlüsselzuweisung abzügl. Gewerbesteuerumlage Regionsumlage 4. Entwicklung der Personalausgaben (einschl. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Sozialstation) Personal- Änderung gegenüber Vorjahr Pers. Kosten - Anteile Haushalts- ausgaben Verwaltung Dienstleistung jahr EUR EUR v.h. v.h. v.h ,0 42,45 57, ,8 41,65 58, ,9 42,32 57, ,4 40,14 59, ,9 40,21 59, ,6 40,20 59, ,2 40,77 59, ,5 39,69 60, ,6 38,6 61,4 2010)* ,9 )** )** 2011)* ,8 )** )** (bis 2008 = Rechnungsergebnis) )* ab 2010 Personalaufwand statt auszahlung )** derzeit ohne KLR nicht zu ermitteln -- Seite 14 --

15 5. Entwicklung der Ausgaben für Investitionen ( Einzelplan 0 bis 8 Vermögenshaushalt) Haushalts- Investitions- Änderung gegenüber Vorjahr jahr ausgaben in EUR EUR v.h , , , , , , , , , , , , , , ,56 6. Verpflichtungsermächtigungen Die Haushaltssatzung sieht keine Verpflichtungsermächtigung vor. 7. Vermögen Die Ermittlung des Vermögens wird im Rahmen des neuen Rechnungswesens durchgeführt. Die Erfassung und Bewertung ist noch nicht abgeschlossen. Ein Wert kann somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angegeben werden. -- Seite 15 --

16 Haushaltsplan 2011 Schulden 8.1 Schuldenstand per jeden Jahres Euro in Tausend Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt bis 2010 Gehrden in den Jahren Euro in Tausend Einw Durchschnitt der Städte und Gemeinden in der Region Hannover ohne Stadt Hannover -- Seite 16 --

17 Haushaltsplan Schuldendienst EUR in Tausend Ordentliche Tilgung Zinsausgaben 8.4 Zinsbelastung in T Zinsen 2011 für Liquiditätskredite 2012 Zinsen für Investitionskre 2013 edite 2014 Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Investitionskredite -- Seite 8 von Seite 17 --

18 8. Kassenlage Im Jahr 2010 konnte die Liquidität der Stadtkasse nur sichergestellt werden durch die Inanspruchnahme von Kassenkrediten. Die Höchstgrenze war auf 8 Mio. Euro festgelegt. Dieser Betrag war dem Umfang des Fehlbedarfs angepasst und hat sich als ausreichend erwiesen. Für das Jahr 2011 weist der Finanzhaushalt eine Unterdeckung von ,- auf. Zusätzlich belasten übertragene Ausgabeermächtigungen aus dem letzten kameralen Haushaltsjahr 2009 die Liquidität. Dieser Fehlbedarf muss wieder durch einen Liquiditätskredit abgedeckt werden. Da hiermit nicht nur die Unterdeckung ausgeglichen, sondern auch die üblichen Liquiditätsschwankungen, die zwangsläufig im Laufe eines Jahres auftreten, aufgefangen werden müssen, ist die Höchstgrenze auf 12 Mio. Euro festgesetzt worden. 9. Allgemeines Wie bereits ausgeführt, liegt mit dem Haushalt 2011 bereits der zweite doppische Haushalt vor. Da das erste doppische Jahr jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen werden kann, fehlen wichtige Erfahrungen aus der Doppik, die vermutlich erst in den nächsten Jahren in die Planung einfließen werden. Aufgrund des neuen Systems ist eine direkte Vergleichbarkeit nicht gegeben. So kann auch eine Bilanz als Anlage noch nicht beigefügt werden. Die Verabschiedung des Haushalts 2011 steht immer noch maßgeblich unter dem Einfluss der Finanzkrise. Eine Enspannung, wie sie hauptsächlich bei den Banken und Versicherungen eingetreten ist, hat (noch) keine Auswirkungen auf Gehrden, da diese Branchen hier nicht maßgeblich vertreten sind. Vielmehr wirkt sich die Finanzkrise im Bereich der Gewerbesteuer dahingehend aus, dass die Vorauszahlungen aufgrund schlechterer Unternehmensergebnisse sinken, gleichzeitig der Anteil der Erstattungen zuviel gezahlter Gewerbesteuer steigt Der Ergebnishaushalt schließt mit einer Unterdeckung von nur ,- ab, während der Ergebnishaushalt des Jahres 2010 noch ein Defizit von ,- aufweist. Da im Jahr 2010 jedoch als besondere Belastung ist die Sanierung der alten Badeanstalt zu nennen ist, muss man die Sonderbelastung von 2,9 Mio abziehen, um eine vergleichbare Situation zu schaffen. Aber auch ohne diese außerordentliche Verpflichtung betrug die Unterdeckung 2010 immerhin noch ,-. Die Situation, dass seit Jahren kein Haushaltsausgleich mehr erreicht werden konnte, obwohl vielfältige Konsolidierungsmaßnahmen vorgenommen wurden, beweist, dass eine aufgabengerechte finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht mehr gegeben ist und führt zu immer höheren Liquiditätskrediten. Viele erforderliche und wünschenswerte Investitionen müssen nach wie vor aufgrund der finanziellen Situation zurück gestellt werden. -- Seite 18 --

19 Die Bestrebungen, den Einwohnerbestand in Gehrden zu halten bzw. zu verbessern werden auch in Zukunft weiter fortgeführt werden, die Nachfrage nach Bauland in Gehrden war auch im letzten Jahr ungebremst hoch. Im Jahr 2011 werden Maßnahmen zur Sanierung vorhandener Gebäude, insbesondere für den Südbau des Gymnasiums, durchgeführt. Die früher durchgeführten energetischen Sanierungen an Schulen und Turnhallen haben gezeigt, dass sich durch Investitionen die laufenden Betriebskosten senken, bzw. auf einem status quo halten lassen. Zur Deckung der Investitionen wird eine Kreditaufnahme von ,- vorgesehen. Dem steht eine Tilgungsleistung von ,- gegenüber, sodass sich der Stand der Kreditverpflichtungen abermals geringfügig verringert. Da der Haushalt 2011 nicht ausgeglichen ist, besteht die Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept zusammen mit dem Haushalt zu beschließen. Ziel dieses Konzeptes ist es, aufzuzeigen, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. In dem vorliegenden Konzept werden verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, die Haushaltssituation wieder zu stabilisieren, genannt. Gleichzeitig aber wird auch deutlich gemacht, dass die schlechte finanzielle Lage der nicht durch eigenes Verhalten entstanden ist, sondern durch Einwirkungen von außen, die die Stadt selbst nicht beeinflussen kann. Das Problem besteht nicht auf der Ausgaben-, sondern auf der Einnahmeseite. Eine Verbesserung durch Steuern und Finanzzuweisungen wird nur zu erwarten sein, wenn sich die wirtschaftliche Gesamtlage erholen wird. Aufgrund von Anstrengungen der vorangegangenen Jahre ist das Potenzial, Einsparungen vorzunehmen oder zusätzliche Einnahmen zu erreichen, erschöpft. Der Haushalt 2011 bietet, wie in den Vorjahren auch, kaum Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist erforderlich, auch in den kommenden Jahren den bisher eingehaltenen Sparkurs weiter zu verfolgen. Das Entscheidende aber ist, dass die weiterhin die gestellten Aufgaben erfüllen kann. Gehrden, im Dezember 2010 Heldermann Bürgermeister -- Seite 19 --

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21 Leitbild und Leitziele der -- Seite 21 --

22 Leitbild und Leitziele der Leitbild: Das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger ist Maßstab unseres Handelns. Leitziele: 1. Einwohnerstand halten 2. Vorbildkommune für den Bereich Kinderbetreuung bleiben 3. Unterschiedliche Lebensentwürfe im Alter ermöglichen 4. Schulangebote sichern und verbessern 5. Verbräuche fossiler Energieträger senken 6. Innenstadt als attraktiven Mittelpunkt entwickeln 7. Finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten 8. Wirtschaft stärken, Kaufkraft binden, Arbeitsplätze sichern 9. Infrastruktur stärken 10. Städtisches Verwaltungshandeln effizient gestalten Kennzahlen Ist 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Anzahl Beschäftigte 1.1 Zahl der Einwohner mit erstem Wohnsitz 1.2 Zuzüge 1.3 Wegzüge 1.4 Geburten 2.1 Zahl der Betreuungsplätze 2.2 Zahl der nicht bedienten Anmeldungen 3.1 Zahl der barrierefreien Wohnungen 3.2. Betreuungszahlen Sozialstation 3.3 Betreuungszahlen Tagespflege 3.4 Zahl der Pflegebetten 3.5 Zuzüge/Wegzüge von über 70jährigen 3.6 Zahl der Seniorenprojekte 4.1 Schülerzahl Grundschule 4.2 Schülerzahl Hauptschule 4.3 Schülerzahl Realschule 4.4 Schülerzahl Gymnasiasium 4.5 Unterrichtsstunden/Schüler 5.1 Wärmeverbrauch städt. Einrichtungen in kw/qm 5.2 Investitionsvolumen für energetische Sanierung 6.1 Kaufkraftbindung im Zentrum 6.2 Leerstandsquote -- Seite 22 --

23 Leitbild und Leitziele der 6.3 Zahl der Veranstaltungen im Zentrum Kennzahlen Ist 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan Pro-Kopf-Verschuldung 7.2 Steueraufkommen pro Kopf 7.3 Investitionsquote 8.1 Zahl der Unternehmen 8.2 Zahl der Arbeitsplätze 8.3 Kaufpreisbindungsquote 9.1 Aufwendung pro Kopf in Infrastruktur 9.2 Investition pro Kopf in Infrastruktur 10. Zahl der Beschäftigten 10.2 Personalaufwand im Verhältnis zum Gesamtaufwand 10.3 Krankenstandsquote Erläuterungen Die Vorpunkt-Ziffern der Kennzahl beziehen sich jeweils auf die Ziffern der Leitziele -- Seite 23 --

24 FB 1 Zentrale Dienste FD 11 Organisation und IuK FD 12 Personal FD 13 Ratsbüro FD 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Verwaltungsorganisation Verwaltungsvorstand Regiebetrieb Sozialstation mit Tagespflege Gleichstellungsbeauftragte Rechnungsprüfung FB 2 Finanzen FB 3 Ordnung und Bürgerdienste FB 4 Bildung und Soziales FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben FD 31 Sicherheit und Ordnung FD 41 Bildung, Kultur und Sport FD 22 Betriebswirtschaft FD 32 Personenstandswesen FD 42 Kinder, Jugend und Familien FD 23 Stadtkasse FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt FD 43 Soziales FB 5 Bau und Umwelt FD 51 Stadtplanung FD 52 Tiefbau FD 53 Umwelt- und Klimaschutz FD 54 Gebäude und Energie -- Seite 24 --

25 Übersicht Ergebnishaushalt -- Seite 25 --

26 Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe Seite 26 --

27 Übersicht Finanzhaushalt -- Seite 27 --

28 Übersicht Finanzhaushalt Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungsermächtigungen -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

29 Gesamtergebnishaushalt Nr. Erträge und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO = Summe Ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO = Summe aus Zeile 24 und außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 29 --

30 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Einzahlungen und Auszahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG sonstige haushaltwirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlung für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzanlagevermögen aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Seite 30 --

31 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Einzahlungen und Auszahlungen Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen 35. Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Summe der Salden aus Zeile 33 und 36 Zahlungsmittelveränderungen aus übertragenen Haushaltsresten 38. vorauss. Bestand Zahlungsmittel Anfang d. HHJahres 39. vorauss. Bestand Zahlungsmittel Ende d. HHJahres Seite 31 --

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33 Gesamtübersicht über die Investitionen -- Seite 33 --

34 Investitionen unter einer Wertgrenze von 5000 Investition INV Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Beschilderung neue Orga A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Neubeschaffung Mobiliar Rathaus A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Geschwindigkeitsmessgerät A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Beschaffungen Feuerwehr A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung GS am Langen Feld A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Schulsporthalle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Schulsporthalle A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Stadtmuseum A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Stadtbücherei A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Jugendpflege A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Hengstenberg-Pikler-Set KiTa Leveste I A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Jugendpavillon A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Sportstätten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Delfi-Bad A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Beschaffung von Kleingerät A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere Seite 34 --

35 Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Beschaffung Parkbänke A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Beschaffung Mülleimer A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Erweiterung der Straßenbeleuchtung A230 Infrastrukturvermögen INV Beschaffung von Kleingeräten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Bepflanzungen, Uferbefestigungen A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Inventarbeschaffung Dorfgemeinschaftshäuser/-räume A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere Investitionen ab einer Wertgrenze von 5000 Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Erweiterung lokales Netzwerk A120 Lizenzen A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Neubestuhlung Bürgersaal A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Softwarebeschaffung A120 Lizenzen INV Medienentwicklung Schulen A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Anbau FW Leveste A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Energetische Sanierung Sanitäranl. GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Dachsanierung GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Sanierung MCG A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte Seite 35 --

36 Investition INV Gebäudesanierung Sporthalle MCG A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Sanierung KiTa Lemmie A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV Sanierung Bezirkssportanlage A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Gebäudesanierung Ronnenberger Straße 3 A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Dachsanierung Rote Schule A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Zuweisung aus Feuerschutzsteuer P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV Beschaffung LF Fw Leveste A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge INV Beschaffung RW Fw Gehrden A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge INV Inventarbeschaffung GS am Castrum A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Gebäudesanierung GS am Castrum A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Forum HRS A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Inventarbeschaffung MCG A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Inventarbeschaffung Kindertagesstätten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere INV Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und zuschüsse Seite 36 --

37 Investition INV Einrichtung einer Krippengruppe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV Erwerb von Kinderspielgeräten A270 Betriebs- und Geschäftsausst., Pflanzen u. Tiere Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Bolzplatz Everloh A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Förderprogr. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren A140 Geleistete Investitionszuwendungen A230 Infrastrukturvermögen P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV Grundstückskäufe u. -verk Everloh, Hinter.d.Hagen A230 Infrastrukturvermögen INV Grundstückskäufe u. -verk. Gehrden, Thiemorgen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Flurbereinigung Weetzen (B217) A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Verkauf von Verkauf von Forstflächen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Gehrden Ost II A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Erneuerung Kanalsystem A230 Infrastrukturvermögen INV Abwasserbeseitigung Everloh Hinter dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Abwasserbeseitigung Gehrden Thiemorgen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Beschaffung von Abwasserpumpen A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge INV Abwasserbeseitigung Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen Seite 37 --

38 Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Ausbau von Bürgersteigen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Ablösung von Stellplatzverpflichtungen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Neubau von Wartehallen A230 Infrastrukturvermögen P1410 Investitionszuweisungen und - zuschüsse INV Neubau von Straßen und Wegen, einschl. Radwegen A140 Geleistete Investitionszuwendungen A230 Infrastrukturvermögen INV Ausbau von Bürgersteigen A230 Infrastrukturvermögen INV Neubaugebiet Lemmie B Plan 8 A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Neubaugebiet Everloh Hinter dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Baugebiet Gehrden Thiemorgen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Grundinstandsetzung Haarbünte A230 Infrastrukturvermögen INV Straßenbau Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen INV Ausbau Straßenbeleuchtung Lemmie B.-Plan 8 A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Ausbau Straßenbeleuchtung Everloh Hinter dem Hagen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte INV Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden Thiemorgen A230 Infrastrukturvermögen P1420 Beiträge und ähnliche Entgelte Seite 38 --

39 Investition Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden-Ost II A230 Infrastrukturvermögen INV Erstellung Grünanlagen Lemmie B.-Plan 8 A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Grünanlagen Thiemorgen A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Erstellung Grünanlagen Gehrden-Ost II A210 Unbebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Ausbau Hauptweg Friedhof Lemmie A230 Infrastrukturvermögen INV Beschaffung von Maschinen A260 Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge INV Neubau Hallendach Bauhof A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Ausbau DGH Lenthe A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Ausbau DGH Everloh A220 Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte INV Kreditaufnahme P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen INV Krditaufnahme P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen INV Kreditaufnahme P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen INV Kreditaufnahme P2120 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Seite 39 --

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41 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts: Teilhaushalt 1 im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig) im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und service Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1119 Gleichstellung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Produkt 1112 Personalangelegenheiten Produkt 1120 Personalrat Produkt 1113 Gemeindeorgane Produkt 1114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 1 Zentrale Dienste zugeordnet. Fachbereichsleitung: 1. Stadträtin Frau Kemnitz Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 11 Organisation und IuK Fachdienst 12 Personal Fachdienst 13 Ratsbüro Fachdienst 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen übrige Erläuterungen B. Teilergebnishaushalt: -- Seite 41 --

42 Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Ordentliche Erträge Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Summe Ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen Seite 42 --

43 C. Teilfinanzhaushalt: Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG sonstige haushaltwirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlung für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u. GWG Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzanlagevermögen aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen aus Investitionstätig Seite 43 --

44 Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung keit Ergebnis 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Plan 2012 Plan 2013 Plan Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen 35. Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelveränderung D. Einzeldarstellung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen: Investitionen Fachbereich 1 Zentrale Dienste Investition INV Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle Ansatz 2011 VE Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Finanzplan 2014 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Beschilderung neue Orga INV Erweiterung lokales Netzwerk INV Neubestuhlung Bürgersaal INV Neubeschaffung Mobiliar Rathaus INV Softwarebeschaffung INV Medienentwicklung Schulen Seite 44 --