Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 3 Haushaltssatzung 4 Teilhaushalte 7 Budgets 7 Deckungsvermerke 8 Produktzuordnung 9 Vorbericht 11 Verpflichtungsermächtigungen 14 Schulden 15 Daten der Haushaltswirtschaft 16 Haushaltsplan 2014 nebst mittelfristiger Ergebnis- und 23 Ergebnishaushalt 24 Übersicht über die Teilergebnishaushalte 25 Finanzhaushalt 26 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte 28 Teilhaushalt 0 29 Teilhaushalt 1 45 Teilhaushalt 2 79 Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Investitionsprogramm 279 Beteiligungsbericht 291 Stellenplan 329 Wirtschaftplan Sozialstation 345 Wirtschaftsplan Baubetriebshof 359 Seite 2 von 366

3 Abkürzungsverzeichnis BBH GemHKVO GS DMS IuK KGS KiTa KLR NKomVG NW-Trakt Baubetriebshof Gemeindehaushalts- und kassenverordnung Grundschule Dokumentenmanagementsystem Informations- und Kommunikationstechnik Kooperative Gesamtschule Kindertagesstätte Kosten- und Leistungsrechnung Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Naturwissenschaftlicher Trakt Seite 3 von 366

4 Haushaltssatzung der Gemeinde Stuhr für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom (Nds. GVBl Nr. 31/2010 vom ) hat der Rat der Gemeinde Stuhr in der Sitzung am 11. Dezember 2013 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge auf , der außerordentlichen Aufwendungen auf ,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender , der Auszahlungen aus laufender , der Einzahlungen für , der Auszahlungen für , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit ,00 festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 1a Der Wirtschaftsplan der Sozialstation für das Haushaltsjahr 2014 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von ,00 Aufwendungen in Höhe von ,00 im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von ,00 Ausgaben in Höhe von ,00 festgesetzt. Seite 4 von 366

5 Der Wirtschaftsplan für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2014 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge auf , der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender , der Auszahlungen aus laufender , der Einzahlungen für , der Auszahlungen für , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 2 2a In den Wirtschaftsplänen der Sozialstation und des Baubetriebshofes werden Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht veranschlagt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf ,00 festgesetzt. 3 3a Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan der Sozialstation wird auf ,00 festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen werden im Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes nicht veranschlagt. Seite 5 von 366

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7 Teilhaushalte Gemäß 4 Abs. 1 GemHKVO wird der Haushalt in folgende Teilhaushalte unterteilt: Teilhaushalt 0 (Stabsstellen) Teilhaushalt 1 (Fachbereich 1) Teilhaushalt 2 (Fachbereich 2) Teilhaushalt 3 (Fachbereich 3) Teilhaushalt 4 (Fachbereich 4) Teilhaushalt 5 (Fachbereich 5) Teilhaushalt 9 (Allgemeines) Die Teilhaushalte haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Budgets Gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO werden folgende Budgets gebildet: Teilhaushalte Budgets Teilhaushalt 0 (Stabsstellen) Stabsstelle 02 Stabsstelle 03 Teilhaushalt 1 (Fachbereich 1) Fachbereich 1 Teilhaushalt 2 (Fachbereich 2) Fachbereich 2 Produkt Teilhaushalt 3 (Fachbereich 3) Fachbereich 3 Teilhaushalt 4 (Fachbereich 4) Fachbereich 4 Teilhaushalt 5 (Fachbereich 5) Fachbereich 5 Teilhaushalt 9 (Allgemeines) Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Die Einrichtung und Ausweisung der Budgets innerhalb der Teilhaushalte hat sich insofern geändert, als das im Teilhaushalt 0 die Stabstelle 04 weggefallen ist und das zugehörige Produkt nunmehr dem Fachbereich 2 zugeordnet ist. Seite 7 von 366

8 Deckungsvermerke Es werden folgende Deckungsvermerke angebracht: Rechtsgrundlage Inhalt 18 Abs. 1, 2 GemHKVO Die Erträge eines Budgets sind für die Aufwendungen des Budgets zweckgebunden und stehen damit nach ihrer Realisierung (Einzahlung) für Mehraufwendungen zur Verfügung. Mindererträge müssen zu entsprechenden Minderaufwendungen im Budget führen. Die beiden zuvor genannten Deckungsvermerke gelten für die Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend. 19 Abs. 1, 3 GemHKVO Die Ansätze für die Aufwendungen innerhalb eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Gleiches gilt für die Auszahlungen und für die Verpflichtungsermächtigungen. 19 Abs. 4 GemHKVO Die Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender innerhalb eines Budgets sind zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit einseitig deckungsfähig. Zahlungswirksame Mehrerträge oder nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge aus laufender können innerhalb des Budgets für unerhebliche Auszahlungen aus Investitions- oder Finanzierungstätigkeit verwendet werden. Als unerheblich gelten Auszahlungen von bis zu , Abs. 1 GemHKVO Auszahlungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Dasselbe gilt auch für überund außerplanmäßig bewilligte Ermächtigungen. 20 Abs. 2 GemHKVO Die Ermächtigungen für Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen innerhalb eines Budgets sind übertragbar. Die Deckungsvermerke haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Seite 8 von 366

9 Produktzuordnung Die Produktzuordnung zu den Budgets sieht wie folgt aus: Budget Stabsstelle 02 Stabsstelle 03 Fachbereich 1 Fachbereich 2 Fachbereich 3 Fachbereich 4 Produkt Wirtschaftsförderung Öffentlichkeitsarbeit & Tourismus Gleichstellung von Frauen und Männern Standesamt Bürgerservice Meldedatei Kraftfahrzeugzulassung Zentrale Organisation IuK Recht Hochbau Bauleitplanung Bauordnung Gemeindestraßen Grünplanung Entwässerung Umweltschutz Wahlen und Statistik Gewerbeangelegenheiten Gefahrenabwehr Verkehrsregelung und verkehrliche Erlaubnisse Schwerlastverkehr Feuerwehr Soziale Hilfe Gesellschaftliche Gruppen & soziale Einrichtungen ÖPNV Sozialer Service Sozialversicherungsangelegenheiten Grundschulen Gesamtschulen Kulturelle Veranstaltungen und Projekte Bibliothek Kulturförderung Städtepartnerschaften Kinder- und Jugendarbeit Tageseinrichtungen für Kinder Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit Sportförderung Seite 9 von 366

10 Budget noch Fachbereich 4 Fachbereich 5 Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Produkt Sport- und Freizeitanlagen Haushalt Regiebetriebe & Beteiligungen Öffentliche Abgaben Steuerung Buchhaltung Forderungsverwaltung Grundstücksverwaltung Grundstücke Straßenreinigung Friedhofswesen Baubetriebshof Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Innerhalb der Budgets sind die Produkte in der Reihenfolge des verbindlichen Kontenplans dargestellt. Im Haushaltsplan dagegen werden die Produkte in der Reihenfolge der organisatorischen Zuordnung (Fachbereiche, Stabsstellen, Fachdienste) aufgeführt. Die einzelnen Produkte sind im Haushaltsplan näher beschrieben. Seite 10 von 366

11 Vorbericht gemäß 6 GemHKVO zum Haushaltsplan 2014 der Gemeinde Stuhr Gemäß 6 GemHKVO soll der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft geben. Maßgeblich für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Stuhr ist der Ergebnisplan. Deshalb werden im Vorbericht, sofern nicht anders erwähnt, die Zahlen aus dem Ergebnisplan 2014 verwendet. Grundlage der Betrachtung sind die im Haushaltsplan aufgeführten Jahre 2012 bis a.) Betrachtung der Finanzdaten Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes stellen sich wie folgt dar: Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz ordentlicher Ertrag , , , , , ,00 ordentlicher Aufwand , , , , , ,00 Fehlbetrag 0, , , , ,00 0,00 (Überschuss) ( ,77 ) (0,00 ) (0,00 ) (0,00 ) (0,00 ) ( ,00 ) außerordentlicher , , , , , ,00 Ertrag außerordentlicher , , , , , ,00 Aufwand Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 (Überschuss) ( ,11 ) ( ,00 ) ( ,00 ) ( ,00 ) (47.500,00 ) (47.500,00 ) Im Rahmen der Haushaltsplanung werden lediglich Fehlbeträge oder Null-Beträge (= ausgeglichener Haushalt) ausgewiesen. Überschüsse des ordentlichen oder außerordentlichen Ergebnisses werden planungstechnisch sofort der Überschussrücklage als Aufwand zugeführt. Deshalb werden diese Beträge nachrichtlich in Klammern ausgewiesen. Der Haushaltsplan 2013 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von ,00 aus. Nach den aktuellen Erkenntnissen (Stand Quartalsbericht 30. September 2013) wird sich jedoch ein Überschuss in Höhe von ,00 ergeben. Dieses voraussichtliche Ergebnis ist bei der nachfolgenden Aufstellung über den Vortrag der Jahresergebnisse berücksichtigt worden. Jahresüberschüsse und Jahresfehlbeträge werden vorgetragen. Der nach 110 Abs. 4 NKomVG geforderte Haushaltsausgleich ist erreicht, wenn im Planjahr 2014 der Ergebnishaushalt ausgeglichen ist oder wenn nach 110 Abs. 5 NKomVG ein möglicher Fehlbetrag durch Überschüsse aus Vorjahren oder bis zum Jahr 2016 gedeckt werden kann. Die Vorträge aus Vorjahren entwickeln sich wie folgt: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,84 Der Haushaltsausgleich kann nach dieser Entwicklung erreicht werden. Die wichtigsten kommunalen Ertragsarten sind die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, der Anteil an der Einkommensteuer, der Anteil an der Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen. Diese werden zur Ermittlung der Umlagen herangezogen. Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Grundsteuer A und B , , , , , ,00 Gewerbesteuer , , , , , ,00 Anteil Einkommensteuer , , , , , ,00 Anteil Umsatzsteuer , , , , , ,00 Schlüsselzuweisungen ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Seite 11 von 366

12 Aufgrund dieser Erträge sind folgende Umlagen zu zahlen: Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Kreisumlage , , , , , ,00 Gewerbesteuerumlage , , , , , ,00 Finanzausgleichsumlage , , , , , ,00 Nachfolgend wird die Entwicklung weiterer Erträge und Aufwendungen dargestellt: Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Zuschüsse für Auftragsangelegenheiten , , , , , ,00 Vergnügungssteuer , , , , , ,00 Hundesteuer , , , , , ,00 Konzessionsabgaben , , , , , ,00 Gebühren , , , , , ,00 Verkaufserlöse , , , , , ,00 Zinserträge 7.288, , , , , ,00 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , , , , , ,00 Aufwendungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Personalaufwand , , , , , ,00 bauliche Unterhaltung , , , , , ,00 Bewirtschaftung , , , , , ,00 Zinsaufwand , , , , , ,00 Leistungen des BBH , , , , , ,00 Abschreibungen Sachanlagevermögen , , , , , ,00 Abschreibungen Forderungsvermögen ,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Die Ein- und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entwickeln sich wie folgt: Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Einzahlungen aus lfd , , , , , , , , , , , ,00 Finanzierungstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gesamteinzahlungen , , , , , ,00 Auszahlungen aus lfd , , , , , , , , , , , ,00 Finanzierungstätigkeit , , , , , ,00 Gesamtauszahlungen , , , , , ,00 haushaltsunwirksame Zahlungen Unterschied Einzahlungen / Auszahlungen , , , , , , ,00 Der Finanzhaushalt muss nicht ausgeglichen sein. Es ist nach 110 Abs. 4 NKomVG lediglich die Liquidität und die Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sicher zu stellen. Der Finanzhaushalt 2013 weist im Ansatz einen Unterschiedsbetrag von ,00 aus. Nach den neuesten Erkenntnissen (Stand Quartalsbericht 30. September 2013) wird sich ein Unterschiedsbetrag von ,00 ergeben. Dieser ist der folgenden Übersicht über die Entwicklung des Bestandes an liquiden Mitteln zugrunde gelegt worden: Seite 12 von 366

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14 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht gem. 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO Verpflichtungsermächtigungen im Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen Haushaltsplan des Jahres : : Insgesamt Nachrichtlich: In der mittelfristigen vorgesehene Kreditaufnahmen für Seite 14 von 366

15 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Übersicht gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO Stand zu Voraussichtlicher Art der Schulden Beginn des Stand zu Beginn Vorjahres des Haushaltsjahres Geldschulden 1.1 Anleihen 0 T 0 T 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für T T 1.3 Liquiditätskrediten 0 T 0 T 1.4 sonstigen Geldschulden 0 T 0 T 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 T 0 T 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0 T 0 T 4. Transferverbindlichkeiten 0 T 0 T 5. Sonstige Verbindlichkeiten 0 T 0 T Schulden insgesamt T T Seite 15 von 366

16 Übersicht über Daten der Haushaltshaltswirtschaft für Kommunen; NKR für das Haushaltsjahr 2014 Allgemeine Angaben: Kommune: Gemeinde Stuhr Einwohnerzahl (Stichtag d. lfd. Jahres): Ergebnishaushalt und -planung 2. Vorjahr 1. Vorjahr Haushaltsjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gesamterträge*) , , , , , ,00 Gesamtaufwendungen*) , , , , , ,00 Gesamtergebnis*) , , , , ,00 - *) ordentlich und außerordentlich Seite 16 von 366

17 Schuldenlage und -entwicklung: 2. Vorjahr 1. Vorjahr Haushaltsjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Liquiditätskreditstand *) zum : investiver Kreditstand zum : Kreditaufnahme im laufenden Jahr: (ohne Umschuld.) Tilgung im lfd. Jahr (ohne Umschuld.) Neuverschuldung im lfd. Jahr: , , , , , , , , , , , , , , , , *) lt. Meldung für die Kassenstatistik, in Folgejahren zzgl. Zeile 37 im Finanzhaushalt Seite 17 von 366

18 Bilanz: Letzte vorliegende Schlussbilanz vom vorletzte vorliegende Schlussbilanz vom Nettoposition gesamt *) Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss *): ,68 0, ,03 0,00 Jahresergebnis**) *) vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Bilanz **) Quelle: Bilanz, Zeilen 1,1.1.2 und , ,95 Seite 18 von 366

19 Ergänzende Informationen: erhaltene Bedarfszuweisungen*) *) Einzahlungen Vorjahr 2. Vorjahr 3. Vorjahr Haushaltsjahr Landesdurchschnitt der Gemeindegrößenklasse Hebesatz Grundsteuer A Hebesatz Grundsteuer B Hebesatz Gewerbesteuer 365% 358% 365% 378% 400% 377% Steuereinnahmekraft je Einwohner* Durchschnittswert der letzten drei Jahre 2009 bis 2011 Durchschnittswert der Vergleichsgruppe 2009 bis Seite 19 von 366

20 Verschuldung je Einwohner *) zum Durchschnittswert der Vergleichsgruppe zum ,07 919,63 *) Quelle: ->Statistik->Veröffentlichungen->Statistische Berichte-> L II 8, L II 9 Gemeindeergebnisse der Finanzstatistik -> 1.1 (Spalte Schuldenstand insgesamt am ) bzw. A1 bis A3 ->Downloads und Informationen aus den statistischen Fachbereichen -> Öffentlicher Sektor -> Steuereinnahmekraft in Niedersachsen Kennzahlen: Kennzahl Steuerquote: , , , , , , Allgemeine Umlagequote: Zuschussquote an verbundene Unternehmen Sondervermögen und Beteiligungen: 0, , , , , , Personalintensität: Abschreibungsintensität: Zinslastquote: Liquiditätskreditquote: Reinvestitionsquote: 27, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Seite 20 von 366

21 Kennzahl Verschuldungsgrad: Eröffnungsbilanz , , , , , , Seite 21 von 366

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23 Haushaltsplan der Gemeinde Stuhr für das Haushaltsjahr 2014 Seite 23 von 366

24 Haushaltsplan 2014 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ordentliche Erträge Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge 763, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 6.763, aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis 0, außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO , = Summe aus Zeile , außerordentliches Ergebnis 0, Jahresergebnis 0, Summe der Jahresfehlbeträge aus 0, Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 24 von 366

25 Übersicht Ergebnishaushalt 2014 (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ergebnishaushalt Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe Erläuterungen: Die im Ergebnishaushalt aufgeführten Überschüsse nach 15 Abs. 5 und 6 GemHKVO sind keinem Teilhaushalt zugeordnet. Seite 25 von 366

26 Haushaltsplan 2014 Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2012 Finanzhaushalt Ansatz 2013 Ansatz 2014 VE 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung Einzahlungen aus laufender 1. Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen 41, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 0, , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen aus 19. Zuwendungen für , Beiträge u.ä. Entgelte für 2.350, Veräußerung von Sachvermögen , Veräußerung von 0, Finanzvermögensanlagen 23. sonstige 0, = Summe der Einzahlungen für , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7.248, Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige 0, Seite 26 von 366

27 Haushaltsplan 2014 Einzahlungs- und Auszahlungsarten 31. = Summe der Auszahlungen aus Ergebnis 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 VE 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuß / -Fehlbetrag , Ein, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für 0, , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres 0, voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres 0, Seite 27 von 366

28 Übersicht Finanzhaushalt 2014 (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO) A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus lfd. Auszahlungen aus lfd. Saldo aus lfd. Einzahlungen für Auszahlungen für Saldo aus Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungsermächtigungen Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungtätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe Seite 28 von 366

29 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Dem Teilhaushalt sind folgende Stabsstellen zugeordnet: Stabsstelle 02 - Stadtmarketing Stabsstelle 03 - Gleichstellungsbeauftragte Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Ergebnis- und Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte 20, privatrechtliche Entgelte 1.684, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.946, sonstige ordentliche Erträge 460, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 2.638, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 29 von 366

30 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 20, privatrechtliche Entgelte 1.684, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6.796, sonstige haushaltswirksame 460, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 8.961, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und 5.569, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen 3.553, Erwerb von beweglichem 189, Sachvermögen 29. Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 30 von 366

31 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Stabsstellenleiter: Herr Wimmelmeier Der Stabsstelle 02 sind folgende Produkte zugeordnet: Wirtschaftsförderung (571020) Öffentlichkeitsarbeit & Tourismus (575021) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten , privatrechtliche Entgelte 1.684, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.946, sonstige ordentliche Erträge 460, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 0, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 31 von 366

32 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 1.684, Kostenerstattungen, 6.796, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 460, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 8.941, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 0, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen 3.553, Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Seite 32 von 366

33 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 33 von 366

34 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Vertretung gemeindlicher Interessen in der Wirtschaft sowie unternehmerische Interessen in der Verwaltung, Beratung und Unterstützung der Wirtschaft Ratsbeschluss Schaffung von Arbeitsplätzen, Erhöhung der Steuereinnahmen, Weiterentwicklung der örtl. Wirtschaftsstruktur Herr Wimmelmeier Ansässige Unternehmen, Verbände und Vereinigungen, an- und umsiedlungsinteressierte Unternehmen, Existenzgründerinnen und - gründer Die Erstattung von privaten Unternehmen setzt sich im Wesentlichen durch Sponsoring Beiträge im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsforum und dem Ertrag durch den Verkauf von Gewerbegebiets-Hinweisschildern zusammen. Bei den sonstigen Aufwendungen handelt es sich um die Inanspruchnahme von Leistungen der LGLN (Landesamt für Geoinformation und Landesentwicklung Niedersachsen im Zusammenhang mit Grundstücksgeschäften. Die Geschäftsaufwendungen beinhalten Kosten für das Wirtschaftsforum, den Azubitag, das im dreijährigen Rhythmus stattfindende Projekt Unternehmen des Jahres und die Instandsetzung von Werbe- und Hinweistafeln. Investiv sollen im Jahr 2014 Einzahlungen für den Verkauf von Grundstücken in Höhe von erzielt werden. Die Absenkung der Einnahmen in den Folgejahren ist eine Folge der noch vorhandenen Gewerbeflächenreserven. Im Gegenzug sollen Grundstücke im Wert von für erworben werden. Daneben sind für die Fortführung der Gewerbegebietsbeschilderung im Gewerbegebiet Brinkum Süd vorgesehen. Kennzahlen Produkt Fördergeldanträge Informationsabende/Seminare / Veranstaltungen Seite 34 von 366

35 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Auflösungserträge aus Sonderposten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.946, sonstige ordentliche Erträge 460, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 0, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 35 von 366

36 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 6.736, , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen 3.553, Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 36 von 366

37 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Pressearbeit und Werbung; Vertretung gemeindlicher Interessen in überregionalen Gremien, Zusammenarbeit von Betrieben (insbesondere aus dem touristischen Bereich) Presserecht, Satzung des Zweckverbandes "Naturpark Wildeshauser Geest" Information der Öffentlichkeit und Präsentation der Gemeinde; Entwicklung der touristischen Infrastruktur, Aufbau der Naherholungsqualitäten, Steigerung der touristischen Wertschöpfung, Schaffung von Arbeitsplätzen Herr Wimmelmeier Presse, Einwohnerinnen und Einwohner, Interessierte, Bevölkerung im regionalen Einzugsbereich Erträge aus Verkauf: Anpassung an Rechnungsergebnis 2012 (unter Einbeziehung der bisherigen Ergebnisse 2013). Die Geschäftsaufwendungen beinhalten Kosten eigener Veröffentlichungen, Werbe- und Hinweisbeschilderung und Werbeartikel. Die höheren Geschäftsaufwendungen im Jahr 2016 erklären sich durch die voraussichtliche Beteiligung am Frühjahrs- und Gewerbemarkt Die Transferleistungen beinhalten den jährlichen Beitrag zu einem Zweckverband. Kennzahlen Produkt Herausgabe und Beteiligung an Veröffentlichungen Seite 37 von 366

38 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro privatrechtliche Entgelte 1.684, = Summe ordentliche Erträge 1.684, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 9.011, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 38 von 366

39 Übergeordnetes Budget 02 Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 1.684, Kostenerstattungen, 59, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 1.744, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 15. Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 39 von 366

40 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 03 Stabsstellenleiterin: Frau Kurth Der Stabsstelle 03 ist folgendes Produkt zugeordnet: Gleichstellung von Frauen und Männern (111030) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungs -ergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 2.556, öffentlich-rechtliche Entgelte 20, = Summe ordentliche Erträge 2.576, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 2.638, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 2.898, sonstige ordentliche Aufwendungen 2.649, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 40 von 366

41 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 03 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 20, = Summe der Einzahlungen aus laufender 20, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 189, , = Saldo aus -189, = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 41 von 366

42 Übergeordnetes Budget 03 Stabsstelle 03 Budget 0300 Gleichstellung (111030) Frau Kurth A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine Gemeinschaftsaufgabe der Gemeinde Stuhr. Aufgabe der Gleichstellungsbeauftragten ist es, die tatsächliche Umsetzung dieses Auftrages voranzutreiben und zu unterstützen Art.3 Grundgesetz, NKomVG, Nds. Gleichstellungsgesetz, GleichberG des Bundes, Ratsbeschluss Herstellung von Chancengleichheit im örtlichen Lebensumfeld und in der Verwaltung und von Strukturveränderungen zur Verbesserung der Situation von Frauen in allen Lebensbereichen Frau Kurth Herstellung von Chancengleichheit im örtlichen Lebensumfeld und in der Verwaltung und von Strukturveränderungen zur Verbesserung der Situation von Frauen in allen Lebensbereichen Bei den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten handelt es sich um in der Vergangenheit erhaltene Investitionszuschüsse, die zeitgleich mit der Abschreibungsdauer des Anlageobjektes aufgelöst werden. Die öffentlich-rechtlichen Entgelte bestehen aus den Benutzungsentgelten. Der Ansatz wird aufgrund der aktuellen Entwicklung von auf 500 reduziert. Die Personalaufwendungen bleiben konstant. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen reduzieren sich von auf Es findet eine Anpassung an die tatsächliche Entwicklung statt. Gleiches gilt für die sonstigen ordentlichen Aufwendungen, die sich von auf reduzieren. Im investiven Bereich sind Auszahlungen in Höhe von für die Beschaffung von Mobiliar für den Frauentreffpunkt vorgesehen. Kennzahlen Anzahl gleichstellungsspezifische Veranstaltungen Anzahl öffentliche Frauenratstreffen Anzahl wöchentliche Kursangebote im Frauentreffpunkt Seite 42 von 366

43 Übergeordnetes Budget 03 Stabsstelle 03 Budget 0300 Gleichstellung (111030) Frau Kurth Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Auflösungserträge aus Sonderposten 2.556, öffentlich-rechtliche Entgelte 20, = Summe ordentliche Erträge 2.576, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 2.638, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 2.898, sonstige ordentliche Aufwendungen 2.649, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 43 von 366

44 Übergeordnetes Budget 03 Stabsstelle 03 Budget 0300 Gleichstellung (111030) Frau Kurth Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 20, = Summe der Einzahlungen aus laufender 20, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 189, , = Saldo aus -189, = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 44 von 366

45 Teilhaushalt 1 Fachbereich 1 Budget Fachbereich 1 Fachbereichsleiterin: Frau Campsheide Dem Fachbereich 1 - Bürgerservice - sind folgende Fachdienste zugeordnet: Fachdienst 10 - Bürgerbüro Fachdienst 11 - Zentrale Dienste Fachdienst 12 - IuK Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und Euro Ordentliche Erträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge 250, außerordentliche Aufwendungen 545, = außerordentliches Ergebnis -295, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 45 von 366

46 Teilhaushalt 1 Fachbereich 1 Budget Fachbereich 1 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen 250, = Summe der Einzahlungen aus 250, Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 46 von 366

47 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 10 Fachdienstleiter: Herr Leder Dem Fachdienst 10 sind folgende Produkte zugeordnet: Standesamt (122100) Bürgerservice (122101) Meldedatei (122102) Kraftfahrzeugzulassung (122103) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungs -ergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 6.577, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 888, sonstige ordentliche Erträge 1, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 3.993, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 41, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 47 von 366

48 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 10 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Ergebnis- und Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 6.577, Kostenerstattungen, 888, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 3.993, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 48 von 366

49 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1000 Standesamt (122100) Herr Leder A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Beurkundung von Personenstandsfällen und Führen eines personenstandsrechtlichen Registers, Durchführung von Eheschließungen Personenstandsrecht, Namensänderungsrecht Durchführung der gesetzlich vorgesehenen Beurkundungen bei Veränderungen des Personenstandes, richtige und vollständige Führung des Personenstandsregisters Herr Leder Alle Einwohnerinnen und Einwohner sowie Personen, deren Personenstandsfälle in Stuhr zu bearbeiten sind Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren. Der Ansatz bleibt bei Die Kostenerstattungen und -umlagen in Höhe von 900 beinhalten Kostenerstattungen des Landes für die Wahrnehmung von Aufgaben. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen setzen sich aus dem Bürobedarf bzw. den Bekanntmachungen (2.900 ) und dem Beitrag an den Landesverband der Standesbeamten (200 ) zusammen. Kennzahlen Zahl der Eheschließungen und Lebenspartnerschaften Eheschließungen Lebenspartnerschaften Seite 49 von 366

50 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1000 Standesamt (122100) Herr Leder Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 888, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 459, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen 3.530, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 50 von 366

51 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1000 Standesamt (122100) Herr Leder Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 888, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 51 von 366

52 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1010 Bürgerservice (122101) Herr Leder A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Servicestelle für Besucherinnen und Besucher, Angebot häufig nachgefragter Dienstleistungen Aufgabenkatalog des Bürgerbüros Erledigung einer Vielzahl von Dienstleistungen Herr Leder Alle Besucherinnen und Besucher sowie Antragstellerinnen und Antragsteller Die öffentlich-rechtlichen Entgelte stellen Verwaltungsgebühren dar. Der Ansatz reduziert sich gegenüber dem Vorjahr auf Die privatrechtlichen Entgelte aus dem Verkauf von Abfallsäcken, allgemeine Verkaufserlöse und vermischte Einnahmen liegen bei Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bestehen aus den Kosten für Abfallsäcke in Höhe von Die Transferaufwendungen bestehen aus der Erstattung an das Tierheim Brinkum in Höhe von Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt bestehen aus der Inanspruchnahme der Leistungen des BBH (6.000 jährlich) sowie dem Anteil des Bundes an den Verwaltungskosten für Führungszeugnisse (8.000 jährlich) und Aufwendungen für Bürobedarf bzw. Bekanntmachungen (1.200 ). Kennzahlen -/- Seite 52 von 366

53 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1010 Bürgerservice (122101) Herr Leder Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 6.577, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 3.477, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 34, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 53 von 366

54 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1010 Bürgerservice (122101) Herr Leder Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 6.577, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 3.477, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 54 von 366

55 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1020 Meldedatei (122102) Herr Leder A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Führen der Meldedatei, Ausstellen von Ausweisen und Pässen Meldegesetz, Pass- und Ausweisgesetz Vollständige und richtige Meldedatei, Versorgung aller Einwohnerinnen und Einwohner mit den erforderlichen Ausweis- und Passpapieren Herr Leder Alle Einwohnerinnen und Einwohner, Auskunftssuchende, Adressaten von gesetzlich vorgeschriebenen Datenübermittlungen Die öffentlich-rechtlichen Entgelte bestehen aus Verwaltungsgebühren für Reisepässe und Personalausweise sowie für sonstige Einwohnermeldeangelegenheiten. Der Ansatz lag 2013 bei und reduziert sich um auf in 2014 und den Folgejahren. Ursächlich für die Reduzierung der Verwaltungsgebühren sind einerseits die Kosten für Personalausweise, andererseits die Anpassung der Entgelte an die tatsächliche Situation. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten Druck- und Materialkosten für Reisepässe und Personalausweise. Der Ansatz reduziert sich für 2014 auf Kennzahlen Einwohnerzahlen Stuhr / Stand August 2013 Altersintervall Gesamt Männlich Weiblich Deutsche Ausländer 0-9 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Seite 55 von 366

56 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1020 Meldedatei (122102) Herr Leder Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige ordentliche Erträge 1, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 56, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 6, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 56 von 366

57 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1020 Meldedatei (122102) Herr Leder Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige haushaltswirksame 1, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 57 von 366

58 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1030 Kraftfahrzeugzulassung (122103) Herr Leder A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen An-, Ab- und Ummeldung von Kraftfahrzeugen Vereinbarung mit dem Landkreis Diepholz Bürgernähe vor Ort Herr Leder Bürgerinnen und Bürger, Gewerbe Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um die zu erwartenden Verwaltungsgebühren in Höhe von Der Ansatz bleibt gegenüber 2013 unverändert. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen umfassen die laufenden Geschäftsaufwendungen. Diese reduzieren sich auf 200. Kennzahlen Vorgangszahlen aus der Zulassungsstelle Neuzulassungen Umschreibungen mit und ohne Halterwechsel Wiederzulassungen Umkennzeichnung von Fahrzeugen Namens- und Adressänderungen sowie Änderung technischer Daten Ersatzausstellung Fahrzeugscheine/Fahrzeugbriefe Außerbetriebsetzungen Kurzzeit- und Saisonkennzeichen Ausgabe der Feinstaubplakette Gesamt Seite 58 von 366

59 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1030 Kraftfahrzeugzulassung (122103) Herr Leder Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , sonstige ordentliche Aufwendungen 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 59 von 366

60 Übergeordnetes Budget 10 Fachdienst 10 Budget 1030 Kraftfahrzeugzulassung (122103) Herr Leder Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 60 von 366

61 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 11 Fachdienstleiter: Herr Rohlfing Dem Fachdienst 11 ist folgendes Produkt zugeordnet: Zentrale Organisation (111111) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte 145, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 250, außerordentliche Aufwendungen 527, = außerordentliches Ergebnis -277, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 61 von 366

62 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 11 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 145, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 160, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen 250, = Summe der Einzahlungen aus 250, Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Seite 62 von 366

63 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Bearbeitung der Querschnittsaufgaben zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes, insbesondere Personalangelegenheiten, Kommunalrechtliche Betreuung der politischen Gremien und zentrale Dienste für die Gesamtverwaltung, Archiv GDA, Aufbewahrungsfristen, Bedarf, Nds. Datenschutzgesetz, Arbeitsschutzgesetz, TVöD, Bundesbesoldungsgesetz, Nds. Archivgesetz Sicherstellung eines effektiven und ordnungsgemäßen Verwaltungsablaufes durch Abwicklung aller Personalangelegenheiten, Sicherstellung der sächlichen und rechtlichen Voraussetzung für die Arbeit der Verwaltung und der politischen Gremien, Gewährleistung eines ausreichenden Versicherungsschutzes und der Schadenregulierung sowie Sicherung der Ortsgeschichte und angemessene Würdigung besonderer Ereignisse und Verdienste Herr Rohlfing Beschäftigte, Verwaltungsleitung, Ratsmitglieder, für die Gemeinde Tätige, Dritte, Einrichtungen der Gemeinde Stuhr, Bürgerinnen und Bürger Die öffentlich-rechtlichen Entgelte bestehen aus Verwaltungsgebühren in Höhe von 100. Die privatrechtlichen Entgelte beinhalten Erträge aus dem Verkauf in der Kantine und der T-Card ( ) sowie Erstattungen von Geschäftsaufwendungen (2.400 ). Die Kostenerstattungen und -umlagen setzen sich aus den Kostenerstattungen der Sozialstation und des BBH ( ) und der Erstattung für die private Nutzung von Dienstwagen und -telefonen (3.400 ) zusammen. Die sonstigen ordentlichen Erträge entstehen aufgrund von Sühnegeldern aus Schiedsverfahren (100 ). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten die Unterhaltung der Büroausstattung ( ), Kosten der Dienstfahrzeuge ( ), Kosten der Ausbildung ( ), die Fortbildungen des Fachbereiches 1, der politischen Gremien sowie übergreifende Fortbildungen ( ), den Arbeitsschutz ( ), Betriebliches Gesundheitsmanagement ( ), den Einkauf der Kantine ( ), Ehrengeschenke und Repräsentation ( ) sowie die Kosten für die Bewirtschaftung des Rathauses ( ). Für die Unterhaltung des Rathauses sind vorgesehen. In diesen Kosten sind neben den jährlichen Unterhaltungsmaßnahmen auch einmalige Kosten für eine teilweise Umstellung auf LED-Beleuchtung (Treppenhäuser und Flure) ( ), eine Klimaanlage für das Bürgerbüro (8.000 ), die Aufarbeitung der Mauer auf dem Rathausvorplatz (3.500 ) sowie die Erneuerung der Lichtschaltzentrale (6.000 ) enthalten. Zusätzlich soll in den Jahren der Sonnenschutz am Rathaus erneuert werden. Die Transferaufwendungen beinhalten die Beitragszahlung an das Nds. Studieninstitut ( ). Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um die Kosten für die Inanspruchnahme des BBH ( ) und um Geschäftsaufwendungen ( ). Hinzu kommen die Sitzungsgelder für Seite 63 von 366

64 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing politische Gremien ( ), Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (1.000 ), Mitgliedsbeiträge ( ), Versicherungsbeiträge ( ), Personalkostenabrechnungen ( ) und Personalnebenausgaben (6.500 ). Der Erwerb von beweglichem Sachvermögen beinhaltet die Auszahlungen für Büromöbel ( ), die Ersatzbeschaffung eines Treckers für die Außenreinigung einschließlich Winterdienst ( ) und die Anschaffung eines Notstromaggregates ( ). Kennzahlen Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter(Stichtag Veränderungen zum Beginn des neuen Schul- bzw. Kindertagesstättenjahres 2013/14 sind nicht dargestellt.) männlich weiblich Gesamt männlich weiblich Gesamt Rathaus und Einrichtungen davon Kindertagesstätten Schulen Baubetriebshof Sozialstation Gesamt: Altersstruktur Rathaus und Einrichtungen Bis 19 0,5% ,4% ,9% ,3% ,6% ,2% ,2% Summe: 100,0% Rathaus Seite 64 von 366

65 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing Bis 19 1,5% ,7% ,5% ,5% ,8% ,1% Summe: 100,0% Kindertagesstätten ,7% ,3% ,8% ,3% ,9% Summe: 100,0% Schulen ,4% ,2% ,1% ,6% ,4% ,4% Summe: 100,0% Regiebetriebe Baubetriebshof Seite 65 von 366

66 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing Bis 19 2,7% ,4% ,5% ,8% ,4% ,1% Summe: 100,0% 14 Sozialstation Bis 19 3,6% ,6% ,0% ,3% ,6% Summe: 100,0% 18 Seite 66 von 366

67 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte 145, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 250, außerordentliche Aufwendungen 527, = außerordentliches Ergebnis -277, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 67 von 366

68 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 145, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 160, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen 250, = Summe der Einzahlungen aus 250, Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Seite 68 von 366

69 Übergeordnetes Budget 11 Fachdienst 11 Budget 1110 Zentrale Organisation (111111) Herr Rohlfing Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 69 von 366

70 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 11 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 70 von 366

71 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 12 Fachdienstleiter: Herr Nentwig Dem Fachdienst 12 ist folgendes Produkt zugeordnet: IuK (111120) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristig e mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 6. privatrechtliche Entgelte 20, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 298, = Summe ordentliche Erträge 318, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Aufwendungen 18, = außerordentliches Ergebnis -18, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 71 von 366

72 Übergeordnetes Budget Fachbereich 1 Budget Fachdienst 12 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Ergebnis- und Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 20, Kostenerstattungen, 298, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 318, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 72 von 366

73 Übergeordnetes Budget 12 Fachdienst 12 Budget 1200 IuK (111120) Herr Nentwig A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Bereitstellung der IuK-Technik für alle Einrichtungen der Gemeinde VOL, Vergaberichtlinien, datenschutzrechtliche Bestimmungen, interne Regelungen, DIN, Bedarf Fortentwicklung der vorhandenen IuK-Technik orientiert an allgemeinen und neuesten Standards zur Gewährung einer effizienten Arbeit der Verwaltung Herr Nentwig Beschäftigte, Allgemeinheit Unterhaltungsausgaben: Die Geschäftsausgaben sind im Wesentlichen aufgrund von Softwarepflegeverträgen bzw. Verlängerung der Lizenzierungen verpflichtende Ausgaben. Die Gesamtkosten gegenüber dem Vorjahr sind leicht gestiegen, insbesondere durch den Ausbau der Virtualisierung der Arbeitsplätze und des Dokumentenmanagementsystems. Außerdem machen viele Anbieter von der Preisanpassungsklausel in den Verträgen gebrauch aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen. Erwerb geringfügige Vermögensgegenstände: De Ansatz wurde leicht erhöht, da inzwischen auch die Standardausstattung hinsichtlich Monitore und Drucker in diese Preiskategorie fallen. Fortbildungskosten: Der Anteil der Fortbildungskosten für den I.u.K. Bereich sollte auch für 2014 unbedingt wieder betragen, da durch Fortführung der Umstellung auf Windows 2007 und Office 2010 weiterhin Inhouse- Schulungen eines Dienstleisters notwendig sein werden. Außerdem soll der neue Mitarbeiter im FD 12 insbesondere im Bereich VMWare intensiv geschult werden. Der Besuch spezieller externer Kurse wird dazu notwendig sein. Für die nächsten Jahre kann der Ansatz wieder reduziert werden. Inanspruchnahme von Diensten: Im Rahmen von E-Government-Projekten aufgrund rechtlicher Vorgaben und interkommunaler Zusammenarbeit ist eine zentrale Datenhaltung auf Servern von Rechenzentren und Dienstleistern notwendig geworden. Beispiel hierfür sind die Standesamtsdaten für das epr-register, die Meldeauskunftsdaten für die Behördenauskunft, die Internetseiten und die Daten des Ratsinformationssystems. Das Hosting der Daten bei o. g. Vertragspartnern ist insbesondere aufgrund der hohen Sicherheitsanforderungen kostengünstiger und effektiver. Der Aufwand wird in den kommenden Jahren wegen weiterer Projekte langsam aber kontinuierlich steigen. Allgemeine Anmerkungen Investitionen: Durch die Änderung der Wertgrenzen hat die Praxis gezeigt, dass nochmals eine Verschiebung innerhalb der Ansätze bei den Sachkonten 4222, 0750 u notwendig ist, da sich ein Großteil der Geräte in einem Kostensegment von unter 150 bzw. 150 bis bewegt. Ansonsten ist in den letzten 2 Jahren die Aufrüstung und Erweiterung der Seite 73 von 366

74 Übergeordnetes Budget 12 Fachdienst 12 Budget 1200 IuK (111120) Herr Nentwig Zentralkomponenten weitestgehend erfolgt. Größere Investition ist in 2014 die Aktualisierung der Micosoft Exchange Server- u. Clientumgebung, die derzeit noch in der Version 2003 genutzt werden. Mit der neuen Version 2013 werden gleich zwei Generationen übersprungen. Das gesamte Investitionsvolumen für den IuK-Bereich bleibt in 2014 auf gleichem Niveau wie im Vorjahr. Erläuterungen zu den wesentlichen Investitionsmaßnahmen: 1. Projekt Desktopvirtualisierung und Erneuerung Microsoft- Lizenzen Das Projekt ist in 2011 begonnen worden, jedoch auch in 2013 noch nicht abgeschlossen. Für alle Komponenten sind bisher Lizenzen für 120 Arbeitsplätze beschafft worden. Dies reicht jedoch nicht aus, da unter Einbeziehung der Außeneinrichtungen insgesamt ca. 180 Arbeitsplätze betroffen sind. Die in 2013 geplante aber nicht durchgeführte Lizenzerweiterung ist in 2014 vorgesehen. Als größeres Projekt ist die Migration des Mail-Servers (Exchange) von Version 2003 auf 2013 notwendig. Zur Migration des Exchange- Servers von Version 2003 auf Version 2013 sind sowohl neue Server- Lizenzen als auch Client-Lizenzen zu beschaffen. Aufgrund der Virtualisierung der Außeneinrichtungen sollen auch diese mit in die Exchangeumgebung integriert werden. 2. Dokumentenmanagementsystem Der weitere Ausbau des Systems ist geplant, so dass auch Lizenzerweiterungen notwendig sind. Aufgrund der zunehmend notwendigen Aufnahme von Farbdokumenten ist der Einsatz eines Komprimierungstools erforderlich, um das Volumen der Dokumente zu begrenzen. Kennzahlen: (Jeweils Stand zum des Jahres) Entwicklung der Anzahl der IT-Arbeitsplätze Ausgangsbasis von 2012, getrennt nach den Arbeitsplätzen im Rathaus und den Außeneinrichtungen. Mit der Zielrichtung, die Arbeitsplätze so weit wie möglich zu virtualisieren, wird gleichzeitig die Umsetzung dieser Maßnahme entsprechend dargestellt und fortgeschrieben, mit Aktualisierung des Personaleinsatzes. Die Virtualisierung im Rathaus beinhaltet auch die Umstellung der Arbeitsplatzrechner auf Thin- Clients. Anzahl Arbeitsplätze / davon Bezeichnung der Einheiten virtualisiert Innere Verwaltung Rathaus Außeneinrichtungen Gesamtanzahl Personalressourcen 3,4 Stellen + Azubi 4,4 Stellen Umsetzung der Digitalisierung im Dokumentenmanagementsystem Seite 74 von 366

75 Übergeordnetes Budget 12 Fachdienst 12 Budget 1200 IuK (111120) Herr Nentwig Zielsetzung ist der flächendeckende Einsatz eines Dokumentenmanagementsystems für die digitale Verwaltung und rechtssichere Langzeitarchivierung aller ein- u. ausgehenden Dokumente in den Fachverfahren und im Rahmen der allgemeinen Schriftgutverwaltung. Die Aufnahme der Dokumente ins System soll soweit wie möglich medienbruchfrei aus den Fachverfahren, aus dem Mailclient und den virtuellen Postfächern erfolgen, ergänzt durch Workflowfunktionen und Volltextrecherche. Bereiche der umgesetzten Projekte Anzahl der relevanten Fachverfahren Arbeitsplätze in der allgemeinen Schriftgutverwaltung Seite 75 von 366

76 Übergeordnetes Budget 12 Fachdienst 12 Budget 1200 IuK (111120) Herr Nentwig Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro privatrechtliche Entgelte 20, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 298, = Summe ordentliche Erträge 318, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Aufwendungen 18, = außerordentliches Ergebnis -18, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 76 von 366

77 Übergeordnetes Budget 12 Fachdienst 12 Budget 1200 IuK (111120) Herr Nentwig Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 20, Kostenerstattungen, 298, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 318, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 77 von 366

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79 Teilhaushalt 2 Fachbereich 2 Budget Fachbereich 2 Fachbereichsleiter: Herr Giesecke Dem Fachbereich 2 - Stadtentwicklung & Umwelt sind folgende Fachdienste und Produkte zugeordnet: Produkt Recht Fachdienst 20 - Stadtplanung Fachdienst 21 - Hoch-, Tief und Landschaftsbau Fachdienst 23 - Bauordnung Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 2.449, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 6.703, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 7.617, außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 79 von 366

80 Teilhaushalt 2 Fachbereich 2 Budget Fachbereich 2 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 2.449, Kostenerstattungen, Kostenumlagen , sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 6.703, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 20. Beiträge u.ä. Entgelte für 24. = Summe der Einzahlungen aus 2.350, , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem 0, Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag 37. Finanzmittelveränderung , Seite 80 von 366

81 Übergeordnetes Budget 2 Fachbereich 2 Budget 0400 Recht (111040) Herr Gärner A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung 1. Juristische Beratung: Vertretung der Rechtsposition der Gemeinde durch juristische Beratung und Führung von Rechtsstreitigkeiten im außergerichtlichen Bereich gegenüber Dritten und bei Prozessen, sofern kein Anwaltszwang besteht in allen Rechtsgebieten; Weitergabe von Informationen zu gravierenden Rechtsänderungen 2. Beratung im Kommunikationsbereich: Mediation/Konfliktmanagement, Coaching Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen NKomVG Optimale Vertretung der Rechtsposition der Gemeinde bei gleichzeitiger Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundsätze, Schaffung von Rechtsklarheit, Durchsetzung kommunaler Forderungen, Interessen und Rechte, Abwehr unberechtigter Ansprüche, korrekte rechtliche Beurteilung und Vermeidung aussichtsloser Prozesse, Einhaltung von Fristen zur Anspruchswahrung, Schadensbegrenzung durch Abwägung wirtschaftlicher Aspekte Herr Gärner beteiligte Bürgerinnen und Bürger, Politische Gremien, Verwaltungsvorstand, Fachbereiche, Stabsstellen Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bestehen aus den Kosten der Fortbildung (2.000 ). Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Geschäftsaufwendungen für Gerichtskosten sowie Kosten für evtl. erforderlich werdende anwaltliche Beratungen. Kennzahlen Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Begleitung laufender Gerichtsverfahren Begleitung laufender Projekte Mitwirkung Überarbeitung Dienstanweisungen, Ortsrecht Überprüfung Verträge Seite 81 von 366

82 Übergeordnetes Budget 2 Fachbereich 2 Budget 0400 Recht (111040) Herr Gärner Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 170, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen 6.540, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 82 von 366

83 Übergeordnetes Budget 2 Fachbereich 2 Budget 0400 Recht (111040) Herr Gärner Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 83 von 366

84 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 20 Fachdienstleiter: Herr Strauß Dem Fachdienst 20 sind folgende Produkt zugeordnet: Bauleitplanung (511200) Umweltschutz (561214) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Entgelte 7.976, privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 15, Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Aufwendungen 8.973, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 84 von 366

85 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 20 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 8.017, Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , , , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 85 von 366

86 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Vorbereitung und Leitung der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe des Baugesetzbuches sowie Begleitung von übergreifenden Planungen Bauplanungsrecht des Bundes und des Landes, Fachplanungsgesetze des Bundes und des Landes, Kommunale Satzungen der Gemeinde Stuhr Sichern einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung (Instrumente zur Erreichung der Ziele: F-Plan, B-Pläne, Innenbereichssatzung, Außenbereichssatzung, Sicherung der Bauleitplanung, Vorhaben- und Entwicklungsplan, Städtebauliche Verträge, Mitwirkung bei raumbedeutsamen Vorhaben anderer Planungsträger u.a.) Herr Strauß Einwohnerinnen und Einwohner, Zuzugswillige, Gewerbetreibende, Investoren Bemerkungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände FNP / B-Plan Im.- schutz Entw. Planung Eingr + Artensch. Insges. 23 (38/33)-2. GE Steller Straße 2. Änderung (94/8)-2 GE Hallenhausen 2. Änderung /124 GE Stuhrbaum 1. Erweiterung /178 TN Sportanlage Brinkum Teilneuaufstellung 23/191 N und 23/192 N erneute Offenlegungen /196 N Entlastungsstraße OK Stuhr /208 Br. N Teil Ost 1. Erw /209 Auf dem Steinkamp II /2XX Neukrug Wettbewerb OK Brinkum Insgesamt Für unvorhergesehene Planungen, die sich in aller Regel aus kurzfristigen politischen Entscheidungen ergeben, wurden zuletzt Euro in den Haushalt eingestellt. Dieser Ansatz erscheint auch weiterhin ausreichend. Seite 86 von 366

87 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß Kampfmittel- und Altlastensondierung Für Kampfmittel- und Altlastensondierungen wurden zuletzt Euro in Ansatz gebracht. Der Ansatz war bei weitem nicht ausreichend. Die Ausgabe beliefen sich aufgrund einer Sondierung am Rodendamm, bei der eine Bombe gefunden und gesprengt werden musste, einschließlich der Erdarbeiten, sowie einer weiteren, noch laufenden Maßnahme bis August 2013 auf ca Euro. Die hohen Kosten ergeben sich aus den mit der Bergung des Sprengkörpers verbundenen Erdarbeiten sowie besonderen Anforderungen an das Sondierungsgerät bei Tiefensondierungen. Ferner wurde mit der Unteren Abfall- und Bodenschutzbehörde des LK zwischenzeitlich vereinbart, dass im Rahmen der Bauleitplanung, bei Altlastenverdachtsflächen, zumindest der Klasse 2, historische Untersuchungen von der Gemeinde durchzuführen sind. Da für das kommende Hauhaltsjahr zwei größere Gewerbegebiete zur Überplanung anstehen, sind hier Kosten in Höhe von Euro einzustellen. Aus den oben genannten Gründen erscheint ein Ansatz von Euro realistisch. Verkehrsplanung Planungen sind für 2014 nicht beabsichtigt. Verkehrsplanungen bzw. Untersuchungen im Rahmen der Bauleitplanung werden aus den dort vorgesehenen Mitteln finanziert. Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Hierunter fallen insbesondere Kartenmaterialien. Wegen der gestiegenen Gebühren der Katasterbehörde soll der Ansatz für 2013 auf Euro erhöht werden. Geschäftsaufwendungen Hierunter fallen Amtliche Bekanntmachungen, Fahrtkosten, Literatur, etc. Der Ansatz erhöht sich geringfügig von auf Für die Inanspruchnahme des Baubetriebshofes werden 500 veranschlagt. Öffentlich rechtliche Entgelte Einnahmen aus Gebühren für Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen, Planausfertigungen, etc. ca Euro wie in den vergangenen Jahren. Änderungen zeichnen sich nicht ab. Mittelfristige Planungen Es ist nicht davon auszugehen, dass sich in den kommenden Jahren der Finanzbedarf entscheidend verändern wird. Kennzahlen Bauleitplanverfahren I. Bebauungsplanverfahren NR. Bezeichnung Betreuung Bearbeitung Verfahrensstand 23/23 2. Varreler Feld 2. Änd. 23 (38/33) N GE Steller Str. Neuauf-stellung 23 (94/8)-2 GE Hallenhausen 2. Änderung FD 20 N.N. Vorbereitung städtebaulicher Vertrag FD 20 Vorbereitung Vorentwurf FÖB AGU 2/14 FD 20 Beratung Vorentwurf FÖB für AGU 02/14 Seite 87 von 366

88 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß 23/ GE Neukrug 1. Änderung (ehem. Teil N) 23/ Erweiterung GE Neukrug 1.Erweiterung (Rest. N) 23/151-3 SEM 2. TA 3. Änderung 23/173 TN TN TA Brunnenweg FD 20 FD 20 FD 20 FD 20 Beratung Vorentwurf FÖB AGU FÖB Beratung Vorentwurf FÖB AGU Beratung Vorentwurf FÖB nach Prüfung durch LK. Beratung Vorentwurf FÖB im AGU FÖB /184 Bäckergasse FD 20 Terminierung Offenlegung nach dem /191-N SO Brinkum Nord Neu-aufstellung FD 20 Dr. J Abstimmung KV 23/192-N SO Proppstraße Neuauf-stellung 23/208 GE Br. Nord Teil Ost 1. Erweiterung 23/209 Auf dem Steinkamp II FD 20 Dr. J Beratung erneute, eingeschränkte Offenlegung AGU VA Vorbreitende Arbeiten Abstimmung PGT Kibek II. FNP und sonstige Planungen 20-1 WV nach Grundstücksverhandlunge n Bezeichnung der Planung Bearbeitung Betreuung Verfahrensstand 20. Änderung FNP N.N N.N. Löcher Durchführungsbeschluss 201X 33. FNP Änderung Auf FD 20 dem Steinkamp II WV nach Grundstücksverhandlungen Entschädigungsverfahre Dr. Bischopink FD 20 n Bremer Straße 120 Ggf. Berufung BGH Entwicklungskonzept OK FD 20 Beginn Wettb.-/ Anhandgabeverfahren AGU Brinkum Schlüsselprojekte INTRA FD 20 Abstimmung mit Kommunalverbund RP- (RZEHK) Vertrag Kooperativer Regionalntwicklungsplan FD 20 Konstituierende Arbeiten B 6 neu / 5. BA A 281 FD 20 Begleitende Arbeiten Entw. eines zentralen Dr. J. FD 20 Vers.bereiches OK Stuhr WV nach Fertigstellung Entlastungsstraße Standortsuche N.N FD 20 Gewerbeflächen WV Prüfung Fläche Neukrug FD 20 WV zur Haushaltsplanung 2014 Prüfung Bauleitplanung FD 20 Prüf. Zulässigkeit Immissionsschutz durch Wilshauser Moor LK Prüfung GE Varrel In FD 20 Prüf. Planungsoption/- hindernisse, Klären der Heide Geltungsbereich Errichtung von zwei WEA FD 20 Abstimmung mit siekwind/planungsbüro/lk Seite 88 von 366

89 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß III. Wiedervorlagen NR. Bezeichnung Betreuung Bearbeitung Wiedervorlagetermine 23/4a 10 GE Bahnhof Moor-deich Änderung 23 (15/20) -2 Gartenstraße 2. Än-derung N.N. N.N. WV FD 20 WV nach Entscheidung städtebaulicher Wettbewerb 23/25 4 GE Stuhrbaum N.N. N.N. WV / GE Stuhrbaum FD 20 WV 01/14 1. Erweiterung 23/158 Pappelstraße II FD 20 FD 20 WV nach Rückmeldung Initiatoren 23/159 Melcherstätte FD 20 WV nach Rückmeldung VV 23/167 Syker Straße III FD 20 WV /169 Siekstraße II FD 20 WV nach Rückmeldung VV-Vorstand 23/189 GE Barkener Weg 1. Erweiterung FD 20 N.N. Fortführen des Verfahrens nach Initiative Antragsteller 23/194 Hauptstraße FD 20 Beratung Offenlegung nach INFO SB Markt 23/196 - N Entlastungsstraß e OK Stuhr Neuauf-stellung 23/200 Kirchseelter Straße 23/209 SEM 3. TA -1. Erwe-iterung 19. FNP Änd. OU Gr. Mackenstedt + Diepholzer Straße Überarbeit. Innenber. satzung Neuaufstellung Baulückenka-taster Altlastenerkundung FD 20 N.N. Beratung Aufstellung u. Offenlegung AGU x/14 FD 20 FD 20 FD 20 Beratung Vorentwurf FÖB AGU X/X WV nach Flächenerwerb WV nach R BGM/2 FD 20 WV FD 20 N.N WV Gewerbegebiet Schulstraße: Historische Erkundung Gewerbegebiet Proppstraße: Historische Erkundung Gewerbegebiet Brinkum Nord: Historische Erkundung Kampfmittelsondierung Bauaushubüberwachung: 12 Seite 89 von 366

90 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß Beräumung: 5 Tiefensondierung 1 Bauordnung (einschl. BImSch-Verfahren): Mitwirkung bei Bauvoranfragen: ab 2014 Mitwirkung bei Bauanträgen: ab 2014 Mitwirkung bei Widerspruchsverfahren: ab 2014 Mitwirkung bei Klageverfahren: ab 2014 Seite 90 von 366

91 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte 7.976, = Summe ordentliche Erträge 7.976, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 15, sonstige ordentliche Aufwendungen 4.215, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 91 von 366

92 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2000 Bauleitplanung (511200) Herr Strauß Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 8.017, = Summe der Einzahlungen aus laufender 8.017, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 92 von 366

93 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2020 Umweltschutz (561214) Herr Strauß Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe A. Aufgabenbereich Umweltrelevanzprüfung, Lärmminderung, Verminderung von Schadstoffen, Landschafts- und Naturschutz, Artenschutz Dienstanweisung für den Umweltbeauftragten, Ratsbeschlüsse, Umweltinformationsgesetz, Naturschutzgesetz, Baumschutzsatzung, Artenschutzverordnung Erhaltung und Entwicklung von schutzwürdigen Lebensräumen, Erhöhung der Artenvielfalt von Fauna und Flora, Erhöhung der Naherholungsfunktion, Information der Einwohnerinnen und Einwohner Herr Strauß Einwohnerinnen und Einwohner, Arten und Lebensgemeinschaften Bemerkungen Sach- und Dienstleistungen Mieten und Pachten Ausgleichsflächen Der Ansatz des vorangegangenen Jahres betrug Die Zahlungen sind in der Regel vertraglich vereinbart. Änderungen sind, sofern keine neuen Verträge abgeschlossen werden, nicht zu erwarten. Der Ansatz von kann beibehalten werden. Es erfolgt keine Veranschlagung in diesem Produkt, sondern in der allgemeinen Grundstücksverwaltung. Z. Z. ca. 40 laufende Pachtverträge Transferaufwendungen Zuschuss Feuchtwiesenprogramm Ansatz: Anweisung der Fördermittel (11 Fördermittelnehmer) Sonstige ordentliche Aufwendung Zuschuss Lärmaktionsplan : Lärmaktionsplan: Abstimmung mit dem Planungsbüro und Vorbereitung der politischen Beschlüsse Inanspruchnahme des Baubetriebshofes: Der Ansatz des vergangenen Jahres reduziert sich von auf 500. Lokale Agenda: (Zusammenarbeit mit der Agendagruppe Stuhrmobil) Kartierungen und Untersuchungen Geschäftsaufwendungen Sonstige Aufwendungen Seite 93 von 366

94 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2020 Umweltschutz (561214) Herr Strauß Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Erwerb von Ausgleichsflächen Da im Jahr 2013 Flächen im Wert von auf Vorrat erworben wurden, kann der Ansatz reduziert werden. Damit die Gemeinde jedoch im Falle eines besonders lukrativen Angebotes reagieren kann oder im Rahmen eines Flächentausches Ausgleichszahlungen vorgenommen werden können sollte ein Ansatz von beibehalten werden. Sonstige Tätigkeiten des Umweltbeauftragten: 3 Städtebauliche Verträge zwecks Übernahme von Kompensationsverpflichtungen durch die Gemeinde ca. 12 Stellungnahmen zu Kompensationsmaßnahmen 1 EFRE-Antragstellung Breitband Vorbereitung Antragstellung Klimaschutzmanager Öffentlichkeitsarbeit Problematik Jakobsgreiskraut Monitoring Silbersee in Zusammenarbeit mit dem Institut Dr. Nowak Aufnahme und Weiterleitung der KESS-Anträge Zusammenarbeit mit Nabu, Fischereifreunde Heiligenrode, Sportfischerverein Bremen-Stuhr e.v., Jägerschaft Bürgerberatung bei Fragen zur Tier- und Pflanzenwelt, Energie, Umweltschutz etc. Seite 94 von 366

95 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2020 Umweltschutz (561214) Herr Strauß Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , privatrechtliche Entgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 18. Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Aufwendungen 8.973, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 95 von 366

96 Übergeordnetes Budget 20 Fachdienst 20 Budget 2020 Umweltschutz (561214) Herr Strauß Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , , , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 96 von 366

97 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 21 Fachdienstleiter: Herr Brunken Dem Fachdienst 21 sind folgende Produkt zugeordnet: Hochbau (111210) Grünplanung (551213) Entwässerung (552220) Gemeindestraßen (541222) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristig e mittelfristig e mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte 3.030, privatrechtliche Entgelte 2.449, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 6.703, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 7.617, außerordentliche Aufwendungen 1.690, = außerordentliches Ergebnis 5.927, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 97 von 366

98 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 21 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 93, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 1.217, privatrechtliche Entgelte 2.449, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Transferauszahlungen 6.703, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 20. Beiträge u.ä. Entgelte für 24. = Summe der Einzahlungen aus 2.350, , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Seite 98 von 366

99 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 21 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige 2) Euro Finanzmittelveränderung , Seite 99 von 366

100 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2100 Hochbau (111210) Herr Brunken A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Planung, Bau und Unterhaltung von gemeindeeigenen Objekten (Schulen, Kindergärten, Jugendhaus, Bibliothek, Sporthallen, Wartehäuser, Wohnungsbau, Feuerwehrhäuser, etc.) Sicherheitsbeauftragte, Energiemanagement Bebauungspläne, Nds. Bauordnung, HOAI, VOL, VOB, VOF, GUV, Berufsgenossenschaft, technische Vorschriften, VA- und Ratsbeschlüsse Gestalterische Einbindung der Gebäude unter ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten, Erhaltung von Gebäuden, Senkung der Energiekosten Herr Brunken Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Stuhr, Nutzerinnen und Nutzer der gemeindeeigenen Liegenschaften In diesem Produkt werden lediglich Personalaufwendungen für die Planung, den Bau und Unterhaltung von gemeindeeigenen Objekten abgebildet. Die Sachaufwendungen werden direkt dem Produkt zugeordnet, für welche eine Maßnahme durchgeführt wird. Kennzahlen Sachaufwendungen/Bauausgaben: Haushaltsansätze 2014 ohne Verpflichtungsermächtigungen, Rückstellungen und Ausgabereste Durchführung von Maßnahmen der baulichen Unterhaltung (Hochbau allgemein) Durchführung von Sondermaßnahmen der baulichen Unterhaltung (Sanierung KGS) Durchführung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Seite 100 von 366

101 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2100 Hochbau (111210) Herr Brunken Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 295, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen 565, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 101 von 366

102 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2100 Hochbau (111210) Herr Brunken Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 102 von 366

103 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2130 Grünplanung (551213) Herr Brunken A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Planung, Bau und Unterhaltung von Grünflächen und Außenanlagen aller Art, Baumschutzsatzung, Bürgerberatung Naturschutz- und Baurecht, Bebauungspläne Sicherung und Qualitätssteigerung der Grünflächenaußenanlagen Herr Brunken Einwohnerinnen und Einwohner Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Jahr 2014 beziehen sich auf die lfd. Unterhaltung der Anlagen in Höhe von jährlich Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von handelt es sich um Leistungen des BBH. Kennzahlen Für die Unterhaltung der Grünanlagen sind insgesamt für Leistungen des BBH und Fremdvergaben im Haushalt 2014 eingeplant. Seite 103 von 366

104 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2130 Grünplanung (551213) Herr Brunken Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro privatrechtliche Entgelte 2.449, = Summe ordentliche Erträge 2.449, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 4.500, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 93, = außerordentliches Ergebnis 93, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 104 von 366

105 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2130 Grünplanung (551213) Herr Brunken Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 93, Umlagen 5. privatrechtliche Entgelte 2.449, = Summe der Einzahlungen aus laufender 2.542, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 4.500, sonstige haushaltswirksame 2.727, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 105 von 366

106 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2150 Entwässerung (552220) Herr Brunken A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Maßnahmen für die Beseitigung des Regenwassers Nds. Wassergesetz, Rats- und VA-Beschlüsse Sicherstellung der Regenwasserbeseitigung, Überwachung der Indirekteinleiter (Gewerbe), Schutz vor Hochwasser Herr Brunken Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bei den öffentlich rechtlichen Entgelten handelt es sich um Gebühren in Höhe von 300 für die Genehmigungen nach dem NWG. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von umfassen die Beiträge zu den Wasser- und Bodenverbänden. Die Sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen die Geschäftsaufwendungen (Kosten für Genehmigungen nach dem NWG in Höhe von ) dar, sowie den Beitrag an den Abwasserverband für die Regenwasserbeseitigung in Höhe von Kennzahlen./. Seite 106 von 366

107 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2150 Entwässerung (552220) Herr Brunken Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte 391, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 2.203, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 107 von 366

108 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2150 Entwässerung (552220) Herr Brunken Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 391, = Summe der Einzahlungen aus laufender 391, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 2.203, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 108 von 366

109 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2160 Gemeindestraßen (541222) Herr Brunken A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Planung, Bau und Unterhaltung von Straßen, Beleuchtung, Signalanlagen, Baugesetzbuch, Nds. Kommunalabgabengesetz, Nds. Straßengesetz, Straßenverkehrsgesetz und -ordnung, Nds. Bauordnung, Bebauungspläne, HOAI, VOB, VOL, technische Vorschriften, Rats- und VA-Beschlüsse Herstellung und Unterhaltung von Straßen und Wege einschließlich Beleuchtung, Sicherstellung der Löschwasserversorgung Herr Brunken Alle Benutzerinnen und Benutzer der Straßen und Wege sowie Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bemerkungen Die öffentlich-rechtlichen Entgelte in Höhe von 500 sind Verwaltungsgebühren, die für Erlaubnisse, z.b. für die Anlage von Zufahrten, erhoben werden. Die Aufwendungen für Dienst- und Sachleistungen beinhalten im Jahr 2014 die Sanierung der Gemeindestraßen ( ), die Radwegesanierung , die Bewirtschaftung der Straßenbeleuchtung ( ) sowie die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung, der Brücken und Lichtsignalanlagen und die Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ( ). Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um die Inanspruchnahme des BBH in Höhe von Die investiven Einzahlungen in Höhe von in 2014 beinhalten die Kostenerstattung für eine Ersatzvornahme ( ) sowie Erschließungsbeiträge ( ). In 2015 werden Erschließungsbeiträge in Höhe von erwartet. Die Baumaßnahmen betreffen die Stadtbahn ( ), die Ortsentlastung Stuhr (50.000), die Erschließung Bäckergasse ( ), Die Erschließung Stichstraße Varreler Feld ( ), die Erschließungsstraße Gewebegebiet Brinkum-Süd ( ), die Teilerschließung Gewerbegebiet Briseck ( ), die Kosten für eine Ersatzvornahme ( ; die Kosten werden vom Erschließungsträger zurückgefordert) sowie allgemeine Tiefbauplanung ( ). Für die Stadtbahn sind für 2015 Kosten in Höhe von , in 2016 Kosten in Höhe von , in 2017 Kosten in Höhe von sowie für 2018 vorgesehen. Da der Zeitpunkt des Baubeginns für die Ortsentlastungsstraße Stuhr nicht feststeht, beinhaltet der Haushaltsplan nur Planungskosten und keinen Ansatz für Baukosten. Kennzahlen Für die bauliche Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Brücken einschließlich Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen sind ohne Bewirtschaftungskosten insgesamt im Haushalt 2014 vorgesehen. Seite 109 von 366

110 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2160 Gemeindestraßen (541222) Herr Brunken Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte 2.639, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 7.524, außerordentliche Aufwendungen 1.690, = außerordentliches Ergebnis 5.834, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 110 von 366

111 Übergeordnetes Budget 21 Fachdienst 21 Budget 2160 Gemeindestraßen (541222) Herr Brunken Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 826, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 20. Beiträge u.ä. Entgelte für 24. = Summe der Einzahlungen aus 2.350, , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 111 von 366

112 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 23 Fachdienstleiterin: Frau Boenig-Willert Dem Fachdienst 23 ist folgendes Produkt zugeordnet: Bauordnung (521230) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 6.000, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 2.674, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Aufwendungen 3.256, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 112 von 366

113 Übergeordnetes Budget Fachbereich 2 Budget Fachdienst 23 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 3.591, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 113 von 366

114 Übergeordnetes Budget 23 Fachdienst 23 Budget 2300 Bauordnung (521230) Frau Boenig-Willert A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Durchführung von Antragsverfahren der Baugenehmigungsbehörde Vereinbarung mit dem Landkreis Diepholz Bürgernahe Verwaltung Frau Boenig-Willert Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger, Gewerbe Bemerkungen Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren in Höhe von jährlich Bei den Kostenerstattungen handelt es sich um die Gebühren für Gutachter / Prüfingenieure ( ), die zunächst von der Gemeinde verauslagt werden (Ansatz bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und von den Antragstellern erstattet werden werden als Entgelte für evtl. durch die Gemeinde Stuhr zu ergreifenden Gefahrenabwehrmaßnahmen in Ansatz gebracht. Die Gemeinde Stuhr würde im Wege z.b. einer Ersatzvornahme ein Bauvorhaben, das nicht dem Baurecht entspricht, sichern oder ggfs. beseitigen lassen und würde zunächst in Vorleistung treten müssen (Kosten in den ordentlichen Aufwendungen enthalten). Das Geld würde jedoch bei dem entsprechenden Bauherrn / Grundstückseigentümer/ sonstigen Verantwortlichem geltend gemacht werden und findet insofern hier Berücksichtigung. Der Ansatz bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen umfasst die laufenden Geschäftsaufwendungen. Dieser Betrag setzt sich aus den evtl. Gefahrenabwehrmaßnahmen sowie den Kosten für die Archivierung von Altakten zusammen. Kennzahlen Anzahl der eingegangenen Anträge: 2012: : voraussichtlich und Folgejahre: voraussichtlich 630 Seite 114 von 366

115 Übergeordnetes Budget 23 Fachdienst 23 Budget 2300 Bauordnung (521230) Frau Boenig-Willert Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 6.000, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 2.674, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Aufwendungen 3.256, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 115 von 366

116 Übergeordnetes Budget 23 Fachdienst 23 Budget 2300 Bauordnung (521230) Frau Boenig-Willert Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 3.591, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 116 von 366

117 Teilhaushalt 3 Fachbereich 3 Budget Fachbereich 3 Fachbereichsleiter: Herr Martens Dem Fachbereich 3 - Verkehr, Ordnung & Soziales - sind folgende Fachdienste zugeordnet: Fachdienst 30 - Sozialer Service Fachdienst 31 - Verkehr & Feuerwehr Fachdienst 32 - Öffentliche Ordnung Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 4.372, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.049, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 5.901, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 117 von 366

118 Teilhaushalt 3 Fachbereich 3 Budget Fachbereich 3 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 4.236, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 6.937, Zinsen und ähnliche Einzahlungen 5.944, sonstige haushaltswirksame 9.780, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen 6.791, = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 118 von 366

119 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 30 Fachdienstleiter: Herr Janßen Dem Fachdienst 30 sind folgende Produkte zugeordnet: Gesellschaftliche Gruppen & Soziale Einrichtungen (315300) Soziale Hilfe (311301) Sozialer Service (351302) Sozialversicherungsangelegenheiten (351380) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 254, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.030, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 8.795, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 73, = außerordentliches Ergebnis 73, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 119 von 366

120 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 30 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Ergebnis- und Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 254, Kostenerstattungen, 2.030, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 7.365, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 120 von 366

121 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3000 Gesellschaftliche Gruppen & soziale Einrichtungen (315300) Herr Janßen A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Unterstützung von sozialen Einrichtungen und gesellschaftlichen Gruppen durch finanzielle und persönliche Ressourcen Beschlüsse der politischen Gremien Ermöglichen und Erhalten von Initiativen Dritter, Ermöglichen der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben für diese Gruppen, Ausgleich von durch mangelnde Mobilität und Abhängigkeit bedingten Nachteilen Herr Janßen Träger sozialer Einrichtungen, Gruppen und Institutionen, die durch ihr Engagement einen nachhaltigen Beitrag zur sozialen Arbeit in der Gemeinde Stuhr leisten. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Unterhaltung des beweglichen Vermögens 500, bauliche Unterhaltung 3.500, Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände und Bewirtschaftung ). Die Transferaufwendungen in Höhe von beinhalten, Zuweisungen und Zuschüsse ( ) sowie sonstige Soziale Leistungen (5.000 ). Die Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen Geschäftsaufwendungen ( ), Ehrenamtsentschädigungen (1.200 ) und Entgelte für Leistungen des Baubetriebshofes (500 ). An investiven Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen sind veranschlagt. Kennzahlen Zuschüsse und Beiträge an soziale Einrichtungen und Institutionen in der Gemeinde Geförderte Institutionen Seite 121 von 366

122 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3000 Gesellschaftliche Gruppen & soziale Einrichtungen (315300) Herr Janßen Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 4.649, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 122 von 366

123 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3000 Gesellschaftliche Gruppen & soziale Einrichtungen (315300) Herr Janßen Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 0, , = Saldo aus 0, = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 123 von 366

124 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3010 Soziale Hilfe (311301) Herr Janßen A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Gewährung von Hilfen zur Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes, Unterstützung in besonderen Situationen, Eingliederungshilfe, Unterbringung von Obdachlosen Bundessozialhilfegesetz, Bundesvertriebenengesetz, Asylbewerberleistungsgesetz, Jugendhilfegesetz, Betreuungsgesetz, Delegationssatzung, Nds. Gefahrenabwehrgesetz, Satzung der Gemeinde Stuhr über die Unterbringung von Obdachlosen Hilfestellung zur Vermeidung oder Verringerung der Bedürftigkeit, zeitnahe Leistungsgewährung, Hilfe zur Selbsthilfe, Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung Herr Janßen Hilfesuchende, Bedürftige, Obdachlose, Spätaussiedler, Flüchtlinge und Asylsuchende Bei den Erträgen aus öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Benutzungsgebühren und bei den Erträge aus Kostenerstattungen um die Pauschale für die Antragsannahme nach dem Bildungs- und Teilhabepaketpaket ). Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von umfassen die bauliche Unterhaltung (2.300 ), den Erwerb von Material ( ), Mieten und Pachten ( ) sowie die Bewirtschaftungskosten ( ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Geschäftsaufwendungen (4.600 ). An investiven Auszahlungen sind für den Erwerb von Vermögensgegenständen veranschlagt. Kennzahlen * 2014 Unterbringungen in den Unterkünften * zum Zeitpunkt der Planaufstellung Belegungsmöglichkeiten obdachsuchende Flüchtlinge andere Obdachlose davon länger als 6 Monate Seite 124 von 366

125 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3010 Soziale Hilfe (311301) Herr Janßen Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 254, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.030, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 5.365, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 3.982, sonstige ordentliche Aufwendungen 3.904, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 125 von 366

126 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3010 Soziale Hilfe (311301) Herr Janßen Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 254, Kostenerstattungen, 2.030, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 7.365, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 126 von 366

127 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3020 Sozialer Service (351302) Herr Janßen A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Förderung des Wohnungsbaus, Miet- und Lastenzuschüsse, Elterngeld, Erziehungsurlaub, Grundsicherung im Alter II. Wohnungsbaugesetz, Wohnungsbindungsgesetz, II. Berechtigungsverordnung, Neubaumietenordnung, Wohnungsbauförderbestimmungen des Landes Niedersachsen, diverse Förderprogramme, Wohngeldgesetz nebst Verwaltungsvorschriften, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Grundsicherungsgesetz ausreichende Wohnraumversorgung, Schaffung von Wohneigentum, Sicherung des angemessenen und familiengerechten Wohnens, Absicherung und Förderung von Familien, finanzielle Unterstützung häuslicher Kinderbetreuung, Absicherung von hilfebedürftigen Rentnerinnen und Rentnern Herr Janßen Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bei den Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlage handelt es sich um Personalkostenerstattungen für die Bearbeitung des Elterngeldes. Die eigentlichen Auszahlungen erfolgen direkt aus Bundes- und Landesmitteln. Kennzahlen Auszahlungsvolumina Elterngeld Auszahlungsvolumen in Betreuungsgeld Auszahlungsvolumen in Wohngeld Auszahlungsvolumen in Seite 127 von 366

128 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3020 Sozialer Service (351302) Herr Janßen Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Entgelte 36, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 1.069, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 164, sonstige ordentliche Aufwendungen 2.575, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 73, = außerordentliches Ergebnis 73, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 128 von 366

129 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3020 Sozialer Service (351302) Herr Janßen Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 36, = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 129 von 366

130 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3080 Sozialversicherungsangelegenheiten (351380) Herr Janßen A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Hilfe in Rentenangelegenheiten Sozialgesetzbuch IV, NKomVG Ortsnahe Hilfe in Angelegenheiten der Rentenversicherung, zügige Bearbeitung bei den zuständigen Stellen durch korrekte und vollständige Antragsaufnahme Herr Janßen Versicherte und Angehörige Die Auszahlungen erfolgen über die Bundeskasse. Kennzahlen Antragstellungen Zahl der Anträge Seite 130 von 366

131 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3080 Sozialversicherungsangelegenheiten (351380) Herr Janßen Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 518, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen 1.301, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 131 von 366

132 Übergeordnetes Budget 30 Fachdienst 30 Budget 3080 Sozialversicherungsangelegenheiten (351380) Herr Janßen Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 132 von 366

133 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 31 Fachdienstleiterin: Frau Schierenbeck Dem Fachdienst 31 sind folgende Produkte zugeordnet: Feuerwehr (126322) Verkehrsregelung & verkehrliche Erlaubnisse (122360) ÖPNV (547362) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristig e mittelfristig e mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 4.118, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.652, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 5.165, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag (-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 133 von 366

134 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 31 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 3.982, Kostenerstattungen, 3.652, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche 5.165, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame 9.707, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen 6.791, = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , Seite 134 von 366

135 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 31 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 135 von 366

136 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3120 Feuerwehr (126322) Frau Schierenbeck A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Sicherstellung des Brandschutzes, Hilfe bei Unglücksfällen und Notständen sowie technische Hilfeleistungen Nds. Brandschutzgesetz und ergänzende Verordnungen sowie Satzungen Gewährleistung des Brandschutzes, Hilfe bei Unglücksfällen und Notständen sowie technische Hilfeleistungen Frau Schierenbeck Alle Einwohnerinnen und Einwohner und im Gemeindegebiet Verunglückte, alle Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen handelt es sich um Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land ( ). Die Position öffentlich-rechtliche Entgelte enthält Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte i. H. v Bei den Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse von Dritten, die über den Abschreibungszeitraum der zugehörigen Investitionsmaßnahme ertragswirksam aufgelöst werden. Die privatrechtlichen Entgelte sind Mieteinnahmen für Wohnungen, die sich in Feuerwehrhäusern befinden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich aus der Bewirtschaftung der Gebäude ( ), der Haltung von Fahrzeugen ( ) und der Unterhaltung des beweglichen Vermögens ( ) zusammen. Hinzu kommen die Unterhaltungskosten (Gebäudeunterhaltung, Unterhaltung der Feuerlöschbrunnen und der Außenanlagen) in Höhe von insgesamt , den Mietaufwendungen für die Unterbringung des Jugendfeuerwehrcontainers (200 ) und den Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen sowie der Entsorgung kontaminierter Mittel ( ) zusammen. In 2014 sind in den Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen die Kosten für eine Vergabe der Einsatzkostenkalkulation ( ) und der Zuschuss anlässlich des Jubiläums 100 Jahre Ofw. Seckenhausen (1.600 ). Die Transferaufwendungen beinhalten Aufwendungen für die Jugendfeuerwehr und für die Wehrkasse. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen setzen sich aus den Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit ( ), dem Beitrag für den Kreisfeuerwehrverband (2.000 ), den Geschäftsaufwendungen ( ), den Kosten für die Inanspruchnahme des Digitalfunks (5.000 ), der Versicherung der Zelte während der Zeltlagerwoche (200 ) und den Kosten für die Inanspruchnahme des BBH z. B. für Außenarbeiten auf den Feuerwehrhausgrundstücken ( ) zusammen. Seite 136 von 366

137 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3120 Feuerwehr (126322) Frau Schierenbeck An investiven Einzahlungen werden als Zuwendung aus der Feuerschutzsteuer erwartet. Die Position Baumaßnahmen enthält die Kosten für den Bau von Löschwasserbrunnen (in , ab ). Für den Bau von Parkplätzen am Feuerwehrhaus Heiligenrode sind 2014 zusätzlich vorgesehen. Der Erwerb von beweglichem Sachvermögen setzt sich zusammen aus der Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen ( ) und der Ersatz- bzw. Neubeschaffung von beweglichem Sachvermögen ( ). Im Jahr 2015 sind zusätzlich Mittel für die Umstellung auf digitale Alarmierung ( ) eingeplant. Zusätzlich werden 2014 bereits bereitgestellt. Kennzahlen Anzahl der aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Stuhr (Stichtag jeweils ) Mitglieder Mitglieder Mitglieder Anzahl der Mitglieder der Jugendfeuerwehr (Stichtag jeweils ) Mitglieder Mitglieder Mitglieder Einsatzzahlen der Freiwilligen Feuerwehr Stuhr (Stichtag jeweils ) insgesamt: davon Fehlalarme: Einsätze Einsätze Einsätze 77 Alter der Einsatzfahrzeuge: (Stichtag jeweils ) bis 20 Jahre 21 bis 25 Jahre > 25 Jahre Seite 137 von 366

138 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3120 Feuerwehr (126322) Frau Schierenbeck Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 4.118, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.652, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis 6.844, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 138 von 366

139 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3120 Feuerwehr (126322) Frau Schierenbeck Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 3.982, Kostenerstattungen, 3.652, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 7.217, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen 6.791, = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , Seite 139 von 366

140 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3120 Feuerwehr (126322) Frau Schierenbeck Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige 2) Euro = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 140 von 366

141 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3160 Verkehrsregelung und verkehrliche Erlaubnisse (122360) Frau Schierenbeck A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Maßnahmen zur Verkehrssicherheit, Verkehrslenkung, Vermeidung von Verkehrsgefahren, Erteilung von Erlaubnissen für den öffentlichen Straßenraum an Dritte Auftragsgrundlage Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung und - zulassungsordnung, Nds. Gefahrenabwehrgesetz, Verwarngeldkatalog, Bundesimmissionsschutzgesetz, Bundesfernstraßengesetz, Nds. Fernstraßengesetz, Nds. Straßengesetz, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs im Gemeindegebiet, Vermeidung von Verkehrsgefährdung durch erlaubnispflichtige Straßenbenutzung Frau Schierenbeck Gewerbliche und private Antragsteller, alle Verkehrsteilnehmer Die öffentlich-rechtlichen Entgelte ( ) beinhalten die Gebühreneinnahmen. Aufgrund der Trennung zwischen den Produkten Verkehr und Großraum- und Schwertransport werden hier deutlich geringere Gebühren erwartet. Die Aufwendungen für die Sach- und Dienstleistungen beinhalten Aufwendungen für die regelmäßige Prüfung der Messtechnik (500 ). Hinzu kommen Aufwendungen für die Beauftragung von Firmen für Beschilderungen z.b. anläßlich von Veranstaltungen (2.000 ), eine Auftragsvergabe an den Kommunalverbund (3.500 ), der Aufbau finanzieller Rahmenbedingungen für ggfs. erforderliche Handlungsfelder in Gewerbegebieten in Höhe von sowie Prüfungskosten für Fahrschulen, die ab 2014 zum Produkt Verkehr gehören in Höhe von Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um die Inanspruchnahme des BBH (2.000 ) und Geschäftsaufwendungen (3.900 ). Für 2014 wurden zwei Investitionsmaßnahmen aufgenommen: die Wegweisung wird mit jährlich veranschlagt. In 2014 kommt die Neubeschaffung eines zusätzlichen Zähl- und Messgerätes in Höhe von hinzu. Kennzahlen Anzahl 2010 Anzahl 2011 Anzahl 2012 Fahrschulerlaubnisse Fahrlehrerscheine Baustellengenehmigungen verkehrsbehördliche Anordnungen für Gemeindestr Seite 141 von 366

142 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3160 Verkehrsregelung und verkehrliche Erlaubnisse (122360) Frau Schierenbeck Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 5.165, sonstige ordentliche Erträge 60, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 3.673, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 3.185, sonstige ordentliche Aufwendungen 7.636, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 142 von 366

143 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3160 Verkehrsregelung und verkehrliche Erlaubnisse (122360) Frau Schierenbeck Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Zinsen und ähnliche 5.165, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame 2.490, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen 0, Erwerb von beweglichem 4.348, Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 4.348, = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 143 von 366

144 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3162 ÖPNV (547362) Frau Schierenbeck A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Mitwirkung bei Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs, Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen und den örtlichen Busbetreibern Straßenverkehrsgesetz und -verordnung, Bundesbeförderungsgesetz Gewährleistung eines attraktiven Angebotes im ÖPNV für das Gemeindegebiet, Reduzierung des Individualverkehres Frau Schierenbeck Alle Einwohnerinnen und Einwohner und sonstige ÖPNV-Nutzer Bemerkungen Unter den Zuwendungen sind die Zuschüsse des ZVBN mit jährlich veranschlagt. Die Förderungen für die Linien 101 und 113 erfolgen direkt an Fa. Wolters und werden daher an dieser Stelle nicht dargestellt. Bei den Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse von Dritten, die über einen Zeitraum von 30 Jahren ertragswirksam aufgelöst werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich aus der Gebäudebewirtschaftung (jährlich ), der Gebäudeunterhaltung (jährlich ) sowie dem vorsorglich veranschlagten Betrag für die Erstellung eines Gutachtens für die Zubringerverkehre zur Linie 8 (2015 und 2016 mit , 2017 mit ) zusammen. Die Transferaufwendungen beinhalten den Zuschuss zur Buslinie 55 ( jährlich bis 2016, in 2017; Wegfall ab 12/2017), die Spätfahrten der Linie 55 ( bis 2016, f ), die Sicherung des ÖPNV-Angebots (jährlich ), die Kosten für das Anruf-Sammeltaxi ( jährlich), die Kosten für den Nachtschwärmerbus ( jährlich), die Aufwendungen für das NachtEulenTaxi (2.000 jährlich), den Zuschuss zur Linie 101 ( jährlich), den Zuschuss für den Kult(o)urbus (1.500 jährlich), den Zuschuss für die Grönemeyer-Linie ( jährlich), sowie den Zuschuss für die Buslinie 226/227 ( jährlich). Die Aufwendungen für die Straßenbahn Linie 8 ( in 2017) ersetzen ab 12/2017 den Zuschuss zur Buslinie 55. Teilweise ermöglichen die o.g. Transferleistungen die Weiterführung von Projekten über das Ende des derzeitigen Vertrags hinaus. Es werden an dieser Stelle lediglich die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen kalkuliert; die Entscheidung über die Fortführung obliegt den politischen Gremien. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten Geschäftsaufwendungen in Höhe von jährlich sowie die Aufwendungen für die Inanspruchnahme des BBH in Höhe von jährlich. Bei den Investitionsmaßnahmen handelt es sich um die Wartehäuser für den ÖPNV. Aus den Aufträgen für das Jahr 2013 heraus ist eine nicht erwartete Kostenerhöhung eingetreten. Um diese Kosten auffangen zu Seite 144 von 366

145 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3162 ÖPNV (547362) Frau Schierenbeck können, wird der Ansatz einmalig in 2014 auf erhöht. In den Folgejahren wird der Ansatz in der bisherigen Höhe von beibehalten. Kennzahlen Buslinien in der Gemeinde Stuhr Anzahl der bezuschussten Linien in der Gemeinde Stuhr ÖPNV- Ergänzungsmittel Anzahl: 14 Anzahl: 14 Anzahl: 14 Linien: 53, 55, 101, 102, 106, 109, 120, 150, 173, 226/227, 204/214, 237, N 12; ab 8/ 2010: Linie 113 Linien: 53, 55, 101, 102, 106, 109, 113, 120, 150, 173, 226/227, 204/214, 237, N AnrufSammelTaxi AnrufSammelTaxi, Kult(o)urbus Linien: 53, 55, 101, 102, 106, 109, 113, 120, 150, 173, 226/227, 204/214, 237, N 12 AnrufSammelTaxi, Kult(o)urbus; ab 2/ 2012 NachtEulenTaxi Seite 145 von 366

146 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3162 ÖPNV (547362) Frau Schierenbeck Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige ordentliche Erträge 9.756, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 9.430, außerordentliche Aufwendungen 2.737, = außerordentliches Ergebnis 6.692, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 146 von 366

147 Übergeordnetes Budget 31 Fachdienst 31 Budget 3162 ÖPNV (547362) Frau Schierenbeck Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame 1.025, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen 0, = Summe der Auszahlungen für 0, = Saldo aus 0, = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 147 von 366

148 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 32 Fachdienstleiterin: Frau Hägedorn Dem Fachdienst 32 sind folgende Produkte zugeordnet: Gefahrenabwehr (122320) Gewerbeangelegenheiten (122310) Wahlen & Statistik (121330) Schwerlastverkehr (122361) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.367, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 736, sonstige ordentliche Erträge 0, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 1.271, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 148 von 366

149 Übergeordnetes Budget Fachbereich 3 Budget Fachdienst 32 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 1.255, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche 779, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame 73, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 149 von 366

150 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3200 Gefahrenabwehr (122320) Frau Hägedorn A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Gefahrenabwehrmaßnahmen zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Genehmigung und Überwachung des Verfügens über Waffen und Sprengstoff; Bevölkerungsschutz Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Gemeinde Stuhr, Nds. Gesetz über das Halten von Hunden, Ordnungswidrigkeitengesetz und eine Vielzahl von Bundes-, Landes- und anderen Gefahrenabwehrverordnungen, Waffengesetz, Sprengstoffgesetz, Verordnungen und Erlasse Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Sicherstellung des ordnungsgemäßen Umgangs mit Waffen und Sprengstoff; Zivil- und Katastrophenschutz Frau Hägedorn Allgemeinheit, Hundehalterinnen und Hundehalter, Waffenbesitzerinnen und Waffenbesitzer sowie deren Erben, Anbieterinnen und Anbieter von pyrotechnischen Leistungen und Artikeln, alle Einwohnerinnen und Einwohner und im Gemeindegebiet Verunglückte Die öffentlich-rechtlichen Entgelte setzen sich aus den Verwaltungsgebühren Waffen- und Sprengstoffrecht und den Verwaltungsgebühren Sicherheit und Ordnung zusammen (3.000 ). Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um Kostenerstattungen des Landes Bremen für den Feld- und Forsthüter (1.300 ). Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Verwarnungs- und Bußgelder (300 ). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich aus den Aufwendungen zur Gefahrenabwehr ( ), Rattenbekämpfung (8.000 ) und Fortbildung für den Fachbereich 3 ( ) zusammen. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten Geschäftsaufwendungen (7.000 ), Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (1.800 ) und die Inanspruchnahme des BBH (7.000 ). Kennzahlen./. Seite 150 von 366

151 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3200 Gefahrenabwehr (122320) Frau Hägedorn Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte 4.400, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.367, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 662, sonstige ordentliche Erträge 0, = Summe ordentliche Erträge 6.431, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 1.268, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 151 von 366

152 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3200 Gefahrenabwehr (122320) Frau Hägedorn Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 4.555, Kostenerstattungen, 1.255, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche 706, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame 0, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 6.517, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 152 von 366

153 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3210 Gewerbeangelegenheiten (122310) Frau Hägedorn A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Gewerbefreiheit und erlaubnispflichtige gewerbliche Betätigung, Information und Ausführung der gesetzlichen Grundlagen, Gewerbeüberwachung, Verfügungen und Maßnahmen zur Regelung des gewerblichen Bereiches Gewerbeordnung, Gaststättengesetz, ordnungsrechtliche Vorschriften des Bundes und des Landes Information, Aufklärung und Ordnung zur Gewerbeausübung und zum Gewerbewesen in der Gemeinde Stuhr Frau Hägedorn Gewerbetreibende und Allgemeinheit, Vollzugs- und Aufsichtsbehörden Die öffentlich-rechtlichen Entgelte beinhalten Verwaltungsgebühren in Höhe von Da die Bearbeitung der Fahrschulen ab 2014 im Produkt angesiedlet wird, entfallen künftig die Aufwendungen für für Sach- und Dienstleistungen an dieser Stelle. Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um die Inanspruchnahme des BBH (500 ). Kennzahlen Ergebnis 2010 Ergebnis 2011 Ergebnis 2012 Maklererlaubnisse Reisegewerbekarten Anzeigen GastG Gestattungen bis Bewacher Spielhallen/neu Verkürzung Sperrzeit Spielhallen Festsetzung Volksfest Ausnahme Ladenöffnungsgesetz Seite 153 von 366

154 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3210 Gewerbeangelegenheiten (122310) Frau Hägedorn Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 73, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 120, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 2, sonstige ordentliche Aufwendungen 932, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 154 von 366

155 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3210 Gewerbeangelegenheiten (122310) Frau Hägedorn Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Zinsen und ähnliche 73, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame 73, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 155 von 366

156 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3233 Wahlen & Statistik (121330) Frau Hägedorn A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Organisation und Durchführung von Wahlen und Statistiken Grundgesetz, Wahlgesetze und -verordnungen, Bundesstatistikgesetz Durchführung demokratischer Wahlen, fehlerfreie Ermittlung von Wahlergebnissen und statistischen Daten Frau Hägedorn Wahlberechtigte, Mitglieder der Wahlvorstände und des Gemeindewahlausschusses, Landwirte, Einwohnerinnen und Einwohner Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen beinhalten die Kostenerstattungen des Landes für die Bundestagswahl 2013 (2014: Restzahlung), die Europawahl 2014 (2014: Abschlag, 2015: Restzahlung) und die Bundestagswahl 2017 (2017: Abschlag) sowie die Kostenerstattung des Landkreises für die Kreiswahl 2016 ( ). Bei den Aufwendungen aus Sach- und Dienstleistungen handelt es sich um Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen für die Europawahl 2014 ( ), die Kommunalwahlen 2016 ( ) und die Bundestagswahl 2017 ( ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten u. a. die Aufwandsentschädigungen für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ( für Europa- und Bundestagswahl, für Kommunalwahlen) sowie die Kosten für die Inanspruchnahme des BBH (5.000 ). Kennzahlen Wahl Jahr Wahlberechtigte Briefwahlanträge Briefwahl in % Wähler/innen *) Wahlbeteiligung in % *) Europawahl , ,27 Bundestagswahl , ,40 Gemeindewahl , ,25 Bürgermeisterwahl , ,94 Landtagswahl , ,96 Bundestagswahl *) in den Wahllokalen ohne Briefwahlauswertung Weitere Wahlen in den nächsten Jahren bis 2017: 2014 Europawahl 2016 Kommunalwahlen (Gemeinde- und Kreiswahl) 2017 Bundestagswahl Seite 156 von 366

157 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3233 Wahlen & Statistik (121330) Frau Hägedorn Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = Summe ordentliche Erträge 0, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 157 von 366

158 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3233 Wahlen & Statistik (121330) Frau Hägedorn Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 0, , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 158 von 366

159 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3261 Schwerlastverkehr (122361) Frau Hägedorn A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Erteilung von Erlaubnissen für den Großraum- und Schwerverkehr Auftragsgrundlage Straßenverkehrsgesetz, Straßenverkehrsordnung und - zulassungsordnung, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Gewährleistung der Durchführung bundesweiter Großraum- und Schwerlastverkehre durch im Gemeindegebiet ansässige Firmen Frau Hägedorn Gewerbliche Antragsteller, alle Verkehrsteilnehmer Die öffentlich- rechtlichen Entgelte ( ) beinhalten die Gebühreneinnahmen. Für die Geschäftsaufwendungen ergibt sich bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen ein Ansatz in Höhe von Kennzahlen Anzahl 2010 Anzahl 2011 Anzahl 2012 Anzahl bis Transportgenehmigungen Seite 159 von 366

160 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3261 Schwerlastverkehr (122361) Frau Hägedorn Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte 0, = Summe ordentliche Erträge 0, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal 0, sonstige ordentliche Aufwendungen 0, = Summe ordentliche Aufwendungen 0, = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 0, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 0, = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen 0, Seite 160 von 366

161 Übergeordnetes Budget 32 Fachdienst 32 Budget 3261 Schwerlastverkehr (122361) Frau Hägedorn Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 0, = Summe der Einzahlungen aus laufender 0, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender 0, , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) 0, Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel- 0, Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung 0, Seite 161 von 366

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163 Teilhaushalt 4 Fachbereich 4 Budget Fachbereich 4 Fachbereichsleiter: Herr Gellert Dem Fachbereich 4 - Bildung, Kultur & Freizeit - sind folgende Fachdienste zugeordnet: Fachdienst 40 - Bildung, Jugend & Sport Fachdienst 41 - Kultur & Städtepartnerschaften Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge 763, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 163 von 366

164 Teilhaushalt 4 Fachbereich 4 Budget Fachbereich 4 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen 41, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 100, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 29. Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 164 von 366

165 Übergeordnetes Budget Fachbereich 4 Budget Fachdienst 40 Fachdienstleiterin: Frau Frohburg Dem Fachdienst 40 sind folgende Produkte zugeordnet: Grundschulen (211000) Gesamtschulen (218000) Einrichtungen der Jugendarbeit (366000) Kinder- & Jugendarbeit (362422) Kindertagespflege (365429) Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Sportförderung (421440) Sport- und Freizeitanlagen (424441) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 3. Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge 763, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und , Kostenumlagen 11. sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , Seite 165 von 366

166 Übergeordnetes Budget Fachbereich 4 Budget Fachdienst 40 Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro außerordentliche Erträge 5.726, außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 166 von 366

167 Übergeordnetes Budget Fachbereich 4 Budget Fachdienst 40 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 3. sonstige Transfereinzahlungen 41, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche 100, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für 24. = Summe der Einzahlungen aus , , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 29. Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , Seite 167 von 366

168 Übergeordnetes Budget Fachbereich 4 Budget Fachdienst 40 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige 2) Euro = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 168 von 366

169 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4000 Grundschulen (211000) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Sicherung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe als Schulträger Nds. Schulgesetz, SEP, Schulkonzeption der Gemeinde, Schulbaurichtlinien/ -handreichungen, Spielplatzordnung für Schulhöfe, Gewährleistung des Schul- und Unterrichtsbetriebes unter Einbeziehung der Vorgaben des Rates Frau Frohburg Schulpflichtige und schulfähige Kinder bis 10 Jahre Bemerkungen Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen in Höhe von beinhalten die allgemeinen Zuwendungen des Landes für die EDV-Betreuung in den Schulen. Bei den Sonderposten handelt es sich um die Investitionszuschüsse von Dritten, die entsprechend der Nutzungsdauer der jeweiligen Objekte aufgelöst werden. Bei den öffentlich-rechtlichen Erträgen handelt es sich um die Gebühren für die Teilnahme an der Mittagsverpflegung im Rahmen des Ganztagsschulangebotes sowie um die Gebühren für die Teilnahme an der ergänzenden Betreuung. Die Ansätze wurden anhand der Anmeldezahlen vom August 2013 ermittelt. Die Erhöhung der privatrechtlichen Entgelte beruht auf den Mieten und Pachten bei der Grundschule Heiligenrode. Die Kostenerstattungen des Landkreises für die Schwimmfahrten werden bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen veranschlagt. Gegenüber 2013 erhöhen sich die Aufwendungen für das aktive Personal in geringerem Umfang. Diese Erhöhungen resultieren aus der Weiterentwicklung des Ganztagsschulangebotes. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erhöhen sich gegenüber Der Grund dafür ist in erster Linie der Einkauf der Mittagsverpflegung im Rahmen des Ganztagsschulangebotes. Von der Struktur her ändern sie sich aufgrund der Einführung des Ganztagsangebotes erheblich. Für die reguläre bauliche Unterhaltung sind jährlich vorgesehen. In 2014 wurden für darüber hinausgehende Maßnahmen eingestellt. Dabei handelt es sich in erster Linie um Instandsetzungsmaßnahmen, die an allen fünf Grundschulen vorgesehen sind. Es wurden lediglich die planmäßigen Abschreibungen veranschlagt. Änderungen hinsichtlich der Abschreibungszeiträume oder Sonderabschreibungen wurden nicht veranschlagt. Die Transferaufwendungen bleiben unverändert bei 0, da die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Leistungen des Baubetriebshofes seit 2012 bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen veranschlagt werden. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Kosten für die Inanspruchnahme Leistungen des Baubetriebshofes ( ), die Kosten für die Versicherungen ( ), die Geschäftsaufwendungen ( ) und die Kosten für Schwimmfahrten und GEMA ( ). Seit 2013 werden jährlich als Einzahlungen aus veranschlagt. Hier handelt es sich um Zuwendungen aus der Kreisschulbaukasse für die in 2010 fertig gestellten Seite 169 von 366

170 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4000 Grundschulen (211000) Frau Frohburg Sporthallen der Grundschulen Brinkum und Moordeich. Im Bereich der Grundschulen fallen 2014 insgesamt an Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen an. Davon sind für die Erweiterung des Essbereiches an der Grundschule Brinkum und für die Erweiterung des Essbereiches an der Grundschule Seckenhausen vorgesehen. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung gab es noch keine verbindlichen Planungen. Der Schulausschuss hat in seiner Sitzung am 17. September 2013 die Veranschlagung der Mittel empfohlen. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Anlagegütern erhöhen sich mit erheblich. Begründet ist dies in erster Linie mit der Ausstattung der neuen Essbereiche/Küchen an der Grundschule Brinkum ( ) und an der Grundschule Seckenhausen ( ) sowie mit der Installation von Klimageräten in den oberen Klassenräumen in den Systembauten der Grundschule Seckenhausen ( ). Bei den restlichen handelt es sich um jährlich wiederkehrende Beschaffungen Bei den aktivierbaren Zuwendungen handelt es sich um die Beiträge an die Kreisschulbaukasse. Grundschule Brinkum Schülerinnen / Klassen- Teilnahme Schüler verbände Ganztag* 1. Klassen Klassen Klassen Klassen Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 15 Grundschule Heiligenrode Schulkindergarten Klassen Klassen Klassen Klassen Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 13 Grundschule Moordeich 1. Klassen Klassen Klassen Klassen Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 12 Seite 170 von 366

171 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4000 Grundschulen (211000) Frau Frohburg Grundschule Seckenhausen 1. Klassen Klassen Klassen Klassen Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 12 Grundschule Varrel 1. Klassen Klassen Klassen Klassen Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 9 Grundschulen gesamt * = am stärksten besuchter Tag Anmeldezahlen Ganztagsschulangebot und ergänzende Betreuung insgesamt: Ganztag ergänzende Betreuung GS Brinkum GS Heiligenrode GS Moordeich GS Seckenhausen GS Varrel gesamt Seite 171 von 366

172 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4000 Grundschulen (211000) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.921, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 10, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 463, außerordentliche Aufwendungen 7.427, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 172 von 366

173 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4000 Grundschulen (211000) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 5.921, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche 100, Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame 518, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für 24. = Summe der Einzahlungen aus , , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 29. Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , Seite 173 von 366

174 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4000 Grundschulen (211000) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige 2) Euro = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 174 von 366

175 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4005 Gesamtschulen (218000) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Sicherung des Schul- und Unterrichtsbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe als Schulträger; Sicherung der Möglichkeiten des Besuches auswärtiger Schulen mit speziellem Angebot, zur Vermeidung besonderer Härten, aus pädagogischen Gründen Nds. Schulgesetz, SEP, Schulkonzeption der Gemeinde, Schulbaurichtlinien/ -handreichungen, Spielplatzordnung für Schulhöfe, Müsli-Erlass, Budget-Vereinbarung; Nds. Schulgesetz, Gastschulgeldvertrag mit Bremen, Staatsvertrag Niedersachsen/ Bremen Gewährleistung des Schul- und Unterrichtsbetriebes unter Einbeziehung der Vorgaben des Rates; Gewährleistung der Ansprüche auf den Besuch der Schule, die den Gegebenheiten der Schülerinnen und Schüler unter Einhaltung der Rechtsvorschriften am besten Schutz trägt. Frau Frohburg Schülerinnen und Schüler des 5. Bis 12. Schuljahres aus der Gemeinde Stuhr; Schülerinnen und Schüler aus den Gemeindeteilen Kuhlen und Brinkum-Nord sowie andere Gastschüler in Bremen Bemerkungen Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen setzen sich zusammen aus Mitteln des Landes Niedersachsen für die Profilierung der Hauptschulen ( ), für die EDV-Betreuung ( ) und für den Besuch auswärtiger Schulen ( ). Außerdem sind in dieser Position die Mittel des Landkreises Diepholz für den Schullastenausgleich( ) veranschlagt. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten resultieren aus Investitionszuschüsse Dritter, die entsprechend der jeweiligen Nutzungsdauer der geförderten Objekte aufgelöst werden. Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um die Einnahmen für die Mittagsverpflegung in den Schulmensen der Lise-Meitner-Schule und der KGS Stuhr-Brinkum. Die privatrechtlichen Entgelte in Höhe von sind Mietzahlungen für den Kiosk an der KGS Stuhr-Brinkum sowie Nutzungsentgelte für die Überlassung von Schulräumen an Dritte. Bei letzteren wird nicht zuletzt bedingt auch durch die Sanierung der KGS Stuhr-Brinkum mit rückläufigen Zahlen gerechnet. Der Ansatz für die Kostenerstattungen und Kostenumlagen beinhaltet Erstattungen der Kreisvolkshochschule für die Nutzung von Räumen an der Lise-Meitner-Schule (1.300 ). Die Aufwendungen für aktives Personal erhöhen sich von auf in Dies resultiert unter anderem aus der Schaffung von zwei Teilzeitstellen für die Schulsozialarbeit an der KGS Stuhr-Brinkum. Für Sach- und Dienstleistungen wurden veranschlagt. Dabei schlägt die Sanierung der KGS Stuhr-Brinkum mit zu Buche. Für die bauliche Unterhaltung sind veranschlagt, von denen neben der allgemeinen Pauschale insbesondere Mittel für die Sporthalle der KGS Stuhr-Brinkum vorgesehen sind (Dachreparatur und Entwässerung). Aufgrund u.a. der Anpassung der Bewirtschaftungskosten an den tatsächlichen Bedarf sowie der Kosten für den Sicherheitsdienst erhöht sich der Ansatz bei den Bewirtschaftungskosten von auf Seite 175 von 366

176 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4005 Gesamtschulen (218000) Frau Frohburg Der Ansatz für die besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen liegt bei Die Abschreibungen beinhalten die linearen Abschreibungen. Die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Leistungen des Baubetriebshofes wurden bis 2011 als Transferaufwendungen veranschlagt, ab 2012 erfolgt die Veranschlagung als sonstige ordentliche Aufwendungen. Die sonstigen ordentliche Aufwendungen bleiben mit nahezu unverändert. Der Ansatz für Auszahlungen aus investiver Bautätigkeit beträgt und beinhaltet für den Kauf von Systembauten zur Schaffung von drei zusätzlich erforderlichen Allgemeinen Unterrichtsräumen an der Lise-Meitner-Schule und für Planungskosten für die Sanierung der Sporthalle der KGS Stuhr-Brinkum. Für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen werden veranschlagt. Es handelt sich ausschließlich um schülerbezogene Pauschalen und die 2013 erstmalig bereitgestellten Mittel für die Ersatzbeschaffung von EDV-Geräten für den Unterricht. Sowohl die Lise-Meitner-Schule als auch die KGS Stuhr-Brinkum sind budgetiert. Pro Schüler erhalten beide Schulen jeweils ein Budget von 120 pro Jahr, welches die Bereiche Geschäftsaufwendungen, Unterhaltung des beweglichen Vermögens, besondere Verwaltungsund Betriebsausgaben sowie Beschaffung von beweglichen Vermögensgegenständen beinhaltet. Kennzahlen Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2013/14 Lise-Meitner-Schule Hauptschule Realschule Gymnasium gesamt 5. Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume 36 Schülerinnen / Schüler pro Allgemeinem Unterrichtsraum 24 KGS Stuhr-Brinkum 5. Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Seite 176 von 366

177 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4005 Gesamtschulen (218000) Frau Frohburg 11. Jahrgang Jahrgang Gesamt Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume Feldstraße 18 Anzahl Allgemeine Unterrichtsräume Brunnenweg 55 Schülerinnen / Schüler pro Allgemeinem Unterrichtsraum 21 Besuch auswärtiger Schulen Besuch von Besuch von Bremer Schulen Stuhrer Schulen (a)* (b)** Stuhrer Schulen 1. Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang Jahrgang gesamt *(a) = Staatsvertrag Bremen / Niedersachsen) **(b)= Gastschulvertrag Bremen / Stuhr Seite 177 von 366

178 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4005 Gesamtschulen (218000) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 3.454, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 6.991, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge 334, außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 178 von 366

179 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4005 Gesamtschulen (218000) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 3.452, Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 7.116, = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 179 von 366

180 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4020 Einrichtungen der Jugendarbeit (366000) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Kontinuierliche, außerschulische sozialpädagogische Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Jugendeinrichtungen; Freizeitstätte für Kinder und Jugendliche der örtlichen Bildungsinstitutionen der freien Jugendhilfe sowie auswärtiger Träger KJHG, Arbeitsgrundlagen Jugendtreff "No Moor" und Jugendtreff Haus am Wall, Hausordnungen, VA-Beschluss vom 14. August 1978, Aufnahmebedingungen für das Jugendlandheim Wöpse, Hausordnung Schaffung und Unterhaltung von Treffpunkten und Räumen, Angebot einer kinder- und jugendgerechten Freizeitgestaltung, Vermittlung sozialer Kompetenzen, Ermöglichung selbstbestimmtem Handeln, Beratung Frau Frohburg Kinder von 9 bis 13 Jahren, Jugendliche von 14 bis 21 Jahren (Schwerpunkt); Kinder im Vorschulalter, Schulklassen, Jugendliche, Eltern-Kind-Gruppen Bemerkungen Bei den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse Dritter, die analog der Abschreibungsdauer der geförderten Objekte ergebniswirksam aufgelöst werden. Die öffentlich-rechtlichen Entgelte sind die Benutzungsentgelte für das Jugendlandheim Wöpse. Diese werden in der Erwartung, dass mit den beabsichtigten Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität auch die Besucherzahlen gesteigert werden, um auf erhöht. Bei den privatrechtlichen Entgelten handelt es sich um Mieten und Pachten. Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind Erstattungen des Bundes für den Bundesfreiwilligendienst. Die Aufwendungen für aktives Personal erhöhen sich von auf Dies resultiert daraus, dass die Personalaufwendungen der Streetworker nunmehr in diesem Produkt anstelle des Produktes Kinder- und Jugendarbeit veranschlagt wurden. Gegenüber 2013 steigen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen auf Dies liegt vor allem in der baulichen Unterhaltung begründet, bei der neben den pauschalen Ansätzen insbesondere Maßnahmen zur Regenentwässerung im Jugendtreff No Moor veranschlagt wurden. Die Abschreibungen bleiben nahezu konstant. Die Aufwendungen für die Inanspruchnahme der Leistungen des Baubetriebshofes werden seit 2011 nicht mehr bei den Transferaufwendungen veranschlagt. Sie werden bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen veranschlagt. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen steigen um an. Der Grund ist, dass häufiger Leistungen des Baubetriebshofes in Anspruch genommen werden. Für den Erwerb von beweglichen Gegenständen des Anlagevermögens sind veranschlagt. Davon entfallen auf die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten und auf Beschaffungen in den Jugendeinrichtungen. Hierzu zählen insbesondere die Ersatzbeschaffung eines Geschirrspülers und von Mobiliar im Aufenthaltsraum des Jugendlandheimes Wöpse. Seite 180 von 366

181 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4020 Einrichtungen der Jugendarbeit (366000) Frau Frohburg Kennzahlen Öffnungstage pro Jahr Öffnungszeiten pro Woche Haus am Wall ,5 33,5 No Moor ,5 32,5 Anzahl der Spielplätze Seite 181 von 366

182 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4020 Einrichtungen der Jugendarbeit (366000) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 4.520, Auflösungserträge aus Sonderposten 1.563, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 4.458, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, sonstige ordentliche Erträge 700, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 182 von 366

183 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4020 Einrichtungen der Jugendarbeit (366000) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 4.520, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte 4.458, Kostenerstattungen, 0, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 700, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 183 von 366

184 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4022 Kinder- und Jugendarbeit (362422) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Organisation und Durchführung außerschulischer, zielgruppenorientierter Freizeit- und Bildungsangebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene; Freiräume für Spiel- und Bewegungsbedürfnisse herstellen und vernetzen KJHG, Nds. Gesetz über Spielplätze und Abschlussbericht der AG "Kinderspielplätze" Vermittlung neuer Erfahrungen und Anregungen für ein selbstbestimmtes Freizeitverhalten, Verbesserung der Lebensqualität durch Ausbau der freizeitpädagogischen Infrastruktur und bedarfsgerechte Bildungsangebote, Planung von Spielplätzen und -räumen Frau Frohburg Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene Bemerkungen Die öffentlich-rechtlichen Entgelte beinhalten die Entgelte für die Ferienangebote. Entgelte für Vorführungen des Kinderkinos werden bei den privatrechtlichen Entgelten veranschlagt. Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen beinhalten die Erstattungen von Materialkosten. Die Aufwendungen für aktives Personal reduzieren sich um , da die Personalaufwendungen für die Streetworker nunmehr im Produkt Einrichtungen der Jugendarbeit veranschlagt sind. Für Sach- und Dienstleistungen sind die bereitgestellten Mittel unverändert. Die Abschreibungen sind sehr gering, da lediglich geringwertige Vermögensstände dem Budget zugeordnet sind. Die Transferaufwendungen bleiben aufgrund konstant guter Nachfrage nach den Ferienangeboten unverändert. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen reduzieren sich geringfügig. Für die Beschaffung von beweglichem Sachvermögen stehen 500 zur Verfügung. Kennzahlen Ferienspaß Zahl der Angebote Kinderkulturfest Anzahl der Besucher Kinderkino Anzahl der Veranstaltungen Zahl der Besucher pro Veranstaltung Seite 184 von 366

185 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4022 Kinder- und Jugendarbeit (362422) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.100, öffentlich-rechtliche Entgelte 605, privatrechtliche Entgelte 1.189, = Summe ordentliche Erträge 2.894, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 593, Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 4.514, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 185 von 366

186 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4022 Kinder- und Jugendarbeit (362422) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 1.100, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 525, privatrechtliche Entgelte 1.389, = Summe der Einzahlungen aus laufender 3.014, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame 3.472, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 718, , = Saldo aus -718, = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 186 von 366

187 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4029 Kindertagespflege (365429) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Vermittlung in eine zum Wohle des Kindes geeignete und förderliche Tagespflegestelle (insbesondere für Kinder unter drei Jahren), sowie weitere Begleitung des Tagespflegeverhältnisses Beratung von Personensorgeberechtigten, Tagespflegepersonen sowie weiteren Interessierten Gewährung von Aufwendungsersatz für Kindertagespflege an Tagespflegepersonen sowie auf Antrag anteilige oder vollständige Übernahme des zu leistenden Kostenbeitrages der Personensorgeberechtigten. Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Vereinbarung zwischen dem Landkreis Diepholz und der Gemeinde Stuhr zur Übernahme von Aufgaben der Jugendhilfe vom , Richtlinien zur Kindertagespflege des Landkreises Diepholz, SGB VIII und XII Eine am Kindeswohl ausgerichtete, bedarfsgerechte und qualitätsorientierte Kindertagesbetreuung (Kindertagespflege) insbesondere für Kinder unter drei Jahren in der Gemeinde Stuhr Frau Frohburg Tagespflegepersonen, FD Jugend des LK Diepholz, Eltern sowie Kinder, die in ein Tagespflegeverhältnis vermittelt werden sollen und Kinder, deren Eltern wirtschaftlich nicht in der Lage sind, einen Kostenbeitrag zu den Tagespflegekosten aus eigenen Mitteln zu finanzieren Bemerkungen Die Aufgabe Kindertagespflege ist eine Aufgabe des Landkreises Diepholz und wird von der Gemeinde Stuhr aufgrund einer Vereinbarung mit dem Landkreis Diepholz wahrgenommen. Seit 2012 werden die in diesem Zusammenhang anfallenden Erträge und Aufwendungen direkt im Haushalt des Landkreises Diepholz veranschlagt und auch gebucht. Deshalb sind seit 2012 so gut wie keine Ansätze mehr bei dem Produkt vorhanden. Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen handelt es sich um Förderungen aus dem Bereich Familien- und Kinderservice für Personal und für einzelne Maßnahmen, wie z. B. Elternbriefe und Flyer. Es wird davon ausgegangen, dass die Förderung auch in den nächsten Jahren fortgesetzt wird. Die Aufwendungen für aktives Personal bleiben konstant. Für die Erstellung und den Versand von Elternbriefen, Flyern und ähnlichem sowie für die Fortbildung sind Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von veranschlagt. Investive Ein- oder Auszahlungen gibt es nicht. Kennzahlen Anzahl der 03/2013 Tagespflegepersonen in Stuhr 18 Tagespflegeplätze in Stuhr 70 von TPP betreuten Stuhrer Kinder 56 Seite 187 von 366

188 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4029 Kindertagespflege (365429) Frau Frohburg von Stuhrer TPP betreuten Kinder aus anderen Kommunen 13 Seite 188 von 366

189 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4029 Kindertagespflege (365429) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.118, sonstige Transfererträge 763, = Summe ordentliche Erträge 1.882, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 1.023, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen 105, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 189 von 366

190 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4029 Kindertagespflege (365429) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 1.118, Umlagen 3. sonstige Transfereinzahlungen 41, = Summe der Einzahlungen aus laufender 1.160, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 1.023, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen -885, sonstige haushaltswirksame 105, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 190 von 366

191 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Es werden folgende Betreuungsformen angeboten: - Halbtags- und Ganztagsbetreuung - Sonderbetreuungsdienste - Integration Gewährleistung einer angemessenen Betreuung behinderter Kinder in den Kindertagesstätten der Gemeinde Stuhr Koordinierte Zusammenarbeit und finanzielle Unterstützung freier Träger von Kindertagesstätten Auftragsgrundlage 22 KJHG, 13 AG KJHG, Gesetz über KITaG, Richtlinien der Gemeinde für Kindertagesstätten, Satzungen der Gemeinde über die Aufnahme und die Benutzungsgebühren, Vereinbarung über die Budgetierung von Haushaltsmitteln, Ratsbeschluss über das Betreuungskonzept Vereinbarung über die Förderung von Kinderspielkreisen der Kirchengemeinde in Stuhr, Rats-/VA-Beschluss zur Förderung der Kindergärten kath. Kirchengemeinde St. Paulus und des Vereins zur Förderung Waldorfpädagogik in Stuhr-Seckenhausen e.v., Förderung der Kindertagesstätte im Mehrgenerationenhaus der Bürgerstiftung Stuhr Ziele Erfüllung des Rechtsanspruchs auf den Besuch eines Kindergartens, Durchführung des Auftrages gem. 2 KITaG in Zusammenarbeit mit den Eltern und unter Berücksichtigung der besonderen sozialen, religiösen und kulturellen Verhältnisse, pädagogische Arbeit gem. Konzept der Kita Bereitstellung eines ausreichenden Angebotes an Krippenplätzen für Kinder vom 1. bis zum 3. Lebensjahr; Sicherung des Rechtsanspruches ab dem Erfüllung des Rechtsanspruchs auf den Besuch eines Kindergartens in Zusammenhang mit freien Trägern, Förderung der frühkindlichen Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern im 3. Lebensjahr in Zusammenarbeit mit freien Trägern Bereitstellung von Hortplätzen für die Betreuung von Grundschulkindern im Anschluss an die verlässliche Grundschule bis zur voraussichtlichen Einführung der Ganztagsgrundschule. Integration behinderter Kinder in Kindergartengruppen; Förderung des unbelasteten Umganges mit behinderten Kindern; Förderung der Entwicklung behinderter Kinder Verantwortlich Frau Frohburg Seite 191 von 366

192 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Zielgruppe Kinder in der Gemeinde Stuhr nach Vollendung des 1. Lebensjahres bis zur Einschulung Bemerkungen Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen in Höhe von beinhalten die Landeszuwendungen für die Personalkosten in den Kindertagesstätten. Aufgrund der Einrichtung von zwei Krippengruppen kommt es zu einem Anstieg der Zuwendungen. Bei den Sonderposten handelt es sich um die Investitionszuschüsse von Dritten, die entsprechend der Nutzungsdauer der jeweiligen Objekte aufgelöst werden. Bei den öffentlich-rechtlichen Erträgen handelt es sich um die Gebühren für den Besuch der Kindertagesstätten sowie um die Gebühren für die Teilnahme an der Mittagsverpflegung. Durch die Erhöhung um zwei Krippengruppen erhöhen sich die Erträge auf Privatrechtliche Entgelte gibt es bei diesem Produkt nicht. Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen werden veranschlagt. Dabei handelt es sich um die Erstattungen des Landes für das gebührenfreie Kindergartenjahr. Sonstige ordentliche Erträge werden nicht veranschlagt. Gegenüber 2013 erhöhen sich die Aufwendungen für das aktive Personal um rund Grund dafür sind die bereits erwähnten zusätzlichen Gruppen. Der Ansatz für die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beträgt in 2014 insgesamt Der Ansatz für die bauliche Unterhaltung beträgt , der im Wesentlichen für die normale bauliche Unterhaltung zur Verfügung steht. Die Bewirtschaftungskosten steigen gegenüber 2013 um rund und betragen nunmehr Dies resultiert aus steigenden Energiekosten und zusätzlichen Räumlichkeiten, die neu geschaffen wurden bzw. werden. Für die Unterhaltung des beweglichen Vermögens werden veranschlagt. Der Ansatz für die Besonderen Verwaltungs- und Betriebsausgaben beträgt und beinhaltet vor allem die Verpflegungskosten sowie Aufwendungen für Fortbildungsmaßnahmen, Arbeitskleidung und dergleichen. Es wurden lediglich die planmäßigen Abschreibungen veranschlagt. Dadurch, dass zunehmend mehr Anlagegüter das Ende ihrer Abschreibungsdauer erreicht haben, verringern sich diese in den Folgejahren. Die Transferaufwendungen betragen Hiervon entfallen als Betriebskostenzuschüsse für die Kindertagesstätten anderer Träger und die Spielkreise; berücksichtigt sind hierbei bereits Zuschüsse für zusätzliche Angebote freier Träger. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Kosten für die Inanspruchnahme Leistungen des Baubetriebshofes ( ), die Kosten für die Versicherungen ( ), die Geschäftsaufwendungen ( ) und die Kosten für den Einsatz von Kräften des Freiwilligen Sozialen Jahres in den Krippengruppen ( ). Für 2014 werden als Einzahlungen aus veranschlagt. Hier handelt es sich um Zuwendungen für die Einrichtung der neuen Kindertagesstätte Varreler Feld ( ) und neuer Angebote freier Träger ( ). Seite 192 von 366

193 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Im Bereich der Kindertagesstätten entstehen 2014 Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen in Höhe von für den Bau der neuen Kindertagesstätte Varreler Feld. Die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Anlagegütern betragen Hierin enthalten sind die Ausstattung aller Einrichtungen mit Scannern, die Beschaffung einer Kippbratpfanne, eines Kartoffeltopfes und einer Wickelkommode für die KiTa Jahnstraße sowie die Budgetmittel der Kindertagesstätten. Bei den aktivierbaren Zuwendungen handelt es sich um Zuschüsse an andere Träger von Kindertagesstätten für deren Bauvorhaben. Seite 193 von 366

194 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Kindertagesstätte Kindergartenjahr 2011/12 Kindergartenjahr 2012/13 Kindergartenjahr 2013/14 Kinder Gruppe n davon Integrations - gruppen davon altersübergreifend e Gruppen Kinder Gruppe n davon Integrations - gruppen davon altersübergreifend e Gruppen Kinder Gruppen davon Integrations - gruppen davon altersüber - greifende Gruppen Brinkum- Meyerstraße Krippengruppen (1-3 Jahre) 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 25 2,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 2,0 0, ,5 2,0 0, ,5 2,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Heiligenrode Krippengruppen (1-3 Jahre) 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 1,0 0,0 91 4,0 1,0 0,0 87 4,0 1,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-57 2,5 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Stuhr Krippengruppen (1-3 Jahre) 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 1,0 0, ,0 1,0 0, ,0 1,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-64 3,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Seckenhausen Krippengruppen (1-3 Jahre) 5 0,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 0,0 1,0 84 4,0 1,0 0,0 90 4,0 1,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-39 2,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Seite 194 von 366

195 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg 6 Stunden Stunden Varrel Krippengruppen (1-3 Jahre) 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 1,0 0, ,0 1,0 0,0 96 5,0 1,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-41 2,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Groß Mackenstedt Krippengruppen (1-3 Jahre) 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 15 1,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 0,0 0,0 70 3,0 0,0 0,0 65 3,0 0,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Brinkum- Marsstraße Krippengruppen (1-3 Jahre) 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 2,0 0, ,0 1,0 0, ,0 1,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Brinkum- Jahnstraße Krippengruppen (1-3 Jahre) 45 3,0 0,0 0,0 60 4,0 0,0 0,0 60 4,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 0,0 0,0 29 2,0 0,0 0,0 49 2,0 0,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-78 4,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Seite 195 von 366

196 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Moordeich Krippengruppen (1-3 Jahre) 30 2,0 0,0 0,0 30 2,0 0,0 0,0 30 2,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 1,0 0,0 40 2,0 1,0 0,0 40 2,0 1,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Varreler Feld Krippengruppen (1-3 Jahre) 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 45 3,0 0,0 0,0 Kindergartengruppen ( ,0 0,0 0,0 0 0,0 1,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 Jahre) Hortgruppen (6-0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 0 0,0 0,0 0,0 10 Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden gesamt Krippengruppen (1-3 Jahre) Kindergartengruppen ( , ,5 8 0 Jahre) Hortgruppen ( , Jahre) Betreuungsdaue r 4 Stunden Stunden Stunden Stunden Seite 196 von 366

197 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , sonstige ordentliche Erträge 7.117, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 23. außerordentliche Aufwendungen 5.870, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 197 von 366

198 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 7.117, = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für 24. = Summe der Einzahlungen aus , , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 29. Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , Seite 198 von 366

199 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4030 Tageseinrichtungen für Kinder (365000) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige 2) Euro = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 199 von 366

200 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4040 Sportförderung (421440) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Sicherung der Möglichkeiten der sportlichen Betätigung für die Bürgerinnen und Bürger durch Bereitstellung von sächlichen und finanziellen Mitteln für die Vereine Sportplan der Gemeinde Stuhr Gewährleistung der Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung durch Erhalt der Anlagen und deren Anpassung an veränderte Anforderungen Frau Frohburg Einwohnerinnen und Einwohner in der Gemeinde Stuhr Bemerkungen Die privatrechtlichen Entgelte sind mit veranschlagt. Hierbei handelt es sich um Mieten für gemeindeeigene Wohnungen auf den Sportanlagen. Der Ansatz für die Kostenerstattungen und Kostenumlagen beträgt Es handelt sich um Kostenerstattungen (Bewirtschaftungskosten) der Vereine für gemeinsam genutzte Objekte. Die Aufwendungen für aktives Personal erhöhen sich aufgrund geänderter Zeitanteile von Beschäftigten geringfügig. Die Abschreibungen erhöhen sich leicht. Für Sach- und Dienstleistungen werden nahezu unverändert mit veranschlagt. Die Transferaufwendungen beinhalten Zuschüsse an den Gemeindesportring ( ), an die DLRG (4.400 ) sowie für internationale Sportveranstaltungen (1.000 ). An aktivierbaren Zuwendungen sind für die Förderungen von Investitionsmaßnahmen der Sportvereine veranschlagt. Diese beinhalten die beantragten Maßnahmen des Schützenvereins Stuhr von 1912 e. V. für die Erweiterung der elektronischen Anlage (700 ), des TV Stuhr von 1911 e. V. für einen Umkleideraum an der Pillauer Straße (7.500 ) und des TC Blau-Weiß Varrel e. V. für die Erweiterung der Tennisanlage um einen Jugendkunstrasenplatz (3.200 ). Kennzahlen Anzahl der geförderten Maßnahmen 2013: : 3 Seite 200 von 366

201 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4040 Sportförderung (421440) Frau Frohburg Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.896, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 148, Transferaufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 4.452, außerordentliche Aufwendungen 923, = außerordentliches Ergebnis 3.529, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 201 von 366

202 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4040 Sportförderung (421440) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 9.853, Kostenerstattungen, , Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 29. Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 202 von 366

203 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4041 Sport- und Freizeitanlagen (424441) Frau Frohburg A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Ermöglichung der Körperertüchtigung durch Schaffung der sächlichen Voraussetzungen als gesellschaftspolitische Aufgabe DIN für Sportstätten, Sportkonzeption Angebot an bedürfnisgerechten Möglichkeiten im Hallen- und Freisport sowie zur Freizeitgestaltung und Einbeziehung der Vorgaben des Rates bereithalten Frau Frohburg Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bemerkungen Bei den Erträgen auf der Auflösung von Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse Dritter, die analog der Abschreibungsdauer der geförderten Objekte aufgelöst werden. Gegenüber 2013 erhöht sich der Ansatz von auf Grund dafür ist die Auflösung der Vereinszuschüsse für den Bau der Kunstrasenplätze. Die Aufwendungen für aktives Personal erhöhen sich leicht aufgrund geänderter Personalkostenanteile (Neuorganisation). Für Sach- und Dienstleistungen sind Mittel in Höhe von veranschlagt. Der größte Teil fällt nach wie vor auf die bauliche Unterhaltung mit Davon entfallen auf die normale Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Der Restbetrag steht für Sondermaßnahmen zur Verfügung, deren Realisierung noch zu beraten ist. Die Abschreibungen erhöhen sich aufgrund der neu hinzugekommenen Kunstrasenplätze. An Transferaufwendungen sind unverändert veranschlagt. Davon entfallen auf die Bewirtschaftungszuschüsse an die Sportvereine und auf die Zahlungen für die Frühjahrsinstandsetzung der Tennisplätze. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen betragen Hier handelt es sich um die Inanspruchnahme von Leistungen des Baubetriebshofes. Als Zuwendungen aus en sind in 2014 Einzahlungen in Höhe von veranschlagt. Hier handelt es sich um den Vereinsanteil der TSG Seckenhausen-Fahrenhorst für den Bau des neuen Kunstrasenplatzes. Der Bau der Kunstrasenplatzes für die TSG Seckenhausen-Fahrenhorst erfordert Auszahlungen für Baumaßnahmen in Höhe von Für das Pflegegerät für den Kunstrasenplatz der TSG Seckenhausen-Fahrenhorst sind Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen in Höhe von veranschlagt. Kennzahlen: Anzahl der Sportanlagen 6 Sporthallen 12 Seite 203 von 366

204 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4041 Sport- und Freizeitanlagen (424441) Frau Frohburg Kunstrasenplätze 3 Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Auflösungserträge aus Sonderposten 7.896, privatrechtliche Entgelte -1, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.382, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 474, außerordentliche Aufwendungen 1.071, = außerordentliches Ergebnis -596, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 204 von 366

205 Übergeordnetes Budget 40 Fachdienst 40 Budget 4041 Sport- und Freizeitanlagen (424441) Frau Frohburg Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 1.205, = Summe der Einzahlungen aus laufender 1.205, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame 18, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für 24. = Summe der Einzahlungen aus , , Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 205 von 366

206 Übergeordnetes Budget Fachbereich 4 Budget Fachdienst 41 Fachdienstleiter: Herr Wöltje Dem Fachdienst 41 sind folgende Produkte zugeordnet: Kulturelle Veranstaltungen & Projekte (262410) Kulturförderung (281411) Bibliothek (272413) Städtepartnerschaften (281415) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.799, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 186, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen 1.248, = außerordentliches Ergebnis 9.779, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 206 von 366

207 Übergeordnetes Budget Fachbereich 4 Budget Fachdienst 41 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 2.799, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 3.039, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 9.089, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 207 von 366

208 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4100 Kulturelle Veranstaltungen & Projekte (262410) Herr Wöltje A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Entwicklung, Organisation und Durchführung von Kulturveranstaltungen, Projekten und kulturellen Ereignissen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Kommunaler Kulturauftrag Kulturelle Angebote im Mittelzentrum Stuhr bereitstellen, kreative Teilhabe an Gestaltungsprozessen bieten, Kunst und Kultur öffentlich zugänglich machen; Veranstaltungen und Projekte für Kinder durchführen und ihnen Einblicke in die Vielschichtigkeit des Kindertheaters geben als Anregung zur Entwicklung der eigenen Phantasie, Experimentierfreude, Kreativität und Spaß Herr Wöltje Alle Einwohnerinnen und Einwohner in der Gemeinde Stuhr und in dem Einzugsbereich des Mittelzentrums Bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen handelt es sich um Mittel der regionalen Kulturförderung des Landes (2.000 ). Die privatrechtlichen Entgelte sind u.a. Entgelte für eigene Veranstaltungen in Höhe von Der Ansatz erhöht sich um aufgrund einer Anpassung an die Vorjahresergebnisse. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen die Unterhaltung des beweglichen Vermögens (500 ), den Erwerb von Materialien (500 ) sowie kulturelle Veranstaltungen und Projekte ( ). Der letztgenannte Ansatz erhöht sich um aufgrund einer Anpassung an das Vorjahresergebnis. Bei den Transferaufwendungen handelt es sich um Kleinförderungen (500 ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen bestehen aus Geschäftsaufwendungen in Höhe von sowie Einsatzstunden des Baubetriebshofes ( ). Der letztgenannte Ansatz erhöht sich um aufgrund einer Anpassung an das Vorjahresergebnis. Bei den außerordentlichen Erträgen handelt es sich um Spenden in Höhe von Für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen sind Ausgaben von für die Unterhaltung der Bühnen geplant. Kennzahlen Anzahl Veranstaltungen Besucher pro Veranstaltung (Durchschnitt) Seite 208 von 366

209 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4100 Kulturelle Veranstaltungen & Projekte (262410) Herr Wöltje Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.799, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 185, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 146, Transferaufwendungen 500, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 8.000, = außerordentliches Ergebnis 8.000, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 209 von 366

210 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4100 Kulturelle Veranstaltungen & Projekte (262410) Herr Wöltje Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 2.799, Umlagen 5. privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 185, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 8.000, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame 6.158, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 0, , = Saldo aus 0, = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 210 von 366

211 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4110 Kulturförderung (281411) Herr Wöltje A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Finanzielle Förderung kultureller Aktivitäten in der Künstlerstätte, von Stuhrer Vereinen, Institutionen, Gruppen und Künstlern und Hilfe bei der Durchführung von Veranstaltungen und Projekten Ratsbeschlüsse und Richtlinien zur Künstlerstätte und zur Förderung des Gemeindekulturrings und Benutzungsrichtlinien Unterstützung bei der Schaffung eines attraktiven, vielfältigen und kreativen Kulturangebotes für das Mittelzentrum Stuhr, Aufbau einer kulturellen Infrastruktur, Förderung der bildenden Kunst und neuer Medien, kulturelle Impulse mit überregionaler Wirkung erreichen. Herr Wöltje Alle Einwohnerinnen und Einwohner in Stuhr und im Einzugsbereich des Mittelzentrum, bremische und niedersächsische Künstlerinnen und Künstler der bildenden Kunst Die privatrechtlichen Entgelte beinhalten Mieten und Nutzungsentschädigungen von Dritten ( ), Verkaufserträge (Erhöhung auf durch einen geplanten höheren Umsatz in 2013) und sonstige Erstattungen (500 ). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bestehen aus der Gebäudebewirtschaftung ( Erhöhung durch Anpassung an Vorjahr), der Gebäudeunterhaltung ( ) und der Kulturförderung ( Erhöhung gegenüber dem Vorjahr durch das 25jährige Jubiläum der Künstlerstätte Stuhr-Heiligenrode). Hinzu kommen die Mietaufwendungen für die KUSS ( Halbierung gegenüber dem Vorjahr, da ab dem die KUSS für die Zahlung der Miete eigenverantwortlich zuständig ist). Die Transferaufwendungen setzen sich aus Zuschüssen in Höhe von an folgende Empfänger zusammen: Kunstschule Stuhr ( ), Stipendiatinnen und Stipendiaten ( ), Gemeindekulturring ( ) und Sonstige (3.200 ). Dazu kommt der Beitrag für den Landschaftsverband Weser-Hunte e.v. (1.800 ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen bestehen aus Geschäftsaufwendungen ( Erhöhung gegenüber dem Vorjahr aufgrund eines Buchprojektes zu Heiligenrode) sowie den Kosten für die Einsatzstunden des BBH (4.500 ). Der letztgenannte Ansatz erhöht sich um aufgrund einer Anpassung an das Vorjahresergebnis. Die außerordentlichen Erträge bestehen aus Spendeneinnahmen (2.500 ). Der Erwerb von beweglichem Sachvermögen setzt sich aus Ankäufen von Kunstwerken (5.000 ) und dem Ersatz von Einrichtungsgegenständen für das Mühlenensemble Heiligenrode und das Gut Varrel (1.000 ) zusammen. Seite 211 von 366

212 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4110 Kulturförderung (281411) Herr Wöltje Kennzahlen Stipendien Künstlerstätte Stuhr-Heiligenrode Anzahl Veranstaltungen / Ausstellungseröffnungen Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 109, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 2.750, außerordentliche Aufwendungen 1.134, = außerordentliches Ergebnis 1.615, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 212 von 366

213 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4110 Kulturförderung (281411) Herr Wöltje Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 2.839, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 2.750, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 3.316, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 213 von 366

214 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4130 Bibliothek (272413) Herr Wöltje A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Bereitstellung und Vermittlung von Medien und Informationen einschl. fachlicher Beratung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen. Leihverkehrsordnung, Ratsbeschluss zum Bibliothekskonzept, Verwaltungskostensatzung Optimale Informationsversorgung der Bevölkerung, Vermittlung und Förderung von Literatur- und Medienkompetenz, Bereitstellung eines anregenden und lebendigen Kultur- und Kommunikationsortes für alle Bevölkerungsschichten Herr Wöltje Einwohnerinnen und Einwohner in Stuhr, Bibliotheken des Landkreises Diepholz Bei den Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse von Dritten, die über den Abschreibungszeitraum des Investitionsgutes ertragswirksam aufgelöst werden. Die öffentlich-rechtlichen Entgelte beinhalten die Gebühren für die Nutzung der Bibliothek ( ). Die privatrechtlichen Entgelte entstehen durch die Nutzung von Räumlichkeiten durch die VHS ( ) und vermischte Einnahmen (600 ). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bestehen aus der Gebäudeunterhaltung (7.400 ), der Unterhaltung des beweglichen Vermögens (6.500 ), der Gebäudebewirtschaftung ( ) und der Neuanschaffung von Medien ( ). Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Geschäftsaufwendungen (7.000 ) und die Kosten der Einsatzstunden des BBH (1000 ). Der letztgenannte Ansatz erhöht sich um 500 aufgrund einer Anpassung an das Vorjahresergebnis. Für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen sind Ausgaben von geplant. Kennzahlen Medienbestand Entleihungen von Medien Seite 214 von 366

215 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4130 Bibliothek (272413) Herr Wöltje Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 9.619, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 278, außerordentliche Aufwendungen 113, = außerordentliches Ergebnis 164, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 215 von 366

216 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4130 Bibliothek (272413) Herr Wöltje Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 14, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 44, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für 5.773, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 216 von 366

217 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4150 Städtepartnerschaften (281415) Herr Wöltje A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Pflege partnerschaftlicher Beziehungen zu Ècommoy (Frankreich), Sigulda (Lettland), Alcalá de Guadaira (Spanien), Ostrzeszów (Polen) und freundschaftlicher Beziehungen zu Györ (Ungarn) Ratsbeschlüsse Förderung der Völkerverständigung und des europäischen Gedankens Herr Wöltje Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ( ) beinhalten die Pflege partnerschaftlicher Beziehungen. Aufgrund des Jubiläums 25 Jahre Partnerschaftsvertrag Sigulda (Lettland) und dem geplanten offiziellen Stuhrer Besuch der Partnerstadt Ostrzeszów (Polen) bleibt der Ansatz gegenüber dem Vorjahr gleich. Die Transferaufwendungen bestehen aus Zuschüssen für partnerschaftliche Maßnahmen/beruflichen Erfahrungsaustausch (5.000 ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten Geschäftsaufwendungen (200 ) und die Einsatzstunden des BBH (200 ). Kennzahlen Anzahl der Städtepartnerschaften Seite 217 von 366

218 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4150 Städtepartnerschaften (281415) Herr Wöltje Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 7.118, Dienstleistungen 18. Transferaufwendungen 5.813, sonstige ordentliche Aufwendungen 429, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 218 von 366

219 Übergeordnetes Budget 41 Fachdienst 41 Budget 4150 Städtepartnerschaften (281415) Herr Wöltje Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 7.118, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 5.813, sonstige haushaltswirksame 379, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 219 von 366

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221 Teilhaushalt 5 Fachbereich 5 Budget Fachbereich 5 Fachbereichsleiter: Herr Möller Dem Fachbereich 5 - Finanzen & Steuerung - sind folgende Fachdienste zugeordnet: Fachdienst 50 - Finanzen & Steuerung Fachdienst 51 - Kasse Fachdienst 52 - Liegenschaften & Betriebe Erträge- und Aufwendungen Rechnungsergebnis B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und mittelfristige Ergebnis- und Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.116, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 15, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(-) , außerordentliche Erträge 8.415, außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 221 von 366

222 Teilhaushalt 5 Fachbereich 5 Budget Fachbereich 5 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.216, öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen 15, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen 8.060, = Summe der Einzahlungen aus 8.060, Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 222 von 366

223 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 50 Fachdienstleiter: Herr Bobka Dem Fachdienst 50 sind folgende Produkte zugewiesen: Haushalt (111500) Regiebetriebe und Beteiligungen (111502) Öffentliche Abgaben (111503) Steuerung (111506) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 15, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 803, Dienstleistungen 18. Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 223 von 366

224 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 50 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 803, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 224 von 366

225 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5000 Haushalt (111500) Herr Bobka A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Aufstellen des Haushalts- und Nachtragsplanes, Finanzausgleich und Umlagen, Ausführung des Haushaltsplanes, Führung von Haushaltsüberwachungslisten, Kreditwirtschaft, Aufstellung und Ausführung des Produktbuches NKomVG, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung, Nds. Finanzausgleichsgesetz, Haushaltssatzung nebst Anlagen Geordnete Haushalts- und Finanzwirtschaft Herr Bobka Einrichtungen der Gemeinde Stuhr Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich aus den Fortbildungsaufwendungen (6.000 ) für den Fachbereich 5 zusammen. Der Ansatz erhöht sich durch den Bedarf für den Fachdienst 52 sowie die Einarbeitung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten Geschäftsaufwendungen (6.100 ) und Personaldienstleistungen (2.300 ). Kennzahlen Aufnahme von Krediten 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. 0 Mio. Schuldenstand zum ,9 Mio. 7,1 Mio. 6,2 Mio. 5,5 Mio. 4,8 Mio. 4,2 Mio. Seite 225 von 366

226 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5000 Haushalt (111500) Herr Bobka Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 757, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 226 von 366

227 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5000 Haushalt (111500) Herr Bobka Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 227 von 366

228 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5020 Regiebetriebe & Beteiligungen (111502) Herr Bobka A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Überwachung und Anordnung der Zuschussbeträge für die Regiebetriebe, Verwaltung der Beteiligungen NKomVG, Eigenbetriebsverordnung, Verordnung über die Haushaltswirtschaft kaufmännisch geführter Einrichtungen Koordination der verschiedenen Tätigkeiten Herr Bobka Regiebetriebe, beteiligte Unternehmen Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen handelt es sich um Forderungen der Gemeinde Stuhr gegenüber der NGSW in Höhe von Diese werden mit gleich hohen Forderungen der NGSW gegenüber der Gemeinde Stuhr verrechnet. Die Transferaufwendungen beinhalten einen Aufwendungszuschuss an die BTE ( ), der ab der Aufnahme des Straßenbahnbetriebes und der damit verbundenen Zuschüsse aus dem ÖPNV wegfällt. Außerdem sind die Forderungen der NGSW gegenüber der Gemeinde Stuhr in Höhe von in dieser Position enthalten. Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen werden Gutachterkosten im Rahmen von Entscheidungen im Bereich der Beteiligungen sowie Personaldienstleistungen abgebildet. Nähere Einzelheiten zu den Beteiligungen der Gemeinde Stuhr können dem Beteiligungsbericht entnommen werden, der eine Anlage zum Haushaltsplan darstellt. Kennzahlen Die Kennzahlen sind dem Beteiligungsbericht für den Haushalt 2014 zu entnehmen. Seite 228 von 366

229 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5020 Regiebetriebe & Beteiligungen (111502) Herr Bobka Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 15, = Summe ordentliche Erträge 15, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 4.542, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 229 von 366

230 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5020 Regiebetriebe & Beteiligungen (111502) Herr Bobka Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender 0, , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame 3.743, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 230 von 366

231 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5030 Öffentliche Abgaben (111503) Herr Bobka A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Veranlagung und Abwicklung der Grundbesitzabgaben, der Gewerbesteuer, der Hundesteuer und der Vergnügungssteuer Nds. Kommunalabgabengesetz, Abgabenordnung, Verwaltungsgerichtsordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Hebesatz/Haushaltsplan, Straßenreinigungsgebührensatzung, GrStG, GewStG, Finanzgerichtsordnung, Hundesteuersatzung, Vergnügungssteuersatzung Einnahmeerzielung, Eindämmung der Hundehaltung und der Spielsucht Herr Bobka Grundstückseigentümer, Gewerbetreibende, Hundebesitzer und Automatenaufsteller Die Position Kostenerstattungen und Kostenumlagen enthält Erstattungen der Abfallwirtschaftsgesellschaft (AWG) und der swb für durch die Gemeinde Stuhr erbrachte Serviceleistungen. Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um Personaldienstleistungen in Höhe von sowie Geschäftsaufwendungen in Höhe von 200. Kennzahlen RE 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Hebesatz Grundsteuer A 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. Volumen Grundsteuer A 179 T 180 T 186 T 190 T 193 T 196 T Hebesatz Grundsteuer B 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. 365 v.h. Volumen Grundsteuer B 5,7 Mio. 5,9 Mio. 6,0 Mio. 6,1 Mio. 6,2 Mio. 6,3 Mio. Hebesatz Gewerbesteuer 400 v.h. 400 v.h. 400 v.h. 400 v.h. 400 v.h. 400 v.h. Volumen Gewerbesteuer 23,7 Mio. 23,0 Mio. 25,0 Mio. 25,7 Mio. 26,5 Mio. 27,3 Mio. Volumen Hundesteuer 133 T 130 T 135 T 136 T 137 T 138 T Volumen Vergnügungssteuer 186 T 417 T 300 T 300 T 300 T 300 T Seite 231 von 366

232 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5030 Öffentliche Abgaben (111503) Herr Bobka Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Kostenerstattungen und Kostenumlagen , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 46, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 232 von 366

233 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5030 Öffentliche Abgaben (111503) Herr Bobka Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 233 von 366

234 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5060 Steuerung (111506) Herr Bobka A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Beratung und Information des Verwaltungsvorstandes, Entwicklung von Kennzahlen, Initiierung und Einbringung von Vorschlägen zur Änderung der Verwaltungsstruktur Rats- und VA-Beschlüsse Mitwirkung bei der Erarbeitung neuer Konzepte; Führungsunterstützung durch zukunftsorientierte Information und Koordination (Controlling) Herr Bobka Verwaltungsvorstand, Ratsmitglieder, Beschäftigte der Verwaltung, Wirtschaft Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten Personaldienstleistungen (2.600 ) sowie Geschäftsaufwendungen (100 ). Kennzahlen Projekte 2013 Einführung Rechnungseingangsbuch in den budgetierten Einrichtungen Umstellung auf S PA Projektierung Auslaufen der Konzessionsverträge Projekte 2014 Weiterentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung Weiterentwicklung der Sitzungsvorlagen zur Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen Projektierung Auslaufen der Konzessionsverträge Seite 234 von 366

235 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5060 Steuerung (111506) Herr Bobka Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 235 von 366

236 Übergeordnetes Budget 50 Fachdienst 50 Budget 5060 Steuerung (111506) Herr Bobka Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 236 von 366

237 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 51 Fachdienstleiter: Herr Kupfer Dem Fachdienst 51 sind folgende Produkte zugeordnet: Buchhaltung (111510) Forderungsverwaltung (111511) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 5. öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 1.188, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 9.607, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 237 von 366

238 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 51 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 238 von 366

239 Übergeordnetes Budget 51 Fachdienst 51 Budget 5100 Buchhaltung (111510) Herr Kupfer A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Erledigung aller Kassengeschäfte der Gemeinde Stuhr, Kassenmanagement und -rechnung 98 NKomVG + Verwaltungsvorschriften, 10b Einkommenssteuergesetz einschl. Durchführungsverordnung und Richtlinien Durchführung und Buchung des Zahlungsverkehrs, Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen, Realisierung von Einnahmen, Kassenabschluss, Statistiken, Liquiditätsplanung Herr Kupfer Zahlungsempfänger und -pflichtige, alle Ämter, Land Niedersachsen, Vereine, Verbände Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Verwaltungsgebühren in Höhe von 500. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 2.900,00 beinhalten die Wartung und die Pflege des Kassenautomaten. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen setzen sich aus Geschäftsaufwendungen für den Zahlungsverkehr und die Unterhaltung des Kassenautomaten (4.800 ) sowie vermischten Aufwendungen (100 ) zusammen. Kennzahlen Buchungsfälle gesamt lt. Zeitbuch Zahlfälle Überweisungen Zahlfälle Lastschriften Zahlfälle Barkasse/Kassenautomat Seite 239 von 366

240 Übergeordnetes Budget 51 Fachdienst 51 Budget 5100 Buchhaltung (111510) Herr Kupfer Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 698, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 6.813, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 240 von 366

241 Übergeordnetes Budget 51 Fachdienst 51 Budget 5100 Buchhaltung (111510) Herr Kupfer Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 241 von 366

242 Übergeordnetes Budget 51 Fachdienst 51 Budget 5110 Forderungsverwaltung (111511) Herr Kupfer A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Zwangsweise Beitreibung von Geldforderungen NKomVG, Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung, Nds. Verwaltungsvollstreckungsgesetz, Zivilprozessordnung, Abgabenordnung, Strafgesetzbuch, Verwaltungsgerichtsordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz, Gesetz über Zwangsversteigerung und - verwaltung, Insolvenzordnung, Verwaltungszustellungsgesetz, Nds. Gefahrenabwehrgesetz, diverse Spezialgesetze und ergangene Rechtsverordnungen Einnahmebeschaffung, Serviceleistung für Fachämter, Wirtschaftlichkeit des Forderungseinzuges Herr Kupfer Säumige Zahlungsverpflichtete / Bevollmächtigte / gesetzliche Vertreter, Gläubiger, Zwangs-, Konkurs- und Insolvenzverwalter, alle Ämter und Einrichtungen, Gerichte Die sonstigen ordentlichen Erträge setzen sich aus Mahngebühren und Säumniszuschlägen ( ) zusammen. Die Position sonstige ordentliche Aufwendungen besteht aus den Kosten im Verwaltungszwangsverfahren (300 ) sowie Geschäftsaufwendungen (1.700 ). Kennzahlen Mahnungen Vollstreckungsankündigungen Vollstreckungsfälle Insolvenzverfahren Zwangsversteigerungs-/ verwaltungsverfahren Sach- und Forderungspfändungen Seite 242 von 366

243 Übergeordnetes Budget 51 Fachdienst 51 Budget 5110 Forderungsverwaltung (111511) Herr Kupfer Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 490, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen 2.793, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 243 von 366

244 Übergeordnetes Budget 51 Fachdienst 51 Budget 5110 Forderungsverwaltung (111511) Herr Kupfer Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 244 von 366

245 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 52 Fachdienstleiter: Herr Grube Dem Fachdienst 52 sind folgende Produkte zugeordnet: Straßenreinigung (545222) Grundstücke (111224) Grundstücksverwaltung (111211) Friedhofswesen (553212) Baubetriebshof (573502) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 5.116, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.612, sonstige ordentliche Erträge 0, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 1.159, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 8.415, außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 245 von 366

246 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 52 Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 5.216, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 1.632, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 255, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen 8.060, = Summe der Einzahlungen aus 8.060, Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem Sachvermögen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , Seite 246 von 366

247 Übergeordnetes Budget Fachbereich 5 Budget Fachdienst 52 Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 247 von 366

248 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5221 Straßenreinigung (545222) Herr Grube A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Streudienst, Schneebeseitigung Nds. Straßengesetz, Straßenverkehrsgesetz und -ordnung, Ratsund VA-Beschlüsse Gewährleistung der Verkehrssicherheitspflicht Herr Grube Alle Benutzerinnen und Benutzer der Straßen und Wege sowie Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten handelt es sich um Straßenreinigungsgebühren in Höhe von Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von beziehen sich auf die Kosten der externen Straßenreinigung. Gegenüber dem Vorjahr (Ansatz ) wurde eine Anpassung vorgenommen. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von umfassen die Leistungen des Baubetriebshofes. Der Ansatz wurde dem Rechnungsergebnis 2012 angeglichen. Kennzahlen./. Seite 248 von 366

249 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5221 Straßenreinigung (545222) Herr Grube Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige ordentliche Erträge 0, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal 6.135, Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen 876, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 249 von 366

250 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5221 Straßenreinigung (545222) Herr Grube Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , sonstige haushaltswirksame 0, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender 5.634, , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 250 von 366

251 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5240 Grundstücke (111224) Herr Grube A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Grundstücksverkehr NKomVG, Bürgerliches Gesetzbuch, Rats- und VA-Beschlüsse, Grundbuchordnung, Haushaltsplan, Verträge Verfügbarmachung von Grundstücken, Sicherung von Rechten, Bodenbevorratung, Erzielung von Einnahmen, Minimierung der Ausgaben, Erhalt der Sachwerte, Unterstützung anderer Fachbereiche Herr Grube Grundstücksinteressenten für Ankauf, Verkauf und Tausch Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beziehen sich auf Gerichts-, Vermessungs- und Notariatskosten in Höhe von 600. Für das Jahr 2014 werden voraussichtlich Grundstücksverkäufe über das Produkt in Höhe von abgewickelt werden. Für 2015 wurde der Ansatz mit dargestellt. Für den Erwerb verschiedener Grundstücke werden im Finanzhaushalt veranschlagt. Es handelt sich um Grundstücksankäufe für gemeindliche Zwecke. Kennzahlen./. Seite 251 von 366

252 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5240 Grundstücke (111224) Herr Grube Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro privatrechtliche Entgelte 1.169, = Summe ordentliche Erträge 1.169, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 710, Dienstleistungen 19. sonstige ordentliche Aufwendungen 439, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 8.060, außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 252 von 366

253 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5240 Grundstücke (111224) Herr Grube Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 5. privatrechtliche Entgelte 1.169, = Summe der Einzahlungen aus laufender 1.169, Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 21. Veräußerung von Sachvermögen 8.060, = Summe der Einzahlungen aus 8.060, Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 31. = Summe der Auszahlungen für , , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 253 von 366

254 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5260 Grundstücksverwaltung (111211) Herr Grube A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Gebäudebewirtschaftung NKomVG, Bürgerliches Gesetzbuch, Rats- und VA-Beschlüsse, Miethöhegesetz, Grundbuchordnung, Erbbaurechtsverordnung, Haushaltsplan, Verträge, Dienstwohnungsvorschriften, II. Berechnungsverordnung Erzielung von Einnahmen, Minimierung der Ausgaben, Erhalt der Sachwerte, Unterstützung anderer Ämter Herr Grube Erbbauberechtigte, Mieter, Pächter, andere Ämter Bei den Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse von Dritten, die über einen Zeitraum von 30 Jahren ertragswirksam aufgelöst werden. Die privatrechtlichen Entgelte beinhalten Mieten und Pachten sowie Nebenkosten. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bestehen aus der baulichen Unterhaltung ( für die allgemeine Gebäudeunterhaltung, der Sanierung von Obdachlosenunterkünften, der Sanierung von Mietobjekten die Unterhaltung der Alten Schule Jahnstraße, die Unterhaltung des Silbersees. Hinzu kommen die Gebäudebewirtschaftung ( ), die Mieten und Pachten (8.000 ), den Aufwendungen für Fortbildungen des Fachdienstes (6.000 ) sowie die Vertragsnebenkosten eines Grundstückskaufvertrags ( ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten den die Geschäftsaufwendungen (Bürobedarf bzw. Bekanntmachungen, Reisekosten) in Höhe von und die Kosten für die Inanspruchnahme des BBH in Höhe von u. a. für Transportaufgaben des BBH, die durch die eigene Verwaltung gemeindlicher Wohnungen entstehen. Kennzahlen./. Seite 254 von 366

255 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5260 Grundstücksverwaltung (111211) Herr Grube Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.527, Auflösungserträge aus Sonderposten , öffentlich-rechtliche Entgelte 194, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.612, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 255, außerordentliche Aufwendungen 7.255, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 255 von 366

256 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5260 Grundstücksverwaltung (111211) Herr Grube Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 2.527, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 194, privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 1.632, Kostenumlagen 9. sonstige haushaltswirksame 255, Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal 13. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 16. sonstige haushaltswirksame Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem 71, Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 256 von 366

257 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5270 Friedhofswesen (553212) Herr Grube A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe, Durchführung von Bestattungen Bestattungsrecht, Friedhofssatzung und -gebührenordnung Unterhaltung der Friedhofsanlagen, Vorhalten von ausreichenden Grabflächen Herr Grube Nutzungsberechtigte Die öffentlich-rechtlichen Entgelte sind Friedhofsgebühren in Höhe von , die gegenüber dem Vorjahr um an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst wurden. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen beinhalten die Erstattungen für die Pflege der Kriegsgräber (2.500 ). Diese Gelder werden zu Teil an Dritte weitergeleitet (Transferaufwendungen). Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bestehen aus der Gebäudebewirtschaftung ( ) und der Gebäudeunterhaltung / Unterhaltung der Denkmäler ( ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen bestehen aus den Kosten für die Inanspruchnahme des BBH in Höhe von Kennzahlen Vergleich der Beisetzungszahlen 2002/2012 auf den Friedhöfen der Gemeinde Stuhr Friedhof Seckenhausen: Beisetzungen (davon 13 als Urne) Beisetzungen (davon 19 als Urne) Friedhof Fahrenhorst: Beisetzungen (davon 1 als Urne) Beisetzungen (davon 9 als Urne) Friedhof Moordeich: Beisetzungen (davon 66 als Urne) Beisetzungen (davon 186 als Urne) Hinsichtlich der Gesamtzahl der Beisetzungen auf den Friedhöfen ist festzustellen, dass sich diese in den letzten 10 Jahren von 142 auf 276 erhöht, und damit fast verdoppelt hat. Seite 257 von 366

258 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5270 Friedhofswesen (553212) Herr Grube Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.588, öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 1.159, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge 100, außerordentliche Aufwendungen 6, = außerordentliches Ergebnis 93, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 258 von 366

259 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5270 Friedhofswesen (553212) Herr Grube Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine 2.688, Umlagen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte , Kostenerstattungen, 0, Kostenumlagen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 1.159, sonstige haushaltswirksame 527, Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen , Erwerb von beweglichem , Sachvermögen 31. = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 259 von 366

260 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5280 Baubetriebshof (573502) Herr Grube A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Vorhalten eines Baubetriebshofes für die Gemeinde Stuhr. Der Baubetriebshof selbst ist als Netto-Regiebetrieb organisiert und besitzt seinen eigenen Wirtschaftsplan. Ratsbeschluss Sicherstellung von Aufgaben der Gefahrenabwehr, Verschönerung des Ortsbilds Herr Grube Einwohnerinnen und Einwohner Die Entgelte für die vom BBH gegenüber der Gemeinde erbrachten Leistungen wurden bisher bei diesem Produkt als Transferaufwand veranschlagt. Ab dem Haushalt 2010 werden diese Aufwendungen direkt bei den inanspruchnehmenden Produkten veranschlagt. Im investiven Bereich ist für 2014 der Ersatzbau für alte, abgängige Holzwerkstatt vorgesehen ( ). Kennzahlen./. Seite 260 von 366

261 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5280 Baubetriebshof (573502) Herr Grube Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 524, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 1.846, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 261 von 366

262 Übergeordnetes Budget 52 Fachdienst 52 Budget 5280 Baubetriebshof (573502) Herr Grube Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 13. Auszahlungen für Sach- und 524, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 26. Baumaßnahmen 1.336, = Summe der Auszahlungen für 1.336, = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 262 von 366

263 Übergeordnetes Budget Budget 0000 Gesamtbudget Gem. Stuhr 9 Allgemeines Es sind folgende Produkte zugeordnet: Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen (611900) Steuern, allgemeine Finanzwirtschaft (612900) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 1. Steuern und Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 846, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen 8.385, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 263 von 366

264 Übergeordnetes Budget Budget 0000 Gesamtbudget Gem. Stuhr 9 Allgemeines Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 1. Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Versorgung , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 31. = Summe der Auszahlungen für 7.248, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss , / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten , und Rückzahlungen von inneren Darlehen für 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , Seite 264 von 366

265 Übergeordnetes Budget Budget Allgemeines Allgemeine Finanzwirtschaft Es sind folgende Produkte zugeordnet: Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen (611900) Steuern, allgemeine Finanzwirtschaft (612900) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 1. Steuern und Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 846, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen 8.385, = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 265 von 366

266 Übergeordnetes Budget Budget Allgemeines Allgemeine Finanzwirtschaft Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis C. Teilfinanzplan Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige 2) Euro Einzahlungen aus laufender 1. Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Versorgung , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender , (= Zeilen 9 und 16) Einzahlungen für Auszahlungen für 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 7.248, = Summe der Auszahlungen für 7.248, = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten , und Rückzahlungen von inneren Darlehen für 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Finanzmittelveränderung , Seite 266 von 366

267 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen (611900) A. Aufgabenbereich Herr Möller Aufgabenbeschreibun g Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen In diesem Produkt werden die Steuereinnahmen der Gemeinde Stuhr (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer und Hundesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer sowie die Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises) und die von der Gemeinde Stuhr zu zahlenden allgemeinen Umlagen (Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage und Finanzausgleichsumlage) nachgewiesen. NKomVG, GemHKVO Beschaffung von Einnahmen zur Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung. Herr Möller Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Die Entwicklung der Steuereinnahmen wird aufgrund der Entwicklung in den Jahren 2012 und 2013 sowie auf Basis des Orientierungsdatenerlasses vom 13. August 2013 geschätzt. Die finanzielle Entwicklung der Gemeinde Stuhr wird anhand von Kennzahlen dargestellt, die auf dem vorläufigen Jahresergebnis 2012, dem Finanzzwischenbericht zum III. Quartal 2013 sowie den Ansätzen 2014 bis 2017 beruhen. Kennzahlen Hebesatz Grundsteuer A 365% 365% 365% 365% 365% 365% Hebesatz Grundsteuer B 365% 365% 365% 365% 365% 365% Hebesatz Gewerbesteuer 400% 400% 400% 400% 400% 400% Hebesatz Kreisumlage 48,25% 48,25% 48,25% 48,25% 48,25% 48,25% Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wird die Annahme getroffen, dass sich weder die Realsteuerhebesätze als auch der Hebesatz für die Kreisumlage ändern. Ergebnishaushalt Umlageanteil 41,51% 44,27% 49,47% 46,98% 46,79% 46,87% Der Anteil der zu zahlenden Umlagen (Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage, Finanzausgleichsumlage) weist von der Tendenz her eine Steigerung auf. Dies liegt unter anderem darin begründet, dass die letzte Hebesatzerhöhung zum 01. Januar 2004 erfolgte und die für die Umlageberechnungen maßgeblichen gewogenen Hebesätze seit dieser Zeit kontinuierlich stiegen. Finanzierung über ,00% 47,82% 39,61% 42,15% 43,02% 45,48% In 2012 wurden 47% des ordentlichen Gesamtaufwandes über die Überschüsse des Produktes finanziert. In den Jahren 2014 bis 2016 ändert sich dies. Der prozentuale Anteil sinkt. Vergleich ordentliche Erträge und Aufwendungen 4,26% 4,59% -4,68% -3,62% -2,40% 2,58% In den Jahren 2012 und 2013 liegen die ordentlichen Erträge über den Aufwendungen; 2014 bis 2016 ist es andersrum der Fall. In Bezug auf die Seite 267 von 366

268 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen (611900) Herr Möller vorangegangene Kennzahl zeigt sich hier, wie der Haushalt der Gemeinde Stuhr von den Steuereinnahmen, den Überschüssen des Produktes , abhängig ist. Sinken diese, so kann der Haushaltsausgleich in der Regel nur durch Überschüsse aus Vorjahren erzielt werden. Personalaufwand zu - ordentlichen Gesamterträgen 26,93% 27,51% 30,33% 30,02% 29,64% 29,36% - Überschüssen ,86% 60,31% 73,16% 68,73% 67,28% 66,28% Die Entwicklung der Personalaufwendungen weist eine steigende Tendenz auf, die zum größten Anteil aus den Allgemeinen Finanzierungsmitteln zu bestreiten. Hier ist zu bedenken, dass eine Ausweitung des Stellenplanes zwangsläufig die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde Stuhr einschränkt, sofern nicht an anderer Stelle, z. B. Gebühren, ein Ausgleich erfolgt. Finanzhaushalt Differenz Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender 19,63% 12,09% 2,64% 3,17% 3,98% 8,47% -163,48% -358,78% -368,25% -156,40% -616,15% -645,52% laufender und 15,30% 3,93% -13,29% 0,77% -2,42% 1,91% Im gesamten szeitraum liegen die laufenden Einzahlungen aus laufender unter den entsprechenden Auszahlungen. Dies ist insofern erfreulich, da für laufende Zwecke keine vorhandenen Bestände an Liquiden Mitteln und keine Kredite in Anspruch genommen werden müssen. Andererseits sind die Mehreinzahlungen erforderlich, um investive Maßnahmen mit zu finanzieren. Der Gesamtvergleich laufende und zeigt, dass im Finanzhaushalt die vorhandenen Bestände in Anspruch genommen werden müssen, um die Auszahlungen bestreiten zu können. In einigen Jahren müssen noch kurzfristige Liquiditätsdarlehen aufgenommen werden, um den Auszahlungsverpflichtungen nachkommen zu können. Seite 268 von 366

269 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen (611900) B. Teilergebnisplan Herr Möller Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Steuern und Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge , sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 16. Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 269 von 366

270 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen (611900) Herr Möller C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 1. Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine , Umlagen 7. Zinsen und ähnliche , Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 23, = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 270 von 366

271 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (612900) A. Aufgabenbereich Herr Möller Aufgabenbeschreibun g Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen In diesem Produkt werden allgemeine Erträge und Aufwendungen nachgewiesen, die der Gesamtdeckung dienen. Dazu gehören z. B. Konzessionsabgaben und Zinserträge, aber auch Kredite und Schuldendienst. NKomVG, GemHKVO Sicherstellung der Liquidität, um die stetige Aufgabenerfüllung zu gewährleisten. Herr Möller Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bei den Ansätzen für Steuern und ähnliche Abgaben handelt es sich um Jagdpachtzahlungen. Bei den Kostenerstattungen und Umlagen handelt es sich um Ausgleichszahlungen aus den bestehenden Konzessionsverträgen, die 2016 auslaufen. Daher ist der Ansatz 2017 auf 0,00 gesetzt. Bei den Zins- und ähnlichen Finanzerträgen handelt es sich um Guthabenzinsen. Aufgrund des zeitlichen Auseinanderfalls zwischen den Ein- und Auszahlungen ist immer wieder mit zeitlichen Guthaben zu rechnen. Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich die Konzessionsabgaben. Auch wenn die bisherigen Konzessionsverträge 2016 auslaufen, werden auch nach 2017 ff. entsprechende Entgelte anfallen. Bei den ordentlichen Aufwendungen handelt es sich um die Sollzinsen, die aufgrund des sich stetig verringernden Schuldenstandes im Ergebnisplanungszeitraum verringern. Im Finanzhaushalt sind unter Finanzierungstätigkeit die Tilgungsleistungen für die aufgenommenen Darlehen aufgeführt. Auch hier gibt es eine stetige Senkung. Kennzahlen Neuaufnahme von Darlehen nein nein nein nein nein nein Umschuldung von Darlehen nein nein nein nein nein nein Auslauf Konzessionsverträge nein nein nein nein ja nein Seite 271 von 366

272 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (612900) B. Teilergebnisplan Herr Möller Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Steuern und Abgaben 602, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.144, Zinsen und ähnliche Finanzerträge 7.288, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 272 von 366

273 Übergeordnetes Budget Budget 90 Allgemeine Finanzwirtschaft 9002 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (612900) Herr Möller C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 1. Steuern und ähnliche Abgaben 602, Kostenerstattungen, 7.144, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 7.288, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , Auszahlungen aus laufender 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender , , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 35. Auszahlungen; Tigung von Krediten und Rückzahlungen von inneren Darlehen für 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , , Finanzmittelveränderung , Seite 273 von 366

274 Übergeordnetes Budget Budget Allgemeines Fachbereichsübergreifende Aufgaben Es ist folgendes Produkt zugeordnet: Fachbereichsübergreifende Aufgaben (111990) Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 6.055, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 2.786, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen 8.385, = außerordentliches Ergebnis 9.175, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 274 von 366

275 Übergeordnetes Budget Budget Allgemeines Fachbereichsübergreifende Aufgaben Einzahlungen und Auszahlungen C. Teilfinanzplan Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , , , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 12. Auszahlungen für Versorgung , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 2.786, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 31. = Summe der Auszahlungen für 7.248, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel- Überschuss / -Fehlbetrag , Finanzmittelveränderung , Seite 275 von 366

276 Übergeordnetes Budget Budget 99 Fachbereichsübergreifende Aufgaben 9900 Fachbereichsübergreifende Aufgaben (111990) A. Aufgabenbereich Frau Campsheide Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Hier sind alle Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen veranschlagt, die alle oder viele Produkte betreffen und nicht oder nur sehr schwer zugeordnet werden können (z. B. Verwaltungsvorstand, Kosten für das Rechnungsprüfungsamt). NKomVG Gewährleistung des Verwaltungsbetriebs Frau Campsheide Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Stuhr Bei den Sonderposten handelt es sich um Investitionszuschüsse von Dritten, die über einen Zeitraum von 30 Jahren bzw. den Abschreibungszeitraum des Investitionsgutes ertragswirksam aufgelöst werden. Die Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlage setzten sich aus Erstattungen von Sitzungsgeldern WSV (100 ) sowie Erstattungen von Mutterschutzaufwendungen ( ) zusammen. Bei den Zinserträgen handelt es sich um die Zinsen aus der Versorgungsrücklage, die bei der Niedersächsischen Versorgungskasse geführt wird. In 2014 werden keine Erträge erwartet. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten die Fortbildungskosten für den Verwaltungsvorstand, Personalrat, die Schwerbehindertenvertretung sowie die AG Sucht als besondere Aufwendungen für Beschäftigte (7.000 ). Weiterhin im Produkt sind die Aufwendungen für Gebäudeversicherungen ( ), Verfügungsmittel des Bürgermeisters (7.500 ) sowie die Kosten für die Rechnungsprüfung und Geschäftsaufwendungen ( ) enthalten (sonstige ordentliche Aufwendungen). Kennzahlen./. Seite 276 von 366

277 Übergeordnetes Budget Budget 99 Fachbereichsübergreifende Aufgaben 9900 Fachbereichsübergreifende Aufgaben (111990) B. Teilergebnisplan Frau Campsheide Erträge- und Aufwendungen Ordentliche Erträge Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge 6.055, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 2.786, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis , Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 22. außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen 8.385, = außerordentliches Ergebnis 9.175, Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , Seite 277 von 366

278 Übergeordnetes Budget Budget 99 Fachbereichsübergreifende Aufgaben 9900 Fachbereichsübergreifende Aufgaben (111990) Frau Campsheide C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Rechnungsergebnis Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender , , , , , Auszahlungen aus laufender 11. Auszahlungen für aktives , Personal 12. Auszahlungen für Versorgung , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 2.786, sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender , = Saldo aus laufender (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 31. = Summe der Auszahlungen für 7.248, , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel , Überschuss / -Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung , Seite 278 von 366

279 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz Stühle Frauentreffpunkt Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Geringwertige Vermögensgegenstände Zentrale Dienste Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Allgemeine Büroausstattung Zentrale Dienste Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzbeschaffung Hausmeister-Trecker Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Notstromaggregat für das Rathaus Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzbeschaffung bzw. Ergänzung von EDV Geräten Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzbeschaffung und Ergänzung größerer Hardwareteile Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 279 von 366

280 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Beschaffung weiterer Lizenzen für Ausbau des Dokumentenmanagementsystem Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Lizenzerweiterung VMware für Desktopvirtualisierung Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erneuerung der Lizenzen für Exchange Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Softwarelizenzen Reserve für unvorhergesehene Fälle Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Neubau Doppelgarage mit Fahrradabstellraum Am Rathaus 6 Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erwerb von Grundstücken Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 280 von 366

281 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert Veräußerung von Grundstücken Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Umsetzung von Wegweisungen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Neubeschaffung Messtechnik Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzbeschaffungen von feuerwehrtechnischem Einsatzgerät Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Umstellung auf Digitalfunk (4 m Bandgeräte) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (Feuerwehr) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 281 von 366

282 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz Bau von Feuerlöschbrunnen Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Funkmeldeempfänger für Digitalfunk Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffungen über Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Investitionszuweisung Feuerschutzsteuer Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Neuanlage Parkplätze Feuerwehr Heiligenrode Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffungen Mobiliar, etc. Grundschulen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 282 von 366

283 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Beiträge Kreisschulbaukasse Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Förderung Kreisschulbaukasse Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erweiterung Essbereich GS Brinkum Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erweiterung Essbereich GS Seckenhausen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Systembauten Lise-Meitner-Schule für 3 AUR Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Sanierung Sporthallen KGS Brinkum - Planungskosten Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 283 von 366

284 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Ersatzbeschaffungen Lise-Meitner-Schule (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzbeschaffungen KGS Stuhr-Brinkum (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzbeschaffungen für die Bühnen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffungen Bibliothek Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kulturförderung Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Sammelposten soziale Hilfe Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss geringwertige Vermögensgegenstände für soziale Einrichtungen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 284 von 366

285 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Beschaffung allgemeine Vermögensgegenstände für Kinder- und Jugendarbeit Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Paulusgemeinde und ev. Kirche Heiligenrode Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Förderung und Baukosten Krippe Varreler Feld Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Kindertagesstätte Varreler Feld (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Moordeich (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Brinkum-Meyerstraße (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 285 von 366

286 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert Beschaffung Kita Heiligenrode (Budget) Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Stuhr (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Seckenhausen (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Groß Mackenstedt (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Brinkum-Marsstraße (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss geringwertige Vermögensgegenstände für Integration Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Beschaffung Kita Brinkum-Jahnstraße (Budget) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 286 von 366

287 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Beschaffungen über für Jugendarbeit Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Allgemeine Ersatzbeschaffungen für Jugendarbeit Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Zuweisungen und Zuschüsse Sportförderung Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Kunstrasen TSG Seckenhausen-Fahrenhorst Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Straßenbahn Linie 8 Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 287 von 366

288 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz Entlastungsstraße Stuhr Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Planungskosten Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Ersatzvornahme Erschließung Gärtnerstraße Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erschließung Gewerbegebiet Brinkum Süd Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erschließung Gewerbegebiet Brisek, Grundstück Rose Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erschließung Bäckergasse Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erschließung Stichstraße Varreler Feld Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 288 von 366

289 Investitionsplan Gemeinde Stuhr 2014 Ansatz 2014 Planwert 2015 Planwert 2016 Planwert 2017 Gesamt VE Buswartehäuser Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Grunderwerb für Ausgleichsflächen Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erlöse aus der Veräußerung von Gewerbegrundstücken Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Erwerb von Gewerbegrundstücken Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Gewerbegebietshinweisschilder Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Holzwerkstatt Baubetriebshof (BBH) Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Einzahlungen Auszahlungen Zu-/Überschuss Seite 289 von 366

290 Seite 290 von 366

291 Beteiligungsbericht für den Haushalt 2014 Seite 291 von 366

292 Gesamtübersicht über die Beteiligungen im Jahr 2014 Unternehmen / Einrichtung Rechtsform Beteiligung Stammkapital Anteil am Stammkapital in % Organe Vertretung der Gemeinde Stuhr durch Kuratorium 1 Ratsmitglied Naturschutz - Stiftung, Diepholz Stiftung , ,00 6,82% Beirat Vorstand Delmenhorst - Harpstedter GmbH , ,69 12,00% Aufsichtsrat 1 Ratsmitglied Eisenbahn GmbH Gesellschafterversammlung 1 Ratsmitglied BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH GmbH 7.500, ,00 30,00% Gesellschafterversammlung 2 Ratsmitglieder Volksbank eg Genossenschaft 300, ,53 0,004% Vorstand Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest AbwasserVerband Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh (NGSW) Wasser- und Bodenverband Wasser- und Bodenverband Aufsichtsrat 0,00 0,00 0% Verbandsversammlung Verbandsvorstand 0,00 0,00 0% Verbandsversammlung GmbH 6.375, ,00 25,50% Verbandsausschuss Beirat Gesellschafterversammlung Vorstand 3 Ratsmitglieder 2 Ratsmitglieder 8 Ratsmitglieder 4 Ratsmitglieder 4 Ratsmitglieder Bürgermeister Bürgermeister Seite 292 von 366

293 Kennzahlen für das Jahr 2012 (Angaben in EUR oder Prozent) Stammkapital Anteil Gemeinde Stuhr EBIT Liquidität 1. Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH , ,53 12% , , ,15 23% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH , ,00 30% , , ,94 26% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest 0,00 0,00 0% , , ,06 2% 4. AbwasserVerband 0,00 0,00 0% , , ,66 14% 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh , ,00 25,5% , , ,54 69% Jahresergebnis (Angaben in EUR oder Prozent) Zuschuss der Verlustausgleicschüttunzuschusbungequote Aus- Investitions- Abschrei- Investitions- Investitionen Gemeinde 1. Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH 0,00 0,00 0,00 0, , ,07 187% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH 0, ,16 0, , , ,74 879% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0% 4. AbwasserVerband 0,00 0,00 0,00 0, , ,22 42% 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh 0,00 0,00 0,00 0,00 0, ,64 0% (Angaben in EUR oder Prozent) Bilanzsumme Anlagevermögen Eigenkapital Verbindlichkeiten 1. Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH , ,24 63% ,97 71% ,01 14% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH , ,83 71% ,21 25% ,89 72% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest , ,42 91% ,84 63% ,77 13% 4. AbwasserVerband , ,13 83% ,10 63% ,29 1% 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh , ,43 30% ,19 89% 4.719,06 5% Seite 293 von 366

294 Anlagevermögen im Zeitvergleich (Angaben in EUR und in Prozent der Bilanzsumme) Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH ,53 54% ,02 55% ,24 63% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH ,07 93% ,50 77% ,83 71% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest ,63 97% ,63 96% ,42 91% 4. AbwasserVerband ,87 85% ,08 85% ,13 83% 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh 0,00 0% 0,00 0% ,43 30% 60 Mio. 50 Mio. 40 Mio. 30 Mio. 20 Mio. 10 Mio. 0 Mio. DHE BTE WBV AV NGSW Seite 294 von 366

295 Liquidität im Zeitvergleich (Angaben in EUR und in Prozent der Bilanzsumme) Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH ,94 34% ,45 31% ,15 23% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH ,90 4% ,79 19% ,94 26% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest ,62 0% ,25 0% ,06 2% 4. AbwasserVerband ,03 11% ,90 12% ,66 14% 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh 0,00 0% ,94 0% ,54 69% 9 Mio. 8 Mio. 7 Mio. 6 Mio. 5 Mio. 4 Mio. 3 Mio. 2 Mio. 1 Mio. 0 Mio. DHE BTE WBV AV NGSW Seite 295 von 366

296 Eigenkapital im Zeitvergleich (Angaben in EUR und in Prozent der Bilanzsumme) Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH ,33 65% ,37 71% ,97 71% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH ,66 31% ,01 30% ,21 25% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest ,40 78% ,38 80% ,84 87% 4. AbwasserVerband ,38 61% ,96 62% ,10 63% 5. Netzgesellschaft Stuhr/Weyhe mbh 0,00 0% ,00 0% ,19 89% 40 Mio. 35 Mio. 30 Mio. 25 Mio. 20 Mio. 15 Mio. 10 Mio. 5 Mio. 0 Mio. DHE BTE WBV AV NGSW Seite 296 von 366

297 Verbindlichkeiten im Zeitvergleich (Angaben in EUR und in Prozent der Bilanzsumme) Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH ,75 18% ,10 14% ,01 14% 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH ,58 66% ,92 67% ,89 72% 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest ,66 22% ,88 21% ,77 13% 4. AbwasserVerband ,55 2% ,48 1% ,29 1% 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh 0,00 0% 4.223,38 0% 4.719,06 5% 3 Mio. 2 Mio. 2 Mio. 1 Mio. 1 Mio. 0 Mio. DHE BTE WBV AV NGSW Seite 297 von 366

298 Betriebliches Ergebnis (EBIT) im Zeitvergleich (Angaben in EUR) Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH , , ,54 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH , , ,95 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest , , ,43 4. AbwasserVerband , , ,60 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh 0, , , DHE BTE WBV AV NGSW Seite 298 von 366

299 Jahresergebnis im Zeitvergleich (Angaben in EUR) 1. Delmenhorst - Harpstedter Eisenbahn GmbH 2. BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH 3. Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest 4. AbwasserVerband 5. Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe mbh , , , , , , , , , , , ,14 0, , , DHE BTE WBV AV NGSW Seite 299 von 366

300 DHE Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Beteiligungsverhältnisse Stammkapital: ,69 EURO Gesellschafter: Stadt Delmenhorst (35%) Landkreis Oldenburg (27%) Flecken Harpstedt (22%) Gemeinde Stuhr (12%) Gemeinde Kirchseelte ( 2%) Gemeinde Dünsen ( 2%) Gegenstand des Unternehmens Betrieb einer normalspurigen Eisenbahn im Raum Harpstedt-Delmenhorst. Einrichtung, Erwerb und Betrieb von Kraftverkehrslinien, Omnibusgelegenheitsverkehr und Schienengüterverkehr sowie das Betreiben einer amtlich anerkannten Werkstatt. Jede sonstige Förderung des Verkehrs insbesondere der Betrieb von Reisebüros und das Vermitteln von Reisen. Die DHE ist an folgenden Gesellschaften beteiligt: Beteiligungen Nominalkapital in Anteil in % Bilanzwert in a) ZOB-GmbH: ,60 2, ,42 b) VBN-GmbH: ,87 0, ,00 c) Käufergemeinschaft Weser-Ems Bus GmbH ,91 2, ,88 Seite 300 von 366

301 Erfüllung des öffentlichen Zwecks Mit der GmbH soll der Erhalt der Infrastruktur der Strecke Delmenhorst/Harpstedt gesichert werden. Auch der Güterverkehr soll auf der Strecke aufrechterhalten und ausgeweitet werden. Gründung: 09. August 1910 Rechtliche Verhältnisse Geschäftsführung: Herr Harald Wrede, Bremen Herr Bernhard Springer, Harpstedt (Vertreter) Herr Uwe Cordes, Harpstedt (Vertreter) Mitarbeiter Im Geschäftsjahr 2012 wurden im Jahresdurchschnitt 34,5 Mitarbeiter (Vorjahr 36 Mitarbeiter) beschäftigt. 1. Geschäftsfelder der Gesellschaft Lage und Entwicklung des Unternehmens Die DHE betreibt mit 18 Omnibussen Linienverkehr und mit 2 Omnibussen Reiseverkehr. Der Linienbusverkehr, vorwiegend in dem Segment Schülerbeförderung, wird im VBN-Gebiet, vornehmlich in den Landkreisen Diepholz und Oldenburg mit Anbindung an die Städte Bremen, Delmenhorst, Syke und Wildeshausen durchgeführt. Im Reisebusverkehr wird ein breites Angebot an Tages- und Mehrtagesfahrten vorgehalten mit Schwerpunkt in innerdeutschen und grenzüberschreitenden Regionen. Daneben führt die DHE auf 25 km eigenem Streckennetz Schienengüterverkehre durch. Dies geschieht im Einzelwagen-, Wagengruppen- und Ganzzugbereich. Ferner hat die DHE die Betriebsführung auf dem Abschnitt von Delmenhorst nach Lemwerder (14 km) inne. Die DHE-Werkstatt wartet und repariert mit modernem Equipment Busse, LKWs und Schienenfahrzeuge. Seite 301 von 366

302 2. Wirtschaftliches Umfeld 2.1 Linienbusverkehr Nachdem bereits die ersten Vorarbeiten für das in der VBN GmbH angesiedelte Projekt Echtzeit in 2011 geleistet wurden, sollten die vorbereitenden Arbeiten für unsere Linien 226/227 starten. Aufgrund der verzögerten Abnahme des so genannten rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL-Light) können die ersten Arbeiten seitens der DHE erst im II. respektive III. Quartal 2013 erfolgen. Mit dem erneuten Kauf eines neuen Niederflurbusses wurde die Verjüngung und Modernisierung des DHE-Fuhrparks fortgesetzt. Im März 2012 hat die DHE zum fünften Mal in Folge das GVN-Busprädikat erhalten. Es ist wiederum 2 Jahre gültig und steht für Qualität, Sicherheit und Zuverlässigkeit im Linien- und Reisebusverkehr. Im Juli 2012 wurden die Untersuchungen zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die DHE für den Linienbusverkehr in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Oldenburg, dem ZVBN und der Kanzlei BBG, Bremen, eingeleitet. Die neue Vereinbarung mit einer Laufzeit bis zum mit der LNVG über die Abgeltung von Ausgleichsansprüchen im Schülerverkehr nach 45a PBefG wurde am unterzeichnet. 2.2 Reisebusverkehr Wie bereits in den Vorjahren praktiziert, zeigen wir auf den regionalen Messen beziehungsweise Gewerbeausstellungen verstärkt Präsenz. So waren wir im April 2012 erstmalig auf der AktiBa, Bassum, vertreten. Zudem konnten wir den positiven Trend der beiden vergangenen Jahre in diesem Geschäftsfeld fortsetzen und eine 7,4%ige Umsatzsteigerung erzielen. Beförderungen von Bundeswehrsoldaten im Auftrag der Rohde Verkehrsbetriebe (eine Tochterges. der Veolia Verkehr, Berlin) liefen im Wesentlichen in den Sommermonaten. Den Rahmenvertrag haben wir um 2 Jahre bis zum Juni 2014 verlängert. Nachdem im Mai in der 124. DHE-Aufsichtsratssitzung die Fortführung des Gelegenheitsverkehrs beschlossen wurde, wurde im Oktober im Rahmen eines Kundenevents der neue Reisebus in Empfang genommen. 2.3 Schienengüterverkehr Die guten Tonnagewerte aus dem Jahr 2011 konnten erwartungsgemäß nicht gehalten werden. Dem allgemein rückläufigen Trend auf der Schiene konnte sich auch die DHE nicht entziehen, so dass ein Tonnagerückgang in Höhe von to ( to ohne das Sondergeschäft Gasrohre ) zu verzeichnen war. Seite 302 von 366

303 Betroffen von dem Rückgang waren, bis auf die Holz- und Düngemitteltransporte, alle weiteren Gutarten. Die Gesamttonnage lag am Jahresende bei to. Die Statistik zeigte folgendes Bild (jeweils in to) Veränderung Militärgüter 0,4 1,2-0,8 Düngemittel 1,0 1,0 0,0 Holz 14,7 12,5 +2,2 Müll 0,0 7,7-7,7 Stahlwaren, Maschinen 0,0 0,0 0,0 Sonstiges 0,8 31,2-30,4 Möbel 0,0 0,0 0,0 Nahrungsmittel 54,6 59,1-4,5 Gesamt 71,5 112,7-41,2 Die technische Sicherung am BÜ Harpstedter Straße in Stuhr war das größte Projekt in 2012 im Bereich der Eisenbahninfrastruktur. Zusätzlich erfolgten Baumaßnahmen an den BÜ Zur Malsch, Neuer Kamp und Hasporter Damm. Die Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH (EVB), Zeven, führten, wie in den Vorjahren, die Wartungsarbeiten an den DHE-Blinklichtanlagen aus. 2.4 Betriebswerkstatt Für diesen Betriebsteil standen die Aufträge der Reiner Brach GmbH & Co. KG (1 Hauptuntersuchung einer Lok, Typ V 60, und die Revision von drei Bahnflachwagen) im Mittelpunkt des Geschehens. Der Leistungsanteil für Dritte belief sich auf 66 % und damit exakt auf Vorjahresniveau. Die Umsatzerlöse stiegen gegenüber dem Vorjahr um 4,5 %. 3. Entwicklung der betrieblichen Kapazitäten Der Personalbestand verringerte sich um 1,5 Mitarbeiter. Änderungen gab es im Bereich der Verwaltung, wo eine Auszubildende nach bestandener Abschlussprüfung ausgeschieden ist. Im Bereich des Schienengüterverkehrs schied eine Teilzeitkraft aufgrund von Umstrukturierungen in der Bahnlogistik aus. Im Kraftverkehr und in der Betriebswerkstatt blieb die Anzahl der Mitarbeiter unverändert. In Summe ergab sich eine Reduktion der Mitarbeiteranzahl um 1,5 Mitarbeiter, so dass per Ende ,5 Mitarbeiter im Hause der DHE beschäftigt waren. Der Lok- (2 Kleinlokomotiven) und Bahnwagenbestand (10 Thermo- und ein Packmittelwagen) blieb unverändert. Die Anzahl der Kraftomnibusse betrug 22, inklusive einem Zubringerfahrzeug. Zwei gebrauchte Busse wurden durch zwei neue Busse ersetzt. Zusätzlich wurde ein gebrauchter Gelenkbus für den Schülerverkehr in Dienst gestellt. Seite 303 von 366

304 4. Wirtschaftliche Lage der Gesellschaft Der Jahresüberschuss beläuft sich in 2012 auf T 54 gegenüber T 233 in Finanz- und Vermögenslage Das Eigenkapital hat sich durch den Jahresüberschuss 2012 um T 54 auf T erhöht und beträgt im Verhältnis zur Bilanzsumme wie im Vorjahr 71,3 %. Die Vermögenslage und die Finanzierung des Unternehmens sind geordnet. 6. Vorausschau 2013 Im Geschäftsfeld Linienbusverkehr werden die Themen Echtzeitinfomationen im Linienbusverkehr und die weitere Untersuchung der Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die DHE das Geschehen bestimmen. Im Reisebusverkehr wird eine stabile Nachfrage nach Busreisen, insbesondere für inländische Reiseziele erwartet. Im Schienengüterverkehr erwarten wir trotz schwieriger Rahmenbedingungen eine Zunahme der Tonnage, speziell im Massengeschäft mit Holz und Nahrungsmitteln. Für das Jahr 2013 steht im Infrastrukturbereich der 2. Abschnitt der Oberbausanierung Am Stadion und die Instandhaltung der Eisenbahnbrücke Zuggraben auf der Agenda. Daneben wird eine technische Sicherung des BÜ Groß Ippener Weg angestrebt. Das entsprechende Verfahren wurde bereits in 2012 eingeleitet. Die Betriebswerkstatt wird auch in 2013 ihre gute Basis im Bereich der Aufträge für Dritte ausbauen. Dabei bilden Kleinlok- und Nutzfahrzeugreparaturen den Hauptbestandteil der Arbeiten. 7. Wesentliche Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung Die Energiekosten und die steigenden Kosten für Materialien und Ersatzteile werden das Geschäftsergebnis 2013 beeinflussen. Die stabile gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland und die gute Auslastung in allen vier Geschäftsfeldern lässt ein gutes Geschäftsjahr 2013 erwarten. Das Geschäftsjahr 2012 verlief, bis auf den Schienengüterverkehr, einschließlich des Aufwands für die Schieneninfrastruktur, günstig. Seite 304 von 366

305 Bilanzdaten DHE Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Aktivseite Angaben in EUR Anlagevermögen ,27% ,38% ,83% - Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Finanzanlagen Umlaufvermögen ,71% ,59% ,14% - Vorräte Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände Liquide Mittel ,87% ,43% ,40% Rechnungsabgrenzungsposten 705 0,03% 711 0,03% 711 0,02% Bilanzsumme Aktiva ,00% ,00% ,00% Passivseite Angaben in EUR Eigenkapital ,19% ,33% ,36% - Gezeichnetes Kapital Gewinnrücklagen Gewinn- / Verlustvortrag - Jahresüberschuss / -fehlbetrag Rückstellungen ,28% ,03% ,04% Verbindlichkeiten ,13% ,64% ,60% Rechnungsabgrenzungsposten ,41% 0 0,00% 0,00% Bilanzsumme Passiva ,00% ,00% ,00% Entwicklung des Eigenkapitals Entwicklung der Verbindlichkeiten Kapitalstruktur der Bilanz 2012 Verbindlichkeiten; 14% Rückstellungen; 15% Eigenkapital; 71% Seite 305 von 366

306 Gewinn- und Verlustrechnung Delmenhorst-Harpstedter Eisenbahn GmbH Nr. Angaben in EUR Umsatzerlöse Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen 3 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige betriebliche Erträge Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) Abschreibungen Betriebliches Ergebnis (EBIT) Zinsergebnis Beteiligungsergebnis sonstiges Finanzergebnis 14 Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches Ergebnis 17 Ergebnis vor Steuern (EBT) Steuern Jahresergebnis Entwicklung des EBIT Entwicklung des Jahresergebnis Seite 306 von 366

307 BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Beteiligungsverhältnisse Stammkapital: ,00 EURO Gesellschafter: Gemeinde Stuhr (30%) Gemeinde Weyhe (30%) Samtgemeinde Thedinghausen (30%) WeserBahn GmbH (10%) Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, der Betrieb von Eisenbahnen für den Güter- und Personenverkehr sowie der Betrieb einer Spedition. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Mit der GmbH soll der Erhalt der Infrastruktur der Strecke Bremen/Thedinghausen gesichert werden, um auf der Strecke zukünftig eine Straßenbahnlinie zwischen Bremen und Weyhe über Stuhr zu betreiben. Auch der Güterverkehr soll auf der Strecke aufrechterhalten bleiben. Andere Unternehmen, insbesondere die Privatwirtschaft, sind nicht bereit, die Strecke zu betreiben. Gründung: 10. Dezember 1999 Rechtliche Verhältnisse Geschäftsführung: Herr Michael Hünig, Bremen, bis zum Herr Wilfried Eisenberg, Bremen, seit Seite 307 von 366

308 Ein Aufsichtsrat ist nicht vorgesehen. Mitarbeiter Die BTE beschäftigt einen Geschäftsführer, der unentgeltlich tätig ist. Weitere Mitarbeiter sind bei der BTE nicht angestellt. Leistung Lage und Entwicklung des Unternehmens Die BTE ist ein Eisenbahninfrastruktur- und Eisenbahnverkehrsunternehmen. Den Schwerpunkt ihrer Leistungserbringung bildet die Zurverfügungstellung der Infrastruktur an Dritte. Daher nehmen die Umsatzerlöse, resultierend aus dem eigentlichen Gesellschaftszweck des Verkehrsunternehmens, nur einen geringen Anteil an den Gesamterträgen der Gesellschaft ein. Für 2012 betrug dieser Anteil 5,2 %. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang von 1,3 %-Punkten. Im Vorjahr war diese Relation geprägt durch geringere sonstige betriebliche Erträge, die im Berichtsjahr um TEUR 63 höher als im Vorjahr ausgefallen sind. Im Folgejahr liegt dieser Anteil planerisch bei rd. 7,5 %, da sich der Schwerpunkt der BTE in der Vermietung und Verpachtung einer Lokomotive und von Liegenschaften befindet. Da die Anmietung der Lokomotive vom Mieter zum 31. Oktober 2012 gekündigt wurde, entfallen die Einnahmen aus der Vermietung der Lok seit dem 01. November Für die Lokomotive wird schnellstmöglich ein Nachmieter gesucht. Alternativ wird die Lokomotive auch am Markt zum Verkauf angeboten. Da über den Winter der Bedarf an Lokomotiven eher gering ist, konnten erst in 2013 mehrere Interessenten für die Anmietung oder den Kauf der Lok gefunden werden. Derzeit laufen konkrete Verhandlungen für die Nachnutzung. Ergebnis und Planung Planerisch hat die Gesellschaft für 2012 ein Ergebnis in Höhe von TEUR -111,5 erwartet. Im Jahresabschluss weist die Gesellschaft einen Verlust in Höhe von TEUR 76 aus. Die positive Entwicklung gegenüber der Planung resultiert aus gestiegenen Erträgen und hier hauptsächlich aus einem Gewinn aus Anlagenabgang (Teil-Grundstücksverkauf Leester Straße 88). Gegenüber dem Vorjahr verschlechterte sich das Ergebnis leicht (TEUR -13). Bei den Aufwendungen konnte der Planwert im Geschäftsjahr unterschritten werden. Das Ergebnis fiel um TEUR 35,5 besser als geplant aus. Gegenüber dem Vorjahr haben allerdings die Materialaufwendungen um TEUR 77 zugenommen. Dies resultiert hauptsächlich aus höheren Aufwendungen für Instandhaltungsmaßnahmen. Des Weiteren ist in den Aufwendungen Posten zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 8 enthalten, der in gleicher Höhe weiterberechnet wurden. Seite 308 von 366

309 Das Finanzergebnis der Gesellschaft verbesserte sich um TEUR 7 gegenüber dem Vorjahr und lag damit um TEUR 12 unter Plan. Für die Verbesserung gegenüber der Planung sind niedrige Darlehenszinssätze, spätere Zeitpunkte der Darlehensaufnahme sowie geringere Einmalaufwendungen aufgrund von Verzinsungen für erhaltene Fördergelder verantwortlich. Für das Geschäftsjahr 2013 plant die Gesellschaft mit einem Verlust in Höhe von TEUR 191, hauptsächlich bedingt durch höhere Abschreibungen aufgrund von Investitionen in die Infrastruktur. Zudem erhöht sich der Fremdkapitalbedarf, was zu einem deutlich höheren Zinsaufwand führen wird. Aktivitäten im Rahmen des Netzausbaus Planungen der Gemeinden Stuhr und Weyhe sowie der Stadtgemeinde Bremen zur Förderung des Personennahverkehrs in der Region dieser Kommunen sehen vor, die bestehende Straßenbahnlinie 8 der Bremer Straßenbahn AG, Bremen, (kurz: BSAG), ins Umland zu verlängern. In einer Rahmenvereinbarung vom 14. November 2007 wurde zwischen diesen Partnern und der BTE festgelegt, dass die Linienverlängerung über die vorhandene Eisenbahnstrecke der BTE geführt werden soll. Hierfür ist ein entsprechender Ausbau des Netzes der BTE notwendig. Die Planungen für den Streckenanteil in Niedersachsen sind abgeschlossen und das für die Ertüchtigung der Infrastruktur erforderliche Planfeststellungsverfahren wurde durchgeführt. Für diesen Ausbauabschnitt wird der Planfeststellungsbeschluss in absehbarer Zeit erwartet. Für den Streckenabschnitt auf dem Gebiet von Bremen konnte das Planfeststellungsverfahren noch nicht vollständig durchgeführt werden. Da durch die zahlreichen Einwendungen in Teilbereichen eine umfangreiche Änderung der Planung erforderlich wurde, muss das Verfahren neu aufgerollt werden. Mit der Einleitung des neuen Planfeststellungsverfahrens wird in 2013 gerechnet. Die Aktivitäten der Gesellschaft sind bei diesem Vorhaben weiterhin hauptsächlich auf planerische Arbeiten gerichtet. Insbesondere wurde die Überarbeitung der Planung für den Streckenabschnitt in Bremen begleitet. Zudem wurden die Unterlagen für die politischen Entscheidungsgremien in Bremen aufbereitet. Im Rahmen von regelmäßig stattgefundener Planungskonferenzen und Projektgruppensitzungen in 2012 wurden Abstimmungen mit allen an dem Vorhaben beteiligten Institutionen vorgenommen. Die Gesellschaft vergibt im Rahmen des Projektes Leistungen, deren Finanzierung die Gemeinden Stuhr und Weyhe mit Förderbescheiden übernommen haben. Dies wird von der BTE im Rahmen eines im Gesellschaftsvertrag festgelegten Segmentabschlusses nachgehalten, aus dem erkennbar ist, dass dieses Segment noch keinen Ergebnisbeitrag liefert. Zugänge zum Anlagevermögen sind vollständig über Zuschüsse finanziert, die vom Anschaffungswert akivisch abgesetzt wurden. Seite 309 von 366

310 Ausblick, Risiken und Chancen Mit Datum vom 30. Dezember 2011 wurde der BTE ein Mahnbescheid über einen Betrag in Höhe von TEUR zugestellt, dem fristgerecht widersprochen wurde. Hintergrund der geltend gemachten Forderung ist eine Beauftragung der Firma D. Rippe Brücken- und Wasserbau (Inh. H. Holz), Syke, mit einer Bauleistung, die zur Unzufriedenheit der BTE ausgeführt wurde. Die BTE hat daraufhin der Firma D. Rippe den Auftrag entzogen und anderweitig festig stellen lassen. Die Firma D. Rippe bzw. der Inhaber der Firma hat mit dem Mahnbescheid Schadensersatzforderungen gegen die BTE gestellt. Zwischenzeitlich ist eine Klage in Höhe von TEUR zzgl. Anwaltskosten und Zinsen anhängig. Der von der BTE beauftragte Rechtsanwalt kommt in seiner Expertise zu diesem Fall zu dem Schluss, dass die Forderungen des Inhabers unbegründet sind und somit nicht durchsetzbar sein dürften. Ein allgemeines Prozessrisiko besteht dennoch. Für dieses Risiko und eventuell anfallende Prozessgebühren hat die Gesellschaft in 2012 eine Rückstellung von TEUR 30 gebildet. Das operative Geschäft wird sich durch die Wiederaufnahme des regelmäßigen Güterverkehrs zwischen Kirchweyhe und Thedinghausen in 2013 verändern. Die Firma Schröder Gas beabsichtigt, ihren Gleisanschluss in Dibbersen wieder für die Anlieferung von Flüssiggas auf der Schiene regelmäßig zu nutzen. Dies führt zu einer Zunahme der Zugfahrten und damit zu einer Steigerung der Trasseneinnahmen. Zusätzlich geht die Gesellschaft für 2013 von der erneuten Vermietung oder dem Verkauf der Lokomotive und von der Vermietung der Liegenschaften aus. Zur notwendigen Ertüchtigung der Netzinfrastruktur sind in 2013 für den Abschnitt zwischen Kirchweyhe und Thedinghausen Investitionen von TEUR vorgesehen. Aufgrund der Verzögerungen im Genehmigungsverfahren für die Ertüchtigung der Infrastruktur für den Betrieb der Linie 8 in Bremen wird mit der Realisierung des Projektes nunmehr erst in 2017 gerechnet. Zur Bewältigung eventuell auftretender Risiken steht der BTE das Instrumentarium der WeserBahn GmbH, Bremen, für das Risikomanagement zur Verfügung. Die WeserBahn GmbH ist in das Risikomanagement der BSAG eingebunden. Risiken, die den Fortbestand der Gesellschaft gefährden, sind derzeit nicht erkennbar und auch in absehbarer Zukunft nicht zu erwarten. Die Gesellschaft ist auch zukünftig darauf angewiesen, dass der Jahresfehlbetrag von den kommunalen Gesellschaftern ausgeglichen wird. Nach Schluss des Geschäftsjahres 2012 sind darüber hinaus keine Ergebnisse von besonderer Bedeutung eingetreten. Seite 310 von 366

311 Bilanzdaten BTE Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Aktivseite Angaben in EUR Anlagevermögen ,80% ,15% ,01% - Sachanlagen Umlaufvermögen ,20% ,85% ,99% - Vorräte Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände Liquide Mittel ,75% ,37% ,13% Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,00% 0 0,00% 0 0,00% Bilanzsumme Aktiva ,00% ,00% ,00% Passivseite Angaben in EUR Eigenkapital ,88% ,24% ,02% - Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Verlustvortrag / Gewinnvortrag Jahresüberschuss / -fehlbetrag Sonderposten für Investitionszuschüsse 0,00% 0,00% 0,00% Rückstellungen ,18% ,81% ,27% Verbindlichkeiten ,93% ,95% ,71% Rechnungsabgrenzungsposten ,00% 0 0,00% Bilanzsumme Passiva ,00% ,00% ,00% Entwicklung des Eigenkapitals Entwicklung der Verbindlichkeiten Kapitalstruktur der Bilanz 2012 Verbindlichkeiten 72% Eigenkapital 25% Rückstellungen 3% Seite 311 von 366

312 Gewinn- und Verlustrechnung Bremen-Thedinghauser Eisenbahn GmbH Nr. Angaben in EUR Umsatzerlöse Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen 3 Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand 6 sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige betriebliche Erträge Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) Abschreibungen Betriebliches Ergebnis (EBIT) Zinsergebnis Beteiligungsergebnis 13 sonstiges Finanzergebnis 14 Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches Ergebnis Ergebnis vor Steuern (EBT) Steuern Jahresergebnis Entwicklung des EBIT Entwicklung des Jahresergebnis Seite 312 von 366

313 Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest Verbandsmitglieder: Stadt Syke Gemeinde Stuhr Gemeinde Weyhe Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen Samtgemeinde Thedinghausen Beteiligungsverhältnisse Gegenstand des Unternehmens Der Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest ist alleiniger Gesellschafter der Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH. Dieses Tochterunternehmen betreibt seit 2001 das operative Geschäft der Wasserversorgung. Durch das Tochterunternehmen erfolgt auch die Betriebsführung. Sie wird durch eine Kostenpauschale abgegolten. Der Verband hält wesentliche Anteile an der Harzwasser - Kommunale Wasserversorgung GmbH. Aus seinen Ländereien erzielt der Verband außerdem Pachteinnahmen. Beteiligungen Der Verband ist an folgenden Gesellschaften beteiligt: a) Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH b) Harzwasser - Kommunale Wasserversorgung GmbH c) Volksbank Bassum-Stuhr-Weyhe eg Seite 313 von 366

314 Erfüllung des öffentlichen Zwecks Durch die Tochtergesellschaft Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH erfolgen die Gewinnung, Verteilung und der Verkauf von Trink- und Brauchwasser sowie die Wahrnehmung sonstiger Aufgaben im Bereich der Wasserwirtschaft. Außerdem werden sonstige kommunale Dienstleistungen übernommen. Das Versorgungsgebiet erstreckt sich auf die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen, die Stadt Syke, die Gemeinde Stuhr, die Samtgemeinde Thedinghausen und die Gemeinde Weyhe. Gründung: 20. September 1961 Rechtliche Verhältnisse Verbandsvorsteher: Herr Horst Wiesch, Bruchhausen-Vilsen Mitarbeiter Aufgrund des Personalüberleitungsvertrags vom 10. September 2001 zwischen dem Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest und der Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH wurde das ganze Personal unter Wahrung des bisherigen Tarifrechts und der Besitzstände des Personals vom Verband auf die GmbH übertragen. Lage und Entwicklung des Unternehmens Der Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest ist alleiniger Gesellschafter der Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH. Dieses Tochterunternehmen betreibt seit 2001 das operative Geschäft der Wasserversorgung. Die Betriebsführung für den Verband erfolgt ebenfalls durch die Wasserversorgung Syker Vorgeest GmbH. Ein wesentlicher Meilenstein im Zuge des gemeinsam mit der Harzwasserwerke GmbH (HWW) laufenden Projektes Grundwassererkundung Wesergeest wurde mit der Unterzeichnung eines neuen Kooperationsvertrages und dem darin geregelten anteiligen Flächenkauf durch die HWW gesetzt. Damit wurde der bestehende Kooperationsrahmenvertrag abgelöst. Das neue Vertragswerk bildet die Basis für die weitere gemeinsame Projektarbeit der beiden Vertragspartner. Seite 314 von 366

315 Der anteilige Verkauf der im Vertrag benannten Grundstücke im Kernbereich wurde im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Bruchhausen abgewickelt. Die Kaufsumme wurde noch im Geschäftsjahr 2012 von den Harzwasserwerken überwiesen. Der Betrag von wurde zur Schuldentilgung und als Finanzierungshilfe an die WSV GmbH weitergeleitet. Der Verband hält unverändert wesentliche Anteile an der Harzwasser-Kommunale Wasserversorgung GmbH (HKW). Diese sind durch ein DGHyp-Darlehen finanziert. Die Annuität des Darlehens beträgt 240 T. Es ist voraussichtlich Anfang 2018 vollständig getilgt. Aus dieser Beteiligung wurde eine Ausschüttung von 275 T vereinnahmt. Der Jahresüberschuss des Verbandes hat sich durch Veräußerungsgewinne aus dem Grundstücksverkauf an die Harzwasserwerke GmbH und weitere Grundstücksübertragungen im Zuge der Flurbereinigung Bruchhausen auf 547 T verbessert. Voraussichtliche Entwicklung Durch die Beteiligugn der Harzwasserwerke GmbH an einem wesentlichen Teil der Grundstücke und durch das fast vollständig abgewickelte Flurbereinigungsverfahren Bruchhausen ist ein großer Teil der Flächen im Bereich Berxen-Uenzen arrondiert. Im Anschluss an die weitgehend abgeschlossenen Vorerkundungsarbeiten erfolgt nun die Weichenstellung für die Zukunft. Für einen vorausschauenden, erfolgreichen Grundwasserschutz wird beim Abschluss von neuen Pachtverträgen besonders auf die Nutzung und die Bewirtschaftungsauflagen geachtet. Das hat zur Folge, dass zum Einen der Grundwasserkörper vor schädlichen Einträgen geschützt wird, zum Anderen aber die eingeschränkte Nutzung zu sinkenden Pachteinnahmen führt. Die Anzahl und die Zeitabstände der auch nach Abschluss der Vorerkundungsarbeiten weiter zu führenden routinemäßigen Messungen der Pegelstände sowie die bisher in festgelegten Jahresabständen durchzuführenden Wasseruntersuchungen werden im Hinblick auf eine später verwertbare Grundlage für den Antrag zur Bewilligung der Wasserförderung angepasst. Die Vorarbeiten für eine spätere Nutzung des Grundwasserfeldes Wesergeest werden somit vorausschauend weiter verfolgt. Seite 315 von 366

316 Bilanzdaten Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest Aktivseite Angaben in EUR Anlagevermögen ,61% ,67% ,31% - Sachanlagen Finanzanlagen Umlaufvermögen ,39% ,33% ,69% - Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Liquide Mittel ,11% ,20% ,92% Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,00% 0 0,00% 0 0,00% Bilanzsumme Aktiva ,00% ,00% ,00% Passivseite Angaben in EUR Eigenkapital ,51% ,51% ,26% - Gezeichnetes Kapital Gewinn- / Verlustvortrag Jahresüberschuss / -fehlbetrag Rückstellungen ,05% ,06% ,09% Verbindlichkeiten ,44% ,42% ,65% Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Passiva ,00% ,00% ,00% Entwicklung des Eigenkapitals 8,50 Mio. 8,00 Mio. 7,50 Mio. 7,00 Mio. 6,50 Mio. 7,19 Mio. 7,44 Mio. 7,99 Mio Entwicklung der Verbindlichkeiten 2,50 Mio. 2,00 Mio. 1,50 Mio. 1,00 Mio. 2,08 Mio. 1,91 Mio. 1,16 Mio Kapitalstruktur der Bilanz 2012 Verbindlichkeiten Rückstellungen 13% 0% Eigenkapital 87% Seite 316 von 366

317 GuV-Rechnung Wasserbeschaffungsverband Syker Vorgeest Nr. Angaben in EUR Umsatzerlöse Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen 3 Gesamtleistung Materialaufwand 5 Personalaufwand sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige betriebliche Erträge Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) Abschreibungen 10 Betriebliches Ergebnis (EBIT) Zinsergebnis Beteiligungsergebnis sonstiges Finanzergebnis Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches Ergebnis 17 Ergebnis vor Steuern (EBT) Steuern 19 Jahresergebnis Entwicklung des EBIT Entwicklung des Jahresergebnis Seite 317 von 366

318 AbwasserVerband Beteiligungsverhältnisse Verbandsmitglieder: Gemeinde Stuhr Gemeinde Weyhe Samtgemeinde Harpstedt Gegenstand des Unternehmens Beseitigung der im Gemeindegebiet der Verbandsmitglieder anfallenden Abwässer (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) einschließlich des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des in abflusslosen Gruben gesammelten Abwassers. Der Abwasserverband ist an keinen Unternehmen beteiligt. Beteiligungen Erfüllung des öffentlichen Zwecks Beseitigung der im Gemeindegebiet der Verbandsmitglieder anfallenden Abwässer (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) einschließlich des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms und des in abflusslosen Gruben gesammelten Abwassers sowie die Rechnungsprüfung gem. 119 Abs. 1 NGO / 153 Abs. 1 NKomVG in den selbstständigen Gemeinden Stuhr und Weyhe. Gründung: Rechtliche Verhältnisse Verbandsgeschäftsführung: Herr Frank Lemmermann, Weyhe (ehrenamtlich) Seite 318 von 366

319 Kaufmännische Leitung: Technische Leitung: Herr Jürgen Wolff, Langwedel Herr Fred Mendrzik, Thedinghausen Der Abwasserverband beschäftigt Mitarbeiter in folgenden Bereichen: Mitarbeiter Geschäftsführer: 1,0 Stellvertr. Geschäftsführer: 2,0 Angestellte - Verwaltung: 9,0 Angestellte - Technik: 10,0 Arbeiter: 15,0 Rechnungsprüfung: 3,0 Gesamt: 40,0 Lage und Entwicklung des Unternehmens Die Verbrauchsmengen im Verbandsgebiet werden sich voraussichtlich weiterhin rückläufig entwickeln, da der Trend wassersparender Maßnahmen weiterhin anhält. Die wenigen Baumaßnahmen in neuen Baugebieten und die Entwicklung der Lückenbebauung im Altbestand können die Verbrauchsmengen nicht maßgeblich steigern. Zudem werden die Verbrauchsmengen witterungsbedingt beeinflusst. Durch die Vielzahl maßgeblicher Faktoren besteht hinsichtlich der Verbrauchsmengen Planungsunsicherheit. Der Bestand an liquiden Mitteln erhöhte sich 2012 um T auf T (Vorjahr T ). Es werden kontinuierliche Zinserträge von rd. 160 T erwartet. Bei den Aufwendungspositionen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Instandhaltungen und übrige Aufwendungen werden Kostensteigerungen erwartet. Die Jahresabwassermenge Bremen wird mit 3,25 Mio. cbm prognostiziert. Das Abwassereinleitungsentgelt an die hansewasser Bremen GmbH wird für 2013 auf 1,26 /cbm geschätzt. In 2013 wird das Abwassereinleitungsentgelt Delmenhorst in Abhängigkeit der Abwassergebühren (2,57 Seite 319 von 366

320 /cbm) auf 1,86 /cbm geschätzt. Von den Einleitungsmengen Delmenhorst erfolgt zusätzlich ein Auslastungsabschlag von 25 %, wodurch sich die Einleitungskosten verringern. Das Abwassereinleitungsentgelt Goldenstedt wird sich voraussichtlich auf 2,35 /cbm erhöhen. Alle Abwassereinleitungsmengen können sich jedoch je nach Witterungslage verändern. Insofern besteht hinsichtlich der Abwassereinleitungskosten Planungssicherheit. Die Personalkosten 2013 entsprechen der Planung. Beim Personalaufwand werden ab 2014 Kostensteigerungen eingeplant. Bei den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ist von geringen Kostensteigerungen auszugehen. Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2013 sieht bei unveränderten Kanalbenutzungsgebühren einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 376 T vor. Seite 320 von 366

321 Bilanzdaten AbwasserVerband Aktivseite Angaben in EUR Anlagevermögen ,34% ,14% ,32% - Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Umlaufvermögen ,64% ,84% ,65% - Vorräte Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände Liquide Mittel ,41% ,43% ,27% Rechnungsabgrenzungsposten ,02% ,02% ,02% Bilanzsumme Aktiva ,00% ,00% ,00% Passivseite Angaben in EUR Eigenkapital ,95% ,47% ,32% - Kapitalrücklage Gewinn- / Verlustvortrag Jahresüberschuss / -fehlbetrag Sonderposten f. empf. Baukostenzuschüsse ,27% ,06% ,69% Rückstellungen ,29% ,28% ,31% Verbindlichkeiten ,49% ,19% ,68% Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Passiva ,00% ,00% ,00% Entwicklung des Eigenkapitals 37,80 Mio. 37,70 Mio. 37,60 Mio. 37,50 Mio. 37,40 Mio. 37,30 Mio. 37,20 Mio. 37,10 Mio ,37 Mio. 37,64 Mio. 37,73 Mio Entwicklung der Verbindlichkeiten 1,53 Mio. 0,72 Mio. 0,41 Mio Kapitalstruktur der Bilanz 2012 Sonderposten f. empf. Baukostenzuschüsse 36% Rückstellung en 0% Verbindlichkeiten 1% Eigenkapital 63% Seite 321 von 366

322 Gewinn- und Verlustrechnung AbwasserVerband Nr. Angaben in EUR Umsatzerlöse Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige betriebliche Erträge Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) Abschreibungen Betriebliches Ergebnis (EBIT) Zinsergebnis Beteiligungsergebnis 13 sonstiges Finanzergebnis 14 Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches Ergebnis Ergebnis vor Steuern (EBT) Steuern Jahresergebnis Entwicklung des EBIT Entwicklung des Jahresergebnis Seite 322 von 366

323 Netzgesellschaft Stuhr/ Weyhe (NGSW) Beteiligungsverhältnisse Stammkapital: Gesellschafter: Gemeinde Weyhe Gemeinde Stuhr EON Avacon AG Gegenstand des Unternehmens Gegenstand des Unternehmens ist die Übernahme, der Ausbau und die Unterhaltung von Energieversorgungsnetzen im Gebiet der Gemeinden Stuhr und Weyhe zur Sicherstellung einer möglichst sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, effizienten und umweltverträglichen leitungsgebundenen Versorgung der Allgemeinheit in den Gemeindegebieten Stuhr und Weyhe mit Energie. Dies umfasst die Mitwirkung bei Entscheidungen über die Entwicklung und Erneuerung des Energieversorgungsnetzes. Die Gesellschaft kann darüber hinaus Maßnahmen zum Ausbau erneuerbarer Energien, der Energieeffizienz und der Förderung des Klimaschutzes in den Gebieten der Gemeinden Stuhr und Weyhe durchführen. Die NGSW unterhält aktuell keine Beteiligungen. Beteiligungen Seite 323 von 366

324 Erfüllung des öffentlichen Zwecks Für die Gemeinde Stuhr stehen grundsätzliche Überlegungen zum Thema der Zukunft der örtlichen Stromversorgung in den Kommunen im Hinblick auf die künftige Gestaltung der Versorgungsinfrastruktur im Vordergrund. Die EON Avacon bringt in die NGSW die Vermittlung des eigenen betrieblichen Fachwissens mit Unterstützungsleistungen, wie z.b. Vermittlung von Fachkenntnissen und Erfahrungen im Energie-, Wasser- und Wärmegeschäft ein. Die Stromnetze werden bis zum Ende der Konzessionsverträge gemeinsam fortgeführt. Die Gemeinden nutzen diese gemeinsame Zeit in der NGSW für die Sammlung von Erfahrungen und entscheiden zum Ende der Konzessionsverträge über die Zukunft der Energieversorgung auf der Grundlage der gesammelten Erfahrungswerte. Seitens der EON Avacon wird die Zusammenarbeit in der NGSW genutzt, die vertrauensvolle Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Gründung: Geschäftsführer: Herr Lemmermann, Gemeinde Weyhe Herr Karnebogen, EON Avacon Herr Thomsen, Gemeinde Stuhr Rechtliche Verhältnisse Seitens der NGSW werden keine Mitarbeiter beschäftigt. Mitarbeiter Grundlagen der Gesellschaft und Geschäftsverlauf Lage und Entwicklung des Unternehmens Die NGSW wurde mit dem am 18. Januar 2011 mit Änderung vom notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag gegründet und am in das Handelsregister Amtsgericht Walsrode unter HRB eingetragen. Seite 324 von 366

325 Der Gegenstand des Unternehmens ist die Übernahme, der Ausbau und die Unterhaltung von Energieversorgungsnetzen im Gebiet der Gemeinden Stuhr und Weyhe zur Sicherstellung einer möglichst sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, effizienten und umweltverträglichen leistungsgebundenen Versorgung der Allgemeinheit mit Energie. Dies umfasst die Mitwirkung bei Entscheidungen über die Entwicklung und Erneuerung des Energieversorgungsnetzes. Die Gesellschaft kann darüber hinaus Maßnahmen zum Ausbau erneuerbarer Energien, der Energieeffizienz und der Förderung des Klimaschutzes in den Gebieten der Gemeinden Stuhr und Weyhe durchführen. Vermögens- und Finanzlage Das Stammkapital der Gesellschaft beträgt zum 31. Dezember ,00 EUR. Die Stammeinlagen werden mit jeweils 25,5 % bzw EUR von der Gemeinde Stuhr, Stuhr, der Gemeinde Weyhe, Weyhe und mit 49 % bzw ,00 EUR von der E.IN Avacon AG, Helmstedt, gehalten. Im Geschäftsjahr 2012 hat die NGSW einen Verlust erwirtschaftet. Zum Ausgleich des Verlusts haben die Gesellschafter quotal Einzahlungen in die Kapitalrücklage vorgenommen. Der Finanzbedarf für das laufende Geschäft konnte jederzeit aus den Mitteln der Innenfinanzierung gedeckt werden. Ertragslage Die Umsatzerlöse resultieren ausschließlich aus der Einspeisevergütung einer Photovoltaikanlage. Die eingespeiste Energie betrug kwh. Das ergibt bei einer Vergütung von 0,2874 / kwh Erlöse von 2.182,11. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen in Höhe von 36 TEUR bestehen im Wesentlichen aus Aufwendungen für kaufmännische Betriebsführung mit 12 TEUR und sonstigen Leistungen in Höhe von 15 TEUR, die von den Gesellschaftern für die NGSW erbracht wurden. Chancen und Risiken Wesentliche Chancen und bestandsgefährdende Risiken sind aufgrund langfristig geschlossener Verträge nicht zu erkennen. Seite 325 von 366

326 Ausblick 2012 In einem sich wandelnden Energiemarkt ergeben sich Chancen für die Gesellschaft. Durch den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung in der Region kann die Gesellschaft einen Beitrag leisten. Vorgänge von besonderer Bedeutung haben sich nach dem Bilanzstichtag nicht ergeben. Seite 326 von 366

327 Bilanzdaten NGSW Aktivseite Angaben in EUR Anlagevermögen ,00% ,77% ,35% - Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Umlaufvermögen 0 0,00% ,10% ,52% - Vorräte 0 0,00% Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 0 0,00% Liquide Mittel 0 0,00% Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,00% 123 0,13% 123 0,13% Bilanzsumme Aktiva 0 0,00% ,00% ,00% Passivseite Angaben in EUR Eigenkapital 0 0,00% ,83% ,63% - Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinn- / Verlustvortrag Jahresüberschuss / -fehlbetrag Sonderposten f. empf. Baukostenzuschüsse 0 0,00% 0 0,00% 0 0,00% Rückstellungen 0 0,00% ,64% ,44% Verbindlichkeiten 0 0,00% ,53% ,94% Rechnungsabgrenzungsposten 0 0,00% 0 0,00% 0 0,00% Bilanzsumme Passiva 0 0,00% ,00% ,00% Entwicklung des Eigenkapitals 0,10 Mio. 0,08 Mio. 0,06 Mio. 0,04 Mio. 0,02 Mio. 0,00 Mio. 0,00 0,00 Mio. 0,08 Mio. 0,08 Mio Entwicklung der Verbindlichkeiten , , Kapitalstruktur der Bilanz 2012 Rückstellungen 6% Verbindlichkeiten 5% Eigenkapital 89% Seite 327 von 366

328 Gewinn- und Verlustrechnung NGSW Nr. Angaben in EUR Umsatzerlöse Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleistungen 3 Gesamtleistung Materialaufwand 5 Personalaufwand 6 sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige betriebliche Erträge 8 Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (EBITDA) Abschreibungen Betriebliches Ergebnis (EBIT) Zinsergebnis 12 Beteiligungsergebnis 13 sonstiges Finanzergebnis 14 Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliches Ergebnis 17 Ergebnis vor Steuern (EBT) Steuern 19 Jahresergebnis Entwicklung des EBIT Entwicklung des Jahresergebnis Seite 328 von 366

329 Stellenplan 2014 Seite 329 von 366

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331 Erläuterungen zum Stellenplan Erl. 1: Im Bereich der Kindertagesstätten und der Ganztagsbetreuung weist der Stellenplan die aktuellen Zeitanteile der Stellen aus. Ergibt sich durch Rückkehr beurlaubter Kräfte, durch Auslaufen befristeter Stundenreduzierungen oder erhöhtem Betreuungsbedarf entsprechend der Konzeption zur Personalbemessung im Verlauf des Jahres ein erhöhter Stellenbedarf, so ist dieser akzeptiert und wird im Folgeplan ausgewiesen. Erl. 2: Ergibt sich durch die zusätzliche Anmeldung von Kindern zur Teilnahme am Mittagessen im Verlauf des Jahres ein erhöhter Stellenbedarf, so ist dieser akzeptiert und wird im Folgeplan ausgewiesen. Erl. 3: Der Entwurf einer Neufassung der Niedersächsischen Kommunalbesoldungsverordnung (NKBesVO) sieht ab 2014 vor, die Besoldungsgruppe für den Hauptverwaltungsbeamten in Gemeinden mit mehr als Einwohnern höher auszuweisen und zwar die Besoldungsgruppe B 5. Der Stellenplan sieht eine entsprechende Ausweisung dieser Stelle vor. Die Inanspruchnahme dieser Stelle steht unter dem Vorbehalt des Inkrafttretens der neuen NKBesVO ab 2014 und auch nur in diesem Falle wird sie in Anspruch genommen. Andernfalls verbleibt es bei der jetzigen Besoldung nach Besoldungsgruppe B4. Erl. 4: Der Entwurf einer Neufassung der Niedersächsischen Kommunalbesoldungsverordnung (NKBesVO) sieht ab 2014 eine Erhöhung der monatlichen Höchstbeträge für die Aufwandsentschädigungen vor. Für den Hauptverwaltungsbeamten ist eine Erhöhung des Höchstbetrages auf 275,00 und für den allgemeinen Stellvertreter auf 185,00 vorgesehen. Der Stellenplan sieht eine entsprechende Ausweisung dieser Beträge vor. Die Gewährung dieser Beträge steht unter dem Vorbehalt des Inkrafttretens der neuen NKBesVO ab 2014 und auch nur in diesem Falle wird seine entsprechende Zahlung erfolgen. Andernfalls verbleibt es bei der Gewährung der jetzigen Aufwandsentschädigungen. Abkürzungen: ATZ Altersteilzeit DU Dienstunfähigkeit EU-Rente Erwerbsunfähigkeitsrente Seite 331 von 366

332 EZ Elternzeit Freist. PR Freistellung Personalrat Frz Freizeitphase kw künftig wegfallend ku künftig umzuwandeln SU Sonderurlaub VFA Verwaltungsfachangestellte (nach der Ausbildung) Seite 332 von 366

333 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 /S Teil A: Beamtinnen und Beamte Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Laufbahngruppen und Besoldungsinsgesamt Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Vorjahr Haushaltsjahr 2014 Amtsbezeichnungen gruppe insgesamt davon am nicht tatsächlich besetzt besetzt mit mit Beamtinnen/ Arbeitnehmerinnen/ Beamten Arbeitnehmern Vermerke, Erläuterungen kw-vermerke und Stunden I. Verwaltung der Kommune Beamte auf Zeit 1 Bürgermeister/Bürgermeisterin 2 Bürgermeister/Bürgermeisterin 3 Erster Gemeinderat/Erste Gemeinderätin Laufbahngruppe 2* 4 Baudirektor/in 5 Oberrat/Oberrätin 6 Rat/Rätin Laufbahngruppe 2** 7 Oberamtsrat/Oberamtsrätin 8 Bauamtsrat/Bauamtsrätin B 5 B 4 B 3 A 15 A 14 A 13 A 13 S A 12 Bemerkung 1,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 AE 275,00 ; höhere Ausweisung der Stelle aufgr. geplanter Änderung NKBesVO, s. Erl ,0000 1,0000 1,0000 0,0000 0,0000 AE 270,98 ; s. Bemerkung in Zeile 1 1,0000 1,0000 1,0000 0,0000 0,0000 AE 185,00 ; Erl. 4 1,0000 1,0000 1,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 1,0000 0,0000 0,0000 0,0000 0,0000 5,0000 5,0000 4,0000 0,0000 1,0000 1,0 SU - 06/19 1,0000 1,0000 1,0000 0,0000 0, Amtsrat/Amtsrätin A 12 3,0000 3,0000 2,0000 0,0000 1,0000 kw 1.00; 10 Amtmann/Amtfrau 11 Oberinspektor/Oberinspektorin 12 Inspektor/Inspektorin Laufbahngruppe 1*** 13 Hauptsekretär/Hauptsekretärin A 11 A 10 A 9 A 8 8,0000 7,0000 5,8750 0,0000 1,1250 1,0 unbesetzt wg. DU - Überprüfung der Dienstfähigkeit bis 07/14 13, , ,2000 0,0000 1,8000 1,0 Freist. PR 2,0000 2,0000 0,0000 1,5128 0,4872 1,0000 1,0000 1,0000 0,0000 0,0000 insgesamt 37, , ,0750 1,5128 5,4122 Seite 333 von 366

334 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 /S Teil A: Beamtinnen und Beamte Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Laufbahngruppen und Besoldungsinsgesamt Zahl der Stellen im Zahl der Stellen im Vorjahr Haushaltsjahr 2014 Amtsbezeichnungen gruppe insgesamt davon am nicht tatsächlich besetzt besetzt mit mit Beamtinnen/ Arbeitnehmerinnen/ Beamten Arbeitnehmern Vermerke, Erläuterungen kw-vermerke und Stunden I. Verwaltung der Kommune * erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 4 NBesG ** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 3 NBesG *** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 2 NBesG **** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 1 NBesG Bemerkung Seite 334 von 366

335 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 /S Teil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe Sondertarif Zahl der Stellen Zahl der Stellen im Vorjahr im Haushaltsjahr davon am insgesamt tatsächlich nicht besetzt besetzt Vermerke und Erläuterungen Beschäftigte 1 Jurist/in E 13 0,0000 1,0000 1,0000 0,00 2 Stadtmarketing E 13 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 3 Verwaltungsangestellte/r E 13 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 4 Ingenieur/in E 12 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 5 Ortsplaner/in E 12 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 6 Gleichstellungsbeauftragte E 11 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 7 Grünplaner/in E 11 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 8 Hochbauingenieur/in E 11 2,0000 1,0000 1,0000 0,00 kw ; 9 Ingenieur/in E 11 2,5000 2,5000 1, Ortsplaner/in E 11 2,0000 2,0000 2,0000 0,00 11 Tiefbauingenieur/in E 11 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 12 Verwaltungsangestellte/r E 11 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 13 Dipl.-Bibliothekar/in E 10 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 14 Gemeindejugendpfleger/in E 10 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 15 Verwaltungsangestellte/r E 10 3,7179 3,7179 3,7179 1,01 kw ;Std. 1x19.50; 0,00 Std. 1x28.00; 16 Bewegungstherapeut/in E 9 1,4454 1,4454 1,4454 0,00 ku >E 8;Std. 1x28.37, 1x28.00; s. Erl Sprachtherapeut/in E 9 1,4359 1,4359 1,4359 0,00 ku >E 8;Std. 1x28.00, 1x21.00, s. Erl. 1 1x7.00; 18 stellv. Bibliotheksleitung E 9 0,8974 0,8974 0,8974 0,00 Std. 1x35.00; 19 Techniker/in E 9 3,8313 3,8313 3, Verwaltungsangestellte/r E 9 3,0000 2,0000 1,0000 1,00 0,00 ku >E 8;Std. 1x32.42; 21 Verwaltungsangestellte/r E 9 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 ku >E 8; 22 Verwaltungsangestellte/r E 9 12, ,8205 9,8205 3,00 ku >E 8;Std. 1x32.00; befr. Einst. 1 Nachwuchskraft 23 Verwaltungsangestellte/r E 8 0,4487 0,4487 0,4487 0,00 Std. 1x17.50; 24 Verwaltungsangestellte/r E 8 11, , ,7059 1,20 Std. 1x25.00, 1x24.00, 1x25.33, 2x19.50; 1,0 SU - 05/ Bibliotheksangestellte/r E 6 1,0000 0,9295 0,9295 0,00 26 Hausmeister/in E 6 3,0000 3,0000 3,0000 0,00 ku >E 5; 27 Hauswirtschafter/in E 6 1,0003 1,0003 1,0003 0,00 Std. 1x15.20, 1x23.81; Seite 335 von 366

336 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 /S Teil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe Sondertarif Zahl der Stellen Zahl der Stellen im Vorjahr im Haushaltsjahr davon am insgesamt tatsächlich nicht besetzt besetzt Vermerke und Erläuterungen Techn. Zeichner/in E 6 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 29 Verwaltungsangestellte/r E 6 21, , ,7280 3,22 ku >E 5;Std. 1x30.39, 1x27.00, befr. Einst. 1 1x30.00, 1x27.50; Nachwuchskraft 30 Angestellte/r der Schulbibliothek E 5 0,5128 0,5128 0,5128 0,00 Std. 1x20.00; 31 Bibliotheksangestellte/r E 5 3,0118 2,8323 2, Hausmeister/in E 5 6,0000 6,0000 6,0000 ku >E 3; 33 Hausmeister/in E 5 2,0000 2,0000 1,0000 1,00 34 Hauswirtschafter/in E 5 0,7179 0,7179 0, Schulsekretärin E 5 7,2638 7,2638 7, Verwaltungsangestellte/r E 5 12, , ,2500 0,00 ku >E 3;Std. 1x16.21, 1x25.00, 1x37.25; 0,00 0,00 Std. 1x28.00; 0,00 Std. 1x26.10, 1x24.76, 1x24.48, 1x25.39, 1x25.48, 1x34.12, 1x21.20, 1x25.50, 1x20.00, 1x26.26, 1x30.00; 2,35 Std. 1x27.36, 1x30.39, 1x13.61, 2x30.00; 37 Wirtschafter/in E 5 9,3718 8,3333 8,3333 0,00 Std. 1x29.50, 1x32.00, 1x37.00, 1x33.00; s. Erl Wirtschafter/in E 5 2,0769 0,5236 0,5236 0,00 Std. 1x20.42, 1x21.58, 2x19.50; s. Erl Raumpfleger/in E 3 0,5195 0,5195 0, Verwaltungsangestellte/r E 3 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 41 Raumpfleger/in E 2Ü 9,2740 8,8509 7, Raumpfleger/in E 2 1,3111 0,5931 0,5931 0,00 Std. 1x20.26; 0,89 ku >E 1;Std. 1x35.35, 2x15.00, 1x23.50, 1x35.00, 1x10.13, 1x12.16, 1x27.50, 2x35.75, 1x19.00, 1x23.00, 1x32.00, 1x22.80, 1x19.75; 0,00 Std. 1x28.00, 1x4.50, 1x3.68, 1x2.80, 1x12.16; 0,17 Std. 1x20.93, 1x19.38; 43 Wirtschafter/in E 2 1,0336 1,0336 0,8628 s. Erl Arbeiter/in E 1 0,2564 0,0000 0, Hausmeister/in E 1 0,1072 0,1072 0, Helfer/in des Hausmeisters E 1 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 47 Raumpfleger/in E 1 2,2104 2,8386 2,8386 0,00 Std. 1x10.00; 0,00 Std. 1x1.53, 1x2.65; 0,00 Std. 1x3.00, 1x3.62, 1x7.59, 1x36.00, 1x6.30, 1x29.70; 48 Wirtschafter/in E 1 0,5256 0,0000 0,0000 0,00 Std. 1x20.50; s. Erl Wirtschafter/in E 1 1,7726 1,7726 1,4308 0,34 Std. 1x10.00, 1x23.57, 1x12.63, 1x8.60, s. Erl. 2 1x14.33; 50 Teamleitung Integration S18 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 2 Stellen befr. Übernahme VFA Saisonarbeit Seite 336 von 366

337 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 /S Teil B: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgeltgruppe Sondertarif Zahl der Stellen Zahl der Stellen im Vorjahr im Haushaltsjahr davon am insgesamt tatsächlich nicht besetzt besetzt Vermerke und Erläuterungen Ganztagsleitung S17 1,0000 1,0000 1,0000 0,00 52 Kindergartenleitung S17 0,0000 1,0000 1,0000 0,00 s. Erl Kindergartenleitung S16 1,9026 0,9026 0,9026 0,00 Std. 1x35.20; s. Erl stellv. Kindergartenleitung S16 0,0000 0,9221 0,9221 0,00 s. Erl Kindergartenleitung S15 2,7405 1,8313 1,8313 0,00 Std. 1x35.46, 1x32.42; s. Erl stellv. Kindergartenleitung S15 1,7077 0,7597 0,7597 0,00 Std. 1x36.97, 1x29.63; s. Erl Kindergartenleitung S13Ü 1,7405 2,6497 2,6497 0,00 ku >S13;Std. 1x35.46, 1x32.42; s. Erl Kindergartenleitung S13 0,7792 0,8441 0,8441 0,00 Std. 1x30.39; s. Erl Sozialpäd./-arb. S11Ü 2,7051 2,7051 2, Sozialarbeiter/in S11 0,7692 0,7692 0, Sozialpäd./-arb. S11 8,5641 6,2564 6,2564 0,00 ku >S11;Std. 1x36.50, 1x30.00; 0,00 Std. 1x30.00; 0,00 Std. 7x30.00, 3x20.00, 1x25.00; 62 Kindergartenleitung S10 1,5451 0,9218 0,9218 0,00 Std. 1x35.95, 1x24.31; s. Erl soz.-päd. Fachkraft (Erzieher/in) S10 0,9221 0,9351 0,9351 0,00 ku >S6;Std. 1x35.96; s. Erl soz.-päd. Fachkraft (Erzieher/in) S8 4,6556 4,5405 4,5405 0,00 Std. 1x34.50, 1x34.76, 1x35.77, 1x37.54; s. Erl soz.-päd. Fachkraft (Förderkraft) S8 3,2856 3,0000 2,9510 0,05 Std. 1x28.87, 1x31.91, 2x30.39, 1x6.58; s. Erl Betreuungskraft S6 0,8572 0,8572 0,8572 0,00 ku >S4;Std. 1x33.43; s. Erl soz.-päd. Fachkraft (Erzieher/in) S6 95, , ,4721 4,58 Std. 6x30.39, 1x10.64, 7x37.99, 2x38.75, s. Erl. 1 4x25.83, 5x29.88, 1x35.96, 3x37.48, 3x34.44, 4x36.97, 3x33.94, 3x26.34, 10x35.45, 1x33.33, 3x32.42, 5x38.49, 7x36.47, 1x28.36, 1x32.92, 1x33.43, 4x25.32, 2x26.84, 4x29.; 68 Betreuungskraft S4 62, , ,0393 2,35 Std. 4x35.96, 3x36.97, 2x26.84, 2x28.87, s. Erl. 1 2x29.38, 7x37.99, 3x30.39, 1x27.10, 2x30.90, 3x33.43, 1x27.35, 7x35.45, 1x34.95, 3x25.83, 2x34.44, 1x37.48, 1x38.49, 1x33.94, 1x28.36, 5x25.32, 2x26.34, 1x1.01, 1x36.4; 69 Betreuungskraft S2 6,1413 4,4156 4,4156 0,00 Std. 21x11.14, 1x5.57; s. Erl. 1 Summe: Beschäftigte 345, , , ,1596 Gesamtergebnis: 345, , , ,1596 Seite 337 von 366

338 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 2014 /S Gemeinde Stuhr Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung Gliederung s-nr. Bezeichnung Beamtinnen und Beamte ( Besoldungsordnung B ) / Besoldungsgruppen Beamte auf Zeit B11 B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 Zusammen Teilhaush. 9 Verwaltungsvorstand 1,00 1,00 2,00 Stellenplan ,00 1,00 2,00 Seite 338 von 366

339 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 2014 /S Gemeinde Stuhr Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung Gliederung s-nr. Bezeichnung Beamtinnen und Beamte ( Besoldungsordnung A ) / Besoldungsgruppen Laufbahngruppe 2* Laufbahngruppe 2** Laufbahngruppe 1*** Lbgr. 1**** A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9 A9 A9Z A8 A7 A6 A5 A5-A1 Zusammen Teilhaush. 0 Stabsstelle Bürgermeister 1,00 1,00 Teilhaush. 0 Stabsstelle Stadtmarketing Teilhaush. 1 Fachbereichsleitung BürgerService 1,00 1,00 Teilhaush. 1 Fachdienst Bürgerbüro 1,00 1,00 Teilhaush. 1 Fachdienst IuK 1,00 1,00 1,00 3,00 Teilhaush. 1 Fachdienst Zentrale Dienste 1,00 1,00 1,00 3,00 Teilhaush. 2 Fachbereichsleitung Stadtentwicklung 1,00 1,00 2,00 & Umwelt Teilhaush. 2 Fachdienst Bauordnung 1,00 1,00 Teilhaush. 2 Fachdienst Hoch-, Tief- & 1,00 1,00 Landschaftsbau Teilhaush. 2 Fachdienst Stadtplanung 1,00 1,00 Teilhaush. 3 Fachbereichsleitung Verkehr, Ordnung 1,00 1,00 & Soziales Teilhaush. 3 Fachdienst Öffentliche Ordnung & 1,00 1,00 Recht Teilhaush. 3 Fachdienst Sozialer Service 1,00 2,00 3,00 Teilhaush. 3 Fachdienst Verkehr & Gewerbe 2,00 2,00 Teilhaush. 4 Fachdienst Bildung, Jugend & Sport 2,00 2,00 4,00 Teilhaush. 5 Fachbereichsleitung Finanzen & 1,00 1,00 Steuerung Teilhaush. 5 Fachdienst Finanzen & Steuerung 1,00 1,00 1,00 3,00 Teilhaush. 5 Fachdienst Kasse 1,00 1,00 Teilhaush. 5 Fachdienst Liegenschaften & Betriebe 1,00 1,00 2,00 4,00 Teilhaush. 9 Personalrat 1,00 1,00 Teilhaush. 9 Verwaltungsvorstand Stellenplan ,00 1,00 5,00 4,00 8,00 13,00 2,00 1,00 35,00 * erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 4 NBesG ** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 3 NBesG *** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 2 NBesG **** erfasst sind Beamtinnen und Beamte i.s. von 15 Abs. 1 NBesG Seite 339 von 366

340 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 2014 /S Gemeinde Stuhr Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung Gliederungs -Nr. Bezeichnung Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (TVöD - Besonderer Teil Verwaltungen) 15Ü Ü 2 1 AT Zusammen Teilhaush. 0 Stabsstelle Bürgermeister 0,00 Teilhaush. 0 Stabsstelle Gleichstellung 1,00 1,00 Teilhaush. 0 Stabsstelle Stadtmarketing 1,00 1,00 1,00 3,00 Teilhaush. 1 Fachdienst Bürgerbüro 3,00 0,62 10,78 1,00 15,39 Teilhaush. 1 Fachdienst IuK 2,00 0,45 2,45 Teilhaush. 1 Fachdienst Zentrale Dienste 4,00 1,64 2,77 2,77 1,00 12,18 Teilhaush. 2 Fachbereichsleitung Stadtentwicklung & Umwelt 0,00 Teilhaush. 2 Fachdienst Bauordnung 1,00 1,00 0,72 1,00 1,00 4,72 Teilhaush. 2 Fachdienst Hoch-, Tief- & Landschaftsbau 4,50 3,83 8,33 Teilhaush. 2 Fachdienst Stadtplanung 1,00 3,00 2,00 6,00 Teilhaush. 3 Fachbereichsleitung Verkehr, Ordnung & Soziales 0,00 Teilhaush. 3 Fachdienst Öffentliche Ordnung & Recht 1,00 1,00 1,00 2,00 0,59 0,17 5,76 Teilhaush. 3 Fachdienst Sozialer Service 2,82 1,50 0,26 4,58 Teilhaush. 3 Fachdienst Verkehr & Gewerbe 1,00 1,00 3,15 1,00 6,15 Teilhaush. 4 Fachbereichsleitung Bildung, Kultur & Freizeit 1,00 1,00 Teilhaush. 4 Fachdienst Bildung, Jugend & Sport 1,00 3,88 1,00 4,69 26,99 0,52 8,51 1,75 4,38 52,73 Teilhaush. 4 Fachdienst Kultur & Städtepartnerschaften 1,00 2,00 0,90 1,00 1,00 3,79 0,26 9,95 Teilhaush. 5 Fachdienst Finanzen & Steuerung 1,00 3,00 4,00 Teilhaush. 5 Fachdienst Kasse 1,00 2,00 3,00 Teilhaush. 5 Fachdienst Liegenschaften & Betriebe 1,00 1,00 0,71 2,77 0,51 1,06 7,04 Teilhaush. 9 Personalrat 0,00 Teilhaush. 9 Verwaltungsvorstand 0,00 Stellenplan ,00 2,00 10,50 5,72 24,43 12,35 27,95 43,32 1,52 9,27 2,34 5,87 147,28 Seite 340 von 366

341 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 2014 /S Gemeinde Stuhr Teil A: Aufteilung nach der Verwaltungsgliederung Gliederungs -Nr. Bezeichnung Teilhaush. 3 Fachdienst Sozialer Service Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (TVöD - Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst) S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11 S10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 Zusammen 0,77 0,77 Teilhaush. 4 Fachdienst Bildung, Jugend & Sport 1,00 1,00 1,90 4,45 2,52 11,27 2,47 7,94 96,28 62,61 6,14 197,58 Stellenplan ,00 1,00 1,90 4,45 2,52 12,04 2,47 7,94 96,28 62,61 6,14 198,35 Fachdienst Bildung, Jugend & Sport Stellen E S11Ü sind in E S11 enthalten, Stellen E S13Ü sind in E S13 enthalten Seite 341 von 366

342 Stellenübersicht für das Haushaltsjahr 2014 Teil B Sonderübersicht über die Planstellen der Beamtinnen und Beamten, die mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern besetzt sind Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Funktionsbezeichnung Entgelt- Besoldungs- Lfd. Nr. in auf der Stelle geführt Bemerkung gruppe gruppe Teil A Unterteil I seit bis vorausder Planstelle sichtlich Gemeinderat/Gemeinderätin E 13/ 3 A insgesamt 1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Seite 342 von 366

343 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 Anhang: Dienstkräfte in der Ausbildung und informatorisch beschäftigte Kräfte Gemeinde Stuhr Lfd. Nr. Bezeichnung Art des Entgelts vorgesehen im Haushaltsjahr 2014 beschäftigt im Vorjahr am Erläuterungen Anerkennungspraktikanten/-innen TVPöD -Tarifvertrag 1,0000 1,0000 Praktikantinnen/Praktikanten 2 Auszubildende TVAöD - Besonderer Teil Azubis 6,0000 6,0000 Verwaltungsfachangestellte nach Berufsbildungsgesetz 3 Auszubildende/r Fachinformatiker TVAöD - Besonderer Teil Azubis 1,0000 1,0000 nach Berufsbildungsgesetz 4 Bundesfreiwilligendienstleistende/r nach Vereinbarung 1, Gemeindeinspektor-Anwärter/in Anwärterbezüge 3,0000 3,0000 Seite 343 von 366

344 Seite 344 von 366

345 Seite 345 von 366

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