Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013

2 Seite 2 von 348 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 3 Haushaltssatzung 4 Teilhaushalte 7 Budgets 7 Deckungsvermerke 8 Produktzuordnung 9 Vorbericht 11 Verpflichtungsermächtigungen 15 Schulden 16 Daten der Haushaltswirtschaft 17 Haushaltsplan 2013 nebst mittelfristiger 23 Ergebnishaushalt 24 Übersicht über die Teilergebnishaushalte 25 Finanzhaushalt 26 Übersicht über die Teilfinanzhaushalte 28 Teilhaushalt 0 29 Teilhaushalt 1 49 Teilhaushalt 2 77 Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Investitionsprogramm 267 Beteiligungsbericht 277 Stellenplan 313 Wirtschaftplan Sozialstation 327 Wirtschaftsplan Baubetriebshof 341

3 Seite 3 von 348 Abkürzungsverzeichnis BBH GemHKVO GS DMS IuK KGS KiTa KLR NKomVG NW-Trakt SEM Baubetriebshof Gemeindehaushalts- und kassenverordnung Grundschule Dokumentenmanagementsystem Informations- und Kommunikationstechnik Kooperative Gesamtschule Kindertagesstätte Kosten- und Leistungsrechnung Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz Naturwissenschaftlicher Trakt Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

4 Seite 4 von 348 Haushaltssatzung der Gemeinde Stuhr für das Haushaltsjahr 2013 Aufgrund des 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom (Nds. GVBl Nr. 31/2010 vom ) hat der Rat der Gemeinde Stuhr in der Sitzung am 12. Dezember 2012 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge auf , der außerordentlichen Aufwendungen auf ,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , der Einzahlungen für , der Auszahlungen für , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit ,00 festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 1a Der Wirtschaftsplan der Sozialstation für das Haushaltsjahr 2013 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von ,00 Aufwendungen in Höhe von ,00 im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von ,00 Ausgaben in Höhe von ,00 festgesetzt.

5 Seite 5 von 348 Der Wirtschaftsplan für den Baubetriebshof für das Haushaltsjahr 2013 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf , der ordentlichen Aufwendungen auf , der außerordentlichen Erträge auf , der außerordentlichen Aufwendungen auf 0,00 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , der Einzahlungen für , der Auszahlungen für , der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit 0, der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit 0,00 festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes ,00 - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes ,00 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 2 2a In den Wirtschaftsplänen der Sozialstation und des Baubetriebshofes werden Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht veranschlagt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf ,00 festgesetzt. 3 3a Verpflichtungsermächtigungen werden im Wirtschaftsplan der Sozialstation nicht veranschlagt. Verpflichtungsermächtigungen werden im Wirtschaftsplan des Baubetriebshofes nicht veranschlagt.

6 Seite 6 von Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2013 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,00 festgesetzt. Für die Sozialstation und den Baubetriebshof werden Liquiditätskredite nicht beansprucht. Die Hebesätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2013 wie folgt festgesetzt: 4a 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 365v.H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 365v.H. 2. Gewerbesteuer 400v.H. 5 Stuhr, 12. Dezember 2012 Niels Thomsen Bürgermeister

7 Seite 7 von 348 Teilhaushalte Gemäß 4 Abs. 1 GemHKVO wird der Haushalt in folgende Teilhaushalte unterteilt: Teilhaushalt 0 (Stabsstellen) Teilhaushalt 1 (Fachbereich 1) Teilhaushalt 2 (Fachbereich 2) Teilhaushalt 3 (Fachbereich 3) Teilhaushalt 4 (Fachbereich 4) Teilhaushalt 5 (Fachbereich 5) Teilhaushalt 9 (Allgemeines) Die Teilhaushalte haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert. Budgets Gemäß 4 Abs. 3 GemHKVO werden folgende Budgets gebildet: Teilhaushalte Budgets Teilhaushalt 0 (Stabsstellen) Stabsstelle 02 Stabsstelle 03 Stabsstelle 04 Teilhaushalt 1 (Fachbereich 1) Fachbereich 1 Teilhaushalt 2 (Fachbereich 2) Fachbereich 2 Teilhaushalt 3 (Fachbereich 3) Fachbereich 3 Teilhaushalt 4 (Fachbereich 4) Fachbereich 4 Teilhaushalt 5 (Fachbereich 5) Fachbereich 5 Teilhaushalt 9 (Allgemeines) Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Die Einrichtung und Ausweisung der Budgets innerhalb der Teilhaushalte hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.

8 Seite 8 von 348 Deckungsvermerke Es werden folgende Deckungsvermerke angebracht: Rechtsgrundlage Inhalt 18 Abs. 1, 2 GemHKVO Die Erträge eines Budgets sind für die Aufwendungen des Budgets zweckgebunden und stehen damit nach ihrer Realisierung (Einzahlung) für Mehraufwendungen zur Verfügung. Mindererträge müssen zu entsprechenden Minderaufwendungen im Budget führen. Die beiden zuvor genannten Deckungsvermerke gelten für die Einzahlungen und Auszahlungen entsprechend. 19 Abs. 1, 3 GemHKVO Die Ansätze für die Aufwendungen innerhalb eines Budgets sind gegenseitig deckungsfähig. Gleiches gilt für die Auszahlungen und für die Verpflichtungsermächtigungen. 19 Abs. 4 GemHKVO Die Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit innerhalb eines Budgets sind zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit einseitig deckungsfähig. Zahlungswirksame Mehrerträge oder nicht verwendete zweckgebundene zahlungswirksame Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit können innerhalb des Budgets für unerhebliche Auszahlungen aus Investitions- oder Finanzierungstätigkeit verwendet werden. Als unerheblich gelten Auszahlungen von bis zu , Abs. 1 GemHKVO Auszahlungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleiben bis zur Abwicklung der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Dasselbe gilt auch für überund außerplanmäßig bewilligte Ermächtigungen. 20 Abs. 2 GemHKVO Die Ermächtigungen für Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen innerhalb eines Budgets sind übertragbar. Die Deckungsvermerke haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht geändert.

9 Seite 9 von 348 Produktzuordnung Die Produktzuordnung zu den Budgets sieht wie folgt aus: Budget Stabsstelle 02 Stabsstelle 03 Stabsstelle 04 Fachbereich 1 Fachbereich 2 Fachbereich 3 Fachbereich 4 Produkt Wirtschaftsförderung Öffentlichkeitsarbeit & Tourismus Gleichstellung von Frauen und Männern Recht Standesamt Bürgerservice Meldedatei Kraftfahrzeugzulassung Zentrale Organisation IuK Hochbau Grundstücksverwaltung Grundstücke Bauleitplanung Bauordnung Gemeindestraßen Straßenreinigung Grünplanung Entwässerung Friedhofswesen Umweltschutz Baubetriebshof Wahlen und Statistik Gewerbeangelegenheiten Gefahrenabwehr Verkehrsregelung und verkehrliche Erlaubnisse Feuerwehr Soziale Hilfe Gesellschaftliche Gruppen & soziale Einrichtungen ÖPNV Sozialer Service Sozialversicherungsangelegenheiten Grundschulen Gesamtschulen Kulturelle Veranstaltungen und Projekte Bibliothek Kulturförderung Städtepartnerschaften Kinder- und Jugendarbeit Tageseinrichtungen für Kinder Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit

10 Seite 10 von 348 Budget noch Fachbereich 4 Fachbereich 5 Allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Produkt Sportförderung Sport- und Freizeitanlagen Haushalt Regiebetriebe & Beteiligungen Öffentliche Abgaben Steuerung Buchhaltung Forderungsverwaltung Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Fachbereichsübergreifende Aufgaben Innerhalb der Budgets sind die Produkte in der Reihenfolge des verbindlichen Kontenplans dargestellt. Im Haushaltsplan dagegen werden die Produkte in der Reihenfolge der organisatorischen Zuordnung (Fachbereiche, Stabsstellen, Fachdienste) aufgeführt. Die einzelnen Produkte sind im Haushaltsplan näher beschrieben.

11 Seite 11 von 348 Vorbericht gemäß 6 GemHKVO zum Haushaltsplan 2013 der Gemeinde Stuhr Gemäß 6 GemHKVO soll der Vorbericht einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft geben. Maßgeblich für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde Stuhr ist der Ergebnisplan. Deshalb werden im Vorbericht, sofern nicht anders erwähnt, die Zahlen aus dem Ergebnisplan 2013 verwendet. Grundlage der Betrachtung sind die im Haushaltsplan aufgeführten Jahre 2011 bis a.) Betrachtung der Finanzdaten Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes stellen sich wie folgt dar: Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz ordentlicher Ertrag , , , , , ,00 ordentlicher Aufwand , , , , , ,00 Fehlbetrag , , , ,00 0,00 0,00 (Überschuss) (0,00 ) (0,00 ) (0,00 ) (0,00 ) ( ,00 ) ( ,00 ) außerordentlicher , , , , , ,00 Ertrag außerordentlicher , , , , , ,00 Aufwand Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 (Überschuss) ( ,40 ) ( ,00 ) ( ,00 ) ( ,00 ) ( ,00 ) (12.500,00 ) Im Rahmen der Haushaltsplanung werden lediglich Fehlbeträge oder Null-Beträge (= ausgeglichener Haushalt) ausgewiesen. Überschüsse des ordentlichen oder außerordentlichen Ergebnisses werden planungstechnisch sofort der Überschussrücklage als Aufwand zugeführt. Deshalb werden diese Beträge nachrichtlich in Klammern ausgewiesen. Der Haushaltsplan 2012 weist im Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag in Höhe von ,00 aus. Nach den aktuellen Erkenntnissen (Stand Quartalsbericht 30. September 2012) wird sich jedoch ein Überschuss in Höhe von ,00 ergeben. Dieses voraussichtliche Ergebnis ist bei der nachfolgenden Aufstellung über den Vortrag der Jahresergebnisse berücksichtigt worden. Jahresüberschüsse und Jahresfehlbeträge werden vorgetragen. Der nach 110 Abs. 4 NKomVG geforderte Haushaltsausgleich ist erreicht, wenn im Planjahr 2013 der Ergebnishaushalt ausgeglichen ist oder wenn nach 110 Abs. 5 NKomVG ein möglicher Fehlbetrag durch Überschüsse aus Vorjahren oder bis zum Jahr 2015 gedeckt werden kann. Die Vorträge aus Vorjahren entwickeln sich wie folgt: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,94 Der Haushaltsausgleich kann nach dieser Entwicklung erreicht werden. Die wichtigsten kommunalen Ertragsarten sind die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, der Anteil an der Einkommensteuer, der Anteil an der Umsatzsteuer sowie die Schlüsselzuweisungen. Diese werden zur Ermittlung der Umlagen herangezogen. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Grundsteuer A und B , , , , , ,00 Gewerbesteuer , , , , , ,00 Anteil Einkommensteuer , , , , , ,00 Anteil Umsatzsteuer , , , , , ,00 Schlüsselzuweisungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

12 Seite 12 von 348 Aufgrund dieser Erträge sind folgende Umlagen zu zahlen: Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Kreisumlage , , , , , ,00 Gewerbesteuerumlage , , , , , ,00 Finanzausgleichsumlage , , , , , ,00 Entschuldungsumlage 0, , , , , ,00 Nachfolgend wird die Entwicklung weiterer Erträge und Aufwendungen dargestellt: Erträge Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Zuschüsse für Auftragsangelegenheiten , , , , , ,00 Vergnügungssteuer , , , , , ,00 Hundesteuer , , , , , ,00 Konzessionsabgaben , , , , , ,00 Gebühren , , , , , ,00 Verkaufserlöse , , , , , ,00 Zinserträge , , , , , ,00 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten , , , , , ,00 Aufwendungen Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Personalaufwand , , , , , ,00 bauliche Unterhaltung , , , , , ,00 Bewirtschaftung , , , , , ,00 Zinsaufwand , , , , , ,00 sonstige ordentl. Aufw , , , , , ,00 Abschreibungen Sachanlagevermögen , , , , , ,00 Abschreibungen Forderungsvermögen ,23 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Die Ein- und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entwickeln sich wie folgt: Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , ,00 Finanzierungstätigkeit 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gesamteinzahlungen , , , , , ,00 Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , , , , , , , , , ,00 Finanzierungstätigkeit , , , , , ,00 Gesamtauszahlungen , , , , , ,00 haushaltsunwirksame Zahlungen Unterschied Einzahlungen / Auszahlungen , , , , , , ,00 Der Finanzhaushalt muss nicht ausgeglichen sein. Es ist nach 110 Abs. 4 NKomVG lediglich die Liquidität und die Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sicher zu stellen.

13 Seite 13 von 348 Der Finanzhaushalt 2012 weist im Ansatz einen Unterschiedsbetrag von ,00 aus. Nach den neuesten Erkenntnissen (Stand Quartalsbericht 30. September 2012) wird sich ein Unterschiedsbetrag von ,00 ergeben. Dieser ist der folgenden Übersicht über die Entwicklung des Bestandes an liquiden Mitteln zugrunde gelegt worden: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,56 In den Auszahlungen für sind u. a. enthalten: Zur Liquiditätssicherung müssen über vorübergehende Zeiträume Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden. Dies ist günstiger als die Aufnahme langfristiger Investitionskredite. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Investitionszuschüsse , , , , , ,00 Hochbaumaßnahmen , , , , , ,00 Tiefbaumaßnahmen , , , , , ,00 sonstige Baumaßnahmen , , , , , ,00 Erwerb von Grundstücken , , , , , ,00 und Gebäuden Erwerb von beweglichen Vermögen , , , , , ,00 Aufgrund der Ein- und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit entwickelt sich der Schuldenstand wie folgt: Stand Stand Stand Stand Stand Stand , , , , , ,00 Die Realsteuerhebesätze betragen 365% für die Grundsteuer A, 365% für die Grundsteuer B und 400% für die Gewerbesteuer. Eine Änderung der Realsteuerhebesätze gegenüber dem Vorjahr ist nicht erfolgt. b.) Einschätzung der finanziellen Lage Nachdem im Jahr 2011, bedingt durch einen Einbruch bei der Gewerbesteuer, die Rücklage in erheblichem Umfang in Anspruch genommen werden musste, um den Fehlbetrag im Haushalt 2011 zu decken, konnte die Gemeinde Stuhr im Jahr 2012, entgegen der Erwartungen, wieder Überschüsse erwirtschaften. Diese Überschüsse in der Rücklage sind für die Folgejahre erforderlich, um die umfangreichen Sanierungen an der Kooperativen Gesamtschule Brinkum, die zu erheblichen ordentlichen Aufwendungen führen werden, zu finanzieren. Die Ergebnishaushalte 2013 und 2014 weisen teilweise erhebliche Fehlbeträge auf. Die Ergebnishaushalte 2015 und 2016 schließen dagegen mit einem Überschuss ab. Der Haushaltsausgleich ist jedoch in keinem Jahr gefährdet, da die erwarteten Fehlbeträge aus der vorhandenen Überschussrücklage bzw. aus den positiven Ergebnissen der Folgejahre gedeckt werden können. Im Finanzhaushalt 2012 müssen Liquiditätskredite im Rahmen der Ermächtigung in Anspruch genommen werden. Diese angespannte Situation ändert sich auch nicht im Finanzhaushalt 2013 und in den Folgejahren. Über den kompletten szeitraum müssen Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden. Dadurch, dass die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in allen Jahren ab 2011 deutlich über den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit liegen, ist davon auszu-

14 Seite 14 von 348 gehen, dass sich die Liquiditätsentwicklung nach Abschluss der kommenden größeren Investitionsmaßnahmen wieder entspannt und insofern die Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten insgesamt günstiger ist, als die Aufnahme eines Investitionsdarlehens. Alles in allem bleibt festzuhalten, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde Stuhr, unter der Voraussetzung sich weiterhin positiv entwickelnder Steuererträge, trotz Fehlbeträgen in den Jahren 2013 und 2014 und angespannter Liquiditätslage als stabil anzusehen ist. Stuhr, 12. Dezember 2012 Niels Thomsen Bürgermeister

15 Seite 15 von 348 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht gem. 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen : : Insgesamt: Nachrichtlich: in der mittelfristigen vorgesehene Kreditaufnahme für

16 Seite 16 von 348 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden Übersicht gemäß 1 Abs. 2 Nr. 6 GemHKVO Stand zu Voraussichtlicher Art der Schulden Beginn des Stand zu Beginn Vorjahres des Haushaltsjahres Geldschulden 1.1 Anleihen 0 T 0 T 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für T T 1.3 Liquiditätskrediten 0 T 0 T 1.4 sonstigen Geldschulden 0 T 0 T 2. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 T 0 T 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0 T 0 T 4. Transferverbindlichkeiten 0 T 0 T 5. Sonstige Verbindlichkeiten 0 T 0 T Schulden insgesamt T T

17 Seite 17 von 348 Übersicht über Daten der Haushaltshaltswirtschaft für Kommunen; NKR für das Haushaltsjahr 2013 Allgemeine Angaben: Kommune: Gemeinde Stuhr Einwohnerzahl (Stichtag d. lfd. Jahres): Ergebnishaushalt und -planung 2. Vorjahr 1. Vorjahr Haushaltsjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Gesamterträge*) , , , , , ,00 Gesamtaufwendungen*) , , , , , ,00 Gesamtergebnis*) , , , , , ,00 *) ordentlich und außerordentlich

18 Seite 18 von 348 Schuldenlage und -entwicklung: 2. Vorjahr 1. Vorjahr Haushaltsjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Liquiditätskreditstand *) zum : investiver Kreditstand zum : Kreditaufnahme im laufenden Jahr: (ohne Umschuld.) Tilgung im lfd. Jahr (ohne Umschuld.) Neuverschuldung im lfd. Jahr: , , , , , , , , , , , , , , , , *) lt. Meldung für die Kassenstatistik, in Folgejahren zzgl. Zeile 37 im Finanzhaushalt

19 Seite 19 von 348 Bilanz: Letzte vorliegende Schlussbilanz vom vorletzte vorliegende Schlussbilanz vom Nettoposition gesamt *) Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss *): ,03 0, ,01 0,00 Jahresergebnis**) *) vom Rechnungsprüfungsamt geprüfte Bilanz **) Quelle: Bilanz, Zeilen 1,1.1.2 und , ,44

20 Seite 20 von 348 Ergänzende Informationen: erhaltene Bedarfszuweisungen*) *) Einzahlungen Vorjahr 2. Vorjahr 3. Vorjahr Haushaltsjahr Landesdurchschnitt der Gemeindegrößenklasse Hebesatz Grundsteuer A Hebesatz Grundsteuer B Hebesatz Gewerbesteuer 365% 351% 365% 388% 400% 383% Steuereinnahmekraft je Einwohner* Durchschnittswert der letzten drei Jahre 2008 bis 2010 Durchschnittswert der Vergleichsgruppe 2008 bis

21 Seite 21 von 348 Investive Verschuldung je Einwohner *) zum Durchschnittswert der Vergleichsgruppe zum ,22 598,00 *) Quelle: ->Statistik->Veröffentlichungen->Statistische Berichte-> L II 8, L II 9 Gemeindeergebnisse der Finanzstatistik -> 1.1 (Spalte Schuldenstand insgesamt am ) bzw. A1 bis A3 ->Downloads und Informationen aus den statistischen Fachbereichen -> Öffentlicher Sektor -> Steuereinnahmekraft in Niedersachsen Kennzahlen: Kennzahl Steuerquote: , , , , , , Allgemeine Umlagequote: Zuschussquote an verbundene Unternehmen Sondervermögen und Beteiligungen: 4, , , , , , Personalintensität: Abschreibungsintensität: Zinslastquote: Liquiditätskreditquote: Reinvestitionsquote: 26, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

22 Seite 22 von 348 Kennzahl Verschuldungsgrad: Eröffnungsbilanz , , , , ,

23 Seite 23 von 348 Haushaltsplan der Gemeinde Stuhr für das Haushaltsjahr 2013

24 Haushaltsplan Seite 24 von Ergebnishaushalt Erträge und Aufwendungen Ordentliche Erträge Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Auflösungserträge aus Sonderposten , sonstige Transfererträge , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Zinsen und ähnliche Finanzerträge , aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, sonstige ordentliche Erträge , = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Versorgung , Aufwendungen für Sach- und , Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 0, = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO , = Summe aus Zeile , außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis , Summe der Jahresfehlbeträge aus 0, Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO

25 Seite 25 von 348 Übersicht Ergebnishaushalt 2013 (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ergebnishaushalt Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe Erläuterungen: Die im Ergebnishaushalt aufgeführten Überschüsse nach 15 Abs. 5 und 6 GemHKVO sind keinem Teilhaushalt zugeordnet.

26 Haushaltsplan Seite 26 von Einzahlungen und Auszahlungen Ergebnis 2011 Finanzhaushalt Ansatz 2012 Ansatz 2013 VE 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , sonstige Transfereinzahlungen , öffentlich-rechtliche Entgelte , privatrechtliche Entgelte , Kostenerstattungen und , Kostenumlagen 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen , Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertiger Vermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0, , , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen aus Versorgung , Auszahlungen für Sach- und , Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen , Transferauszahlungen , Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen , = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , Einzahlungen aus 19. Zuwendungen für , Beiträge u.ä. Entgelte für 1.200, Veräußerung von Sachvermögen , Veräußerung von 0, Finanzvermögensanlagen 23. sonstige 0, = Summe der Einzahlungen für , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen ,

27 Haushaltsplan Seite 27 von Einzahlungen und Auszahlungen 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen Ergebnis 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 VE 2013 Planung 2014 Planung 2015 Planung , Erwerb von Finanzvermögensanlagen 6.375, Aktivierbare Zuwendungen , Sonstige 0, = Summe der Auszahlungen aus , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / - Fehlbetrag , Ein, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einzahlungen; Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen für 35. Auszahlungen; Tilgung von Krediten und Rückzahlung von inneren Darlehen für 0, , = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , = Summe der Salden aus Zeile 33 und , voraussichtlicher Bestand an , Zahlungsmitteln am Anfang des Haushaltsjahres Saldo haushaltsunwirksame Zahlungen , voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres ,

28 Seite 28 von 348 Übersicht Finanzhaushalt 2013 (Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO) A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Auszahlungen für Saldo aus Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungsermächtigungen Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungtätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

29 Seite 29 von 348 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Dem Teilhaushalt 0 sind folgende Stabsstellen zugeordnet: Stabsstelle 02 - Stadtmarketing Stabsstelle 03 - Gleichstellungsbeauftragte Stabsstelle 04 - Justitiariat B. Teilergebnisplan Erträge- und Aufwendungen Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 5.330, öffentlich-rechtliche Entgelte 600, privatrechtliche Entgelte 5.572, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.477, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 7.290, Dienstleistungen 16. Abschreibungen , Transferaufwendungen 660, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,

30 Seite 30 von 348 Teilhaushalt 0 Stabsstellen C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4. öffentlich-rechtliche Entgelte 600, privatrechtliche Entgelte 5.572, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7.758, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und 7.453, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 660, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen 0, Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung ,

31 Seite 31 von 348 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 Stabsstellenleiter: Herr Wimmelmeier Der Stabsstelle 02 sind folgende Produkte zugeordnet: Wirtschaftsförderung (571020) Öffentlichkeitsarbeit & Tourismus (575021) B. Teilergebnisplan Erträge- und Aufwendungen Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 2.774, privatrechtliche Entgelte 4.865, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.477, = Summe ordentliche Erträge , Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 0, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 8.028, Transferaufwendungen 378, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , mittelfristige 21. = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) , = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ,

32 Seite 32 von 348 Teilhaushalt 0 Stabsstellen Budget Stabsstelle 02 C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5. privatrechtliche Entgelte 4.865, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7.758, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und 0, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 378, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen 0, Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung ,

33 Seite 33 von 348 Budgetverantwortlicher Übergeordnetes Budget Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Verantwortlich Vertretung gemeindlicher Interessen in der Wirtschaft sowie unternehmerische Interessen in der Verwaltung, Beratung und Unterstützung der Wirtschaft Ratsbeschluss Schaffung von Arbeitsplätzen, Erhöhung der Steuereinnahmen, Weiterentwicklung der örtl. Wirtschaftsstruktur Herr Wimmelmeier Zielgruppe Bemerkungen Ansässige Unternehmen, Verbände und Vereinigungen, an- und umsiedlungsinteressierte Unternehmen, Existenzgründerinnen und -gründer Der Ansatz für Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Sponsoringerträge) bleibt konstant bei Die Steigerung bei den Auflösungserträgen aus Sonderposten sowie die Erhöhung der Abschreibungen ab 2013 sind auf die Investitionsmaßnahme Breitband zurück zu führen. Der Sonderposten (erhaltener Investitionszuschuss) wird über den Abschreibungszeitraum der Investitionsmaßnahme abgeschrieben. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen bleiben ebenfalls unverändert bei 200. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen, zu denen auch die Inanspruchnahme des BBH (400 ) gehört, liegen bei Bei den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen handelt es sich um Grundstücksveräußerungen, die nach dem Brutto-Prinzip veranschlagt werden. Investiv sollen im Jahr 2013 Einzahlungen für den Verkauf von Grundstücken in Höhe von erzielt werden. Im Gegenzug werden Grundstücke für erworben. Ferner ist die Fortführung des Breitbandausbaus in 2013 mit vorgesehen. Daneben sind noch für die Gewerbegebietsbeschilderung vorgesehen. Kennzahlen

34 Seite 34 von 348 Budgetverantwortlicher Übergeordnetes Budget Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 2.774, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.819, = Summe ordentliche Erträge 9.593, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Aufwendungen für Sach- und 0, Dienstleistungen 16. Abschreibungen 8.028, Transferaufwendungen 378, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) , außerordentliche Erträge , außerordentliche Aufwendungen , = außerordentliches Ergebnis , Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , ,

35 Seite 35 von 348 Budgetverantwortlicher Übergeordnetes Budget Stabsstelle 02 Budget 0200 Wirtschaftsförderung (571020) Herr Wimmelmeier C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6. Kostenerstattungen, Kostenumlagen 7.160, sonstige haushaltswirksame , Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Auszahlungen für Sach- und 0, Dienstleistungen und für geringwertige Vermögensgegenstände 15. Transferauszahlungen 378, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für 19. Zuwendungen für , Veräußerung von Sachvermögen , = Summe der Einzahlungen aus , Auszahlungen für 25. Erwerb von Grundstücken und , Gebäuden 26. Baumaßnahmen 0, Aktivierbare Zuwendungen , = Summe der Auszahlungen für , = Saldo aus , = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung ,

36 Seite 36 von 348 Budgetverantwortlicher Übergeordnetes Budget Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier A. Aufgabenbereich Aufgabenbeschreibung Auftragsgrundlage Ziele Pressearbeit und Werbung; Vertretung gemeindlicher Interessen in überregionalen Gremien, Zusammenarbeit von Betrieben (insbesondere aus dem touristischen Bereich) Presserecht, Satzung des Zweckverbandes "Naturpark Wildeshauser Geest" Information der Öffentlichkeit und Präsentation der Gemeinde; Entwicklung der touristischen Infrastruktur, Aufbau der Naherholungsqualitäten, Steigerung der touristischen Wertschöpfung, Schaffung von Arbeitsplätzen Verantwortlich Zielgruppe Bemerkungen Kennzahlen Herr Wimmelmeier Presse, Einwohnerinnen und Einwohner, Interessierte, Bevölkerung im regionalen Einzugsbereich Die Erträge aus privatrechtlichen Entgelten (Verkauf von "Stuhr-Artikeln") liegen unverändert bei Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Leistungen des BBH (500 ) sowie die Geschäftsaufwendungen (für , 2014 und Folgejahre 8200 ). Die Transferleistungen beinhalten den jährlichen Beitrag zu einem Zweckverband.

37 Seite 37 von 348 Budgetverantwortlicher Übergeordnetes Budget Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier Erträge- und Aufwendungen B. Teilergebnisplan Ansatz Ansatz mittelfristige mittelfristige mittelfristige Euro Ordentliche Erträge 6. privatrechtliche Entgelte 4.865, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 658, = Summe ordentliche Erträge 5.523, Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal , Transferaufwendungen 0, sonstige ordentliche Aufwendungen , = Summe ordentliche Aufwendungen , = ordentliches Ergebnis Jahresüberschuss(+)/Jahresfehlbetrag(- ) 25. Jahresergebnis Überschuss (+)/Fehlbetrag(-) 29. = Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen , , ,

38 Seite 38 von 348 Budgetverantwortlicher Übergeordnetes Budget Stabsstelle 02 Budget 0210 Öffentlichkeitsarbeit (575021) Herr Wimmelmeier C. Teilfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Ansatz Ansatz VE Mittelfristige Mittelfristige Mittelfristige Euro Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5. privatrechtliche Entgelte 4.865, Kostenerstattungen, Kostenumlagen 598, = Summe der Einzahlungen aus 5.463, laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal , Transferauszahlungen 0, sonstige haushaltswirksame , Auszahlungen 17. = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , Einzahlungen für Auszahlungen für 33. = Finanzierungsmittel-Überschuss / , Fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelveränderung ,

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