INHALTSVERZEICHNIS. 1 Einleitung Bedeutung des Grundbuchrechts Rechtsquellen und Schrifttum Geschichtliche Entwicklung 11

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1 INHALTSVERZEICHNIS 1 Einleitung Bedeutung des Grundbuchrechts Rechtsquellen und Schrifttum Geschichtliche Entwicklung 11 2 Grundlagen des materiellen Grundbuchrechts Allgemeine Grundsätze Begründung und Erwerb von Grundstücksrechten Die Einigung Die Eintragung Zusammenspiel von Einigung und Eintragung Sonderfall der Einigung: Auflassung Inhaltsänderung von Grundstücksrechten Aufhebung von Grundstücksrechten Mängel in der Verfügungsberechtigung Begriffe Bedeutung im Grundstücksverkehr Öffentlicher Glaube des Grundbuchs Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigt Voraussetzungen: Rechtsfolgen Grundbuchunrichtigkeit Begriff Arten der Grundbuchunrichtigkeit Folgen der Grundbuchunrichtigkeit/Berichtigungsanspruch Widerspruch Bedeutung Voraussetzungen für Entstehung Sonderfälle 23 3 Bestandsverzeichnis Grundlagen Grundstück Flurstück Liegenschaftskataster Buchungsgegenstände Grundstücke Grundstücksgleiche Rechte Miteigentumsanteile Vermerke über subjektiv-dingliche Rechte Das Wohnungseigentum Rechtsgrundlagen und Begriffe Begründung Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Veränderungen beim Wohnungseigentum Eintragungsvoraussetzungen für die Begründung von Wohnungseigentum (Schema) Gerichtliches Verfahren 36 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 3.3.7 Reformhinweis Das Erbbaurecht Rechtsgrundlagen und Begriffe Entstehung Berechtigter Belastungsgegenstand Gesetzlicher Inhalt Vertraglicher Inhalt Erbbauzins Veränderungen des Erbbaurechts Beendigung des Erbbaurechts Eintragungsvoraussetzungen für die Begründung eines Erbbaurechts (Schema) Veränderungen im Grundstücksbestand Arten der Grundstücksveränderung Möglichkeit der Veränderung von Flurstücken Mögliches Vorgehen des Grundbuchamts bei Prüfung eines Fortführungsnachweises 41 4 Erste Abteilung des Grundbuchs Grundlagen Erscheinungsformen des Eigentums Alleineigentum Miteigentum nach Bruchteilen Miteigentum zur gesamten Hand Möglichkeiten des Eigentumserwerbs Erwerb durch Rechtsgeschäft Erwerb durch Gesamtnachfolge Erwerb durch Staatsakt 49 5 Zweite Abteilung des Grundbuchs Grundlagen Dienstbarkeit Grunddienstbarkeit Beschränkte persönliche Dienstbarkeit Nießbrauch Dauerwohnrecht Vorkaufsrecht Reallast Leibgeding/Altenteil Auflassungsvormerkung Verfügungsbeeinträchtigungen Vor- und Nacherbfolge Testamentsvollstreckung Weitere wichtige Verfügungsbeeinträchtigungen 66 6 Dritte Abteilung des Grundbuchs Grundlagen Bedeutung der Grundpfandrechte Hypothek Begriff Arten 69

3 6.3.3 Entstehung Berechtigter Belastungsgegenstand Übertragung durch Rechtsgeschäft Übergang kraft Gesetzes Erlöschen Eintragungsbeispiel Grundschuld Begriff Arten Entstehung Berechtigter Belastungsgegenstand Übertragung durch Rechtsgeschäft Übergang kraft Gesetzes Erlöschen Eintragungsbeispiel Hinweis auf Rentenschuld 76 7 Rangordnung der Grundstücksrechte Bedeutung des Rangs Gesetzliche Rangordnung Änderung des Rangs Zulässigkeit Voraussetzungen Problem: Bestehen von Zwischenrechten Grundbucheintragung Rangvorbehalt Begriff Voraussetzungen Wirkungen Grundbucheintragung 82 8 Grundbuchverfahrensrecht Verhältnis zwischen materiellem und formellem Grundstücksrecht Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit Antrag Antragsgrundsatz und Ausnahmen Rechtsnatur Materielle Wirkungen Erklärung/Inhalt Berechtigung Vertretung Wirksamwerden des Antrags Eingangsbehandlung Rücknahme des Antrags Bewilligung Bewilligungsgrundsatz und Ausnahmen 90

4 8.4.2 Rechtsnatur Erklärung Berechtigung Inhalt Vertretung Wirksamwerden der Bewilligung Keine Rücknahme der Bewilligung Form der Eintragungsgrundlagen Beweismittel Vorlage der Eintragungsunterlagen Nachweisbedürftigkeit im Einzelnen Voreintragung des Betroffenen Grundsatz der Voreintragung Betroffenheit Maßgeblicher Zeitpunkt Wichtige Ausnahmen Briefvorlage Grundsatz der Briefvorlage Ausnahmen Vorliegen öffentlich-rechtlicher Genehmigungen Allgemeines Prüfungsschema für rechtsändernde Eintragungen Entscheidung Eintragungsverfügung Zwischenverfügung Zurückweisungsbeschluss Durchführung der Eintragung Unterzeichnung durch den zuständigen Beamten Tätigkeiten des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle mit Verfahrensbeteiligung Aufnahme von Eintragungsanträgen zu Protokoll der Geschäftsstelle Eintragung einer Erbfolge Eintragung von Eheleuten in Gütergemeinschaft Löschung von auf Lebenszeit beschränkten oder sonst zeitlich befristeten Rechten Löschung eines Grundpfandrechts Eintragung einer Zwangssicherungshypothek Grundbuchverfahren, die ausschließlich vom UdG mjd ausgeführt werden Erhaltung der Übereinstimmung zwischen Grundbuch und Liegenschaftskataster Ersuchen des Gerichts um Eintragung oder Löschung von Vermerken in Insolvenzsachen Ersuchen des Gerichts um Eintragung oder Löschung von Vermerken in Zwangsversteigerungs- bzw. Zwangsverwaltungssachen Berichtigung von Namen (Beruf oder Wohnort) natürlicher Personen Behandlung von Grundpfandrechtsbriefen Begriff und Bedeutung Zuständigkeit Inhalt des Briefes Sonderformen des Briefs Herstellung des Briefs 133

5 9.3.6 Sonderfall: Verbindung der Schuldurkunde mit dem Hypothekenbrief Vermerk späterer Eintragungen (Änderungen) auf dem Brief Aushändigung von Briefen Löschung und Unbrauchbarmachung von Briefen Tätigkeiten des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle ohne Verfahrensbeteiligung Gestattung der Einsicht Gegenstände der Einsicht Voraussetzungen für die Einsicht Umfang der Einsicht Verfahren bei Einsichtgewährung Zuständigkeit Kosten Rechtsbehelf Erteilung von Abschriften/Ausdrucken Art und Umfang der Abschriftenerteilung Kosten Erteilung von Auskünften Grundsatz Ausnahme: Auskunftspflicht Zuständigkeit Einzelfälle Verwahrung und Rückgabe von Urkunden Gegenstände der Verwahrung Ort und Art der Aufbewahrung Rückgabe von Urkunden Versendung von Grundakten Beglaubigung von Abschriften Akten- und Registerführung, Statistik (Hinweis) EDV-Einsatz beim Grundbuch - das Programm SOLUM-STAR V 2.0 (von JARat Erich Kausch) Vorbemerkungen Allgemeine Bedienungsgrundlagen von SOLUM-STAR V Anmeldung Hauptmenü Die verschiedenen Formen des EDV-Grundbuchs Der Grundbuch-Viewer - die rechtlich wirksamen Eintragungen Bedeutung Aufruf des Grundbuch-Viewers Blättern im Grundbuch Blättern in einem Grundbuchblatt - verschiedene Alternativen Blättern innerhalb des Stapels- die verschiedenen Möglichkeiten Das Menü Ansicht" Grundbuch ausdrucken Ganzes Grundbuchblatt drucken (Shortcut: F3) Einzelne Abteilungen eines Grundbuchblattes ausdrucken Ausdrucken einer Grundbuchseite Allgemeines zu den Ausdrucken Ausdrucke aus dem Grundbuch-Editor 165

6 Zentraler Druck Lokaler Seriendruck Die Fallübersicht Der Aufbau der Fallübersicht Die Fallauswahl 168 [1.8 Fall erzeugen Der Registerreiter Fall Der Registerreiter Grundpfandbriefe Der Registerreiter Beteiligte Der Registerreiter Flurstück Grundsätzliches zur Bedeutung von "Fall erzeugen" für die internen und externen Nutzer Fall öffnen / Fall öffnen + GB Einen Fall von einem Kollegen zur Bearbeitung übernehmen Einen Fall bearbeiten Der Eintragungseditor Navigieren (Sich bewegen) zwischen den einzelnen Blättern einer Serie Rahmen Variablen und konstanter Text Serienvariablen: unterschiedliche Werte in einzelne Blätter eingeben Eintragungen an den Grundbuch-Editor übergeben Eintragungstexte speichern Der Grundbuch-Editor Menü Grundbuchblatt Menü Bearbeiten Der Fall-Hauptdialog im Einzelnen Das Menü Fall Das Menü Grundbuch Besonderheiten bei Strichblättern Kostenrechnung erstellen Aufruf der Kostenrechnung Aufbau des Kostenrechnungsmoduls Ergänzende Hinweise für den Kostenschuldner in die Kostenrechnung aufnehmen Eintragungen an das AGLB zurückmelden Rückmeldung an das Vermessungsamt Vermeidung von Problemen durch die richtige Verwendung des Bausteins Ausnahmefälle, die immer im AGLB bearbeitet werden müssen Übersicht der Standardfälle, die ohne Ergänzung automatisch zurückgemeldet werden können Übersicht der Fälle, bei denen für die Rückmeldung ergänzende Informationen erforderlich sind Übersicht der Fälle, in denen nach der ALB-Rückmeldung im AGLB nachgearbeitet werden muss Übersicht der Fälle, die noch vollständig im AGLB bearbeitet werden müssen Bekannte Problemfälle, die mit Unterstützung des Systemverwalters gelöst werden können 218