Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen

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1 Monika Tabaka-Dietrich Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei räumlichen Gesamt- und Fachplanungen zwischen Deutschland und Polen Nomos

2 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 37 Einleitung 43 Erster Teil Grundlagen 47 Erster Teil 47 A. Begriffsbestimmungen 47 I. Räumliche Gesamt- und Fachplanungen Planung und Raumplanung Räumliche Gesamtplanungen Räumliche Fachplanungen 50 II. Grenzüberschreitend 51 III. Zusammenarbeit Rechtsunverbindliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit Rechtsverbindliche grenzüberschreitende Kooperationen 55 B. Praktische Determinanten grenzüberschreitender Raumplanung 58 I. Grenzzone" und Raumplanung 58 II. Europäische Integration, europäische Regionalisierung und Raumplanung 60 C. Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung 62 I. Die Verwaltungskooperation am Beispiel der behördlichen Mitwirkung an Verwaltungsentscheidungen Zustimmung und Einvernehmen Benehmen Gegenseitige Unterrichtung, Beratung, Anhörung und Stellungnahme Zwischenergebnis 65 II. Die Verwaltungskooperation am Beispiel der formellen Koordination im deutschen Planungsrecht Die formelle Koordination der Gesamtplanungen Die formelle Koordination der Fachplanungen Ergänzend: Die formelle Koordination im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung Zwischenergebnis 101

3 III. Die Verwaltungskooperation beim Vollzug von Gemeinschaftsrecht Kooperation der Europäischen Kommission mit nationalen Behörden im Rahmen grenzüberschreitender gestufter Verwaltungsverfahren Kooperation der mitgliedstaatlichen Behörden im Rahmen grenzüberschreitender gestufter Verwaltungsverfahren 105 D. Mögliche Gestaltungsformen der grenzüberschreitenden Raumplanung 107 I. Erste Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt-und Fachplanung 107 II. Zweite Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt-und Fachplanung 107 III. Dritte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamt-und Fachplanung 108 IV. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung 109 V. Fünfte Stufe der grenzüberschreitenden Gesamtplanung 109 VI. Vierte Stufe der grenzüberschreitenden Fachplanung 109 Zweiter Teil 110 A. Das deutsche Raumplanungsrecht 110 I. Das Planungssystem Die Gesamtplanung Die Fachplanung 112 II. Die Aufgabe und die Leitvorstellung der Raumordnung 113 III. Das Gegenstrom-und das Abstimmungsprinzip 114 IV. Die Grundsätze der Raumordnung 115 V. Die Realisierung der Raumordnung Die räumliche Gesamtplanung Räumliche Fachplanung 143 B. Das polnische Raumplanungsrecht 154 I. Das Planungssystem Die Raumplanung Die sog. Raumordnung 157 II. Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung Grundsatz der räumlichen Ausgewogenheit (zasada ladu przestrzennego) Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung (zasada zröwnowazonego rozwoju) Grundsatz des Schutzes anderer hochrangiger Werte (zasada ochrony innych wartosci wysoko cenionych) Grundsatz der Widerspruchsfreiheit öffentlicher Planung (zasada spöjnosci) Grundsatz der planerischen Selbständigkeit und der Planungshoheit von Gemeinden (zasada samodzielnosci planistycznej i wladztwa planistycznego gminy) Grundsatz der Öffentlichkeitsbeteiligung

4 III. Die Realisierung der Raumplanung und Raumordnung Die Staatliche Planung Die Regionalplanung Die Planung und Raumordnung der Gemeinden Die Landkreise und Planung 204 IV. Die Zulassung von Infrastrukturvorhaben am Beispiel der Staatsstraßen Allgemeines Das Entstehen einer Staatsstraße 206 C. Rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der Planungssysteme 211 I. Das Planungssystem Die Gesamtplanung Die Fachplanung 212 II. Die Grundsätze der Raumplanung und Raumordnung 212 III. Die Planungsebenen und die Planungsträger 213 IV. Die Kommunale Raumplanung Vorbereitende Planung Verbindliche Bauleitplanung 215 V. Die Instrumente der kommunalen Raumordnung Die Festsetzungsentscheidung und der Planfeststellungsbeschluss Die Bebauungsentscheidung und der Bauvorbescheid in der Form der Bebauungsgenehmigung Die Festsetzungs- und die Bebauungsentscheidung und die Vorgaben der 34 und 35 BauGB Die Festsetzungs- und die Bebauungsentscheidung und die Beteiligung der Gemeinde im bauaufsichtlichen Verfahren gemäß 36 BauGB 218 VI. Die Planung und der Bau von Infrastrukturvorhaben am Beispiel hochstufiger Straßen Die Bedarfsplanung Das Zulassungsverfahren Sonstige Aspekte 220 VII. Die Verwaltungsstruktur 221 VIII. Die Gesetzgebungskompetenzen 222 IX. Zusammenfassung und Folgerungen für die Integrationsfähigkeit der Planungssysteme

5 Dritter Teil 225 A. Die völkerrechtlichen Vorgaben 225 I. Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze Prinzip der guten Nachbarschaft Grundsatz der zwischenstaatlichen Kooperation 228 II. Völkerrechtliche Vereinbarungen im Rahmen des Europarates und der Vereinten Nationen unter Beteiligung Deutschlands und Polens Das Madrider Rahmenübereinkommen von 1980 und die Zusatzprotokolle von 1995 und Die Europäische Charta für Raumordnung von Das UN/ECE-Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen vom 25. Februar 1991 ( Espoo-Übereinkommen") Leitlinien für eine nachhaltige räumliche Entwicklung auf dem Europäischen Kontinent von III. Völkerrechtliche Vereinbarungen zwischen Deutschland und Polen Der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze vom 14. November Der Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni Der Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft an den Grenzgewässern vom 19. Mai Das Abkommen über den Autobahnzusammenschluss und den Bau von Grenzabfertigungsanlagen für den neuen Grenzübergang im Raum Görlitz und Zgorzelec vom 29. Juli Das Abkommen über den Autobahnzusammenschluss im Raum Frankfurt/Oder und Schwetig vom 23. April Das Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes vom 7. April Das Abkommen über die Durchführung des gemeinsamen Umweltschutzpilotprojekts Kläranlage Swinemünde" sowie Gemeinsame Erklärung zur Durchführung eines Ausbildungsprogramms für das künftige Personal der Kläranlage Swinemünde vom 30. Dezember 1993 / 21. April Das Abkommen über die Erhaltung der Grenzbrücken im Zuge der deutschen Bundesfernstraßen und der polnischen Landesstraßen an der deutsch-polnischen Grenze vom 20. März

6 9. Das Abkommen über den Autobahnzusammenschluss sowie über den Bau und Umbau einer Grenzbrücke im Raum Forst und Erlenholz (Olszyna) vom 20. März Das Abkommen über den Zusammenschluss der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek vom 20. März Das Abkommen über die Durchführung des deutsch-polnischen Umweltschutzpilotprojektes Abwasserbehandlungsanlage Gubin-Guben" vom 11. April Der Vertrag über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung (IKSO) vom 11. April Das Abkommen über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken im nachgeordneten Straßennetz vom 21. November Das Abkommen über die Durchführung von gemeinsamen Umweltschutzpilotprojekten in der Republik Polen mit dem Ziel der Reduzierung von grenzüberschreitenden Umweltbelastungen vom 18. Juni Das Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Eisenbahnverbindungen Berlin-Warschau (Warszawa) (C-E 20) sowie Dresden-Breslau (Wroclaw) (E 30/C-E 30) vom 30. April Das Abkommen über die Durchführung von gemeinsamen Umweltschutzprojekten in der Republik Polen vom 2. Februar B. Die gemeinsamen Erklärungen der deutschen Bundesländer und der polnischen Wojewodschaften 268 I. Die Erklärungen des Landes Brandenburg und der Wojewodschaften Westpommern und Lebuser Land Die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Brandenburg und der Wojewodschaft Zachodniopomorskie (Westpommern) vom 7. Dezember Die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land Brandenburg und der Wojewodschaft Lubuskie (Lebuser Land) vom 12. Januar II. Die Erklärungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Wojewodschaft Westpommern Die Gemeinsame Erklärung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Wojewodschaft Zachodniopomorskie (Westpommern) vom 18. Juni

7 2. Die Gemeinsame Erklärung des Bundeslandes Mecklenburg- Vorpommern und der Wojewodschaft Westpommern über die Zusammenarbeit im Bereich Arbeitsmarkt und Raumordnung vom 6. März III. Die Erklärungen des Freistaates Sachsen und der Wojewodschaft Niederschlesien Die Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Wojewodschaft Niederschlesien vom 17. September Die Gemeinsame Erklärung über Zusammenarbeit zwischen dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen und dem Wojewoden der Wojewodschaft Niederschlesien vom 2. Mai Die trilaterale Zusammenarbeit im Regionalraum Sachsen- Niederschlesien-Bezirke Liberec, Hradec Krälove und Pardubice vom 16. Februar C. Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben 274 I. Das europäische Raumordnungsrecht Maßnahmen, die die Raumordnung berühren" im Sinne von Art. 175 Abs. 2 UAbs. 1 lit. b), 1. Gedankenstrich EGV Sonstige Maßnahmen des europäischen Raumordnungsrechts 280 II. Das europäische Recht der grenzüberschreitenden Raumplanung: Die Verordnung über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit 281 a) Der Begriff der territorialen Zusammenarbeit 281 b) Grenzüberschreitende Raumplanung als Aufgabe des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit Struktur der Verordnung Die wesentlichen Merkmale eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit Zur Kompetenz der Europäischen Gemeinschaft zum Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 über den Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit Ausblick 300 III. Der Eurodistrikt" als europäische Rechtsform? 301 D. Die nationalen Vorgaben für die grenzüberschreitende Raumordnung 302 I. Deutschland Die Vorgaben für die grenzüberschreitende Raumordnungsplanung

8 2. Die Vorgaben für die grenzüberschreitende städtebauliche Planung Die Vorgaben für die grenzüberschreitende Fachplanung Zusammenfassung 325 II. Polen Die Vorgaben des Raumplanungs- und Raumordnungsgesetzes für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Die Vorgaben des Umweltgesetzbuches für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit 329 III. Zusammenfassender Vergleich der Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit 333 E. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Raumplanung 334 I. Deutschland Verfassungsrecht und grenzüberschreitende Raumplanung Grenzüberschreitende Handlungskompetenzen der Planungsträger 342 II. Polen Die Auswärtigen Handlungskompetenzen der Staatsverwaltung Die Auswärtigen Handlungskompetenzen der territorialen Selbstverwaltung 389 III. Zusammenfassender Vergleich 405 Schlussbestimmungen 407 Zusammenfassung der Ergebnisse 407 A. Praktische Determinanten grenzüberschreitender Raumplanung 407 B. Vorbilder für die grenzüberschreitende Raumplanung 408 C. Rechtsvergleichende Analyse der Integrationsfähigkeit der Planungssysteme 411 D. Die Integrationsoffenheit der Raumplanung 418 Literaturverzeichnis