Gemeindliche Planungshoheit und überórtliche Planungen

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1 Nam-Cheol Kim Gemeindliche Planungshoheit und überórtliche Planungen Ein Beitrag zur gemeindlichen Planungshoheit nach dem deutschen und koreanischen Recht PETER LANG Europáischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitel: Einleitung Kapitel: Verfassungsrechtliche Grundlagen 23 A. Die Verfassungsgarantie der gemeindlichen Selbstverwaltung 23 I. Historischer Hintergrund 23 II. Funktionen der gemeindlichen Selbstverwaltung Staatspolitisch-demokratische Funktion 26 a. Bürgerbeteiligung 27 b. Integrationsfunktion Funktionen im Rechtsstaat 28 a. Gewaltenteilende Funktion 28 b. Garantie für die GesetzmáBigkeit der Verwaltung 29 c. Rechtsschutzfunktion Sozialstaatliche Funktion Freiheitssichemde Funktion Sonstige Funktionen Zusammenfassende Bewertung der Funktionen der gemeindlichen Selbstverwaltung 33 III. Art.28 Abs.2 S.l GG ais institutionelle Garantie der gemeindlichen Selbstverwaltung Die institutionelle Rechtssubjektsgarantie Die objektive Rechtsinstitutionsgarantie Die subjektive Rechtsstellungsgarantie 38 IV. Interpretación der gemeindlichen Selbstverwaltungsgarantie Das traditionelle Selbstverwaltungsverstándnis Das kondominiale Selbstverwaltungsverstándnis Das funktionale Selbstverwaltungsverstándnis Das Kompensationsmodell Der Sondertypus offentlicher Verwaltungstatigkeit Art.28 Abs.2 S.l GG ais Kompetenzzuweisung Stellungnahme. 44 V. Grenzen der gesetzgeberischen Beschránkungen des Selbstverwaltungsrechts 47

3 1. Kernbereichsgarantie 47 a. Kernbereich 47 b. Kritische Ansatze zur Kernbereichslehre Gewahrleistungsbereich auberhalb des Kernbereichs Das Prinzip praktischer Konkordanz ais Losungsansatz zur Eingriffsschranke Zusammenfassung 59 B. Die verfassungsrechtliche Gewahrleistung der gemeindlichen Planungshoheit 61 I. Die gemeindliche Planungshoheit Begriff und Bedeutung der Planung Begriff und Funktion der gemeindlichen Planungshoheit 64 II. Bauleitplanung ais Angelegenheit der órtlichen Gemeinschaft i.s.des Art.28 Abs.2 S.l GG 65 III. Die Zugehorigkeit der Bauleitplanung zum Kernbereich der Selbstverwaltungsgarantie Die geschichtliche Entwicklung des gemeindlichen Planungsrechts 68 a. Die Rechtsentwicklung in PreuBen 69 b. Das Bauplanungsrecht der übrigen deutschen Lander 71 c. Reichsrechtliche Regelungen. 72 d. Die Rechtsentwicklung nach e. Ergebnis der geschichtlichen Entwicklung Die aktuelle Bedeutung der Bauleitplanung für die Selbstverwaltung der Gemeinden. 77 a. Die aktuelle Bedeutung der Fláchennutzungsplanung 77 aa) Zu den überórtlichen Bezüge der Fláchennutzungsplanung 77 bb) Bedeutung der Fláchennutzungsplanung für die Selbstverwaltung der Gemeinde 79 b. Die aktuelle Bedeutung der Bebauungsplanung 81 c. Ergebnis Kapitel: Das System der Überórtlichen Planungen. 85 A. Planungsstufen der überórtlichen Planungen 86 I. Die Raumordnung des Bundes Die Gesetzgebungszustándigkeit des Bundes Grundzüge des Raumordnungsgesetzes(ROG) 88 II. Die Landesplanung Aufgabe der Landesplanung Organisation der Landesplanung. 94

4 3. Grundsatze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung _ Die Rechtsnatur von Programmen und Plañen 96 III. Die Regionalplanung 97 B. Die Instrumente der überórtlichen Planungen 100 I. Gebietskategorien 101 II. Zentrale Orte 102 III. Achsen 105 IV. Besondere Funktionszuweisungen 107 C. Fachplanung 107 I. Nichtfórmliche-unverbindliche Fachplanungen 108 II. Fórmliche-rechtsverbindliche Fachplanungen Fachliche Entwicklungsplane Planfeststellung Schutzgebietsfestsetzungen 112 III. Fórmliche-abwagungsrelevante Fachplanungen Kapitel: Gemeindliche Planungshoheit im Gefüge der überórtlichen Planungen 115 A. Landes- und Regionalplanung 117 I. Konkretisierungsgrade der landesplanerischen Festlegungen Unterschiedliche Konkretisierungsgrade Zur Zulassigkeit der landesplanerischen Festlegungen Grenzen der landesplanerischen Festlegungen 123 a. Die Festlegung der zentralen Orte 124 b. Besondere Funktionszuweisungen 125 c. Die Standortvorsorgeplanung 126 II. Anpassungspflicht der Gemeinden Umsetzungsnotwendigkeit der überórtlichen Planungen Die Anpassungspflicht der Gemeinde an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung 129 a. Allgemeines zur Anpassungspflicht 129 b. Ziele der Raumordnung und Landesplanung 131 c. Grenzen aus Art.28 Abs.2 S.l GG 133 d. Zur Erstplanungspflicht der Gemeinde 135 III. Regionalplanung und órtliche Planung 138 B. Die überórtlichen Fachplanungen 141 I. Nichtfórmliche Fachplanungen 142 II. Fórmliche Fachplanungen Planfeststellung Festsetzung von Schutzgebieten 147 III. Abwágungsrelevante Fachplanungen 149

5 5. Kapitel: Planungsgrundsatze aus der Sicht der gemeindlichen Planungshoheit 151 A. Die Problematik der gemeindlichen Planungshoheit und der überórtlichen Planungen 151 I. Grundrechtsahnliche Stellung der gemeindlichen Planungshoheit 151 II. Bestandsschutz 152 III. Tendenz zur Zentralisierung 153 B. Planungsrechtliche Grundsatze 155 I. Eigenstandigkeit der Planungstrager und Schutz der Planungskompetenz Kompetenzschutz im Rückkoppelungszusammenhang der órtlichen und überórtlichen Gesamtplanung Kompetenzschutz in der Rechtfertigung der überórtlichen Fachplanung 159 II. Schutz im Planungsverfahren Beteiligungsrecht an der Landes- und Regionalplanung Beteiligung an der Fachplanung 163 III. Schutz im materiellen Planungsrecht Kapitel: Órtliche und überórtliche Planungen in der Republik Korea _ 171 A. Allgemeine Darstellungen 172 B. Das Selbstverwaltungsrecht in Korea 174 I. Historischer AbriB 174 II. Die rechtlichen Bestimmungen Art.117, 118 KV Kommunalselbstverwaltungsgesetz(KSVG) 178 III. Verfassungsrechtliche Gewáhrleistung der Selbstverwaltung _ 179 C. Planungshoheit der Selbstverwaltungskórperschaften 180 I. Stadtplanung ais órtliche Planung Stadtleitplan Stadtplan 182 II. Planungshoheit der Selbstverwaltungskórperschaften 184 D. Die überórtlichen Planungen im koreanischen Bauplanungsrecht 187 I. Die überórtliche Gesamtplanung Rechtliche Grundlagen 187 a. Das koreanische Raumordnungsgesetz (KROG) 187 b. Das koreanische Raumnutzungsgesetz (KRNG) Inhalte, Formen und Auswirkungen 189 a. Raumordnungsplan nach dem KROG 189 b. Raumnutzungsplan nach dem KRNG

6 II. Die Fachplanungen Gesetzliche Grundlagen Formen und Auswirkungen 194 E. Koordinationsprobleme zwischen órtlicher und überórtlicher Planung 196 I. Die Planungshoheit der Selbstverwaltungskórperschaften im Gefüge der überórtlichen Planungen Allgemeines Die überórtlichen Gesamtplanungen Die überórtlichen Fachplanungen 199 II. Lósungsansatz zum Wiederaufbau des Planungssystems 200 Zusammenfassung 203 Literaturverzeichnis

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