Beantwortung der Anfrage

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1 Nr. 636 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (2. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Schneglberger und Mag. Schmidlechner an Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. in Rössler (Nr. 514 der Beilagen der 2. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) betreffend den Tierschutz in Salzburg Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Schneglberger und Mag. Schmidlechner betreffend den Tierschutz in Salzburg vom 26. März 2014 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: Welche Verwahrstellen gibt es aktuell im Bundesland Salzburg (es wird um Auflistung nach Bezirken ersucht)? Aktuell gibt es im Bundesland Salzburg folgende Verwahrstellen: Pol. Bezirk Stadt Salzburg: Tierschutzverein für Stadt und Land Salzburg, Tierheim Karolinger Straße 13a, 5020 Salzburg Pol. Bezirk Salzburg-Umgebung: Neuer Salzburger Tierschutzverein (THEO), Tierheim Seekirchen, Bayerham 5, 5201 Seekirchen Pol. Bezirk Hallein: Halleiner Tierschutzverein für Stadt und Bezirk Hallein, Tierheim Oberalm samt landeseigenem Erweiterungsbau, Sandriese 1, 5411 Oberalm Pol. Bezirk Pongau: Tierpension Fohlenhof, Frau Melitta Lindinger, Blühnbachstraße 38, 5451 Werfen, Tenneck Pol. Bezirk Pinzgau: Tierärztin Dr. Karin Yaldez, 5093 Unterweißbach 3 Tierarzt Dr. Herbert Neumayr, Ritzenseestraße 20, 5760 Saalfelden 1

2 Ingrid und Helmut Breitfuß, Berglandsiedlung 402a, 5721 Piesendorf. Vorübergehend werden Tiere in Einzelfällen auch bei den behandelnden Tierärzten oder beim Finder, wenn dieser sich dazu bereit erklärt, untergebracht. Exotische Fundtiere mit speziellen Haltungsansprüchen werden fallweise dem Zoo Salzburg oder dem Haus der Natur zur Verwahrung übergeben. Zu Frage 2: Gab es in den Jahren 2012 und 2013 Änderungen bei den Verwahrverträgen? Ja. Zu Frage 3: Wenn ja, mit welchen Verwahrstellen und was war jeweils der Inhalt dieser Änderungen? Für die unter Punkt 1 genannten Verwahreinrichtungen wurden die Kostensätze für die Verwahrung von Tieren im Sinne des 30 TSchG um 15 % erhöht. Mit dem Tierschutzverein für Stadt und Land Salzburg wurde statt der bisher jährlichen, eine vierteljährliche Auszahlung der Verwahrungskosten sowie eine Pauschalierung der Tierarztkosten vereinbart. Damit ist eine Vereinfachung der administrativen Abwicklung verbunden. Für die Mitbetreuung des landeseigenen Erweiterungsbaus (Katzenhaus) erhält der Tierschutzverein Hallein eine Personalkostenabgeltung. Zu Frage 4: Welche Kapazitäten haben die als Tierheim zugelassenen Verwahrstellen jeweils (es wird um Auflistung nach Tierarten je Verwahrstelle ersucht)? Die als Tierheim zugelassenen Verwahrer (TH Salzburg, TH Hallein und TH THEO) haben folgende Unterbringungsmöglichkeiten für Hunde und Katzen: Tierschutzverein für Stadt und Land Salzburg (TH Salzburg) 22 Hunde und 100 Katzen Tierschutzverein für Stadt und Bezirk Hallein (TH Hallein) 12 Hunde und 40 Katzen im Haupthaus 64 Katzen im neugebauten Katzenhaus Neuer Salzburger Tierschutzverein THEO (TH THEO) 30 Katzen. 2

3 Alle oben genannten Tierheime können auch andere Kleintiere (Kaninchen, Ratten, Mäuse, Vögel) zusätzlich aufnehmen. Deren Anzahl kann jedoch nicht beziffert werden, da diese Tiere je nach Tierart unterschiedlich viel Platzbedarf haben und daher auch in entsprechenden Käfigen untergebracht werden können. Entsprechend der Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Mindestanforderungen für Tierheime (Tierheim-Verordnung THV) StF: BGBl. II Nr. 490/ (2) dürfen jedoch zugelassene Tierheime vorübergehend mehr Tiere unter Einhaltung entsprechender Bedingungen unterbringen. (2) Haltungsbedingungen, welche die Mindestanforderungen gemäß Abs. 1 unterschreiten, sind nur zur vorübergehenden, die Dauer eines Jahres nicht überschreitenden Unterbringung zulässig, sofern sichergestellt ist, dass die Tiere durch die Art und Weise der Haltung nicht in ihrem Verhalten gestört oder in ihrer Anpassungsfähigkeit überfordert werden. Zu Frage 5: Wie wird bei anderen, nicht als Tierheim zugelassenen Verwahrstellen, bei denen scheinbar keine bescheidmäßige Feststellung der Kapazitäten vorgesehen ist, sichergestellt, dass eine artgerechte Haltung von Verwahrtieren erfolgt? Diese Einrichtungen wurden vor Aufnahme ihrer Verwahrtätigkeit durch die jeweils zuständige Bezirksverwaltungsbehörde, meist im Beisein des Tierschutzombudsmannes des Landes Salzburg, einer Vor-Ort-Kontrolle unterzogen. Zu Frage 6: Wie wird bei solchen Verwahrstellen sichergestellt, dass nicht über die tatsächlich vorhandene Kapazität Tiere aufgenommen werden? Es liegt hauptsächlich in der Eigenverantwortung des Verwahrers, dass nicht über die tatsächlich vorhandene Kapazität Tiere aufgenommen werden. Die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde hat an Hand der Veröffentlichung von Fundtieren in der Fundtierdatenbank eine entsprechende Kontrolle über die Anzahl der jeweils verwahrten Fundtiere. Zu Frage 7: Besteht eine Gesamtübersicht über die jeweils aktuelle Auslastung der einzelnen Verwahrer und die in Zukunft erforderlichen Kapazitäten? Eine tagesaktuelle Auslastung der Verwahrer kann nicht erhoben werden, da die einzelnen Verwahrer neben Fundtieren auch Verwahrung von Pensionstieren anbieten und deren Anzahl der Behörde nicht zu melden ist. Laut Angabe der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden besteht derzeit kein zusätzlicher Bedarf an Verwahrstellen. 3

4 Zu Frage 8: Welche Mittel wurden jeweils an welche privaten Organisationen für Leistungen im Sinne des 30 TSchG in den Jahren 2012 und 2013 vergeben (bitte um Angabe jeweils der jährlichen Mittel)? An die unter Punkt 1 angeführten Verwahreinrichtungen bzw. Einzelpersonen wurden im Jahr ,-- und im Jahr ,-- für Leistungen im Sinne des 30 TSchG (Verwahrung, Pflege oder Transport von Tieren) ausbezahlt. An tierärztlichen Behandlungskosten (inkl. Transportkosten) wurden zusätzlich im Jahr ,-- an 26 und im Jahr ,-- an 31 Tierarztpraxen ausbezahlt. Zu Frage 9: Gibt es Fälle, in denen die Kostentragung durch das Land Salzburg strittig ist? Wenn ja, in welchen Fällen und warum? In Einzelfällen kann es zu strittigen Fragen kommen, wenn beispielsweise zweifelhaft ist, ob es sich um ein Fundtier im Sinne des 30 TSchG handelt. Dies betrifft vor allem wild lebende Katzen (Streunerkatzen) oder Tiere, die der Besitzer aus privaten Gründen abgeben möchte (Verzichtstiere). Für derartige Tiere können vom Land Salzburg keine Kosten übernommen werden. Die Klärung erfolgt im Einzelfall im Wege der Amtstierärzte. Aus einem mittlerweile aufgelösten Vertragsverhältnis mit einer Verwahreinrichtung im Flachgau sind noch einige Fälle strittig, bei denen fraglich ist, ob es sich um Fundtiere bzw. ausgesetzte Tiere gehandelt hat. Diesbezüglich muss der Ausgang der Gerichtsverfahren abgewartet werden. Zu Frage 10: Wie hoch war in den Jahren 2012 und 2013 die Anzahl von Fundtieren und wo wurden diese Fundtiere untergebracht? Einrichtung Tierschutzverein für Stadt und Land Salzburg Tierschutzverein für Stadt und Bezirk Hallein Tierpension Schnauzerl, Neumarkt a.w Tierpension Fohlenhof, Tenneck 7 19 Neuer Salzburger Tierschutzverein THEO Dr. Herbert Neumayr, Saalfelden Dr. Karin Yaldez, Weißbach/Lofer 2 3 Andere Verwahrer Gesamt

5 Zu Frage 11: Gibt es vom Land Vorgaben an die Verwahrstellen, wie bei der Vergabe von Fundtieren vorzugehen ist bzw. an wen Fundtiere weitergegeben werden dürfen? Wenn ja, wie sehen diese aus? Wenn nein, warum nicht? Vorgaben enthalten die die relevanten Bestimmungen des Tierschutzgesetzes TSchG, wie der 30 TSchG (Kundmachung der aufgefundenen Tiere in geeigneter Form, Möglichkeit der Eigentumsübertragung an Dritte nach einem Monat ab der Kundmachung). Vertraglich wurden diese Vorgaben konkretisiert: Bei Auffindung von Fundtieren Eingabe der Daten durch den Verwahrer in die Fundtierdatenbank des Landes, Hinweis auf Ausfolgungsverpflichtung des Tieres an den Eigentümer innerhalb eines Monats nach Kundmachung, Eigentumsübergang an den Verwahrer bei Nichtmeldung des Eigentümers nach Monatsablauf mit der Möglichkeit, die Tiere weiterzuvermitteln. Zu Frage 12: Wohin können sich Bürger mit Fundtieren wenden und wie ist der weitere Ablauf? Die Bürger können sich direkt an die Verwahrer wenden, an die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde oder an den Tierschutzombudsmann des Landes Salzburg. Die weitere Vorgehensweise wird dann besprochen, abhängig vom Zustand des Tieres (direkte Verbringung zu einem Tierarzt), Transportmöglichkeit (Möglichkeit das Tier zu einem Verwahrer zu bringen) oder die Finder können das Tier vorübergehend aufnehmen. Zu Frage 13: Wo findet man diesbezüglich genaue Informationen? Informationen darüber findet man im Internet und hier auf der Fundtierseite des Landes Salzburg. Für weitergehende Informationen stehen die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden und der Tierschutzombudsmann zur Verfügung. Zu Frage 14: Wie viele Katzenkastrationsaktionen fanden in den Jahren 2012 und 2013 statt (es wird um Auflistung nach Jahren, Gemeinden und Anzahl der behandelten Tiere ersucht)? Die Katzenkastrationsaktion wurde eingerichtet um der ungehinderten Vermehrung von halbwild und wild lebenden Katzen auf Grundlage des Tierschutzes entgegenzutreten. Tierleid wird durch die Kastration dieser Katzen direkt verhindert und die Akzeptanz von kastrierten, wild lebenden Katzen in unmittelbarer Umgebung ist bei der Bevölkerung deutlich höher. Als Ne- 5

6 beneffekt konnte die Anzahl der als "Fundtiere" abgegebenen Katzen, für deren Unterbringungskosten das Land Salzburg aufkommen müsste, verringert werden. In den Jahren 2012 und 2013 konnten jeweils 978 Katzen über die Katzenkastrationsaktion kastriert werden. (Die Übereinstimmung der Zahl ist rein zufällig.) Eine detaillierte Aufstellung finden Sie in der Beilage. Zu Frage 15: Wie oft wurde diesbezüglich Kontakt mit dem Tierschutzombudsmann aufgenommen? Bei jeder Kastration von Katzen über die "Katzenkastrationsaktion" muss vorab die Zustimmung des Tierschutzombudsmannes des Landes Salzburg eingeholt werden. Zu Frage 16: Wer stellt in der Regel hier den Erstkontakt her? Der Erstkontakt wird in der Regel von Privatpersonen, welche von halbwild oder wild lebenden Katzen betroffen sind, hergestellt. Auch gibt es im Land Salzburg sehr engagierte Personen und Vereine die bei der Abwicklung der jeweiligen Kastrationsaktion behilflich sind und so direkt den Kontakt zum Tierschutzombudsmann herstellen. In Fällen wo Gemeinden betroffen sind, stellen diese den Erstkontakt mit dem Tierschutzombudsmann her. Zu Frage 17: Wie verläuft die Zusammenarbeit mit der jeweils betroffenen Gemeinde? Die Gemeinden wenden sich mit einem Katzenproblem an den Tierschutzombudsmann und suchen mit diesem gemeinsam eine Lösung. Der Gemeinde werden entweder unter Kostenbeteiligung eine entsprechende Anzahl von Kastrationsgutscheinen zur Verfügung gestellt oder es wird von der Gemeinde die Zusage erteilt, für eine bestimmte Anzahl von Kastrationen die Hälfte der Gesamtkosten zu übernehmen ( 34,-- für eine Kätzin, 19,-- für einen Kater). Hier ist es das Ziel bei einem Brennpunkt (Friedhof, Marktplatz, etc.) möglichst alle Katzen kastrieren zu lassen. Zu Frage 18: Wie viele Anzeigen wurden in den Jahren 2011, 2012 und 2013 nach dem Tierschutzgesetz erstattet (es wird um Auflistung nach Jahren, Bezirken und Tatbestand ersucht)? Die Anzeigen sind meist sehr wenig konkret und allgemein formuliert, daher kann der konkrete Tatbestand erst nach einer Kontrolle festgestellt werden (siehe Frage 19). 6

7 Anzahl der Anzeigen Magistrat Salzburg BH Salzburg Umgebung BH Hallein BH St. Johann/Pg BH Tamsweg BH Zell am See Gesamt Zu Frage 19: Wie viele Strafen wurden in diesen Jahren nach dem Tierschutzgesetz verhängt (es wird um Auflistung nach Jahren, Bezirken, Tatbestand, Höhe der verhängten Strafe ersucht)? Anzahl der Strafen Magistrat Salzburg BH Salzburg-Umgebung BH Hallein BH St. Johann/Pg BH Tamsweg BH Zell am See Gesamt Die Strafhöhen bewegten sich zwischen 50,-- und ,-- (mehrfacher und wiederholter Verstoß gegen ein aufrechtes Tierhalteverbot). Im Durchschnitt lag die Strafhöhe bei 200,-- bis 300,--. Die Strafen wurden auf Grund folgender Vergehen verhängt: 32 % der Strafen nach 16 TSchG (Bewegungsfreiheit) 25 % der Strafen nach 18 TSchG (Bauliche Ausstattung und Haltungsvorrichtungen) 12 % der Strafen nach 5 TSchG (Verbot der Tierquälerei) 11 % der Strafen nach 24a TSchG (Kennzeichnung und Registrierung von Hunden) 6 % der Strafen nach 15 TSchG (Versorgung bei Krankheit oder Verletzung) 5 % der Strafen nach 13 TSchG (Grundsätze der Tierhaltung) je unter 3 % der Strafen nach den Paragrafen: 6 TSchG (Verbot der Tötung) 7

8 8 TSchG (Verbot der Weitergabe, der Veräußerung und des Erwerbs bestimmter Tiere) 17 TSchG (Füttern und Tränken) 20 TSchG (mangelnde Kontrolle der gehaltenen Tiere durch den Tierhalter) 23 TSchG (Bewilligungen) 31 TSchG (Haltung von Tieren im Rahmen gewerblicher Tätigkeiten oder zum Zwecke der Zucht und des Verkaufs). Zu Frage 20: Wie viele Tierhalteverbote wurden in den Jahren 2011, 2012 und 2013 verhängt bzw. angedroht (es wird um Auflistung nach Jahren und Bezirken ersucht)? Derzeit bestehen im Land Salzburg 19 rechtskräftige Tierhalteverbote. Davon wurde im Jahr 2011 keines, im Jahr 2012 eines durch die BH Hallein und im Jahr 2013 zwei durch den Magistrat der Stadt Salzburg erlassen. In den Jahren 2005 bis 2010 wurden 16 Tierhalteverbote verhängt. Zu Frage 21: Wie oft wurde die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Bestimmungen in den Jahren 2011, 2012 und 2013 kontrolliert (es wird um Auflistung nach Jahren, Bezirken und Art der Kontrolle ersucht)? Tierschutzkontrollen Nutztiere und gewerbliche Tierhaltungen Hobby- und Heimtiere Nutztiere und gewerbliche Tierhaltungen Hobby- und Heimtiere Nutztiere und gewerbliche Tierhaltungen Hobby- und Heimtiere Magistrat Salzburg BH Salzburg-Umgebung BH Hallein BH St. Johann/Pg BH Tamsweg BH Zell am See Gesamt Zu Frage 22: Sind Ihrem Ressort vermeintliche bzw. vermutete Missstände im Bereich der Tierhaltung gemeldet worden? Wenn ja, wie wurde damit verfahren? Ja, die vermeintlichen Missstände wurden dem Tierombudsmann bzw. wurden diese Fälle bereits vorab den zuständigen Behörden übermittelt. 8

9 Zu Frage 23: Welche Aktivitäten werden Sie als ressortzuständiges Regierungsmitglied in den nächsten Jahren im Bereich des Tierschutzes setzen? Derzeit läuft z. B. eine Plakat-Info-Aktion zum Thema Kastrationspflicht, die sich an alle TierärztInnen und Gemeinden des Landes richtet. Auch in den kommenden Monaten und Jahren sollen die bestehenden Systeme an Tierschutzeinrichtungen bestmöglich unterstützt und nach Maßgabe der vorhandenen Mitteln gesichert werden. Tierschutz ist ein Auftrag der Bewusstseinsbildung für die Öffentlichkeit: Es geht darum, eine hohe Akzeptanz nicht nur für den Tierschutz, sondern auch den Artenschutz und die Artenvielfalt zu erreichen. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 2. Mai 2014 Dr. in Rössler eh. 9

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