Beantwortung der Anfrage

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Elizabeth Sophia Michel
vor 6 Jahren
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1 Nr. 83-BEA der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (4. Session der 15. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Brand und Klubvorsitzenden Steidl an die Landesregierung (Nr. 83-ANF der Beilagen) durch Landesrat DI Dr. Schwaiger und Landeshauptmann Dr. Haslauer betreffend der Neuerrichtung und Sanierung von Schulsporthallen bzw. Normturnhallen im Bundesland Salzburg Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Brand und Klubvorsitzenden Steidl betreffend der Neuerrichtung und Sanierung von Schulsporthallen bzw. Normturnhallen im Bundesland Salzburg vom 26. November 2015 erlauben sich Landesrat DI Dr. Schwaiger und Landeshauptmann Dr. Haslauer, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: In welchen Gemeinden wurden in den Jahren 2004 bis 2014 Schulturnhallen neu errichtet bzw. saniert (es wird um Auflistung nach Gemeinden, Schultypen und Hallengrößen ersucht)? 2006 Oberalm: LFS Winklhof, Errichtung einer Normturnhalle im Verband mit einem Neubau der Schulküche einschließlich Speisesaal Wals-Siezenheim: Errichtung einer neuen Normturnhalle zur Nutzung durch die Tourismusschulen Kleßheim und die Landwirtschaftliche Fachschule Kleßheim. Sanierung der bestehenden Normturnhalle Tamsweg: LFS Tamsweg, Errichtung einer Normturnhalle im Verband mit einem Schülerheim für 90 SchülerInnen. Gemäß den GAF-Richtlinien wurden bis 2014 Schulbaumaßnahmen im Pflichtschulbereich (VS/HS/PTS/ASO) inkl. die Sanierung und Neuerrichtung von Schulturnhallen grundsätzlich im Rahmen von mehrjährigen Bauprogrammen aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) gefördert (Quote für Schulbauten). Seit 2015 erfolgt eine jährliche Prüfung und Genehmigung der 1

2 Schulbauvorhaben. Betreffend die Förderung von Schulturnhallen wird festgehalten, dass die Beurteilung hinsichtlich der schulisch erforderlichen Hallengröße (Lehrplanerfüllung) und die daraus resultierenden förderbaren Baukosten in Abstimmung mit der Abteilung 2 sowie des Fachinspektors für Bewegung und Sport (Landesschulrat) erfolgen. Zu Frage 1: Die Neuerrichtung und Sanierung von Schulsporthallen erfolgte oftmals im Rahmen der Realisierung eines größeren Schulbauprojektes. Betreffend Hallengrößen ist anzumerken, dass für die meisten der nachstehend angeführten Projekte (bereits seit Jahren abgeschlossene Bauvorhaben) keine Planungsunterlagen mehr verfügbar sind, aus denen die genaue Hallengröße herauszulesen wäre. Annaberg-Lungötz: Neubau Erweiterung HS sowie Neubau Turnhalle Abtenau (Radochsberg): Neubau VS inkl. Bewegungsraum Bad Vigaun: Sanierung VS-Turnhalle Hallein: Neubau VS-Turnhalle Bad Dürrnberg Hallein: Sanierung Turnhalle VS Stadt Hallein: Generalsanierung PTS inkl. Turnhalle Kuchl: Erweiterung/Umbau VS inkl. Neubau Turnhalle Oberalm: Sanierung VS inkl. Turnhalle Anthering: Aufstockung/Sanierung VS-Turnhallen- und Zwischentrakt Bürmoos: Sanierung VS und Neubau Turnhalle Ebenau: Sanierung VS-Turnhalle Eugendorf: Umbau/Sanierung VS und Neubau Turnhalle Mattsee: Generalsanierung HS inkl. Turnhalle Neumarkt: Neubau VS-Turnhalle Neumarkt: Umbau/Sanierung HS/PTS inkl. Turnhalle Oberndorf: Sanierung VS-Turnhalle St. Georgen: Umbau VS Obereching und Neubau Turnhalle St.Gilgen: Umbau/Sanierung VS Abersee und Turnhallenanbau Seeham: Neubau VS inkl.turnhalle Straßwalchen: Neubau Turnhalle VS-Irrsdorf Thalgau: Neubau VS inkl. Turnhalle Bad Hofgastein: Neubau VS/ASO inkl. Turnhalle Filzmoos: Umbau/Sanierung VS und Neubau Turnhalle Schwarzach: Neubau HS-Turnhalle (Zweifach-Sporthalle) St. Johann: Erweiterung HS und Neubau Turnhalle Wagrain: Neubau HS-Turnhalle inkl. Verbindungsgang Mauterndorf: Sanierung VS-Turnhalle und Zwischentrakt Ramingstein: Sanierung VS inkl. Turnhalle Tamsweg: Neubau Sporthalle (Ball-Spielhalle) Schulzentrum (HS/PTS/ASO) Hollersbach: Neubau VS und Turnhalle Kaprun: Generalsanierung HS-Turnhalle Maishofen: Sanierung HS inkl. Turnhalle 2

3 Maria Alm: Sanierung VS-Turnhalle Piesendorf: Neubau VS-Turnhalle Rauris: Generalsanierung VS/HS und Neubau Mehrzweckhalle (27 m x 30 m) Stuhlfelden: Sanierung VS-Turnhalle Taxenbach: Erweiterung/Umbau/Sanierung VS/HS/PTS und Neubau Turnhalle (Einfach- Sporthalle) Zell am See: Neubau PTS/ASO inkl. Turnhalle (Einfach-Sporthalle). Zu Frage 2: Sind alle neu gebauten Hallen als Normturnhallen (Einfach-, Doppel- oder Dreifachturnhallen) ausgeführt oder gibt es auch Hallen, die nicht diesen normierten Vorgaben (Sondergrößen) entsprechen (es wird um Auflistung nach Gemeinden, Schultypen und Hallengrößen ersucht)? Alle neu gebauten Hallen sind Normturnhallen. Zu Frage 2: Für den Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen verweist die Salzburger Schulbauverordnung auf die ÖNORM B Diese ÖNORM regelt vornehmlich Anforderungen für den Schul- und Vereinssport an multifunktional nutzbaren Standortsporthallen mit Schwerpunktnutzung Turnen und Ballsportarten. Hallentypen: Klein-Sporthalle (18 m x 10 m) Einfach-Sporthalle (27 m x 15 m) Zweifach-Sporthalle (30 m x 27 m) Ball-Spielhalle (44 m x 22 m) Dreifach-Sporthalle (45 m x 27 m). Für den Schulsport bzw. für die Lehrplanerfüllung in den Pflichtschulen werden in der Regel je nach Schultyp und Schulgröße Klein-Sporthallen (nur für VS) sowie Einfach-Sporthallen (NMS (HS)/PTS/ASO) benötigt. In Einzelfällen werden auch Zweifach-Sporthallen (z. B. Schwarzach), Ball-Spielhallen (z. B. Tamsweg) oder Dreifach-Sporthallen (geplant in Hof) errichtet. Laut unseren Informationen hat nur die im Rahmen des Schulbauprojektes errichtete Mehrzweckhalle in der Marktgemeinde Rauris eine Sondergröße (27 m x 30 m). Die Auslegung der Hallengröße erfolgte in Abstimmung mit der Landessportorganisation. Die Mehrzweckhalle wird nicht nur für den Schulsport (VS/NMS (HS)), sondern auch für Veranstaltungen und den Vereinssport genutzt. 3

4 Zu Frage 3: Wie hoch waren die Errichtungskosten der einzelnen Hallen (es wird um Auflistung nach Gemeinden, Hallengrößen und Kosten ersucht)? Wals-Siezenheim Sanierung und Neubau von zwei Normturnhallen ,01 Brutto inkl. USt. Oberalm Normturnhalle ca ,00 Brutto inkl. USt. Tamsweg Normturnhalle ca ,00 Brutto inkl. USt. Zu Frage 3: Da die Neuerrichtung und Sanierung von Schulsporthallen in der Regel im Rahmen der Realisierung eines größeren Schulbauprojektes als Schulbaumaßnahmen aus dem GAF gefördert wurden, ist die Angabe von Errichtungskosten nur in Bezug auf die Sporthallen in den meisten Fällen nicht möglich bzw. wäre dies nur mit einem unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand durchführbar. Zu Frage 4: Aus welchen Fördertöpfen und in welcher Höhe wurden diese Schulturnhallen gefördert (GAF, Sonder-GAF, LSO, ) (es wird um Auflistung nach Gemeinden, Fördersummen und Fördertöpfen ersucht)? und zu Frage 5: Wurden sonstige Förderungen, aus welchen Bereichen auch immer, vergeben? und zu Frage 5.1.: Wenn ja, welche genau? Wals-Siezenheim: Errichtung durch die Wirtschaftskammer Salzburg auf einer Baurechtsfläche des Landes, nach 15 Jahren fällt die neu errichtete Halle in das Eigentum des Landes Salzburg. Finanzierung: Bundesförderung ,00 Landesförderung ,00 4

5 Gemeinde Wals ,00 Wirtschaftskammer Salzburg ,01 Oberalm: Immobilienmietvertrag mit der SABAG Schulen Errichtungs- und Vermietungs-GmbH. Tamsweg: Gesamtkosten über außerordentlichen Haushalt des Landes Salzburg finanziert. Zu Frage 5.2.: Ist bei einigen davon eine Weisung des Landeshauptmannes notwendig? Nein. Zu Frage 4: Gemäß den GAF-Richtlinien (seit 1. Jänner 2006) beträgt das Förderausmaß für Schulbaumaßnahmen grundsätzlich 40 % (Sockelförderung) mit entsprechenden Zuschlägen und Abschlägen (abhängig von der Finanzkraft der jeweiligen Gemeinde). Zu den Fragen 5 bis 5.2.: Aus dem Bereich des Gemeinderessorts wurden mit Ausnahme der Mehrzweckhalle in Rauris im Rahmen des Schulbauprojektes keine sonstigen Förderungen vergeben. Dabei wurde nur der schulisch erforderliche Anteil (Kosten einer Einfach-Sporthalle ohne Tribünen und dergleichen) in den förderbaren Baukosten berücksichtigt, die Mehrkosten für den außerschulischen Bereich (Vergrößerung Turnhalle und Tribüne) wurden über Ressortauftrag zusätzlich aus dem GAF unterstützt. Darüber hinaus erhielt die Gemeinde Rauris eine Förderung von der Landessportorganisation (LSO). Beide Regierungsmitglieder ersuchen das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 21. Jänner 2016 Dr. Haslauer eh. DI Dr. Schwaiger eh. 5

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