Information über den Haushaltsverlauf 2016 (2)

Transkript

1 Informationsvorlage Bereich Amt Vorlagen-Nr. Anlagedatum Haushaltsabteilung 200/16/ Verfasser/in Hottinger, Carina Wassiljew, Natalia Bera tungsf o l ge Aktenzeichen Gremium Sitzungstermin Öffentlichkeit Zuständigkeit Gemeinderat Ö Kenntnisnahme N = nichtöffentliche Sitzung, Ö = öffentliche Sitzung Verhandlu n gs ge genstand Information über den Haushaltsverlauf 2016 (2) E r läuterungen Haushaltsjahr Haushalt Der am 17. Dezember 2015 verabschiedete Haushalt 2016 ist geprägt von den damals aktuellen wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen. Basierend auf den Steuerschätzungen des Jahres 2015 und dem Haushaltserlass 2016 konnten erneut hohe Erträge bei den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und bei den Steuern veranschlagt werden. Den gestiegenen Erträgen stehen jedoch stark steigende Aufwendungen in den Bereichen Personal, Schulen und Kleinkindbetreuung gegenüber. Mit Stand vom sind im Ergebnishaushalt von den planmäßigen Erträgen in Höhe von bereits ,40 (79 %) und von den planmäßigen Aufwendungen in Höhe von bereits ,04 (69 %) vollzogen. Ergebnishaushalt Aus den Budgetberichten ergibt sich für den Haushaltsverlauf folgendes Bild: Budget 090, Allgemeine Deckungsmittel Das derzeitige Gewerbesteueraufkommen 2016 beläuft sich auf rd bei einem Haushaltsansatz von Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage sind dies noch netto Gegenüber dem Planansatz von (netto) ergibt dies einen Mehrertrag von Der Jahresverlauf ist aus nachfolgender Grafik ersichtlich.

2 Gewerbesteuerentwicklung , , , , , , , , , , Jan 28. Feb 31. Mrz 30. Apr 31. Mai 30. Jun 31. Jul 31. Aug 30. Sep 31. Okt 30. Nov 31. Dez Gewerbesteueraufkommen 2016 HH-Ansatz dieser Mehrerträge wurden bereits zur Deckung von außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben herangezogen wurden mit Beschluss des Hauptausschusses vom zur Deckung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Imbiss- und Cafébar im Georg-Büchner-Gymnasium bereitgestellt wurden vom Gemeinderat am für überplanmäßige Ausgaben bei der Erschließung Einhäge herangezogen. Aufgrund der Steuerschätzung vom Mai 2016 ist bei den Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich bis zum Jahresende mit einem Mehrertrag in Höhe von rund gegenüber dem Planansatz von zu rechnen. Bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer werden die Planzahlen in Höhe von und voraussichtlich erreicht. Die Grundsteuer B liegt erfreulicherweise über dem Planansatz von , obwohl dieser zum Haushaltsjahr 2016 um erhöht wurde. Dies bedeutet Mehrerträge von rund bis zum Jahresende. Nach Jahren der Stagnation zeigen die aktuellen Bauprojekte hier Wirkung. Sehr gut ist die Entwicklung beim Aufkommen der Vergnügungssteuer. Trotz des erneut von auf erhöhten Ansatzes ist bis zum Jahresende mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von rund zu rechnen. Die übrigen Steuereinnahmen und Umlagen verlaufen in etwa planmäßig. Zwischensumme Seite 2 von 7

3 Budget 010, Hauptamt Die Abwicklung des Budgets verläuft bislang planmäßig. Gravierende Abweichungen sind nach dem aktuellen Kenntnisstand nicht zu erwarten. Budget 020, Stadtkämmerei Bei den Erträgen aus Nachzahlungszinsen für Steuern liegt derzeit ein Mehrertrag von vor. Der Aufwand für die Erstattungszinsen liegt bis zum Jahresende vorrausichtlich leicht über dem Planansatz von Allerdings sind diese Positionen großen Schwankungen unterworfen, so dass eine sichere Prognose bis zum Jahresende schwierig ist. Bei den Sachkostenbeiträgen für die Schulen ist bis zum Jahresende mit Mehrerträgen von rund zu rechnen. Im Stadtwald ist ebenfalls mit einem planmäßigen Budgetverlauf zu rechnen Budget 032, Amt für öffentliche Ordnung und Grundbuchangelegenheiten Die nicht planbare Entwicklung der Bußgeldeinnahmen wird zum Jahresende entscheidend für den Budgetabschluss sein. Insgesamt wird davon ausgegangen, dass der Budgetrahmen eingehalten wird. Budget 034, Bürgerbüro Die Budgetabwicklung verläuft planmäßig. Bis jetzt sind keine gravierenden Abweichungen aufgetreten. Bei den Erträgen in den Bereichen Einwohner- und Bestattungswesen wurden die Ansätze aufgrund von schlechten Vorjahresergebnissen zum Haushaltsplan 2016 leicht gesenkt. Insbesondere beim Friedhofs- und Bestattungswesen bleibt abzuwarten ob die Erträge bis zum Jahresende planmäßig vereinnahmt werden können. Budget 041, Kulturamt Im Teilbudget kulturelle Angelegenheiten liegt der Schwerpunkt auf der Durchführung des Veranstaltungsprogramms. Insgesamt ist für die Teilbudgets kulturelle Angelegenheiten und Stadtbibliothek davon auszugehen, dass der Budgetrahmen eingehalten wird. Budget 050, Amt für Familie, Jugend, Senioren und Soziales Der Ausbau der Kleinkindbetreuung, die Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen und die vielfältigen Tätigkeiten in der Jugend- und Seniorenarbeit stellen die Schwerpunktaufgaben des Budgets dar. Seite 3 von 7

4 Bei den Mittelanmeldungen 2016 wurde aufgrund der positiv verlaufenden Tarifverhandlungen im Sozial- und Erziehungsdienst vorsorglich eine Erhöhung der Haushaltsmittel um 2 % eingerechnet. Tatsächlich resultierte als Ergebnis aus den Verhandlungen eine Erhöhung von 3,3 %. Diese hat im städtischen Haushalt nicht nur Auswirkungen auf die Mittel für die eigenen Mitarbeiter/innen im Sozial- und Erziehungsdienst, sondern auch auf die Betriebskostenzuschüsse an die kirchlichen und freien Träger. Die kirchlichen Träger berechneten bereits Mehraufwendungen von insgesamt Euro. Hierfür wurden im Mai 2016 bereits Haushaltsmittel von 2015 nach 2016 übertragen. Die endgültigen Abrechnungen 2015 der kirchlichen Träger sind nun eigegangen und werden derzeit geprüft. Außerdem wird im Budget 050 bis zum Jahresende bei der FAG-Förderung für die Kleinkindbetreuung mit Mehrerträgen von insgesamt gerechnet. Die FAG-Zuweisungen für die Kindergärten bleiben hingegen um voraussichtlich hinter dem Ansatz zurück. Die übrigen Erträge und Aufwendungen im Budget verlaufen nach Plan. Somit schließt das Budget derzeit mit einem Plus von rund ab. Budget 060, Stadtbauamt Im Budget des Stadtbauamts liegen die Schwerpunkte in den Gebieten Stadtplanung und -entwicklung, Sanierungen, Unterhaltung der Grünanlagen sowie der Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Bislang sind folgende Auffälligkeiten eingetreten: Die Erträge aus Verwaltungsgebühren im Teilbudget Baurecht weisen rund Mehrerträge bei einem Ansatz von aus. Bei den Erträgen aus der Umlegung Einhäge sind bei einem Ansatz von derzeit Mindererträge in voller Höhe zu verzeichnen. Es wird davon ausgegangen, dass die Erträge bis zum Jahresende abgerechnet werden können. Insgesamt verläuft das Budget nach Plan Budget 070, Stadtmarketing und Tourismus In diesem Budget werden ausschließlich die Personalaufwendungen für die Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Rheinfelden (Baden) GmbH ausgewiesen. Die Abwicklung verläuft planmäßig. Budget 080, Gebäudemanagement Im Budget des Gebäudemanagements liegen die Schwerpunkte in der Bereitstellung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der bebauten Grundstücke und baulichen Anlagen, insbesondere Verwaltungs- Wohn- und Schulgebäude, Kindergärten, Kultur- und Jugendeinrichtungen, Bäder und Friedhöfe. Seite 4 von 7

5 Die Erträge aus Benutzungsgebühren liegen noch deutlich unter dem Planansatz von Alle übrigen Erträge verlaufen in etwa planmäßig. In der Gebäudeunterhaltung stehen verschiedene größere Maßnahmen noch in der Planungsphase oder konnten aufgrund der großen Arbeitsbelastung noch nicht angegangen werden. Hinzukommt, dass ein Schwerpunkt der Bauunterhaltungsmaßnahmen in den Sommerferien liegt und zahlreiche Maßnahmen noch nicht abgerechnet sind, weshalb der Mittelabfluss bei Unterhaltungsaufwendungen derzeit unterproportional verläuft. Bei den Bewirtschaftungskosten wurden ca. 73 % des Haushaltsansatzes von verbraucht. Die Aufwendungen für Mieten und Pachten überschreiten die Ansätze bereits insgesamt um rund Die Mehraufwendungen werden jedoch voraussichtlich innerhalb des Budgets 080 gedeckt. Insgesamt verlaufen die Erträge und Aufwendungen im Budget planmäßig. Budgets der Schulen, Ortschaften und des Rechnungsprüfungsamts Diese 20 Budgets werden aufgrund ihrer im Verhältnis zum Gesamthaushalt finanziell untergeordneten Bedeutung nicht gesondert erläutert. Gesamthaft betrachtet erfolgt dort die Budgetabwicklung planmäßig. Summe der Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan: In der obigen Aufstellung sind nur diejenigen Veränderungen enthalten, die bereits eingetreten sind oder wahrscheinlich bis zum Jahresende eintreten werden. Es werden im weiteren Jahresverlauf zusätzliche Schwankungen auftreten. Die einzelnen Beträge können aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass sich diese Schwankungen insgesamt ausgleichen. Investitionen: Als Anlage ist eine Übersicht der größten Abweichungen von den Planansätzen beigefügt. FAZIT: Insgesamt verläuft das Haushaltsjahr 2016 sehr zufriedenstellend. Bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer sind bereits deutliche Mehrerträge zu verzeichnen. Alle übrigen Steuereinnahmen und Zuweisungen des Landes für laufende Zwecke werden bis zum Jahresende auf jeden Fall die hohen Planansätze erfüllen. Nach dem aktuellen Stand ist davon auszugehen, dass das Haushaltsjahr 2016 mit einem sehr guten Ergebnis abschließen wird. Solange die Steuereinnahmen aufgrund der guten Konjunktur auf diesem Niveau bleiben, kann die Stadt die Folgekosten des intensiven Seite 5 von 7

6 Investitionsprogramms schultern. Sollte sich die Wirtschaftslage eintrüben, werden die Rücklagen die stetig steigenden Ausgaben nur wenige Jahre decken können. Derzeit verfügt die Stadt Rheinfelden über erhebliche liquide Mittel, wird diese aufgrund der Vielzahl an anstehenden und zukunftsweisenden Projekte und Maßnahmen aber auch benötigen. 2. EIGENBETRIEBE Bürgerheim: Der Plan-Ist-Vergleich zum weist einen Jahresfehlbetrag in Höhe von ,99 aus. Dieser liegt um ,32 unter dem Wirtschaftsplanansatz des entsprechenden Zeitraums von ,33. Die Abweichung ist im Wesentlichen durch folgende Punkte begründet: Die Reduzierung der Nutzungsdauern aus dem Neu- und Umbau der Jahre 2011 bis 2013 bewirken eine zusätzlich jährliche Nettobelastung in Höhe von Euro. Bezogen auf den Berichtszeitraum belasten die Abschreibungen die Erfolgsrechnung mit rd zusätzlich. Die Aufwendungen für Instandhaltungen und Instandsetzungen in Höhe von ,69 liegen mit ,69 über dem Planansatz des entsprechenden Zeitraums. Der Personalaufwand überschreitet den Planansatz in Höhe von ,68 um ,30. Der Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf überschreitet den Planansatz in Höhe von ,33 mit ,46. Der Aufwand für Lebensmittel und Getränke überschreitet den Planansatz um ,44. Die Belegung lag mit durchschnittlich 98,90% über der Planvorgabe von 98,00%. Mit den neu vereinbarten Pflegesätzen konnten Mehrerträge aus Pflegeleistungen in Höhe von ,97 erzielt werden. Derzeit wird davon ausgegangen, dass durch Einsparmaßnahmen und durch die Mehrerträge aus Pflegeleistungen die zusätzlich anfallenden Mehraufwendungen aus Abschreibungen fast ausglichen werden können. Der geplante Jahresüberschuss in Höhe von wird höchstwahrscheinlich nicht erreicht. Trotzdem ist mit einem positiven Jahresabschluss zu rechnen. Insgesamt sieht der Vermögensplan für das Geschäftsjahr 2016 ein Investitionsvolumen in Höhe von insgesamt vor. Bis zur Berichtserstellung wurden davon ,28 umgesetzt. Die größte Position nimmt hier die Ausstattung der Bewohnerzimmer in Höhe von ,98 ein. Stadtwerke, Sparte Wasserversorgung: Die Gewinn- und Verlustrechnung des Eigenbetriebs weist zum ein Ergebnis von aus und liegt damit über dem Wirtschaftsplanansatz des entsprechenden Zeitraums. Die Abweichung ist im Wesentlichen durch folgenden Punkt begründet: Seite 6 von 7

7 Das Unterhaltungsbudget wurde zum Berichtstag zu ca. 46,41 % verbraucht, was hauptsächlich auf noch nicht durchgeführte Arbeiten bei den Speicheranlagen und im "Leitungsnetz" und die Fernwirkanlage zurückzuführen ist. Gegenüber dem Wirtschaftsplan entsteht gesamthaft ein Minderverbrauch von Es wird davon ausgegangen, dass der Verbrauch zum Jahresende wieder auf dem Niveau des Wirtschaftsplanes liegen wird. Durch das Mehrergebnis steigen die Steueraufwendungen um Euro. Im ausgewiesenen Ergebnis ist eine Konzessionsabgabe enthalten. Diese wird am Jahresende auf ihre Ausschüttungsfähigkeit geprüft. Stadtwerke, Sparte Wärmeversorgung: Die Anbindung der Gewerbeschule, die in der 2. Jahreshälfte geplant war, wird aufgrund der hohen Auslastung der Tiefbauunternehmen und der zu erwartenden überhöhten Angebotspreise auf das erste Halbjahr 2017 verschoben. Die Ausschreibung der Arbeiten läuft aktuell. Im Erfolgsplan konnten bisher Erträge aus Wärmeverkauf und BHKW- Vermietung erzielt werden. Bis zum Jahresende werden die eingeplanten Erträge erreicht. Der Aufwand für bezogene Leistungen, insbesondere für Wartung und Gasbezug, liegt derzeit mit leicht unter den Planungen in Höhe von Zum ist ein Verlust von aufgelaufen, gegenüber dem Wirtschaftsplan wird ein um besseres Ergebnis erzielt. Abwasserbeseitigung: Bei dem Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung entwickelt sich der Haushaltsverlauf planmäßig. Unsicherheiten bestehen insoweit, als die Ablesung der Wasserzähler bei den Tarifabnehmern erst zum Jahresende erfolgt und bis dahin lediglich Abschlagszahlungen eingenommen werden. Insgesamt sieht der Vermögensplan einschließlich Mittelübertragungen aus 2015 und überplanmäßige Ausgaben für das Geschäftsjahr 2016 ein Investitionsvolumen in Höhe von insgesamt ,00 vor. Bis zur Berichtserstellung wurden davon ,19 umgesetzt. Seite 7 von 7

8 Stadtkämmerei Anlage zur GR-Sitzung am Übersicht über den Vollzug der Einzahlungen und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit nur soweit Differenzbeträge über Euro - Auftrag Bezeichnung des Auftrags Bezeichnung Kostenart Einzahlungen: aktuelles Budget 1) davon verfügt 2) noch verfügbar I Veräußerung sonstiges Grundvermögen Veräußerung von Grundst. und Gebäuden , , ,84 I Sanierung Stadtmitte-West Zollgrundst. Investitionszu. vom Land ,00 0, ,00 I Sanierung Stadtmitte-West, Zuweisungen Investitionszu. vom Land ,00 0, ,00 I Zuw. Sanierung Stadtmitte-Ost Rathaus Investitionszu. vom Land , , ,93 I Umlegung Einhäge Ausgleichsleist. Einn. Veräußerung von Grundst. und Gebäuden ,00 0, ,00 I Erschließungsbeitrag Herten-Ost Beiträge ,00 0, ,00 I Zuschuss Steg über den Rhein Investitionszu. von übrigen Bereichen ,00 0, ,00 I Radweg Riedmatt, Zuschuss Investitionszu. vom Land ,00 0, ,00 Summe der Einzahlungen: Auszahlungen: I Beschaffung Geräte Sportplatzpflege TD Erwerb beweglicher Sachen ,00 0, ,00 I Erwerb sonstiges Grundvermögen Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden , , ,77 I Gymnasium, Ausbau naturwissensch. Räume Planungskosten Hochbaumaßnahmen , , ,47 I Gymnasium, Ausbau naturwissensch. Räume Erwerb beweglicher Sachen ,20 0, ,20 I Gymnasium, Ausbau naturwissensch. Räume Baukosten Hochbaumaßnahmen , , , /3

9 Stadtkämmerei Anlage zur GR-Sitzung am aktuelles davon noch Auftrag Bezeichnung des Auftrags Bezeichnung Kostenart Budget 1) verfügt 2) verfügbar I Campus Spielfeld, Baukosten Baukosten Hochbaumaßnahmen , , ,00 I Gymnasium, Erneuerung Personenaufzug Baukosten Hochbaumaßnahmen ,00 0, ,00 I Hebelhalle, Sanier. Umkleide, Plan u Bau Baukosten Hochbaumaßnahmen ,00 0, ,00 I KiGa Bienenkorb, Umbau Krippe, Baukosten Planungskosten Hochbaumaßnahmen 0, , ,16 I KiGa Bienenkorb, Umbau Krippe, Baukosten Baukosten Hochbaumaßnahmen , , ,80 I KiGa Herten, Zuschuss Erweiterung Investitionszu. an übrigen Bereich ,00 0, ,00 I Kunstrasenplatz Herten, Planungskosten Planungskosten Tiefbau , , ,39 I Sanierung Stadtmitte-West Zollgrundst. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden ,00 0, ,00 I Sanierung Stadtmitte-Ost - Rathaus Planungskosten Hochbaumaßnahmen 0, , ,21 I Sanierung Stadtmitte-Ost - Rathaus Baukosten Hochbaumaßnahmen , , ,51 I Sanier. Stadtmitte-Ost Rath., Umbau 2 OG Planungskosten Hochbaumaßnahmen 0, , ,00 I Sanier. Stadtmitte-Ost Rath., Umbau 2 OG Baukosten Hochbaumaßnahmen ,00 0, ,00 I San. Stadtm.-Ost Rath., Erw bew S. 2.OG Erwerb beweglicher Sachen ,00 0, ,00 I Umlegung Einhäge Ausgleichsleist. Ausz. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden ,00 0, ,00 I Grunderwerb Straßen allgemein Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden ,00 0, ,00 I Radweg Riedmatt, Baukosten Planungskosten Tiefbau 0, , ,00 I Radweg Riedmatt, Baukosten Baukosten Tiefbau ,00 0, , /3

10 Stadtkämmerei Anlage zur GR-Sitzung am aktuelles davon noch Auftrag Bezeichnung des Auftrags Bezeichnung Kostenart Budget 1) verfügt 2) verfügbar I Erschließung Einhäge, Baukosten Planungskosten Tiefbau , , ,95 I Erschließung Einhäge, Baukosten Baukosten Tiefbau ,00 0, ,00 I Ersatz Straßenbäume Friedrichstraße Baukosten Tiefbau , , ,72 I Sanierung Hardtstraße, 1 BA Baukosten Tiefbau , , ,74 I Bachdurchlass Dürrenbach/B34 Planungskosten Tiefbau , , ,76 I Bachdurchlass Dürrenbach/B34 Baukosten Tiefbau , , ,25 I Erwerb von Waldgrundstücken Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden , , ,10 Summe der Auszahlungen: Erläuterungen: 1) Das aktuelle Budget besteht aus dem Planansatz, bewilligten außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben, Haushaltsübertragungen aus Vorjahren und haushaltswirtschaftlichen Sperren. 2) Summe aus den bereits getätigten Ein- bzw. Auszahlungen, vergebenen Aufträgen (Mittelbindungen) und vorerfassten Auszahlungsanordnungen /3