Amtsblatt. für die Gemeinde Michendorf

Transkript

1 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Jahrgang 9 Michendorf, den 11. Februar 2011 Nr. 1 Impressum Herausgeber: Gemeinde Michendorf, Die Bürgermeisterin Anschrift: Potsdamer Straße 33, Michendorf, Telefon: /59 80, Fax: / , post@michendorf.de Das Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf ist amtliches Verkündungsblatt für die Gemeinde Michendorf mit den Ortsteilen Fresdorf, Langerwisch, Michendorf, Stücken, Wildenbruch und Wilhelmshorst Verantwortliche Redakteurin für den amtlichen Bekanntmachungsteil: Cornelia Jung (Bürgermeisterin), Potsdamer Straße 33, Michendorf Verantwortlich für Anzeigenschaltung: TASTOMAT Druck GmbH, Ute Ignaszewski, Telefon: /416613, Fax: 03341/416646, u.ignaszewski@tastomat.de Druck und Verlag: TASTOMAT Druck GmbH, Landhausstraße, Gewerbepark 5, Eggersdorf Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf erscheint nach Bedarf und wird kostenlos in den Ortsteilen der Gemeinde Michendorf verteilt. Eine Nachbestellung des Amtsblattes und der Bezug, auch außerhalb des vorgenannten Verbreitungsgebietes, ist über die Gemeinde Michendorf möglich. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der Versandkosten in Rechnung gestellt. 1. Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Michendorf am Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses des Gemeinde Michendorf am Beschlüsse der Sitzung der Gemeindevertretung Michendorf am Bericht der Bürgermeisterin aus der Sitzung der Gemeindevertretung am öffentlicher Teil Amtliche Bekanntmachungen Inhalt Ende der amtlichen Bekanntmachungen 5. Satzung der Gemeinde Michendorf über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Michendorf (Straßenreinigungsgebührensatzung) 6. Ergebnis der Jahresrechnung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr Bekanntmachung der Wahlleiterin der Gemeinde Michendorf 8. Einladung der Jagdgenossenschaft Kähnsdorf 9. Einladung der Jagdgenossenschaft Michendorf / Wildenbruch Informationen aus dem Gemeindegebiet 1. Informationen aus dem Hauptamt 1.1 Sitzungskalender 2011 (ab ) 1.2 Redaktionsschluss und Veröffentlichungen im Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf im Jahr Bezugsmöglichkeiten des Amtsblattes der Gemeinde Michendorf 1.4 Information zur Neueinstufung des Elternbeitrages für die Betreuung der Kinder in den kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Michendorf 1.5 Gemeinde Michendorf Kooperationspartner der Ehrenamtskarte des Landkreises Potsdam-Mittelmark 1.6 Hinweis zu Gelbes Branchenbuch Michendorf Mein Branchenverzeichnis.info 1.7 Veranstaltungen in der Gemeinde Michendorf 2. Informationen aus dem Ordnungsamt 2.1 Straßenbauarbeiten in der Peter-Huchel-Chaussee 2.2 Parken in der Gemeinde Michendorf 2.3 Straßenreinigung und Winterdienst 2.4 Wegeleitsystem in der Gemeinde Michendorf 3. Weiterbildung der Waldbauernschule Brandenburg e.v. 4. Kegelclub Purzelmann Michendorf e.v. - Anne Riedel kegelte für das Land Brandenburg 5. Kegelclub Purzelmann Michendorf e.v. - Jahresabschluss bei den Keglern 6. Jugend musiziert - Regionalwettbewerbe vom 21. und 22. Januar 2011 Michendorfer Musikkultur-Nachwuchs kann sich sehen lassen 7. Sportliche Angebote des ASV in der Gemeinde Michendorf 8. Stellenausschreibung der Evangelischen Kirchgemeinde Wilhelmshorst 9. Filmfestival Michendorf - Programm 10. Informationen über Zuschüsse für die Familienferien 11. Oster-Erlebnis-Tage für Kinder Ende der nichtamtlichen Bekanntmachungen

2 Amtliche Bekanntmachungen 1. Niederschrift über die 19. Sitzung der Gemeindevertretung Michendorf am Montag, Ort: Gemeindezentrum "Zum Apfelbaum", Potsdamer Straße 64, Michendorf Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesend waren: Mirbach, Reinhard (Vorsitzender) CDU Alms, Andrea SPD Baltzer, Marion CDU Bellin, Manfred FBL-UWG Besch, Hartmut FDP Grap, Marianne FDP Günther, Claudia Bündnis 90/Die Grünen Henning, Andreas CDU Huth, Roswitha Die Linke Imme, Manfred CDU Jung, Cornelia (Bürgermeisterin) parteilos Kroll, Wolfgang FBL-UWG Mühlbach, Gerhard SPD Pilling, Peter Die Linke Reich, Udo FBL-UWG Reinkensmeier, Eckhard SPD Rössel, Christine Bündnis 90/Die Grünen Schreinicke, Jens CDU Sommerlatte, Gerd FBL-UWG Zander, Silvia FDP Abwesesend waren: entschuldigt Jechow, Ralf Dr. Kumke, Carsten Wunderlich, Ulrike Vertreter der Gemeindeverwaltung: Claudia Nowka (Leiterin des Hauptamtes) Jörg-Peter Melior (Kämmerer) Juliane Seidel (Leiterin des Ordnungsamtes) Karl-Heinz Oed (Leiter des Bauamtes) Bianca Kislat (Niederschrift) Die Linke WMV Bündnis 90/Die Grünen Gäste: Herr Hager (zum TOP 9) Herr Bartels (zum TOP 9) Frau Irmgard Richard (Ortsvorsteherin Wilhelmshorst) Herr Karl-Heinz Schmidt (Ortsvorsteher Fresdorf) Herr Dirk Noack (Gemeindewehrführer) Pressevertreter: Dieter Herrmann (Märkischer Bogen) Jens Steglich (MAZ) Thomas Lähns (PNN) Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Bestätigung der Tagesordnung 5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift vom öffentlicher Teil - 6. Beschlusskontrolle 7. Bericht der Bürgermeisterin 8. Bericht aus der Verbandsversammlung des WAZV "Mittelgraben" 9. Einwohnerfragestunde 10. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Führung der örtlichen Feuerwehreinheit (Ortswehrführung) für die Ortswehr des Ortsteils Stücken der Gemeinde Michendorf 11. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung der Hausund Benutzungsordnung der Gemeinde Michendorf für die Gemeindezentren der Gemeinde Michendorf 12. Beratung und Beschlussfassung über den Sitzungskalender Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung, Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Jahr Beratung und Beschlussfassung über die abschließende Abwägung vorgetragener Anregungen und Bedenken der Bürger und der TÖB zum B-Plan 02/2009 "An der Mühle" (OT Langerwisch) 16. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zum B-Plan 02/2009 "An der Mühle" (OT Langerwisch) 17. Beratung und Beschlussfassung über die abschließende Abwägung vorgetragener Anregungen und Bedenken der Bürger und der TÖB zur 4. Änderung des B-Plans 04/91 "Wohnsiedlung Großer Seddiner See" (OT Wildenbruch) 18. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur 4. Änderung des B-Plans 04/91 "Wohnsiedlung Großer Seddiner See" OT Wildenbruch 19. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen investiven Auszahlung zur Finanzierung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme "Ortskern Michendorf" in Folge einer überplanmäßigen Einnahme i. H. v ,00 (OT Michendorf) 20. Information über die Antragstellung der Grund- und Oberschule Wilhelmshorst zur Veränderung der Organisationsform der Ganztagsangebote von der offenen Form in die teilgebundene Form in der Sekundarstufe I zum Schuljahr 2011/2012 (Benehmensherstellung) 21. Information über die geplanten Renaturierungsmaßnahmen an einzelnen verlandeten Gewässern der Michendorf-Wilhelmshorster Eiszeitrinne als ortsnahe Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zuge des 8-streifigen Ausbaus der BAB Informationen zum Ablaufplan zur Bürgermeisterwahl im Jahr 2011 und evtl. Stichwahl 23. Aussprache zu Beiträgen und Gebühren 24. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung II. Nicht öffentlicher Teil 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 2 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

3 3. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift vom nicht öffentlicher Teil - 4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag zum Pachtvertrag "Athos" 5. Bericht der Bürgermeisterin Öffentlicher Teil TOP 1. Herr Mirbach begrüßt die anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung, die Gäste sowie die Pressevertreter. TOP 2. Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung wird durch Herrn Mirbach festgestellt. TOP 3. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Es sind 20 Mitglieder der Gemeindevertretung anwesend. Herr Dr. Kumke, Herr Jechow und Frau Wunderlich haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt. TOP 4. Frau Jung stellt den Antrag, als neuen Tagesordnungspunkt 19 - Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen investiven Auszahlung zur Finanzierung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Ortskern Michendorf in Folge einer überplanmäßigen Einnahme i. H. v ,00 (OT Michendorf) - aufzunehmen. In diesem Zusammenhang verweist Frau Jung auf den Beschluss GV/91/2010, den heute alle Mitglieder der Gemeindevertretung als Tischvorlage erhalten. Zuvor wurde dieser nach Abstimmung mit Herrn Mirbach den Fraktionsvorsitzenden und Herrn Dr. Kumke per übersandt. Hintergrund für die Einreichung des Beschlusses ist eine Mehrausgabe im Bereich der Städtebauförderung, die zu 100 Prozent durch eine Mehreinnahme in der Städtebauförderung gedeckt wird. Die Beschlussfassung ist aufgrund der Wertgrenze in der Haushaltssatzung 2010 und für den Abschluss des Haushaltsjahrs 2010 notwendig. Herr Mirbach lässt über den Antrag von Frau Jung abstimmen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dem Antrag mehrheitlich zu (19/1/0). Durch Frau Baltzer wird der Antrag gestellt als neuen Tagesordnungspunkt 23 - Aussprache zu Beiträgen und Gebühren - aufzunehmen. Herr Mirbach lässt über den Antrag von Frau Baltzer abstimmen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dem Antrag einstimmig zu (19/0/1). Die Tagesordnung - öffentlicher Teil - wird mit den genannten Änderungen einstimmig bestätigt. Die Tagesordnung ist in ihrer Nummerierung entsprechend zu ändern. TOP 5. TOP 7 / Beschlusskontrolle / GV/59/ Grundsatzentscheidung zur Herstellung eines Ersatzneubaus für das Kinder- und Jugendzentrum Wilhelmshorst (Containergebäude) Frau Rössel bezieht sich auf die Aussage in der Sitzung der Gemeindevertretung am , dass eine erneute Beratung hierzu in der heutigen Sitzung erfolgen sollte. Einen entsprechenden Tagesordnungspunkt kann sie der Tagesordnung jedoch nicht entnehmen. Frau Nowka antwortet, dass im Fachausschuss vereinbart wurde, dass der Entwurf bis zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses nachgebessert wird. Diese Nachbesserung wird im Rahmen einer Arbeitsgruppe erfolgen. Zudem wurde die Konzeption in der jetzigen Fassung den Ortsbeiräten zur Kenntnis gegeben, um deren Anregungen ebenfalls zu berücksichtigen. Die erste Sitzung der Arbeitsgruppe ist für Januar 2011 vorgesehen, so dass eine erneute Beratung in der ersten bzw. zweiten Gemeindevertretersitzung im Jahr 2011 erfolgen kann. Durch Herrn Mühlbach wird die ausführliche Beratung zum Jugendclub im Tagesordnungspunkt - Beschlusskontrolle - kritisiert. Es sollte erwartet werden können, wenn hierzu erheblicher Diskussionsbedarf besteht, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung stellt. Weiterhin bittet Herr Mühlbach um folgende Ergänzung in der Niederschrift: Herr Mühlbach merkt an, dass die gebildete Arbeitsgruppe einen entsprechenden Vorschlag für die Herstellung eines Ersatzneubaus vorlegen wird. Herr Besch berichtet aus der Hauptausschusssitzung am Durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde der Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung (Beratung zu möglichen Varianten des Jugendclubs im OT Wilhelmshorst) gestellt. Dieser wurde zur Beratung in den Fachausschuss verwiesen. Grundsätzlich weist Herr Besch daraufhin, dass zunächst die beteiligten Fachausschüsse und Ortsbeiräte anzuhören sind, bevor eine Beratung im Hauptausschuss erfolgt und dieser eine Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung gibt. Frau Günther erwidert hierzu, dass der Antrag durch ihre Fraktion zurückgezogen wurde und nun als Anfrage an die Verwaltung gestellt wurde. Tagesordnungspunkt 7 / Beschlusskontrolle / GV/68/ Nachhaltige Entwicklung und Gemeindepolitik / Beachtung von Sozialund Umweltstandards in der öffentlichen Beschaffung Frau Günther informiert sich über den aktuellen Sachstand und sagt im weiteren, dass in der heute vorliegenden Beschlusskontrolle im Bearbeitungsstand vermerkt ist, dass der Beschluss zunächst zurückgestellt wurde und eine erneute Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss erfolgt, wenn die Umfrage ausgewertet wurde. Eine solche Umfrage ist Frau Günther nicht bekannt. Herr Melior berichtet, dass sich der Fachausschuss dahingehend verständigt hat, den Informationsbedarf bei den Gemeindevertretern abzufragen. Dazu wurden alle Mitglieder der Gemeindevertretung angeschrieben. Der Rücklauf ist auszuwerten und dem Finanz- und Wirtschaftsausschuss in der nächsten Sitzung zur Beratung vorzulegen. Tagesordnungspunkt 8 / Bericht der Bürgermeisterin / Verteilung Amtsblatt Herr Pilling bezieht sich auf die vorliegende Information von Frau Nowka, aus der zu entnehmen ist, dass den Bürgern die den Vermerk keine kostenlosen Zeitungen angebracht haben, auch das Amtsblatt nicht erhalten. Sein Vorschlag war aber gewesen, dass Bürger, die auf ihren Briefkästen den Vermerk keine Werbung oder keine kostenlosen Zeitungen angebracht haben, trotzdem das Amtsblatt der Gemeinde erhalten. Frau Nowka antwortet hierzu, dass sie mit der Zeitung nochmals Rücksprache gehalten hat und sie die Antwort erhalten hat, dass zukünftig auch die Haushalte mit dem Vermerk keine kostenlosen Zeitungen das Amtsblatt erhalten. Weitere Änderungen, Ergänzungen und Anfragen zur Niederschrift gibt es nicht und somit wird die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - mit den genannten Änderungen einstimmig bestätigt. TOP 6. GV/65/ Möglicher Umbau des Gemeindezentrum im Ortsteil Fresdorf / Grundsatzbeschluss Frau Alms erkundigt sich, unter welchen Bedingungen der Mieter mit einem Umbau einverstanden ist. Herr Melior antwortet, dass zu dem Ortstermin ein Protokoll vorliegt und bietet an, dass alle Mitglieder der Gemeindevertretung dieses mit den Sitzungsunterlagen zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung erhalten. GV/9/ Barrierefreie Nutzung der Bahnhofstunnel (OT Michendorf und Wilhelmshorst) Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01 3

4 Frau Alms informiert sich nach dem Stand zur Prüfung von Alternativmöglichkeiten. Herr Oed sagt, dass derzeit eine Anfrage an die Deutsche Bahn vorbereitet wird und diese noch in diesem Jahr der Deutschen Bahn zugeht. GV/112/2007 und GV/113/ Grunderwerb für Baumaßnahme Bergstraße Frau Baltzer bittet bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses um eine Aufstellung, aus der ersichtlich ist, wie viele Grundstückseigentümer (mit Name und Hausnummer) von dieser Maßnahme betroffen sind. Weiterhin bittet sie um die Information hinsichtlich der Höhe der Ablösevereinbarung sowie des aktuellen Bearbeitungsstand. GV/37/ Öffentliche Zuwegung zum Waldsee Wilhelmshorst, die Annahme des Angebotes der Wohnpark Jentzsch GmbH und die Zustimmung zu einer überplanmäßigen investiven Auszahlung i.h.v EUR (OT Wilhelmshorst) Frau Alms erfragt hierzu den aktuellen Sachstand, da der Vollzug nach Angabe des Eigentümers im Herbst 2010 erfolgen sollte. Herr Melior antwortet, dass hierzu eine Anfrage an den Eigentümer erfolgt ist, aber bis heute keine Antwort des Eigentümers vorliegt. GV/68/ Aufstellung des B-Plans 02/2010 Markt an der Peter-Huchel-Chaussee (OT Langerwisch) im vereinfachten Verfahren nach 13 A BauGB Auf Nachfrage von Frau Baltzer führt Herr Oed aus, dass die Zuarbeiten des Planungsbüros der Verwaltung bisher nicht vorliegen. Es handelt sich hierbei um ein Investorenprojekt, wobei die Gemeinde nur für die Verfahrensbegleitung zuständig ist. Der nächste Schritt ist, den Vorentwurf in den Gremien zu beraten. Er geht davon aus, dass eine Beratung im Fachausschuss in der Januarsitzung erfolgt und dann nach der Anhörung des Ortsbeirates Langerwisch eine Beschlussfassung in der Gemeindevertretung in der Sitzung im Februar möglich ist und dann das Verfahren weitergeführt werden kann. Herr Henning merkt grundsätzlich zum Sachstandsbericht zur Durchführung von GV-Beschlüssen in Zuständigkeit der Liegenschaftsverwaltung an, dass die Aktivitäten konkreter und unter Terminvorgabe benannt werden müssen. Er erwartet, dass in bestimmten Abständen Aktivitäten durchgeführt werden (z.b. erneute Nachfragen). Die Liste muss präziser gestaltet werden und nicht zu allgemein gehalten werden. Herr Melior nimmt die Anregungen entgegen und wird diese umsetzen. Weitere Anfragen zur Beschlusskontrolle gibt es nicht. TOP 7. Frau Jung verliest den Bericht der Bürgermeisterin, der allen Mitgliedern der Gemeindevertretung vorliegt. Der Bericht ist Bestandteil der Niederschrift. Bericht aus der Kämmerei - Eröffnungsbilanz Frau Baltzer kritisiert das übersandte Zahlenwerk der Eröffnungsbilanz. Sie hätte umfassenderes Material erwartet. Herr Melior antwortet, dass das übersandte Zahlenwerk nur als Vorabinformation dient, dass nicht die eigentliche Beschlussvorlage ersetzt. Zur Beratung und Beschlussfassung durch die Gemeindegremien wird umfangreicheres Material vorgelegt, das die gesetzlichen Mindestinhalte einer Eröffnungsbilanz widergibt. Bericht aus dem Ordnungsamt - Ersatzpflanzungen im Rahmen des achtstreifigen Ausbaus der BAB 10 Herr Schreinicke erkundigt sich, ob die Eigentumsverhältnisse hinsichtlich der zu bepflanzenden Flächen geklärt sind. Vielfach verlaufen die Feldwege nicht mehr auf den eigentlichen Flurstücken. Wenn die Flurstücke nicht ordnungsgemäß vermessen sind, kann es passieren, dass die Bäume auf Privateigentum gepflanzt werden. Weiterhin fragt er, ob die Nutzer involviert sind und ob die Folgekosten (Schneiden der Bäume etc.) berücksichtigt wurden. Frau Seidel antwortet, dass die Ersatzpflanzungen bereits im Flächennutzungsplan vorgesehen sind und jetzt detaillierter geplant wurden. Bezüglich der Eigentumsverhältnisse sagt sie, dass hierzu eine Zuarbeit aus der Liegenschaftsabteilung erfolgt ist. Zur Frage ob die Nutzer involviert sind wird durch Frau Seidel eine Prüfung zugesagt. Hinsichtlich der Pflegearbeiten führt Frau Seidel aus, dass in den Verträgen geregelt ist, dass die Anwachsgarantie sowie die dreijährige Folgepflege von der pflanzenden Firma übernommen werden. Im Anschluss obliegt dieser der Kommune. Auch den Hinweis der ordnungsgemäßen Vermessung der Flurstücke wird Frau Seidel prüfen. Herr Bellin merkt an, dass auch der Ortsteil Wildenbruch massiv von der Baumaßnahme betroffen ist und ist darüber verwundert, dass für Wildenbruch keine Ersatzpflanzungen vorgesehen sind. Durch Frau Jung wurde jedoch eine gerechte Verteilung der Ersatzpflanzungen zugesichert. Frau Jung antwortet, dass in den Gesprächen auch Ersatzpflanzungen für den Ortsteil Wildenbruch angeregt wurden. Im Zuge des Ausbaus der Raststätte gibt es die Forderung an die DEGES wieder Ausgleichsmaßnahmen im Gemeindegebiet vorzunehmen. In diesem Verfahren wird die Verwaltung erneut anregen, Ersatzpflanzungen im Ortsteil Wildenbruch vorzunehmen. Bericht aus dem Hauptamt - Sport Auf die Nachfrage von Herrn Besch führt Frau Nowka aus, dass Ausgangspunkt des Gesprächs der Vorschlag von Herrn Kroll gewesen ist, die erworbene Fläche schnellstmöglich als Sportanlage zu nutzen. Primär ging es darum, die rechtlichen Gegebenheiten darzustellen und im Rahmen der Notwendigkeitsprüfung die gemeinsame Nutzung der Sportanlage mit anderen Vereinen zu prüfen. Bericht aus dem Ordnungsamt - Peter-Huchel-Chaussee Herr Kroll bezieht sich auf ein vorliegendes Gutachten, aus dem hervorgeht, dass es hier kontaminierten Boden gibt und erfragt die weitere Verfahrensweise. Durch Herrn Melior und Frau Jung wird erklärt, dass zunächst die Entlassung aus der landschaftlichen Nutzung erfolgen musste, um die Fläche zur Verfügung stellen zu können. Durch die Agro Saarmund wurde die Zustimmung erteilt und diese erhält einen Ausgleich dafür, dass sie diese Fläche nicht mehr landwirtschaftlich nutzen kann. Bevor durch die Agro Saarmund die Fläche wieder als landwirtschaftliche Fläche von dem Nutzer übernommen wird, muss eine Überprüfung erfolgen, ob es eine Kontamination gegeben hat. Hierzu hat Herr Melior bereits mit Herrn Naujoks gesprochen. Bericht aus dem Hauptamt - Kita Her Henning bittet hierzu um ergänzende Ausführungen. Frau Nowka erklärt, dass für das Inkrafttreten einer Satzung die Einvernehmensherstellung gemäß 17 KitaG Voraussetzung ist. In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde mehrheitlich ein Mindestbeitrag in Höhe von 15,00 als sozialverträglich befürwortet. Bisher ist es so, dass es auch Gemeinden gibt, die als Einstiegsbetrag bis zu 68 verlangen. Um in diesen Fällen die Sozialverträglichkeit herzustellen, werden die Familien an den Landkreis verwiesen, der den Differenzbetrag trägt. Im Zuge der ohnehin geplanten Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Gemeinde Michendorf im nächsten Jahr wird eine genaue Kalkulation der Einnahmeveränderungen erfolgen. Herr Mirbach ergänzt, dass jede Gemeinde im Landkreis Potsdam-Mittelmark eine eigene Satzung zu den Kitabeiträgen erstellen kann. Diese muss beim Landkreis genehmigt werden. Wenn jetzt eine neue Satzung 4 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

5 erarbeitet wird, schreibt der Landkreis vor, dass der Mindestbeitrag auf 15 begrenzt werden muss. Weitere Anfragen zum Bericht der Bürgermeisterin gibt es nicht. TOP 8. Frau Jung verliest ihren Bericht, der allen Mitgliedern der Gemeindevertretung vorliegt. Frau Günther berichtet über einen Termin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beim Golfclub. Es ging um die Bereitstellung eines Grundstückes für eine Kläranlage. Das von Frau Lenk angefragte Grundstück steht nicht zur Verfügung, aber die Bereitschaft, eine andere Fläche zur Verfügung zu stellen. Frau Jung wird gebeten, sich hierzu mit dem Vorstand des Golfplatzes in Verbindung setzen. Herr Bellin sagt, dass nun die Größe des benötigten Grundstückes bekannt ist und er seine Unterstützung bei der Suche zugesagt hat. Herr Henning erfragt die Gründe hinsichtlich der Kreditaufnahme für die Trinkwassermaßnahmen. Frau Jung antwortet, dass die Kreditaufnahme im Wirtschaftsplan vorgesehen war und zunächst eine grobe Schätzung der Kosten erfolgte. Die genaue Ermittlung der Kredithöhe ist nun erfolgt. Weiterhin erfolgt die Kreditaufnahme für das gesamte Verbandsgebiet und nur für den Bereich Trinkwasser. Frau Jung bietet den Mitgliedern der Gemeindevertretung an ihnen den Wirtschaftsplan 2011 zu übersenden. Dem wird zugestimmt. Herr Besch erkundigt sich nach dem eventuellen Bau eines eigenen Wasserwerkes. Hierzu wird durch Frau Jung informiert, dass bisher nur ein Konzept als PowerPoint-Präsentation erläutert wurde, aber nicht schriftlich vorliegt. Eine Beratung wird in der Verbandsversammlung am erfolgen. Bisher wurde nur gesagt, dass für den Fall, dass ein Wasserwerk gebaut wird, die Insellösungen in Tremsdorf und Wildenbruch erhalten bleiben müssen. Herr Kroll erinnert an die klare Aufgabenstellung, dass bis Ende des Jahres die Abwassersituation im GT Bergheide zu klären ist. Im Weiteren bezieht er sich auf den bevorstehenden Ruhestand von Herrn Rahn und erkundigt sich, wer die Geschäftsführung der MWA GmbH übernimmt und ob die Abschlussprüfung der MWA GmbH bereits erfolgt ist. Frau Jung führt aus, dass es eine gemeinsame Verbandsversammlung der Wasser- und Abwasserzweckverbände Mittelgraben und Der Teltow gegeben hat und in dieser die abschließende Beratung zu den Ergebnissen der Überprüfung stattgefunden hat. Der genaue Termin, wann Herr Rahn in den Ruhestand geht, kann durch Frau Jung nicht beantwortet werden. Auch ein Nachfolger für Herrn Rahn ist Frau Jung nicht bekannt. Auch Herr Oed kann diese Frage als Mitglied des Beirates nicht beantworten. Zur Schmutzwassererschließung im GT Bergheide sagt sie, dass die Entwurfsplanung zum Kanalnetz vorliegt. Für die Errichtung einer Kläranlage hat der erste angefragte Grundstückseigentümer erklärt, dass keine Verkaufsabsichten bestehen. Ein zweiter Eigentümer eines geeigneten Grundstücks wurde angefragt, hat aber noch nicht schriftlich geantwortet. Das Ingenieurbüro wird mit der konkreten Planung erst beginnen, wenn eine Zusage zum Flächenverkauf vorliegt. TOP 9. Herr Bartels trägt sein Anliegen bezüglich des Hauses (Dönerladen) Ecke Potsdamer Straße/Poststraße vor. Immer wieder wird in den Protokollen des Ortsbeirates Michendorf kritisiert, dass hier zu wenige Parkplätze vorhanden sind. Er informiert über seine Recherche im Archiv des Bauordnungsamtes. Gefordert sind 4 Stellplätze. Er übergibt Herrn Oed eine Kopie der Ergebnisse seiner Recherche. Auch der Friseurladen in der Poststraße wird in die Stellplatzdiskussion reingezogen. Hierzu sagt er, dass die Anzahl der Stellplätze, die in der Baugenehmigung gefordert wurden, nachgewiesen wurden. Herr Hager bemüht sich seit Jahren um die Aufstellung der Schilder für die Kriegsgräberstätten. Er ist der Ansicht, dass das Wort Kriegsgräberstätte in der Gemeinde ein Tabu-Thema ist. Weiterhin macht es den Anschein, dass die Gemeinde den Volkstrauertag am vergessen hat. Nicht einmal ein Kranz wurde auf dem Friedhof niedergelegt. Weiterhin kritisiert er die Beteiligung der Gemeinde an der Straßensammlung und erwartet hier mehr Engagement der Ortsvorsteher bei der Suche nach Helfern. Herr Besch sagt, dass die Gemeinde Michendorf im letzten Jahr hinsichtlich der Straßensammlung in der Presse gelobt wurde. Herr Hermann informiert über den Hinweis, den er von Bürgern erhalten hat. Im Bereich zwischen dem Palmweg und Priesterweg ist der Radweg nicht beleuchtet. Er erfragt, ob angedacht ist, eine Straßenbeleuchtung aufzustellen. Herr Oed antwortet, dass hierzu keine weitere Thematisierung stattgefunden hat, da sich dieser Bereich außerhalb der Ortslage befindet. Er sagt jedoch eine Beratung im Fachausschuss zu. TOP 10. Frau Jung führt ein, dass beide Kameraden zur heutigen Sitzung eingeladen wurden, um sich der Gemeindevertretung vorzustellen. Leider ist beiden eine Teilnahme aus beruflichen Gründen nicht möglich. Sofern eine Beschlussfassung hierzu heute durch die Gemeindevertretung erfolgt, wird die Ernennung durch den Gemeindewehrführer, Herrn Noack, und Frau Jung am im Rahmen der Weihnachtsfeier der Ortswehr Stücken erfolgen. Der bisherige Ortswehrführer hat seinen Rücktritt aus persönlichen sowie beruflichen Gründen erklärt. Daraufhin hat der Gemeindewehrführer das formelle Verfahren eröffnet und die Anhörung durchgeführt. Herr Reich ergänzt, dass Herr Kieburg bereits in der Vergangenheit die Führung der Ortswehr vertretungsweise übernommen hat und schätzt seine Leistung positiv ein. Abschließend sagt er, dass er die beiden vorgeschlagenen Kameraden für die Führungsposition bzw. für die Stellvertretung für geeignet hält. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf bestellt gemäß 28 BbgBKG i. V. m. Teil 3 Kapitel 1 Punkt 28 zu 28 BbgBKG als Träger des Brandschutzes den Kamerad Sören Kieburg zum Ortswehrführer und den Kamerad Sven Dymke zum kommissarischen stellvertretenden Ortswehrführer der Ortswehr Stücken. Gleichzeitig wird der Kamerad Sören Kieburg von der Funktion als stellvertretender Ortswehrführer der Ortswehr Stücken entbunden. Beschluss Nr. GV/81/2010 einstimmig angenommen Ja: 20 Nein: 0 Enthaltungen: 0 TOP 11. Frau Günther lobt die Entscheidung des Ortsteils Michendorf, der Silvesterfeiern im Gemeindezentrum zu lässt. Die genannten Gründe der anderen Ortsteile, die keine Silvesterfeiern zulassen, kann Frau Günther nicht nachvollziehen. Frau Günther bittet die Verwaltung um eine Aufstellung, in der die Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Gemeindezentren gegenübergestellt sind. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die 1. Änderung der Haus- und Benutzungsordnung der Gemeinde Michendorf für die Ge- Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01 5

6 meindezentren der Gemeinde Michendorf in der Fassung des Entwurfs vom Beschluss Nr. GV/82/2010 mehrheitlich angenommen Ja: 17 Nein: 2 Enthaltungen: 1 TOP 12. Herr Mirbach führt ein, dass für den Sitzungskalender 2011 des Hauptausschusses und der Gemeindevertretung zwei Vorschläge (Variante I mit Sommerpause, Variante II ohne Sommerpause) vorliegen. Der Hauptausschuss hat mehrheitlich die Variante I (mit Sommerpause) empfohlen. Herr Mirbach lässt über die Variante I mit Sommerpause abstimmen. Die Mitglieder der Gemeindevertretung stimmen dieser Variante mehrheitlich zu. Damit ist die Variante I mehrheitlich angenommen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt den Sitzungskalender 2011 für den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung für das Jahr 2011 entsprechend der Variante I (siehe Anlage) Beschluss Nr. GV/83/2010 mehrheitlich angenommen Ja: 17 Nein: 3 Enthaltungen: 0 TOP 13. Herr Pilling informiert, dass der Fachausschuss in seiner Sitzung am die Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung einstimmig empfohlen hat. Herr Henning empfindet die Beschlussbegründung als vorbehaltlose Würdigung der Bürgermeisterin. An dem Erfolg waren viele Mitarbeiter der Verwaltung beteiligt. Frau Jung teilt die Auffassung von Herrn Henning und sagt, dass im kommunalen Haushaltsrecht von der Entlastung der Bürgermeisterin die Rede ist. Das Lob von Herrn Henning wird Frau Jung gern an die Mitarbeiter/innen der Verwaltung weitergeben. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: 1. Die Gemeindevertretung Michendorf nimmt das in dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom aufgezeigte Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2009 (Anlage 1) zur Kenntnis. 2. Die Gemeindevertretung beschließt gemäß 93 Abs. 3 Satz 1 GO die Ergebnisse der geprüften Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Michendorf unter Einbeziehung der Abschlussbuchungen (Anlage 2). 3. Auf Grund der geprüften und festgestellten Ergebnisse der Jahresrechnung der Gemeinde Michendorf wird der hauptamtlichen Bürgermeisterin die Entlastung gemäß 93 Abs. 3 GO für das Haushaltsjahr 2009 erteilt. Beschluss Nr. GV/84/2010 einstimmig angenommen Ja: 19 Nein: 0 Enthaltungen: 1 TOP 14. Durch Frau Jung wird berichtigt, dass es im Beschlussvorschlag richtig heißen muss: ergänzt um die 3. Änderungsliste vom mit den protokollierten Änderungen. Die Beschlussvorlage wurde vor der Anhörung der Ortsbeiräte erarbeitet. Nach dieser Anhörungsveranstaltung wurde die jetzt vorliegende 3. Änderungsliste erarbeitet. Frau Jung verliest ihre Haushaltsrede für das Jahr Herr Pilling informiert über die Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Trotz der Einnahmeverschlechterung, die nach der Information über die Orientierungsdaten der Finanzausstattung vom eingetreten ist, stimmen die Mitglieder des Fachausschusses dafür, die Haushaltssatzung 2011 in der Sitzung der Gemeindevertretung am zu beschließen. Von der Verwaltung wird in Zukunft eine bessere Vorarbeitet erwartet. Als Verbesserung schlägt er vor, das alle Ortsbeiräte bis Ende Mai zu Projekten bis 2014 befragt werden und durch die Verwaltung soll ein Konzept noch anstehender Straßensanierungen für die nächsten vier Jahre ausgearbeitet werden. Nachdem die Gemeinde in den vergangenen Jahren verstärkt Geld für Kitas und Schulen investiert hat, liegt nun das Hauptaugenmerk auf dem Straßenausbau. Im Weiteren verweist er auf ein seit Jahren vorliegendes Problem mit dem Gehweg in der Bahnstraße (OT Michendorf). Die Straße wurde bereits 1993 ausgebaut und nach unzähligen Verhandlungen mit den Anliegern, sollte das Bauvorhaben nun endlich abgeschlossen werden. Vorgesehen ist es, durch Grundstückserlöse mehr in den Haushalt einzustellen. Sowohl in der letzten Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss als auch in der Sitzung des Hauptausschusses standen drei Grundstücksverkäufe auf der Tagesordnung. Diese wurden jedoch abgesetzt, da eine Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfolgt ist. In einem Fall wusste der Ortsbeirat nicht einmal, dass das Grundstück der Gemeinde gehört. Er regt an, den Ortbeiräten eine Übersicht über kommunale Grundstücke vorzulegen. Zum Bau einer Streuguthalle unterbreitet er den Vorschlag darüber nachzudenken, ob der Bauhof Streugut nicht über Winterdienstfirmen, die über Streuguthallen verfügen, bekommen kann. Herr Oed führt aus, dass weiterhin der Bedarf besteht, Streugut in einer bestimmten Menge einzulagern. Da die meisten Straßenmeistereien mit Salzen und Laugen arbeiten, kommt diese Variante nicht in Betracht. Für dieses Jahr wird ein gemietetes Schüttsilo erprobt. Nachdem alle Alternativmöglichkeiten geprüft wurden, soll im Frühjahr des nächsten Jahres ein Sachstandbericht vorgelegt werden. Frau Baltzer sagt, dass sich die Fraktionsvorsitzenden in einer Beratung darüber einig waren, dass es noch große Einsparpotenziale hinsichtlich der Personalausstattung gibt. Frau Nowka bezieht sich auf die Tischvorlage zum Stellenplan. Leider ist erst kurz vor der heutigen Sitzung aufgefallen, dass auf der Seite 190 ein Fehler vorhanden ist. Die Stellen und sind jeweils mit einer vollen Stelle im Stellenplan, wie in den Vorjahren, auszuweisen. Angegeben im Stellenplan sind jedoch nur 0,75, was auf die interne Umstrukturierung zurückzuführen ist. Es wurden jeweils 0,25 Stellen an das Einwohnermeldeamt abgegeben. Sie weist daraufhin, dass es sich lediglich um eine Korrektur des Stellenplanes handelt und nicht um eine Erhöhung. Weiterhin sagt sie, dass der Beschlussvorschlag wie folgt geändert werden muss: ergänzt um die 3. Änderungsliste vom mit den protokollierten Änderungen und des geänderten Stellenplans vom Frau Jung ergänzt, dass es sich um einen Übertragungsfehler handelt. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag mit den genannten Änderungen abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 in der Fassung des vorgelegten Haushaltsplanes vom , ergänzt um die 3. Änderungsliste vom mit den protokollierten Änderungen und des geänderten Stellenplans vom Beschluss Nr. GV/85/2010 einstimmig angenommen Ja: 20 Nein: 0 Enthaltungen: 0 6 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

7 TOP 15. Frau Günther und Frau Jung sind nicht im Sitzungssaal anwesend. Diskussionsbedarf besteht nicht. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die abschließende Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan 02/2009 An der Mühle (OT Langerwisch) gemäß dem in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll vom November Allen weiteren vorgetragenen Anregungen und Bedenken kann nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander nicht entsprochen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, das Abwägungsprotokoll entsprechend der Mitschrift der Sitzung fortzuschreiben. 2. Die Begründung zum Bebauungsplan wird in vorliegender Form gebilligt. Beschluss Nr. GV/86/2010 einstimmig angenommen Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0 TOP 16. Frau Günther und Frau Jung sind nicht im Sitzungssaal anwesend. Diskussionsbedarf besteht nicht. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über den B-Plan 02/2009 An der Mühle (OT Langerwisch) bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1:1000 und den textlichen Festsetzungen (Stand November 2010). Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird mit gleichem Beschluss gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Satzung zum B- Plan 02/2009 An der Mühle (OT Langerwisch) ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Nr. GV/87/2010 einstimmig angenommen Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0 TOP 17. Frau Günther und Frau Jung sind nicht im Sitzungssaal anwesend. Diskussionsbedarf besteht nicht. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die abschließende Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zur 4. Änderung des B-Plans 04/91 Wohnsiedlung Großer Seddiner See (OT Wildenbruch) gemäß dem in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokoll vom September Allen weiteren vorgetragenen Anregungen und Bedenken kann nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander nicht entsprochen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, das Abwägungsprotokoll entsprechend der Mitschrift der Sitzung fortzuschreiben. 2. Die Begründung zum Bebauungsplan wird in vorliegender Form gebilligt. Beschluss Nr. GV/88/2010 einstimmig angenommen Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 0 TOP 18. Frau Günther nimmt wieder an der Sitzung teil. Frau Jung ist nicht im Sitzungssaal anwesend. Diskussionsbedarf besteht nicht. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 4. Änderung des B-Plans 04/91 Wohnsiedlung Großer Seddiner See (OT Wildenbruch) bestehend aus der Planzeichnung im Maßstab 1: 250 und den textlichen Festsetzungen (Stand Oktober 2010). Die Begründung in der vorliegenden Fassung wird mit gleichem Beschluss gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Satzung zur 4. Änderung des B-Plans 04/91 Wohnsiedlung Großer Seddiner See (OT Wildenbruch) ortsüblich bekannt zu machen. Beschluss Nr. GV/89/2010 einstimmig angenommen Ja: 19 Nein: 0 Enthaltungen: 0 TOP 19. Frau Jung ist nicht im Sitzungssaal anwesend. Diskussionsbedarf besteht nicht. Herr Mirbach lässt über vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen. Inhalt des Beschlusses: Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die Zustimmung zu einer überplanmäßigen investiven Auszahlung zur Finanzierung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme Ortskern Michendorf in Folge einer überplanmäßigen Einnahme i. H. v ,00 (OT Michendorf) Beschluss Nr. GV/91/2010 einstimmig angenommen Ja: 18 Nein: 0 Enthaltungen: 1 TOP 20. Frau Jung nimmt an der Sitzung wieder teil. Frau Nowka erläutert, dass zum Schuljahr 2011/2012 für die Jahrgangsstufen 7-9 die Organisationsform der Ganztagsbetreuung von der offenen in die teilgebundene Form überführt werden soll. Aufgrund der Erfahrungen bei der Durchführung des Ganztagsunterrichts in den vergangen Jahren, hat sich die Verwaltung als Schulträger in Zusammenarbeit mit den Eltern der Schulkonferenz entschlossen, die Ganztagsangebote in einer verbindlichen Form anzubieten und durchzuführen. Herr Mühlbach informiert, dass er zusammen mit Frau Richard einen Termin beim stellvertretenden Schulleiter wahrgenommen hat. Durch Herrn Bellin wird kritisiert, dass es zwei unterschiedliche Schulformen im Sekundar- bzw. Primarbereich an einer Schule gibt. TOP 21. Frau Jung führt aus, dass die Beantragung der Fördermittel durch die Gemeinde erfolgen muss. 90 % der Gesamtkosten könnten durch das Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01 7

8 Land gefördert werden. Für die restlichen 10 % hat die DEGES die Übernahme der Kosten signalisiert. Zur Beantragung der Fördermittel müsste die Gemeinde zunächst in Vorausleistung (Planungskosten) gehen. Die Planungskosten werden derzeit mit beziffert. Herr Mühlbach weist auf die hohen Folgekosten hin und benennt als Beispiel den Irissee, in den jährlich tausende Liter Wasser gepumpt werden. Durch Herrn Bellin wird bemängelt, dass keine Alternativen wie der Fresdorfer oder Seddiner See als Ausgleichsprojekte in Betracht gezogen wurden. TOP 22. Frau Nowka informiert, dass der Termin für die Bürgermeisterwahl am von der Kommunalaufsicht des Landkreises Potsdam-Mittelmark vorgeschlagen wurde und eine eventuelle Stichwahl am erfolgen würde. Frau Jung ergänzt bezüglich des Telefonates mit Frau Pahlke, dass der Landeswahlleiter empfohlen hat, alle Bürgermeisterwahlen im Land Brandenburg im nächsten Jahr auf diesen Termin zu legen. Im Landkreis Potsdam-Mittelmark stehen 2011 nur für die Gemeinden Michendorf und Groß Kreutz (Havel) die Bürgermeisterwahl an. Nach Rücksprache mit ihrem Amtskollegen in Groß Kreutz (Havel), Frau Krämer und Frau Nowka ist Frau Jung zu dem Ergebnis gekommen, dass man dem Vorschlag der Kommunalaufsicht folgen kann. Weiterhin passt der Termin insofern gut, weil es genug Zeitabstand zu den Sommerferien gibt und eine mögliche Stichwahl nicht in die Herbstferien fallen würde. Des Weiteren sagt sie, dass es hierzu keinen Beschluss der Gemeindevertretung bedarf. TOP 23. Frau Baltzer berichtet aus der Sitzung des Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am , in der eine kontroverse Diskussion zur Straßenreinigungsgebührensatzung geführt wurde. Es wurde ein Fragenkatalog erarbeitet, der von allen Mitgliedern des Fachausschusses unterschrieben und zur Beantwortung an Frau Jung übergeben wurde. Den Fragenkatalog sowie das Antwortschreiben haben heute alle Mitglieder der Gemeindevertretung als Tischvorlage erhalten. Die externe Vergabe der Gebührenberechnung wird kritisiert und vor allem die Tatsache, dass der Fachausschuss hierüber nicht informiert wurde. Frau Baltzer bemerkt, dass die notwendigen Grundstücksdaten in der Liegenschaftsverwaltung vorliegen oder von der MWA GmbH besorgt werden können, die im Zuge des Trinkwasseranschlusses alle Grundstücke mit Frontmeter erfasst haben. Frau Baltzer ist der Ansicht, dass das Geld zum Fenster rausgeschmissen wird. Insgesamt Euro sind für den Auftrag veranschlagt worden. Auch Frau Alms sagt, dass nun ein externes Büro die Kalkulation übernimmt, kommt überraschend. Die Daten liegen in der Verwaltung vor, aber offenbar gibt es Abstimmungsprobleme in der Verwaltung. Frau Jung führt aus, dass die Straßenreinigungssatzung seit dem Frühjahr dieses Jahres beraten und am beschlossen wurde. Erst danach konnte der neue Winterdienstvertrag ausgeschrieben werden und erst mit der tatsächlichen Auftragssumme kann die Gebührenermittlung erfolgen. Es wird im ersten Jahr von vielen Widersprüchen und Klagen ausgegangen, deshalb braucht die Gemeinde eine Kalkulation als Grundlage für die Gebührensatzung, die einer gerichtlichen Überprüfung standhält. Weiterhin werden für die Berechnung nicht die Grundstücksflächen, sondern die Frontmeter benötigt und diese sind in der Gemeinde noch nie erfasst worden. Die Berechnung auf der Basis von Frontmetern ist eine Variante, die der Fachausschuss empfohlen hat und wird auch in anderen Kommunen gehandhabt. Im Weiteren informiert Frau Jung darüber, dass der Vertrag mit dem Prüfungsbüro am unterschrieben wurde und die Grundstücksdaten am vorliegen sollen. Am , also einen Tag nach der Vertragsunterzeichnung, wurde der Fachausschuss darüber informiert. Frau Jung unterstreicht, dass auch andere Kommunen externen Sachverstand bei solchen Satzungen zu Rate ziehen, da die Büros über andere Möglichkeiten wie z.b. spezielle Software verfügen. Sobald wie möglich soll der Gemeindevertretung die Straßenreinigungsgebührensatzung vorgelegt und beschlossen werden. Rückwirkende Zahlungsforderungen von Grundstückseigentümern seitens der Gemeinde dürfen nicht erhoben werden. Frau Alms erkundigt sich, wie die Erfassung von Frontmetern erfolgt. Dazu antwortet Frau Seidel, dass die Erfassung anhand von Liegenschaftsdaten (ALK) erfolgt. Weiterhin sagt sie, dass durch sie zwei Varianten (Quadratwurzelverfahren und Frontmeterverfahren) vorgeschlagen wurden. Der Fachausschuss hat sich für das Frontmeterverfahren entschieden. Sie weist daraufhin, dass Kommunen, die auf das Quadratwurzelverfahren umgestiegen sind, wieder zum Frontmeterverfahren zurückgekehrt sind, da dieses Verfahren wesentlicher praktikabler ist. Herr Mühlbach schlägt vor, ganz auf Gebühren zu verzichten und den Winterdienst über die Grundsteuer zu finanzieren. Herr Henning erkundigt sich, ob die Frontmeter nach der Erfassung auch für andere Berechnungen weiterverwendet werden können. Frau Seidel bestätigt dieses. TOP 24. Herr Besch bezieht sich auf eine Information an die Anlieger in der Straße Am Dieck, dass dort bereits im Jahr 2009 ein Baumschnitt erfolgen soll. In diesem Jahr erhielt der Ortsbeirat erneut die schriftliche Information, dass der Baumschnitt in 2010 erfolgen soll. Das Jahr neigt sich nun dem Ende und bisher ist nicht passiert. Frau Seidel antwortet, dass nach Aussage von Frau Krämer der Baumschnitt noch in diesem Jahr erfolgen soll und sichert eine Prüfung zu. Frau Rössel erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Grundstückes für die Dirtbahn. Frau Nowka antwortet, dass die beiden Vorschläge von Herrn Besch durch die Liegenschaftsabteilung geprüft wurden. Gegen beide Grundstücke bestehen keine Einwendungen, aber es muss zunächst geprüft werden, welche weiteren Voraussetzungen zu erfüllen sind. Frau Rössel bezieht sich auf den Vorschlag aus der Gemeindevertretersitzung am , dass die Überprüfung der aktuellen Nutzer/Besucher des Jugendclubs in Wilhelmshorst durch eine unabhängige Person der Verwaltung vorgenommen werden soll und erkundigt sich hierzu nach dem aktuellen Stand. Frau Nowka berichtet über ein Gespräch mit der Jugendsozialarbeiterin. Die Nutzerzahl von 40 Personen wurde nochmals durch Frau Stegmann bestätigt, jedoch für einen Zeitraum von ca. 13:30 Uhr bis 16:30 Uhr eingeschränkt. Danach beschränkt sich die Nutzerzahl auf max. 10 Jugendliche. Frau Rössel informiert sich nach der Kostenerstattung für die Kinder, die auswärtig untergebracht sind, ob bei den genannten 77 Kindern auch Kinder der evangelischen Kita inbegriffen sind oder ob es sich ausschließlich um eine Unterbringung außerhalb der Gemeinde handelt. Frau Nowka sagt, dass es sich bei dieser Zahl um eine Unterbringung außerhalb der Gemeinde handelt. Frau Nowka hat versucht in der vorliegenden Information darzustellen, warum die Differenz zwischen Erstattung und Eigenleistung so hoch ist. Die Statistik stimmt insofern nicht, da die Gemeinde Michendorf für Kinder aus anderen Gemeinden eine Personalkostenerstattung von 84 % vom Landkreis erhält, so dass die anderen Gemeinden lediglich 16 % der Personal- und andere Betriebskosten tragen. Die 84 % sind in dieser Statistik nicht enthalten. Für Kinder, die in Potsdam untergebracht sind, zahlt die Gemeinde Michendorf indes die gesamten Personal- und Betriebskosten und erhält lediglich eine anteilige Erstattung vom Landkreis. Frau Rössel erfragt die Altersstruktur der Kinder, die auswärtig untergebracht sind und sagt, dass hierzu die Gründe hinterfragt werden müssen. 8 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

9 Durch Frau Nowka wird dargelegt, dass dies unter anderem auf besondere Angebote (Montessori, Walddorfkindergarten) anderer Kommunen zurückzuführen ist. Herr Henning bezieht sich auf die vorliegende Information zu rechtsradikalen Tendenzen im Gemeindegebiet. Aus dieser geht hervor, dass es das Angebot von der Verfassungsschutzbehörde gibt, in einem Kurzreferat dazu Auskunft zu geben. Herr Henning erkundigt sich, ob dieses Angebot angenommen wird. Frau Seidel antwortet, dass Sie das Angebot der Informationsveranstaltung den Mitgliedern des Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschusses vorgestellt hat und sich der Fachausschuss hierzu positiv positioniert hat. Nach Möglichkeit sollte eine solche Informationsveranstaltung in Zusammenarbeit mit den Schulen und Jugendlichen durchgeführt werden. Herr Imme lobt Herrn Melior hinsichtlich der schriftlichen Beantwortung seiner Fragen aus der Sitzung der Gemeindevertretersitzung am Zu den Fragen, die das Bauamt betreffen, hat Herr Oed einen separaten Gesprächstermin angeboten. Herr Besch erkundigt sich über die Höhe des Schadenfalls Feuerlöscheinsatz im Gemeindezentrum Zum Apfelbaum und ob diese Kosten bereits beglichen sind. Frau Jung sagt, dass ihm der aktuelle Sachstand sowie die Kostenaufstellung zugearbeitet wird. Durch Herrn Kroll werden die Vielzahl der heute vorgelegten Tischvorlagen sowie die Temperaturen im Saal kritisiert. Zu den Temperaturen sagt Frau Nowka, dass sie hierzu nochmals ein Gespräch mit Herrn Schultz führen wird. Frau Zander weist daraufhin, dass im Bahnhofstunnel (OT Michendorf) große Flächen an der Wand herausgebrochen sind und sich wieder Graffitis an den Wänden befinden. Frau Seidel berichtet, dass dies bereits der Deutschen Bahn mitgeteilt wurde. Frau Baltzer erkundigt sich nach der Besetzung der Schulleitung der Grundschule Michendorf. Frau Jung antwortet, dass seit heute der Verwaltung die schriftliche Information des staatlichen Schulamtes zur Entscheidung der Besetzung vorliegt. Zur Person wird Frau Jung Ausführungen im Bericht der Bürgermeisterin - nicht öffentlicher Teil - machen. Die Funktionsübertragung soll zum erfolgen. Zum straßenbegleitenden Weg an der L 73 (OT Fresdorf) erfragt Herr Imme, warum zwischen der Bergstraße und der Luckenwalder Straße der Radweg so hoch angelegt wurde. Durch Herrn Oed wird eine Antwort hierzu zugesichert. Weitere Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung gibt es nicht. Herr Mirbach verabschiedet die Gäste sowie Pressevertreter und schließt damit den öffentlichen Teil der Sitzung. Es folgte Nichtöffentlicher Teil Frau Jung wünscht allen Mitgliedern der Gemeindevertretung eine besinnliche und erholsame Weihnachtszeit im Familien- und Freundeskreis und bedankt sich für die Zusammenarbeit. Im Jahr 2010 wurde eine Vielzahl von Beschlüssen gefasst, die für die weitere Entwicklung der Gemeinde von Bedeutung sind. Für das Jahr 2011 wünscht sie vor allem Gesundheit. Herr Mirbach schließt sich den Worten von Frau Jung an und beendet die Sitzung um 22:05 Uhr. Reinhard Mirbach Vorsitzender der Gemeindevertretung 2. Beschluss der Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Michendorf am Öffentlicher Teil gefasste Beschlüsse Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Mittel für die Kulturpflege von überregionaler Bedeutung aus dem Haushalt 2011 HA/03/2011 Der Hauptausschuss der Gemeinde Michendorf beschließt, die im Haushalt 2011 zur Verfügung stehenden Mittel für die Kulturpflege von überregionaler Bedeutung wie folgt zu verwenden: 1. Peter-Huchel-Gedenkstätte e.v ,00 2. AWO Ortsverein Michendorf e.v. Tanz für Jung und Alt 1.350,00 3. Kulturbund Michendorf e.v ,00 4. Verein Langerwischer Bürger e.v. Märkischer Bogen 1.500,00 5. Heimatverein Michendorf e.v. mtl. Veranstaltung, Sonderausstellung 1.500,00 6. Heimatverein Michendorf e.v. Projektgruppe Gemeindebuch 2.300,00 7. F. u. F. der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e.v. Themenjahr ,00 8. Atelier of Art e.v. Wildenbruch Kinder grüßen Kinder 350,00 9. SG Michendorf e.v. Maifest 2011, Mini-Kicker Turnier 400, SV Wilhelmshorst 01 - Sommerfest 2011; 10-jähriges Vereinsjubiläum 2.000,00 Die Gewährung der Mittel zu Ziffer 6 und 7 erfolgt vorbehaltlich der Nichtberücksichtigung der Anträge beim Landkreis Potsdam-Mittelmark. Die Antragsteller sind mithin angehalten, zunächst Fördermittel beim Landkreis Potsdam-Mittelmark zu beantragen. Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01 9

10 3. Beschlüsse der Sitzung der Gemeindevertretung Michendorf am Öffentlicher Teil gefasste Beschlüsse Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift vom öffentlicher Teil - Die Niederschrift - öffentlicher Teil - vom wird mit den genannten Änderungen einstimmig bestätigt. Beratung und Beschlussfassung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Michendorf GV/01/2011 Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Michendorf in der Fassung des Entwurfs vom 27. Januar 2011 einschließlich der redaktionellen Änderungen vom 07. Februar Mit dem gleichen Beschluss nimmt die Gemeindevertretung Michendorf die Kalkulation der Firma BKC Kommunal-Consult GmbH vom 23. Dezember 2010 für die öffentliche Einrichtung der Straßenreinigung und des Winterdienstes über den Kalkulationszeitraum 2011 und 2012 sowie die ergänzende Kalkulation vom 06. Januar 2011 für den Zeitraum ab Inkrafttreten der Straßenreinigungsgebührensatzung am 15. Februar 2011 zur Kenntnis. Beratung und Beschlussfassung zur Wahrnehmung der Interessen der Gemeinde Michendorf durch den Landrat in der Fluglärmkommission GV/02/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt: 1. Der Beschluss des Kreistages des Landkreises Potsdam-Mittelmark vom Drucksache Nr.: 2010/305 (Anlage 1) - wird vollumfänglich unterstützt. Der Landrat wird gebeten, die Interessen aller Gemeinden des Landkreises Potsdam-Mittelmark in der Fluglärmkommission zu vertreten und umgehend über die Ergebnisse in der Fluglärmkommission zu berichten. 2. Die Landesregierung Brandenburg wird aufgefordert, das Erfordernis nach einem strengeren Nachtflugverbot in der Zeit von 22:00 bis 06:00 Uhr umzusetzen. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu einer überplanmäßigen investiven Auszahlung zur Finanzierung der Breitbanderschließung in den Ortsteilen Fresdorf, Stücken und Wildenbruch mit den Gemeindeteilen Six, Lehnmarke und Bergheide GV/03/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die Zustimmung zu einer überplanmäßigen investiven Auszahlung zur Finanzierung der Breitbanderschließung in den Ortsteilen Fresdorf, Stücken und Wildenbruch mit den Gemeindeteilen Six, Lehnmarke und Bergheide in Höhe von ,00. Beratung und Beschlussfassung zu den eingeschränkten Öffnungszeiten der Kindertagesstätten der Gemeinde Michendorf für das Jahr 2011 GV/04/2011 Die Gemeinde Michendorf beschließt die nachfolgend aufgeführten eingeschränkten Öffnungszeiten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Michendorf: Kita Zwergenhof OT Langerwisch Kita Heideschlösschen/Sonnenschein/Wirbelwind OT Michendorf keine Schließzeiten Kita Ameisenhügel OT Wilhelmshorst , Besetzung nach Bedarf, eingeschränkte Öffnungszeiten* Kita Wildenbrucher Waldzwerge OT Wildenbruch , Kita Storchennest OT Stücken , * Kita ist geöffnet für die Kinder, deren Eltern keinen Urlaub haben. Dementsprechend wird weniger pädagogisches Personal benötigt. Beratung und Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Michendorf und die Umstellung auf Doppik zum GV/05/2011 Die Gemeindevertretung beschließt die geprüfte Eröffnungsbilanz der Gemeinde Michendorf und die Umstellung der Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung zum gemäß 85 (3) und 141 (16) BbgKVerf. Beratung und Beschlussfassung über den Höchstbetrag des Kassenkredits der Gemeinde Michendorf GV/06/2011 Die Gemeindevertretung beschließt den Höchstbetrag des Kassenkredits der Gemeindekasse Michendorf von Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung eines stellvertretenden Ortswehrführers für die Ortswehr Michendorf der Gemeinde Michendorf GV/16/2011 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf bestellt gem. 28 BbgBKG i. V. m. Teil 3 Kapitel 1 Punkt 28 zu 28 BbgBKG - als Träger des Brandschutzes - den Kameraden Stefan Bathe zum stellvertretenden Ortswehrführer der Ortswehr Michendorf. Gleichzeitig wird der Kamerad Daniel Rottstock von der Funktion als stellv. Ortswehrführer der Ortswehr Michendorf entbunden. Beratung und Beschlussfassung über den Um-, Aus- bzw. Neubau des Feuerwehrgerätehauses Fresdorf - Grundsatzbeschluss GV/07/2011 Die Verwaltung wird beauftragt, im Jahr 2011, eine Machbarkeitsstudie für den Um-, Aus- bzw. Neubau des Feuerwehrgerätehauses Fresdorf anzufertigen. Beratung und Beschlussfassung über die Verfahrensweise bezüglich der Vorschläge und Ergebnisse der Studie der IHK-Potsdam und des Wissenschaftsparks Potsdam-Golm vom Dezember 2010 zur Schienenanbindung der Gemeinde Michendorf GV/08/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt: 1. Die Ergebnisse und Vorschläge der gemeinsamen Studie der IHK Potsdam und des Wissenschaftsparks Potsdam-Golm vom Dezem- 10 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

11 ber 2010 bezüglich der Schienenverkehrsanbindung der Gemeinde Michendorf und Entwicklung des Bahnhofes Michendorf werden vollumfänglich unterstützt. 2. Die Landesregierung Brandenburg wird aufgefordert, die Vorschläge und Ergebnisse der genannten Studie zur Anbindung der Gemeinde Michendorf und Entwicklung des Bahnhofes vollumfänglich bei der Fortschreibung des Landesnahverkehrsplanes umzusetzen. 3. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, mit der DB Station & Service AG die begonnenen Gespräche zum barrierefreien Zugang des Bahnhofes Michendorf auf der Grundlage der gemeinsamen Studie fortzuführen. Beratung und Beschlussfassung über die Herstellung eines Verbindungsbaus (Glasverbinder) für die Grundschule Michendorf/technisches Bauprogramm und Kostenrahmen GV/09/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt die Herstellung eines Verbindungsbaus (Glasverbinder) für die Grundschule Michendorf gemäß dem in der Anlage beigefügten technischen Bauprogramm. Bei der Realisierung der Maßnahme ist ein Kostenrahmen in Höhe von ,00 möglichst zu unterschreiten. Nach Fertigstellung des Verbindungsgebäudes sind die Fassaden der beiden bereits vorhandenen Schulgebäude grundhaft zu sanieren. Bei den beabsichtigten Instandsetzungsleistungen handelt es sich um planmäßige und nutzungszeitbedingte Unterhaltungsarbeiten, die sinnvoller Weise erst nach Herstellung des Verbindungsbaus veranlasst werden sollten. Der hierfür benötigte Kostenrahmen beträgt ,00. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des einfachen B-Plans 01/2011 An der Rotdornallee (OT Michendorf) im vereinfachten Verfahren nach 13a BauGB GV/10/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt gem. 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes für den in der Anlage dargestellten Geltungsbereich An der Rotdornallee (OT Michendorf). Der Bebauungsplan wird im Verfahren nach 13a BauGB erstellt (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Eine Umweltprüfung wird nicht durchgeführt, ein Umweltbericht gem. 2a BauGB wird nicht erstellt. Durch den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages ist die Gemeinde Michendorf von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten freizustellen. Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs des B-Plans 02/2010 Markt an der Peter-Huchel-Chaussee, OT Langerwisch/Offenlegung und Trägerbeteiligung GV/11/2011 Im Rahmen der Fortführung des Bebauungsplanverfahrens 02/2010 Markt an der Peter- Huchel-Chaussee, OT Langerwisch, billigt die Gemeindevertretung Michendorf den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom und beschließt dessen öffentliche Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB. Die von der Planung berührten Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer öffentlichen Toilette im OT Michendorf - Grundsatzbeschluss GV/17/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf beschließt: 1. Die Gemeindevertretung plant die Errichtung einer öffentlichen Toilette mit barrierefreiem Zugang im Ortsteil Michendorf. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, vor Beginn der Sommerpause, unter Berücksichtigung folgender Standorte: a) Potsdamer Straße 57 (als Anbau an den Jugendclub hinter der Bushaltestelle) b) auf dem Parkplatz am Gemeindezentrum Zum Apfelbaum, Potsdamer Straße 64 c) Potsdamer Straße 57, im Jugendclub d) Potsdamer Straße 64 Kegelbahn (Sommertoilette) eine Machbarkeitsstudie für den Bau der öffentlichen Toilette im Ortsteil Michendorf zu erarbeiten und den Kostenrahmen zu ermitteln. Gleichzeitig sind die Folgekosten darzustellen. Die Machbarkeitsstudie ist in den zuständigen Fachausschüssen sowie im Ortsbeirat Michendorf zu beraten und durch die Gemeindevertretung zu beschließen. Nicht öffentlicher Teil gefasste Beschlüsse Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift vom nicht öffentlicher Teil - Die Niederschrift - nicht öffentlicher Teil - vom wird einstimmig bestätigt. Verkauf/Bestellung eines Erbbaurechts für das Flurstück 92/4 der Flur 9 der Gemarkung Langerwisch - Straße des Friedens 109 A - zum Zwecke der Bebauung GV/12/2011 Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf/die Bestellung eines Erbbaurechts für das gemeindeeigene Flurstück 92/4 der Flur 9 - Gemarkung Langerwisch - nach Höchstgebot im Rahmen einer Ausschreibung. Das Mindestgebot beträgt für den Verkauf und alternativ für die Bestellung des Erbbaurechts pro Jahr Erbbauzins (4% des Verkaufspreises). Ankauf der Straßenflurstücke 2, 3, 4, 14, 16, 54, 56, 57 sowie 97 der Flur 1 der Gemarkung Wildenbruch, Kiefernring, Akazienweg und Vogelsang mit einer Gesamtfläche von m 2 GV/13/2011 Die Gemeindevertretung beschließt den Ankauf der obigen Straßenflurstücke zum Preis von bis zu 2,50 /m 2. Verkauf des hälftigen Anteils der Flurstücke 121/1, 121/2 sowie 122/2 der Flur 4 der Gemarkung Wilhelmshorst, Birkenweg 4 B GV/14/2011 Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des hälftigen gemeindeeigenen Anteils der obigen Flurstücke nach Höchstgebot, mindestens jedoch nach Wertgutachten im Rahmen einer Ausschreibung. Beratung und Beschlussfassung über eine Eintragung in das Goldene Buch der Gemeinde Michendorf GV/15/2011 Die Gemeindevertretung Michendorf erteilt der Bürgermeisterin die Zustimmung, einen konkret in nichtöffentlicher Sitzung benannten Bürger aus der Gemeinde Michendorf um die Eintragung in das Goldene Buch der Gemeinde Michendorf zu bitten. Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

12 4. Bericht der Bürgermeisterin aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 7. Februar Öffentlicher Teil 1. Bericht aus dem Hauptamt Gremien Der Seniorenbeirat hat am 12. Januar 2011 seine Arbeit bis zur Klärung der Problematik Öffentliche Toilette durch die Verwaltung niedergelegt. Durch eine fehlerhafte Anhörung des Seniorenbeirats war der Eindruck entstanden, dass mit dem Bau der Kegelbahn eine öffentliche Toilette entstehen wird. Dies trifft jedoch so nicht zu. Am 17. Januar 2011 wurde im Jugendparlament über das Projekt Dirtbahn umfassend beraten. Die Jugendlichen favorisieren die Fläche in der Bahnstraße, hinter der Turnhalle. Am nächsten Beratungstermin am 14. Februar 2011 wird ein Planungsbüro teilnehmen, welches schon Dirtbahnen errichtet hat. Kita Der Entwurf zum Träger-Leitbild der Kindertagesstättenbetreuung in den kommunalen Kitas der Gemeinde Michendorf ist dem Sozialausschuss vorgelegt worden. Die Mitglieder des Sozialausschusses verständigten sich dahingehend, dass das Trägerleitbild nochmals in der nächsten Sitzung beraten werden soll. Neben einer Variante ohne Fremdwörter soll eine Kurzfassung erarbeitet werden. Schulen Die Problematik Erstattung von Schülerfahrtkosten für Schüler des OT Stücken wird in der Sitzung des Kreistages im März beraten. Nach einer Besichtigung des Campusgeländes der Grund- und Oberschule Wilhelmshorst am 20. Januar 2011 wurde mit den anwesenden Elternvertretern der Kita/Hort ein Entwurf zur Gestaltung der Außenanlagen, insbesondere im Hinblick auf die Schaffung von Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten, erarbeitet. Dieser wird nun zunächst mit der Schule erörtert und eine Grobkostenschätzung vorgenommen. Der Gemeinde Michendorf wurden mit Bescheid vom 14. Januar ,50 aus dem Sozialfond für Schülerinnen und Schüler als Zuweisung bewilligt. Anspruchsberechtigt sind 17 Schüler. Jugend Die Mitglieder des Sozialausschusses haben sich in der letzten Sitzung von dem ursprünglich geplanten Neubau des Jugendclubs auf dem Fundament des jetzigen JuCo distanziert. Geprüft werden sollte die Möglichkeit einer Mehrzwecknutzung der Alten Schulküche durch Jugendclub und den Verein Freunde und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte. Dazu hat am 3. Februar 2011 eine Beratung der AG Alte Schulküche stattgefunden. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass die Teilnehmer das Gebäude der alten Schulküche weder für eine Nutzung durch das JuCo noch für eine Doppelnutzung als geeignet erachten. Dies entspricht auch der mehrheitlichen Meinung der Mitglieder des Ortsbeirates Wilhelmshorst. Senioren Während der Landesseniorenwoche 2011 ( Mai 2011) führt die Gemeinde ihre Veranstaltung am 26. Mai 2011 im GZ Zum Apfelbaum durch. Alle Ortsbeiräte werden hierzu in den nächsten Sitzungen in die Vorbereitung einbezogen. Ehrenamt Die Gemeinde Michendorf ist nunmehr Kooperationspartner der Ehrenamtskarte des Landkreises Potsdam-Mittelmark. Sie wird dabei von der kleinenbühne im Volkshaus (Kulturbund Michendorf) unterstützt, welche den Ehrenamtskarteninhabern ermäßigten Eintritt gewähren wird. Die Vergünstigungen, die durch die Gemeinde gewährt werden, betreffen die Bibliothekennutzung, die Gewährung eines ermäßigten Eintritts bei Veranstaltungen und das ermäßigte Nutzungsentgelt für private Veranstaltungen im GZ Zum Apfelbaum und Langerwisch. Kultur Seit dem 2. Februar 2011 ist in der Gemeindeverwaltung eine neue Fotoausstellung Lebenswirklichkeiten von Bernd Fülle zu sehen. Schiedsstelle Laut Jahresbericht des Schiedsmann Thomas Wernicke wurden in 2010 sechs Anträge auf Schlichtungsverhandlung an die Schiedsstelle gestellt und verhandelt. Eine Verhandlung konnte mit Vergleich abgeschlossen werden, fünf Verhandlungen blieben leider erfolglos. Darüber hinaus wurde die Schiedsstelle achtmal im Rahmen der Tür und Angel-Sachen in Anspruch genommen, ohne das ein Antrag zur Schlichtung gestellt wurde. Nach Abzug der Sachkosten von 27,75 erhält die Gemeinde 12,25 der eingenommen Gebühren. 2. Bericht aus der Kämmerei Hauptveranlagung Die Hauptveranlagung der kommunalen Steuern 2011 konnte planmäßig realisiert und abgeschlossen werden. Damit ist die 1. Hauptfälligkeit am 15. Februar 2011 abgesichert. Finanzausstattung 2011 Nach den der Kämmerei aktuell vorliegenden amtlichen Informationen zur Finanzausstattung der Gemeinde Michendorf für 2011 ergeben sich insgesamt Verbesserungen der Finanzausstattung, die für den Ausgleich des unausgeglichenen Ergebnishaushalts eingesetzt werden. Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hat zudem angekündigt, die allgemeine Kreisumlage auf 43,0 v.h. und nicht wie von uns erwartet auf 43,5 v.h. zu steigern. Insgesamt ergibt sich eine Verbesserung um , die sich aus allgemeiner und investiver Schlüsselzuweisung, aus allgemeiner und differenzierter Kreisumlage, aus Zuweisungen für übertragene Aufgaben und aus Familienleistungsausgleich zusammensetzt. Beprobung Auf dem gemeindeeigenen Grundstück an der Peter-Huchel-Chaussee im OT Langerwisch wurde Mitte Januar 2011 im Auftrag der Gemeinde eine Beprobung des Bodens (wegen der Größe an zwei Stellen) durchgeführt. Eine telefonische Nachfrage im Labor hat ergeben, dass keine Kontamination ermittelt werden konnte. Der zusammenfassende Ergebnisbericht soll in den nächsten Tagen vorliegen und, wenn möglich, dem OUV in der Sitzung am 16. Februar 2011 vorgelegt werden. Budget für schwache Kommunen Kreisumlage Landkreis Potsdam-Mittelmark Zu Ihrer Information übergebe ich Ihnen mit diesem Bericht ein Schreiben des Städte- und Gemeindebundes vom 4. Februar Bericht aus dem Ordnungsamt Baumaßnahme Peter-Huchel-Chaussee Der Landschaftspflegerische Begleitplan liegt trotz mehrfacher schriftlicher Nachfrage beim zuständigen Sachbearbeiter beim Kreisstraßenbaubetrieb, Herrn Hollax, noch immer nicht vor. Nunmehr habe ich den Leiter des KSB angeschrieben und die kurzfristige Vorlage des Planes 12 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

13 angemahnt. Am 4. Februar 2011 sicherte Herr Kettler schriftlich zu, dass der LBP beim Planungsbüro angemahnt wurde und nach Vorlage die Gemeinde umgehend ein Exemplar erhalten soll. Frau Günther hat darüber informiert, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen des Kreistages eine entsprechende Anfrage stellen wird. Für diese Unterstützung möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Weiterhin wurde der KSB darüber schriftlich in Kenntnis gesetzt, dass die Beton- und Asphaltbrechanlage nicht noch einmal an dem Standort Peter-Huchel-Chaussee zwischen Priesterweg und Palmweg errichtet werden soll und die Prüfung von Ersatzstandorten angeregt. Am 24. Januar 2011 wurde mit den Bauarbeiten an den Bauabschnitten 3 und 4 der Peter-Huchel-Chaussee zwischen An der Aue bzw. Eichenweg und Forstweg begonnen. Ab dem 7. Februar 2011 beginnt der Bauabschnitt 5 ( Peter-Huchel-Chaussee zwischen B2 und Kiefernweg ) und voraussichtlich ab dem 21. Februar 2011 der 7. Bauabschnitt zwischen Kiefernweg und Heideweg unter Vollsperrung. Das bedeutet, dass die Zu- und Abfahrt von/aus Wilhelmshorst erneut nur über die B2/L77 aus Langerwisch möglich sein wird. Entsprechende Informationen mit Plänen sind auf der Homepage der Gemeinde Michendorf, in den Schaukästen und bei verschiedenen Einrichtungen (Bäcker, Sparkasse etc.) veröffentlicht worden. Mit Beginn der Bauarbeiten gibt es Änderungen im Busverkehr. Einbindung des OT Stücken in die Verkehrswabe Wildenbruch/Fresdorf Mit Schreiben vom 8. Dezember 2010 habe ich mich mit der Bitte, eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Auswirkung der Integration des OT Stückens durchzuführen, an den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg gewandt. Eine Antwort liegt noch nicht vor. Ich möchte die Mitglieder des Kreistages, Herrn Kroll und Herr Mirbach bitten, über die Fraktionstätigkeit im Kreistag, die Gemeinde bei der Durchsetzung der berechtigten Forderung zu unterstützen. Denkmalplaketten an gemeindeeigenen Gebäuden In der vergangenen Woche wurden an den gemeindeeigenen Gebäuden die Denkmalplaketten angebracht. Verfahren zur Unterschutzstellung von Gehölzen im Landkreis Potsdam-Mittelmark Der Landkreis Potsdam-Mittelmark beabsichtigt, Gehölze im Gebiet des Landkreises durch Rechtsverordnung als Geschützte Landschaftsbestandteile auszuweisen. Hierzu liegt der Entwurf der Rechtsverordnung noch bis zum 18. Februar 2011 in der Gemeindeverwaltung Michendorf während der Dienststunden öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist können Bedenken und Anregungen zum Entwurf schriftlich vorgebracht werden. Die Gemeinde hat selbst im Rahmen der Beteiligung als Träger öffentlicher Belange bereits eine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben. Bahnhof Michendorf Die Deutsche Bahn reagiert sehr zeitnah auf unsere Hinweise zu Schmierereien und Wasser im Treppen- und Unterführungsbereich und bemüht sich sehr, den Bahnhof in einem ordentlichen Zustand zu halten. Jedoch lassen sich die Graffitis bei Temperaturen um bzw. unter null Grad Celsius sehr schwer entfernen. Ebenso wenig lässt sich der großflächig abgefallene Putz bei den derzeitigen Witterungsbedingungen erneuern. Entsprechende Arbeiten wurden für die Zeit mit anhaltend frostfreiem Wetter (auch nachts) angekündigt. 4. Bericht aus dem Bauamt Mängelbeseitigung FF Michendorf Zwischenzeitlich wurde durch den Haftpflichtversicherer des beklagten Planungsbüros ein Betrag von ,38 Euro auf das Konto der Gemeinde überwiesen. Ein entsprechendes Sanierungskonzept für das Gebäude befindet sich in Vorbereitung und wird nach vorliegen der zu untersuchenden Varianten mit den hierfür zuständigen Gremien der Gemeinde abgestimmt. 5. Planfeststellungsverfahren 8streifiger Ausbau und Erweiterung der Park- und Rastanlage Michendorf-Süd Im Rahmen eines weiteren Abstimmungstermins mit der DEGES wurde ich über den weiteren geplanten Ablauf informiert. Im Ergebnis der Änderung der Fahrbahn mit Einsatz eines lärmmindernden Fahrbahnbelages und damit reduzierten Lärmschutzwänden erfolgte die Erstellung der Deckblätter mit dem neuen Planungsinhalt. Die Auslegung der Deckblätter, welche neben der Änderung der Fahrbahn auch Änderungen aufgrund der Hinweise aus den Stellungnahmen und Einwendungen enthalten, ist für Ende März 2011 vorgesehen. Es ist weiterhin beabsichtigt, zeitgleich die Deckblätter für die Park- und Rastanlage Michendorf - als gesondertes Planfeststellungsverfahren - auszulegen. Die noch nicht beantworteten Stellungnahmen aus der Auslegung im Jahr 2010 bleiben gültig und werden in einem Erörterungstermin - nach den Sommerferien behandelt. Zum Inhalt der Deckblattplanung können wiederum Einwendungen und Stellungnahmen abgegeben werden. Diese sollen gemeinsam mit den Einwendungen aus dem Jahr 2010 behandelt werden. Der Erörterungstermin zur Park- und Rastanlage Michendorf soll zeitnah zu den Erörterungsterminen zum Streckenbau stattfinden. 6. Information der Wahlleiterin zum Übergang eines Sitzes im Ortsbeirat Wilhelmshorst Der Sitz im Ortsbeirat Wilhelmshorst ist nach der Niederlegung des Mandates durch Herrn Reinhard Mirbach (CDU) am 19. Januar 2011 auf die in der Reihenfolge nächste Ersatzperson Herrn Dr. Steffen Komann (CDU) übergegangen. Herr Dr. Steffen Komann hat mit Datum vom 24. Januar 2011 das Mandat angenommen. Cornelia Jung Bürgermeisterin Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

14 5. S a t z u n g über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Michendorf (Straßenreinigungsgebührensatzung) Auf der Grundlage der 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) vom (GVBl. I S. 286) in der zur Zeit gültigen Fassung, in Verbindung mit 49 a Abs. 5 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) vom (GVBl. I, S. 218) in der zur Zeit gültigen Fassung und der 1 ff des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG) vom (GVBl. I S. 174) in der zur Zeit gültigen Fassung hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf in der Sitzung vom folgende Satzung beschlossen: 1 Reinigungsgebühren (1) Die Gemeinde Michendorf erhebt für die von ihr nach Maßgabe der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Michendorf in der jeweils geltenden Fassung durchgeführte Reinigung und den Winterdienst auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen innerhalb der geschlossenen Ortslagen Reinigungsgebühren nach 6 Abs. 1 Brandenburgisches Kommunalabgabengesetz i.v.m. 49 a Abs. 5 Nr. 3 Brandenburgisches Straßengesetz. Geschlossene Ortslage ist gemäß 5 Abs. 1 S. 2 Brandenburgisches Straßengesetz der Teil des Gemeindegebietes, der in geschlossener und offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände sowie einseitige Bebauung unterbrechen diesen Zusammenhang nicht. (2) Die Gemeinde Michendorf trägt den Kostenanteil, der auf das allgemeine öffentliche Interesse an der Straßenreinigung entfällt. Dieser wird auf 25 % festgesetzt. Ebenso trägt die Gemeinde die Kosten für die Reinigung der Straßen und Straßenteile, für die eine Gebührenpflicht nicht besteht. 2 Gebührenpflichtige (1) Gebührenpflichtig sind die Eigentümer der Grundstücke, die durch eine der in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung aufgeführten Straßen erschlossen werden. Grundstück im Sinne dieser Satzung ist das Buchgrundstück. Erschlossen ist ein Grundstück dann, wenn seine wirtschaftliche oder verkehrliche Nutzung durch die Straße, insbesondere durch einen Zugang oder eine Zufahrt, möglich ist. Das gilt in der Regel auch, wenn das Grundstück durch Anlagen wie Gräben, Böschungen, Grünanlagen, Mauern, Wege oder in ähnlicher Weise von der Straße getrennt ist. (2) Besteht für das Grundstück ein Erbbaurecht bzw. ein Nutzungsrecht für die in 9 Sachenrechtsbereinigungsgesetz genannten natürlichen oder juristischen Personen des privaten oder des öffentlichen Rechts, so tritt an die Stelle des Eigentümers der Erbbauberechtigte bzw. Nutzungsberechtigte. Bei ungeklärten Eigentumsverhältnissen nimmt derjenige die Pflichten des Eigentümers wahr, der die tatsächliche Sachherrschaft über das Grundstück ausübt. (3) Mehrere Gebührenpflichtige sind Gesamtschuldner. (4) Im Fall eines Eigentumswechsels endet die Gebührenpflicht des bisherigen Eigentümers am Ende des Kalenderjahres, in dem die Rechtsänderung eintritt. Der neue Eigentümer ist von Beginn des darauf folgenden Kalenderjahres an gebührenpflichtig. Unterlässt der bisherige Gebührenpflichtige, den Eigentumswechsel anzuzeigen, so bleibt er so lange gebührenpflichtig, bis die Gemeinde vom Eigentumswechsel Kenntnis erlangt. (5) Die Gebührenpflichtigen haben alle für die Berechnung der Gebühren erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Sie haben zu dulden, dass Beauftragte der Gemeinde das Grundstück betreten, um die Bemessungsgrundlage festzustellen oder zu überprüfen. (6) Der Gebührentatbestand gilt als erfüllt, wenn die Straße, von der das Grundstück erschlossen ist, im Rahmen der gemeindlichen Straßenreinigung gereinigt wird. (7) Eigentümer von ganz oder teilweise land- oder forstwirtschaftlich genutzten Grundstücken werden von den Gebühren für die landoder forstwirtschaftlich genutzte Fläche befreit. Der Ausgleich erfolgt zu Lasten der Gemeinde. 3 Gebührenmaßstab (1) Bemessungsgrundlage für die Straßenreinigungsgebühr sind die Frontlänge des Grundstückes und die Reinigungsklasse laut Straßenverzeichnis der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Michendorf in der jeweils geltenden Fassung. (2) Als Frontlänge gilt: a) bei einem Grundstück, das vollständig an der Straße anliegt, die Länge des Grundstückes entlang der Straße b) bei einem Grundstück, das nicht (Hinterlieger) oder nur zum Teil (Teilhinterlieger) an der Straße anliegt, die gesamte Frontlänge der der Straße zugewandten Seite des direkt anliegenden und des im Hintergelände gelegenen Grundstückes bzw. Grundstücksteils. Der Straße zugewandt ist eine Grundstücksseite, wenn sie parallel oder in einem Winkel von weniger als 45 Grad zur Straße verläuft. Als Frontlänge gilt dabei die rechtwinklig vorprojizierte Seitenlänge auf die Straße, die das Grundstück erschließt. c) bei einem Grundstück, dass keine der Straße zugewandte Grundstücksseite aufweist, die längste Ausdehnung des Grundstückes entlang der Straße d) bei einem Grundstück, welches nur teilweise an einer gereinigten Straße liegt, die in eine erschließende aber nicht gereinigte Straße übergeht, der in gedachter gerader Linie fortgeführter Straßenverlauf e) bei einem Grundstück, das an einer ungerade bzw. gekrümmt verlaufenden Straße liegt, nach Bildung eines durchschnittlichen Straßenverlaufs dergestalt, dass fiktiv die Straße (ausgehend von den beiden äußeren Punkten der unmittelbar an die Straße angrenzenden Grundstücksseite) durchschnitten wird, die so gebildete Gerade. (3) Bei mehrfach erschlossenen Grundstücken werden für jede an die öffentliche Straßenreinigung angeschlossene Straße, die das Grundstück erschließt, Gebühren erhoben. (4) Grenzt ein Grundstück mit verschiedenen Grundstücksseiten an verschiedene Straßenteile derselben Erschließungsanlage, so wird die längste Grundstücksseite von den an die verschiedenen Straßenabschnitte grenzenden Grundstücksseiten als Frontlänge zur Bemessung der Straßenreinigungsgebühr zugrunde gelegt. 14 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

15 (5) Bei der Feststellung der Grundstücksseiten nach den Absätzen 1 bis 4 werden Bruchteile eines Meters bis einschließlich 50 cm abgerundet und über 50 cm aufgerundet. 4 Gebührensatz (1) Der jährliche Gebührensatz beträgt für das Jahr 2011 je Frontmeter für Straßen (a) der Reinigungsklasse I = 0,55, (b) der Reinigungsklasse II = 0,30. (2) Falls die Reinigung aus Gründen, die von der Gemeinde nicht zu vertreten sind, für weniger als einen Monat eingestellt werden muss, besteht kein Anspruch auf Gebührenminderung. Ein Minderungsanspruch besteht auch nicht, wenn für weniger als 3 Monate die Reinigung insbesondere wegen Straßenbauarbeiten oder anderer örtlicher Begebenheiten in ihrer Intensität und flächenmäßigen Ausdehnung eingeschränkt werden muss. (3) Die Straßenreinigungsgebühr wird einen Monat nach Zugang des Gebührenbescheides fällig, soweit im Gebührenbescheid nicht ein späterer Zeitpunkt genannt ist. Insbesondere wenn die Gebühr zusammen mit anderen Abgaben erhoben wird, kann ein späterer Fälligkeitszeitpunkt angegeben werden. (2) Der jährliche Gebührensatz beträgt für das Jahr 2012 je Frontmeter für Straßen (a) der Reinigungsklasse I = 0,74, (b) der Reinigungsklasse II = 0,48. (3) Die Rechte und Pflichten, welche sich aus der Kategorisierung der Straße im Straßenreinigungsverzeichnis ergeben, legt die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Michendorf einschließlich des Straßenverzeichnisses in der jeweils geltenden Fassung fest. 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am in Kraft. Michendorf, Cornelia Jung Bürgermeisterin Siegel 5 Entstehung, Änderung und Fälligkeit der Gebühr (1) Die Straßenreinigungsgebühr wird für das jeweilige Kalenderjahr erhoben. Die Gebührenpflicht entsteht mit Jahresbeginn. Davon abweichend entsteht die Gebührenpflicht im Jahr 2011 ab Inkrafttreten der Satzung. Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Satzung der Gemeinde Michendorf über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung), ausgefertigt am , wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Michendorf, Cornelia Jung Bürgermeisterin Siegel 6. ERGEBNIS DER JAHRESRECHNUNG DER GEMEINDE MICHENDORF FÜR DAS HAUSHALTSJAHR Kassenmäßiger Abschluss Gesamt-Ist-Einnahmen ,26 Gesamt-Ist-Ausgaben ,63 Buchmäßiger Kassenbestand bei Abschluss des Haushaltsjahres , Ergebnis der Haushaltsrechnung Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt ,67 Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt ,20 Summe Soll-Einnahmen ,87 + Neue Haushaltseinnahmereste 0,00./. Abgang Alter Haushaltseinnahmereste 0,00./. Abgang Alter Kasseneinnahmereste Verwaltungshaushalt ,02 Vermögenshaushalt 6.558, ,65 Summe bereinigter Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt ,65 Vermögenshaushalt , ,22 Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt ,56 Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt ,57 (darin enthalten Überschuss nach 37 Abs.4 Satz 2 GemHV Bbg) ,23 Summe Soll-Ausgaben ,13 + Neue Haushaltsausgabereste Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

16 Verwaltungshaushalt 0,00 Vermögenshaushalt 0,00 0,00./. Abgang Alter Haushaltsausgabereste Verwaltungshaushalt ,03 Vermögenshaushalt , ,03./. Abgang Alter Kassenausgabereste Verwaltungshaushalt -176,12 Vermögenshaushalt 0,00-176,12 Summe bereinigter Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt ,65 Vermögenshaushalt , ,22 Etwaiger Unterschied bereinigte Soll-Einnahmen./. bereinigte Soll-Ausgaben (Fehlbetrag) 0,00 Michendorf, den Siegel Cornelia Jung, Bürgermeisterin Bekanntmachungsanordnung Das vorstehende Ergebnis der Jahresrechnung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2009, beschlossen in der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Michendorf am , ausgefertigt am , ist öffentlich bekannt zu machen. Michendorf den, Cornelia Jung Bürgermeisterin Siegel 7. Bekanntmachung der Wahlleiterin der Gemeinde Michendorf vom Berufung einer Ersatzperson aus der Liste der CDU 1. Gemäß 80 Abs. 1 BbgKWahlV (Brandenburgische Kommunalwahlverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom , GVBl. I, S. 38) gebe ich bekannt, dass das Ortsbeiratsmitglied Reinhard Mirbach auf seinen Sitz im Ortsbeirat Wilhelmshorst ab dem verzichtet und gem. 59 Abs. 1 Nr. 1 BbgKWahlG (Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom , GVBl. I, S. 326) seine Rechtsstellung als Ortsbeiratsmitglied ab dem verliert. Dies stellte ich am gem. 59 Abs. 3 Satz 1 i. V. m. Satz 2 BbgKWahlG fest. 2. Auf der Grundlage von 60 Abs. 6 Satz 2 i. V. m. Abs. 3 Satz 1 BbgKWahlG stellte ich am fest, dass Herr Dr. Steffen Komann auf der Liste der CDU die nächste noch nicht für gewählt erklärte und zu berücksichtigende Ersatzperson im Sinne des 60 Abs. 1 BbgKWahlG ist, auf welche der Sitz von Herrn Reinhard Mirbach übergeht. 3. Gemäß 80 Abs. 1 BbgKWahlV gebe ich bekannt, dass Herr Dr. Steffen Komann am schriftlich erklärte, dass er den Platz annimmt. Der Platz des ehemaligen Ortsbeiratsmitglieds Reinhard Mirbach geht auf Dr. Steffen Komann über. Er ist damit ab dem Mitglied des Ortsbeirats Wilhelmshorst. Michendorf, Claudia Nowka stellv. Wahlleiterin 8. Einladung der Jagdgenossenschaft Kähnsdorf Am Freitag, den , führt die Jagdgenossenschaft Kähnsdorf ihre alljährliche Jagdgenossenschaftsversammlung in der Ferienwohnung (Seiteneingang am Ortsausgangsschild) der Familie Liebe in Kähnsdorf, Dorfstr. 25 um 18:00 Uhr durch. Alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft Kähnsdorf sind dazu herzlich eingeladen. Tagesordnung: 1. Begrüßungswort und Festlegungen 2. Rechenschaftsbericht des Vorstandes zum Jagdjahr 2010/ Bericht zum Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen 4. Entlastung des Vorstandes 5. Verschiedenes 6. Schlusswort des Vorsitzenden 7. Auszahlung der Jagdpacht 2010/2011 Der Vorstand der Jagdgenossenschaft Kähnsdorf 1. Vorsitzender Seddiner See, Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

17 9. Einladung der Jagdgenossenschaft Michendorf/Wildenbruch Der Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Michendorf/Wildenbruch lädt alle Jagdgenossen zur Jahreshauptversammlung am um 18:00 Uhr ein. Die Jahreshauptversammlung findet im Bürgerhaus, Kunersdorferstr. 15, statt. Tagesordnung: 1. Rechenschaftsbericht des Jagdvorstandes 2. Kassenbericht 3. Bericht des Kassenprüfers 4. Entlasung des Kassenprüfers 5. Entlastung des Vorstandes 6. Entlastung des Kassenführers 7. Bericht der Jäger 8. Wahl des Kassenprüfers 9. Bestätigung des Haushaltsplanes Sonstiges Der Vorstand Wildenbruch, den Ende der amtlichen Bekanntmachungen Informationen aus dem Gemeindegebiet 1. Informationen aus dem Hauptamt Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, das Hauptamt der Gemeinde Michendorf möchte Sie über Folgendes informieren: 1.1 Sitzungskalender 2011 (ab ) Gremium Wochentag Sitzung Uhrzeit OBR Wildenbruch Sondersitzung Montag :00 Sozialausschuss Dienstag :00 Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Finanz- und Wirtschaftsauschuss Mittwoch :00 OBR Stücken Mittwoch :30 Hauptausschuss Montag :00 OBR Wildenbruch Mittwoch :00 OBR Michendorf Donnerstag :00 OBR Fresdorf Dienstag :00 OBR Wilhelmshorst Montag :00 OBR Langerwisch Dienstag :00 Seniorenbeirat Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Gemeindevertretung Montag :00 OBR Stücken Mittwoch :30 Sozialausschuss Dienstag :00 Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Mittwoch :00 Finanz- und Wirtschaftsauschuss Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Hauptausschuss Montag :00 OBR Wildenbruch Mittwoch :00 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

18 OBR Michendorf Donnerstag :00 OBR Wilhelmshorst Montag :00 OBR Fresdorf Dienstag :00 OBR Langerwisch Dienstag :00 Seniorenbeirat Mittwoch :00 OBR Stücken Mittwoch :30 Gemeindevertretung Montag :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Sozialausschuss Dienstag :00 Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Mittwoch :00 Finanz- und Wirtschaftsauschuss Mittwoch :00 Hauptausschuss Montag :00 OBR Wildenbruch Mittwoch :00 OBR Michendorf Donnerstag :00 OBR Fresdorf Dienstag :00 OBR Stücken Mittwoch :30 OBR Wilhelmshorst Montag :00 OBR Langerwisch Dienstag :00 Seniorenbeirat Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Gemeindevertretung Montag :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Sozialausschuss Dienstag :00 Finanz- und Wirtschaftsauschuss Mittwoch :00 Hauptausschuss Montag :00 OBR Wildenbruch Mittwoch :00 Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 OBR Michendorf Donnerstag :00 OBR Fresdorf Dienstag :00 OBR Wilhelmshorst Montag :00 OBR Langerwisch Dienstag :00 Seniorenbeirat Mittwoch :00 Gemeindevertretung Montag :00 OBR Stücken Mittwoch :30 Sozialausschuss Dienstag :00 Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Finanz- und Wirtschaftsauschuss Mittwoch :00 Hauptausschuss Montag :00 OBR Wildenbruch Mittwoch :00 OBR Michendorf Donnerstag :00 OBR Stücken Mittwoch :30 OBR Wilhelmshorst Montag :00 OBR Fresdorf Dienstag :00 OBR Langerwisch Dienstag :00 Seniorenbeirat Mittwoch :00 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Gemeindevertretung Montag :00 Sozialausschuss Dienstag :00 Ordnungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Mittwoch :00 Finanz- und Wirtschaftsauschuss Mittwoch :00 Hauptausschuss Montag :00 OBR Wildenbruch Mittwoch :00 OBR Stücken Mittwoch :30 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 OBR Michendorf Donnerstag :00 18 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

19 OBR Wilhelmshorst Montag :00 OBR Fresdorf Dienstag :00 OBR Langerwisch Dienstag :00 Gemeindevertretung Montag :00 Seniorenbeirat Mittwoch :00 OBR Stücken Mittwoch :30 Planungs- und Bauausschuss Donnerstag :00 Änderungen sind möglich! Die Bekanntmachungen mit den jeweiligen Tagesordnungspunkten und den Sitzungsorten zu den einzelnen Sitzungen werden spätestens 7 Tage vor jeder Sitzung in den Bekanntmachungskästen der Gemeinde Michendorf ausgehängt. Sie können ab diesem Zeitpunkt auch auf der Internetseite - als PDF-Datei angesehen/heruntergeladen werden. Interessierte Bürger sind am öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich willkommen. 1.2 Redaktionsschluss und Veröffentlichungen im Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf im Jahr 2011 Das Amtsblatt erscheint im Kalenderjahr 2011 zu den unten genannten Terminen. Bitte beachten Sie für Veröffentlichungen die Termine zum Redaktionsschluss. Redaktionsschluss Erscheinungsdatum Eine Änderung der Termine aus gegebenem Anlass ist möglich. Gemäß 2 der Allgemeinen Richtlinie zur Veröffentlichung im nicht amtlichen Teil des Amtsblattes für die Gemeinde Michendorf vom können Vereine, Verbände, Parteien, Kirchen, öffentliche und kulturelle Einrichtungen im nicht amtlichen Teil des Amtsblattes für die Gemeinde Michendorf Beiträge veröffentlichen. Die Veröffentlichungen sollen sich auf die Vorstellung der Einrichtungen und Ankündigungen von Veranstaltungen beschränken, 3 Abs. 1 der genannten Richtlinie. 1.3 Bezugsmöglichkeiten des Amtsblattes der Gemeinde Michendorf Das Amtsblatt der Gemeinde Michendorf erscheint nach Bedarf und wird kostenlos in den Ortsteilen der Gemeinde Michendorf verteilt. Ferner wird das Amtsblatt auf der Homepage der Gemeinde unter Service Amtsblätter eingestellt. Gerne senden wir Ihnen per einen Newsletter mit dem Hinweis auf Erscheinen eines neuen Amtsblattes und damit Einstellung auf der Homepage zu. Bei Interesse senden Sie bitte eine an die Leiterin des Hauptamtes, Frau Claudia Nowka (c.nowka@michendorf.de). Ferner sind eine Nachbestellung des Amtsblattes und der Bezug, auch außerhalb des vorgenannten Verbreitungsgebietes, über die Gemeinde Michendorf möglich. Bei Postbezug wird ein Unkostenbeitrag in Höhe der Versandkosten in Rechnung gestellt. 1.4 Information zur Überprüfung der Elterneinkommen für das Jahr 2011 zwecks Neueinstufung des Elternbeitrages für die Betreuung der Kinder in den Kindertagesstätten der Gemeinde Michendorf Sehr geehrte Eltern, bitte legen Sie bis zum , entsprechend 4 Abs.8 der Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangeboten und die Erhebung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Michendorf vom , Ihre Einkommensunterlagen zur Neueinstufung Elternbeitrag für die Betreuung Ihrer Kinder in einer Kindertagesstätte der Gemeinde Michendorf in der Kita-Verwaltung vor. Bitte nutzen Sie die Sprechzeiten oder den Postweg. 1.5 Gemeinde Michendorf Kooperationspartner der Ehrenamtskarte des Landkreises Potsdam-Mittelmark Die Gemeinde Michendorf ist nun auch Kooperationspartner der Ehrenamtskarte des Landkreises Potsdam-Mittelmark. Sie wird dabei von der Kleinen Bühne im Volkshaus im Kulturbund Michendorf unterstützt. Die Ehrenamtskarte, welche es seit März 2009 gibt, ist ein Instrument zur Würdigung und Anerkennung der ehrenamtlichen bzw. freiwilligen Aktivitäten von Bürgern und Bürgerinnen im Landkreis PM. Daher wird die Ehrenamtskarte PM verliehen und kann nicht von Privatpersonen eigenständig beantragt werden. Sie ist nicht übertragbar. Der Inhaber der Ehrenamtskarte erhält verschiedene Vergünstigungen sowohl in kommunalen als auch in nichtkommunalen Einrichtungen. Bislang beteiligen sich 13 Kommunen mit verschiedenen Vergünstigungen an der Karte, so dass mit der Ehrenamtskarte 46 Vergünstigungen im gesamten Landkreis verbunden sind. 1.6 Hinweis zu Gelbes Branchenbuch Michendorf Mein Branchenverzeichnis.info Derzeit werden Firmen unter dem Hinweis "Gelbes Branchenbuch Michendorf" aufgefordert, ihre Daten für Ihre Eintragung zu prüfen und ggf. zu vervollständigen. Wer die darunter stehenden leeren Zeilen mit seinen Kontaktdaten füllt und das Fax zurückschickt, schließt einen Vertrag mit der so genannten TM Marketing Service Ltd aus London ab, welcher 497 Euro netto jährlich kostet bei einer Mindestlaufzeit von zwei Jahren. Bitte beachten Sie, dass es sich nicht um die Gelben Seiten handelt. Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

20 1.7 Veranstaltungen in der Gemeinde Michendorf Datum Bezeichnung der Veranstaltung Veranstaltungsort/Veranstalter , Festumzug 10:00 Uhr, Fastnacht Am Anger, OT Fresdorf Tanz 19:00 Uhr FFW Fresdorf , Beginn 15:00 Uhr Fasching Gemeindezentrum Zum Apfelbaum, OT Michendorf, Potsdamer Straße 64 AWO Ortsverein Michendorf e.v , Beginn: 19:00 Uhr Heimspiel Frauen-Mannschaft Meisenweg 1, OT Michendorf Volleyballverein Michendorf e.v , Beginn: 10:00 Uhr Tag der offenen Tür Grundschule, OT Michendorf Grundschule Michendorf , Beginn: 10:00 Uhr Heimspiel Männer-Mannschaft Meisenweg 1, OT Michendorf Volleyballverein Michendorf e.v Ausstellung 4. Vielfalt Vom Träumen Gemeindezentrum, OT Wilhelmshorst Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9-11 Kulturbund Michendorf e.v Ausstellung 4. Vielfalt Vom Träumen Gemeindezentrum, OT Wilhelmshorst Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9-11 Kulturbund Michendorf e.v Ausstellung 4. Vielfalt Vom Träumen Gemeindezentrum, OT Wilhelmshorst Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9-11 Kulturbund Michendorf e.v , Beginn: 15:00 Uhr Frauentagsfeier OT Stücken Heimatverein Stücken e.v , Beginn: 19:30 Uhr Kinshasa Symphonie kleinebühne im Volkshaus, OT Michendorf Potsdamer Straße 42, bühnenfreunde e.v , Beginn: 14:00 Uhr Filmfestival Michendorf Gemeindezentrum Zum Apfelbaum, OT Michendorf Potsdamer Straße 64 bühnenfreunde e.v , Beginn: 15:00 Uhr Vortrag über Heilstätten Katholisches Gemeindezentrum, OT Michendorf Langerwischer Straße 27 Heimatverein Michendorf e.v , Beginn: 15:00 Uhr Frühlingsfest mit Modenschau Gemeindezentrum Zum Apfelbaum, OT Michendorf, Potsdamer Straße 64 AWO Ortsverein Michendorf e.v , Beginn: 14:00 Uhr 3. Michendorfer Folktanz Gemeindezentrum Zum Apfelbaum, OT Michendorf, Potsdamer Straße 64 Kulturbund Michendorf e.v. Claudia Nowka, Leiterin des Hauptamtes 2. Informationen aus dem Ordnungsamt Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, das Ordnungsamt der Gemeinde Michendorf möchte Sie über Folgendes informieren: 1.1 Straßenbauarbeiten in der Peter-Huchel-Chaussee Der Baubetrieb hat am wieder mit den Bauarbeiten an der Peter-Huchel-Chaussee begonnen. Dies betrifft die Bauabschnitte 3 und 4 ( An der Aue bzw. Eichenweg bis Forstweg. Zudem soll ab dem noch einmal der 5. Bauabschnitt (von der B2 bis zum Kiefernweg ) und im Anschluss voraussichtlich ab der 7. Bauabschnitt ( Grüner Weg bis Kiefernweg ) unter Vollsperrung gebaut werden. Somit ist eine Zufahrt nach Wilhelmshorst aus Richtung B2 nur über Langerwisch, Straße des Friedens möglich. Aktuelle Informationen zum Fortgang der Bauarbeiten an der K 6905 entnehmen Sie bitte der Homepage der Gemeinde ( den Aushängen in den Schaukästen sowie bei den freiwillig zur Verfügung gestellten Einrichtungen (z.b. Bäcker, Konsum, Sparkasse). 20 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

21 1.2 Parken in der Gemeinde Michendorf Bei den Witterungsbedingungen der vergangenen Wochen mit erheblichen Neuschneemengen war wiederholt zu beobachten, dass viele Einwohner der Gemeinde Michendorf ihre Fahrzeuge trotz Parkmöglichkeit auf dem eigenen Grundstück auf öffentlichem Straßenland (insbesondere am Straßenrand) abstellten und damit oftmals die Räumarbeiten des gemeindlichen Winterdienstes behinderten. Um eine optimale Schneeräumung und eine gute Abstumpfung der Fahrbahnen zu gewährleisten, möchten wir Sie bitten, Ihre Grundstücke weiterhin zum Parken zu benutzen, selbst wenn das Beräumen derselben auf Grund der Schneemengen oft sehr mühsam ist. 1.3 Straßenreinigung und Winterdienst Die politischen Gremien der Gemeinde Michendorf haben sich darauf verständigt, in allen öffentlichen Anliegerstraßen den Winterdienst und in den Hauptverkehrsstraßen zudem die Straßenreinigung durchführen zu lassen. Näheres regelt die Straßenreinigungssatzung, die sie unter anderem auf der Homepage der Gemeinde Michendorf ( finden. Diese Serviceleistungen, die allen Bürgern nutzen, können nicht zum Nulltarif erbracht werden. Eine entsprechende Gebührenerhebung ist gesetzlich vorgesehen, wobei die Gemeinde in jedem Fall mindestens 25 % der Gesamtkosten zu tragen hat. In der Gemeindevertretersitzung am wurde die Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Michendorf beschlossen. Diese regelt die Gebührenpflicht der Anlieger der gereinigten Straßen. Für das Jahr 2011 sind die Gebühren geringer, da der Winterdienst erst ab dem berücksichtigt werden durfte. Alle bis dahin anfallenden Kosten sind nicht von den Bürgern im Rahmen von Reinigungsgebühren zu tragen. Der bisher noch nicht in allen Bereichen reibungslos abgelaufene Winterdienst konnte quasi als Test dienen und Nachbesserungen/ Nachverhandlungen noch ohne Kostenbelastung der Bürger erfolgen. Bemessungsgrundlage der Straßenreinigungsgebühr sind die Frontmeter eines Grundstücks entlang einer gereinigten Straße. Für Straßen der Reinigungsklasse 1 werden im Jahr 2011 pro Frontmeter 0,55 fällig. Für Straßen der Reinigungsklasse 2 sind für das Jahr ,30 pro Frontmeter zu zahlen. Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Michendorf, die in diesem Amtsblatt veröffentlicht ist. Sollten Sie Fragen zur Satzung oder zu Winterdienst bzw. Sommerreinigung haben, können Sie sich gern an die Mitarbeiter des Ordnungsamtes wenden. In Kürze erhalten Sie von der Kämmerei, Abteilung Steuern und Abgaben, einen Gebührenbescheid für das Jahr Sollten Sie diesbezüglich Nachfragen haben, dann wenden Sie sich bitte an Frau Padberg (Telefonnummer ) oder Herrn Hensel (Telefonnummer ). 1.4 Wegeleitsystem in der Gemeinde Michendorf Wie Sie sicherlich bereits festgestellt haben, wurde in den Ortsteilen ein einheitliches Wegeleitsystem errichtet. Dazu wurden an verschiedenen Standorten Hinweisschilder, die entweder mit einem Schriftzug oder mit einem Piktogramm auf wesentliche Einrichtungen in der Gemeinde hinweisen, aufgestellt. Diese stimmen im Wesentlichen mit den Informationen in den Informationskästen, die in den Ortsteilen vor einiger Zeit aufgestellt wurden, überein. Das Wegeleitsystem wurde in allen Gremien der Gemeinde Michendorf beraten und mit dem Ziel eingeführt, die Orientierung in der Gemeinde für Neubürger und Besucher zu erleichtern. Weiterhin ist es auch gewünscht, dass die Gewerbetreibenden der Gemeinde Michendorf in Anlehnung an das Wegeleitsystem auf ihr Gewerbe hinweisen. Damit soll langfristig ein möglichst einheitliches Ortsbild im öffentlichen Straßenraum gewährleistet werden. Das Ordnungsamt hat in diesem Zusammenhang auch begonnen, zu überprüfen, ob für die vorhandenen Werbeschilder die erforderliche Genehmigung vorliegt oder nicht. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Herrn Hildebrandt, Telefonnummer: J. Seidel Leiterin des Ordnungsamtes 3. Weiterbildung der Waldbauernschule Brandenburg e.v. für Waldbesitzer Am 08. und 09. April 2011 veranstaltet die Waldbauernschule Brandenburg e.v. im Großraum Beelitz eine Weiterbildung für Waldbesitzer und -besitzerinnen. Schulungsthemen sind Forstrecht, forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse, Betriebswirtschaft: Förderung, Holzernte, Forsttechnik, Arbeitsschutz sowie Waldbau Douglasie. Abgerundet wird die Veranstaltung durch eine Wald-Exkursion zu praktischen Fragen. Alle interessierten Waldbesitzer sind herzlich eingeladen. Es wird ein Unkostenbeitrag von 30 EUR erhoben. Die Schulungen finden am von 16:00-19:30 Uhr sowie am von 8:30-15:30 Uhr in der Gaststätte Zum Kirschbaum, Dorfstraße 20 in Körzin statt. Da die Veranstaltung nur bei mindestens 8 Teilnehmern durchgeführt werden kann, wird um vorherige Anmeldung gebeten, per Telefon unter , per waldbauern@t-online.de oder in Ihrer zuständigen Oberförsterei. Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

22 4. Kegelclub Purzelmann Michendorf e.v. Anne Riedel kegelte für das Land Brandenburg Aus dem Jahr 2010 wäre noch nachzutragen, dass der Keglerverband zum Wettstreit um den Deutschlandpokal der Jugend B nach Rendsburg eingeladen hatte. Angereist waren die Verbände aus Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Erst musste das Halb- und Viertelfinale erreicht werden, ehe im Finale die Entscheidung fiel. In der Brandenburgischen Mannschaft waren Jugendliche aus Rathenow, Fehrbellin, Königswusterhausen, Eberswalde, Perleberg und sage und schreibe aus unserem Heimatort Michendorf vertreten. Die Vielzahl der Orte erwähne ich nur, damit nachzuvollziehen ist, welche tolle Leistung unsere Keglerin Anne Riedel vollbrachte, um für die Nationalmannschaft nominiert zu werden. Und nicht nur das! Sie hat gemeinsam mit Claudia Raddatz aus Königswusterhausen durch den Sieg im Doppel dazu beigetragen, dass das Land Brandenburg den Deutschlandpokal mit nach Hause nehmen konnte. Vorstand, Beirat und die Übungsleiter des Kegelclubs Purzelmann Michendorf e.v. gratulieren sehr herzlich und wünschen weiterhin: Gut Holz! Anne Riedel: obere Reihe, 2. von links Rosemarie Schlegel Übungsleiterin 5. Kegelclub Purzelmann Michendorf e.v. Jahresabschluss bei den Keglern Wenn dieser Bericht erscheint, sind sicher einige Wochen ins Land gezogen. Trotzdem möchte ich darüber berichten, wie die einzelnen Trainingsgruppen des KCP Michendorf e.v. den Monat Dezember gestaltet haben. Die Kinderweihnachtsfeier wurde in diesem Jahr auf einer Bowlingbahn am Schillerplatz durchgeführt. Die Zugfahrt dorthin war schon interessant, aber interessanter war noch die Möglichkeit, auf einer 2- Scherenbahn zu spielen. Während der Veranstaltung erhielt jeder einen bunten Teller, besser gesagt: eine Tüte mit buntem Inhalt. Auch für kostenlose Getränke war gesorgt. Die Übungsleiterinnen Karin Brademann und Heide Radü hatten einen Wettstreit vorbereitet. Dieser wurde in zwei Gruppen durchgeführt: 1. Gruppe Fortgeschrittene, 2. Gruppe Anfänger, also die Kinder, die erst vor kurzem mit dem Kegeln angefangen haben. Es gab auch Medaillen und Pokale. Unterstützt wurden die Übungsleiter von den Keglerinnen Manuela Dierkes, Andrea Kranhold und Daniela Krebs. Bei den Männern ist es schon Tradition, dass die Ehefrauen eingeladen werden. Das finde ich ganz toll, denn sie sind es, die so manches Wochenende auf ihre bessere Hälfte verzichten müssen, wenn diese zu Turnieren unterwegs sind. Jeder brachte ein Päckchen mit, welches in einen großen Sack kam und von einer Weihnachtsfrau (Kostüm war noch vom Nikolauslauf vorhanden!) verteilt wurde. Auch für das leibliche Wohl war gesorgt. Bei Live-Musik Klaus Blüher brachte sein Akkordeon mit wurde gesungen und geschunkelt. Es war sehr gemütlich! Die Frauengruppe traf sich im Apfelbaum. Die Kegelrinnen gestalteten die Tische weihnachtlich und jede brachte etwas für das Büffet mit. Mit Spannung wurden die mitgebrachten Päckchen ausgepackt. Es ist kaum zu beschreiben, was da alles zum Vorschein kam. Die Möglichkeit Päckchen zu tauschen, bestand. Aber erst musste eine 1 oder eine 6 gewürfelt werden. Dabei ging es sehr turbulent zu. Auch die Behinderten schlossen das Jahr mit einer Weihnachtsfeier ab. Hier lag die Vorbereitung allein in den Händen von Sportfreundin Karin Barby. Ebenso wie für die Kinder unterstützte der Verein diese Feier mit finanziellen Mitteln. Diese waren zwar gering, aber sie entsprachen den Möglichkeiten des Vereins. Mit viel Einfallsreichtum und Sorgfalt kaufte und bastelte Sportfreun- 22 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

23 din Barby für Jeden ein kleines Geschenk. Dann gab es noch eine kleine Überraschung: Kinder der Musikschule, begleitet von ihrer Lehrerin, Frau Hering, erschienen. Sie wollten eigentlich für Senioren spielen, die sich im Haus St. Georg zu einer Kaffeetafel eingefunden hatten. Witterungsbedingt kamen die Musikschüler etwas später an. Die Senioren befanden sich da leider schon auf dem Heimweg. Als dann Schwester Simone fragte, ob sie für uns spielen dürfen, sagten wir sofort ja. Der reichliche Beifall der Behinderten war der Beweis dafür, wie sehr sie sich darüber freuten und die kleinen Künstler bewunderten. Zum Abschluss wurde gemeinsam gesungen. Danach gingen alle glücklich und zufrieden nach Hause. Rosemerie Schlegel KC Purzelmann Michendorf e.v. 6. Jugend musiziert - Regionalwettbewerbe vom 21. und 22.Januar 2011 Michendorfer Musikkultur-Nachwuchs kann sich sehen lassen Zwei Schülerinnen des Michendorfer Wolkenberg-Gymnasiums haben es unter 26 Bewerbern geschafft, einen 1. Preis und die Nominierung zum Landeswettbewerb bei diesem anspruchsvollen Wettbewerb zu erreichen. Sie sind in der Kategorie Sologesang und Begleitung angetreten. Olesja Kondratska (Sopran) aus der 8. Klasse und Melissa Riedel (Klavierbegleitung) aus der 9. Klasse. Vor diesem Erfolg war viel Arbeit und Übung notwendig. Entsprechende Vorbereitung und Anleitung erhielten sie durch die Musikschule Michendorf von der Sopranistin Nadine Sieben und von Melissas Klavierlehrer Leon Buche aus Wildenbruch. Beide können am 25./26. März 2011 die Region beim Landeswettbewerb in Frankfurt/Oder vertreten und, wenn sie wieder so erfolgreich sind, auch beim Bundeswettbewerb in Neubrandenburg. Am 13. März 2011 um Uhr findet für alle Interessierten ein Konzert der Preisträger im Kleinmachnower Augustinum statt. Gunter Kubatsch Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

24 7. Sportliche Angebote des ASV in der Gemeinde Michendorf Allgemeiner Sportverein e.v. Michendorf Postanschrift: Potsdamer Allee 27a Michendorf Telefon: Kontakt: Homepage: Büro: Potsdamer Straße Michendorf Unsere sportlichen Angebote in der Gemeinde Michendorf Tag Ort Zeit Sportart Übungsleiter Gruppen Montag Schule Wildenbruch 16:00-16:45 Turnen Thekla Wiesenberg Kinder 1-3 Jahre Montag Schule Wildenbruch 18:00-20:00 Karate Mathias Gäbel Alle Altersklassen Montag Schule Wildenbruch 20:00-22:00 Tischtennis Klaus Lohrengel Jugend & Männer Montag Gymnasium Michendorf 18:00-19:00 Gymnastik Christine Schönfelder Senioren & Behinderte Montag Gymnasium Michendorf 19:00-20:00 Gymnastik Christine Schönfelder Frauen Montag Schule Michendorf-West 19:00-20:00 Gymnastik Birgit Kempa Frauen Dienstag Gymnasium Michendorf 17:00-19:00 ReHa-Sport Carola Busse Alle Altersklassen Dienstag Schule Wildenbruch 19:00-20:00 Gymnastik Cornelia Liebner Frauen Dienstag Schule Michendorf-West 19:15-21:00 Allgemein Uwe Naujoks Frauen & Männer Dienstag Schule Wildenbruch 20:00-22:00 Volleyball Alfred Kähne Frauen & Männer Mittwoch Gemeindesaal Langerwisch 14:45-16:30 Kinderturnen Danilo Zimmermann Kinder 1-6 Jahre Mittwoch Schule Wildenbruch 16:00-20:00 Gewichtheben Daniel Mairing Kinder & Jugend Mittwoch Gymnasium Michendorf 17:00-18:00 ReHa-Sport Carola Busse Alle Altersklassen Mittwoch Gymnasium Michendorf 17:00-19:00 Karate Mathias Gäbel Alle Altersklassen Donnerstag Schule Wildenbruch 16:00-18:00 Turnen Sabrina Wild Kinder 1-6 Jahre Donnerstag Schule Wildenbruch 18:00-20:00 Fußball Robert Schulz Jugend & Erwachsene Donnerstag Schule Wildenbruch 20:00-22:00 Badminton Stefan Schneider Frauen & Männer Freitag Schule Wilhelmshorst 16:00-17:30 Turnen Kathrin Brösicke Kinder 1-6 Jahre Freitag Schule Wildenbruch 16:00-18:00 Gewichtheben Daniel Mairing Kinder & Jugend Freitag Gymnasium Michendorf 17:00-22:00 Geräteturnen Ingolf Jentzsch Kinder & Jugend Freitag Schule Wildenbruch 18:00-22:00 Volleyball Karl-Heinz Oed Jugend & Männer Samstag Schule Wildenbruch 17:00-19:00 Badminton Reinhard Krug Frauen & Männer Sonntag Schule Wildenbruch 10:00-12:00 Fußball HerrStephan Grigull Männer Sonntag Schule Wildenbruch 14:00-17:00 Badminton Stefan Schneider Frauen & Männer Sonntag Schule Wildenbruch 17:00-19:00 Volleyball Karl-Heinz Oed Jugend & Männer 8. Stellenausschreibung der Evangelischen Kirchengemeinde Wilhelmshorst Stellenausschreibung Die Evangelische Kirchgemeinde Wilhelmshorst sucht zum 01. März 2011 eine/einen Friedhofsverwalter/in. Aufgaben sind u.a. allgemeine administrative Tätigkeiten, sowie die Sicherstellung des Friedhofsbetriebes. Der Stellenumfang beträgt 10 Stunden wöchentlich. Die Vergütung erfolgt nach Tarifvertrag der EKBO. Erwartet werden: Grundkenntnisse in der Verwaltung PC-Kenntnisse organisatorische Fähigkeiten der Aufgabe entsprechendes einfühlsames Auftreten Mitgliedschaft in einer christlichen Kirche Die Arbeitszeit ist flexibel und richtet sich nach den anfallenden Aufgaben. Bewerbungen richten Sie bitte bis an: Evangelische Kirchengemeinde Wilhelmshorst Friedhofskommission Neu-Langerwisch 12, Michendorf / OT Langerwisch Langerwisch, den Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

25 9. Filmfestival Michendorf Programm Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

26 10. Informationen über Zuschüsse für die Familienferien Zuschüsse für die Familienferien Der Deutsche Familienverband, Landesverband Brandenburg e. V. kann für das Jahr 2011 einkommensschwachen Familien und Alleinerziehenden einen Zuschuss für Familienferien zukommen lassen. Diese Mittel werden vom Landesministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie Brandenburg bereitgestellt. Vorraussetzung ist ein Urlaubsaufenthalt in Deutschland, Polen oder Tschechien. Gefördert werden höchstens 14 Tage. Der Zuschuss kann je nach Einkommen 5,20, 6,70 oder 7,70 pro Tag und pro Person betragen. Antragsberechtigt sind Familien mit ständigem Wohnsitz im Land Brandenburg. Ausschlaggebend für die Berechnung ist das gesamte Familiennettoeinkommen. Anträge und Informationen können beim DFV-Landesverband telefonisch, schriftlich oder auch im Internet unter abgefordert werden. Deutscher Familienverband, Landesverband Brandenburg e. V. An der B1 Nr Groß Kreutz (Havel) Tel: / Fax: / dfv-brb@t-online.de Mit freundlichen Grüßen Dieter Willholz Landesgeschäftsführer 11. Oster-Erlebnis-Tage für Kinder Das Jugendbegegnungszentrum Tee-Ei in Freiberg veranstaltet vom Oster-Erlebnis-Tage. Dieses Mini-Ferienlager lädt Kinder von 7 bis 10 Jahren zu abwechslungsreichen Tagen ein. Die Mädchen und Jungen werden gemeinsam spielen, kochen, Sport treiben und Spaß haben. Auf dem Programm stehen Osterbrot backen, ein Ausflug ins Erlebnisbad, Osterbasteln, der Besuch eines Tierparks, Bowling, ein Kino-Abend, Lagerfeuer, der Besuch eines Abenteuer-Spielplatzes, ein Spiele-Abend sowie ein toller Tagesausflug in das Spiele-Erlebnisland Kuddel Daddel Du. Der Osterhase hoppelt bestimmt auch mal vorbei. Sogar die Übernachtung in Schlafsäcken wird ein Erlebnis. Infos und Anmeldungen: Tee-Ei Freiberg, Untermarkt 5, Freiberg Tel oder Tel Ende der nichtamtlichen Bekanntmachungen 26 Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01

27 Rechtsanwalt Hans-Ullrich Schneider Potsdamer Straße 6 Tel.: / Michendorf Fax: / (gegenüber Parkplatz am Bahnhof) Funk: 0172/ Sprechzeiten: Mo Uhr und nach Vereinbarung Tätigkeits- und Interessenschwerpunkte Verkehrsunfallrecht Baurecht Familienrecht Mietrecht Arbeitsrecht Strafrecht 150 Jahre Spargelanbau in Beelitz 20 Jahre Spargelanbau im Landwirtschaftsbetrieb Karl-Ludwig Syring seien Sie im Jubiläumsjahr 2011 dabei: Wir freuen uns auf Sie als Kunde - Gast Mitarbeiter Für die Spargelsaison stellen wir ein: engagierte Erntehelfer für die Disposition, den Standverkauf, als Kraftfahrer, Köche und Restaurantfachkräfte Ihrer schriftlichen Bewerbung sehen wir erwartungsvoll entgegen! Spargelhof Karl-Ludwig Syring Trebbiner Str. 69f Beelitz, OT Zauchwitz Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr

28 hochwertige Veredlungen TASTOMAT Druck GmbH Landhausstraße Gewerbepark Petershagen/Eggersdorf info@tastomat.de brillante Farben Qualitätspapier individuelle Farbauswahl Tel.: 03341/ Fax: 03341/ Amtsblatt für die Gemeinde Michendorf Februar 2011 Nr. 01