r.a~ lad t <.rj~ - OBERBÜRGE P \~ EI b \ t:st tratsfraktion Nümberg \ f Ac.. z', 5 I\ntwc,rt zur

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1 r.a~ lad t <.rj~ - f"mktlon B' 90IDIE GRüNEN, RATHAU$PLATZ g~ NORN..:::;;;....-r DNIS 90/0lE GRUNEN OBERBÜRGE P \~ EI b \ t:st tratsfraktion Nümberg An den Oberbürgenneister der Sta t NB~ Nr... Ra ---.' l' Cr. Ulrich Maly 1C' \'.,~~~~~}:9 -t <AY 'v ~\tty\, Rathaus.' Nümberg \ Zur 4'-;:;t:.-;llft VQr Ab": ~I: ( 911) ;;- ~ts. s :rd\mg \j(~~?,g~el'e 0911) \ f Ac.. z', 5 I\ntwc,rt zur U!'!,trgriJe@&tadt.nl,JElmberg.de '1("\'" schntt vorlagei,. Bus: Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U-Bahn: Linie 1 (LQrenzkirche) Nümberg, 30.04;2013 VAG-Tariferhöhung zum Antrag für die Stadtratssitzung am Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, voraussichtlich am steht im Stadtrat die Diskussion und Entscheidung über eine Erhöhung der Fahrpreise bei der VAG zum an. Nach der Einführung des Nürnberger Stadttarifs, verbunden mit einer Preiserhöhung von fast 15 Prozent, stehen die Fahrpreise für die Öffentlichen Verkehrsmittel unverändert im Fokus der Öffentlichkeit. Wir halten es für angebracht, dem Stadtrat über die Auswirkungen des Stadttarifs zu berichten. Interessant dürfte auch ein Überblick über die Entwicklung der letzten Jahre sein. / Antrag für die Stadtratssitzung sm : Die VAG berichtet dem Stadtrat für den Zeitraum von 2002 bis angegeben für jedes Kalenderjahr - über die Entwicklung 1. der fahrkartenpreise (in Euro), aufgeschlüsselt nach Einzelfahrschein, Einzelfahrschein Kurzstrecke, Streifenkarte, Streifenkarte Kurzstrecke, Tagesticket Solo, Tagesticket Plus, MobiCard 31 mit und ohne Ausschlusszeit. Monatskarte Solo 31, JahresAbo/FirmenAbo, Sozialtarif, Schüler/Auszubildende, 2. der Fahrgäste nach Tarifarten, aufgeschlüsselt (wie in den Quartalsberichten der VAG) nach Einzelfahrkarten,Streifenkarten, Tagestickets, Sonstiger Bartarif, MobiCards, Solo 31, Abo 3 / Abo 6, JahresAbo/FirmenAbo, Sozialtarife, Schüler und Auszubildende. Schwerbehinderte, Sonstiger Verkehr GESRMT SEITEN 01

2 30-APR :42 DIE GRüNEN STADTRAT, I 3- der Verkehrserlöse (in Euro), aufgeschlüsselt wie unte~ Punkt 3 4. der Gesamt-Einnahmen, Gesamt-Ausgaben, Kostendeckungsgrad und Höhe, des Verlustausgleichs. Mit freundlichen Grüßen Christine Seer Stadträtin,~!I' rttz...r GESAMT SEITEN 01

3 yon : FRMILIE PRTZELT KUEHN PRTZELT Jun :12 51 An den OberbOrgermeister der Stadt Nürnberg Dr. Ulrich Maly Rathausplatz Nümberg Antrag zur Stadtratssitzung am zu der weiteren VAG"Prelserhöhung zum Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Stadtrats-Beschluss vom , bis 2015 die Fahrpreise um gravierende 30% zu erhöhen, soll nun die dritte Tranche zum beschlossen werden. Bis heute gelten diese Beschlüsse im NQmberger Stadtrat als attemativlos. Die Weiterbehandlung meiner Alternativ-Anträge vom 5.9. und im Verkehrsaussehuss wurde nach schriftlicher Zusicherung noch vor der Sommerpause in Aussicht gestellt. Nachdem sich jedoch der Stadtrat aktuell mit der nächsten der jährlichen Erhöhungen befasst, ist es höchste Zeit, noch vor dem "dicken Ende" einer zweistel1igen Fahrpreiserhöhung im kommenden Jahr eine Zwischenbilanz zu ziehen. Die VAG-Preiserhöhungen gehen ja weit Ober die Einkommenszuwächse der BÜTger hinaus und belasten vor allem tausende Einkommensschwache. Antrag zur Behandlung in der Stadtratsaitzung am Wie sieht die Bilan~ des Stadtrats und der VAG nach der ersten Halbzeit der Fahrpreis..Erhöhungen aus? Vor allem im Hinblick auf die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV und der Reaktion der BUrger? 2. Sind die traditionellen Ver/ustausgleiche vor allem durch die N Ergie nach den neusten Entwicklungen im Energiebereich noch aufrecht zu erhalten? Kommen auf die stadt NOmberg weitere und höhere Ausgleichszahlungen zu? Wie wird die Belastung der BOrger durch Fahrpreiserhöhungen Ober das Jahr 2015 hinaus eingeschätzt?, 3. Der Verkehrsentwicklungsplan ffir die Zukunft beinhaltet nicht alle Investitionen (z. B. der Großprojekte Frankenschnellweg. U3-Verlängerung in den Südwesten. Nomberger Flughafen mit Nord~ bzw. Westanbindung). Für eine Beurteilung der immensen Kosten for die Infrastruktur des Autoverkehrs und des ÖPNV ist eine ganzheitliche Zusammenstellung erforderlich. Daraus ergeben sich auch die Konsequenzen fur die weitere Entwieklung der VAG-Preise. 1

4 Von FAMILIE PATZELT KUEHN PATZELT Jun :13 S2 4. Gerade wegen der außerordentlichen Fahrpreiserhöhungen ist der Stadtrat auch im VerkehrsalJsschuss - dringend gefordert, eigene Alternativen zu entwickeln, wie andere Kommunen auch. Mit freundlichen GrOßen Hans-Joachim Patzelt Offene-Linke 2

5 L1NKä Ll~~ä Nurnosrg biw Liste Nllmberg. Humbo!C!Wmße '04, NOmberg llllllllsti Nürnberg Humboldtstraße 104 An den Oberbürgermeister der stad!nürnbe.~ I J NOrnberg Ulrich Maly btq ),tj.cefo, (JO/\:) Telefon: Rathaus (\ ~;-E,.:;:':.-, ~:-;:'l (..:-;:;;",-~';:-:::::=~:-::'~ Fax: O~ Fünferplatz 2,..~ - -\ t.~..j n :H:. ;.: 1\" r:.; ~ ~-) i l:: h' uero@linl<e-liste-nuemberg.de 11. JUNI 2013 ; Nümberg NDrnberg, den OB. Juni 2013 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Stadtratsgruppe der LINKEN LISTE stellt folgenden Antrag:.",--'.. (//.~ o.x V'Äot'Y 1. Die for 2013 vorgeschlagene Preiserhöhung bei der VAG von 3,54 Prozent wird nicht durchgefuhrt. 2. Die EinfUhrung der Tarifstufe A for den Bereich Nürnberg/FOrth/Stein wird zum rackgängig gemacht - ab diesem Zeitpunkt gilt für den Bereich NOrnberg/Farthlstein wieder die Tarifstufe Die bereits beschlossene Preiserhöhung von 15 Prozent zum wird aufge hoben. 4. Es wird ein Sozialticket mit einem Preis von 15 Euro für alle NOrnberg-Pass Inhaberinnen eingeführt. 5. Die Verwaltung und die VAG werden beauftragt ein Fahrpreiskonzept nach dem Wie ner Vorbild (Jahresticket für 365 Euro) zu erarbeiten. Beilage l\a. '"TI)t ;{ zur Stadtratssitzung Begründung: Alleine in den letzten beiden Jahren sind die Fahrpreise bei der VAG um knapp 19 Prozent gestiegen. Gleichzeitig explodieren die Mietpreise, die Mietnebenkosten und die allgemeinen Lebensunterhaltungskosten steigen ständig. Doch die Einkommen eines großen Bevölkerungsteiles stagnieren. Ober Bürgerinnen hatten gegen die Fahrpreiserhöhung ihre Unterschrift abgegeben. Wir meinen: NLirnberg braucht einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr der für alle bezahlbar ist. Deshalb beantragen wir, auf die jährliche Preiserh6hung im Jahr 2013 zu verzichten und die bereits beschlossene 15prozentige Erhöhung ab 2015 aufzuheben. Darüber hinaus soll ab 2014 wieder die Tarifstufe 2 for NQrnberg/FOrthlstein gelten, da die Einführung der Tarifstufe A für diesen Bereich zu einer drastischen Erhöhung für den innerstädtischen Nahverkehr gefohrt hat und Fahrgastverluste bei der VAG ausgelöst hat. Im Jahr 2015 soll ein Jahresabo nach den derzeitigen Plänen der VAG ca. 745 Euro kosten. In Wien hat sich das Konzept mit einem Jahresticket fur 1 Euro am Tag bewahrt und die Fahrgastzahl stieg um 36 Prozent an. Es war politisch gewollt, dass der Straßenverkehr und damit die Umweltverschmutzung reduziert wird und niemand von der Mobilität ausgeschlossen wird. In Nürnberg wird der Öffentliche Nahverkehr nur noch wirtschaftlich betrachtet und die Kosten auf die Fahrgäste umgelegt. Die reale Kostensteigerung von 2013 auf 2014 beträgt 2,84

6 L1NK~ L1Sl~ Nurnberg IH::JL:l 1:'. UUL I UUL Prozent. Dazu einen Zuschlag von 0,5 Prozent für.die Abschmelzung der Durchtarifierungsund Harmonisierungsverluste zum Kostenindex H zu erheben spottet jeder Beschreibung. Bei einer Inflationsrate von 1,5% bedeutet die vorgeschlagene Erhöhung um 3,54% eine weitere reale Verteuerung des ÖPNV. Bekanntermaßen haben Kinder kein Einkommen, for sie soll jedoch die Kurzstreifenkarte sogar überdurchschnittlich um 5,41 Prozent steigen. Die wirtschaftliche Begründung, dass dadurch "der Streifenkartenrabatt abgebaut werden soll". nutzt den zahlenden Eltern und vor allem den Allein erziehenden Mattem wenig. Dje Jahreskarte wird zwischen 3,45 und 4,98 Prozent, je nach Tarif, erhöht. Dies widerspricht jeglichen Klimaschutz- und Umweltpolitischen Grundsätzen. Öffentlicher Nahverkehr trägt sich in anderen städten und Ländern auch nicht selbst, gehört jedoch zur Daseinsfürsorge. Für NOrnberg-Pass-lnhaberlnnen wird seit Jahren die Dringlichkeit eines Sozialtickets dargestellt. Pie Städte FQrth und Ansbach haben dazu entsprechende BeschlOsse gefasst. Es ist an der Zeit, dass Nümberg folgt. Sollte der Stadtrat an seinen bisherigen BeschlOssen festhalten, ist die Bewerbung for NOrnberg als europäische Umwelthauptstadt absurd. Mit freundlichen GrOßen Marion Padua EylemGün ~ QrJu.ß- {Jo/~ stadtratsgruppa LINKE LISTE Nürnberg

7 I. Anmeldung TOP: 1.0 Stadtrat Sitzungsdatum öffentlich Betreff: VAG Tariferhöhung zum hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom und Antrag des Herrn Stadtrat Patzelt vom Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Antrag des Herrn Stadtrat Patzelt vom Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen Sachverhalt (kurz): Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nachgereicht. Darüberhinaus erfolgt im Rahmen der Sitzung ein mündlicher Bericht. Seitens der Geschäftsführung der Städtische Werke Nürnberg GmbH wird Herr Hasler anwesend sein. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht 1a. Finanzielle Auswirkungen: Kosten: Nein Ja noch nicht bezifferbar Noch offen, weil Gesamtkosten Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv begrenzter Zeitraum Sachkosten davon konsumtiv dauerhaft Personalkosten 1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Betrag: Profitcenter / Investitionsauftrag: Seite 1 von 2

8 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b) 2b. Deckung vorhanden: Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Stellen-Nr. 3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt: Nein Ja 3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen: Nein Ja: 4. Abstimmung ist erfolgt mit: Ref. I / OrgA Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert keine Stellendeckung vorhanden Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren Deckungsvorschlag akzeptiert keine Haushaltsmittel vorhanden Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) StWN / VAG II. Herrn OBM III. Referat II Nürnberg, Referat II (2681) Seite 2 von 2

9 VAG' Nürnberg VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Südliche Fürther Straße Nürnberg Postanschrift: VAG' Nürnberg Telefon: Telefax: Stadt Nürnberg Finanzreferat [J Z. Vi. V. DavidWaas Herrn Volker Wolfrum Referent VK-VGN [J zur Stei1ungnr:J1rne Theresienstr. 7 Telefon: Nürnberg Telefax: david.waas@vag.de ~ '7) J. l\ r /\ _. zur Stadtratssitzung - BeHa~&._., Nürnberg, 6. Juni 2013 VAG-Tariferhöhung zum ; Antrag für die Stadtratssitzung am Sehr geehrter Herr Wolfrum, nachfolgend nehmen wir zum Antrag der Stadträtin Chistine Seer (Bündnis 90/Die Grünen) vom Stellung. Da die gewünschten Daten sich über einen zehnjährigen Zeitraum erstrecken, haben wir nachfolgend einige Informationen zusammengestellt, die bei der Interpretation der Zahlenreihen zu beachten sind. 1. Fahrkartenpreise Die einzelnen Entwicklungen der Jahre 2002 bis 2012 sind der Tabelle in Anlage 1 zu entnehmen. Die Fahrkartenpreise der VAG lagen stets zum Teil deutlich unter dem durchschnittlichen Preisniveau vergleichbarer Städte, wie eine Untersuchung der Beratungsgesellschaft BSL ergab. Um diese Ertragslücke der VAG zu schließen, wurde zum der Stadttarif A in Nürnberg eingeführt wodurch sich das Preisniveau dem vergleichbarer Städte annäherte. Der überproportionale Anstieg im Sortiment der MobiCards ist der Feststellung geschuldet, dass die Karten im Vergleich zu dem gebotenen Leistungsumfang und der Nutzungshäufigkeit deutlich zu günstig waren. Hierdurch lag die Zahl verkaufter (Jahres-) Abonnements deutlich unterhalb des Niveaus vergleichbarer Städte. Mit dem Ziel Kunden langfristig zu binden und auch persönlich ansprechen zu können wurde im Jahr 2006 gemeinsam mit der Politik festgelegt, die MobiCards leistungsgerechter zu bepreisen sowie die Solo 31 für Alleinstehende einzuführen. 2. Fahrgäste In der Anlage 2 sind die ÖV-Fahrten für die Jahre 2002 bis 2012 dargestellt. Die ÖV-Fahrten sind eine rein rechnerische Größe. Die ermittelten Werte beruhen auf Verkaufszahlen, die mit Hilfe von Nutzungshäufigkeiten der Fahrkarten aus VGN Verkehrserhebungen bestimmt wurden und stellen nicht die tatsächlichen Fahrgastzahlen dar. Die dargestellten Veränderungen zeigen die Zuwächse oder Rückgänge der verkauften Stückzahl der VAG in den einzelnen Fahrkartenarten. Vorsitzender des Aufsichtsrats: Or. Michiiel Reindl, Stadtrat Sitz der Gesellschaft: NOrnberg Postbank Nürnberg Nr , BlZ Vorstand: Jose! Hasler (Vorsitzender) Eingetragen beim Amtsgericht Nürnberg unter HRB 1072 IBAN DE , Tim Dahlmann-Resing, Karl-Heinz Pöverlein, Michael Richarz Steuernummer 241/116/60413 SWIFT/BIC PBNKDEFF Umsatzsteuer ID-Nr. DE Sparkasse Nürnberg Nr , BlZ IBAN DE , SWIFT/BIC SSKNDE77

10 2 Mögliche Veränderungen der Fahrtenhäufigkeiten, die durch Wanderungen zwischen den Tarifen entstehen, können methodenbedingt nicht berücksichtigt werden. Die ÖV-Fahrten wurden mit den Nutzungshäufigkeiten der VGN-Verkehrserhebung 2000 ermittelt. Grundsätzlich haben sich die ÖV-Fahrten kontinuierlich positiv entwickelt. Im Jahr 2008 kam es in der gesamten ÖPNV-Branche zu ungewöhnlich hohen Fahrgastzahlen aufgrund diverser Umwelteinflüsse (Entwicklung Benzinpreis etc.). Im Jahr 2012 ist die Anzahl der ÖV-Fahrten leicht rückläufig. Unseren Recherchen zur Folge ist hierfür keine Fahrgastrückgang sondern ein geändertes Kaufverhalten verantwortlich. Viele Nutzer haben Ihre Ticketwahl optimiert und wechselten von der MobiCard ins Jahresabo beziehungsweise von der MobiCard in die Solo 31 und somit zu Tickets, die mit geringeren Nutzungshäufigkeiten bewertet sind. Folglich hat sich die Anzahl der rechnerisch ermittelten ÖV-Fahrten verringert. 3. Verkehrserlöse Eine Schlüsselung der Verkehrserlöse ist aufgrund der beinhalteten Tarifersatzleistung weder sinnvoll noch möglich und liegt daher bei der VAG auch nicht vor. Wir haben daher die Verkehrserlöse, entsprechend der Position Fahrgelderlöse in den Geschäftsberichten der VAG, für die Jahre 2002 bis 2013 in der Anlage 3 ausgewiesen. Wir weisen jedoch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die auf Kalenderjahre bezogenen Verkehrserlöse erst mit mehreren Jahren "Nachlauf" endgültig abgerechnet werden, so dass derzeit kein endgültiges Ergebnis dargestellt werden kann. So wurde z. B. die Einnahmenaufteilung für 2009 erst im Frühjahr 2013 in der VGN-Gesellschafterversammlung beschlossen. Dies hat auch Auswirkullgen auf die unter 4. geforderten Informationen. 4. Gesamt-Einnahmen/-Ausgaben, Kostendeckungsgrad und Verlustausgleich Die gewünschten Informationen sind neben den Verkehrserlösen in der Anlage 3 für die Jahre 2002 bis 2012 dargestellt. VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft i~~'a Hermann Klodner 4dn~Isr'_ Anlagen: Darstellung der Fahrkartenpreise 2002 bis 2012 Darstellung der ÖV-Fahrten nach Verkaufszahlen Darstellung Gesamt-Einnahmen/-Ausgaben, Kostendeckung, Verlustausgleich

11 Bezeichnung Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis Einzelpreis 01. Jan Dez0214.Dez0312.Dez0411.Dez0510.Dez Dez Jan Jan10 01.Jan11 01.Jan12 VGN 0% 3,32 % 2,84 % 3,91 % 1,30 % 0,92 % 2,39 % 2,90 % 2,90 % 3,08 % 3.19 % Einzelfahrkarte 1,75 1,80 1,80 1,80 1,80 1,80 1,90 1,90 2,00 2,10 Einzelfahrkarte Kind 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 1,00 1,00 Streifenkarte 7,25 7,50 7,80 8,20 8,30 8,40 8,60 8,90 9,20 9,40 Streifenkarte Kind 3,65 _ 3,80 3,90 4,10 4,10 4,20 4,30 4,40 4,60 4,70 TagesTicket Solo 3,50 3,60 3,60 3,60 3,60 3,60 3,80 3,80 4,00 4,20 ITaaesTicket Plus 5,55 5,80 5,90 ~20 ~O 6,3~ 6,40 6,60 _ 6,80 _ 7,00 ochenmarke Ausbildung 13,OO 13,40 13,70 14,10 Monatsmarke Ausbildung 34,00 35,10 36,10 37,50 38,00 38,30 38,90 40,00 40,90 42,20 ISemestermarke 4 Monate 125,50 129,70 133,20 138,40 140,80 141,80 144,20 148,10 152,40 157,10 Semestermarke 3 Monate 94,10 97, ,60 106,40 108,20 111,10 114,30 117,80 Nürnberg-Pass (Monatsmarke) 23,90 24,70 25,40 28,00 28,40 28,60 29,10 29,90 29,90 30,80 Solo 31 51,7~ 53,20 ~ 54,40 L 55,90 31-Tage-MobiCard 46,00 47,50 48,90 50,80 51,50 52,00 55,30 59,10 60,40 63,90 9-Uhr-MobiCard 35,30 36,50 37,60 39,50 40,70 41,10 43,70 46,70 48,10 50,50 7-Taae-MobiCard 14,30 15,00 15,50 16,10 16, ,20 17,30 17, JahreSabo 34,80 36,00 37,00 38,50 39,00 39,30 40,80 42,00 43,00 44,20 IJahresabo mit Ausschlusszeit 28,60 29,70 30,60 31,80 32,20 32,40 33,60 34,60 34,60 34,60 Firmenabo 31,30 32,40 33,30 34,65 35,10 35,35 36,70 37,80 ~ 38,70 ~ 39,80 bo 6 46,30 47,60 48,70 50,00 bo 3 49,O~ 50,40 _ 51,50 53,00 IJahresabo Plus 46,OO 47,10 48,40 Firmenabo Plus ,80 _ ITarifstufe Einzelfahrkarte 1,35 1,40 1,40 Einzelfahrkarte Kind 0,70 O,70 0,70 Streifenkarte 4,95 5,10 5,50 Streifenkarte Kind VAG

12 ÖV-Fahrten nach Tarifarten (in Mio.)

13 Anlage 3 Darstellung Gesamt-Einnahmen/-Ausgaben, Kostendeckung, Verlustausgleich VAG

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