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1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landesrat Max Hiegelsberger am 11. Juni 2014 zum Thema Das neue Krisen- und Katastrophenschutzportal des Landes OÖ steht ab sofort im Katastrophenfall zur Verfügung. Krisen- und Katastrophenschutzmanagement des Landes OÖ Kommunikation im Einsatzfall neu aufgestellt Weitere Gesprächsteilnehmer: Direktor HR Dr. Michael Gugler, Direktion Inneres und Kommunales (IKD) Mag. Gerald Riedl, Referatsleiter Katastrophenschutz, IKD Ing. Karlheinz Pillinger, Katastrophenschutz, IKD Mag.ª (FH) Daniela Buchgeher, Abteilung Presse

2 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 2 Die Hochwasserkatastrophe vom Juni 2013 hat uns gezeigt, dass wir uns vor Naturgewalten nicht 100%ig schützen können. Es gibt immer wieder schwere Stürme, noch großflächigere Starkregen oder Hagelereignisse und noch mächtigere Hochwasser. Das Krisen- und Katastrophenschutzmanagement des Landes Oberösterreich muss sich daher ständig aufbauend auf neue Erkenntnisse und Erfahrungen weiter entwickeln, betonen Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und der für das Krisen- und Katastrophenschutzmanagement des Landes Oberösterreich zuständige Landesrat Max Hiegelsberger. Lehren aus den Hochwässern - Katastrophenschutzmanagement stellt sich neu auf In zahlreichen Evaluierungsrunden wurden seit dem Hochwasser vom Juni 2013 Handlungsfelder festgestellt und besprochen, aber auch bereits weitere Schritte von Seiten der behördlichen Einsatzleitung des Landes sowie auch auf Seiten der Einsatzorganisationen festgelegt. Unter Federführung der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) fanden mit den einzelnen Einsatzorganisationen - dem Landesfeuerwehrverband, dem Roten Kreuz, der Landespolizeidirektion und dem Bundesheer sowie mit den Bezirksverwaltungsbehörden und den Fachabteilungen des Landes Oberösterreich - Evaluierungsrunden statt. Dabei wurden unter anderem das Informationsschema und die Datenübermittlung im Falle eines Hochwassers evaluiert. Aber auch der Kommunikationsfluss zwischen dem Krisen- und Katastrophenschutzmanagement und den Fachabteilungen wurde überprüft, um diesen bei Bedarf verbessern zu können. "Wir werden Hochwasser niemals gänzlich verhindern können, das führt uns auch die jüngste Hochwasserkatastrophe am Balkan wieder drastisch vor Augen. Wir können nur bestmöglich darauf vorbereitet sein. Daran arbeiten wir ständig und seit der letzten Flutkatastrophe vor unserer Haustür vor einem Jahr

3 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 3 rund um die Uhr. Besonders wichtig ist die optimale Abstimmung und Kooperation zwischen den Betroffenen, den Behörden und den Einsatzkräften. Mit dem neuen Krisen- und Katastrophenschutzportal des Landes werden die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich und so rasch wie möglich über aktuelle Ereignisse und mögliche Gefahren informiert", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Nach dem Hochwasser 2013 galt es in Zusammenarbeit mit der technischen Einsatzleitung und allen Einsatzorganisationen gemeinsam zu evaluieren und herauszufinden, wo man etwas in Zukunft noch besser machen kann", so Landesrat Hiegelsberger. Alle Evaluierungsrunden in meinem Zuständigkeitsbereich haben bestätigt, dass hervorragende Arbeit geleistet wurde. Das Krisen- und Katastrophenschutzmanagement des Landes Oberösterreich will sich aber laufend weiterentwickeln. Verbesserungsvorschläge werden weiterhin sukzessive geprüft und umgesetzt! Die wichtigsten Neuerungen sind: Das neue Krisen- und Katastrophenschutzportal : Alle wichtigen Informationen auf einen Klick Seit Anfang Juni ist das neue Krisen- und Katastrophenschutzportal fertiggestellt und kann im Einsatzfall sofort aktiviert werden. Die Bürgerinnen und Bürger können sich im Krisen- bzw. Katastrophenfall schneller und einfacher über die aktuellen Ereignisse und Gefahren informieren. Auch kann mit diesem Portal auf eventuelle Falschmeldungen in sozialen Netzwerken rasch reagiert werden. Es wird im Einsatzfall mit der Aktivierung des Krisen- und Katastrophenschutzstabes des Landes OÖ unter

4 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 4 oberoesterreich.gv.at/kkp über aktuelle Ereignisse und Gefahren informieren. Je nach Ereignis sind auf diesem Portal anlassbezogene Informationen, wie z.b. Verhaltensregeln, Straßensperren und Aktuelles aus den Bezirken - im Hochwasserfall etwa die aktuellen Pegelstände, Hochwasserberichte und Wasserstandsentwicklungen - zu finden. Ein regionaler Bezug zu den betroffenen Bezirken wird durch das Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit in der jeweiligen Einsatzleitung auf Bezirksebene hergestellt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können nun rasch aktuelle Informationen für ihren Bezirk veröffentlichen. Abb. 1: Das neue Krisen- und Katastrophenschutzportal außerhalb eines Einsatzes

5 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 5 Abb 2: Das neue KKP Meldungen aus den Bezirken

6 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 6 Abb 3: Das neue KKP mit kurzen Meldungen rasch reagieren!

7 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 7 Die Zivilschutz SMS: Schnelle Warnung im Katastrophenfall Das Hochwasser vom Juni 2013 hat uns erneut gezeigt, dass wir was die Information der Bevölkerung betrifft, beim Katastrophenschutz neben den bewährten auch neue Lösungen brauchen. Nämlich gerade im Handy- und Multimediazeitalter. Katastrophenschutz-Landesrat Hiegelsberger: Das wichtigste im Katastrophenfall sind zuallererst rasche und vor allem gesicherte Informationen. Ein Teil davon soll das vom Zivilschutzverband neu erarbeitete Service der Zivilschutz SMS sein: Damit können so schnell wie noch nie und vor allem zielgerichtet Personengruppen in einzelnen Gebieten oder sogar Straßenzügen vor drohenden Ereignissen gewarnt werden, betont Hiegelsberger. Das Zivilschutz SMS Service soll in Zukunft als ein wichtiger Teil der direkten Kommunikation zwischen der Einsatzleitung auf Gemeindeebene und der betroffenen Bevölkerung im Krisen- und Katastrophenfall dienen. Darüber hinaus wird es noch weitere Kanäle geben. So funktioniert es: Auf der Homepage kann sich jede Bürgerin und jeder Bürger kostenlos für dieses SMS-Service registrieren lassen. Das System ist modular aufgebaut, Personen können von der Gemeinde in frei wählbare Gruppen nach Regionen eingeteilt werden. Dies ermöglicht eine Benachrichtigung der gesamten Bevölkerung, einzelner Ortschaften oder der Bewohner eines bestimmten Straßenzuges. Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin als behördlicher Einsatzleiter erhält die Administratorrechte für seine Gemeinde und kann so entscheiden, welche Informationen er an welche Gruppen schicken will. So kann eine SMS-Nachricht zum Beispiel lauten: Achtung: Sturmwarnung für unser Gemeindegebiet. Schule, Hort, Kindergarten bleiben geschlossen. Aufenthalt im Freien meiden.

8 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 8 Socialmedia als Instrument der Kommunikation im Krisenfall: Studie beauftragt Die Menschen müssen vorab wissen, wo sie zu 100 Prozent gesicherte Informationen bekommen können. Gerade im Facebook waren während des Juni-Hochwassers 2013 viele Falschmeldungen unterwegs. Etwa wurde kolportiert, dass die Autobahnbrücke in Linz wegen Hochwassers gesperrt sei. Das führte dazu, dass hunderte Menschen panikartig Betriebsareale in Linz verlassen haben. Wir müssen bei der Krisenkommunikation weg von der Sensation und hin zur Information. Das ist eine große Herausforderung und muss auch richtig dosiert werden. Das Ziel ist keine Infoflut, sondern eine Optimierung, hält Hiegelsberger fest. Er hat daher Professor Dr. Dennis Hilgers vom Institut für Public und Nonprofit Management mit einem Forschungsprojekt beauftragt. Die Studie "Neu Wege der Bevölkerungsinformation im Katastrophenschutzmanagement in Oberösterreich" soll bis Ende 2014 fertig sein. "Wir erwarten uns Lösungsansätze, wie wir im Krisenfall mit den Neuen Medien und insbesondere Social Media umgehen können. Zunächst muss geklärt werden, ob es in der Krisenkommunikation sinnvoll ist und ob bzw. wie es umsetzbar ist", sagt Hiegelsberger: Forschungsprojekt KassAndra 2.0 Ziel des Forschungsprojekts ist die Erstellung eines Handlungsleitfadens zur Etablierung einer Social Media Präsenz bzw. Nutzung einer Plattform für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Oberösterreich. Eine Interaktion der Menschen in sozialen Netzwerken ist im Krisenfall nicht zu vermeiden. Daher muss es die Zielsetzung des Krisenmanagements sein, die Interaktion zu steuern und den damit verbundenen Risiken entgegenzuwirken. Darüber hinaus gilt es aber auch, die Chancen, Risiken und Herausforderungen

9 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 9 der Interaktionen und Informationen auf sozialen Plattformen zu identifizieren und Mechanismen für eine zielgerichtete Nutzung zu entwickeln. Inhalt des Forschungsprojekts ist daher das Finden geeigneter Ansatzpunkte und Maßnahmen als Handreichung für mögliche Eingriffe öffentlicher Krisenund Katastrophenschutzmanagementorganisationen, um a) Kommunikation in sozialen Netzwerken zu beobachten und Fehlinformation zu vermeiden und um b) die entsprechenden Plattformen und das Engagement sowie die Informationen der Nutzerinnen und Nutzer geeignet zu steuern und nutzbar zu machen. Das Forschungsprojekt KassAndra 2.0 soll sich daher folgender Fragen bzw. Themen annehmen: Welche Erfahrungen und Ansätze gibt es bei der Nutzung von sozialen Medien zur aktuellen krisenbezogenen Bevölkerungsinformation im nationalen und internationalen Kontext? Welche Chancen und Risiken einer Nutzung neuer digitaler Kanäle bestehen im spezifischen Anwendungskontext? Welche krisenspezifischen Anwendungspotenziale hat der Einsatz sozialer Medien? Für welche Arten der Bevölkerungsinformation und -interaktion sind die neuen sozialen Medien geeignet? Welche Maßnahmen/Rahmenbedingungen werden gebraucht und sind geeignet, um die Potenziale abzuschöpfen? Wie lassen sich soziale Medien zur krisenbezogenen Information und Kommunikation nutzen? Wie lässt sich eine entsprechende Nutzung umsetzen? Wer und was werden benötigt? Welche auch rechtlichen Aspekte müssen Beachtung finden?

10 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 10 Automatisierte Versendung der Hochwasserberichte In Zusammenarbeit mit dem Hydrographischen Dienst wird bei zukünftigen Hochwässern die Information der Gemeinden und Bezirksverwaltungsbehörden über Pegelstände und Prognosen mittels Hochwasserbericht automatisiert stattfinden. Diese Hochwasserberichte wurden aufgrund der Erfahrungen aus dem Hochwasser Juni 2013 überarbeitet und mit zusätzlichen Informationen versehenen. So werden in Zukunft die Pegelhöchststände der letzten Hochwasser (aus dem Jahr 2002 und 2013) angeführt, um somit rasch einen Vergleich zu den vergangenen Ereignissen zu haben. Weiters sollen auch meteorologische Prognosen in den Bericht aufgenommen werden. Diese Hochwasserberichte werden nicht nur den Gemeinden an deren offizielle -Adresse übermittelt, sondern sie ergehen auch an die Landeswarnzentrale beim Oö. Landesfeuerwehrverband, das Rote Kreuz Landesverband OÖ, den Samariterbund, die Landespolizeidirektion sowie auch an den ORF und die Privatradios. Diese Medien sollen die wesentlichen Inhalte des Hochwasserberichtes dann regelmäßig z.b. nach dem Nachrichtenblock wiedergeben.

11 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 11 Des Weiteren besteht natürlich für andere Bedarfsträger (z.b. Tourismus, Schifffahrt, Betriebe, Bevölkerung, ) nach vorheriger Registrierung die Möglichkeit, den Newsletter des Hydrographischen Dienstes zu abonnieren. Überarbeitung bzw. Neugestaltung der Notfallpläne auf Bezirks- und Gemeindeebene Die Katastrophenschutzpläne auf Bezirksebene wurden nach dem Hochwasser des Vorjahres einer Evaluierung unterzogen, um die dabei gewonnenen Erfahrungen und Verbesserungen in diese Planungen zu integrieren. Die Bezirkshauptmannschaft Perg hat dazu mit wesentlicher Unterstützung externer Berater und der Einsatzorganisationen einen Notfallplan Donauhochwasser der Bezirkshauptmannschaft Perg als Muster erstellt, der nach Abstimmung mit der Direktion Inneres und Kommunales und dem Oö. Landesfeuerwehrverband den anderen Bezirksverwaltungsbehörden auch als Ideengeber und Nachschlagewerk dienen soll. Nun wird an den anderen Bezirksverwaltungsbehörden an der Neugestaltung der jeweiligen Notfallpläne gearbeitet, wobei vor allem die Ergebnisse der sich in Ausarbeitung befindlichen Lamellenprognosen auch abzuwarten und einzuarbeiten sein werden. Diese stellen eine wesentliche Grundlage für die Beurteilung konkreter Überflutungsflächen und -höhen dar. Ein ähnliches Vorgehen wird auch für die Notfallpläne auf Gemeindeebene angewendet. Dazu wurde seitens der Bezirkshauptmannschaft Perg gemeinsam mit der Gemeinde Saxen und unter tatkräftiger Unterstützung der Machland-Damm Betriebs GmbH sowie externer Berater der Notfallplan Donauhochwasser für die Gemeinde Saxen ausgearbeitet, der wiederum als Ideengeber, Muster und Nachschlagewerk für anderer Gemeinden dienen soll. Dieser Plan wird ab Anfang Juli den betroffenen Gemeinden entlang der Donau in Workshops präsentiert, wo dabei auch die fachlichen als auch organisatorischen Hilfsmittel wie Gefahrenzonenpläne, Lamellenprognose, Warn- und Alarmsysteme vorgestellt werden.

12 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 12 Die Direktion Inneres und Kommunales wird sowohl für die Bezirksverwaltungsbehörden als auch für die Gemeinden im Wege der jeweiligen Bezirksverwaltungsbehörden beratend und unterstützend zur Seite stehen. Abstimmung bei der Koordinierung freiwilliger Helfer/innen mit dem Roten Kreuz und Ö3 (Team Österreich) Die Koordinierung der freiwilligen Helfer war während des Hochwassers Juni 2013 eine große Herausforderung. Dies konnte durch das gute Zusammenwirken der Behördlichen Einsatzleitung mit den Hilfs- und Einsatzorganisationen, vor allem mit dem Roten Kreuz, sehr gut gemeistert werden. Im Zuge der Evaluierung wurde versucht, ein einheitliches Vorgehen in diesem Zusammenhang zu finden. Es wurde daraufhin mit Vertretern des Roten Kreuzes, des Landes-Freiwilligenzentrums und dem Bezirkshauptmann von Perg eine praktikable Lösung gefunden: Das Rote Kreuz, Landesverband OÖ, übernimmt als zentrale Stelle die Gesamtkoordinierung der freiwilligen Helfer/innen. Diese Koordinierung erfolgt über das Team Österreich, weil nur dadurch eine gesicherte Erreichbarkeit, eine Möglichkeit zur zeitlichen Alarmierungssteuerung so wie ein entsprechender Versicherungsschutz gegeben ist. Die Bedarfsmeldungen erfolgen gesammelt von den Gemeinden zentral über die jeweiligen Bezirksstäbe, von wo diese Meldungen durch die Verbindungsorgane des Roten Kreuzes an den Landesverband des Roten Kreuzes weitergeleitet werden. Die Entsendung bzw. Koordinierung (Sammelräume, Verpflegung, Logistik, ) der Freiwilligen Helfer erfolgt aufgrund dieser Bedarfsmeldungen zentral durch das Rote Kreuz, wobei jedoch ein Ansprechpartner vor Ort vorhanden sein muss (auf Bezirks- oder Gemeindeebene). Die Einteilung, welche Aufgaben wo zu erledigen sind, erfolgt durch die Technische Einsatzleitung auf Gemeindeebene.

13 LH Pühringer und LR Hiegelsberger Seite 13 Ein Einsatz des Team Österreichs steht nicht nur dem Roten Kreuz zu, sondern kann durch alle Einsatzorganisationen eingesetzt werden. Die Alarmierung und Koordinierung erfolgt in jedem Fall durch das Rote Kreuz. Evaluierung von Ausbildung für Mitglieder der Einsatzleitungen auf allen Ebenen Auch die Ausbildung für Mitglieder einer Einsatzleitung wurde nach dem Hochwasser Juni 2013 einer Evaluierung unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass es zwar eine fundierte Ausbildung an der Oö. Landesfeuerwehrschule gibt, diese jedoch grundsätzlich nur einmal zu absolvieren ist. Derzeit laufen erste Gespräche zu einer Verbesserung dieser Ausbildung. Ziel ist es, den Mitgliedern auch nach einer erfolgreichen Absolvierung der derzeit angebotenen Seminare weitere Auffrischungsseminare zu verschiedenen katastrophenschutzrelevanten Themen in regelmäßigen Abständen anzubieten. Begleitend dazu wurde unter Federführung des Oö. Zivilschutzverbandes und unter Mithilfe des Oö. Landesfeuerwehrverbandes, der Direktion Inneres und Kommunales sowie Vertretern der Bezirksverwaltungsbehörden und der Gemeinden an einer Unterstützung vor allem für die Einsatzleitungen auf Gemeindeebene gearbeitet, wo bereits die ersten Ergebnisse zur Verfügung gestellt wurden. Dabei wurden Unterlagen erstellt, die nun auf Bezirksebene als Einstieg in die Ausbildung der Mitglieder einer Einsatzleitung auf kommunaler Ebene dienen und somit ein erstes Grundwissen zum Thema Katastrophenschutz vermitteln und sicherstellen sollen. Gerade auch auf die Gemeindeebene kommen im Krisen- und Katastrophenfall oftmals viele Aufgaben und somit eine große Verantwortung zu.

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