Deregulierungspolitik in Deutschland Erfahrungen und Perspektiven
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- Calvin Pfeiffer
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1 Deregulierungspolitik in Deutschland Erfahrungen und Perspektiven Thomas Wein, Universität Lüneburg 16. Mai 2003 Gedenkcolloquium für Prof. Dr. Hans-Jürgen Ewers TU Berlin
2 Gliederung des Vortrags 1. Deregulierungspolitik und HJE 2. Maßnahmen der deutschen Deregulierungspolitik 3. Wirkungen der deutschen Deregulierungspolitik 4. Eine neue Frage der Deregulierungspolitik 5. Alte Fragen der Deregulierungspolitik 6. Schlussfolgerungen Wein - Berlin Seite 2
3 1. Deregulierungspolitik und HJE Deregulierung: Abbau von unnötiger, spezieller Regulierung Hans-Jürgen Ewers: Mitglied der Deregulierungskommission Deregulierung der Verkehrsmärkte Wasserversorgung Abfallwirtschaft Seine Vermutung: Viele Probleme Folge von Überregulierung Wein - Berlin Seite 3
4 2. Maßnahmen Energiemarkt: Wegfall der Gebietsmonopole Straßengüterfernverkehr: Wegfall von Konzessionspflicht, Kontigentierung, Margentarifen und Kabotageverbot Europäische Luftverkehr: Wegfall der Genehmigungsvorbehalte bei Preisen und Streckenzugang Wein - Berlin Seite 4
5 2. Maßnahmen Eisenbahnwesen: Regionalisierungsmittel und de jure Zugang zum Netz Telekommunikation: Wegfall von Sprachtelefondienst- und Netzmonopol und Befreiung von Tarifeinheit im Raum Versicherungswesen: Wegfall der Bedingungs- und Prämiengenehmigungspflicht Wein - Berlin Seite 5
6 3. Wirkungen Sinkende Preise? Strom Industrie 01/98 07/99: -25,8 % Private Haushalte 04/99 03/00: -8,3 % Telekommunikation Inländische Ferngespräche: 01/98-12/01 auf 9,2 %, 11,9 % und 15,8 % gesunken Ausland: Z.B. USA 4,2 % Straßengüterfernverkehr 6/93 3/94: -24 % Luftverkehr Seit 94 viele Sondertarife Versicherungsmarkt Kfz-Prämien von 95 98: -4 % p.a. Wein - Berlin Seite 6
7 3. Wirkungen Produktinnovationen? Kaum Keine verteilungspolitischen Verfehlungen Mehr oder weniger Anbieter? Sinkende Kosten? Keine eindeutige Evidenz Wein - Berlin Seite 7
8 4. Eine neue Frage Bottlenecks Telekommunikation: Teilnehmeranschluss-/lokale und regionale Vermittlungsnetze Energiewirtschaft: Übertragungs- und Verteilnetze nebst Steuerung und Überwachung Eisenbahn: Schienennetz+ Zugkontrollsystem Luftverkehr: Flughäfen Wein - Berlin Seite 8
9 4. Eine neue Frage Preisregeln Durchschnittliche inkrementale Kosten (DIK): (Kosten bei Mitnutzung Kosten ohne Mitnutzung)/Anzahl der Nutzungen Preise ohne Rückkoppelung zum Markt Fix- und Gemeinkosten nicht entschädigt fehlende Investitionsanreize Ramsey-Preise: Unelastische Nachfrager zahlen viel/elastische wenig Second best optimum zu hohe Informationsanforderungen Efficient-Component-Price-Rule: DIK + Opportunitätskosten der Netznutzung Wegfall des Diskriminierungsanreizes Ausbeutung bleibt Price Cap: Warenkorb in t Warenkorb in t-1 + RPI X Einfach Diskriminierungsanreiz bleibt Wein - Berlin Seite 9
10 4. Eine neue Frage Institutionelle Frage Ex-ante Regulierung durch spezielle Behörde Marktferne/Überregulierung Capture-Theorie Ex-post Regulierung durch Bundeskartellamt zu spät/zu langsam Gegen Capture-Theorie/ Perversion der Wettbewerbspolitik verhandelter Netzzugang Marktnähe Zu Lasten Dritter Ungelöstes Diskriminierungsproblem Deregulierung der Netzsektoren möglich? Wein - Berlin Seite 10
11 5. Alte Fragen Vertikale Separierung? Internalisierung externer Effekte bei Verkehr und Energieerzeugung! Wie Verbraucherschutz? Titelschutz bei Versicherungsmakler? Versichertenschutzfonds? Nicht-deregulierte Bereiche Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft ÖPNV Post Handwerk Arbeitsmarkt? Wein - Berlin Seite 11
12 6. Schlussfolgerungen Viel passiert,......aber auch noch viel zu tun! Ewerssche Forschungsstrategie: Fortentwicklung der normativen Theorie des Marktversagens Berücksichtigung der ökonomischen Theorie der Politik Anwendung auf Sektoren hat Früchte getragen und verspricht weitere Ernten. Wein - Berlin Seite 12
13 Deregulierungspolitik in Deutschland Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Wein - Berlin Seite 13
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UNIVERSITÄT POTSDAM WIRTSCHAFTS- UND SOZIALWISSENSCHAFTLICHE FAKULTÄT VOLKSWIRTSCHAFTLICHE DISKUSSIONSBEITRÄGE. Wolfgang Wagner
UNIVERSITÄT POTSDAM WIRTSCHAFTS- UND SOZIALWISSENSCHAFTLICHE FAKULTÄT VOLKSWIRTSCHAFTLICHE DISKUSSIONSBEITRÄGE Wolfgang Wagner SUBVENTIONSABBAU UM JEDEN PREIS? WOHLFAHRTSWIRKUNGEN VON SUBVENTIONEN IM TRANSPORTSEKTOR