Inhalt Einleitung Rechtssystematik, Rechtsanwendung, Rechtsdurchsetzung

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1 Inhalt Einleitung Rechtssystematik, Rechtsanwendung, Rechtsdurchsetzung Rechtssystematik Wohin gehört ein Fall? Systematische Unterscheidung zwischen Privatrecht, öffentlichem Recht, Strafrecht Systematik der Rechtsordnung in Deutschland Übersicht Wie findet man eine Rechtsgrundlage? Rechtsgebiete Die gefundene Rechtsgrundlage die halbe Miete für die Rechtsanwendung Rechtsanwendung, oder: Was tun JuristInnen? Die Tätigkeit der JuristInnen: Die Lösung von Fällen Das Erkenntnisverfahren Das Vollstreckungsverfahren Tatsachen, Rechtsfragen und Beweise Auslegung des Sachverhalts Die materiell-rechtliche Falllösung die juristische Subsumtion Die 4-W-Frage : Wer will von wem was woraus? Ein Beispiel, das tatsächlich vom Bundesgerichtshof zu entscheiden war Ein weiteres Beispiel Die eigentliche Subsumtion Festhalten des Ergebnisses Ein ausführlicher Beispielfall mit Erläuterungen Sachverhalt Lösung mit Erläuterungen zur Methode Juristische Prüfungsarbeiten Klausuren Hausarbeiten und Bachelor-Abschlussarbeit 1.3 Rechtsdurchsetzung Recht haben und Recht kriegen Das Beweisrecht Rechtslage und Rechtswirklichkeit Klage Rechtsmittel Zulässigkeit und Begründetheit Rechtskraft Prozesskosten Prozessrisiko Instanzenzug Zwangsvollstreckung Insolvenzverfahren 2 Rechtsstaatliche Herrschaft Moralische und politische Begründungen moderner Herrschaft Gewaltmonopol und Drei-Elementen-Lehre Staatsgebiet Staatsvolk Bedeutung des Grundgesetzes (GG) für die Rechtsordnung im Allgemeinen Grundrechte Staats- und Staatsorganisationsrecht Bedeutung des Grundgesetzes für die Soziale Arbeit im Besonderen

2 2.4.1 Handlungsfelder der Sozialen Arbeit und ihre Bezüge zu den Grundrechten Vorstellungen in der Sozialen Arbeit zum Gehalt der Grundrechte Geltungsgrund der Verfassung und der Grundrechte Die Naturrechtsfrage Einzelne Verfassungsgrundsätze Demokratieprinzip und Republik, Art. 20 Abs. 1, 2 GG Bundesstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG Gewaltenteilungsprinzip, Art. 20 Abs. 2, 3 GG Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG Verhältnismäßigkeitsgrundsatz/Übermaßverbot Weitere rechtsstaatliche Prinzipien Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 1 GG Subsidiaritätsprinzip Einzelne exemplarische Grundrechte Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Allgemeiner Gleichheitssatz Ehe und Familie, Art. 6 Abs. 1 GG Prüfungsschritte Elternrecht und -pflicht, Art. 6 Abs. 2, 3 GG Das Zivilrecht Die Logik des Zivilrechts Von Tauschverhältnissen und Ansprüchen Die Perspektive des Gerichts Komplikationen bei mehr als zwei Beteiligten Eine Rechtsordnung für das Leben der Gesellschaft Der Geltungsgrund des Zivilrechts Die Unerbittlichkeit des Zivilrechts und ihr Grund Zum Aufbau des BGB Überblick Ein Beispielfall aus dem Minderjährigenrecht Zivilrechtliche Grundbegriffe Eigentum Vertrag Anspruch Altersstufen bestimmte und unbestimmte Rechtsbegriffe Auslegung Treu und Glauben Stellvertretung Nichtig Schadensersatz Vorsatz und Fahrlässigkeit 4 Das Strafrecht Zweck des Strafrechts Zweck der Strafe

3 4.3 Rechtsquellen Aufbau des Strafgesetzbuches Das Gesetzlichkeitsprinzip Das Schuldprinzip Voraussetzungen der Strafbarkeit Tatbestandsmäßigkeit Objektive Tatbestandsmäßigkeit Subjektive Tatbestandsmäßigkeit Rechtswidrigkeit Schuld Strafverfolgungsvoraussetzungen und Strafverfolgungshindernisse Prüfungsschema Rechtsfolgen der Straftat Strafverfahrensrecht Jugendstrafrecht Das Verwaltungsrecht und das Sozialrecht Gesetzesbindung und Gesetzesvorrang Rechtsweggarantie Verwaltungsakt Allgemeines Verwaltungsakt als typische Handlungsform des Staates Anspruchs- und Ermächtigungsgrundlagen Verwaltungsakte machen Recht im Einzelfall praktisch geltend Zusammenfassung Verwaltungsakt Einzelheiten Form und Aufbau Rechtsbehelfsbelehrung Zusicherung Wirksamkeit und Bestandskraft Sozialrecht Rechtsgrundlagen Besonderheiten des Sozialrechtsverhältnisses Aufklärung, Beratung, Auskunft Bevollmächtigte und Beistände Partizipation, Anhörung, Wunsch- und Wahlrecht Akteneinsicht Sicherstellungsnormen (Antrag bei unzuständigem Leistungsträger, Zuständigkeitsstreit) Mitwirkungspflichten Komplexität des Sozialrechts Regelungsbereiche des Sozialrechts Sozialversicherung Sozialfürsorge Strukturprinzipien des Fürsorgerechts Bedarfsdeckungsgrundsatz Individualisierungsgrundsatz Gegenwärtigkeitsprinzip Faktizitätsgrundsatz Kenntnisgrundsatz/Amtsprinzip Nachranggrundsatz Anspruch und Ermessen

4 6 Handlungsfelder der Sozialen Arbeit und ihre Rechtsgrundlagen Existenzsicherungsrecht Relevanz für die Soziale Arbeit Bedarfslagen Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums Die Umsetzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum Abgrenzung nach den Leistungsberechtigten Die unterschiedlichen Leistungen Die Höhe der Leistungen Einsatz von eigenem Einkommen und Vermögen Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft Prüfungsfolge für die Berechnung der Leistungsansprüche Eingliederungsleistungen ( 14 ff. SGB II) Sanktionen Strafrecht und Jugendstrafrecht Gerichtshilfe Bewährungshilfe Ziel der Strafaussetzung zur Bewährung Voraussetzungen der Strafaussetzung zur Bewährung Unterstellung unter die Bewährungshilfe Resttrafenaussetzung Führungsaufsicht Jugendgerichtshilfe Soziale Arbeit im Justizvollzug Kinder- und Jugendhilferecht sowie Familienrecht Relevanz für die Soziale Arbeit Bedarfslagen Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze Familiengericht Jugendamt Freie Jugendhilfeträge Ausgewählte Problemlagen Kindeswohlgefährdung ( 1666 BGB) Trennung und Scheidung, Sorgerecht und Umgang ( 1671, 1684 BGB) Hilfe zur Erziehung ( 27 SGB VIII) Offene Angebote ( 11, 13, 16 SGB VIII) 6.4 Sozialhilferecht (Behindertenrecht und weitere psychosoziale Hilfen für Erwachsene) Relevanz für die Soziale Arbeit Bedarfslagen Behinderung Sonstige Teilhabeprobleme Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze Öffentliche und freie Träger Psychosoziale Hilfen nach dem SGB XII Strukturprinzipien des Fürsorgerechts 8

5 6.4.4 Ausgewählte Problemlagen Eingliederungshilfe ( 53 ff. SGB XII) Hilfe für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten ( 67 ff. SGB XII) Altenhilfe ( 71 SGB XII) Kommunale Eingliederungsleistungen ( 14 ff. SGB II) 6.5 Betreuungs- und Unterbringungsrecht Relevanz für die Soziale Arbeit Bedarfslagen Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze Betreuungsrecht Unterbringungsrecht 6.6 Gesundheitsrecht Relevanz für die Soziale Arbeit Bedarfslagen Institutionen, Rechtsquellen und -grundsätze Staatsangehörigkeits- und Ausländerrecht Zwecke Staatsangehörigkeitsrecht Rechtsquellen des Ausländer- und Asylrechts Das Aufenthaltsrecht Visum (= Sichtvermerk) Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis Beendigung des Rechts zum Aufenthalt Duldung Das Asylrecht Aufenthaltsgestattung Arbeitsmarktzugang für Drittstaatsangehörige Sozialleistungen für Drittstaatsangehörige Das Freizügigkeitsrecht der UnionsbürgerInnen Professionsrecht Allgemeines Berufsrecht der Sozialen Arbeit Arbeitsrecht Das Arbeitsverhältnis als Lebensgrundlage Zweck des Arbeitsrechts Gegenstand des Arbeitsrechts Systematik Rechtsquellen Verfahrensrecht Soziale Arbeit als Gegenstand des Arbeitsrechts Sozialanwaltschaftliche Vertretung von KlientInnen Öffentliche oder freie/privatrechtliche Eigenschaft des Anstellungsträgers Das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) Bevollmächtigte und Beistände im Prozess Strafrechtliche Probleme

6 7.6 Vertrauens- und Datenschutz in der Sozialen Arbeit Vertrauensschutz als fachliches Gebot Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Schutz der Sozialdaten Beispielhaft: Datenschutz in der Jugendhilfe Informationserhebung und -nutzung durch das Jugendamt Informationsweitergabe durch das Jugendamt Informationserhebung und -nutzung durch freie Träger Informationsweitergabe durch freie Träger Strafrechtlicher Vertrauensschutz Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis