Migration, Menschenrechte und Entwicklung

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1 SUB Hamburg A/ Verena Grubmüller Migration, Menschenrechte und Entwicklung Rechtliche und politische Herausforderung der EU durch den Migrationsdruck aus Afrika BRAUMÜLLER

2 Inhalt Vorwort TEIL I FORSCHUNGSSCHWERPUNKTE UND THEORETISCHER RAHMEN - EINE EINFÜHRUNG Einleitung 5 1. Forschungsinteresse und Fragestellungen 5 2. Untersuchungsgang Die Politikfeldanalyse als Untersuchungsansatz Methodeneinsatz 9 3. Absteckung der Problembereiche und Aufbau der Arbeit 12 Kapitel 1 Begriffe und Theorien internationaler Migration Definition des Migrationsbegriffes Die Einteilung von Migrationen nach räumlichen und zeitlichen Aspekten Migrationskategorien Arbeits- und Fluchtmigrationen Die umweltbedingte Migration Die irreguläre Migration Die weibliche Migration Migrationstheoretische Ansätze und eigener theoretischer Rahmen Ökonomische Theorien Push- und Pull Modelle Soziologische Theorien Weltsystemtheorie und Neomarxismus Die Theorie der Weltmigration Migrationsnetzwerke und transnationale soziale Räume Theoretisches Modell dieser Arbeit Vom Migrationspotenzial zur Migrationsentscheidung Die Rolle der Globalisierung Migration und Entwicklung Das Konzept der menschlichen Entwicklung Menschliche Entwicklung und ihre Auswirkungen auf Migration Migration und ihre Wirkungen auf Entwicklung 39

3 TEIL II MIGRATIONSSTRÖME ZWISCHEN AFRIKA UND EUROPA, UND IHRE RECHTLICHEN UND POLITISCHEN RAHMENBEDINGUNGEN Kapitel 2 Die Migrationssysteme Afrikas und der EU, und wo sie aufeinander treffen Das Migrationspotenzial aus Afrika Bestimmungsfaktoren des afrikanischen Migrationspotenzials Die Realität der afrikanischen Entwicklungskrise Die Globalisierung vergrößert das Migrationspotenzial in Afrika Die Auswanderung aus Afrika im Migrationsmodell Der afrikanische Migrationsdruck in der EU Die besondere Rolle Westafrikas Die Herausbildung westafrikanischer Migrationsmuster Intraregionale und Transsahara-Migrationen Von der Transsahara- zur transmediterranen Migration Die irreguläre Zuwanderung aus Afrika Formen der irregulären Migration aus afrikanischen Staaten Das Ausmaß der transmediterranen irregulären Migration Zuwanderungsmotive irregulärer Migrantinnen Die EU als Zielregion afrikanischer Migrantinnen Die EU und ihre 27 Migrationsrealitäten Gemeinsamkeiten in der Zuwanderung von Flüchtlingen und Asylsuchenden Rückgang der Asylanträge Die Rolle afrikanischer Asylwerberinnen Gemeinsamkeiten hinsichtlich Arbeitsmigration, Remittances und Familiennachzug Wanderarbeitnehmerlnnen in der EU Familiennachzug als Form der Arbeitsmigration Zunehmend afrikanische Arbeitsmigrantlnnen in der EU Die EU als Senderegion migrantischer Remittances Exkurs: Die Rolle von Remittances in der Armutsbekämpfung Ausblick: Resultat der Gegenüberstellung als Grundlage für die weiteren Analysen. 84 Kapitel 3 Der rechtliche und politische Umgang der EU mit Migration und Asyl 87 xl. Die Europäisierung der Migrations- und Asylpolitik Institutionelle Grundlagen und Richtlinien der gemeinsamen Politik Die Schengener Abkommen Der Vertrag von Maastricht 89

4 1.1.3 Der Vertrag von Amsterdam Das Aktionsprogramm von Tampere Der Vertrag von Nizza Das Haager Programm Der Kohärente Gesamtansatz Migration" Der Vertrag von Lissabon Das Stockholm Programm und der Pacte d'immigration et d'asile" ' 1.2 Defizite im Fundament einer gemeinsamen Migrations- und 95 Asylpolitik Inhalte und Trends der EU-Policies Die Bekämpfung der irregulären Zuwanderung Flucht und Asyl Arbeitsmigration Integration Kooperation mit den Herkunftsstaaten und das Konzept der zirkulären Migrationen Eine Kohärenz zwischen Migrations- und Entwicklungspolitiken? Vertragliche Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen Afrika und der EU Von Lome zu Cotonou Die euromediterrane Partnerschaft und Südafrika Abkommen Neuere Maßnahmen und Strategien für Afrika Entwicklung als Handlungsmaxime für Migrationspolitik? Sicherheit vor Entwicklung Unterschiedliches Engagement der Mitgliedsstaaten 3.3 Möglichkeiten und Grenzen der Politikkohärenz Fazit: Die Notwendigkeit einer problembezogenen und realistischen europäischen Migrationspolitik" 120 TEIL III / DIE EU-MIGRATIONS- UND ASYLPOLITIK IM SPANNUNGSFELD MITGLIEDSSTAATLICHER INTERESSEN UND NORMATIVER ANFORDERUNGEN Kapitel 4 Spannungsfelder und Zielkonflikte in der politischen Mehrebenenstruktur Strategische Dilemmata in der EU-Migrations- und Asylpolitik Europäisierung versus nationalstaatliche Souveränität Menschenrechte versus Staatsbürgerrechte 1.3 Liberalität versus Restriktivität Schlussfolgerungen aus den Dilemmata 134

5 2. Interessensgruppen und Zielkonflikte Zuwanderung als ökonomische und demografische Frage Zuwanderung als Frage der Sicherheit Loyalitäts- und Leistungsbeziehungen Arbeitsmigration in der Wahrnehmung der europäischen Bevölkerung Xenophobie und die Integration von Migrantinnen 2.3 Zuwanderung als humanitäre Frage Sind die Zielkonflikte zu bewältigen? 144 Kapitel 5 Migration und Asyl im internationalen Menschenrechtssystem Die Menschenrechte im Kontext der internationalen Migration Einteilung der Menschenrechte Die faktischen Grenzen der Unteilbarkeit Migrantinnen im internationalen und europäischen Menschenrechtsschutz Das Menschenrechtssystem der Vereinten Nationen Die europäischen Menschenrechtsmechanismen Migrantinnenspezifische internationale Standards Die Menschenrechte von Flüchtlingen und Asylsuchenden Die Rechte von Wanderarbeitnehmerlnnen ILO Übereinkommen und Empfehlungen Die Konvention für Wanderarbeitnehmerlnnen Instrumente zum Schutz vor Menschenhandel und Menschenschmuggel Übereinkommen und Protokolle gegen transnationale organisierte Kriminalität Recommended Principles and Guidelines on Human Rights and Human Trafficking Weitere Instrumente zum Schutz der Menschenrechte von Migrantinnen Migration und der Schutz vor Diskriminierung Resümee: Vom Recht zur Praxis 171 Kapitel 6 Menschen- und Flüchtlingsrechte im Migrationsprozess Die unbegrenzten Grenzen" Europas und ihre Folgen für die Menschenrechte von Migrantinnen Vorverlagerte Grenzkontrollen durch Visaauflagen Überwachung und Kontrolle auf See Festnahmen und Abschiebung Die Zusammenarbeit mit Drittstaaten unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten 183

6 2. Die Identifizierung Schutzbedürftiger - diskriminierungsfreier Zugang zu internationalem Schutz? Gemischte Zuwanderung Der 10-Punkte Plan des UNHCR Exkurs - der 10-Punkte-Plan in Aktion" zwischen Westafrika und der EU Der Umgang mit besonders verwundbaren Gruppen Die Identifizierung Schutzbedürftiger unter den Opfern von Menschenschmuggel, Menschenhandel und Sklaverei Der Zugang zu internationalem Schutz angesichts geschlechtsspezifischer Verfolgung Der Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen Internationaler Schutz im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem Die Grundlagen des GEAS Praktische Wege zu mehr Qualität und Konsistenz Die Notwendigkeit einer legislativen Harmonisierung Von der europäischen zur globalen Solidarität? Verantwortungsteilung innerhalb der EU Die Verantwortung der EU auf globaler Ebene Aufnahmephase, Integration und Rückkehr im Rahmen des GEAS Zusammenfassung und Einschätzung 207 Kapitel 7 Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte der Zugewanderten - das Fundament für Integration und Entwicklung Die unsichtbaren Grenzen" Zugewanderter beim Zugang zu den WSK-Rechten Diskriminierung von Migrantinnen beim Zugang zu wirtschaftlichen Rechten Rechtszugang auf Basis des Qualifikationsniveaus Diskriminierung auf Basis des Aufenthaltsstatus Zugangsregelungen auf Basis der Aufenthalsdauer - neue Chancen durch zirkuläre Migration? Die Folgen einer selektiven Politik berühren auch die Herkunftsgesellschaften Braindrain als Konsequenz der Anwerbung Hochqualifizierter? Braingain als Kompensation für Herkunftsgesellschaften? Remittances - eine kostenlose Finanzquelle? Fazit: Wirtschaftliche Rechte machen Migrantinnen zu Entwicklungsakteurlnnen Migration und ihre Wechselwirkungen mit sozialen und kulturellen Rechten Das Recht auf Bildung für Zugewanderte und ihre Herkunftsgesellschaft Bildung als Migrationsmotiv Der Zugang zu Bildung in der Zielregion EU Migration hat Auswirkungen auf die Bildungssektoren der Herkunftsgesellschaften 227

7 2.2 Das Recht auf Gesundheit und seine Rolle im Migrationskontext Das individuelle Recht auf Gesundheit und Herausforderungen im Zugang zur Gesundheitsversorgung Migration und Gesundheit: Braindrain oder Braingairi! Fazit: Soziale und kulturelle Rechte als Voraussetzungen für Empowerment von Migrantinnen 232 Migration und die Stärkung der Rolle der Frau Migration und Geschlechterrollen Eine geschlechtssensible Migrationspolitik? 236 Migration und globale Entwicklungspartnerschaften Eine starke, afrikanische Diaspora als Entwicklungsfaktor Diasporas als Brücke zwischen Ziel- und Herkunftsstaat 240 Zusammenfassung und Einschätzung 242 Kapitel 8 Schlussfolgerungen: Mit neuen Akteurinnen und neuen Verhandlungsmöglichkeiten zu triple-win"? EU-Policies und ihr möglicher Beitrag zur Förderung einer triple-win"-situation Handlungsmöglichkeiten für eine umfassende EU-Migrationsund Asylpolitik" Von der mitgliedsstaatlichen Dominanz hin zu einer EU-Migrationsgovernance" Mehr Kohärenz und Transparenz durch Vergemeinschaftung Auf dem Weg zur Migrationsgovernance"? Menschliche Entwicklung durch eine inhaltliche Ausrichtung auf neue Tendenzen Schutzbedürftige brauchen Zugangsmöglichkeiten Reguläre Zuwanderungskanäle und Integrationsbemühungen für Arbeitsmigrantlnnen Maßnahmen zur Verbesserung von Entwicklungseffekten Sind diese Reformen machbar? Fazit und Perspektiven 269 Quellenverzeichnis 274 Tabellenverzeichnis 297 Abbildungsverzeichnis 298