Forschung, Technologie und Innovation im Fokus 12 Thesen für Österreich

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Herbert Heintze
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1 Forschung, Technologie und Innovation im Fokus 12 Thesen für Österreich Rat für Forschung und Technologieentwicklung und Industriellenvereinigung 6. Juni 2011 Karl Aiginger H:\user\aig\vortrag\Forschungspolitik_RFT_IV_2011.ppt

2 1. Österreich ist ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort Rascher gewachsen, aktive Leistungsbilanz Reales Wachstum 2000/2010: p.a. kumuliert Österreich +1,5% +16,5% Deutschland +0,9% +9,1% Euroraum 16 +1,1% +11,8% Welt +3,6% +42,2% Top 5-Position gefestigt, mit NL, BE, DK, IE Im Spitzenfeld und mit höherer Dynamik Auch 2011 wieder deutlich über Euroraum (2,5% vs. 1,5%)

3 2. Die Krise wurde besser bewältigt Nicht selbstverständlich wegen Ostrisiko Arbeitslosigkeit sinkend: ,1% lt. EU, 6,4% lt. AMS Beschäftigung steigt: ,411 Mill.; ,389 Mill. Budgetdefizit und Staatsschuld unter Euro-Schnitt Außerbudgetäre Schulden hoch Pensionslast steigend Rucksäcke sind kleiner als im EU-Schnitt

4 Defizit sinkt wie erfordert 2013 unter 3% 3. Die Budgetkonsolidierung ist technisch auf Schiene Schuldenstand stabilisiert sich bei 75%; ohne außerbudgetäre Schulden Abgabenquote ist höher ist als vor der Krise Staatausgabenquote deutlich über 50% Neues Haushaltsrecht ist Schuldenbremse Setzt aber keine großen Prioritäten

5 4. Zukunftsausgaben sind nicht dotiert Spitzenposition muss immer wieder neu erarbeitet werden Deutschland hat Defizite mit einem Jahrzehnt Rückstand gebüßt Österreich: Ohne höheres Forschungsbudget keine Spitzenposition Ohne besseres Schulsystem keine Wettbewerbsfähigkeit Ohne Integration der MigrantInnen kein Arbeitspotential Ohne engagierte Umweltpolitik keine Technologieführerschaft in Energieeffizienz und erneuerbare Energien Geld kann nur von Reformen, Einsparungen kommen, nicht von höheren Abgaben/Defiziten

6 Bildung Forschung 5. Reformagenda für Österreich nötig Umwelt/Energie Kinderbetreuung Vorbeugendes Gesundheitswesen Management Bund-Länder-Beziehungen Verwaltungsdurchforstung Fokus Innovation Bildung als Teil einer notwendigen, breiten Reformagenda

7 6. Konsolidierungsphase dauert bis 2020 ff Schuldenabbau in Richtung 60% Risiko von Haftungen, Konjunktureinbruch Außerbudgetäre Schulden ÖBB, ASFINAG, Spitäler Alternde Gesellschaft: Pflege, Gesundheit, Integration Geld für Zukunft muss es auch in Konsolidierungsphase geben Sonst weder Konsolidierung noch Wettbewerbsfähigkeit

8 7. Bildungsbereich: viele Baustellen Kinderbetreuung: verpflichtendes Jahr; Krippenplätze Volksschulen vermitteln Grundkenntnisse nicht Frühe Selektion und Bildungsvererbung Gesamtschule/Neue Mittelschule braucht Lehrkräfte/Geld Autonomie statt Zentralverwaltung mit Streit um Zentrum Lehrstellen wenig zukunftsorientiert (in Bildungssystem integriert) Universitäten unterdotiert, überfüllt, wenig Steuerung Forschung und Kooperation zu wenig belohnt Ohne exzellentes Bildungssystem kein Erfolg der Forschungsstrategie

9 8. Im Forschungsbereich: Mehr und effizientere Mittel Regierungserklärung: 4% 2020, 2% für tertiären Sektor 1% Grundlagenforschung Heute: Lissabon ,76%, das ist 3. höchster Wert (Schweden, Finnland 4%) Summe Nationaler Pläne erreichen nur 2,7% Wie reagiert die EU am 7. Juni 2011? Tatsächliches Budget Österreich: Stagnation Überdurchschnittliche Reduktion gegenüber Pfad keine Reduktion absolut Es fehlen 400 Mill. öffentliche Mittel im Jahr

10 9. Ergebnisse der Systemevaluierung (WIFO) Forschungssystem funktioniert, teuer, komplex Nicht für Spitzenposition geeignet: Frontstrategie nötig Zu konzentriert nach Firmen, geringe Breite und geringe Tiefe Fehlende Fokussierung Fehlende Output-Orientierung und -Messung Trennung von Innovation und Ausbildung Akademikerdefizit, Naturwissenschaftlerdefizit Distanz Uni/Firmen bei KMU Kursänderung: Von isolierter Innovationspolitik zu umfassendem Ansatz

11 Zielsetzung: Frontstrategie Hochrangige Steuerungsgruppe 10. Neue Forschungsstrategie ist Fortschritt Rollenteilung: Strategie/Umsetzung/Evaluierung Selektiver und Output-orientierter bei Direktförderung Höhere Prämie als zentrale steuerliche Förderung Für 3,75%-Ziele keine garantierte Budgetmittel Kein 2%-Ziel für Tertiär-Sektor, 1% für Grundlagenforschung Keine Kompetenzabgrenzung für Ministerien und Fonds Wenig Missionsorientierung Exzellent bei Zielen, zögerlich bei Instrumenten

12 11. Forschungsstrategie bei knappen Budgets Private Beiträge sollen forciert und Effizienz gesteigert werden Marketing Österreichs (u.a. von Forschungszentralen) Beitrag der Vermögenden zu gesellschaftlichen Leistungen forcieren (Beispiel USA), primär auf freiwilliger Basis ev. auch im Stiftungsrecht Studiengebühren/Bildungskredit/Stipendien/ Bedarfslenkung/Information Es sind auch mehr öffentliche Mittel nötig Angebot höherer Mittel mit Effizienzzielen verbinden

13 12. Bildung und Forschung prägen Wettbewerbsposition Forschungs- und Bildungssystem zusammenführen Es muss mehr Mittel geben und effizienten Einsatz - auch private Mittel mobilisieren Bilanz 2025 wird anders ausfallen, wenn nicht Reformen Ziel für Österreich: Musterbeispiel für Wettbewerbsfähigkeit durch Bildung und Forschung Europäisches Modell: hohe Einkommen, moderne Stabilität und Absicherung, Vorreiter Ökologie

14 Forschung, Technologie und Innovation im Fokus 12 Thesen für Österreich Rat für Forschung und Technologieentwicklung und Industriellenvereinigung 6. Juni 2011 Karl Aiginger H:\user\aig\vortrag\Forschungspolitik_RFT_IV_2011.ppt

15 Reformagenda für Österreich 1. Vorschule: Kinderbetreuung: Nachteil bei unter 5-Jährigen und Krippe 2. Schule: Schwerpunkt Politik raus, Autonomie rein; unter zentralen Regeln und Kontrolle; Ausgleich der Bildungschancen, keine Vererbung nach Eltern und Geschlecht 3. Universitäten: Studiengebühren, Eingangsphase (mit Lenkung), Zusatzfinanzierung; Konzept zur Effizienzsteigerung: Gebäude vier Monate im Jahr ungenutzt; heute Universitäten unterfinanziert und überfüllt 4. Gesundheit: zentrale Finanzierung und Kontrolle; von nachträglicher Behandlung zur Prävention; Umwandlung Krankenhäuser Pflege, dezentrale Pflege 5. Umwelt: Wohnbauförderung, Bauordnung, thermische Sanierung; Vorreiter bei Elektromobilität, Passivhäusern, Entkarbonisierung (Ende Strafzahlungen); Investitionsprämien Umwelt, Energie (privat, betrieblich), statt Sparförderung; höhere Primärinvestitionen, weniger Strafzahlungen 6. Anreizmechanismen: Betriebe mit weniger Kündigungen, Krankheiten zahlen weniger; Programm "altersgerechte Arbeitsplätze"; Experience Rating, Anreize für Sparsame

16 Reformagenda für Österreich 7. Abgaben: Steuer und Sozialversicherung vereinheitlichen; Entlastung der Arbeit besonders unterer Bereich; Steuerehrlichkeit: alle Stiftungen offenlegen, auch wenn keine Einnahmen 8. Harmonisierung der Pensionen; Garantie der niedrigen, nicht der höheren; Versicherungsmathematische Ab- und Aufschläge 9. Durchforstung von Förderungen (ÖBB: Service; Landwirtschaft: Bio und ländlicher Raum) 10. Bund/Länder: Beseitigung der Doppelgleisigkeiten: Zahler bestimmt Regeln, hat Kontrolle 11. Forschungskonzept finalisieren, Ausgaben für 3,7%-Ziel darstellen, inkl. privater Finanzierung; 1% von Stiftungsvermögen für Forschung und Soziales 12. Strategie längeres Arbeiten/Alterung generell 13. Verteilung/Arbeitslosigkeit: Parallelanhebung Ausbildung/Weiterbildung und Löhne im unteren Segment; beginnend mit Ausbildung 14. Integration der MigrantInnen

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