5 Thesen zur Zukunftsperspektive der CVP

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1 5 Thesen zur Zukunftsperspektive der CVP Referat von Claude Longchamp Politikwissenschafter, Institutsleiter gfs.bern zu "CVP: Zukunftsperspektiven Chancen und Risiken der Mittepartei" gfs.bern

2 Der Anlass: Der Fall der CVP bei den Wahlen 03 Die Analyse: Ursachen des Rückgangs Die Potenzialanalyse der CVP Die Zukunft der Regierungszusammensetzung Die Synthese: Meine 5 Thesen zur neuen CVP!

3 Der Anlass: Der Fall bei den Wahlen 03

4 Nationalratsmandate CSP 1 Grüne 14 Sol 1 PdA 2 SD Lega 1 1 EDU 2 SVP 55 SP 52 LP 4 EVP 3 CVP 28 FDP 36 SRG SSR idée suisse, Nachanalyse Nationalratswahlen 2003, durchgeführt durch das GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern

5 Ständeratsmandate SP 9 SVP 8 FDP 14 CVP 15 SRG SSR idée suisse, Nachanalyse Nationalratswahlen 2003, durchgeführt durch das GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern

6 Nationalratsmandate Vortrag AGW Luzern, 26. April SP FDP CVP SVP Grüne LPS EVP SRG SSR idée suisse, Nachanalyse Nationalratswahlen 2003, durchgeführt durch das GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern

7 Ständeratsmandate SP FDP 15 CVP 10 SVP LPS 5 andere SRG SSR idée suisse, Nachanalyse Nationalratswahlen 2003, durchgeführt durch das GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern

8 Ruth Metzler: Von der Hoffnungsträgerin zur tragischen Heldin

9 Der Vorwurf: Von der Brückenbauerin zur unsicheren Kantonistin Die Position der CVP als Brückenbauerin in sozialen Belangen wird unter dem Primat der Finanzpolitik in Frage gestellt (BVG, AHV- Rentenalter). Die Koordination des politischen Zentrums ist in wesentlichen Punkten, wie etwa der Gesundheitspolitik, zerfallen. Die Kooperation der CVP mit FDP geschieht nur noch fallweise, fallweise mit einer wechselnden Partei.

10 Es gibt keine raschen Lösungen, die Partei braucht Geduld auf ihrem Weg!

11 Die Analyse Vortrag AGW Luzern, 26. April 2004

12 Ursachen des Rückgangs Von der katholisch definierten Regionalpartei zur überkonfessionellen Zentrumspartei Erklärungsbaum der Wahlabsicht: CVP in % teilnahmewilliger, die die CVP wählen würden (n>100) Wahlabsicht CVP Ja (29%) katholisch Nein (4%) Alter bis 55 (24%) >55 (36%) Siedlungsart Siedlungsart ländlich (29%) klein, mittel (26%) gross (14%) ländlich (42%) Klein, mittel, gross (33%)

13 Ursachen des Rückgangs Von der katholisch definierten Regionalpartei zur überkonfessionellen Zentrumspartei Das Ziel ist die Urbanitätsstrategie aus den 70er Jahren noch immer weitgehend Wunschgedanke. Die Verankerung in der nicht-katholischen Bevölkerung, insbesondere in den Agglomerationen ist nicht gestiegen. Die CVP ist weiterhin in den jüngeren Generationen schwächer vertreten als in den älteren.

14 Von geschlossenen Lebensräumen zur Individualisierung der Lebensläufe Tradition bestimmt den Entwurf der individuellen Lebensentwürfe immer weniger. Nur in geschlossenen Lebensräumen in der Peripherie gilt dies noch. Die konfessionelle gebundene Öffentlichkeit ist weitgehend verschwunden. Das eröffnet politisch neue Bindungsmöglichkeiten. Die parteipolitische Profil der geöffneten, katholischen Lebensräume gleicht sich an.

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16 Von geschlossenen Lebensräumen zur Individualisierung der Lebensläufe verbleibende Hochburgen noch in AI, OW, JU, VS beschränkte verbleibende Hochburgen LU, FR, TI und GR zerfallene Hochburgen in den Agglomerationen AG, SG, SZ

17 Die Partei muss neu aufgegleist werden! Es gibt kein Zurück mehr!

18 Die Potenzialanalyse der CVP Konsequenz aus den gelockerten oder multiplen Parteibindungen. WählerInnen, die sich grundsätzlich vorstellen können eine Partei (parziell) zu wählen, unabhängig davon, ob sie das gegenwärtig tun.

19 Überschneidungsmengen im Trend: CVP Angaben in % Wahlberechtigter, die teilnehmen würden Vortrag AGW Luzern, 26. April CVP und mindestens eine andere Partei Exklusives CVP- Potenzial Okt. '02 Jan. '03 März '03 April '03 Juni '03 Aug. '03 Sept. '03 1. Welle, Okt. '02 (n=946) / 2. Welle, Jan. '03 (n=891) / 3. Welle, März '03 (n=983) / 4. Welle, April '03 (n=972) / 5. Welle, Juni '03 (n=1015) / 6. Welle, Aug. '03 (n=1040) / 7. Welle, Sept. '03 (n=)

20 Wahlabsicht des inkonsistenten CVP-Potenzials im Trend Welche der folgenden Parteien kommt für Sie grundsätzlich in Frage, dass Sie sie wählen würden? Angaben in % CVP-Potenzial, das teilnehmen und die entsprechende Partei wählen würde CVP/SP CVP/FDP CVP/SVP CVP/Andere Okt. '02 Jan. '03 März '03 April '03 Juni '03 Aug. '03 Sept.'03 1. Welle, Okt. '02 (n=494) / 2. Welle, Jan. '03 (n=422) / 3. Welle, März '03 (n=497) / 4. Welle, April '03 (n=493) / 5. Welle, Juni '03 (n=504) / 6. Welle, Aug. '03 (n=579) / 7. Welle, Sept. '03 (n=)

21 Konkurrenzanalyse progressiv konservativ SP soziale Alternative Grüne wertkonservative Alternative CVP mit gelockerten Bindungen FDP bürgerliche Alternative SVP nationalkonservative Alternative links rechts

22 Von der Volkspartei zum lockeren Wahlverein Wichtigste Wechselwählerströme SP FDP SVP Grüne CVP SRG SSR idée suisse, Nachanalyse Nationalratswahlen 2003, durchgeführt durch das GfS-Forschungsinstitut, Politik und Staat, Bern

23 Konkurrenzanalyse progressiv konservativ SP soziale Alternative Grüne wertkonservative Alternative CVP mit gelockerten Bindungen FDP bürgerliche Alternative SVP nationalkonservative Alternative links rechts

24 Es braucht keine oberflächlichen Gags, sondern eine tiefgreifende programmatische Erneuerung, die mit eigenständigen Standpunkten in der Mitte politisiert!

25 Zukunft der Regierungszusammensetzung Gelingt die elektorale Trendwende? Ja: Partei kann wieder Nummer 3 werden, kann mittelfristig wieder mit zwei Sitzen im Bundesrat rechnen. Nein: Partei muss sich mit einem Sitz begnügen, oder muss 4. Platz an FDP abgeben. In beiden Fällen gibt es für die CVP bessere und schlechtere Kombinationen.

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27 Szenarien zukünftiger Bundesrat Name Zusammensetzung Position CVP Voraussetzungen Status Quo 2 SVP, 2 SP, 2 FDP, 1 CVP Auf Kooperation mit zwei Parteien angewiesen Parteien wie heute Kleine Regierungsparteien wechseln 2 SVP, 2 SP, 2 CVP, 1 FDP Mehrheitsbeschafferin CVP 2007 stärker als FDP Bürgerliche Koalition 3 SVP, 2 FDP, 2 CVP Soziale Gewissen der Bürgerlichen SVP bietet CVP 2. Sitz an 2 SVP, 2 SP, 1 FDP, 1 CVP, 1 Grüne Allparteienregierung Mehrheitsbeschafferin FDP verliert, Grüne gewinnen

28 Die künftige politische Bedeutung der CVP entscheidet sich, wenn es gelingt, die Karten für die Besetzung des Bundesrates neu zu verteilen. Vortrag AGW Luzern, 26. April 2004

29 Synthese Zukunftsperspektiven der CVP Chancen und Risiken einer Mittepartei.

30 These 1: Die CVP hat ihre Rolle als Mehrheitsbeschafferin in der bisherigen Konkordanzpolitik verloren!

31 These 2: Die Partei muss neu aufgegleist werden!

32 These 3: Es braucht keine Gags, aber eine tiefgreifende programmatische Erneuerung der Partei, die mit eigenständigen Positionen in der Mitte politisiert!

33 These 4: Die künftige politische Bedeutung der CVP entscheidet sich, wenn es gelingt, die Karten für die Besetzung des Bundesrates neu zu verteilen.

34 These 5: Es gibt keine raschen Lösungen; die Partei braucht Geduld auf ihrem Weg!

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