Finanz- und Wirtschaftskrise Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung

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1 Finanz- und Wirtschaftskrise Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung Inhaltsverzeichnis 1. Chronologie Österreich 2. Bankenhilfspaket 3. Konjunkturbelebende Maßnahmen 4. Volumen der konjunkturstabilisierenden Maßnahmen 5. Zusammenfassung 6. Exit

2 1. Chronologie Österreich Frühjahr 2008: Antiteuerungspakete September 2008: Antiteuerungsmaßnahmen nahmen (Beschlüsse sse des NR vom ) Oktober 2008: Bankenhilfspaket Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte Oktober 2008: Konjunkturbelebungspaket I Mittelstandsmilliarde März 2009: Arbeitsmarktpaket I März 2009: Konjunkturbelebungspaket II Investitionsoffensive März 2009: Steuerreform Juni 2009: Arbeitsmarktpaket II 2. Bankenhilfspaket 100 Mrd. (1) 75 Mrd Wiederbelebung des Interbankmarktes Interbankmarktstärkungsgesetz rkungsgesetz (ISBG) (2) 15 Mrd Stärkung der Eigenkapitalbasis von Kreditinstituten Finanzmarktstabilitätsgesetz tsgesetz (FinStaG( FinStaG) (3) 10 Mrd Vertrauensbildende Maßnahmen (Einlagensicherung) Novellierung des Bankwesengesetzes unbeschränkte nkte Haftung bis Ende 2009; danach

3 2.1 Bankenhilfspaket im Überblick ad (1) Interbankmarktgesetz Rahmen für f Übernahme von Bundeshaftungen mit 75 Mrd. Euro festgelegt, seit August Mrd. Euro ad (2) Finanzmarktstabilitätsgesetz tsgesetz (FinStaG( FinStaG) Verordnungsermächtigung für f r den Finanzminister (im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler) Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen zu treffen; Haftungsübernahmen, Bereitstellung von Eigenkapital (Partizipationskapital); der Rahmen dieses Instruments beträgt 15 Mrd. Euro ad (3) Einlagensicherung 100%-ige Sicherung der Einlagen von natürlichen Personen (befristet bis Jahresende 2009); aber Jänner J 2010 beträgt die Haftungsgrenze Euro. Einlagensicherung für f KMUs (bis zu Euro); für f r diese Maßnahmen stehen insgesamt 10 Mrd. Euro zur Verfügung) 2.2. Bankenpaket Rahmen und Ausnutzung IBSG Garantien für Wertpapieremissionen, Rahmen 65 Mrd. Stand ,11 Mrd. Partizipationskapital, Garantien FinStaG Rahmen 15 Mrd. Stand: 6,49 Mrd. Einlagensicherung Rahmen 10 Mrd. Stand: 0 Summe 90 Mrd. 32,60 Mrd. = 36,22% Stand 30.9.

4 2.3.Kredite an Unternehmen und Konsumenten Jährliche Wachstumsraten 2.4. Kreditvergabe in Österreich Kredite an Unternehmen bis Juli %, ,5% Krediten an Private: +0,5% Vergleichswert des Vorjahres +4,1% Weitergabe der Zinssenkung bei neuvergebenen Unternehmenskrediten Langfristige Kredite, mehr als 5 Jahre: kaum Weitergabe, Anstieg der Margen Kurzfristige Kredite bis 1 Jahr Zinsbindung: fast vollständige Weitergabe Kredite über 1 Mio -3 Prozentpunkte unter Okt 08 Kredite ein bis fünf Jahre: -2,2 Prozentpunkte Kredite über fünf Jahre: - 0,8 Prozentpunkte OeNB Kreditmonitor, Kreditbericht; Leitzins EZB zwischen Okt 08 und Mai 09 von 4,25% auf 1% gesenkt

5 3. Konjunkturbelebende Maßnahmen Die Maßnahmen der beiden Konjunktur- sowie der beiden Arbeitsmarktpakete und der Steuerreform können k fünf f Kategorien zugeordnet werden: (1) Ausweitung der Infrastrukturinvestitionen (2) Senkung der Finanzierungskosten der Unternehmen (3) Erhöhung hung der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte (4) Erhöhung hung des öffentlichen Konsums und der Subventionen (5) Sicherung von Arbeitsplätzen tzen und Beitrag zur Bewältigung des Strukturwandels 3.1 Maßnahmen im Überblick ad (1) Infrastrukturinvestitionen Mio. Euro ÖBB Konjunkturpaket I ASFINAG Konjunkturpaket I BIG Konjunkturpaket II Breitbanddienste 10 0 Konjunkturpaket I Thermische Sanierung Konjunkturpaket II Summe (*) inklusive vorgezogener Investitionen

6 Maßnahmen im Überblick ad (2) Senkung der Finanzierungskosten der Unternehmen Mio. Euro Degressive Abschreibung Konjunkturpaket II Gewinnfreibetrag Steuerreform Drittmittelkredite EIB (KMU und F&E) Konjunkturpaket I Zinsgünstige nstige ERP-Kredite Konjunkturpaket I Erhöhung hung des Haftungsrahmens (aws( aws) Konjunkturpaket I Mittelstandsfonds (aws( aws) Konjunkturpaket I Unternehmensliquiditätsst tsstärkungsgesetz Summe (*) Volumen ingesamt 10 Mrd. Maßnahmen im Überblick ad (3) Erhöhung hung der verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte Mio. Euro Lohnsteuerentlastung Steuerreform Familienpaket Steuerreform Absetzbarkeit von Spenden Steuerreform Bausparförderung rderung Konjunkturpaket I Regionale Beschäftigungsoffensive Konjunkturpaket II Verschrottungsprämie 23 Summe (*) Die budgetären Effekte der Steuerreform werden ab 2010 jährlich j betragen. (**) Die budgetären Effekte des Familienpakets werden ab 2011 jährlich j 510 betragen.

7 Maßnahmen im Überblick ad (4) Erhöhung hung des öffentlichen Konsums und der Subventionen Mio. Euro Staatskonsum Kostenloses Kindergartenjahr Konjunkturpaket II Forschung und Entwicklung Konjunkturpaket II Subventionen Regionale Beschäftigungsoffensive Konjunkturpaket II Internationalisierungsoffensive Konjunkturpaket I Summe Maßnahmen im Überblick ad (5) Sicherung von Arbeitsplätzen tzen und Beitrag zur Bewältigung des Strukturwandels Mio. Euro Kurzarbeit Arbeitsstiftungen Bildungskarenz Altersteilzeit, Ältere Langzeitarbeitslose Solidaritätspr tsprämienmodell Jugendstiftung Arbeitsmarktpaket I und II Arbeitsmarktpaket I Arbeitsmarktpaket I und II Arbeitsmarktpaket II Arbeitsmarktpaket II Arbeitsmarktpaket II Summe Arbeitsmarktpaket I und II

8 4. Volumen der konjunkturstabilisierenden Maßnahmen Mio. Euro Konjunkturpaket I und II Arbeitsmarktpaket I und II Steuerreform Maßnahmen der LänderL Summe (*) Bankenhilfspaket inklusive Unternehmensliquiditätsst tsstärkungsgesetz (*) Inklusive Haftungen und vorgezogener Investitionen 5. Zusammenfassung - Maßnahmen (1) Österreich verabschiedete mit einem Volumen von 5,8 Mrd. Euro (2009) 09) oder etwa 2,0% des BIP eines der größ ößten aktiven Konjunkturpakete in Europa (2) Damit wird die Nachfrage angekurbelt, die Haushalte und Unternehmen werden von Steuern entlastet, Investitionen sowie Energiesparen und Forschung und Entwicklung werden gefördert (3) Schätzungen des Wirtschaftsforschungsinstitute (WIFO und IHS) zufolge e werden diese Maßnahmen das BIP-Wachstum 2009 zwischen 0,87% und 1,0% anheben. Die Maßnahmen der Länder L eingerechnet ergeben einen BIP-Effekt von 1,18% (IHS) bzw. 1,4% (WIFO). Die Beschäftigungseffekte der Maßnahmen von Bund und Ländern betragen (IHS) bzw (WIFO) (4) 2009/2010 stabilisieren die automatischen Stabilisatoren in den öffentlichen Haushalten in Höhe H he von geschätzten 1,5% des BIP zudem die Konjunktur

9 6. Wie geht es weiter - Exitstrategien Geldpolitische Exitstrategien Fiskalische Exitstrategien Bankenpakete 30 % des EU-BIP; Ö 36% Ab wann? Koordiniert? 6.1. Exit Geldpolitik

10 6.2. Fiskalische Exitstrategie Entwicklung der Verschuldung Gross debt (% of GDP) EU27 EA Budgetdefizite Budgetdefizite 0,0-2,0-4,0 Haushaltsbilanz in % des BIP -6,0-8,0-10,0-12,0 EU-27 AUT -14,0-16,0 GRE IRL UK ESP LIT LAT FRK POR RO EU- CZ POL SLO SK BEL ITA NED MT AUT HUN CYP DEU EST FIN LUX SWE DEN BUG ,7-12,5-12,1-11,2-9,8-9,0-8,3-8,0-7,8-7,3-6,6-6,4-6,4-6,3-6,3-5,9-5,3-4,7-4,5-4,3-4,1-3,5-3,4-3,0-2,8-2,2-2,1-2,0-0, ,2-14,7-12,9-10,1-9,2-12,3-8,2-8,0-6,8-7,5-5,5-6,9-7,5-7,0-6,0-5,8-5,3-6,1-4,4-5,5-4,2-5,7-5,0-3,2-4,5-4,2-3,3-4,8-1,2

11 Staatschulden der EU Staaten Staatsschuld 140,0 120,0 General government debt % des BIP 100,0 80,0 60,0 40,0 AUT 20,0 0,0 EST BUG LUX RO DEN SK CZ LIT SLO SW FIN LAT POL CYP NED ESP MT AUT DEU EU- HUN UK FRK IRL POR BEL ITA GRE E ,4 15,1 15,0 21,8 33,7 34,6 36,5 29,9 35,1 42,1 41,3 33,2 51,7 53,2 59,8 54,3 68,5 69,1 73,1 73,0 79,1 68,6 76,1 65,8 78,2 77,4 97,2 114,6112, ,9 16,2 16,4 27,4 35,3 39,2 40,6 40,7 42,8 43,6 47,4 48,6 57,0 58,6 65,6 66,3 70,9 73,9 76,7 79,3 79,8 80,3 82,5 82,9 84,0 84,6 101,2116,7124,9 Budget Herausforderungen Österreichischer Finanzrahmen (Budget; 4/09) Maastricht Defizit: 2010, 2011, 2012 jeweils 4,7%; ,9% Schuldenquote: %, ,7%; ,5% Einleitung eines Verfahrens wegen übermäßigem Defizit 20 Länder Österreich am 2. Dezember EK Empfehlung : ab 2011 jährlicher Abbau um 0,75% BIP; 2013 unter 3% Österreichisches Stabilitätsprogramm Jänner 2009 Frühjahr 2010: Fortschreibung Finanzrahmen 2014 Herbst: Budget 2011/12

12 Risiken Arbeitslosigkeit

13 Arbeitslosigkeit Vorschläge?

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