Niederschrift Nr. 3/2017

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1 1 Stadt Schönau im Schwarzwald Niederschrift Nr. 3/2017 über die öffentliche Gemeinderatssitzung Schönau im Schwarzwald am (Beginn: 19:00 Uhr; Ende: 20:15 Uhr) in Schönau im Schwarzwald, Ratssaal des Rathauses Schönau im Schwarzwald Vorsitzender: Bürgermeister Peter Schelshorn Zahl der anwesenden ordentlichen Mitglieder 11 Normalzahl der Mitglieder 12 Namen der anwesenden ordentlichen Mitglieder: Stadtrat Jesko Anschütz Stadträtin Greta Hierholzer Stadtrat Alexander Knobel Stadträtin Mechthild Münzer Stadträtin Marika Prekur Stadträtin Susanne Schindler Stadtrat Ulrich Schlageter Stadtrat Michael Schröder Stadtrat Sebastian Sladek Stadtrat Jürgen Strohmeier Stadträtin Christine Thoma-Garbe Es fehlt entschuldigt: Stadtrat Dirk Lais (krankheitsbedingt) Sonstige Verhandlungsteilnehmer/-innen: Hauptamtsleiter Dietmar Krumm (Schriftführer) Rechnungsamtsleiterin Gisela Schäuble Bauamtsleiter Klaus Steinebrunner Zuhörer/-innen: 3, darunter eine Pressevertreterin Nach Eröffnung der Verhandlung stellte der Vorsitzende fest, dass 1. zu der Verhandlung durch Ladung vom ordnungsgemäß eingeladen worden ist; 2. die Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Verhandlung am ortsüblich bekannt gemacht worden ist; 3. das Kollegium beschlussfähig ist, weil mindestens 7 Mitglieder anwesend sind.

2 2 öffentlich TOP 1: Fragestunde für den Bürger Tagesordnung TOP 2: Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom TOP 3: Bauantrag zum Neubau eines Carports einschl. AAB-Antrag auf Flst.-Nr (Georg-Färber-Straße 23) TOP 4: TOP 5: TOP 6: TOP 7: Stadträtin Marika Prekur, Ausscheiden aus dem Gemeinderat Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Schönau im Schwarzwald Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach, Sachstandsbericht Kurzinformationen der Verwaltung TOP 7.1: Photovoltaik-Gemeinschaftsanlage ("Schönauer Schöpfungsfenster"), Jahresrechnung 2016 TOP 8: Fragen und Anregungen des Gemeinderates Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt er bekannt, dass Punkt 4 Stadträtin Marika Prekur, Ausscheiden aus dem Gemeinderat von der Tagesordnung abgesetzt werde. Grund hierfür sei die in dieser Sache noch laufende Anhörung des Kommunalamtes beim Landratsamt Lörrach. TOP 1: Fragestunde für den Bürger Hiervon wird kein Gebrauch gemacht. TOP 2: Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Das Protokoll über die öffentliche Sitzung am liegt den Mitgliedern des Gemeinderats in Fotokopie vor. Auf Anfrage stellt Hauptamtsleiter Krumm fest, dass die Niederschrift anerkannt wird.

3 3 TOP 3: Bauantrag zum Neubau eines Carports einschl. AAB-Antrag auf Flst.-Nr (Georg- Färber-Straße 23) Die Planunterlagen einschließlich des AAB-Antrags liegen den Mitgliedern des Gemeinderats als Sitzungsvorlage vor. Beschlussvorschlag: Befürwortende Weiterleitung des Bauantrages an die Baurechtsbehörde mit der Maßgabe, dass den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt wird. Der Bauantrag wird dem Gemeinderat bekannt gegeben und von Bauamtsleiter Steinebrunner erläutert. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, vorliegenden Bauantrag befürwortend an die Baurechtsbehörde weiterzuleiten mit der Maßgabe, dass den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt wird. TOP 4: Stadträtin Marika Prekur, Ausscheiden aus dem Gemeinderat Stadträtin Marika Prekur wird ab aufgrund eines Dienstvertrages nach 611 BGB beim Gemeindeverwaltungsverband Schönau im Schwarzwald beschäftigt sein. Sie wird ab diesem Zeitpunkt als Servicekraft in der Mensa der Buchenbrandschule arbeiten. Nach 29 Abs. 1 Nr. 1 b GemO können Arbeitnehmer eines Gemeindeverwaltungsverbands, dessen Mitglied die Gemeinde ist, nicht gleichzeitig Gemeinderat sein. Diese Bestimmung findet nur dann keine Anwendung, wenn der Arbeitnehmer überwiegend körperliche bzw. manuelle Arbeit verrichtet. Bei der Tätigkeit als Servicekraft der Mensa sind überwiegend gründliche und vielseitige Fachkenntnisse erforderlich sowie selbstständige Leistungen zu erbringen. Die körperliche Arbeit spielt eine untergeordnete Rolle. Aufgrund von 31 Abs. 1 GemO hat dies zur Folge, dass das Ausscheiden von Stadträtin Marika Prekur aus dem Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald zum automatisch eintritt. Zur Klarstellung der Rechtslage hat jedoch der Gemeinderat die Feststellung zu treffen, ob ein Hinderungsgrund nach 29 Gemeindeordnung gegeben ist. Für die ausscheidende Stadträtin wird der Bewerber nachrücken, der bei der Feststellung des Wahlergebnisses der Gemeinderatswahl 2014 als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags der Freien Wählervereinigung festgestellt wurde.

4 4 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Stadträtin Marika Prekur ab ein Hinderungsgrund gemäß 29 Abs. 1 Nr. 1 b gegeben ist. Das Ausscheiden der Stadträtin aus dem Gemeinderat der Stadt Schönau im Schwarzwald tritt somit gem. 31 Abs. 1 GemO zum automatisch ein. Rechtslage: 29 und 31 GemO. Dieser Tagesordnungspunkt wurde vom Vorsitzenden zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung abgesetzt, da zur Sache die Anhörung des Kommunalamtes beim Landratsamtes Lörrach noch nicht abgeschlossen ist. TOP 5: Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktsatzung) der Stadt Schönau im Schwarzwald Die Marktsatzung der Stadt Schönau im Schwarzwald enthält derzeit in 2 Abs. 1 folgende Regelung: Die Wochenmärkte sind jeweils am Freitag in der Zeit von bis Uhr. Vom 01. Mai bis 30. September wird das Marktende auf Uhr festgelegt. Auf- und Abbauzeit ist jeweils höchstens eine Stunde. Diese Regelung entspricht nicht mehr den tatsächlichen Marktzeiten des Wochenmarktes, weshalb die Satzung entsprechend geändert werden sollte. Hierzu wird dem Gemeinderat die beigefügte Änderungssatzung zur Beschlussfassung vorgelegt. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Marktsatzung zu. Hauptamtsleiter Krumm trägt den Sachverhalt der Sitzungsvorlage mit ergänzenden Erläuterungen vor. Beschluss: Der Gemeinderat stimmt dem Erlass der vorliegenden Satzung zur Änderung der Marktsatzung einstimmig zu.

5 5 TOP 6: Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach, Sachstandsbericht Bürgermeister Schelshorn gibt dem Gemeinderat einen umfassenden Bericht über den aktuellen Sachstand zur Breitbandversorgung im Landkreis Lörrach. Demzufolge habe sich die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitbandversorgung in der Sitzung am 10. Februar auf die Firma Pepcom als Kabelnetzbetreiber festgelegt. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass das Thema Ortsnetzplanung im Jahr 2017 eng verzahnt sei mit der Errichtung des Backbone-Netzes. Für die Stadt Schönau im Schwarzwald werde deshalb die Ortsnetzplanung in diesem Jahr wie folgt starten: 1. Anbindung des Ortsteils Brand (bis gewünscht Buchenbrandschule) von Wembach her kommend zusammen mit der Backbone-Verlegung 2. Anbindung des Gewerbegebietes Aiterfeld über die Verbindung des Backbones von Utzenfeld kommend (evtl. bereits in 2017 noch Anschluss des Ortsteils Schönenbuchen bis EWS in einem zweiten Schritt) 3. Anbindung des Ortsteils Auf der Bruck (bis gewünscht Firma Bürsten Frank) über die Backbone-Verlegung zur Gemeinde Tunau Das Backbone-Netz werde über die Hochspannungsleitung Wembach - Utzenfeld mit einer Abnahmestelle in der Mühlmatt geführt und gleichzeitig per Erdleitung noch verlegt von Wembach und Utzenfeld kommend. Inwieweit dann innerstädtisch 2017 neben der Leerrohrverlegung eventuell weitere Straßen und Gebäude angeschlossen werden können, könne derzeit noch nicht gesagt werden. Priorität hätten auf jeden Fall die beiden Gewerbegebiete ( Brand und Aiterfeld ) und die öffentlichen Gebäude in diesem Bereich (z.b. Straßenmeisterei, Biosphärengebiets- Geschäftsstelle, Schule, Kindergarten, Zentralkläranlage, Tiefbrunnen in der Mühlmatt, Hochbehälter auf dem Gelbboden etc.) sowie alle Private, die im Zuge dieser ersten Maßnahme mit angebunden werden können. Momentan habe man folgende erste Informationsveranstaltungen mit Geschäftsführer Paul Kempf vom Zweckverband festgelegt (weitere werden folgen): Informationsveranstaltung der Gemeinde Utzenfeld - hier wird sich die Stadt mit den drei größere Firmen im Gewerbegebiet Aiterfeld anschließen Informationsveranstaltung der Stadt Schönau im Schwarzwald für die potentiellen Anschlussnehmer im Ortsteil Brand gemeinsam mit der Gemeinde Wembach. Diese Veranstaltung findet im Schönauer Bürgersaal statt. Ferner informiert der Vorsitzende über die Anschlussgebühren, wonach für einen Hausanschluss grundsätzlich 600 Euro anfallen. Ab der dritten Wohneinheit falle pro Wohneinheit ein zusätzlicher Betrag von 100 Euro an. Dies seien vergleichsweise sehr günstige Preise, weshalb er jedem Hauseigentümer nur den Anschluss an die Breitbandversorgung empfehlen könne, auch wenn dieser das schnelle Internet erst später nutzen werde. Stadtrat Knobel bestätigt, dass durch die Initiative des Zweckverbandes der Hausanschluss vergleichsweise günstig ermöglicht werde. Für Anschlüsse, die später durch Einzelmaßnahmen realisiert werden, werde dies um ein vielfaches teurer.

6 6 Der Vorsitzende erklärt weiter, dass die Telekom derzeit für ihr Netz im innerstädtischen Bereich beabsichtige, die Datengeschwindigkeit mittels Vectoringtechnik auf bis zu kbit/s zu erhöhen. Mit Gepolter und Geheule ziehen um Punkt zwölf Schönauer Hexen - darunter Oberhexe Sabine und eine Nachwuchshexe - in den Sitzungssaal ein, wodurch die weitere Behandlung der ordentlichen Tagesordnung nicht mehr möglich ist. Sofort übernimmt Oberhexe Sabine die Herrschaft von Vogt Peter (Emir von Schönau) und hält folgende Einführungsrede: Gute Obe ihr Stadtrot- und Verwaltungs-Lit, jetz isch wieder Hexezit! Vo de Tagesordnung ungeachtet, gelte ihr ab sofort entmachtet! Do hilft kei jomere un kei tobe, ihr alli sin vo eure Ämter enthobe! So stohts im Protokoll un au in minem Text, ihr alli do inne, ihr werde jetz verhext! Schnell isch so e Johr vergange, was hän ihr ohni iss au nur agfange? Puri Langwiel war des Stadtrots Lebe, doch mir bringe jetz eure Puls zum bebe! Doch so hart gehn mir mit eu aber it ins Gericht, denn ganz so untätig ware ihr jo au wiider nicht! E chlai weng wenn mir eu au lobe, suscht fange ihr zletscht no a umme tobe! Do isch des Schwimmbad, es isch eifach toll! Mer weiß gar it was mer dodezu sage soll! So schnell war des Bad baut, des hän mir eu wirklich idde zutraut! Au hen ihr jetz endlich reagiert, un Helfe im Werkhof ganz unscheniert! E Streusalzsilo es endlich git für die Stadtarbeiters Lit! Des Gelände bi de Sparkasse isch au vertickt, hoffe mer das es do vernünftigi Wohnunge git! Aber eins bringt is Narre scho zum Spinne, es isch immer so friedlich un ruhig do inne!

7 7 Fascht zu allem keini lange Diskussione, die meischte Entscheidungen ohne Emotione! I sag eu eins: so got des it, denket doch au mol an is Fasnachtslit! Über was solle die Lit denn an Fasnacht lache, wenn mir keini Theme hän zum Gschichtli mache! Nemmet eu emol a Bespiel an Schopfe. Do duet de Gmeirot täglich uffem Nitz umme chlopfe! Über selli chenscht s ganz Johr berichte, un täglich Narrebeiträg dichte! un was isch bi is do mit eu ihr Lit, eifach nit, eichfach nit! Drum wän mir eu in Zukunft bitte, dien doch au mol e weng umme stridde! Nemet eu e Beispiel an de Mechthild un em Peter, die liebe sich des weis doch jeder! Wenn die beidi no Single wäre, dann wär garandiert: Die wäre noch zwei Stadtrotsitzunge sicher lieirt! Doch jetz isch gnug mit vezelle, jetz wän mir eu richtigi Uffgabe stelle! Mir werde jetz, s isch it zum lache, e lebendiges Kreuzworträtsel mit eu mache! Mir dien jetz Wiebli un Männli separiere, ihr min is nu Folge un is pariere! Jede griegt zwei Buchstabe umghängt, sin it duuch, ein uff de Buckel un ein uff de Buuch! Mir dien eu dann ebbis froge us Stadt oder Land, isch eu dann alle die Antwort bekannt! Dann stellet ihr eu so ane ob Frau oder Ma, das mer des Wort richtig lese cha! Die wo des Wort am schnellschte hän uff de Reihe, die griege en Punkt un chenne sich freue! Isch alles klar un hän ihrs kapiert, dann fange mir a jetz ganz unscheniert? Isch eim ebbis it klar, isch ein it vo de schnelle,

8 8 dann du i des ganze grad nomol vezelle! so jetz gohts los, ganz munter un froh Narri- Narro!!! Im Folgenden werden ein Frauenteam (Stadträtinnen Christine Greta, Marika, Mechthild und Susanne) und ein Männerteam (Vogt Peter, Stadträte Jesko, Michael, Sebastian und Uli) gebildet, die im lebenden Kreuzworträtsel gegeneinander antreten und sich den Fragen von Hexe Susi stellen. Im Verlauf des recht komplizierten Spiels zeigt sich, dass die Teams mit den einzelnen Fragen doch erhebliche Schwierigkeiten haben und nur wenige richtig auflösen können. Besonders behäbig wirkt das Männerteam, dem die lange Zunftabendnacht noch sichtlich in den Gliedern bzw. Köpfen steckt. Trotz unerlaubter Hilfestellungen durch den Bauamtsleiter, der dafür jeweils prompt und äußerst energisch von der Rechnungsamtsleiterin gerügt wird, sind die Männer am Ende des Quiz die klaren Verlierer. Die siegreichen Frauen werden mit Hexenbesen ausgezeichnet, während die Männer für ihre Mühen mit einem Cheerleader-Puschel dekoriert werden. Nach einem gemeinsamen Glas Sekt erklärt Vogt Peter die Sitzung für geschlossen und lädt die Anwesenden zum gemütlichen Ausklang des Abends in das FC-Vereinsheim ein. Narri Narro!!! TOP 7: Kurzinformationen der Verwaltung TOP 7.1: Photovoltaik-Gemeinschaftsanlage ("Schönauer Schöpfungsfenster"), Jahresrechnung 2016 Das Schreiben der Elektrizitätswerke Schönau (EWS) Energie GmbH vom mit der Jahresabrechnung 2016 ist in der Anlage beigefügt. Die Abrechnung mit dem Ausschüttungsergebnis von netto 373,52 Euro für die Stadt Schönau im Schwarzwald wird dem Gemeinderat hiermit zur Kenntnis gebracht. Wegen des Hexeneinzugs entfällt dieser Tagesordnungspunkt. TOP 8: Fragen und Anregungen des Gemeinderates Wegen des Hexeneinzugs entfällt dieser Tagesordnungspunkt.

9 9 Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die öffentliche Sitzung. Zur Beurkundung: Der Vorsitzende: Der Gemeinderat: Der Schriftführer: