3. Sitzung des Regionalplanungsrats (RPR) am in Beelitz-Heilstätten hier: Protokoll

Transkript

1 Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg Geschäftsstelle des Regionalplanungsrates Potsdam, den G:\InternetGL\A Über die GL\RPR\3. Sitzung\Protokoll.doc 3. Sitzung des Regionalplanungsrats (RPR) am in Beelitz-Heilstätten hier: Protokoll (Anlagen: TOP 1 Teilnehmer-Liste, Übersicht zum Stand der Regionalplanung, Vortrag zur Stadtentwicklungsplanung Berlin, Karte Große Wohnungsneubaustandorte des StEP Wohnen) Begrüßung Der Vorsitzende des RPR, Landrat Blasig, begrüßt die Anwesenden. TOP 2 Verflechtungen der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg mit Polen Stand nach der 2. Sitzung des RPR am in Frankfurt (Oder) Abteilungsleiter Schirmer berichtet über die Aktivitäten in der Metropolregion Stettin (MRS) seit Mitte 2013 und hebt dabei das anlässlich der Raumordnungskonferenz am in Stettin unterzeichnete Kommuniqué hervor. Vielfältige Aktivitäten im Jahr 2014 sollen bis Jahresende in ein Leitbild und ein Entwicklungskonzept münden, welches dann ab 2015 umgesetzt werden könnte. Die Arbeitsatmosphäre und das Engagement aller Teilnehmer seien positiv, wenn es auch wie Landrat Schulze, LK Uckermark, ergänzt zuweilen schwierig sei, den richtigen Ansprechpartner auf polnischer Seite zu identifizieren. Die Runde hält es für sinnvoll, Ministerpräsident Woidke in seiner Eigenschaft als Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit über das Projekt in Kenntnis zu setzen. TOP 3 Zusammenarbeit in der Regionalplanung - Stand der Regionalplanverfahren, rechtliche Anforderungen an die Auswahl von Windeignungsgebieten sowie Ausblick auf integrierte Regionalpläne Durch die Vertreter der Regionalen Planungsgemeinschaften in Brandenburg werden ausführliche Berichte über den Stand der Arbeiten an den jeweiligen Regional- bzw. Teilregionalplänen gegeben (zusammenfassende Übersicht s. Anlage 2). In den Berichten wird deutlich, mit welchen Schwierigkeiten in inhaltlicher wie zeitlicher Hinsicht die Planungsgemeinschaften umzugehen haben. Neben der finanziellen Unterstützung, die das Land leiste, sei die inhaltliche Unterstützung mit einer Stimme ganz wesentlich, um zu rechtssicheren Regionalplänen zu kommen, wie Landrat Blasig betont. Nicht zuletzt aufgrund des sehr großen öffentlichen Interesses Pro wie Kontra wäre es hilfreich, wenn das Land neue Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung mit entwickeln würde, fügt Landrat Ihrke, RPG Uckermark-Barnim, hinzu. Zudem halte er eine Art Mindestgerüst für die Gliederung von integrierten Regionalplänen für sinnvoll. Abteilungsleiter Drews betont die Notwendigkeit, hochgradig systematisch vorzugehen, damit die Regio-

2 2 nalpläne einer gerichtlichen Überprüfung standhielten. Hierzu sei die GL auch mit dem MUGV im Gespräch. Planungen zu Windenergie und Rohstoffen seien in allen Regionalen Planungsgemeinschaften auf absehbare Zeit prioritär. Der darüber hinausgehende Regelungsbedarf würde in den Planungsregionen offenbar unterschiedlich gesehen. Landrat Schulze regt an, zwischen Ländern und zwischen Regionen stärker abzustimmen, welche Regelungen getroffen und welche Kriterien angewendet würden und illustriert dies an Beispielen aus der Windenergieplanung an der Grenze der Uckermark zu Mecklenburg-Vorpommern. Staatssekretär Gothe, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, bestätigt, dass in Berlin artikulierte Wünsche, auf den Flächen der Berliner Stadtgüter GmbH in Brandenburg Windenergieanlagen zu errichten, den selben Kriterien zu unterziehen seien, wie sie bei anderen Windenergieplanungen auf privaten oder öffentlichen Flächen auch gelten. - Bericht über den FNP Berlin / StEK 2030 / STEP Wohnen Referatsleiter Künzel, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Berlin, erläutert den Stand des Stadtentwicklungskonzept Berlin 2030 (StEK 2030) sowie der Stadtentwicklungspläne (StEP) Wohnen und Industrie und Gewerbe (s. Anlage 3) und erinnert an die Veranstaltung des Kommunalen Nachbarschaftsforums (KNF) zum StEK 2030 am Er lädt die Anwesenden zum 4. Stadtforum am ab 16:30 Uhr im Energieforum Berlin ein, das sich mit den Transformationsräumen, die für die Berliner Entwicklung wichtig sind, beschäftigen wird. Staatssekretär Gothe ergänzt auf Nachfrage von Landrat Blasig, dass in der Grundstruktur des FNP Berlin durch kleinräumige Nachverdichtung mittelfristig zusätzlich genauso viele Wohnungen geschaffen werden könnten, wie durch die größeren Projekte, die im STEP Wohnen ausgewiesen seien. Berlin sei für den erwarteten Einwohnerzuwachs planerisch gerüstet. TOP 4 Entwicklung d. Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg anhand konkreter Einzelfragen - Informationen zur neuen EU-Förderperiode Minister Vogelsänger, Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, gibt einen umfassenden Überblick zur neuen EU-Förderperiode. Dass er als Agrarminister Brandenburgs die Berliner Landwirtschaft mitverwalte, funktioniere sehr gut. Besonderes Interesse finden die Aussagen von Minister Vogelsänger zu den Stadt-Umland-Wettbewerben, mit denen durch einen fondsübergreifenden Ansatz neue Wege gegangen würden. Werden die avisierten Mittelerhöhungen auf Bundesebene beschlossen, sieht er in einigen Bereichen so im Bereich soziale Stadt Herausforderungen, ihren Einsatz gut vorzubereiten. Staatssekretär Gothe knüpft hier an und erläutert, dass diese Mittel auch in Berlin sinnvoll eingesetzt würden, wobei durch die dynamische Entwicklung mancher Quartiere der Handlungsbedarf eher von der Innenstadt nach außen wandere. - IGA 2017 gemeinsame Aktivitäten in Berlin und im Umland Geschäftsführer Schmidt, Grün Berlin GmbH, beschreibt die Umorientierung der Internationalen Gartenausstellung 2017 (IGA 2017) von Tempelhof nach Marzahn-Hellersdorf und den Stand der Vorbereitung des Projektes ( Das an der Peripherie der Stadt gelegene Projekt nutze die Wuhleniederung, den Kienberg und die Gärten der Welt und biete die Möglichkeit, u.a. auch Fragen zur Profilierung von Stadtrandlagen zu thematisieren.

3 3 Das Projekt sei in Berlin dezentral angelegt, die Bezirke würden einbezogen. Auch eine Verbindung zum Land Brandenburg sei wünschenswert. So könnte eine Plattform für Brandenburg entstehen, die neben einer touristischen Anbindung auch durch Märkte, Stände und Lebenskultur sichtbar werde. Erste Gespräche des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf, die IGA in die Umlandgemeinden zu tragen, hätte es bereits gegeben; weitere, auch auf Staatssekretärsebene, seien in Vorbereitung, wie Staatssekretär Gothe ergänzt. In diesem Zusammenhang diskutiert die Runde über verkehrliche Anbindungen, Parkplätze und tragfähige Nachnutzungskonzepte. - Realisierungshorizont ausgewählter Wohnungsbauvorhaben und Gewerbestandorte an der Berliner Stadtgrenze und hierdurch induzierte Verkehrswirkungen Landrat Blasig regt an, diesen TOP in der 4. Sitzung zum Schwerpunkt zu machen und bittet Abteilungsleiter Schirmer, in die Thematik einzuführen. Abteilungsleiter Schirmer nutzt die Karte Große Wohnungsneubaustandorte des StEP Wohnen (s. Anlage 4) und weist auf eine Reihe von geplanten Neubaustandorten und bestehenden oder geplanten Gewerbebzw. Logistikstandorten an der Landesgrenze Berlin-Brandenburg hin, die Quelle oder Ziel von Ländergrenzen überschreitenden Verkehren sind (Auswahl): - das Wohnbauprojekt Lichterfelde Süd und die Gewerbestandorte in Großbeeren, die die B 101 bzw. auch kleine Kommunalstraßen (wie die Osdorfer Straße) tangieren - die Weiterführung des Brunsbütteler Damms nach Dallgow-Döberitz - das Wohnbauprojekt Wasserstadt Spandau, das die Nieder Neuendorfer Straße zwischen Hennigsdorf und Spandau tangiert - die noch fehlende Ortsumgehung B 158 in Ahrensfelde - die wenig leistungsfähige L 33 in Hönow und Eiche Minister Vogelsänger ergänzt die Aufzählung um die Brücke Gosener Landstraße über den Gosener Kanal. Die Runde kommt überein, dieses Bild zu vervollständigen, um einerseits zu sehen, was seit 1990 geschafft wurde und um andererseits festzustellen, wo es noch Netzlücken gibt und was getan werden müsse, die Verbindungen zu optimieren. Eine entsprechende Zusammenstellung, die mit Hilfe beider Verkehrsverwaltungen und der Kommunalen Nachbarschaftsforen (KNF) erstellt werden sollte, müsse bis Ende 2014 vorliegen, um auf dieser Basis das Thema auf der nächsten Sitzung des RPR beraten zu können. TOP 5 Verschiedenes Die Mitglieder des RPR verständigen sich darauf, Anfang 2015 zu ihrer vierten Sitzung zusammenzukommen. Landrat Blasig schlägt vor, in der Planungsregion Prignitz-Oberhavel zu tagen, was Landrat Reinhardt gern aufgreift. Landrat Blasig regt an, neben dem bereits benannten Thema Stand der Ländergrenzen überschreitenden Verkehrsverbindungen auch über die in dieser Sitzung behandelten Themen Metropolregion Stettin und IGA 2017 erneut zu berichten.

4

5

6

7 Bericht über StEK 2030, StEP Wohnen, StEP Industrie und Gewerbe, Flächennutzungsplanung 3. Sitzung des Regionalplanungsrates (RPR) Beelitz-Heilstätten 03. März 2014 Michael Künzel, Leiter des Referats Flächennutzungsplanung und stadtplanerische Konzepte

8 Wozu ein Stadtentwicklungskonzept? Ein Stadtentwicklungskonzept... - gibt Antworten auf die Frage, wo Berlin 2030 stehen will - stellt die wichtigsten langfristigen Ziele und Strategien für Berlin heraus - ist ein ressortübergreifender Prozess, um Politikfelder integriert zu betrachten - begründet den zielgerichteten Einsatz von Fördermitteln - bündelt effektiv Ressourcen auf Strategieräume - wirkt positionierend gegenüber anderen Metropolen und Partnern... profiliert Berlin als attraktiven Wirtschaftsstandort, lebenswerte Hauptstadt und zukunftsfähige Metropole.

9 Stadtentwicklungskonzepte Berlin 2030 (StEK 2030) Zweistufiger Aufbau Status = Berlin heute Strategien = Berlin morgen

10 Stadtforum zum StEK 2030 Relevante Stakeholder werden entlang des inhaltlichen Prozesses einbezogen: ExpertInnen / BerlinerInnen / Politik / Verwaltung.

11 Bevölkerungsentwicklung seit 1991 in Berlin in Tsd. Personen Bevölkerungsbewegungen in Berlin Bevölkerungsveränder ung gesamt Natürliches Saldo (Geburten minus Gestorbene) Wanderungssaldo (Zuzüge minus Wegzüge) Seit 2005 steigendes Bevölkerungswachstum

12 Bevölkerungsprognose : Varianten Pers Pers = Pers Mittlere Prognosevariante Realentwicklung Obere Prognosevariante Untere Prognosevariante Grundlage für StEP Wohnen 2025: Mittlere Variante Prognose (Zeitrahmen des StEP Wohnen): Personen

13 Das Bild kann zurzeit nicht angezeigt werden. Bevölkerungsentwicklung nach Prognoseräumen bis 2030 Die Entwicklung von Bevölkerungszahl und -struktur wird teilräumlich unterschiedlich verlaufen.