Aus den Verhandlungen des Gemeinderates (Sitzungen vom 24. Februar, 10. und 24. März 2015)
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- Albert Amsel
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1 Aus den Verhandlungen des Gemeinderates (Sitzungen vom 24. Februar, 10. und 24. März 2015) Jahresrechnung 2014, Ergebnis rund CHF besser als veranschlagt Die laufende Rechnung der Politischen Gemeinde schliesst bei einem Aufwand von CHF und einem Ertrag von CHF mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Der Voranschlag 2014 rechnete mit einem Ertragsüberschuss von CHF Die laufende Rechnung schliesst somit um CHF besser ab als budgetiert. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen belaufen sich auf CHF Bei den Investitionen des Finanzvermögens zeigt sich eine Nettoveränderung von CHF Das Eigenkapital beträgt nach Einlage des Ertragsüberschusses Ende Rechnungsjahr CHF Grössere Minderausgaben gab es in den Bereichen Sachaufwand (- CHF ), im Bereich Personalaufwand (- CHF ) und bei den Betriebs- und Defizitbeiträgen (- CHF ). Mehreinnahmen konnten bei den Steuern (+ CHF ), den Entgelten (+ CHF ) und den Beiträgen mit Zweckbindung (+ CHF ) erwirtschaftet werden. Die Jahresrechnung wurde abgenommen. Der Gemeindeversammlung vom 02. Juni 2015 wird beantragt, die Jahresrechnung 2014 zu genehmigen. Gemeindeverwaltung Der Revisionsbericht der Lucio Revisionen, Vitznau, über die finanztechnische Prüfung der Jahresrechnung 2014 wurde abgenommen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für die Arbeit der beste Dank ausgesprochen.
2 Wasserversorgung Die Gemeinde Obfelden besitzt eine grosse Anzahl Quellen und Laufbrunnen. Im Hinblick auf die Sicherstellung der Trinkwasserqualität, einen optimalen Betrieb sowie eine sinnvolle Werterhaltung wurde im Mai 2010 ein Notwasserkonzept für das Trinkwasser und ein Nutzungskonzept der Fassungsanlagen und Laufbrunnen der Gemeinde erarbeitet. Der Gemeinderat hat am die Umsetzung der Massnahmen gemäss Nutzungskonzept genehmigt. Zwischenzeitlich wurde ein Projekt für die Erschliessung der Brunnen Schulhaus Schlossächer, Kreuzstrasse, Bibliothek sowie für einen neuen Brunnen an der Bachstrasse 17/19 ausgeabeitet. Inbegriffen sind auch Notwasserentnahmestellen beim Schulhaus Schlossächer, an der Bachstrasse 17/19 und der Bibliothek. Die vorhandenen dichten Leitungen werden genutzt. Die undichten Leitungen werden mit einem neuen Rohr versehen und die fehlenden Leitungen neu gebaut. Diese Arbeiten verursachen Gesamtkosten von CHF und waren im Voranschlag 2014 enthalten. Die Arbeiten konnten im Jahre 2014 nicht ausgeführt werden. Für das Jahre 2015 wurden die Ausgaben nicht budgetiert. Da der Wasserverlust nicht unerheblich ist (pro Tag fliessen rund 80 m3 ( lt) einwandfreies Trinkwasser in den Lindenbach), erachtet es der Gemeinderat als notwendig, die Bauarbeiten für die Wasserleitung rasch möglichst auszuführen. Da die Arbeiten nicht budgetiert wurden und nicht als gebunden bezeichnet werden können, steht die Kompetenz für diesen Spezialbeschluss gemäss Art. 11 Ziffer 13 GO der Gemeindeversammlung zu. Der Gemeinderat bewilligte den Kredit von CHF und beantragt der nächsten Gemeindeversammlung, den Kredit zu genehmigen.
3 Liegenschaften Die Gemeindeversammlung vom 09. Juni 2009 genehmigte für die Renovation des Gemeindehauses inkl. Anbringen einer Fassadendämmung einen Gesamtkredit von CHF (CHF CHF ), zuzüglich Teuerung ab Kostenberechnung. In den Jahren 2010 bis 2014 wurden die Renovationsarbeiten inkl. Anbringen einer Fassadendämmung am Gemeindehaus ausgeführt. Die Bauabrechnung im Betrage von CHF wurde genehmigt und der nächsten Gemeindeversammlung vom 02. Juni 2015 wird beantragt, die Bauabrechnung zu genehmigen. Die in der Liegenschaft Werkgebäude Brunnmatt bestehende Wärmeerzeugungsanlage stammt aus dem Jahr 1991 und muss altershalber ersetzt werden. Für die Ingenieurarbeiten für die Sanierung der Wärmeerzeugungsanlage (Holzschnitzel- und Ölheizung) mit Umrüstung auf 100 % Holzbetrieb wurde ein Kredit von CHF bewilligt und der Auftrag an die Firma Heinz Haldimann, Heizungs- und Sonnenenergieplanung, Obfelden, vergeben. Der in der Liegenschaft Schützenhaus und in der Schwimmbadanlage zum Einsatz kommende Rasentraktor hat das Ende der wirtschaftlichen Einsatzdauer erreicht und muss ersetzt werden. Für den Ersatz dieses Mähers wurde ein Kredit von CHF bewilligt und der Auftrag zur Lieferung des Rasentraktors an die Firma Mäder AG, Niederwil, erteilt. Ebenso muss die Reinigungsmaschine für den Turnhallenboden in der Mehrzweckhalle Zendenfrei altershalber ersetzt werden. Für den Ersatz der Reinigungsmaschine wurde ein Kredit von CHF bewilligt und der Auftrag an die Firma Diversey Europe B.V, Münchwilen, vergeben Einbürgerungen Unter dem Vorbehalt der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung und der Erteilung des Kantonsbürgerrechtes wurde das Bürgerrecht der Gemeinde Obfelden erteilt an: Gross, Leons Alens geb. 1998, von Lettland, mit Wohnsitz in Obfelden und Aufenthalt in Hochfelden; Limani, Alban, geb. 1989, von Republik Serbien, Dorfstrasse 113; Tomasulo, Sara, geb. 1998, von Italien, Dorfstrasse 45a.
4 Gemeindewerke Das Fahrzeug des Brunnenmeisters (Renault Kangoo, Jg. 2002) hat das Ende der wirtschaftlichen Betriebszeit erreicht und muss ersetzt werden. Für die Anschaffung eines VW Caddy Maxi 4 Motion inkl. Einbauten wurde ein Kredit von CHF bewilligt. Gewässer Die Sanierung des Durchlasses Dorfstrasse und des Bachlaufs oberhalb des Dammes wurde bereits 1997 und 1999 thematisiert, aber wieder verworfen. Von 2007 bis 2009 wurden durch den Kanton und die Gemeinde verschiedene Projektvarianten evaluiert. Durch die Erstellung der Gefahrenkarte wurden auch diese Projekte zurückgestellt. Der Lindenbach verursacht gemäss der Gefahrenkarte Hochwasser an vielen Stellen eine geringe bis mittlere Gefährdung, im Bereich Zendenfrei eine erhebliche Gefährdung. Eine Studie durch das Ingenieurbüro Scherrer AG hat diese Gefahren relativiert und das AWEL hat die Daten am genehmigt. Für die Erarbeitung eines entsprechenden Projektes (Absenkung des Bachs) wurde ein Kredit von CHF bewilligt und den Auftrag an das Ingenieurbüro Holinger AG, Winterthur, vergeben. Strassenbeleuchtung Die Beleuchtung der Maschwanderstrasse hängt zurzeit an den Masten der Freileitung. Aufgrund der Verlegung dieser Freileitung muss die Beleuchtung mittels Kandelaber erstellt werden. Für die LED-Beleuchtung der Maschwanderstrasse wurde ein Kredit von CHF bewilligt und die Arbeiten an die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich vergeben.
5 Baupolizei Baurechtliche Bewilligungen wurden erteilt an: Herr Feti Veliju, Oberwil bei Zug, Carport an der Bachstrasse; Herr Urs Häberling, Obfelden, Stützmauer mit Terrainanpassungen an der Rigistrasse; Herr und Frau Edmondo und Isabelle Di Cristofano, Obfelden, Garage und Stützmauer sowie Erweiterung Überdachung Hauszugang am Wohnhaus Vers.-Nr. 638 an der Lötschenmattstrasse; Frau Tatyana Monn, Obfelden, für ein Schwimmbecken und ein Treibhaus an der Hölibachstrasse; Herr und Frau Zoltan und Gabriella Csoka, Obfelden, für die Überdachung der bestehenden Pergola an der alten Schulhausstrasse. Gemeindeverwaltung Obfelden Die Gemeindeschreiberin: E. Meier
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