Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kämmerei. Schutzhinweis. Sehr geehrte Damen und Herren,

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1 Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kämmerei Schutzhinweis Sehr geehrte Damen und Herren, die folgenden Seminarunterlagen der Fortbildungsmaßnahmen Doppik vom und sind ausschließlich für den internen Gebrauch bestimmt. Weitergehende Verwendungen, auch auszugsweise, sind nur mit Zustimmung des Verfassers, Herrn Heimo Ludwig, gestattet. Mit freundlichen Grüßen Kallenberg Controlling

2 Tagesseminar 10. November 2005 / 8. Dezember 2005 Neues Kommunales Haushaltsund Rechnungswesen Kreis Ostprignitz-Ruppin Referent: Heimo Ludwig, Dipl.-Betriebswirt Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen Thesen: Durch die Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens werden die Kommunen künftig mehr Geld haben! Die Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung ist zwingender Bestandteil der Doppik-Einführung! Die Umstellungsphase auf die Doppik kann mit dem vorhandenen Personalstamm bestritten werden! 2 1

3 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Vorstellung Referent Referent Heimo Ludwig Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten und mehrjährige Tätigkeit in Stadt- und Kreisverwaltung Studium Betriebswirtschaftslehre an der FH Brandenburg an der Havel und an der Katholischen Handelshochschule in Kortrijk in Belgien mehrjährige Tätigkeit bei einem großen Konzern im Bereich Kommunalberatung Projektleiter Doppik-Einführung in Hiddenhausen, Brühl, Kreis Herford, Vlotho, Lübbecke, Tettnang u.a. (NRW / BaWü) Aktuelle Projekte in Brandenburg: Interkommunales Projekt Letschin-Golzow-Seelow, Kreis Oberspreewald-Lausitz, Stadt Königs Wusterhausen, Gemeinde Schwielowsee u.a. Geschäftsführer PSC Kommunalberatung GmbH 4 2

4 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Seminarziel, Methodik, Organisatorisches Seminarziel und Methodik Seminarziel Darstellung der Ziele der Haushaltsreform im NKHR Vermittlung der gesetzlichen Grundlagen (z.zt. Entwurfsstatus) für künftigen doppischen Haushalt Vorstellung der wesentlichen Merkmale und Änderungen Methodik Vortrag und Diskussion Praktische Beispiele 7 3

5 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Themenüberblick Themenüberblick 1.) Allgemeine Grundlagen 2.) Rechtsrahmen Doppik Brandenburg 3.) Doppischer Haushaltsplan 10 4

6 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Abkürzungen und Erklärungen Abkürzungen und Erklärungen NKHR KLR GoB-K EDV TUIV GuV KR-K Doppik Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen oder synonym für Kommunale Doppik Kosten- und Leistungsrechnung Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Kommunen Elektronische Datenverarbeitung, beinhaltet auch Standard-Software und Hardware Technikunterstützte Informationsverarbeitung Gewinn- und Verlustrechnung nach kfm. Art Kontenrahmen für Kommunen Synonym für kaufmännisch orientiertes Rechnungswesen (Doppelte Buchung in Konten) 12 5

7 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Reformansätze in Deutschland Ausgangslage Kameralistik primär Einnahmen und Ausgabenrechnung Inputorientierung keine zeitgemäße Gliederung ungerecht 14 6

8 Deutschland im Vergleich (1) International beginnt die kaufmännische Rechnungslegung sich durchzusetzen Die Weltbank (IWF - Internationaler Währungsfonds) unterstützt die Einführung der kaufmännischen Rechnungslegungsprinzipien im öffentlichen Sektor The International Federation of Accountants (IFAC) - Public Sektor Committee entwickelt einen Standard für den öffentlichen Bereich (IPSAS) auf der Basis international anerkannter Rechnungslegungsstandards (IAS), der Ende 2001 veröffentlicht werden soll Europäische Länder nutzen die Doppik bereits (z.b. die Schweiz) 15 Deutschland im Vergleich (2) Bundesländer mit Übergang auf die Doppik Nordrhein-Westfalen Ab 2005, Übergangsfrist bis Niedersachsen Ab 2006, Übergangsfrist bis Hamburg Umstellung bis 2006 Bremen Umstellung bis 2008 Sachsen Übergangsfrist bis 2010 Sachsen-Anhalt Ab , Übergangsfrist bis Brandenburg Ab 2007, Übergangsfrist bis voraussichtlich Rheinland-Pfalz Ab , Übergangsfrist bis Thüringen Übergangsfrist bis voraussichtlich Mecklenburg-Vorpommern Ab , Übergangsfrist steht noch nicht fest Saarland Übergangsfrist bis Baden-Württemberg Ab 2007, Übergangsfrist bis Bundesländer mit Wahlrecht zwischen Doppik und erweiterter Kameralistik Hessen Ab 2005, Eröffnungsbilanz zum Bayern Ab 2006 Schleswig-Holstein Ab 2007, keine Informationen über Übergangsfrist 16 7

9 Ziele: Neues Haushaltsrecht (1) Gesamtdarstellung von Ressourcenaufkommen und verbrauch Vollständige Abbildung über tatsächliche Vermögenslage Konsolidierter Jahresabschluß einer Kommune 17 Ziele: Neues Haushaltsrecht (2) Darstellung der Verwaltungsleistungen als Produkte Dezentralisierung der Bewirtschaftungskompetenz Budgetierung der bereitgestellten Ressourcen nach Aufgabenbereichen 18 8

10 Ziele: Neues Haushaltsrecht (3) Zusammenfassung von Aufgaben- und Ressourcenverantwortung Entwicklung von Kennzahlen über Kosten und Qualität der Verwaltungsleistungen Einführung der KLR bei Bedarf 19 Ziele: Neues Haushaltsrecht (4) Umsetzungsziel: Praktikables und vollständiges Konzept Berücksichtigung kommunaler Besonderheiten Nutzung vorhandener betriebswirtschaftlicher EDV 20 9

11 Reformansätze (1) Zielerreichung Erweiterte Kameralistik Doppische Buchführung 21 Reformansätze (2) Leittexte Erweiterte Kameralistik Darstellung von Einnahmen und Ausgaben unter Einbeziehung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen Haushaltsplan mit Budgetstruktur und Produktorientierung Informationen im Haushaltsplan über Produkte und Verwaltungsleistungen Doppische Buchführung Vollständige Erfassung des Sachvermögens und vollständiger Ansatz der Abschreibungen Ausbau der Haushaltsrechnung zu einer Vollvermögensrechnung 22 10

12 Reformansätze (3) Leittexte Vollständige Erfassung von Ressourcenverbrauch und aufkommen Haushaltsplan mit Budgetstruktur und Produktorientierung Informationen über Produkte und Verwaltungsleistungen im Haushaltsplan und Abbildung von Zielvereinbarungen und Vorgaben Drei-Komponenten-System: Ergebnis-, Finanzund Vermögensrechnung Konsolidierter Jahresabschluß der Kommunen Doppische Buchführung 23 Reformansätze (4) Erweiterte Kameralistik Doppik Gründe für die Kommunale Doppik: Geschlossenes, ressourcenverbrauchsorientiertes Rechnungskonzept Vereinheitlichung des Rechnungswesen im Konzern Kommune Transparenz und Zukunftsorientierung 24 11

13 Reformansätze (5) Geldverbrauchskonzept Ressourcenverbrauchskonzept Einnahmen Ausgaben Erträge Aufwand Erhöhung des Geldvermögens Minderung des Geldvermögens Erhöhung des Eigenkapitals Minderung des Eigenkapitals bisher... und künftig! 25 Reformansätze (6) Veränderte Steuerung durch die Politik Dezentrale Gesamtverantwortung im Fachamt Vereinbarungen über Ziele, Produkte und Budgets (Kontraktmanagement) Budgetierung Sachkosten, z.b. Aus- und Fortbildung, Bücher und Zeitschriften, Bürobedarf, Post- und Fernmeldegebühren Berichtswesen über Zielerreichung Zusammenführung von Fach- und Ressourcenverantwortung Ausrichtung auf das Produkt Produktbeschreibungen als Verbindung zwischen eingesetzten Mitteln und Leistungen (Ergebnis) Umfassende Produktverantwortung Wettbewerbsorientierung Interkommunale Vergleiche 26 12

14 Reformansätze (7) Ressourcenverbrauchskonzept Ergebnisrechnung: Ermittlung Jahresergebnis Bilanz: Darstellung Vermögensverzehr Finanzrechnung Finanzrechnung: Veränderung Finanzmittel 27 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Drei-Komponenten-Rechnung 13

15 Drei-Komponenten-Rechnung (1) NKHR Ergebnisplanung -rechnung Nachweis des Ressourcenverbrauchs Steuerungsinstrument Bilanz Nachweis des Vermögens und der Schulden der Kommune Finanzplanung -rechnung Nachweis der Zahlungsströme Darstellung der Investitionen 29 Drei-Komponenten-Rechnung (2) Finanzrechnung Bilanz Ergebnisrechnung Aktiva Passiva Einzahlungen Erträge - Vermögen Eigenkapital - Auszahlungen Aufwendungen Liquide Mittel Fremdkapital Finanzsaldo Ergebnissaldo 30 14

16 Drei-Komponenten-Rechnung (3)... und seine Instrum ente in den drei Phasen des Haushaltsjahres: Haushaltsphasen Zahlungsströme und Ermächtigung für In v e stitio ne n Vermögen Eigenkapital Schulden Aufwendungen und Erträge und Ermächtigung Planung Finanzplan Teilfinanzpläne*) Ergebnisplan Teilergebnispläne Haushaltssatzung & Anlagen Bewirtschaftung Finanzkonten Bestandskonten Ergebniskonten (= Erfolgskonten) Rechenschaft Finanzrechnung Teilfinanzrechnungen*) B ilan z & Anhang Ergebnisrechnung Teilergebnisrechnungen *) nur investive Zahlungen, optional aggregierte Zahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 31 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Gegenüberstellung Kameralistik vs. Doppik 15

17 Kameralistik und Doppik (1) Beispiel: Ressourcenverbrauch Abschreibungen Anschaffung eines LKW im Jahre 2005 für : Lineare Abschreibung, 5 Jahre Nutzung Planung in der Kameralistik: Vermögenshaushalt Ansatz von EUR im Jahr 2005 Planung im NKHR: 1. Ergebnisplan jährliche Abschreibung von EUR von 2005 bis 2010 (ergebniswirksam) 2. Finanzplan Einmalige Auszahlung von EUR in 2005 (finanzwirksam) TEUR TEUR 3. Bilanz Sachanlagevermögen von EUR in 2005 (nicht ergebniswirksam), jährliche Verminderung um EUR TEUR 33 Kameralistik und Doppik (1) Beispiel: Kauf eines LKW s / Ressourcenplanung Anschaffung eines LKW im Jahre 2005 für : Lineare Abschreibung, 5 Jahre Nutzung Planung in der Kameralistik: Vermögenshaushalt Ansatz von EUR im Jahr 2005 Planung im NKHR: 1. Ergebnisplan jährliche Abschreibung von EUR von 2005 bis 2010 (ergebniswirksam) 2. Finanzplan Einmalige Auszahlung von EUR in 2005 (finanzwirksam) TEUR TEUR 3. Darstellung Bilanz Sachanlagevermögen von EUR in 2005 (nicht ergebniswirksam), jährliche Verminderung um EUR TEUR 34 16

18 Kameralistik und Doppik (2) Kameralistik Doppik Rechnungsgrößen: Einnahmen, Ertrag, Aufwand Ausgaben Ein-/Auszahlung Gliederung HHPlan: Verw.haushalt Ergebnisplan, Verm.haushalt Finanzplan Abgrenzung: Kassenwirksamkeit Periodenabgrenzung Konzept: Geldverbrauch Ressourcenverbrauch Elemente: Gliederung Produkte, Maßnahmen Gruppierung Kostenarten Konto: Haushaltsstelle Soll / Haben 35 Kameralistik und Doppik (3) Kamerale Jahresrechnung Jahresrechnung Schuldenübersicht Vermögensübersicht Rücklagenübersicht Kassenmäßiger Abschluss Rechnungsquerschnitt Rechenschaftsbericht Doppischer Jahresabschluss Bilanz, Ergebnis-/Finanzrechnung Bilanz, Verbindlichkeitenspiegel Bilanz, Anlagenspiegel Bilanz Bilanz, Finanzrechnung Teil-Ergebnis -/ Teilfinanzrechnung Anhang, Rechenschaftsbericht 36 17

19 Kameralistik und Doppik (4) Rechnungsstil Doppik als geschlossenes Drei- Komponenten- System Ertrag und Aufwand Einzahlung und Auszahlung Rechnungsgrößen Bestandsveränderung Produktgliederung Mindestgliederung und Outputorientierung KLR Doppik als Datenbasis Kameralistik Einnahmen und Ausgaben Detail- Gliederung Input- Orientierung Kameralistik 37 Kameralistik und Doppik (5) Auswirkungen bei Umsetzung des NKHR: Abschaffung der Einnahme- / Ausgabe-Haushaltsstellen Neue Buchungsstellen mit neuen Ordnungsbegriffen Zusätzliche Buchungsstellen Neue Darstellungsformen von Plänen und Jahresrechnungen 38 18

20 Kameralistik und Doppik (6) Auswirkungen bei Umsetzung des NKHR: Abschaffung von Sammelnachweisen Abstimmung der Organisations- mit Produktstruktur Hoher Informationsbedarf bedingt mehr Ressourcen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung zwingend u.a. 39 Leitsatz des Neuen Haushaltsrechts Das kaufmännische Rechnungswesen gilt immer dann als Referenzmodell, wenn die spezifischen Ziele und Aufgaben des Rechnungswesens einer Kommune dem nicht entgegenstehen

21 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Planungs- und Rechnungsgrößen in der Drei-Komponenten-Rechnung Planungs- und Rechnungsgrößen (1) Auszahlungen Einzahlungen Grundbegriffe des kommunalen Rechnungswesens Aufwendungen Erträge? Kosten Leistungen Ausgaben Einnahmen 42 20

22 Planungs- und Rechnungsgrößen (2) Aufgaben der Ergebnisrechnung Kommunale Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). Vollständige und klare Information über die Art, die Höhe und Quelle der Ergebniskomponenten. Ermittlung des Jahreserfolges einer Kommune 43 Planungs- und Rechnungsgrößen (3) Komponenten der Ergebnisrechnung Planungskomponenten Gesamt-Ergebnisplan Teil-Ergebnisplan Rechnungskomponenten Gesamt-Ergebnisrechnung Teil-Ergebnisrechnung Rechnungsgrößen Aufwand Ertrag 44 21

23 Planungs- und Rechnungsgrößen (4) Definition Begrifflichkeiten Aufwendungen: Erträge: In Geld bewerteter Ressourcenverbrauch an Güter und Dienstleistungen zur Erstellung von Verwaltungsleistungen in einer Periode (= Haushaltsjahr) Minderung des Eigenkapitals In Geld bewerteter Wertezufluss an Güter und Dienstleistungen bei der Erstellung von Verwaltungsleistungen in einer Periode (= Haushaltsjahr) Erhöhung des Eigenkapitals 45 Planungs- und Rechnungsgrößen (5) Aufgaben der Finanzrechnung Zeitraumbezogene Abbildung sämtlicher Zahlungsströme (Ein- und Auszahlungen) Darstellung der Finanzierungsquellen Darstellung der Veränderung des Zahlungsmittelbestandes Steuerungsinstrument für das Finanzmanagement Ermächtigung für investive Ein- und Auszahlungen (Finanzplan) 46 22

24 Planungs- und Rechnungsgrößen (6) Komponenten der Finanzrechnung Planungskomponenten Gesamt-Finanzplan Teil-Finanzplan Rechnungskomponenten Gesamt-Finanzrechnung Teil-Finanzrechnung Rechnungsgrößen Auszahlung Einzahlung 47 Planungs- und Rechnungsgrößen (7) Definition Begrifflichkeiten Auszahlungen: Zahlungsmittelabfluss, Verminderung der Finanzmittel Einzahlungen: Geldzufluss, Erhöhung der Finanzmittelbestände 48 23

25 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Bedeutung der Ergebnisrechnung Bedeutung der Ergebnisrechnung (1) Beispiel Ausgangslage Kommune hat Vermögenswerte z.b. Beteiligungen an wirtschaftlichen Unternehmen, Eigentümer von Wohngebäuden u.ä. Erzielung von Erträgen aus Konzessionsabgaben bei Beteiligungen oder Vermietung von Wohnungen, Gebäuden, Grundstücken usw. Beitrag zur Entlastung des kommunalen Haushaltes und des Haushaltsausgleiches 50 24

26 Bedeutung der Ergebnisrechnung (2) Beispiel Ausgangslage Eröffnungsbilanz Aktiva 1. Anlagevermögen: Sachanlagen Wohnbauten ,- Beteiligungen ,- 2. Umlaufvermögen: Liquide Mittel Bank ,- Passiva Eigenkapital , , ,- 51 Bedeutung der Ergebnisrechnung (3) Gesamt-Ergebnisrechnung Jahresabschluss 3. = Ordentliches Ergebnis 4. + Außerordentliche Erträge 5../. Außerordentliche Aufwendungen 6. = Außerordentliches Ergebnis 7. = Gesamtergebnis ( ) Miet-Erträge ,- Erträge Beteiligungen Aufwand für Abschreibungen Gebäude 8. + Jahresüberschuss Vorjahr 9../.Jahresfehlbetrag Vorjahr 10. = Jahresergebnis Fremdkapital , Ordentliche Erträge Vermietung Wohnraum ,- Konzessionsabgaben 2../. Ordentliche Aufwendungen Abschreibungen , ,- Jahresüberschuss: Erhöhung Eigenkapital in der Bilanz 52 25

27 Bedeutung der Ergebnisrechnung (4) Veränderungen in der Vermögens- und Kapitalstruktur Eröffnungsbilanz Schlussbilanz Aktiva Passiva 1. Anlagevermögen: Eigenkapital , ,- Sachanlagen Wohnbauten , ,- Beteiligungen ,- 2. Umlaufvermögen: Liquide Mittel Fremdkapital ,- Bank , , , , , ,- 53 Bedeutung der Ergebnisrechnung (5) Erläuterungen zu den Bilanz-Veränderungen Schlussbilanz Aktiva Passiva 1. Anlagevermögen: Eigenkapital ,- Sachanlagen Wohnbauten ,- Beteiligungen ,- 2. Umlaufvermögen: Fremdkapital ,- Liquide Mittel Bank , , ,- Jahresüberschuss aus der Gesamt- Ergebnisrechnung erhöht das Eigenkapital Eigenkapitalquote: 46 % Abschreibungen als Ressourcenverschleiss verringern den Vermögenswert Finanzwirksame Erträge der Konzessionsabgaben und Miet-Erträge erhöhen den Finanzmittelbestand 54 26

28 Bedeutung der Ergebnisrechnung (6) Reformziele erreicht? Vollständige Abbildung Vermögenslage? Ja. Wertmäßige Abbildung der Beteiligungen u.a. in der Bilanz. Gesamt-Darstellung Ressourcenverbrauch? Ja. Wertmäßige Abbildung der Abschreibungen in der Gesamt- Ergebnisrechnung und Reduzierung des Vermögenswertes. 55 Bedeutung der Ergebnisrechnung (7) Reformziele erreicht? Kapitalerhaltung? Ja. Jahresüberschuss erhöht das Eigenkapital. Intergenerative Gerechtigkeit? Ja. Der Ressourcenverschleiss (hier: Abschreibungen) wurde durch Erträge (hier: Konzessionsabgaben und Miete) im gleichen Haushaltsjahr erwirtschaftet

29 Bedeutung der Ergebnisrechnung (8) Beispiel: Verkauf von Vermögenswerten Kommune möchte sich von Vermögenswerten trennen (Verkauf) z.b. Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen soll veräußert werden Verkaufspreis entspricht dem Bilanzwert 57 Bedeutung der Ergebnisrechnung (9) Beispiel: Verkauf von Vermögenswerten Eröffnungsbilanz Aktiva 1. Anlagevermögen: Sachanlagen Wohnbauten ,- Beteiligungen ,- 2. Umlaufvermögen: Liquide Mittel Bank ,- Passiva Eigenkapital ,- Fremdkapital , , ,

30 Bedeutung der Ergebnisrechnung (10) Gesamt-Ergebnisrechnung Jahresabschluss 3. = Ordentliches Ergebnis 4. + Außerordentliche Erträge 5../. Außerordentliche Aufwendungen 6. = Außerordentliches Ergebnis Der Verkauf der Beteiligung ist nicht ergebniswirksam! 7. = Gesamtergebnis ( ) 8. + Jahresüberschuss Vorjahr 9../.Jahresfehlbetrag Vorjahr 10. = Jahresergebnis 1. + Ordentliche Erträge Vermietung Wohnraum ,- 2../. Ordentliche Aufwendungen Abschreibungen , ,- Miet-Erträge Aufwand für Abschreibungen Gebäude Jahresüberschuss: Erhöhung Eigenkapital in der Bilanz 59 Bedeutung der Ergebnisrechnung (11) Veränderung in der Vermögens- und Kapitalstruktur nach Verkauf Eröffnungsbilanz Schlussbilanz Aktiva Passiva 1. Anlagevermögen: Eigenkapital , ,- Sachanlagen Wohnbauten , ,- Beteiligungen ,-0,- 2. Umlaufvermögen: Liquide Mittel Fremdkapital ,- Bank , , , , , ,

31 Bedeutung der Ergebnisrechnung (12) Erläuterungen zu den Bilanz-Veränderungen Schlussbilanz Aktiva Passiva 1. Anlagevermögen: Eigenkapital ,- Sachanlagen Wohnbauten ,- Beteiligungen 0,- 2. Umlaufvermögen: Fremdkapital ,- Liquide Mittel Bank , , ,- Jahresüberschuss aus der Gesamt- Ergebnisrechnung erhöht das Eigenkapital Eigenkapitalquote: 44 % Abschreibungen als Ressourcenverschleiss verringern den Vermögenswert Verkauf der Beteiligung erhöht den Finanzmittelbestand, ebenso die Miet-Erträge 61 Bedeutung der Ergebnisrechnung (13) Reformziele erreicht? Vollständige Abbildung Vermögenslage? Ja. Wertmäßige Abbildung der Beteiligungen u.a. in der Bilanz. Gesamt-Darstellung Ressourcenverbrauch? Ja. Wertmäßige Abbildung der Abschreibungen in der Gesamt- Ergebnisrechnung und Reduzierung des Vermögenswertes

32 Bedeutung der Ergebnisrechnung (14) Reformziele erreicht? Kapitalerhaltung??. Jahresüberschuss erhöht zwar das Eigenkapital, fällt aber geringer aus. Intergenerative Gerechtigkeit??. Der Ressourcenverschleiss (hier: Abschreibungen) wurde nur durch wenige Erträge (hier: Miete) im gleichen Haushaltsjahr erwirtschaftet. In der Zukunft fehlen jedoch die Konzessionsabgaben aus Beteiligungen zur Ergebnisverbesserung der Kommune. 63 Bedeutung der Ergebnisrechnung (15) Schlussfolgerungen: Verkauf von Anlagevermögen verbessert nicht die Vermögenssituation* der Kommune (Aktiv-Tausch) Verkauf von Anlagevermögen trägt nicht zwingend zur Ergebnisverbesserung* bzw. zum Haushaltsausgleich bei Verkauf von Anlagevermögen sollte sich an der Ertragskraft und am Anteil zur Eigenkapitalerhaltung orientieren Das Jahresergebnis einer Kommune wird nicht an den erzielten Einzahlungen aus Vermögensverkäufen gemessen! * Ausnahme: Es wird ein höherer Verkaufspreis erzielt, als der bilanzielle Wert

33 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Steuerungsmöglichkeiten der Politik Steuerungsmöglichkeiten der Politik (1) Vorgabe des Handlungsrahmens an die Verwaltung Vorgabe des Ergebniskorridors der Verwaltung (Budgetierung, Eckwertebeschluss) Förderung und Forderung von klaren Verantwortlichkeiten Nachhaltige Bilanzpolitik 66 32

34 Steuerungsmöglichkeiten der Politik (2) Konsequente Ausrichtung der Politik auf Haushaltsausgleich Überprüfung freiwilliger Aufgaben Pflichtaufgaben zu welcher Qualität Einnahmebeschaffung überdenken 67 Steuerungsmöglichkeiten der Politik (3) Was kommt nach der Einführung der kommunalen Doppik? Ernüchterung? Einführung beim Land / Bund? Bessere Finanzausstattung? Noch mehr Fragen? 68 33

35 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Bestandteile der NKHR-Einführung Überblick Doppik-Einführung Projektmanagement EDV-Unterstützung Bilanzierung Schulungen Kommunale Doppik Produktdefinition Aufbau Finanzbuchhaltung Vermögensbewertung Berichtswesen 70 34

36 Bestandteile der NKHR-Einführung (1) Kommunikation Verwaltung und Politik Öffentlichkeit Produktdefinition Produktrahmen Verwaltungsleistungen Vermögenserfassung und -bewertung Bewertungsrichtlinie Individuelle Inventurrichtlinie und Inventarverzeichnis 71 Bestandteile der NKHR-Einführung (2) Aus- und Fortbildung Projektphasenspezifische Seminare Anwenderbezogene Ausbildung Doppischer Haushaltsplan Darstellung umfangreicher Informationen Planwerterfassung EDV-Unterstützung Software-Auswahl Umsetzung 72 35

37 Bestandteile der NKHR-Einführung (3) Finanzbuchhaltung Ablaufprozess kommunales Rechnungswesen Organisatorische Anpassungen Kassenwesen Integration der Kasse Personenkontenführung und Zahlungsabwicklung Eröffnungsbilanz Gesetzliche Anforderungen und Spielräume Prüfung 73 Bestandteile der NKHR-Einführung (4) Berichtswesen Informationsbedürfnis Darstellung Berichtswesen Kommunale Besonderheiten Eigenbetriebe, BgA PPP-Modelle u.a

38 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Erkenntnisse und Risiken Erkenntnisse aus Doppik-Projekten Nebenbei ist nicht machbar. Umgewöhnungsprozess dauert 2-3 Jahre. Hoher Abstimmungs- und Koordinierungsbedarf. Hauptarbeitsfelder: NKHR, Haushalt & Bilanz. Offenheit und Innovationskraft aller Mitarbeiter. Verwaltungschef/in verantwortlich, Kämmerer / Kämmerin als Prozessbegleiter/in 76 37

39 Risiken im Umstellungsprozess (1) Unterschätzung des Wechsels des Rechnungsstiles Mangelnde Beteiligung der Fachämter Überforderung der Kämmerei Wahl der richtigen Einführungsstrategie Wildwuchs bei der Produktdefinition Einführung der KLR auf Teufel komm raus Einführungsaufwand schwer einschätzbar 77 Risiken im Umstellungsprozess (2) Unklarheit über Philosophie des NKHR Festhalten an kameralen Sichtweisen Mangelnde Beteiligung der Politik u.a

40 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Gesetzliche Grundlagen NKHR Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (1) Dopp. Gesetze BRB Gemeindeordnung GemHVO Haushaltswirtschaft Gesamtabschluss Weitere... Haushaltsplan Planungsgrundsätze Haushaltswirtschaft Buchführung, Inventar usw

41 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (2) Grundsätze im Gemeindehaushaltsrecht bleiben Sicherung der Aufgabenerfüllung Sparsame und wirtschaftliche Haushaltswirtschaft Haushaltsausgleich Regeln für Haushaltssicherungskonzept Regeln für Aufstellung Jahresrechnung Anpassung an doppische Rechnungsgrößen 81 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (3) Neue Qualität der Haushaltsgrundsätze Vollständige Darstellung des Ressourcenverbrauchs und des Ressourcenaufkommens Outputorientierung durch Produktabbildung Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit 82 40

42 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (4) 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen* (1) Der Haushaltsplan besteht aus 1. dem Ergebnishaushalt, 2. dem Finanzhaushalt, 3. den Teilhaushalten, 4. dem Haushaltssicherungskonzept, soweit ein solches erstellt werden muss * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (5) 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen* (2) Dem Haushaltsplan sind beizufügen 1. der Vorbericht, 2. die Bilanz des Vorvorjahres, 3. der konsolidierte Gesamtabschluss des Vorvorjahres, 4. eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen; werden Auszahlungen in Jahren fällig, auf die sich der Finanzplan noch nicht erstreckt, so ist die voraussichtliche Deckung des Ausgabenbedarfs dieser Jahre gesondert darzustellen. * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand

43 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (6) 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen* (2) Dem Haushaltsplan sind beizufügen 5. eine Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten, der Rücklagen und der Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres, für das der Haushaltsplan aufgestellt wird (Planjahr), 6. der Stellenplan, 7. die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit dem ihr zugrunde liegenden Investitionsprogramm; ergeben sich bei der Aufstellung eines Nachtragshaushaltsplans wesentliche Änderungen für die folgenden Jahre ist ein entsprechender Nachtrag beizufügen, * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (7) 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen* (2) Dem Haushaltsplan sind beizufügen 8. die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen für die Sonderrechnungen geführt werden, 9. die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 v.h. beteiligt ist; in diesen Fällen genügt auch eine kurzgefasste Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen und Einrichtungen, 10.eine Übersicht über die Budgets gemäß 4 Absatz 6. * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand

44 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (8) 10 Allgemeine Planungsgrundsätze* (1) Die Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. Bruttoprinzip Einzelveranschlagung * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (9) 10 Allgemeine Planungsgrundsätze* (2) Die Erträge und Aufwendungen sind in ihrer voraussichtlichen Höhe in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind. Die Einzahlungen und Auszahlungen sind nur in Höhe der im Haushaltsjahr voraussichtlich eingehenden oder zu leistenden Beträge zu veranschlagen; sie sind sorgfältig zu schätzen, soweit sie nicht errechenbar sind. Jährlichkeit Haushaltswahrheit * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand

45 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (10) 10 Allgemeine Planungsgrundsätze* (3) Für die gemeindliche Aufgabenerfüllung sollen produktorientierte Ziele unter Berücksichtigung des einsetzbaren Ressourcenaufkommens und des voraussichtlichen Ressourcenverbrauchs festgelegt sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt werden. Diese Ziele und Kennzahlen sollen zur Grundlage der Gestaltung der Planung, Steuerung und Erfolgskontrolle des jährlichen Haushalts gemacht werden. Haushaltsklarheit * Entwurf Doppische Gemeindehaushaltsverordnung Land Brandenburg, Stand Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (11) Maßstab der Ausgestaltung für das NKHR sind die GoB-K: Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für Kommunen (GoB-K) beziehen sich auf die Zielsetzung öffentlichen Handelns. GoB-K orientieren sich an 238 ff. HGB und 145 ff. AO. Ziele der GoB-K: Dokumentation, Rechenschaft, Kapitalerhaltung und Gerechtigkeit 90 44

46 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (12) Grundsatz der Vollständigkeit Grundsatz der Richtigkeit und Willkürfreiheit Grundsatz der Verständlichkeit und Klarheit Nachweis der Recht- und Ordnungsmäßigkeit Grundsatz der Aktualität 91 Gesetzliche Grundlagen des neuen Haushaltsrechts (13) Grundsatz der Relevanz Grundsatz der Stetigkeit Grundsatz der Öffentlichkeit Dokumentation der intergenerativen Gerechtigkeit 92 45

47 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Bewirtschaftungsgrundsätze Bewirtschaftungsgrundsätze (1) Buchführungspflicht Aufstellung Jahresabschluss und Durchführung Plan-/Ist- Vergleich Überprüfung auf Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Bereitstellung von Informationen über den Haushaltsvollzug und für künftige Haushaltsplanung 94 46

48 Bewirtschaftungsgrundsätze (2) Buchführungspflicht Aufzeichnung der Vermögenslage Aufzeichnung sämtlicher Ergebnisveränderungen Aufzeichnung aller finanzwirksamer Geschäftsvorfälle entsprechend den GoB-K 95 Bewirtschaftungsgrundsätze (3) Aufbau der Buchführung Sachverständige Dritte innerhalb angemessener Zeit Überblick über die Finanzvorfälle wirtschaftliche Lage der Kommune Nachvollziehbarkeit der Geschäftsvorfälle in ihrer Entstehung und Abwicklung 96 47

49 Bewirtschaftungsgrundsätze (4) Besonderheiten der Buchführung BM / LR bestimmt Buchführungsform (EDV oder Papieraufzeichnung?) Änderungen müssen nachvollziehbar sein, z.b. Storno Führung eines Kontenplans Selektion der Buchungen nach zeitlicher und sachlicher Ordnung (Zeitbuch und Hauptbuch) 97 Bewirtschaftungsgrundsätze (5) Grundsatz der Gesamtdeckung ET dienen zur Deckung der AW im Ergebnishaushalt EZ dienen zur Deckung der AZ im Finanzhaushalt (Investitionen) Grundsatz der Zweckbindung ET können für Verwendung bestimmter AW eingesetzt werden Zweckgebundene Mehrerträge können für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden Mehrerträge können zu Mehraufwendungen führen, Mindererträge zu Minderaufwendungen (Analog auch EZ / AZ für Investitionen im Finanzhaushalt) 98 48

50 Bewirtschaftungsgrundsätze (6) Deckungsfähigkeit Aufwendungen im Ergebnisplan können für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. Diese Erklärungen gelten unmittelbar auch für die entsprechenden Auszahlungen für Investitionen im Finanzplan. Im Finanzplan können Auszahlungen für Investitionen sowie Verpflichtungsermächtigungen für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig erklärt werden. 99 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Instrumente der Haushaltsführung 49

51 Instrumente der Haushaltsführung Überplanmäßige / Außerplanmäßige AW / AZ Mittelreservierungen Haushaltssperren Mittelprüfung Übertragbarkeit 101 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Ergebnisplanung im NKHR 50

52 Aufbau Ergebnisplan im NKHR 1. + Ordentliche Erträge 2../. Ordentliche Aufwendungen 3. = Ordentliches Ergebnis 4. + Außerordentliche Erträge 5../. Außerordentliche Aufwendungen 6. = Außerordentliches Ergebnis 7. = Gesamtergebnis ( ) Schematischer Aufbau Ergebnisplan: Aufstellung in Staffelform, um den Ausweis von Zwischensummen zu ermöglichen Jahresüberschuss Vorjahr 9../. Jahresfehlbetrag Vorjahr 10. = Jahresergebnis 103 Ergebnisplanung im NKHR (1) Planungs- und Rechnungsgrößen Ergebnisrechnung Aufwendungen: Erträge: In Geldeinheiten ausgedrückter oder bewerteter Ressourcenverbrauch an Güter und Dienstleistungen in einer Periode (= Haushaltsjahr) Minderung des Eigenkapitals In Geldeinheiten ausgedrückter oder bewerteter Wertezufluss an Güter und Dienstleistungen in einer Periode (= Haushaltsjahr), Erhöhung des Eigenkapitals Periodengerechte Abbildung in der Ergebnisrechnung

53 Ergebnisplanung im NKHR (2) 1. Steuern und ähnliche Abgaben, 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3. Sonstige Transfererträge, 4. Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte, 5. Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7. Sonstige ordentliche Erträge, 8. Aktivierte Eigenleistungen, 9. Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge 105 Ergebnisplanung im NKHR (3) 10. Personalaufwendungen 11. Versorgungsaufwendungen 12. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13. Abschreibungen 14. Transferaufwendungen 15. Sonstige ordentliche Aufwendungen 16. Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit

54 Ergebnisplanung im NKHR (4) 17. Finanzerträge 18. Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen = Finanzergebnis 107 Ergebnisplanung im NKHR (5) 20. Außerordentliche Erträge 21. Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis

55 Ergebnisplanung im NKHR (6) Definition: Außerord. Ergebnis Saldo der Erträge und Aufwendungen mit den Merkmalen: selten ungewöhnlich wesentliche Bedeutung für die Kommune Beispiele: Naturkatastrophen sonstige durch höhere Gewalt verursachte Unglücke Spenden, sofern sie von wesentlicher Bedeutung sind und soweit sie ohne Auflage gewährt werden 109 Ergebnisplanung im NKHR (7) Ordentliche Erträge (1-9) - Ordentliche Aufwendungen (10-15) = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit + Finanzergebnis (17-18) = Ordentliches Ergebnis - Fehlbetrag Vorjahr = Ordentliches Jahresergebnis Außerordentliche Erträge - Außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis = Gesamtergebnis

56 Ergebnisplanung im NKHR (8) Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit stellt alle Erträge und Aufwendungen einander gegenüber, die aus dem laufenden Betrieb resultieren. Ordentliches Jahresergebnis setzt sich aus dem Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit und dem Finanzergebnis zusammen. Das ordentliche Jahresergebnis wird nach dem Ausschlussprinzip definiert, d.h. alle Aufwendungen und Erträge, die nicht zum außerordentlichen Ergebnis gehören, sind dem ordentlichen Ergebnis zuzurechnen. Außerordentliches Ergebnis setzt sich aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen zusammen. Gesamtergebnis 111 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Finanzplanung im NKHR 55

57 Aufbau Finanzplan im NKHR 1. + Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2../. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 3. = Finanzergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 4. + Einzahlungen Investitionstätigkeit 5../. Auszahlungen Investitionstätigkeit 6. = Finanzergebnis Investitionstätigkeit 7. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag ( ) 8. + Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 9../. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Schematischer Aufbau Finanzplan: Aufstellung in Staffelform, um den Ausweis von Zwischensummen zu ermöglichen. 10. = Finanzergebnis Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus Liquiditätsreserven 12../. Auszahlungen an Liquiditätsreserven 13. = Finanzergebnis Liquiditätsreserven 14. = Finanzergebnis aus Finanzierungstätigkeit und Liquiditätsreserven ( ) Zahlungsmittelbestand Anfang Haushaltsjahr 16. = Zahlungsmittelbestand Ende Haushaltsjahr ( ) 113 Finanzplanung im NKHR (1) Planungs- und Rechnungsgrößen Finanzrechnung Auszahlungen: Zahlungsmittelabfluss, Verminderung der Finanzmittel Einzahlungen: Geldzufluss, Erhöhung der Finanzmittelbestände Abbildung in der Finanzrechnung

58 Finanzplanung im NKHR (2) 1. Steuern und ähnliche Abgaben, 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen, 3. Sonstige Transfereinzahlungen, 4. Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte, 5. Privatrechtliche Leistungsentgelte, 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen, 7. Sonstige Einzahlungen, 8. Zinsen und ähnliche Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Finanzplanung im NKHR (3) 9. Personalauszahlungen 10. Versorgungsauszahlungen 11. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 12. Zinsen und ähnliche Auszahlungen 13. Transferauszahlungen 14. Sonstige Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit

59 Finanzplanung im NKHR (4) 16. Einzahlungen aus Investitionszuwendungen und -beiträgen 17. Einzahlungen aus der Veränderung von Vermögensgegenständen 18. Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 19. Auszahlungen für eigene Investitionen 20. Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionen Dritter 21. Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen 22. Auszahlungen für sonstige Investitionen 23. Finanzergebnis Investitionstätigkeit 24. Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag Finanzplanung im NKHR (5) 25. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen 26. Auszahlungen für die Tilgung von Krediten für Investitionen 27. Saldo aus der Finanzierungstätigkeit

60 Finanzplanung im NKHR (6) 28. Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven 29. Auszahlungen an Liquiditätsreserven 30. Finanzergebnis Liquiditätsreserven Finanzplanung im NKHR (7) Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit (1-8) - Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit (9-14) = Finanzergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (15) Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (16-18) - Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (19-22) = Finanzergebnis Investitionstätigkeit (23) + Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag (24) + Saldo aus der Finanzierungstätigkeit (27) = Finanzergebnis aus Finanzierungstätigkeit u. Liquiditätsreserven ( ) + Zahlungsmittelbestand Anfang des Haushaltsjahres = Endbestand an Finanzmitteln

61 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Investitionsplanung im NKHR Investitionsplanung im NKHR (1) Gründe für die Finanzrechnung Ermächtigung der Investitionen Mittelfristige Finanzsteuerung Basis für Finanzstatistik Zukünftige Entwicklung Gründe gegen die Finanzrechnung Konzentration auf Ressourcenverbrauch. Lenkt die Finanzrechnung vom Ressourcenverbrauch ab? Praxis in der Privatwirtschaft

62 Investitionsplanung im NKHR (2) Abbildung von Maßnahmen u.ä. Veranschlagung von VE s je Maßnahme Festlegung Wertobergrenze bei Maßnahmen 4 Abs. 4 Entwurf GemHVO Zusammenfassung von unbedeutenden Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen möglich ( 9 Abs. 2) Investitionsplanung im NKHR (3) Darstellung von erheblichen Investitionen: Die Planung und der Nachweis von einzelnen Investitionsmaßnahmen oberhalb festgelegter Wertgrenzen dient der Transparenz und der Überprüfung von Investitionsmaßnahmen als Grundlage für Einzelermächtigungen zur politischen Kontrolle zur finanzwirtschaftlichen Steuerung zur Transparenz Investitionsmaßnahmen oberhalb der Wertgrenze Ausweis der Einzahlung und Auszahlung für jede einzelne Maßnahme Investitionsmaßnahmen unterhalb der Wertgrenze Ausweis der Summe aller Einzahlungen und Auszahlungen aller Investitionen unterhalb der Wertgrenze

63 Aufbau Finanzplan im NKHR 1. + Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 2../. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 3. = Finanzergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 4. + Einzahlungen Investitionstätigkeit 5../. Auszahlungen Investitionstätigkeit 6. = Finanzergebnis Investitionstätigkeit 7. = Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag ( ) 8. + Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 9../. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 10. = Finanzergebnis Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus Liquiditätsreserven 12../. Auszahlungen an Liquiditätsreserven Finanzplan: (Gesamt-) Überblick über Investitionen ist fester Bestandteil des Finanzhaushaltes Investive Maßnahmen: Darstellung im Teil- Finanzplan Kontenklassen 6 / = Finanzergebnis Liquiditätsreserven 14. = Finanzergebnis aus Finanzierungstätigkeit und Liquiditätsreserven ( ) Zahlungsmittelbestand Anfang Haushaltsjahr 16. = Zahlungsmittelbestand Ende Haushaltsjahr ( ) 125 Aufbau Investitionsplan im NKHR 1. Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 2. + Veräußerung von Sachanlagen 3. + Veräußerung von Finanzanlagen 4. + Beiträge u.ä. Entgelte 5. + Sonstige Investitionseinzahlungen 6. = Investive Einzahlungen 7. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 8. + Baumaßnahmen 9. + Erwerb von bewegliches Anlagevermögen Erwerb von Finanzanlagen Aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Investitionsplan: Integrierte Darstellungsform im Teil-Finanzplan Einzel-Darstellung einer Maßnahme Informationsbedürfnis 13. = Investive Auszahlungen 14. = Ergebnis Investive Maßnahme (13. 6.)

64 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Bestandteile des betrieblichen / kommunalen Rechnungswesens Bestandteile des Rechnungswesens (1) Eingliederung der Finanzbuchführung in den Regelkreislauf des kommunalen Rechnungswesen: (2) und (3) (1) Planung (3) Zahlungs- abwicklung (2) Geschäfts buchführung hrung (4) Jahres- abschluß Finanzbuchführung

65 Bestandteile des Rechnungswesens (2) F I N A N Z B U C H H A L T U N G G e s c h ä f t s b u c h f ü h r u n g - Erfassung von Aufträgen/ Bestellungen - Vorprüfung und Kontierung von Rechnungen - Buchen von Forderungen, Verbindlichkeiten Gutschriften im Bereich der Debitoren/Kreditoren (Nebenbuchhaltung) - Schriftliche Anweisungen für Auszahlungen - Sammlung von zahlungsbegründenden Unterlagen - Jahresabschlüsse Z a h l u n g s v e r k e h r - Abwicklung des Zahlungsverkehrs (Einzahlungen, Auszahlungen) - Verwaltung der Finanzmittel - Zahlungsmäßige Abwicklung der Debitoren/Kreditoren - Offene-Posten Verwaltung und Mahnung - Tägliche Abstimmung Ist-Liquidität (Kasse, Bank) mit Soll-Liquidität (Finanzrechnung) - Aufstellung der Liquiditätsübersicht 129 Bestandteile des Rechnungswesens (3) Andere Bezeichnungen: Buchhaltung kaufmännisches Rechnungswesen Gesetzliche Vorgabe: GemHVO:... planmäßige, lückenlose und ordnungsgemäße Aufzeichnung aller Geschäftsvorfälle... Begriffsdefinition: Aufgabe der Finanzbuchführung ist es, alle in Zahlenwerten festgestellten Vorgänge (Geschäftsvorfälle) in einer Kommune in chronologischer Reihenfolge festzuhalten. Die Daten der Finanzbuchführung dienen als Grundlage für die Erstellung der Jahresbilanz bzw. konsolidierter Jahresabschluss

66 Bestandteile des Rechnungswesens (4) Aufgaben Finanzbuchhaltung: Ermittlung des Ergebnisses (Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag) Überwachung der Zahlungsfähigkeit (Liquidität) Sammeln, ordnen und gruppieren der Vermögenswerte, Schulden, Aufwendungen und Erträge Basis für jegliche Statistik Belegfunktion gegenüber Kunden, Lieferanten, Banken, Behörden Basis und Kontrolle für Entscheidungen Planungsgrundlage Basis für die Kostenrechnung 131 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Haushaltsausgleich 65

67 Haushaltsausgleich (1) Kameralistik Einnahmen = Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Ausgaben Ziel des kameralen Haushaltsausgleiches: Sicherung des Geldbestandes 133 Haushaltsausgleich (2) Doppik Ertrag Aufwand Ergebnisplan Ergebnisrechnung Ziel des doppischen Haushaltsausgleiches: Sicherung des Vermögensbestandes

68 Haushaltsausgleich (3) Kriterien für Haushaltsausgleich: Summe aller Erträge entspricht mind. der Summe aller Aufwendungen Fehlbedarf kann durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden Eigenkapital darf nicht negativ sein 135 Haushaltsausgleich (4) Beeinflussende Faktoren: Rückstellungen Abschreibungen Festlegung Mindesteigenkapitalquote Inflation u.a

69 Haushaltsausgleich (5) Wege zum Haushaltsausgleich Aufwand = Ertrag!!! Ausgleichsrücklage in guten Zeiten auffüllen Aufstellung Haushaltssicherungskonzept 137 Haushaltsausgleich (6) Kommunale Bilanz Aktiva 1. Anlagevermögen: Sachanlagen Finanzanlagen 2. Umlaufvermögen: Forderungen Liquide Mittel 3. Aktive Rechnungsabgrenzung Passiva 1. Eigenkapital: Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss / -fehlbetrag 2. Sonderposten 3. Rückstellungen 4. Verbindlichkeiten 5. Passive Rechnungsabgrenzung

70 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Der neue Kommunale Haushalt Der neue Kommunale Haushalt (1) Was bleibt... Haushaltsplan Grundlage der kommunalen Haushaltswirtschaft Zentrum der kommunalen Planung, Bewirtschaftung und Rechenschaft Formeller Rahmen bleibt bestehen

71 Der neue Kommunale Haushalt (2)... und was ist neu: Änderungen und Ergänzungen für Inhalt, Aufbau, Begrifflichkeiten und der eingesetzten Instrumente Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Sachliche Mittelfestlegung in Teilhaushalten Integration von Leistungsvorgaben in das System der Steuerung und Rechenschaft von Kommunen Produkt 141 Der neue Kommunale Haushalt (3) Aufbau, Detaillierungsgrad und Darstellungsform Haushaltsplan Berücksichtigung Steuerungserfordernisse des Kreistages Beachtung Informationserfordernisse der Öffentlichkeit Interkommunale Vergleichbarkeit Stärkung... Flexible Haushaltsführung Budgetierung als Steuerungsinstrument Dezentrale Fach- und Ressourcenverantwortung

72 Der neue Kommunale Haushalt (4) Aufgaben Ergebnisplan / Ergebnisrechnung Kommunale Ergebnisrechnung entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung (GuV). Vollständige und klare Information über die Art, die Höhe und Quelle der Ergebniskomponenten. Ermittlung des Jahresergebnisses einer Kommune DasENTSCHEIDENDE Instrumentarium für Ihren Kreis! 143 Der neue Kommunale Haushalt (5) Aufgaben Finanzplan / Finanzrechnung Zeitraumbezogene Abbildung sämtlicher Zahlungsströme (Ein- und Auszahlungen) = Verpflichtung entspr. GemHVO! Darstellung der Finanzierungsquellen Darstellung der Veränderung des Zahlungsmittelbestandes Informationsinstrument für das Finanzmanagement Ermächtigung für investive Ein- und Auszahlungen (Finanzplan) Nur ergänzendes Instrumentarium! Bedeutung liegt allein in der Darstellung der Investitionen

73 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Neue Gliederung des Haushaltsplans Neue Gliederung des Haushaltsplans (1) Bisherige Darstellung des Gesamthaushalts einer Kommune: Einnahmen Ausgaben Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt UA UA

74 Neue Gliederung des Haushaltsplans (2) Künftige Darstellung des Gesamthaushalts einer Kommune: u Steuerung? u Information? u Darstellung? 147 Neue Gliederung des Haushaltsplans (3) Gliederungsprinzip: Produkt- oder Organisationsbezogen? Finanz- haushalt Ergebnis- haushalt Teil- Finanzhaushalt Ergebnis- haushalt Finanz- haushalt Teil- Finanzhaushalt Teil- Ergebnishaushalt Teil- Ergebnishaushalt

75 Neue Gliederung des Haushaltsplans (4) Produktorientierte Gliederung Organisationsbezogene Gliederung Unterstützung der outputorientierten Darstellung im Haushalt Abbildung der Verantwortungsbereiche direkt im Haushalt - Fach- und Ressourcenverantwortung schwierig im Einklang zu bringen - Kommunale Haushalte wären bei Org.änderungen nicht mehr vergleichbar - Interkommunaler Vergleich sehr schwierig 149 Neue Gliederung des Haushaltsplans (5) Produktorientierte Gliederung Organisationsbezogene Gliederung v Unterstützung der outputorientierten Darstellung im Haushalt v Abbildung der Verantwortungsbereiche direkt im Haushalt - Fach- und Ressourcenverantwortung schwierig im Einklang zu bringen - Kommunale Haushalte wären bei Org.änderungen nicht mehr vergleichbar - Interkommunaler Vergleich sehr schwierig

76 Neue Gliederung des Haushaltsplans (6) Haushaltsgliederung Die kamerale Gliederungsvorschrift wird durch die Produktgliederung ersetzt. Produktgliederung entsprechend Vorgaben des Landes Brandenburg. Die Produktbereichsebene ist die normierte Mindestgliederung. 151 Neue Gliederung des Haushaltsplans (7) (Fast noch) AKTUELL Rundschreiben Innenministerium vom II.1. Gliederung der Teilhaushalte ( 4 E-GemHVO) Als neues Gliederungsprinzip wird die rein produktgebundene Gliederung ( ) präferiert und empfohlen

77 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (1) 4 Teilhaushalte (Entwurf Doppische GemHVO Brandenburg) (1) Der Gesamthaushalt ist in Teilhaushalte zu gliedern. Die Teilhaushalte sind nach den vom Land vorgegebenen Produktbereichen zu gliedern. Gesamthaushalt Teilhaushalt Produktbereich 11 Teilhaushalt Produktbereich 12 Teilhaushalt Produktbereich

78 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (2) 4 Teilhaushalte (Entwurf Doppische GemHVO Brandenburg) (1) Mehrere Produktbereiche können zu einem Teilhaushalt zusammengefasst oder Produktbereiche nach Produktgruppen auf mehrere Teilhaushalte aufgeteilt werden. Teilhaushalt bereich gruppe Produkt- 21 bereich gruppe Produkt Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (3) 4 Teilhaushalte (Entwurf Doppische GemHVO Brandenburg) (2) In jedem Teilhaushalt sind die Produktgruppen, die wesentlichen Produkte und die Ziele zu beschreiben, Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung anzugeben sowie Angaben zur Zielerreichung zu machen. Teilhaushalt Produkt- gruppe Produkt(e) Ziele Kennzahlen u.a. Produkt- gruppe Produkt(e) Ziele Kennzahlen u.a

79 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (4) Begriffshierarchie: Produkte Produktrahmen Produkt Produktbereich Produktbereich Produktgruppe Produktgruppe Produkt 157 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (5) Produkte als Bestandteil des Normierten Haushaltswesens: Nicht-Normiertes Haushaltswesen Normiertes Haushaltswesen

80 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (6) Grundsätzliches: Mindestanforderungen der Produktbildung im Produktrahmen beschrieben Vorgabe des Produktrahmens durch Land Brandenburg Individuelle Erweiterung / Anpassung der Produkte durch Kommunen erforderlich 159 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (7) Kommunen können Produktplan individuell anpassen. Produktdefinition sollte politisch gesteuert werden. Produktbereich Produktgruppe Produkt

81 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (8) Abbildungen auf Produktebene: Produktbereich Produktgruppe A Produktgruppe B Produkt A1 Produkt A2 Produkt B1 Teil-Ergebnishaushalt Teil-Finanzhaushalt 161 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (9) Definition Produkte = Leistung oder Leistungsbündel, mit einem steuerungsrelevanten und messbaren Ergebnis, dass von Stellen außerhalb der betrachteten Organisationseinheit nachgefragt wird. Spaltung in Externe und Interne Produkte Künftiger Mittelpunkt der kommunalen Steuerung

82 Gesetzliche Anforderungen an Produktdarstellung (10) Definition Nummernsystematik Produkte (Beispiele): Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppen Verwaltungssteuerung Finanzbuchhaltung Produkte Geschäftsbuchführung Zahlungsverkehr Haushaltsplanung Produkt-Nummer ist Bestandteil des doppischen Buchungskontos. 163 Tagesseminar Kreis Ostprignitz-Ruppin Kontenrahmen und Kontenplan 81