NKF Themenworkshop am 19 Juni in Detmold Steuerung von Beteiligungen und Kernhaushalt am Beispiel der Stadt Münster

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1 NKF Themenworkshop am 19 Juni in Detmold Steuerung von Beteiligungen und Kernhaushalt am Beispiel der Stadt Münster Dr. rer. pol. Annemarie Janetzki, Leiterin Beteiligungsmanagement der Stadt Münster

2 Agenda Neuorganisation des Beteiligungsmanagements in Münster Die Münsteraner Beteiligungslandschaft Instrumente der Beteiligungssteuerung Rahmenbedingungen des Einflusses auf die Beteiligungssteuerung(EU, Politik) Zukünftige Entwicklung Fazit/ Ausblick

3 Steuerung: Konzern Stadt mittels Zielen und Kennzahlen Kernhaushaltssteuerung Beteiligungssteuerung Produktbereiche unmittelbare mittelbare Beteiligungen Beteiligungen Produktgruppen Produkte Gewinn-/Verlustbeteiligungen (Mehrheits-/Minderheitsbeteiligungen)

4 Zielhierarchie in Münster ISM Strategische Ziele (Haushaltskonsolidierung) NKF: Produktbereichsziele Produktgruppenziele Produktziele

5 Neuorganisation des Beteiligungsmanagements in Münster Gutachterlicher Prozess mit dem Beratungsunternehmen Fa. Rödl & Partner zur Optimierung des Beteiligungsmanagements Beschluss des Rates im November 2000 Beschlüsse zu einer einheitlichen und effizienten Steuerung schrittweise Umsetzung Personelle Ausstattung: 5,5 Personen (incl. steuerliche Beratung und Leitung)

6 Stadt hat Unternehmen in den Bereichen: Daseinsvorsorge: Energie, Wasser- und Abwasser, Verkehr, Abfall, Wohn- und Stadtentwicklung, Telekommunikation Förderung des Wirtschaftsstandortes und der oberzentralen Funktion Münsters Förderung von Wissenschaft, Forschung und Kultur Mittelbare Beteiligungen unterstützen die Aufgabenerfüllung ihrer Muttergesellschaften in den spezifischen Geschäftsfeldern

7 Bedeutung der Beteiligungen in der Stadt Münster 20 direkte Beteiligungen 10 Beteiligungen im Steuerungscluster 18 mittelbare Beteiligungen (Enkeltöchter) 9 Urenkel 2 Beteiligungen z.z. in der Liquidation insgesamt 47 Beteiligungen fast die Hälfte der Beteiligungen im Umfeld der Stadtwerke (22)

8 Bedeutung der Beteiligungen in der Stadt Münster (2006) Die 5 größten städtischen Gesellschaften beschäftigen 1512 Personen In der Kernverwaltung waren 3193 Personen beschäftigt Die Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt betrugen 845,5 Mio. Der Betriebsaufwand lag bei 609,4 Mio.

9 Bedeutung der Beteiligungen in der Stadt Münster In 2006 erzielte der städtische Haushalt Einnahmen von den städtischen Gesellschaften in Höhe von 31,6 Mio. (Zahlung von Konzessionsabgaben, Gewinnausschüttungen, Steuererstattungen und Pachteinnahmen) Dem standen 17,2 Mio. für Zuschusszahlungen und Rücklagenzuführungen an die städtischen Gesellschaften gegenüber Rein fiskalisch betrachtet ergibt sich damit ein positiver Saldo von 14,4 Mio. für den städt. Haushalt

10 Stadtwerke Münster GmbH (100%) 1. Verkehrsservicegesellschaft Münster mbh (100 %) 2. Stadtwerke Münster Netzgesellschaft GmbH (100 %) 3. Neue Energie GmbH (100%) 4. Westfälische Bauindustrie GmbH (99 %) 5. items GmbH (52,22 %) 6. Westfälische Fernwärmeversorgungs- GmbH (50 %) 7. NDIX B. V. Enschede (50 %) 8. Windkraft Nordseeheilbad Borken GmbH (49,9 %) 9. Flughafen Münster Osnabrück GmbH (35,06 %) 10. Energiehandelsgesellschaft West mbh (29,49%) 11. Lokalradio GmbH (25 %) 12. Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (3,02 %) 13. Kraftwerksgesellschaft Steinkohle Doppelblock GmbH & Co.KG (2,28 %) 14. Flughafen Münster-Osnabrück: sieben Untergesellschaften

11 Beteiligungsgrundsätze- Rahmenrichtlinie

12 Controlling..ist eine Entscheidungs- und Führungshilfe durch ergebnisorientierte Planung, Steuerung und Überwachung in allen Bereichen und Ebenen des Unternehmens

13 Instrumente der Beteiligungssteuerung Rahmenrichtlinie und Beteiligungsgrundsätze als Controllingbasis Konzernberichtswesen Managementkontrakte und Zielvereinbarungen mit Geschäftsführungen Konzern Scorecard- Steuern mit Kennzahlen Zusammenarbeit mit Aufsichtsräten

14 Konzernberichtswesen Externer Jahresbericht ( jährlicher Beteiligungsbericht) Internes Berichtswesen Planung: Vorlage der Wirtschaftspläne der im Steuerungsclusterbefindlichen städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe an den AFBL Unterjähriges Berichtswesen: Bericht über unterjährige Entwicklung je nach Informationskategorie, Vorschaubetrachtung, Prognose des zu erwartenden Jahresergebnisses, AFBL Konzern Scorecard: interner Jahresbericht anhand von einheitlichen Kennzahlen

15 Wirtschaftsplan (jährlich) Vor Beginn des Geschäftsjahres -Erfolgsplan - Investitionsplan - Finanzplan - Stellenplan Finanzplanung (mittelfristig, 5 Jahre)

16 Unterjährige Berichterstattung in Abhängigkeit von der Einstufung in die Informationskategorie Nicht alle Beteiligungen müssen mit der gleichen Intensität gesteuert werden Maßgebend ist die Einstufung in das Steuerungscluster Jede Beteiligung wird kategorisiert Entscheidung über die Einordnung obliegt nach dem Entwurf der Rahmenrichtlinie dem Rat Die Zuordnung ist veränderlich in Abhängigkeit von den kommunalpolitischen Prioritäten

17 Vier Steuerungscluster I Zuschussbeteiligung mit mittelfristig festgelegtem Budget II Zuschussbeteiligung mit mittelfristig reduziertem Budget III Gewinnbeteiligung ohne Wettbewerb IV Gewinnbeteiligung mit Wettbewerb Informationskategorie A: vierteljährlich Informationskategorie B: halbjährlich

18 Unternehmen im Steuerungscluster Stadtwerke Münster GmbH A IV Halle Münsterland GmbH A I Wohn- und Stadtbau GmbH B IV Westfälische Bauindustrie GmbH B IV Wirtschaftsförderung Münster GmbH A I Westfälisch Zoologischer Garten Münster GmbH B I Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetriebe Münster A III Münster Marketing B I Citeq B III Indirekte Beteiligung Flughafen Münster Osnabrück GmbH A IV

19 Unternehmen im Steuerungscluster Stadtwerke Münster GmbH A IV Gewinn Halle Münsterland GmbH A I Verlust Wohn- und Stadtbau GmbH B IV Gewinn Westfälische Bauindustrie GmbH B IV Gewinn Wirtschaftsförderung Münster GmbH A I Verlust Westfälisch Zoologischer Garten Münster GmbH B I Verlust Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetriebe Münster A III Gewinn Münster Marketing B I Verlust Citeq B III Gewinn Indirekte Beteiligung Flughafen Münster Osnabrück GmbH A IV Verlust

20 Managementkontrakt Zielhierarchie - Zeitlich dauerhafte Regelungen - Gesellschaftszweck - Oberziele - - Sachziele - - Finanzziele - Zeitlich befristete Regelungen - Finanztransfers der Stadt Münster - Kenngrößen zur Zielerreichung - Mietregelungen Laufzeit

21 Finanzkennzahlen sind für alle Gesellschaften einheitlich Erfolg (Jahresüberschuss, bzw. Jahresfehlbetrag, Vergleich Plan, Ist, Tendenzaussage) Ausschüttung/Zuschuss (ohne Investitionszuschüsse) EBITDA (Ergebnis vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen/Margen) EBIT (Ergebnis nach Abschreibungen, vor Zinsen und Steuern/Margen) Umsatzrentabilität (Jahresüberschuss/Umsatz =Gewinnspanne) Eigenkapitalquote (EK/GK nur bei Gewinngesellschaften) Liquidität 2.Grades (Mittel- und kurzfristige Forderungen/kurzfristigen Verbindlichkeiten) Entwicklungsrisiko? Steuerungsbedarf?

22 Konkrete Projekte!!!! Weiter Projekte ergeben sich aus politischen Entscheidungen unter Beachtung von Bedarfsentwicklung und Wirtschaftlichkeit Beispiel: Managementkontrakt Wohn- und Stadtbau GmbH = Grundsätzlicher Bezug zu Beteiligungsgrundsätzen und Rahmenrichtlinie Ziele: Wohnraumversorgung unter besonderer Schwerpunktsetzung auf die Erstellung von preiswertem Wohnraum für Mieter, die ansonsten am Markt schlecht bedient werden/ sozial- und wirtschaftliche benachteiligte Personengruppen Wahrnehmung sozialer Verantwortung Maßnahmen integrativer Stadt(teil)entwicklung Einrichtungen für ältere Mitbürger

23 Frage der Strategie ist Frage der politischen Ausrichtung Beispiele: Privatisierung/Beteiligung eines strategischen Partners bei den Stadtwerken in 2000 Vereinbarung im gültigen Koalitionsvertrag zur Investitionstätigkeit des Parkhausunternehmens (WBI) Änderung des Managementkontraktes Wohn- Stadtbau in 2007 Aktuelle Anträge zur sozialen Ausgestaltung der Energiepreise Minderheitsbeteiligung am ICB zur Sicherung von Arbeitsplätzen

24 Veränderte Rahmenbedingungen Einfluss Gemeindewirtschaftsrecht Tätigwerden außerhalb des Gemeinderechts nicht zulässig

25 Veränderte Rahmenbedingungen Einfluss EU Gesetzgebung Neuausrichtung Verkehrsbereich Verkehrsbereich ist Sparte im Bereich Stadtwerke Gewinne (Strom, Gas, Wasser) werden mit verlusten Verkehr verrechnet Bisher steuerliche Vorteile durch Querverbund Beihilfeproblematik Neue EU-Verordnung tritt 2009 in Kraft Betrauungsakt, Direktvergabe, Wettbewerb

26 Veränderte Rahmenbedingungen Einfluss EU Rechtsprechung Inhouseproblematik Direktvergaben nur bei 100 % Töchtern möglich sonst Ausschreibungspflicht

27 Ausblick Warum private Organisationsformen? (auch vor dem Hintergrund des Neuen kommunalen Finanzmanagements) Welche Vorteile? Welche Grenzen?

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30 Stadt Münster 100 % 92,09 % 45,41 % 100 % 100 % 100 % 70 % 100 % Stadtwerke Münster GmbH 99 % 35,06 % Westfälische Bauindustrie FMO Flughafen Münster/Osnabrück Halle Münsterland Westf. Zoologischer Garten Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Marketing Citeq Wirtschaftsförderung MS GmbH Wohn- und Stadtbau