Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Weiningen; Genehmigung

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1 Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Weiningen; Genehmigung Referent: Finanzvorsteher Rolf Bärenbold ABSCHIED DES GEMEINDERATES Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Weiningen zur Kenntnis genommen. Die Laufende Rechnung schliesst bei Fr Aufwand und Fr Ertrag mit einem Aufwandüberschuss von Fr Die Investitionsrechnung zeigt im Verwaltungsvermögen Ausgaben von Fr , Einnahmen von Fr und somit Nettoinvestitionen von Fr Die Bilanz weist Aktiven und Passiven von je Fr aus. Das Eigenkapital beträgt nach Abschluss der Rechnung Fr Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Weiningen zu genehmigen. BERICHT ZUR JAHRESRECHNUNG 2014 A) Laufende Rechnung Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Steuerfuss von 82 % mit einem Aufwandüberschuss von Fr ab. Im Voranschlag 2015 war ein Aufwandüberschuss von Fr vorgesehen. Der Vergleich zwischen Voranschlag 2015 und Rechnung 2015 zeigt folgendes Bild: Rechnung Voranschlag Abweichung Fr. Fr. Fr. Gesamtaufwand Gesamtertrag Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss

2 Zum negativen Rechnungsabschluss haben insbesondere tiefere Steuererträge beigetragen (Minderertrag bei den ordentlichen Steuern Rechnungsjahr 2015 Fr , bei den Steuern Vorjahre Fr und den Grundsteuern Fr ). 0 Behörden und Verwaltung 021 Bauverwaltung Die höhere Bautätigkeit als geplant führte zu höheren baupolizeilichen Aufgaben/Ausgaben. 1 Rechtsschutz und Sicherheit 110 Polizei Da im ersten vollen Dienstleistungsjahr der Polizeiverbundes des rechtes Limmattal (PvrL) noch keine Erfahrungswerte vorhanden waren, wurde von einem Mehraufwand von Fr ausgegangen. Erfreulicherweise waren die effektiven Aufwendungen um ca. Fr niedriger. Der Ertrag fiel um Fr höher aus als budgetiert. In der Jahresrechnung des PvrL ist der Bussenertrag der Gemeinde Weiningen von Fr enthalten. Werden nun die Minderaufwendungen, die Mehrerträge sowie die Bussenerträge zusammengezählt, ergibt sich der in der Jahresrechnung aufgeführte Aufwand von Fr Unter der Kontonummer Bussen war ein Ertrag von Fr budgetiert. Die effektiven Einnahmen wurden wie bereits erwähnt, in der Jahresrechnung des PvrL mit eingerechnet. 140 Feuerwehr Die Feuerwehr hatte im 2015 weniger Ernsteinsätze zu leisten, welches sich in der Besoldung deutlich zeigte (minus Fr ). Ebenfalls wurde das Budget für die Ausbildung um Fr nicht ausgenutzt. Aufgrund der starken Bautätigkeit (z.b. Überbauungen Muniwies, Friedhofstrasse, etc.) mussten nun die obligatorischen feuerpolizeilichen Abnahmen gemacht werden. Des Weiteren wurden die periodischen Überprüfungen durchgeführt, welche im Umfang ebenfalls grösser ausfielen als budgetiert. Im Ganzen belasteten diese Ausgaben die Jahresrechnung um Fr höher als erwartet. Der Ertrag aus diesen Gebühren fiel jedoch um Fr höher aus. 2 Bildung Entwicklung Schülerzahlen und Kosten pro Schüler ( / ): Zunahme Schüler +4.5% / Abnahme Kosten pro Schüler -1% 200 Kindergarten Durch die Kantonalisierung aller Lehrpersonen werden die kantonalen Lohnanteile detaillierter ausgewiesen. Dadurch können die Lohnanteile der Schwimmlehrer auf Stufe Kindergarten neu im Konto Kindergarten verbucht werden (budgetiert im Konto Primarschule).

3 Nicht im Budget enthalten sind die Löhne August - Dezember 2015 der Kindergärtnerin und Praktikantin des 3. Kindergartens Föhrenwäldli: Die Provisoriumslösung Kindergarten Föhrenwäldli wurde an der Gemeindeversammlung Dezember 2014 angenommen, Abgabetermin des Budgets war bereits im August Primarschule Die Minderausgaben gegenüber dem Budget entstehen durch die detailliertere Ausweisung der kantonalen Lohnanteile in Folge der Kantonalisierung der Lehrpersonen. Somit gibt es zu Gunsten des Kontos 210, Primarschule, folgende Umverteilungen: Löhne Schwimmlehrer Kindergartenstufe (zu Lasten Konto 200, Kindergarten) und Fachlehrpersonen (zu Lasten Konto 220, Sonderpädagogik). 213 Tagesstrukturen Die erhöhte Nachfrage nach schulergänzenden Tagesstrukturen schlägt sich nun auch in den Elternbeiträgen nieder. Der Kostenbeitrag von Eltern an die Tagesstrukturen liegt bei 78% (Vorjahr 62%). 214 Musikschule Korrektur der im 2014 zu hoch ausgefallenen Rechnung. 217 Schulliegenschaften Die Anschaffungs- und Infrastrukturkosten für die Provisoriumslösung des 3. Kindergarten Fahrweid wurden in der Investitionsrechnung des Voranschlages 2015 berücksichtigt. Auf Grund des Gemeindeversammlungsbeschlusses vom Dezember 2014 werden die eigentlichen Container für das Provisorium nun aber gemietet und nicht angeschafft. Die Mietkosten sind somit in der laufenden Rechnung berücksichtigt (Entlastung Investitionsrechnung). 220 Sonderschulung Nebst der erwähnten Umverteilung der Löhne für Fachlehrpersonen (zu Gunsten Konto 210) entstanden die Mehrausgaben durch Entlastungsmassnahmen in Folge übergrosser Klassen (2 Klassen à 28 Kindern, 1 Klasse à 29 Kindern) und Anpassung der Pensen von Fachlehrpersonen an höhere Anzahl Schüler. 230 Berufsschule Die Aufteilung KJH und BBG wurde nicht korrekt verbucht. Somit müssen die Konten und im Total verglichen werden, dann stimmt die Rechnung mit dem Voranschlag überein. 4 Gesundheit 400 Spitäler Der Ertrag von Fr entspricht der Rückvergütung des Spitals Limmattal aus dem Überschuss des Blutspendezentrums und des Rettungsdienstes. 415 Pflegefinanzierung stationär Die Betagten warten immer länger mit dem Eintritt ins Altersheim und haben so beim Eintritt meist eine höhere Pflegestufe, was die Kosten erhöht.

4 445 Pflegefinanzierung Spitex Die Kostenbeteiligungen der Gemeinde Weiningen an die Pflegeversorgung sind vom Pflegegesetz vorgeschrieben. Im Jahr 2015 sind letztlich deutlich mehr in Weiningen wohnhafte Personen in einem Heim gewesen, als dies zur Zeit der Budgetausarbeitung erwartet wurde. Die gesetzlich vorgeschriebene Anlaufstelle für Fragen zu den Themen Gesundheit und Alter ist inzwischen operativ. In Weiningen ist dies die Anlaufstelle Gesundheit und Alter rechtes Limmattal, die zusammen mit Ober- und Unterengstringen, Geroldswil und Oetwil a.d.l. betrieben wird. Im Bereich der Spitex mussten vermehrt kurze Einsätze erbracht werden, während eine grosse Anzahl langjährig betreuter Personen infolge Heimeintritt oder Ableben weggefallen sind. Kurze Einsätze sind erheblich weniger kostendeckend. Zudem erschweren Vorschriften bei der Spitex, wie die Nicht- Verrechenbarkeit der Fahrtzeiten, ein positiveres Resultat. Insgesamt resultiert aus den genannten Positionen zusammen gegenüber dem Voranschlag ein Mehraufwand von rund Fr Soziale Wohlfahrt 520 Krankenversicherung Die Aufwendungen der Beiträge für Ergänzungsleistungs-Empfänger sind entgegen dem Voranschlag rund eine halbe Million tiefer. Dies liegt daran, dass seit dem Jahr 2014 die entsprechenden Ausgaben direkt über die Sozialversicherungsanstalt und nicht mehr über die Gemeinderechnung erfolgen, was jedoch noch nicht in den Voranschlag eingeflossen ist. Entsprechend tiefer sind daher auch die Bundes- und Staatsbeiträge. Insgesamt resultiert dennoch gegenüber dem Voranschlag ein Minderaufwand von rund Fr Zusatzleistungen zur AHV/IV Die Anzahl der Fälle lag wiederum in etwa auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr. Die Aufwendungen für die Ergänzungsleistungen fielen mit Fr etwa wie erwartet aus (Fr ). Insgesamt resultiert ein Minderaufwand von rund Fr gegenüber dem Voranschlag. 540 Jugend Die Beiträge für die Jugendheime laufen seit dem Rechnungsjahr 2015 wieder über die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe (580). 570 Altersheim Die Rechnung (Anteil Weiningen) des Seniorenzentrums Im Morgen schliesst mit einem Aufwandüberschuss zulasten der Gemeinde Weiningen von Fr

5 580 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe Gegenüber dem Voranschlag resultiert ein Mehraufwand von rund Fr Zwar musste zum einen bei der Anzahl Fälle kein weiterer grosser Anstieg verzeichnet werden. Jedoch konnten dadurch weniger Rückerstattungen vom Kanton geltend gemacht werden, da der Anteil dieser Personen tiefer war als im Voranschlag angenommen. Der Mehraufwand von Fr wird kompensiert durch den Minderaufwand von Pos. 540 (Jugend; Fr ), was auf die neuerliche Änderung der Subventionierung durch den Kanton und damit die in Pos. 540 beschriebene Buchungsänderung zurückzuführen ist. 589 Soziale Wohlfahrt Die Kleinkinderbetreuungsbeiträge sind seit der Einführung der gesetzlichen Vorschriften im Jahr 2013 (Anpassung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes) in den meisten Gemeinden im Kanton Zürich förmlich explodiert. Im Jahr 2014 mussten dafür von der Gemeinde Weiningen rund Fr aufgewendet werden. Im Jahr 2015 hat sich dieser Betrag glücklicherweise auf Fr reduziert, was sich entsprechend positiv ausgewirkt hat. Gemäss Beschluss des Regierungsrats des Kantons Zürich werden diese Beiträge per 30. September 2016 definitiv abgeschafft. 7 Umwelt und Raumordnung 701 Wasserwerk Es ereigneten sich ausserordentlich viele Wasserleitungsbrüche infolge unseres veralteten Leitungsnetzes. Alleine die Leitungsbrüche in der Rainstrasse verursachten Kosten von ca. Fr Mit der bereits abgeschlossenen Erneuerung der Werkleitungen in der Rainstrasse und der geplanten Sanierung der Chalofenstrasse im Jahre 2016, plant der Gemeinderat auch zukünftig laufend Werkleitungserneuerungen zu realisieren, welche auf der bereits bestehenden Rohrnetzerneuerungsplanung basieren. 8 Volkswirtschaft 840 Industrie, Gewerbe, Handel Der Gewinnanteil der ZKB für das Jahr 2015 hat sich auf Fr verringert (budgetiert waren Fr ). 9 Finanzen und Steuern 900 Gemeindesteuern Die für 2015 budgetierten Steuererträge konnten nicht erreicht werden. Es resultierten bei den ordentlichen Steuern ein Minderertrag von rund Fr. 1 Mio., bei den Steuererträgen der Vorjahre ein Mindertrag von rund Fr und bei den Grundsteuern ein Minderertrag von rund Fr Regensdorferstrasse 5 Es entstanden Mehrkosten im Zusammenhang mit der Umstellung von der bisherigen Öl- auf die neue Gasheizung.

6 948 Quartierzentrum Fahrweid Infolge Pächterwechsel musste das Inventar den neuen Anforderungen der Pächter angepasst werden. Steamer, Kühlschränke etc. 990 Abschreibungen Es wurden ordentliche Abschreibungen von Fr vorgenommen. B) Investitionsrechnung 2 Bildung 217 Schulliegenschaften Für die Aufstockung KIGA Föhrenwäldli waren Fr budgetiert. Der Realisierungsbeginn hat sich jedoch in das 2016 verschoben. Die Investitionskosten für das Provisorium KIGA Föhrenwäldli wurden nicht beansprucht, da das Provisorium auf Mietzinsbasis erstellt werden konnte. 6 Verkehr 620 Gemeindestrassen Die häufigen Rohrleitungsbrüche an der Rainstrasse haben den Gemeinderat veranlasst, die Sanierung der Rainstrasse per sofort in Angriff zu nehmen. Die Kosten dafür beliefen sich im Bereich Strasse auf Fr Umwelt und Raumordnung 701 Wasserwerk Die Behebung der Wasserschäden an der Rainstrasse beliefen sich auf Fr Abwasserbeseitigung Die Kosten für die Leitungen im Bereich Abwasser an der Rainstrasse beliefen sich auf Fr Finanzen und Steuern 942 Grundeigentum des Finanzvermögens Aufgrund des Pächterwechsels mussten diverse Arbeiten im Bereich Infrastruktur getätigt werden wie z.b. Sanierung Saalboden, Ersatz Eingangstüre, neue Schliessanlage etc. C) Bilanz 11 Verwaltungsvermögen Das Verwaltungsvermögen erhöht sich von Fr auf Fr

7 20 Fremdkapital 228 Spezialfinanzierungen Die Spezialfinanzierungen (Eigenkapital der gebührenfinanzierten Bereiche) weisen folgende Saldi aus: Spezialfinanzierung Kanalisation Fr Spezialfinanzierung Wasserwerk Fr Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung Fr Eigenkapital 239 Eigenkapital Das Eigenkapital verringert sich um Fr und weist per 31. Dezember 2015 einen Saldo von Fr aus. Weiningen, 25. April 2016 Gemeinderat Weiningen Der Präsident: Hp. Haug Der Schreiber: B. Persano

8 ABSCHIED DER RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION Antrag Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2015 der Einheits-Gemeinde Weiningen zu genehmigen. Die Jahresrechnung weist folgende Grunddaten aus: Erfolgsrechnung Aufwand Fr Ertrag Fr Aufwandüberschuss Fr Investitionsrechnung Ausgaben Fr Verwaltungsvermögen Einnahmen Fr Nettoinvestition Fr Investitionsrechnung Ausgaben Fr Finanzvermögen Einnahmen Fr. 0. Ausgabenüberschuss (=Zuwachs) Fr Eigenkapitalabnahme Fr Eigenkapital per 31. Dezember 2015 Fr Finanzpolitische Prüfung Die finanzpolitische Prüfung der Jahresrechnung gibt zu keinen Bemerkungen Anlass. Die RPK ist besorgt über die Entwicklung der ordentlichen Steuereinnahmen, welche Fr. 1 Mio. unter dem Voranschlag liegen, trotz Nettozunahme der Bevölkerung (2011: 4261, 2015: 4510). Finanztechnische Prüfung Die RPK hat den Kurzbericht der finanztechnischen Prüfung vom 22. April 2016 zur Kenntnis genommen. Die finanztechnische Prüfung hat ergeben, dass die Rechnungsführung und Rechnungslegung den gesetzlichen Vorschriften sowie der Gemeindeordnung und Regelungen der politischen Gemeinde Weiningen entsprechen. Antrag Die Rechnungsprüfungskommission beantragt der Gemeindeversammlung, die Jahresrechnung 2015 der Einheits-Gemeinde Weiningen zu genehmigen. Weiningen, 4. Mai 2016 Rechnungsprüfungskommission Weiningen Der Präsident: Der Aktuar: Th. Mattle A. Treina