EINLADUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG
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- Nora Grosser
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1 GEMEINDE 8474 DINHARD EINLADUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG Montag, 17. Mai 2010, Uhr, in der Turnhalle Dinhard POLITISCHE GEMEINDE 1. Gemeindegutsrechnung Bauabrechnung Sanierung Rickenbacherstrasse im Betrage von Fr. 154' (bewilligter Kredit Fr. 150'000.--) 3. Kreditbegehren von Fr. 575' für einen Rad-/Gehweg an der Altikerstrasse von Ausser-Dinhard bis Vorder Grüt 4. Kaufvertrag mit der Firma Blatter Liegenschaften AG, 8472 Seuzach, und Beat Erb, 8478 Thalheim, über den Verkauf von Kat.Nr. 2871, 2'879 m2 Bauland Tennisplatz an der Welsikerstrasse in Dinhard zum Preis von Fr. 1'381' Allfälliges (Anfragen nach 51 Gemeindegesetz) 6. Mitteilungen REF. KIRCHGEMEINDE 1. Abnahme der Kirchengutsrechnung Jahresbericht Abnahme der revidierten Kirchgemeindeordnung 4. Wahl der Rechnungsprüfungskommission Allfälliges (Anfragen nach 51 Gemeindegesetz) 6. Mitteilungen Rechnungen, Anträge und Stimmregister liegen ab 3. Mai 2010 in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. Anfragen nach 51 Gemeindegesetz sind spätestens zehn Arbeitstage vor der Versammlung schriftlich und unterschrieben den Gemeindebehörden einzureichen. Anschliessend an die Gemeindeversammlung werden die Versammlungsteilnehmer zu einem Umtrunk in den "Treffpunkt" eingeladen. Nutzen Sie die Gelegenheit, mit den Mitgliedern der Gemeindebehörden ins Gespräch zu kommen. Die Behördenmitglieder freuen sich darauf Dinhard, 16. April 2010 DIE GEMEINDEBEHÖRDEN
2 Weisungen zu den Geschäften der Politischen Gemeinde Rechnung 2009 Die laufende Rechnung weist bei einem Aufwand von Fr. 6'498' und einem Ertrag von Fr. 6'452' (bei Abschreibungen von Fr. 1'754'286.80) einen Aufwandüberschuss von Fr. 46' aus (Budget Aufwandüberschuss Fr. 536'600.00). In der Investitionsrechnung wurden Netto-Investitionen im Verwaltungsvermögen von Fr. 1'745' sowie eine Netto-Veränderung (Abgang) im Finanzvermögen von Fr. 20' getätigt. Das Eigenkapital beträgt per Ende Rechnungsjahr Fr. 7'924' Das abzuschreibende Verwaltungsvermögen beträgt per Ende Jahr noch Fr. 354' Der gegenüber dem Voranschlag bessere Abschluss ist auf den Mehreingang von ordentlichen Steuern früherer Jahre, grösserem Steuerkraftausgleich sowie auf verschiedene Minderausgaben und Mehreinnahmen zurückzuführen. Die Investitionsrechnung weist folgende Ausgaben im Verwaltungsvermögen aus: Umbau und Erweiterung Gemeindehaus Sanierung Schulhausanlage Sanierung Rickenbacherstrasse Erstellung Rad-/Gehweg Dinhard Grüt Wasserleitungsersatz Altikerstrasse Sanierung Kanalisationsleitungen Investitionsbeitrag ARA Retentionsbecken Gatteracker Total Ausgaben Investitionsrechnung./.Anschlussgebühren Netto-Investitionen Verwaltungsvermögen 113' '199' ' ' ' ' ' ' '753' ' '745' In der Investitionsrechnung des Finanzvermögens ist die Landabtretung für den Rad- /Gehweg Ausser-Dinhard bis Kirch-Dinhard verbucht. Der Aufwandüberschuss wird dem Eigenkapital entnommen. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, die vorliegende Rechnung zu genehmigen. Bauabrechnung Sanierung Rickenbacherstrasse Für die Sanierung der Rickenbacherstrasse ab der Gemeindegrenze Thalheim bis zur Gemeindegrenze Rickenbach haben der Gemeinderat und die Gemeindeversammlung am 3. März 2009 bzw. am 12. Mai 2009 einen Brutto-Kredit von Fr. 150' bewilligt. Die Arbeiten wurden im Sommer 2009 ausgeführt. Die nun vorliegende Bauabrechnung schliesst mit Totalkosten von Fr. 154' Die Mehrkosten sind hauptsächlich auf zusätzliche Instandstellungsarbeiten an den Strassenabschlusssteinen zurückzuführen. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, die Bauabrechnung zu genehmigen.
3 Kreditbegehren von Fr. 575' für einen Rad-/Gehweg an der Altikerstrasse von Ausser-Dinhard bis Vorder Grüt Die Gemeindeversammlung hatte im Dezember 1995 einem Kredit für den Ausbau des Rad- und Gehweges entlang der Altikerstrasse von Ausser-Dinhard bis Vorder Grüt zugestimmt. Im darauffolgenden Jahr wurde die Fahrbahn verbreitert und der Radweg mit einer Sicherheitslinie und Blendpfosten abgetrennt. Dieser behelfsmässige Rad- und Gehweg gibt immer wieder zu Diskussionen Anlass. Er vermag seinen Zweck nur bedingt zu erfüllen. Bereits in den Jahren 1999 und 2000 wurde die Situation mit der Kapo auf mögliche bauliche Massnahmen angeschaut. Damit endlich für alle Verkehrsteilnehmer eine befriedigende Lösung erstellt werden kann, soll ein von der Fahrbahn abgetrennter Rad-/Gehweg erstellt werden. Dieser Weg ist eine wichtige Verbindung zwischen den beiden Ortsteilen, die vorwiegend von Schülerinnen und Schülern benutzt wird. Da auch in geringerem Ausmass Radfahrende zu erwarten sind, wird dieser Gehwegabschnitt für Radfahrende in Anlehnung an Art. 65 Abs. 8 der eidgenössischen Signalisationsverordnung (SSV) zugelassen. Durch den neuen Weg kann die Schulweg- bzw. Fussgängersicherheit erhöht werden. Der Gemeinderat Dinhard hat dazu ein Projekt erarbeiten lassen. Dieses sieht im Wesentlichen folgende Bauteile vor: - Bau eines 2,5 m breiten Gehweges östlich der Altikerstrasse ohne Grünstreifen zwischen Ausser-Dinhard und Vorder Grüt - Querungshilfe beim Beginn des Weges in Ausser-Dinhard Für die Erstellung des Weges wird auf fast der ganzen Länge Land benötigt. Alle Grundeigentümer, welche Land abtreten müssen, haben ihr schriftliches Einverständnis zur Landabtretung gegeben. Das Projekt wurde anlässlich einer Informationsveranstaltung der Bevölkerung vorgestellt. Alle dort vorgebrachten Begehren wurden soweit möglich im vorliegenden Projekt berücksichtigt. Aus Sicherheitsgründen sollte der Bau in einem Zug erfolgen. Von einem Start des Bauvorhabens in diesem Herbst soll abgesehen werden. In dieser Zeit ist der landw. Verkehr am grössten. Beim Bau im nächsten Frühjahr könnten alle Arbeiten hintereinander ausgeführt werden. Die Baukosten sind gemäss Kostenvoranschlag vom 15. Februar 2010 wie folgt veranschlagt: Landerwerb Strassenbau inkl. Signalisation/Markierung Ingenieurhonorar für Projekt und Bauleitung Nebenkosten Unvorgesehenes und Regiearbeiten Total Fr. 25'000. Fr.436'000. Fr. 48'000. Fr. 23'000. Fr. 43'000. Fr.575'000. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, den für den Neubau des Rad- /Gehweges zwischen Ausser-Dinhard und Vorder Grüt notwendigen Kredit von Fr. 575' zu bewilligen.
4 Kaufvertrag mit Blatter Liegenschaften AG und Beat Erb Am 25. November 2003 hat die Gemeindeversammlung dem Erwerb des Baulandes hinter dem Gemeindehaus und zwischen der Post und dem der Gemeinde gehörenden alten Bauernhaus (Riegelbau) zugestimmt. Das alte Bauernhaus an der Ebnetstrasse 21 war schon seit längerer Zeit im Besitz der Gemeinde. Am 10. Juni 2005 hat die Gemeindeversammlung der Veräusserung des Baulandes nördlich der Post an der Altikerstrasse und südlich des alten Bauernhauses an der Ebnetstrasse 21 zugestimmt. Das Grundstück hinter dem Gemeindehaus ist mit Tennisplätzen überstellt. Der Tennisclub Seuzach-Dinhard hatte ein Benützungsrecht für diese Plätze. Dieses Benützungsrecht ist per 31. Januar 2010 abgelaufen. Der Tennisclub wollte das Benützungsrecht auch nicht verlängern. Der Gemeinderat beabsichtigte das Grundstück mit der Auflage, dass möglichst günstige Mietwohnungen erstellt werden, zu veräussern. Es wurden 11 Wohnbaugenossenschaften aus Winterthur und Umgebung angefragt, ob sie an diesem Grundstück interessiert sind. Lediglich eine Genossenschaft hat ihr Interesse kundgetan. Daraufhin wurden neben dieser Genossenschaft mehrere Architekturbüros eingeladen, ein Angebot mit Überbauungskonzept einzureichen. Die Investoren mussten von den Architekturbüros selbst beigebracht werden. Aufgrund der eingegangenen Angebote fand mit den Kaufinteressenten eine Aussprach über die vorgesehenen Verkaufsbedingungen statt. Anschliessend erhielten die Interessenten die Möglichkeit, ihr Angebot nochmals zu überdenken. Aus diesen Angeboten hat der Gemeinderat den Zuschlag - unter Vorbehalt der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung - der Firma Blatter Liegenschaften AG, Seuzach, zusammen mit Beat Erb, Thalheim, gegeben. Sie offerieren mit Fr. 1'381' für die 2879 m2 das höchste Angebot. Das Bebauungskonzept sieht die Erstellung von zwei Hauptbauten mit je 8 Wohnungen mit 2 ½- bis 5 ½-Zimmern vor. Für die Parkierung ist eine Tiefgarage vorgesehen. Das zu veräussernde Grundstück (Kat.Nr. 2872) weist einen Bilanzwert von Fr. 1'108' auf. Aus dem beantragten Verkauf resultiert somit ein Buchgewinn von Fr. 273' Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, den vorliegenden Kaufvertrag zu genehmigen Dinhard, 16. April 2010 Gemeinderat Dinhard
5 Weisungen zu den Geschäften der Ref. Kirchgemeinde Jahresrechnung 2009 Die laufende Rechnung schliesst mit einem Ertrag von Fr. 398' und einem Aufwand von Fr. 390' mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 8' ab. Im Voranschlag war ein Aufwandüberschuss von Fr. 10' budgetiert. Das bessere Ergebnis beruht mehrheitlich auf dem um rund Fr. 14' höheren Steuerertrag und verschiedenen Minderaufwendungen. Der Beitrag von der Zürcher Landeskirche ist um Fr. 15' kleiner ausgefallen. Die Kirchenpflege beantragt der Gemeindeversammlung die Genehmigung der Jahresrechnung Revision der Kirchgemeindeordnung der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Dinhard Die Landeskirche des Kantons Zürich hat per 1. Januar 2010 die neue Kirchenordnung in Kraft gesetzt. Die darin enthaltenen Änderungen betreffen auch die Kirchgemeinden. Aus diesem Grund muss unsere Kirchgemeindeordnung angepasst werden. Die wichtigsten Änderungen sind: Stimm- und Wahlrecht: alle Mitglieder ab 16 Jahren bekommen das Stimm- und Wahlrecht, also auch Mitglieder mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Wählbar sind Mitglieder ab 18 Jahren. Wahlverfahren: die Kirchenpflege-Gesamterneuerungswahlen finden an der Urne statt. Die Pfarrerinnen und Pfarrer werden künftig alle vier Jahre in ihrem Amt bestätigt. Neuregelung der Rechnungsprüfung: an der Kirchgemeindeversammlung werden fünf Mitglieder gewählt (die reformierten Mitglieder der Gemeinde RPK sind nicht automatisch gewählt). Ein Mitglied muss einen Fachausweis oder Zulassung gemäss 34 VGH besitzen, um die Rechnung prüfen zu können. Es sind auch Personen anderer Kirchgemeinden wählbar. Wahl der Rechnungsprüfungskommission Art. 129 der Kantonsverfassung vom 27. Februar 2005 verlangt, dass die Finanzhaushalte der Gemeinden und der anderen Organisationen des öffentlichen Rechts durch unabhängige und fachkundige Organe geprüft werden. Diese Verfassungsbestimmung gilt auch für die Kirchgemeinden. 11 des Kirchengesetzes vom 9. Juli 2007 schreibt vor, dass künftig jede Kirchgemeinde über eine eigene Rechnungsprüfungskommission verfügen muss. Die Rechnungsprüfungskommission der politischen Gemeinde ist nicht mehr zuständig für die Kirchgemeinde. Art der neuen Kirchenordung vom 17. März 2009, in Kraft gesetzt per 1.
6 Januar 2010, regeln Funktion, Zusammensetzung, Wahl, Konstituierung und Aufgaben. Auch für unsere Kirchgemeinde ist daher eine eigene Rechnungsprüfungskommission zu wählen. Diese Wahl findet gemäss Art. 167 der neuen Kirchenordnung an der Gemeindeversammlung statt. Es kommt das offene Wahlverfahren zur Anwendung. Kandidaten und Kandidatinnen werden aus der Versammlung vorgeschlagen. Gewählt werden 5 Mitglieder, inkl. Präsident oder Präsidentin Dinhard, 16. April 2010 Ref. Kirchenpflege Dinhard
7 Jahresrechnung 2009 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Rechnung 2008 Kto.-Nr. Bezeichnung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 BEHÖRDEN UND VERWALTUNG 677' ' ' ' ' ' ' ' ' RECHTSSCHUTZ U SICHERHEIT 257' ' '500 57' ' ' ' ' ' BILDUNG 1'514' ' '625' '000 1'719' ' '226' '457'300 1'448' KULTUR UND FREIZEIT 114' ' '500 8' ' ' ' ' ' GESUNDHEIT 253' ' '400 3' ' ' ' ' ' SOZIALE WOHLFAHRT 319' ' '000 56' ' ' ' ' ' VERKEHR 324' ' '400 90' ' ' ' ' ' UMWELT UND RAUMORDNUNG 764' ' ' ' ' ' ' ' ' VOLKSWIRTSCHAFT 43' ' ' '300 56' ' Nettoertrag 97' ' ' FINANZEN UND STEUERN 2'228' '797' '129'100 4'438'500 1'795' '472' Nettoertrag 2'569' '309'400 2'677' Ertragsüberschuss Aufwandüberschuss 6'498' '452' ' '498' '498' '467'000 5'930' '600 6'467'000 6'467'000 6'147' '923' ' '147' '147' :28
8 Ref. Kirchgemeinde Dinhard Jahresrechnung 2009 Rechnung 2009 Voranschlag 2009 Rechnung 2008 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 KULTUR UND FREIZEIT 290' ' ' ' ' ' Verwaltung Kirchgemeinde 52' ' ' ' ' ' Seelsorge und Gottesdienst 127' ' ' Kirchliche Veranstaltungen 34' ' ' ' ' ' Kirchliche Liegenschaften 55' ' ' ' ' ' Beiträge und Hilfsaktionen 20' ' ' FINANZEN UND STEUERN 99' ' ' ' ' ' Gemeindesteuern 9' ' ' ' ' ' Finanzausgleich 33' ' ' ' ' ' Kapitaldienst 5' ' ' ' ' ' Abschreibungen 28' ' ' Neutrale Aufwendungen und Erträge 22' ' ' ' ' ' Total 390' ' ' ' ' ' Aufwandüberschuss 10' ' Ertragsüberschuss 8'717.89
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