I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite

Transkript

1 Haushaltsbuch 217

2

3 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite Haushaltsbuch Haushaltssatzung 6 Haushaltssicherungskonzept 11 Projektion gem. Runderlass zu 76 GO NRW 18 Aufstellung der Haushaltssicherungsmaßnahmen 21 Darstellung der Anhebung der Hebesätze 23 Diagramm Entwicklung Ergebnisrechnung 24 Entwicklung der Ausgleichsrücklage und der Allgemeinen Rücklage 25 Vorbemerkungen zum Haushaltsbuch 27 Gesamtergebnisplan 28 Gesamtfinanzplan 3 Schlussbilanz Kennzahlenset 34 Vorbericht zum Haushaltsbuch 39 1 Ausgangslage für das Haushaltsjahr 4 2 Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltswirtschaft Einflussfaktoren Entwicklungen im Ergebnisplan Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Anteil an der Umsatzsteuer Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisungen Schulpauschale bzw. Bildungspauschale Zinserträge Erstattungen Einheitslasten Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Zinsleistungen Krankenhausinvestitionspauschale Stärkungspakt/Kommunal-Soli Zusammenfassung zum Ergebnisplan des Zentralbudgets Ergebnisse der Fachbereiche Verwaltungskostenerstattungen (VKE) 57

4 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Seite 2.5 Innerbetriebliche Leistungsverrechnung Abschreibungen und Sonderposten Entwicklungen im Investitionsplan Zunkunftsprogramm Sanierung von Schulen und Sportstätten Programm Gute Schule Grundsätzliche Ausführungen zur Haushaltslage 67 Teilergebnisplan Zentralbudget 69 Grafische und tabellarische Darstellungen 73 Darstellungen des Haushaltsvolumens 74 Wesentliche Erträge und Aufwendungen 82 Entwicklung der Ergebnis- und Finanzplanung 84 Entwicklung der Verschuldung 85 Entwicklung der Gesellschafterdarlehen 89 Vorläufiger Anlagenspiegel für das Haushaltsjahr Fachbereichbudgets Fachbereich 1 - Fachbereichbudget Zentrale Dienste 91 Fachbereich 1 - Fachbereichbudget Bildung, Sport, Freizeit 143 Fachbereich 2 - Fachbereichbudget Bürgerservise, Öffentliche Ordnung 181 Fachbereich 2 - Fachbereichbudget Soziales 219 Fachbereich 3 - Bauen, Stadtentwicklung 249 Stellenplan 333 Anlagen 341 Ziele zur Steuerung der städtischen Finanzen 342 Eventualverbindlichkeiten 344 Sonderposten Gebührenausgleichsrücklage 345 Verpflichtungsermächtigungen 346 Verbindlichkeitenspiegel 347 Zuwendungen an die Fraktionen 348 NKF-Produktbereiche Teilergebnis- und Teilfinanzpläne 349

5 Haushaltsbuch 217 Haushaltssatzung Haushaltssicherungskonzept Vorbemerkungen zum Haushaltsbuch Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan Schlussbilanz 215 Kennzahlenset 5

6 Haushaltssatzung der S t a d t O l s b e r g für das Haushaltsjahr Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), geändert durch GO-Reformgesetz vom 2. September 27, hat der Rat der Stadt Olsberg mit Beschluss vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 217, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit Gesamtbetrag der Erträge auf Gesamtbetrag der Aufwendungen auf im Finanzplan mit Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt. 2 Der Gesamtbetrag für Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren notwendig ist, wird auf festgesetzt. 6

7 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf und die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 19.. festgesetzt. 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind für das Haushaltsjahr 217 durch separate Hebesatzsatzung festgesetzt und werden hier rein deklaratorisch genannt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 316 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 55 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 478 v. H. 7 Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Hauhaltsausgleich im Jahr 222 wieder hergestellt. Die im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Haushaltssicherungsmaßnahmen sind bei der Ausführung des Haushaltsplans umzusetzen. 8 Die Bildung von Budgets erfolgt in einem zweistufigen System. Die erste Ebene bilden die Produktbudgets, welche wiederum zu den Fachbereichsbudgets zusammengefasst werden. Auf beiden Ebenen findet in der genannten Rangfolge die Deckungsfähigkeit gem. 21 Abs. 1 GemHVO Anwendung. Aufwendungen für Personal, für Abschreibungen und interne Leistungsbeziehungen sind nicht untereinander und auch nicht gegenüber anderen Aufwandspositionen deckungsfähig. Mehrerträge in den genannten Budgets des zweistufigen Systems berechtigen zu Mehraufwendungen in diesen Budgets. Das Gleiche gilt für Mehreinzahlungen zugunsten von Auszahlungsermächtigungen. 7

8 9 Bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen im Sinne des 81 Abs. 2 Ziff. 2 GO NW sind dann erheblich, wenn sie im Einzelfall mehr als 2 % der Gesamtaufwendungen oder Gesamtauszahlungen betragen. 1 Als geringfügig i.s.d. 81 Abs. 3 Ziff. 1 GO NW gelten Auszahlungen für bisher nicht veranschlagte Investitionen, wenn die Gesamtauszahlungen der Einzelmaßnahme voraussichtlich nicht mehr als 1. betragen. 8

9 Aufstellungsvermerk Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Olsberg für das Haushaltsjahr 217 wurde nach den Vorschriften der 78 ff. GO NW aufgestellt und wird hiermit gem. 8 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch GO- Reformgesetz vom 2. September 27, zur Bestätigung vorgelegt. Olsberg, den Stefan Kotthoff Kämmerer Bestätigungsvermerk Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt OIsberg für das Haushaltsjahr 217 wird hiermit gem. 8 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen in der vorstehenden Fassung von mir bestätigt. Olsberg, den Wolfgang Fischer Bürgermeister Bekanntmachungsvermerk Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Olsberg für das Haushaltsjahr 217 mit Anlagen wird gem. 8 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen nach vorheriger öffentlicher Bekanntgabe im Rathaus (Raum 127), Bigger Platz 6, Olsberg vom bis einschließlich öffentlich ausgelegt. Die Frist für Einwendungen von Einwohnern und Abgabepflichtigen endet mit Ablauf des Olsberg, den Wolfgang Fischer Bürgermeister 9

10 1

11 Haushaltssicherungs- konzept 6. Fortschreibung 11

12 Sechste Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Olsberg (ursprünglich für die Haushaltsjahre 211 bis 215) 1. Aktuelle Situation Die in 76 Abs. 1 GO NRW genannten Kriterien, die zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes zwingen, wurden mit dem Haushalt 211 erstmalig wieder seit dem Umstieg auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) überschritten. Das mit der Haushaltssatzung für das Jahr 211 beschlossene Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 211 bis 215 ist überwiegend umgesetzt. Eine Übersicht über die bereits umgesetzten, die in Umsetzung befindlichen und auch nicht umgesetzten Maßnahmen ist beigefügt (siehe Inhaltsverzeichnis). Das Erfordernis zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes bleibt nach den aktuellen Plandaten weiterhin unverändert bestehen. 2. Entwicklung der haushaltswirtschaftlichen Lage seit dem Eintritt in die Haushaltssicherung Eine grundlegende Veränderung der haushaltswirtschaftlichen Lage ist, mit Blick auf die Haushaltsplanungen für 217 ff., im Vergleich zum Vorjahr nicht eingetreten (vgl. Gesamtergebnisplan; s. Inhaltsverzeichnis Haushaltsbuch 217). Eine sehr positive, und so nicht absehbare Entwicklung hat das Jahr 211 genommen. Ausgehend von einem geplanten Defizit von 4,1 Mio. konnte mit dem Jahresabschluss ein positives Ergebnis von 2,38 Mio. erreicht werden. Damit war die sehr ungewöhnliche Situation eingetreten, dass in einem Haushaltsjahr, in welchem die Stadt Olsberg den Vorgaben des sog. Nothaushaltes unterlag, das Jahresergebnis eine hohe Zuführung zur Ausgleichsrücklage zuließ. Dadurch erhöhte sich die Möglichkeit des Rückgriffs auf diese Rücklage im Jahr 212 entsprechend. Auch die Entwicklung des Jahres 212 verlief deutlich besser, als dies zum Planungszeitpunkt angenommen worden war. Das Gesamtergebnis konnte mit einem positiven Saldo von T 525 abgeschlossen werden. Die wichtige Ertragsposition der Gewerbesteuer erreichte mit T einen sehr guten Wert. Auch die gemeindlichen Anteile aus der Einkommensteuer wiesen Steigerungen auf. Ausgehend von einem geplanten Ergebnis von T konnte das Jahr 213 mit einem negativen Saldo von rd abgeschlossen werden. Dadurch kommt es dazu, dass im Jahr 214 noch ein Bestand von T 4.1 der Ausgleichsrücklage zur Verfügung steht. 12

13 Der Verlauf des Jahres 214 entwickelte sich relativ planmäßig. Mit einem Jahresergebnis von T konnte eine Verbesserung zur Planung von nur T 26 erzielt werden. Damit trat im Jahr 214 etwas ein, was in den vergangenen Jahren nur sehr selten der Fall war. Es haben sich keine nennenswerten Verbesserungen ergeben. In den Vorjahren kam es immer wieder durch die verschiedensten Faktoren dazu, dass das Ergebnis letztlich deutlich besser ausfiel, als die Planung. Häufig entwickelte sich das Gewerbesteueraufkommen deutlich positiver, als dies im Rahmen der vorsichtig positiven Planung erwartet werden konnte. Aber auch andere einmalige Faktoren führten zu deutlichen Verbesserungen. Das Jahr 214 gibt somit ein realistisches Bild für die Finanzlage der Stadt Olsberg wieder. Der Fehlbedarf in der Ergebnisrechnung konnte durch einen Rückgriff auf die noch verfügbare Ausgleichsrücklage gedeckt werden. Die Entwicklung der Liquidität mit einem Bestand an Krediten zur Liquiditätssicherung von T 7. macht jedoch die weiterhin sehr angespannte Situation deutlich. Das Jahr 215 entwickelte sich ungewohnt schlecht. Im letzten Quartal des Jahres mussten deutliche Einbrüche bei den Gewerbesteuererträgen hingenommen werden. Grund dafür waren Erstattungen für frühere Jahre. Das Jahresergebnis lag schließlich bei T , geplant wurde mit T Fast ausschließlich die Entwicklung der Gewerbesteuer führte zu diesem extrem schlechten Ergebnis. Aber auch für den Fall, dass das Jahr planmäßig gelaufen wäre müsste festgehalten werden, dass Ergebnisse mit T so nicht weiter stehen bleiben könnten. Es müssen deutliche Verbesserungen erreicht werden. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen der beiden Vorjahre war die Planung für 216 auch anzupassen. Insbesondere die enorm wichtige Ertragsart der Gewerbesteuer wurde deutlich reduziert veranschlagt. Auch die in den künftigen Jahren erwarteten Steigerungen wurden in Anlehnung an die Entwicklung der vergangenen 1 Jahre kalkuliert. Folge dieser restriktiveren Planung war, dass ein Erreichen des Haushaltsausgleichs im Jahr 222 ohne weitere nennenswerte Haushaltssicherungsmaßnahmen nicht mehr realistisch nachgewiesen werden konnte. Als Folge wurden durch den Rat der Stadt Olsberg mit der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Erhöhungen der Realsteuerhebesätze beschlossen. Nach deutlichen Erhöhungen im Jahr 216 sollen weitere moderatere Erhöhungen in den Folgejahren beschlossen werden. Zum Planungszeitpunkt entwickelt sich der Haushalt im Grunde planmäßig. Nennenswerte Abweichungen scheinen sich nicht abzuzeichnen. Für den Haushaltsentwurf 217 wurden die planerischen Annahmen nochmals vorsichtiger getroffen dies sowohl auf der Ertrags- als auch auf der Aufwandseite. Ziel war es, möglichst viel Sicherheit in der Planung zu generieren. Die Tatsache, dass der Zeitpunkt zum zwingenden Erreichen des Haushaltsausgleichs in greifbare Nähe rückt, lässt es nicht zu, seine Planungen auf zu optimistisch angesetzten Werten aufzubauen. Die als Anlage beigefügten Berechnungen und Diagramme machen aber deutlich, dass es bei Umsetzung der Haushaltssicherungsmaßnahmen gelingen sollte, das Ziel zu erreichen. 13

14 3. Rechtliche Rahmenbedingungen Am trat das am vom Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung des 76 GO NRW in Kraft. Darin wurde der Konsolidierungszeitraum auf 1 Jahre ausgedehnt. Kommunen, die nach den weiterhin gültigen Kriterien zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind, haben demnach 1 Jahre Zeit, den Haushaltsausgleich - zumindest planerisch - wieder darzustellen. Bislang war dieser Zeitraum so definiert, dass der Ausgleich im dritten Jahr nach dem Verursachungsjahr wieder erreicht werden musste. Ergänzend zu dieser Änderung der Gemeindeordnung hat das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen mit Runderlass vom Vorgaben zur einheitlichen Handhabung der neuen gesetzlichen Grundlage gemacht, welche mit Ausführungserlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen vom fortgeschrieben worden sind. Nachdem im Jahr 212 diese Betrachtung erstmalig im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes durchgeführt worden ist, wird diese jährlich fortgeschrieben. Der einmalig durch die Kommunalaufsicht festgeschriebene zeitliche Konsolidierungszeitraum bis zum Jahr 222 bleibt dabei bestehen. Dies bedeutet, dass der Zeitraum zur Erreichung des Haushaltsausgleichs von Jahr zu Jahr kürzer wird was die Herausforderung deutlich erhöht, das Ziel auch einzuhalten. Seitens der Verwaltung wurden die umfangreichen Berechnungen für die Stadt Olsberg angestellt. Die Ergebnisse sind als Anlage 1 beigefügt. Sowohl die sich aus den vorgegebenen Rechenschritten ergebenden Wachstumsraten, als auch die durch die Verwaltung nach sachlicher Abwägung festgelegten Werte sind dieser Darstellung zu entnehmen. 4. Fortschreibung der laufenden Haushaltssicherungsmaßnahmen Die Finanzplanung berücksichtigt ebenfalls die Fortschreibung der aktuellen Haushaltssicherungsmaßnahmen. Es handelt sich dabei um die in den Jahren seit 211 ergriffenen Maßnahmen. Als Anlage 2 beigefügt ist eine tabellarische Darstellung sämtlicher Haushaltssicherungsmaßnahmen. Sie soll dazu dienen, die Gesamtheit der Maßnahmen, auch derer, die inzwischen umgesetzt sind, weiterhin nachzuhalten. In Form der vorgeschriebenen Maßnahmenblätter werden nur diejenigen noch aufgeführt, die sich aktuell noch in der Umsetzung befinden, also den Endstand noch nicht erreicht haben oder aber ganz neu aufgenommen worden sind. Umgesetzte Maßnahmen wurden nicht erneut als einzelne Blätter dargestellt. Sofern Maßnahmen nicht wie geplant umgesetzt werden konnten oder die erfolgreiche Umsetzung inzwischen nicht mehr beibehalten werden kann, sind diese entsprechend gekennzeichnet. Alle übrigen Maßnahmen werden nach derzeitigem Stand die geplanten Verbesserungen erreichen bzw. haben diese bereits erzielt. 14

15 Neu hinzugekommen sind folgende Maßnahmen: Einführung einer Eigenkapitalverzinsung beim Abwasserwerk der Stadt Olsberg; im Jahr 217 sind 25. aus den derzeitigen Gewinnvorträgen vorgesehen, ab dem Jahr 218 sind jährlich 15. eingeplant Einmalige Ausschüttung der Freizeitpark Hochsauerland GmbH von 85. aus den Erlösen der für 217 abgestimmten Grundstücksverkäufen Anhebung der Realsteuerhebesätze (Gewerbe- und Grundsteuern A/B) Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen können der Anlage 2 entnommen werden. Die Maßnahmen sind in der Spalte Status mit neu gekennzeichnet. Die Anhebung der Realsteuerhebesätze ist in der Anlage 3 näher beschrieben. Für das Jahr 217 werden demnach die Hebesätze wie folgt erhöht: Grundsteuer A 34 % 316 % Grundsteuer B 486 % 55 % Gewerbesteuer 46 % 478 % Diese Entwicklung entspricht einer Erhöhung um ca. 4 %, bei allen Steuerarten. Insgesamt können mit diesen Erhöhungen Mehrerträge in Höhe von rd erzielt werden. Dies unterstellt natürlich, dass die sonstigen Berechnungsgrundlagen unverändert bleiben. Der Gesamtergebnisplan 217 schließt mit einem Ergebnis von T ab. Im Vorjahr lag dieser Wert noch bei T Das heißt, dass neben den Mehrerträgen durch die höheren Hebesätze noch andere Verbesserungen vorliegen, die insgesamt zu der deutlich positiven Entwicklung führen. Zu nennen wäre an dieser Stelle u.a. die wesentlich bessere Refinanzierung der Flüchtlingskosten, welche sich mit rd. 7. niederschlägt. Bei konsequenter Umsetzung der 216 in der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes aufgenommenen Anpassungen der Realsteuerhebesätze, rückt der angestrebte Haushaltsausgleich deutlich näher. Der für spätestens 222 geforderte Ausgleich sollte damit sicher erreicht werden. Das machen der Gesamtergebnisplan und die Projektion bis in das Jahr 222 deutlich. 5. Ergebnis des 1-jährigen Konsolidierungszeitraumes Das als Anlage 4 beigefügten Diagramm macht anschaulich deutlich, dass bei Eintreffen der hier zugrunde gelegten Annahmen sowie bei Umsetzung der hier dargestellten Haushaltssicherungsmaßnahmen ab dem Jahr 22 wieder positive Jahresergebnisse in der Ergebnisrechnung möglich sind. Bis zum Jahr 222 würde sich die positive Entwicklung weiter fortsetzen und der jährliche Überschuss weiter anwachsen. 15

16 Die mit dieser Projektion ermittelten Überschüsse ab dem Jahr 22 sind dringend erforderlich. Es darf nicht ausgeblendet werden, dass die vorgesehene schrittweise Anhebung der Realsteuerhebesätze in den Jahren bis zum Wechsel von negativen zu positiven Jahresergebnissen, also bis einschließlich 22, dazu führt, dass das bereits jetzt angegriffene Eigenkapital weiter abgebaut wird. Im Gegenzug werden durch die weiterhin bestehende Unterdeckung an Liquidität die schon jetzt auf einem Rekordniveau liegenden Kassenkredite weiter anwachsen. Es reicht also nicht aus, künftig lediglich wieder ausgeglichene Ergebnisrechnungen vorzuweisen. Es muss auch gelingen, Überschüsse in der Ergebnis- und Finanzrechnung zu erwirtschaften, um damit Eigenkapital wieder aufzubauen und vorhandene Kassenkredite zurückzuführen. Mit diesem Haushaltssicherungskonzept wird somit ein Ziel vorgegeben sowie der mögliche Weg dorthin beschrieben und mit Zahlen hinterlegt. Den Entscheidungsträgern ist dabei bewusst, dass die getroffenen Annahmen und die sich ständig ändernden Rahmenbedingungen ggf. dazu führen können, dass insbesondere die weiter in der Zukunft liegenden geplanten Konsolidierungsschritte nochmals angepasst werden müssen. Bis zum Erreichen des Ziels bleibt aber der Status als Haushaltssicherungskommune erhalten. D.h. Haushaltskonsolidierung ist und bleibt eine Daueraufgabe. Die theoretisch immer vorhandene Möglichkeit, durch eine Anhebung der Realsteuerhebesätze den Haushaltsausgleich herzustellen darf nicht dazu führen, die Bemühungen auf der Aufwandsseite zu vernachlässigen. Anlagen Anlage 1: Projektion gem. Runderlass zu 76 GO NRW Anlage 2: Aufstellung der Haushaltssicherungsmaßnahmen Anlage 3: Darstellung der Anhebung der Hebesätze Anlage 4: Diagramm Entwicklung Ergebnisrechnung Anlage 5: Entwicklung Ausgleichsrücklage und Allgemeine Rücklage Olsberg, Wolfgang Fischer Bürgermeister Stefan Kotthoff Kämmerer 16

17 17

18 Anlage 1 zum Haushaltssicherungskonzept Ermittlung der Wachstumsraten zur Berechnung der Plandaten für das Haushaltssicherungskonzept M1 M2 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Rang Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Rang Gewerbesteuer (brutto) Rang Grundsteuer A+B Rang Sonstige Steuern und ähnliche Einzahlungen Rang Schlüsselzuweisungen an Gemeinden Rang Kreisumlage Rang Sozialtransferaufwendungen Fortschreibung der Orientierungsdaten Personalaufwendungen Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen Sozialtransferaufwendungen (soweit keine Berechnung der individuellen Wachstumsraten möglich ist) sonstige Transferaufwendungen 18

19 Anlage 1 zum Haushaltssicherungskonzept Ermittlung der Wachstumsraten zur Berechnu Wachstumsrate Bemerkung Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2,19% Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 3,55% Gewerbesteuer (brutto) 2,9% Grundsteuer A+B,99% Sonstige Steuern und ähnliche Einzahlungen 2,21% Schlüsselzuweisungen an Gemeinden -22,49% Kreisumlage 2,67% Sozialtransferaufwendungen 8,4% Fortschreibung der Orientierungsdaten Personalaufwendungen Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen Sozialtransferaufwendungen (soweit keine Berechnung der individuellen Wachstumsraten möglich ist) sonstige Transferaufwendungen O-Daten 218 1,% ,% ,% ,%

20 Anlage 1 zum Haushaltssicherungskonzept Ergebnisrechnung, Finanzplanung bis 216 und Projektion bis 222 Jahr Ergebnis 214 Ergebnis 215 Plan 216 Plan 217 Plan 218 Plan 219 Plan 22 Wachstumsrate Plan 221 Plan 222 Steuern und ähnliche Abgaben differenziert Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,% Sonstige Transfererträge ,% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte ,% Privatrechtliche Leistungsentgelte ,% Kostenerstattungen und Kostenumlagen ,% Sonstige ordentliche Erträge ,% Aktivierte Eigenleistungen ,% Bestandsveränderungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen ,% Versorgungsaufwendungen ,% Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ,% Bilanzielle Abschreibungen ,% Transferaufwendungen differenziert Sonstige ordentliche Aufwendungen ,% Ordentliche Aufwendungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Finanzerträge ,% Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,% Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen ,% Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen ,% Ergebnis Berechnung nach dem Erlass zu 76 (2) GO 2

21 Anlage 2 zum Haushaltssicherungskonzept Konsolidierungsmaßnahmen Konsolidierungsbeiträge in Planung Planung Planung Planung Lfd.Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme dauerhaft Status Verkleinerung des Rates 7. umgesetzt Reduzierung Aufwand für Repräsentationen 2. umgesetzt Streichung Infofahrten Politik 5 umgesetzt Rathaus aktuell nur 1 mal jährlich seit umgesetzt Reduzierung der Personalaufwendungen seit 28. umgesetzt Reduzierung Aufwand für Fortbildung weitere Umsetzung nicht möglich Reduzierung IT-Aufwand weitere Umsetzung nicht möglich Reduzierung Aufwand Porto- und Druckkosten 2.4 umgesetzt Reduzierung des Prüfungsaufwandes 2. umgesetzt Aufwandsreduzierung durch die Bildung eines Hausmeisterpools seit umgesetzt Erhöhung der OGS-Beiträge 2. umgesetzt Reduzierung Geschäftsaufwand Grundschulen 6. umgesetzt Aufgabe des Schulstandortes Grundschule Wiemeringhausen in 213/ Reduzierung Geschäftsaufwand Sekundarschulen Reduzierung der Zuschüsse für bürgerschaftliches Engagement Reduzierung Aufwand für Heimatvereine, Schützenvereine, Ortschroniken Reduzierung der Zuschüsse zur baulichen Unterhaltung von Schützenhallen 25. umgesetzt 6. umgesetzt 3.5 umgesetzt 2.5 umgesetzt 2. umgesetzt Reduzierung Geschäftsaufwand Bücherei 9 umgesetzt Reduzierung Unterhaltungsmittel Sportplätze 11. umgesetzt Abschaffung der Gratulationskosten für Altersund Ehejubiläen 5 umgesetzt Reduzierung Unterhaltung Gewässer 5. umgesetzt Abschaffung der Zuschüsse zu den Altentagen 1.6 umgesetzt Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Familienkarte Kostendeckende Umlagen in der Bauleitplanung Verzicht auf die Aufstellung von Gestaltungssatzungen Reduzierung der Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen Reduzierung der Pflege des Straßenbegleitgrüns Reduzierung Sommerreinigung der Straßen und Plätze Übernahme der Straßenbeleuchtung von der RWE Verzicht auf unrentierliche, freiwilige Räumung des Außenbereichs Aufgabe von drei Kinderspielplätzen; Reduzierung von Pflegestandards Einschränkung der Betriebszeiten von öffenlichen Brunnen Reduzierung der Unterhaltung im Bereich von Grünanlagen Reduzierung der Pflegeaufwendungen für Kurparkanlagen 5 umgesetzt 1.5 umgesetzt 3.5 umgesetzt 35. umgesetzt weitere Umsetzung nicht möglich 2. umgesetzt Übernahme erfolgt; Einsparung nicht erreicht 9.5 umgesetzt weitere Umsetzung nicht möglich nicht umgesetzt weitere Umsetzung nicht möglich weitere Umsetzung nicht möglich Erhöhung der Pachten ab dem nicht umsetzbar 21

22 Anlage 2 zum Haushaltssicherungskonzept Konsolidierungsmaßnahmen Konsolidierungsbeiträge in Planung Planung Planung Planung Lfd.Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme dauerhaft Status 9--1 Umsetzung des strategischen Zieles "Verantwortliche Haushaltsführung sicherstellen (Haushaltsausgleich)" 9--2 Reduzierung der Mietzahlungen an den Kommunalbetrieb bzw. reduzierter Unterhaltungsaufwand Daueraufgabe 5. umgesetzt Durchführung einer Hundebestandsaufnahme 15. umgesetzt Erhöhung des Hebesatzes Grundsteuer A in Umsetzung Erhöhung des Hebesatzes Grundsteuer B in Umsetzung Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes in Umsetzung Eigenkapitalverzinsung Hochsauerlandwasser GmbH Eigenkapitalverzinsung Abwasserwerk der Stadt Olsberg Ausschüttung der Freizeitpark-Hochsauerland GmbH 36. umgesetzt neu 85. neu Summen: Umgesetzte Maßnahmen In Umsetzung befindlich (Endzustand noch nicht ganz erreicht) Neue Maßnahmen Summe der Konsolidierungsmaßnahmen

23 Anlage 3 zum Haushaltssicherungskonzept Anhebung der Steuersätze zum Haushaltsausgleich Wachstumsraten Pflicht gem. HaSiKo Hebesatz Grundsteuer A ,% 316 4,% 325 3,% 335 3,% 345 3,%,99% 355 3,% 366 3,% Grundsteuer A Hebesatz Grundsteuer B ,% 55 4,% 52 3,% 536 3,% 552 3,%,99% 569 3,% 586 3,% Grundsteuer B Hebesatz Gewerbesteuer ,% 478 4,% 492 3,% 57 3,% 522 3,% 2,9% 538 3,% 554 3,% Gewerbesteuer Aufkommen Jährliche Steigerung ab 218 3,% 23

24 Anlage 4 zum Haushaltssicherungskonzept Entwicklung der Ergebnisrechnung Ergebnis Gesamterträge Gesamtaufwendungen Konsolidierungszeitraum Finanzplanungszeitraum 24

25 Entwicklung Ausgleichsrücklage und Allgemeine Rücklage Anlage 5 zum Haushaltssicherungskonzept Jahr Jahresergebnis , , , , , Ausgleichsrücklage zum Jahresanfang , , , , , Zuführung/Inanspruchnahme(-) , , , , , Ausgleichsrücklage zum Jahresende , , , ,75, Allgemeine Rücklage zum Jahresanfang , , , , , Zuführung/Inanspruchnahme(-),, ,81, , Erträge/Aufwendungen(-) aus Anlagevermögen,,, , , Allgemeine Rücklage zum Jahresende , , , , , Erhöhung/Verringerung(-) der allgemeinen Rücklage,%,% -8,13% -2,55% -18,97% -13,32% -5,86% -7,97% -5,2% -,16%,%,% Eigenkapital zum Jahresanfang , , , , , Zuführung/Inanspruchnahme(-) , , , , , Eigenkapital zum Jahresende , , , , , Erhöhung/Verringerung(-) des Eigenkapitals 7,54% 1,54% -7,52% -1,49% -22,86% -13,32% -5,86% -7,97% -5,2% -,16% 2,19% 1,23% 25

26 4.. Entwicklung Eigenkapital Anlage 5 zum Haushaltssicherungskonzept 15% % 3.. 5% 25..,%,% Ausgeglichener Haushalt % -2,55% -,16%,%,% % 2.. Grenze der Haushaltssicherung 5% -8,13% -5,86% -7,97% -5,2% -5% ,32% -1% % ,97% -2% Allgemeine Rücklage zum Ausgleichsrücklage zum Entwicklung allgemeine Rücklage zum Vorjahr -25% 26

27 Vorbemerkungen zum Haushaltsbuch 217 Status der Haushaltssicherung Mit dem Haushaltsbuch 211 war gleichzeitig ein Haushaltssicherungskonzept gem. 76 Gemeindeordnung (GO NRW) vorzulegen. Nach den zum damaligen Zeitpunkt gültigen Wortlaut des 76 GO NRW war der verpflichtende Haushaltsausgleich innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung wieder darzustellen. Diese in der Praxis zu ungewollten Fallkonstellationen führende Formulierung wurde dahingehend ausgelegt, dass der Ausgleich im dritten auf das Verursachungsjahr folgenden Jahr wieder zu erreichen ist. Da dies in Olsberg nicht zu erreichen war, befand sich die Stadt Olsberg 211 in der vorläufigen Haushaltsführung, dem sog. Nothaushalt. Dieser rechtliche Status besagt, dass die Stadt Olsberg über keine gültige Haushaltssatzung als Grundlage allen wirtschaftlichen Handelns im Jahr 211 verfügte. Alleinige Rechtsgrundlage war 82 GO NRW, also die Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung. In dieser Situation ist es einer Kommune nur erlaubt diejenigen Aufwendungen entstehen zu lassen und zu begleichen, zu denen sie verpflichtet ist oder die für die Weiterführung ihrer notwendigen Aufgaben unaufschiebbar sind. Eine Änderung dieser Situation wurde seitens des Gesetzgebers ermöglicht. Am trat das am vom Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung des 76 GO NRW in Kraft. Darin wurde der Konsolidierungszeitraum auf 1 Jahre ausgedehnt. Kommunen, die nach den weiterhin gültigen Kriterien zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichtet sind, haben demnach 1 Jahre Zeit, den Haushaltsausgleich - zumindest planerisch - wieder darzustellen. Die Phase der Haushaltssicherung setzt sich auch im Jahr 217 weiter fort. Das war auch so zu erwarten. Die bereits laufenden Haushaltssicherungsmaßnahmen aus den Vorjahren haben weiterhin Gültigkeit und werden bis auf wenige Ausnahmen fortgesetzt. Eine Verschlechterung der finanziellen Situation führte in 216 dazu, dass die weitere Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes lediglich mit einer spürbaren Verbesserung auf der Ertragsseite das verbindlich vorgegebene Ziel des Haushaltsausgleichs bis zum Jahr 222 realistisch erreichbar macht. Die mit der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes vorgesehenen Erhöhungen der Realsteuerhebesätze sind im Zahlenwerk dieses Haushaltes berücksichtigt. Damit kann die Stadt Olsberg für das Haushaltsjahr 217 einen zwar unausgeglichenen Haushalt, aber ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Der Status der Kommune im Nothaushalt ist damit weiterhin nicht gegeben Inhaltliche und organisatorische Änderungen ab 217 Mit dem vorliegenden Haushaltsbuch wird ein zusätzliches Produkt eingeführt. Dieses ist mit Kurbetrieb benannt und trägt die Ziffer B 3135 dies deutet bereits darauf hin, dass das Produkt derzeit im Fachbereich 3 angesiedelt ist. Anlass für diesen Schritt war die zukünftig wachsende Bedeutung dieses Aufgabenfeldes für die Stadt Olsberg. Dem neuen Produkt wurden die bislang im Produkt 3132 enthaltenen Aufwendungen für die Kuranlagen zugeordnet. Ebenso ist im investiven Bereich unter diesem neuen Produkt das Projekt Kneipp-Erlebnispark abgebildet. 27

28 Haushaltsbuch 217 Gesamtergebnisplan Erträge und Aufwendungen Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Nachrichtlich: Verrechnete Erträge mit der allgemeinen Rücklage Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo

29 Haushaltsbuch 217 Übersicht Ergebnisplan nach Fachbereichbudgets Fachbereichbudget FB11 Zentrale Dienste Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB12 Bildung, Sport, Freizeit Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB21 Bürgerservice, Öffentliche Ordnung Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB22 Soziales Erträge Aufwendungen Ergebnis Fachbereichbudget FB31 Bauen und Stadtentwicklung Erträge Aufwendungen Ergebnis Zentralbudget Erträge Aufwendungen Ergebnis Summe Gesamtergebnisplan Erträge Aufwendungen Ergebnis

30 Haushaltsbuch 217 Gesamtfinanzplan Einzahlungen und Auszahlungen Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus der Rückführung von Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Tilgung und Gewährung von Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln Noch nicht auf Produkten verbuchte Zahlungsströme Anfangsbestand an Finanzmitteln Liquide Mittel

31 Haushaltsbuch 217 Übersicht Finanzplan nach Fachbereichbudgets Fachbereichbudget FB11 Zentrale Dienste Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB12 Bildung, Sport, Freizeit Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB21 Bürgerservice, Öffentliche Ordnung Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB22 Soziales Einzahlungen Auszahlungen Saldo Fachbereichbudget FB31 Bauen und Stadtentwicklung Einzahlungen Auszahlungen Saldo Zentralbudget Einzahlungen Auszahlungen Saldo Summe Gesamtfinanzplan Einzahlungen Auszahlungen Saldo

32 Stadt Olsberg Aktivseite Bilanz zum Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände , 45.37, 1.2 Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , , Ackerland , , Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen , , Schulen , , Wohnbauten, Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude , , , Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrasstrukturvermögens , , Brücken und Tunnel , , Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden , , Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen , , Sondervermögen , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen , , an Sondervermögen,, Sonstige Ausleihungen , , , ,22 2. Umlaufvermögen 2.1 Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren , ,4 2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren 26.75, , Beiträge , , Steuern , , Forderungen aus Transferleistungen , , Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , , , Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich , , gegenüber dem öffentlichen Bereich , , gegen verbundene Unternehmen , , gegen Beteiligungen 6.96, , gegen Sondervermögen, ,47 177, Sonstige Vermögensgegenstände , , , Liquide Mittel , ,34 3. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten , , , ,9 32

33 Stadt Olsberg Bilanz zum Eigenkapital Passivseite Allgemeine Rücklage , ,7 1.2 Ausgleichsrücklage , , Jahresüberschuss (+) bzw. Jahresfehlbetrag (-) , ,85, 2. Sonderposten , , für Zuwendungen , , für Beiträge , , , für den Gebührenausgleich 3. Rückstellungen , , 3.1 Pensionsrückstellungen 3.2 Instandhaltungsrückstellungen , , Sonstige Rückstellungen nach 36 Abs. 4 und , , ,17 4. Verbindlichkeiten 4.1 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen von Sondervermögen,, vom privaten Kreditmarkt , , , Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 12.., 7.., 4.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 78.59, , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , Sonstige Verbindlichkeiten , , Erhaltene Anzahlungen , , ,55 5. Passive Rechnungsabgrenzung , , , ,9 33

34 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen für die Stadt Olsberg Haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation Ergebnis 211 Ergebnis 212 Ergebnis 213 Ergebnis 214 Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 Aufwandsdeckungsgrad 19,5% 16,2% 1,7% 95,1% 84,8% 94,9% 98,4% 98,1% 99,7% 11,7% Eigenkapitalquote 1 39,2% 35,2% 33,2% 23,4% 19,1% 21,3% n.b. n.b. n.b. n.b. Eigenkapitalquote 2 69,2% 63,8% 62,7% 57,1% 52,9% 55,1% n.b. n.b. n.b. n.b. Fehlbetragsquote -6,3% -1,5%,4% 8,4% 22,7% 11,7% 4,6% 6,5% 3,8%,2% Kennzahlen zur Vermögenslage Ergebnis 211 Ergebnis 212 Ergebnis 213 Ergebnis 214 Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 Infrastrukturquote 37,1% 35,5% 35,9% 28,4% 28,8% 28,8% n.b. n.b. n.b. n.b. Abschreibungsintensität 8,6% 8,3% 5,7% 9,2% 11,1% 1,4% 1,8% 1,5% 1,9% 11,% Drittfinanzierungsquote 5,3% 49,2% 73,5% 57,% 44,3% 43,7% 42,1% 41,6% 4,4% 39,5% Investitionsquote 14,4% 127,5% 28,8% 67,6% 47,2% 85,7% n.b. n.b. n.b. n.b. Kennzahlen zur Finanzlage Ergebnis 211 Ergebnis 212 Ergebnis 213 Ergebnis 214 Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 Anlagendeckungsgrad 2 8,5% 76,4% 8,5% 94,4% 88,8% 91,6% n.b. n.b. n.b. n.b. Dynamischer Verschuldungsgrad (Entschuldungsdauer) 7,7 16, 31,1 75,3-11,2-54,6 n.b. n.b. n.b. n.b. Liquidität 2. Grades 29,% 27,7% 71,8% 33,1% 16,% 6,8% n.b. n.b. n.b. n.b. Kurzfristige Verbindlichkeitsquote 7,3% 9,2% 1,2% 8,% 12,1% 12,1% n.b. n.b. n.b. n.b. Zinslastquote 2,7% 2,4% 2,% 3,% 2,6% 2,5% 2,3% 2,2% 2,3% 2,3% Kennzahlen zur Ertragslage Ergebnis 211 Ergebnis 212 Ergebnis 213 Ergebnis 214 Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 Netto-Steuerquote 69,3% 68,7% 65,3% 64,1% 61,2% 57,8% 59,5% 61,2% 64,5% 66,5% Zuwendungsquote 8,8% 7,7% 8,6% 11,1% 11,8% 8,4% 9,4% 9,1% 8,2% 7,9% Personalintensität 18,3% 17,8% 18,% 19,9% 19,8% 19,2% 2,1% 19,8% 2,4% 2,8% Sach- und Dienstleistungsintensität 2,5% 19,7% 18,9% 19,6% 17,3% 18,3% 22,1% 21,1% 19,% 18,8% Transferaufwandsquote 39,4% 42,1% 45,8% 4,7% 45,1% 46,3% 4,9% 42,9% 44,1% 43,8% n.b. = nicht berechenbar 34

35 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen Haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation Aufwanddeckungsgrad Ordentliche Erträge x 1 Ordentliche Aufwendungen Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentliche Aufwendungen durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Ein finanzielles Gleichgewicht kann nur duch eine vollständige Deckung erreicht werden. Eigenkapitalquote 1 Eigenkapital x 1 Bilanzsumme Die Eigenkapitalquote 1 zeigt an, in welchem Umfang das Vermögen der Kommune durch Eigenkapital finanziert ist. Je höher die Eigenkapitalquote ist, desto unabhängiger ist die Kommune von externen Kapitalgebern. Eigenkapitalquote 2 (Eigenkapital + Sopo Zuwendungen/Beiträge) x 1 Bilanzsumme Bei der Eigenkapitalquote 2 werden die Sonderposten aus Zuwendungen und Beiträgen dem wirtschaftlichen Eigenkapital zugeordnet, da es sich hierbei um Beträge handelt, die i. d. R. nicht zurückzuzahlen und nicht zu verzinsen sind. Fehlbetragsquote negatives Jahresergebnis x (-1) Ausgleichsrücklage+ Allg. Rücklage Dieser Wert zeigt an, wie stark sich der Jahresfehlbetrag auf die Ausgleichsrücklage und die Allgemeine Rücklage auswirkt. Ein hoher Wert ist negativ zu werten. Kennzahlen zur Vermögenslage Infrastrukturquote Infrastrukturvermögen x 1 Bilanzsumme Kommunen verfügen im Bereich der Daseinsfürsorge über ein umfangreiches Infrastrukturvermögen. Die Infrastrukturquote verdeutlicht in welchem Umfang das kommunale Vermögen in der Infrastruktur gebunden ist. Da das Infrastrukturvermögen in der Regel nicht veräußerbar ist, kann die Quote nur langfristig beeinflusst werden. Abschreibungsintensität Abschreibungen auf Anlagevermögen x 1 Ordentliche Aufwendungen Die Kennzahl zeigt an, in welchem Umfang die Gemeinde durch die Abnutzung des Anlagevermögens belastet wird. Drittfinanzierungsquote Erträge aus der Sonderpostenauflösung x 1 Bilanzielle Abschreibungen Die Drittfinanzierungsquote gibt an, inwieweit Erträge aus der Sonderpostenauflösung die Belastung durch Abschreibungen abmildern. Investitionsquote Bruttoinvestitionen x 1 Abgänge des AV + Abschreibungen AV Die Kennzahl gibt an, ob die Investitionen ausgereicht haben den Substanzverlust aus Abschreibungen und Vermögensabgängen auszugleichen. 35

36 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen Kennzahlen zur Finanzlage Anlagendeckungsgrad 2 Der Anlagendeckungsgrad 2 gibt Auskunft inwieweit das langfristige Vermögen mit langfristigem Kapital (Eigenkapital + Sopo Zuwendungen/Beiträge finanziert ist. Grundsätzlich sollte der + Langfristiges Fremdkapital) x 1 Anlagendeckungsgrad II 1% betragen. Anlagevermögen Dynamischer Verschuldungsgrad Effektivverschuldung Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit der Finanzrechnung Da der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit in der Finanzrechnung anzeigt, in welchem Ausmaß Finanzmittel in der vergangenen Rechnungsperiode zur freien Verfügung standen, und damit zur möglichen Schuldentilgung, gibt der dynamische Verschuldungsgrad an, in wie vielen Jahren es einer Gemeinde unter theoretisch gleichen Bedingungen möglich wäre, ihre Effektivschulden (Fremdkapital - Liquide Mittel - kurzfristige Forderungen) aus den frei verfügbaren Finanzmitteln vollständig zu tilgen (Entschuldungsdauer). Liquidität 2. Grades (Liquide Mittel + Kurzfristige Forderungen) x 1 Kurzfristige Verbindlichkeiten Die Kennzahl gibt an, wie viel Prozent der kurzfristigen Verbindlichkeiten mit den vorhandenen flüssigen Mitteln und den kurzfristigen Forderungen beglichen werden können. Kurzfristige Verbindlichkeitsquote Kurzfristige Verbindlichkeiten x 1 Bilanzsumme Die kurzfristige Verbindlichkeitsquote verdeutlicht, wie hoch der Anteil der kurzfristigen Verbindlichkeiten an der Bilanzsumme ist. Da Haushaltsfehlbeträge in der Regel über Kassenkredite finanziert werden, ist diese Kennzahl ein Indikator dafür, wie stark sich die aufgelaufenen Defizite auf die Finanzlage der Kommune auswirken. Zinslastquote Finanzaufwendungen x 1 ordentliche Aufwendungen Die Zinslastquote verdeutlicht, in welchem Umfang sich die vorhandenen Kredite auf die aktuelle Haushaltssituation der Gemeinde auswirken. Eine hohe Zinslastquote engt den finanziellen Spielraum der Kommune ein. 36

37 Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen Kennzahlen zur Ertragslage Netto-Steuerquote (Steuern - GewSt.Umlage - Finanzbeteiligung Fonds Dt. Einheit) x 1 Ordentl.Erträge - GewSt.Umlage - Fianzbeteiligung Fonds Dt. Einheit Die Netto-Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Gemeinde "selbst" finanzieren kann und somit unabhängig von staatlichen Zuwendungen ist. Zuwendungsquote Erträge aus Zuwendungen x 1 ordentliche Erträge Die Zuwendungsquote gibt an, wie hoch der Anteil der Erträge aus Zuwendungen an den ordentlichen Erträgen ist. Eine hohe Zuwendungsquote kann auf eine geringe Finanzkraft der Kommune hindeuten. Personalintensität Personalaufwendungen x 1 ordentliche Aufwendungen Die Personalintensität 1 gibt den Anteil der Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen an. Bei der Interpretation der Kennzahl ist der Grad an Ausgliederungen in der Kommune zu beachten. Sach- und Dienstleistungsintensität Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen x 1 ordentliche Aufwendungen Die Sach- und Dienstleistungsintensität lässt erkennen, in welchem Ausmaß sich eine Kommune für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Transferaufwandsquote Transferaufwendungen x 1 ordentlich Aufwendungen Die Kennzahl gibt an, in welchem Umfang die Kommune durch Transferaufwendungen belastet wird. Die Kennzahl dürfte insbesondere im interkommunalen Vergleich von Interesse sein. 37

38 38

39 Vorbericht Generelle Erläuterungen Zentralbudget 39

40 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Vorbericht zum Haushaltsbuch der Stadt Olsberg für das Haushaltsjahr Ausgangslage für das Jahr 217 Die beiden Vorjahre waren bzw. sind durch hohe Defizite in der Ergebnisrechnung gekennzeichnet. Das Jahresergebnis des Jahres 215 war mit T - 6,48 Mio. eines der schlechtesten Ergebnisse für die Stadt Olsberg. Der ganz entscheidende Auslöser waren im letzten Quartal bekanntgewordene sehr hohe Erstattungen im Bereich der Gewerbesteuer. Eine kurzfristige Reaktion darauf ist kaum möglich. Da weiterhin das sehr ernsthafte Bestreben vorhanden ist, den geforderten Haushaltsausgleich innerhalb des Konsolidierungskreislaufes, also spätestens im Jahr 222, zu erreichen, musste mit dem Haushalt 216 reagiert werden. Mit der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes aus dem Jahr 211 wurden Erhöhungen der Realsteuerhebesätze beschlossen. Beginnend mit nennenswerten Erhöhungen im Jahr 216 und weiteren moderateren Erhöhungen jährlich ab dem Jahr 217 soll das angestrebte Ziel erreicht werden. Weitere Ausführungen dazu können der sechsten Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes entnommen werden (siehe Inhaltsverzeichnis). 2. Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltswirtschaft Einflussfaktoren Wie jede Kommune unterliegt auch die Stadt Olsberg den verschiedensten Einflussfaktoren, die zum größten Teil nicht selber beeinflusst werden können. Dabei sind diese Einflussfaktoren längst nicht mehr regional begrenzt, sondern unterliegen den Entwicklungen in landes-, bundes-, europa- oder gar weltweiter Hinsicht. Die politischen und wirtschaftlichen Verflechtungen sind räumlich kaum noch begrenzt. Das macht eine Beurteilung der Entwicklungen hier vor Ort extrem schwierig. Im Vorjahr stellte sich an dieser Stelle die Frage, wie die weitere Entwicklung des Flüchtlingszustroms unter haushaltstechnischen Gesichtspunkten eingeschätzt werden kann. Die aktuelle Situation stellt sich deutlich entspannter dar, als es vor einem Jahr noch angenommen werden musste. Aus diesem Grund kann auch die Planung des betroffenen Budgets 2212 im Fachbereich 2 mit einem deutlich reduzierten Zuschussbedarf erfolgen. Einerseits haben sich die Flüchtlingszahlen deutlich weniger stark entwickelt, als befürchtet. Andererseits liegen konkrete Finanzierungszusagen von Bund und Land vor, die zumindest die optimistische Annahme rechtfertigen, dass sich die Belastung für den städtischen Haushalt wieder auf einem Niveau vor dem plötzlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen einpendelt. Auf Basis der Planwerte tritt hierdurch eine Entlastung des Haushalts um über 7. ein. Erreicht wird das im Wesentlichen dadurch, dass seitens des Landes ein Systemwechsel im Rahmen der Refinanzierung der Flüchtlingskosten vorgenommen wird. Ab 217 ist zugesagt, dass die Kommunen für jeden vor Ort aufgenommenen Flüchtling einen Landeszuschuss von 1. pro Jahr erhalten. 4

41 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Weitere Entlastung für den städtischen Haushalt bringt die schrittweise Umsetzung der durch Koalitionsvertrag zugesagten Stärkung der Kommunalfinanzen. Insgesamt sollen die Kommunen bei vollständiger Umsetzung um jährlich 5, Mrd. entlastet werden. Für 217 ist eine Erhöhung des Anteils an der Umsatzsteuer um 1,5 Mrd. vorgesehen. Olsberg ist an dem davon auf Nordrhein-Westfalen entfallenden Anteil entsprechend dem gültigen Verteilungsschlüssel beteiligt. Die wesentlichen Ertragsquellen für die Stadt Olsberg bleiben weiterhin die Gewerbesteuer, der gemeindliche Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer und die Grundsteuer B. Gewerbesteuer und Einkommensteuer sind stark konjunkturabhängig und unterliegen damit ebenso schwer einzuschätzenden Einflussfaktoren von teilweise globalem Ausmaß. Es stellt sich im Rahmen der Planung die Frage, wie man solche Rahmenbedingungen berücksichtigen soll. Sicherlich ist eine gewisse Zurückhaltung bei den Planansätzen von Vorteil, will man keine negativen Überraschungen erleben. Dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass Effekte wie zuletzt im Jahr 215 eintreten. Dass es sich dabei nicht um eine generelle Reduzierung des Niveaus handelt, lässt das sich für 216 abzeichnende Aufkommen annehmen. Insofern kann darauf die weitere Planung aufgebaut werden. Neben diesen konjunkturellen und politischen Einflüssen unterliegen die Kommunen in Deutschland auch immer wieder konkreten gesetzgeberischen Veränderungen, auf welche sie einen nur geringen bis gar keinen Einfluss haben. Die grundlegende Systematik des kommunalen Finanzausgleichs wird nicht verändert. Wohl aber werden einzelne Gewichtungen im Vergleich zum Vorjahr angepasst bzw. verändert. Dabei treffen die Veränderungen im System der Ermittlung der Schlüsselzuweisungen die Stadt Olsberg nur indirekt, da die eigene fiktive Steuerkraft weiterhin so hoch liegt, dass der ebenfalls fiktiv ermittelte Bedarf deutlich darunter liegt. Olsberg bleibt also weiterhin abundant und bezieht somit keine Schlüsselzuweisungen. Die mittelbare Betroffenheit besteht letztlich darin, dass die Schlüsselzuweisungen in die Umlagegrundlagen für die Kreisumlage einfließen. Auf diesem Wege werden die Zahlungsverpflichtungen der anderen, nicht abundanten Kommunen im Hochsauerlandkreis beeinflusst und dadurch letztlich auch die in dem in sich geschlossenen System des Umlageverbandes zu ermittelnde Verpflichtung der Stadt Olsberg. Die fiktiven Hebesätze sollen, nachdem sie in den beiden Vorjahren jeweils erhöht worden sind, unverändert bleiben. Davon unabhängig steht seit Jahren die Forderung insbesondere der kreisangehörigen (kleineren) Kommunen im Raum, dass die fiktiven Hebesätze gestaffelt werden müssen. Die Gleichbehandlung sämtlicher Kommunen unabhängig von deren Einwohnerzahl entspricht nicht der Realität. Die kleineren Kommunen weisen nachweislich geringere tatsächliche Hebesätze auf, als die Städte. Dies müsste berücksichtigt werden, will man eine realitätsnahe Ermittlung einer fiktiven Steuerkraft erreichen. Die umstrittene Einwohnerveredelung, also die höhere Anrechnung eines Einwohners mit steigender Einwohnerzahl einer Kommune, wird weiterhin fortgesetzt. Zur Abmilderung der häufig rückläufigen Einwohnerzahlen (insbesondere im ländlichen Raum) wurde schon 212 der Demografiefaktor eingeführt. Dieser besagt, dass der Einwohnerwert aus dem Durchschnitt dreier Jahresstatistiken ermittelt wird, wenn dieser Wert höher ist, als die Einwohnerzahl am für das GFG

42 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht maßgeblichen Stichtag. Seit 216 werden ausschließlich die durchschnittlichen Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Zensusdaten der Jahre 212 bis 214 ermittelt. Der im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen eingeführte Vorwegabzug wird mit 115 Mio. fortgesetzt. Zusätzlich tritt ab dem Jahr 216 ein weiterer Vorwegabzug in Höhe von 7 Mio. in Kraft, welcher eingeführt worden ist, um die Halbierung bzw. Streckung des Stärkungspaktes durch die Kommunen mitzufinanzieren. Die Abzüge betreffen die Kommunen, die Empfänger von Schlüsselzuweisungen sind, somit nicht Olsberg (zumindest nicht direkt). Zusätzlich haben die sogenannten nachhaltig abundanten Kommunen weiterhin insgesamt einen Betrag in Höhe von jährlich 9,789 Mio. aufzubringen. Zu diesen Kommunen zählt weiterhin auch Olsberg mit einer Zahlung von voraussichtlich 139. (216: 211. ; 215: 45. ). 42

43 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht 2.2 Entwicklungen im Ergebnisplan Entwicklung des Zentralbudgets 217 im Vergleich zum Vorjahr und zur Finanzplanung Finanzplan Budget Budget Differenz Bezeichnung Erträge Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Umsatzsteueranteile Einkommensteueranteile incl. Fam.ausgl Schlüsselzuweisungen Hundesteuer Vergnügungssteuer Ertrag aus anteiliger Schulpauschale 12. Finanzerträge (Gesellschafterdarlehen; Eigenkapitalverzinsung) Erstattungen Einheitslasten Verrechnungseinnahmen (Verwaltungsgemeinkosten, Grundsteuern) Summe Erträge Aufwand Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Zinsleistungen Weiterleitung anteiliger Schlüsselzuweisungen Förderschule Krankenhausinvestitionspauschale sonstige Transferaufwendungen (Soli) Summe Aufwand Überschuss aus periodischen Erträgen und Aufwand Ergebnisse der Fachbereichsbudgets Gesamtergebnis lt. Ergebnisplan Inanspruchnahme Ausgleichsrücklage korrigiertes Ergebnis

44 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Grundsteuer A und B Grundsteuer A und B HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,72% 5,26% ,4% 6,3% ,1% 6,66% ,82% 5,94% ,5% 5,74% ,5% 6,% ,63% 5,63% ,19% 6,6% ,39% 5,83% ,% 5,9% Grundsteuer A und B Der vorliegende Entwurf des Haushalts mit den im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Anhebungen der Hebesätze aufgestellt worden. Die Grundsteuer ist eine wichtige und verlässliche Ertragsposition im Haushalt, auch wenn sie letztlich an den Gesamterträgen mit deutlich unter 1 % beteiligt ist. Aus diesem Grund greifen immer mehr Kommunen auf deutliche Erhöhungen der Grundsteuer B zurück, um Haushaltsdefizite verlässlich zu lindern. Hebesätze ab Grundsteuer A Grundsteuer B % 32% % 33% 23 24% 381% 29 26% 412% % 423% % 486% % 55% 44

45 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Gewerbesteuer Die Gewerbesteuer ist seit vielen Jahren die wichtigste Ertragsquelle für die Stadt Olsberg. Hierin kommt die handwerkliche und gewerbliche Ausrichtung der heimischen Wirtschaft zum Ausdruck. Die Betriebe aus diesen Bereichen tragen das Gewerbesteueraufkommen. Stellt man auf die Zahl der Beschäftigten ab, so spielen auch die Unternehmen des Sektors Gesundheit und Soziales eine wichtige Rolle. Deren Beitrag zum Gewerbesteueraufkommen spielt jedoch eine zu vernachlässigende Rolle. Die Planung des Gewerbesteueraufkommens ist stets mit vielen Unsicherheiten verbunden. Das eine richtige Ergebnis für die korrekte Planzahl gibt es nicht. Zum Planungszeitpunkt kann davon ausgegangen werden, dass der Ansatz des Jahres 216 im Ergebnis auch erreicht wird. Davon ausgehend wurde eine vorsichtig positive Entwicklung mit einer Steigerung der Gewerbesteuermessbeträge um ca. 1, % angenommen. Der Hebesatz wurde entsprechend den Vorgaben des Haushaltssicherungskonzeptes um 4 % auf 478 % erhöht angesetzt. Gewerbesteuer nach Ertrag HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,8% 38,25% ,3% 37,49% ,54% 35,47% ,59% 5,38% ,48% 45,32% ,5% 39,5% ,8% 36,53% ,48% 28,9% ,25% 31,69% ,12% 33,67% Vom Gewerbesteueraufkommen 216 entfallen (Stand: ): 7% auf 5 Betriebe mit über 25. 5% auf 8 Betriebe über 5. bis 25. 6% auf 22 Betriebe über 25. bis 5. 7% auf 55 Betriebe über 1. bis % auf 193 Betriebe unter 1. 45

46 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Die Entwicklung der Hebesätze stellt sich wie folgt dar: Hebesatz ab % % % 22 4% % % % % % Anteil an der Umsatzsteuer Den Kommunen steht ein Anteil von 2,2 % des Aufkommens zu. Basierend auf den Daten der November-Steuerschätzung, den Orientierungsdaten des Landes, dem aktuellen durch Verordnung festgesetzten Anteil Olsbergs am Aufkommen sowie der Entwicklung im laufenden Jahr ist der Planbetrag für 217 ermittelt worden. Zudem konnten die durch den Bund zugesagten Entlastungen der kommunalen Ebene von 5 Mrd. ab 218 stufenweise eingeplant werden. So wurde der Anteil an der Umsatzsteuer in 216 um,5 Mrd. und ab 217 um nochmals 1,5 Mrd. erhöht. Ab 218 sollen weitere 2,4 Mrd. hinzukommen. Bei diesen Größenordnungen kann dann tatsächlich auch von einer spürbaren Entlastung gesprochen werden. Ob sie allerdings ausreichend ist, ist eine andere Frage. Anteil an der Umsatzsteuer als Ersatz der Gewerbekapitalsteuer HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,34% 2,4% ,15% 2,15% ,72% 2,17% ,55% 2,33% ,51% 2,42% ,13% 2,48% ,18% 2,25% ,31% 2,72% ,35% 2,62% ,6% 3,28% 46

47 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Einkommensteueranteil Die Gemeinden erhalten 15 % des Aufkommens der Lohn- und veranlagten Einkommensteuer. Die Planungsgrundlagen entsprechen den Grundlagen beim Anteil an der Umsatzsteuer. Die Ausgleichszahlungen, die für die Verluste durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs seit 1996 in Form von Zuweisungen an die Kommunen geleistet werden, sind in den unten abgebildeten Werten nicht enthalten. Der im Rahmen der Verteilung des gemeindlichen Anteils anzuwendende Schlüssel für die Jahre 215 bis 217 wurde Ende 214 neu festgesetzt. Die im Rahmen der Ermittlung der Schlüssel anzusetzenden Höchstbeträge von derzeit 35. /7. wurden nicht verändert. In die Berechnung des Schlüssels fließen nur Einkommen bis zu diesem Höchstbetrag ein. Der Schlüssel je Kommune entspricht letztlich dem Anteil der Einkommensteuerleistungen der Bürger in der betreffenden Kommune an den gesamten Einkommensteuerleistungen aller Bürger im jeweiligen Bundesland. Anteile an der Einkommenssteuer HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,23% 15,21% ,85% 15,23% ,51% 15,21% ,75% 14,23% ,52% 15,27% ,89% 16,57% ,69% 16,55% ,33% 17,65% ,48% 15,23% ,94% 15,12% 47

48 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Schlüsselzuweisungen Schlüsselzuweisungen sollen einen gewissen Ausgleich für diejenigen Kommunen schaffen, die aus ihren eigenen Erträgen, also ihrer eigenen Steuerkraft, die ihnen obliegenden Aufgaben nicht finanzieren können. Um die Kommunen im Land besser vergleichbar zu machen, wird für jede einzelne Kommune die fiktive Steuerkraft ermittelt. Dieser rein theoretischen Steuerkraft wird ein ebenso fiktiver Bedarf gegenübergestellt. Für die Stadt Olsberg berechnet sich dieser fiktive Bedarf, der durch die sog. Ausgangsmesszahl ausgedrückt wird, auf 17,37 Mio. (Vorjahr 17,5 Mio. ). Die eigene fiktive Steuerkraft liegt bei 18,76 Mio. (Vorjahr 19,11 Mio. ) und übersteigt somit den Bedarf. Folge ist, dass Olsberg weiterhin keine Schlüsselzuweisungen bekommt. Weiterhin muss hier bedacht werden, dass der Landschaftsverband Westfalen- Lippe den Anteil der Schlüsselzuweisungen, der auf die in der Schule an der Ruhraue beschulten Schüler entfällt, zunächst abschöpfen würde. In Jahren mit Schlüsselzuweisungen waren dies bislang rd Da aber keine Zuweisungen fließen, geht hier auch der LWL leer aus. Die nachfolgende Tabelle macht deutlich, dass in den vergangenen zehn Jahren nur sehr geringe oder eben gar keine Schlüsselzuweisungen geflossen sind. Schlüsselzuweisungen des Landes HH-Jahr Betrag Differenz zum Vorjahr Anteil an Gesamterträgen ,%,% 29 -,% ,51% ,% 212 -,% 213 -,% 214 -,% 215 -,% 216 -,% 217 -,% 48

49 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Schulpauschale bzw. Bildungspauschale Die Schulpauschale/Bildungspauschale kann durch die Kommunen investiv oder für Zwecke der laufenden Verwaltung eingesetzt werden. Je nach Art der Verwendung findet sich die Schulpauschale als Ertrag im Ergebnisplan, oder als Einzahlung im Investitionsplan wieder. Eingeführt wurde diese Pauschale im Jahr 22. Ausgangswert Schüler Grundbetrag Zuweisung 22 5 Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Mio , Die gewählte Verwendung kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: Grundsätzlich gilt, dass die Anteile der Schulpauschale, die zur Refinanzierung von Investitionen eingesetzt werden, als Sonderposten gebucht und bilanziell ausgewiesen werden müssen. Durch die ertragswirksame Auflösung entsprechend der Nutzungsdauer des dadurch (mit-) finanzierten Anlagegutes mindern sie die Belastung aus den Abschreibungen im Ergebnisplan. Der oben genannte Betrag für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe berechnet sich gem. den vertraglichen Regelungen nach der Schülerzahl der Schule an der Ruhraue. Hier gilt das gleiche Prinzip wie bei den Schlüsselzuweisungen. 49

50 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Einsatzbereich Erfolgsplan Anteil Förderschule Grundschulen Schulen Sek. I Zinsanteil Zukunftsprogramm Schulen Gebäudewirtschaft 2. unverplanter Anteil Summe Erfolgsplan Investitionsplan bew. Vermögen Grundschulen bew. Vermögen Schulen Sek. I Investitionen an Schulgebäuden Summe Investitionsplan Schulpauschale gesamt Zinserträge Die durch die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH zu leistenden Zinslasten entwickeln sich planmäßig und sind bei Annuitätendarlehen leicht rückläufig. Seit dem Jahr 215 wird das in der Hochsauerlandwasser GmbH gebundene Eigenkapital verzinst. Bei einem Anteil am Eigenkapital von 6. (3% von 2, Mio. ) und einer Verzinsung mit 6, % ergibt sich eine Zahlung der GmbH an die Gesellschafterin, also die Stadt Olsberg, in Höhe von 36.. Im Vorjahr wurde dieser Ertrag an dieser Stelle ausgewiesen. Durch Beschluss des Rates der Stadt Olsberg wurde das Betriebsvermögen an der HSW in den Betrieb gewerblicher Art AquaOlsberg eingelegt. Das hat zur Folge, dass die Erträge aus der Ausschüttung künftig im Budget 1114 AquaOlsberg gezeigt werden. Neu aufgenommen wurde eine Ausschüttung des Abwasserwerkes der Stadt Olsberg. Auch diese eigenbetriebsähnliche Einrichtung soll künftig durch eine angemessene Verzinsung des gebundenen Eigenkapitals einen Beitrag zum Kernhaushalt leisten. Für das Jahr 217 sind hier zunächst einmalig 25. geplant. Für die Folgejahre wird derzeit ein geringerer Betrag diskutiert. Für 217 ist vorgesehen, dass seitens der Freizeitpark Hochsauerland GmbH, an welcher die Stadt Olsberg mit 25 % beteiligt ist, Grundstücke veräußert werden. Aus den Erlösen soll eine Ausschüttung an die Gesellschafter erfolgen, welche an dieser Stelle mit 85. eingeplant ist. 5

51 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Erstattungen Einheitslasten Im Dezember 213 ist das Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW in Kraft getreten. Eine Änderung des ELAG war erforderlich geworden, weil durch Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VerfGH NRW) eine entscheidende Regelung des ELAG für nichtig erklärt worden ist. Stark vereinfacht ausgedrückt war gerügt worden, dass seitens des Gesetzgebers lediglich die Belastungen des Landes NRW durch die Einheitslasten eingeflossen sind, nicht aber die sich im bundesstaatlichen Finanzausgleich ergebenden Entlastungen. Durch das ELAGÄndG kommt es überwiegend zu Erstattungen seitens des Landes an die Kommunen. Regelmäßige Nachzahlungen kommen auf die Gemeindeverbände (Kreise, Landschaftsverbände) zu, da diese unterjährig keine Gewerbesteuerumlagen zahlen. Der für 217 veranschlagte Erstattungsbetrag von 83. resultiert lt. Modellrechnung des Landes aus der Abrechnung des Jahres Gewerbesteuerumlage Zahllast der vergangenen Jahre: Gewerbesteuerumlage HH- Jahr allgemeine Gewerbesteuerumlage Wiedervereinigungslasten Differenz zum Vor- Summe jahr Anteil am HH- Volumen Anteil am Aufkommen ,39% 15,31% ,96% 15,47% ,6% 15,58% ,65% 16,39% ,7% 15,84% ,4% 16,14% ,26% 15,88% ,33% 15,77% ,12% 15,% ,% 14,43% Die Berechnung der Umlage erfolgt auf der Grundlage des Istaufkommens. Dazu wird das Istaufkommen durch den jeweiligen Hebesatz dividiert, um die Auswirkungen unterschiedlicher Hebesätze auszublenden, und anschließend mit den Umlagesätzen multipliziert. 51

52 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Die Umlagesätze haben sich wie folgt entwickelt: Bezeichnung /- allg. Gewerbesteuerumlage 35 Punkte 35 Punkte Zuschlag bestehend aus: Solidarpakt 29 Punkte 29 Punkte Fonds "Deutsche Einheit" 5 Punkte 5 Punkte Gesamt 69 Punkte 69 Punkte Kreisumlage Die Entwicklung der Kreisumlage stellt jedes Jahr eine der entscheidenden Fragen für die Planung des städtischen Haushalts dar. Der derzeitige in den Kreistag eingebrachte Entwurf des Kreiskämmerers sieht eine Erhöhung der allgemeinen Kreisumlage um 1,39 %-Punkt auf dann 41,17 % und der Jugendamtsumlage um 1,48 %-Punkte auf dann 18,73 % vor. Dieser Haushaltsentwurf der Stadt Olsberg berücksichtigt diese Anhebungen. Allgemeine Kreisumlage Lt. Entwurf des Hochsauerlandkreises schlagen insbesondre die folgenden Faktoren negativ durch und führen zu der Erhöhung des Umlagesatzes: Wegfall der RWE-Dividende 4,49 Mio. Höherer Zuschuss im allg. Sozialetat 1,97 Mio. Höherer Personalaufwand durch tarifl. Steigerungen 1,53 Mio. und zusätzliches Personal Erhöhung der LWL-Umlage um 1,75 % auf 17,85 % 4,19 Mio. Jugendamtsumlage Die Jugendamtsumlage soll um 1,48 %-Punkte auf dann 18,73 % erhöht werden. Der Zuschussbedarf des Jugendamtes steigt im Vergleich zum Ansatz des Vorjahres von 27,44 Mio. auf 3,25 Mio., also um 2,81 Mio.. Mittel aus der Sonderrücklage für den Bereich des Jugendamtes sind nicht mehr vorhanden. Die wesentlichen Entwicklungen stellen sich wie folgt dar: Kostensteigerung KiTas,8 Mio. Personal und Verwaltung,27 Mio. Höhere stationäre Hilfen zur Erziehung,89 Mio. Höhere ambulante Hilfen zur Erziehung,39 Mio. Unterhaltsvorschuss,25 Mio. Die aktuelle Entwicklung des Jugendamtsetats im Jahr 216 wird dazu führen, dass eine Deckungslücke in Höhe von 1,47 Mio. entstehen wird. Diese wird durch die betroffenen Kommunen zu decken sein. Der Hochsauerlandkreis beabsichtigt eine entsprechende Forderung gegenüber den Kommunen noch in 216 aufzumachen. Für Olsberg bedeutet dies eine zusätzliche Verbindlichkeit noch in 216 von rd

53 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Die Entwicklung der Kreisumlage stellt sich auf der Basis des Entwurfs des Kreishaushaltes für den Stadthaushalt konkret wie folgt dar: Entwicklung der Kreisumlage Umlagegrundlagen Differenz Steuerkraftmesszahl Schlüsselzuweisung Summe Verteilung auf die Umlagearten: Allgemeine Kreisumlage* 39,78% 41,17% 1,39% Umlage- Zahlbetrag Jugendamtsumlage 17,25% 18,73% 1,48% Umlage- Zahlbetrag Sonderumlagen ca. Drogen- Suchtberatung Summe Umlage Zahlbetrag Gesamtsumme Kreisumlage * im Haushalt 216 wurde mit 4,8 % geplant Der Rückgang der Umlagegrundlagen ist ganz überwiegend auf die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in der Referenzperiode zurückzuführen. Dadurch kommt auch das Ergebnis zustande, dass trotz der deutlichen Erhöhungen der beiden Umlagesätze die absolute Zahllast nur vergleichsweise gering steigt. Auf Basis der Umlagegrundlagen 217 bedeuten die Erhöhungen eine höhere Zahllast von rd Zinsleistungen Die Entwicklung der Zinsleistungen hängt einerseits natürlich stark von den geplanten und dann auch umgesetzten Investitionen ab. Langfristige Kredite dürfen lt. Gemeindeordnung ausschließlich für investive Zwecke aufgenommen werden. Es kommt hier immer wieder zu deutlichen Abweichungen zwischen den Planwerten und den sich dann entwickelnden Istwerten. Dies hängt insbesondere damit zusammen, dass sich die Finanzplanung von Jahr zu Jahr weiterentwickelt. Seit 214 enthalten die im Zentralbudget abgebildeten Zinsleistungen auch wieder die Aufwendungen für die Darlehen, die in der Vergangenheit durch den Kommunalbetrieb aufgenommen worden sind. Eine Ausnahme bilden die Darlehen, die speziell dem AquaOlsberg zuzuordnen sind. Diese sind direkt im Budget 1114 AquaOlsberg abgebildet. Damit soll weiterhin sichergestellt werden, dass 53

54 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht das in der Ergebnisrechnung bei diesem bedeutsamen Budget ausgewiesene Ergebnis sämtliche Aufwendungen und Erträge enthält. Für die Jahre 217 ff. sind Darlehensaufnahmen eingeplant. Der wesentliche Grund hierfür liegt in der schrittweisen Umsetzung der Planungen des integrierten Handlungskonzeptes (Zentrenkonzept) sowie des Förderprojektes Kneipp- Erlebnispark Olsberg. Entsprechend der Förderung sind die erforderlichen Mittel für den Eigenanteil bereitzustellen, was ohne Darlehensaufnahmen nicht gelingt. Die Höhe der geplanten Darlehensaufnahmen kann der Darstellung des Zentralbudgets entnommen werden, welche vor den grafischen und tabellarischen Darstellungen zu finden ist (s. Inhaltsverzeichnis). Auch die Zinsen für Liquiditätskredite sind in diesen Werten enthalten. Zum Planungszeitpunkt belaufen sich diese Kredite auf 15, Mio.. Der gesamte Betrag konnte zu diesem Zeitpunkt mit einem Zinssatz von, % finanziert werden. Die Daten der Finanzplanung lassen zunächst einen weiteren Anstieg erwarten. Das derzeit noch immer extrem niedrige Zinsniveau macht die daraus erwachsende Zinsbelastung noch tragbar. Das Änderungsrisiko schwebt jedoch ständig über den Planzahlen. Eine detaillierte Darstellung der Entwicklung des Schuldenstandes sowie des Schuldendienstes kann dem Block Graphische und tabellarische Darstellungen (s. Inhaltsverzeichnis) entnommen werden Krankenhausinvestitionspauschale Die kommunale Beteiligung an den förderfähigen Investitionen gem 19 Krankenhausgesetz NRW wird fortgeschrieben. Informationen über eine Änderung der Beteiligung liegen nicht vor Stärkungspakt; Kommunal-Soli Das Stärkungspaktgesetz vom sieht einen zweistufigen Aufbau vor. In der ersten Stufe stellt das Land jährlich 35 Mio. zur Verfügung. Damit wird die Finanzhilfe für diejenigen Kommunen finanziert, die pflichtig am Stärkungspakt teilnehmen. Die zweite Stufe machte eine freiwillige Teilnahme am Stärkungspakt möglich. Ab dem Jahr 214 werden für diese zweite Stufe jährlich 31 Mio. im Gesetz vorgesehen. Die Finanzierung dieser Mittel wird durch die kommunale Familie selber sichergestellt (sog. Komplementärmittel). Einerseits geschieht dies über einen Vorwegabzug aus den Mitteln, die im Steuerverbund zur Verfügung stehen. Also den Mitteln, die u.a. als Schlüsselzuweisungen den Kommunen zustehen. In 212 betrug dieser Vorwegabzug 65 Mio. und seit Mio.. Zusätzlich sollten lt. Gesetz die Kommunen ab 214 jährlich 181,6 Mio. (ursprünglich noch geschätzte 195 Mio. ) aufbringen. Diese Summe sollte von denjenigen Kommunen im Wege einer Umlage erhoben werden, deren fiktive Steuerkraft über deren fiktiven Ausgangsmesszahl (Bedarf) liegt also den abundanten Kommunen. Zu denen zählt seit einigen Jahren auch die Stadt Olsberg. Die drohenden Verfassungsbeschwerden und die massiven Proteste haben dazu geführt, dass das Land die finanzielle Beteiligung reduziert hat. Mit dem am beschlossenen Zweiten Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes reduzieren sich die jährlichen Zahlungen in den Jahren von 214 bis 22 54

55 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht von 181,6 Mio. auf 9,8 Mio.. Zusätzlich kommen aber dafür in den Jahren 221 und 222 Zahlungen von jeweils 7, Mio. auf die Kommunen zu. Nach den vorliegenden Werten der ersten Modellrechnung des Landes hat die Stadt Olsberg, da sie weiterhin nachhaltig abundant ist, im Jahr 217 einen Betrag von 139. (Vorjahr 211. ) zu leisten. Die starken jährlichen Schwankungen hängen mit der landesweiten Entwicklung der kommunalen Finanzen zusammen. Wenn mehr Kommunen abundant werden, reduzieren sich die Zahlungen für die einzelne Kommune. Die Höhe des auf jede Kommunen entfallenden Anteils an der Gesamtsumme ermittelt sich nach einem Prozentsatz, der jährlich neu festgelegt wird. Dazu wird die sog. überschießende fiktive Steuerkraft aller abundanten Kommunen ermittelt. Entsprechend dem Anteil einer jeden Kommune an dieser Summe wird die jeweilige Kommune an der Finanzierung der 9,8 Mio. beteiligt Zusammenfassung zum Ergebnisplan des Zentralbudgets Der Überschuss des Zentralbudgets, der zur Deckung der Zuschussbedarfe aus den Fachbereichsbudgets zur Verfügung steht, hat sich planerisch um rd. 1,5 Mio. erhöht. Die Gründe dafür liegen überwiegend auf der Ertragsseite. Die geplanten Erhöhungen der Realsteuerhebesätze wirken sich mit einer Verbesserung von insgesamt rund,6 Mio aus (siehe dazu auch die weiteren Ausführungen im Haushaltssicherungskonzept). Spürbare Verbesserungen bringen auch die zusätzlichen Umsatzsteueranteile und die geplanten Ausschüttungen der Beteiligungen. 2.3 Ergebnisse der Fachbereiche Die Ergebnisse bzw. die Zuschussbedarfe der Fachbereiche stellen sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 FB FB FB FB FB Summe Differenz zum Vorjahr Differenz zum Vorjahr in Prozent 5,32% -2,42% 55

56 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Mit dieser Betrachtung auf Fachbereichsebene soll verdeutlicht werden, dass es das dauerhafte Bestreben der Veraltung ist, die Zuschussbedarfe möglichst auf einem gleichbleibenden Niveau zu halten. Dies kann natürlich nur bedingt gelingen. Im Ergebnis 215 hatten sich die Fachbereiche im Vergleich zu ihren Planungen für 215 um rd verbessert. Dies ist insofern bemerkenswert, als im laufenden Jahr 215 die völlig ungeplante Herausforderung durch den großen Flüchtlingszustrom auf die Stadt Olsberg zukam. Diese auch finanzielle Belastung konnte durch besondere Effekte in den anderen Fachbereichen ausnahmsweise kompensiert werden. Dies war letztlich aber eine zufällige Entwicklung, die in diesen Größenordnungen so nicht bewusst gesteuert werden konnte. Das trotz der Flüchtlingssituation in 215 erreichte relativ gute Ergebnis führt dazu, dass die Planwerte für das Jahr 216 im Vergleich dazu um 5,32 % darüber liegen. Auf Basis der Planwerte 215 lag dieser Wert noch bei 2,99 %. Der wesentliche Faktor dafür liegt im Budget Flüchtlingshilfen. Zum Planungszeitpunkt noch in 215 musste davon ausgegangen werden, dass die Flüchtlingszahlen in 216 weiter deutlich ansteigen werden. Zudem war völlig unklar, wie sich die Erstattungen des Landes für diese Aufgabe entwickeln würden. Entsprechend hoch war der planerische Zuschuss in diesem Budget. Für das Jahr 217 besteht mehr Planungssicherheit insbesondere mit Blick auf die Flüchtlingssituation. Dies führt dazu, dass der planerische Zuschussbedarf wieder auf ein normales Niveau zurückgenommen werden konnte. Diese Verbesserung mit rd. 7. ist der wesentliche Grund dafür, dass die Fachbereiche im Vergleich zum Vorjahr ihren Zuschussbedarf senken konnten. Ohne diese Entlastung im Flüchtlingsbudget lägen die Zuschussbedarfe in 217 bei rd. 13,19 Mio., also 39. höher als in 216. Auch eine solche Steigerung wäre durchaus positiv zu werten, da allein die tariflichen Steigerungen der Personalaufwendungen schon einen Betrag von 218. ausmachen. Je genauer jedoch eine solche Planung gemacht wird, um so eher kann natürlich der Umstand eintreten, dass einzelne Planansätze ggf. im laufenden Betrieb überschritten werden müssen. Hier greift das in Olsberg schon lange praktizierte System der Budgetierung und kann in vielen Fällen Lösungen bieten. Es kann aber seitens des Finanzmanagements festgehalten werden, dass diese Möglichkeiten von Jahr zu Jahr geringer werden. Größere Abweichungen, wie z.b. durch die unerwartet hohe Zahl der Flüchtlinge, können allerdings im Normalfall nicht aufgefangen werden. 56

57 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht 2.4 Verwaltungskostenerstattungen (VKE) Im Periodenvergleich zum Vorjahr stellen sich die VKE wie folgt dar: Übersicht der VKE Budget NKF- Produkt Bezeichnung VKE 216 VKE 217 Veränderung Friedhof Kernstadt Abfallwirtschaft Winterdienst Abwasserwerk Touristik- und Stadtmarketing Olsberg GmbH Gesamtbetrag VKE Durch die Erhöhung der Arbeitszeitanteile um 13,5 %, musste die Verwaltungskostenerstattung im Bereich des Friedhofs Kernstadt entsprechend angepasst werden. Die Erhöhung der Verwaltungskostenerstattung im Bereich der Touristik- und Stadtmarketing Olsberg GmbH ist auf die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst zurückzuführen. Durch die Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit eines Mitarbeiters verringert sich die Verwaltungskostenerstattung im Bereich Abwasserwerk. Die Verringerung der Verwaltungskostenerstattung sinkt bis zur kompletten Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit kontinuierlich. Grundsätzlich gilt für alle Bereiche, dass der Gemeinkostenzuschlagsatz im Rahmen der jährlichen Überprüfung weiterhin mit 3,% festgesetzt worden ist. Alle hier abgebildeten Planwerte werden zum Jahresende vor der endgültigen Abrechnung nochmals auf der Basis der Istwerte überprüft und ggf. angepasst. 2.5 Innerbetriebliche Leistungsverrechnung Innerbetriebliche Verrechnungen Differenz Sächliche Verwaltungskosten Verwaltungsgemeinkosten Winterdienst Personalservice Sondervolumen Windeltonne Grundsteuern

58 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Mieten Bauhofleistungen Summe der innerbetrieblichen Verrechnungen Die Darstellung gibt einen Überblick über Leistungen im Stadthaushalt, die aus unterschiedlichen Gründen zwischen den Budgets explizit verrechnet werden. Die speziell für diesen Zweck vorgesehenen Ertrags- und Aufwandskonten sollen letztlich darstellen, in welchem Maße ein Budget für ein anders Budget eine Leistung erbringt. Ertrag und Aufwand müssen dabei zwingend immer die gleiche Höhe ausweisen. Mit den sächlichen Verwaltungskosten wird eine Vielzahl verschiedenster Aufwandsarten zusammengefasst und unter Anwendung von Verteilschlüsseln den einzelnen Budgets zugerechnet. Es handelt sich dabei um Aufwendungen, welche dazu dienen, die Verwaltung arbeitsfähig zu halten. Der laufende Betrieb wird dadurch ermöglicht und sichergestellt. Die Verwaltungsgemeinkosten spielen im Rahmen der Ermittlung der Verwaltungskostenerstattungen eine Rolle. Sie dienen dazu, den ermittelten Gemeinkostenzuschlagssatz von 3 % auch umzusetzen. Beim Winterdienst bzw. Straßenreinigung werden zwei Sachverhalte über innerbetriebliche Leistungsverrechnungen abgebildet. Einerseits trägt das Budget Straßen den gemeindlichen Eigenanteil (Mindestanteil von 1%) am Winterdienst. Andererseits trägt das Budget auch den Anteil, der für den Winterdienst im Außenbereich anfällt, aber nicht über privatrechtliche Vereinbarungen gedeckt wird. Beide Verrechnungen dienen dazu darzustellen, dass die Gebühren rechnende Einrichtung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten refinanziert wird. Beim Personalservice handelt es sich um die Dienstleistungen des städtischen Personalservice für die Mitarbeiter der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH, also eine externe Organisationseinheit. Auch wenn die GmbH letztlich städtische Aufgaben wahrnimmt, so muss auf diesem Wege der Verrechnung zumindest abgebildet werden, welcher Aufwand für die Personalverwaltung entsteht. Die in 215 eingerichtete Verrechnung des mit der Bereitstellung der Windeltonnen verbundenen Aufwandes beruht auf einer gesetzlichen Vorgabe. Der Aufwand für dieses Angebot der Stadt an die betroffenen Bürger darf nicht mit in die Kalkulation der übrigen Müllsorten einbezogen werden. Es handelt sich um ein städtisches Angebot, welches auch durch den städtischen Haushalt, also über allgemeine Steuermittel zu finanzieren ist. Die Belastung findet im Budget 225 Familienförderung statt. Finanzstatistisch wird verlangt, dass die Grundsteuern der stadteigenen Liegenschaften abgebildet werden. Der größte Anteil entfällt auf das AquaOlsberg. Schulen, Kindergärten und Feuerwehren sind befreit. Die Mietpositionen wurden aufgenommen, um im Fachbereich 2 den Aufwand abzubilden, der dadurch entsteht, dass Notwohnungen und Flüchtlingswohnungen in stadteigenen Gebäuden vorgehalten werden. Die korrespondierende Ertragsposition hat das Budget Gebäudewirtschaft 58

59 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Die Bauhofleistungen bilden die Inanspruchnahme des Bauhofes durch die einzelnen städtischen Budgets ab. Die jeweiligen Aufwendungen in den Budgets ermitteln sich durch die seitens des Bauhofes geführte Auftragsabwicklung mit der daraus resultierenden Fakturierung. 2.6 Abschreibungen und Sonderposten Die Entwicklung der Abschreibungen und deren Neutralisierung durch die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten stellen sich im Finanzplanungszeitraum wie folgt dar: Jahr Abschreibung Sonderposten Differenz Die jeweils verbleibende negative Differenz stellt die Belastung in der Ergebnisrechnung dar. Der deutliche Anstieg der negativen Differenz vom Jahr 213 zu 214 begründet sich insbesondere in der Wiedereingliederung des AquaOlsberg und der Gebäudewirtschaft in den Stadthaushalt. Der erkennbare Anstieg in den Finanzplanungsjahren ist auf die intensive Investitionstätigkeit zurückzuführen. 2.7 Entwicklungen im Investitionsplan Der vorgelegte Haushaltsentwurf umfasst Auszahlungen für Investitionstätigkeiten von insgesamt rd. 4,72 Mio.. Darin enthalten ist die Kapitalzuführungen seitens des städtischen Kernhaushaltes an die Touristik und Stadtmarketing Ols- 59

60 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht berg GmbH in Höhe von,9 Mio.. Mit diesem Betrag kommt die Stadt Olsberg ihrer Verpflichtung nach, die Gesellschaft mit der erforderlichen Liquidität auszustatten. In den Fachbereichen sind somit investive Auszahlungen in Höhe von rd. 3,82 Mio. geplant. Davon können sie durch eigene Einzahlungen rd. 1,45 Mio. decken, was letztlich dazu führt, dass rd. 2,37 Mio. durch andere Deckungsmittel finanziert werden müssen. Inwieweit dies gelingt, zeigt die tabellarische Darstellung unten. Die betragsmäßig größten Maßnahmen sind wie folgt zu nennen: AquaOlsberg 3. Erneuerung der Telefonanlage 15. Ersatzbeschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung 115. Neubau eines Soleinhalationsraumes 15. Planung Optimierung der Kneippbox Feuerschutz 9. Umstellung digitale Alarmierung (Meldemepfänger) Straßen 999. Umsetzung Zentrenkonzept (ZKO), Tiefbaumaßnahmen 2. Erneuerung Brücken 4. Straßenbeleuchtung (inklusive ZKO) 3. Ausbau Radweg Stausee Kraftwerk 5. Wegeanbindung Fußweg Morgenwiese Kurbetrieb Olsberger Kneipp-Erlebnispark Gebäudewirtschaft 295. Sanierung GS Olsberg Bauhof 11. Fahrzeuge Die folgende Tabelle gibt einen schnellen Überblick über die Salden der Fachbereiche aus ihren investiven Einzahlungen und investiven Auszahlungen sowie deren Finanzierungsmöglichkeiten: 6

61 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Saldo aus Investitionstätigkeit in den Fachbereichen Deckungsmöglichkeiten aus dem Zentralbudget Fachbereich Fachbereich Fachbereich Fachbereich Fachbereich bereinigen um enthaltene Kapitalzuführung an TuS GmbH Saldo FBs bereinigt Zentralbudget Investitionspauschale Darlehensrückflüsse Deckungslücke Zur Deckung ist die Aufnahme investiver Darlehen geplant. Darüber hinaus sind noch zu finanzieren: Kapitalzuführung TuS laufende Tilgung Deckungslücke Hier wird einerseits deutlich, dass die Fachbereiche nicht in der Lage sind, ihre Investitionen selber zu finanzieren. Dies war so auch zu erwarten. Nach Bereinigung des Saldos um die Kapitalzuführung an die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) verbleibt im Jahr 217 ein nicht gedeckter Betrag in Höhe von rd. 2,42 Mio.. Das Zentralbudget kann zur Finanzierung der verbleibenden negativen Salden zunächst die allgemeine Investitionspauschale anbieten. Diese wird im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches den Kommunen durch das Land zur Verfügung gestellt. Für 217 sind das voraussichtlich rd. 1,1 Mio.. Weiterhin besteht die Möglichkeit der Darlehensaufnahme. Auf diesen Finanzierungsweg wird die 61

62 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Stadt Olsberg in den Jahren der Finanzplanung wieder zurückgreifen müssen (vgl. Deckungslücke 1). Das ist vom Grundsatz her nicht gleich negativ zu beurteilen. Der Weg der Fremdfinanzierung ist durchaus legitim, solange die Rahmenbedingungen passen. Weitere investive Auszahlungen stellen die Kapitalzuführung an die TuS GmbH sowie die Tilgungsleistungen dar. Diese dürfen nicht durch Investitionsdarlehen refinanziert werden (Deckungslücke 2). Eine Finanzierung des verbleibenden Saldos ist nur durch einen entsprechenden Liquiditätsüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit oder aber durch Liquiditätskredite möglich. Die umgesetzten und weiter geplanten Haushaltssicherungsmaßnahmen dazu gehören insbesondere auch die Erhöhungen der Realsteuerhebesätze zeigen hier Wirkung. Betrachtet man im Gesamtfinanzplan die Entwicklung des Saldos aus der laufenden Verwaltungstätigkeit so stellt man fest, dass es bei Erreichung der Planwerte in den nächsten Jahren zu steigenden Überschüssen kommt. Diese können dann dazu genutzt werden, die fehlenden Mittel im investiven Bereich teilweise oder perspektivisch auch ganz zu decken. Die Gegenüberstellung von Tilgung und Kreditaufnahme zeigt folgendes Bild: Abgleich Tilgung zu Kreditaufnahme Jahr Tilgung Tilgung Tilgung Kreditaufnahme Entschuldung (-) ohne nur gesamt Ist/geplant Verschuldung (+) Zukunftsprogramm AquaOlsberg Die Tilgungsleistungen für das Zukunftsprogramm wurden außen vor gelassen, da hier die fest geplante Rückführung der kurzfristigen Verschuldung bis 216 einzuhalten ist. In 216 wurden letztmalig rd. 66. getilgt. Damit ist dann eine Darlehenssumme von 4,52 Mio. getilgt worden (siehe unten Punkt 2.8). 62

63 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Seit dem Jahr 214 sind in der oben abgebildeten Tabelle die Werte des früheren Kommunalbetriebes enthalten. Das AquaOlsberg wurde separat dargestellt, da es sich einerseits um einen nennenswerten Bestandteil der Gesamtverschuldung handelt und es andererseits mit Blick auf die Entwicklung der Gesamtverschuldung einer besonderen Betrachtung bedarf. Grundsätzlich soll die Tabelle eine Aussage dazu treffen, ob durch die geplanten Darlehensaufnahmen eine Erhöhung der langfristigen Verschuldung eintreten wird. Dies ist dann der Fall, wenn die Neuaufnahme höher ist als die Tilgung. Zieht man diesen Vergleich zwischen der gesamten Tilgungsleistung und den geplanten Kreditaufnahmen, so entsteht in den Jahren 217 und 218 eine Erhöhung der Verschuldung, also eine Nettoneuaufnahme. Gute Gründe sprechen aber dafür, im Rahmen dieser Vergleichsbetrachtung auch die Tilgungsleistungen für das AquaOlsberg außen vor zu lassen. Das AquaOlsberg wurde seinerzeit über Fremdmittel finanziert. Dies ist so lange nicht problematisch, wie die Darlehensverpflichtungen getragen werden können und die Tilgung dem Verlauf des Werteverzehrs entspricht. Dadurch wird gewährleistet, dass zu dem Zeitpunkt, zu dem in größerem Maße reinvestiert werden muss, die Fremdmittel getilgt sind und erneut die Finanzierung über neue Fremdmittel erfolgen kann. Insofern wäre es folgerichtig, die für das Bad anfallenden Tilgungsleistungen nicht in die Berechnung einzubeziehen. Das angewandte Prinzip der vollständigen Fremdfinanzierung macht nur dann Sinn, wenn die Rückführung der Darlehen innerhalb der Lebensdauer der Anlagegüter konsequent erfolgt. Das gelingt jedoch dann nicht, wenn man diese Tilgungsleistungen in die Betrachtung der Frage mit einbezieht, welche Darlehenssumme aufgenommen werden kann, ohne es zu einer Nettoneuverschuldung kommen zu lassen. Die Folge wäre nämlich, dass dann der Bestand der Darlehen einmalig durch die Fremdfinanzierung auf ein höheres Niveau angehoben wird und dann anschließend dieses höhere Niveau gehalten wird. Lässt man also die Tilgungsleistungen des AquaOlsberg außen vor, so sieht der oben angestellte Vergleich folgendermaßen aus: Abgleich Tilgung zu Kreditaufnahme Jahr Tilgung Tilgung Tilgung Kreditaufnahme Entschuldung (-) ohne nur gesamt Ist/geplant Verschuldung (+) Zukunftsprogramm AquaOlsberg

64 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht Es wird schnell deutlich, dass es dann in den Jahren 217 bis 219 zu einem Anwachsen der Verschuldung kommen wird und die Zuwächse natürlich höher sind. Mit Grundsatzbeschluss vom hat der Rat der Stadt Olsberg Ziele zur Steuerung der städtischen Finanzen in der Stadt Olsberg beschlossen (regelmäßig abgedruckt unter den Anlagen zum jeweiligen Haushaltsbuch). Unter Ziffer 3 dieser Ziele wird Folgendes festgelegt: Neuaufnahmen bleiben hinter der Entschuldungsquote zurück. Der hiermit vorgelegte Entwurf des städtischen Haushalts weicht hier von diesen Zielen ab. Ein Abweichen von den sich selbst gesetzten Zielen kann unter Umständen Sinn machen oder gar unumgänglich sein, wenn die Rahmenbedingungen dies so vorgeben. Was jedoch nicht passieren darf wäre eine schleichende Aufgabe dieser sehr sinnvollen Ziele. Wenn aber Ziele vorübergehend nicht verfolgt werden, dann muss das zumindest durch sehr wichtige Gründe gerechtfertigt sein. Seit dem Jahr 215 kommen die zahlreichen meist baulichen Maßnahmen des Zentrenkonzeptes zur Umsetzung. Dieses mit korrespondierenden Fördermitteln des Landes NRW mitfinanzierte Konzept hat für die Stadt Olsberg enorme Bedeutung. Die Umgestaltung insbesondere des innerstädtischen Kerns in Olsberg wird deutlichen Einfluss auf die Entwicklung Olsbergs haben, so die Planung. Neben dem Zentrenkonzept hat sich die Stadt Olsberg erfolgreich um Fördermittel zur Umgestaltung der vorhandenen Grünflächen im Kurparkbereich beworben. Das Projekt Kneipp Erlebnispark wird in den Jahren 217 bis 22 baulich umgesetzt werden. Trotz der sehr attraktiven Förderung von 8 % verbleibt ein Eigenanteil von rd Unabhängig von diesen in die Zukunft gerichteten Entwicklungen und Prozessen gilt es vorhandene Infrastruktur, die auch künftig benötigt und vorzuhalten sein wird, zu erhalten. Hier ist insbesondere eine Reihe von Straßen zu nennen, die altersbedingt grundlegend zu erneuern sind. Teilweise handelt es sich dabei um KAG-Maßnahmen. Fasst man diese drei angesprochenen Faktoren unter finanziellen Gesichtspunkten zusammen, so führt das dazu, dass eine Finanzierung ohne entsprechende Darlehensaufnahmen kaum möglich ist. Auch der sich selber gesteckte Rahmen eine Nettoneuverschuldung zu vermeiden kann nicht konsequent eingehalten werden. Dies wäre nur unter Verzicht oder durch zeitliche Streckung der geplanten Maßnahmen möglich. Sobald aber Fördermittel zugesagt sind, ist auch der zeitliche Rahmen teilweise vorgegeben. Mit Beschluss des Haushaltes bringt der Rat der Stadt Olsberg also zum Ausdruck, dass die hier genannten Faktoren höher zu werten sind, als die selbst gesteckten Ziele und insofern ein Abweichen rechtfertigen. Letztlich muss auch gesehen werden, dass sehr langlebige Wirtschaftsgüter geschaffen werden, welche für die Entwicklung Olsbergs eine besondere Bedeutung haben. Wichtig ist in diesem Zusammenhang aber, dass es gelingen muss, die laufenden Darlehensverpflichtungen aus den laufenden Erträgen zu leisten. Dies gelingt dann, wenn der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Gesamtfinanzplan einen ausreichenden Überschuss ausweist. Nach den vorliegenden Planzahlen, welche die Vorgaben des laufenden Haushaltssicherungskonzeptes 64

65 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht berücksichtigen, ist hier eine positive Entwicklung absehbar. Es geht also deutlich in die richtige Richtung. Die folgende Tabelle gibt einen schnellen Überblick über die Positionen im Investitionsplan des Zentralbudgets. Hier finden sich die angesprochenen Tilgungsleistungen incl. Zukunftsprogramm und auch die Darlehensaufnahmen wieder. Lediglich die auf das AquaOlsberg entfallenden Tilgungsleistungen sind nicht enthalten, da diese direkt im Budget 1114 abgebildet werden, um dort die Gesamtschau des Bades sicherzustellen. Entwicklung des Zentralbudgets 217 im Vergleich zum Vorjahr und zur Finanzplanung Finanzplan Budget Budget Differenz Bezeichnung Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Anteil der Schulpauschale Investitionspauschale des Landes Summe Einzahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit keine Summe Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Darlehensaufnahme Tilgung Darlehen TuS GmbH Summe Einzahlungen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Tilgungsleistungen (ohne AquaOlsberg) Summe Auszahlungen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Zukunftsprogramm Sanierung von Schulen und Sportstätten Das Zukunftsprogramm ist abgewickelt worden. Die insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel von 23 1,72 Mio. 24 1,4 Mio. 25 1,4 Mio. wurden zweckentsprechend eingesetzt. Die Darlehensaufnahmen erfolgten auf der Grundlage eines präzisen und bindenden Tilgungsplans. Dieser wurde planmäßig abgearbeitet, die Darlehen sind 65

66 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht mit einem kleinen Restbetrag im Vorjahr vollständig getilgt worden. Auf eine grafische Darstellung im Haushaltsbuch wird daher nunmehr verzichtet. 2.9 Programm Gute Schule 22 Die Landesregierung hat in Kooperation mit der NRW.BANK dieses Förderprogramm beschlossen. Ziele sind die Sanierung, Modernisierung und der Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur. Dazu werden in den Jahren 217 bis 22 jährlich 5 Mio. zu Verfügung gestellt. Die Verteilung auf die einzelnen Kommunen erfolgt je zur Hälfte über die Kriterien des GFG (Methodik der Berechnung der Schlüsselzuweisungen) und die Schülerzahlen. Die Auszahlung erfolgt durch die NRW.BANK und ist mit einer Kreditaufnahme der einzelnen Kommune bei der Bank verbunden. Die Darlehensverpflichtungen trägt zu 1 % das Land und zahlt diese auch direkt an die Bank. Für Olsberg bedeutet das, dass in den vier Jahren jeweils ein Betrag von rd abgerufen werden kann. Die Verwendung kann sowohl als Aufwand in der Ergebnisrechnung erfolgen, als auch für investive Zwecke. Je nach dem geplanten Einsatz wird dann mit der NRW.BANK ein Darlehen über einen Kassenkredit oder ein Investitionsdarlehen abgeschlossen. Danach richtet sich auch die Veranschlagung im Haushalt. Der Einsatz der Mittel ist im vorliegenden Haushaltsentwurf wie folgt eingeplant: Verwendung der Mittel aus "Gute Schule 22" kons. inv. kons. inv. kons. inv. kons. inv. Grundschule Olsberg Sekundarschule Förderschule Olsberg Zwischensummen gesamte Verwendung kons. = Einsatz im Aufwand inv. = Einsatz für Investition 66

67 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht 3. Grundsätzliche Ausführungen zur Haushaltslage In den beiden letzten Jahren habe ich an dieser Stelle die Lage mit folgenden Sätzen zusammengefasst: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. (Haushalt 215) Die Lage ist weiterhin ernst, aber noch nicht hoffnungslos. (Haushalt 216) Wenn ich den Versuch, die von diesem Haushalt ausgehende grundlegende Stimmung in einem Satz wiederzugeben fortzusetzen versuche, dann könnte dieser Satz wie folgt lauten: Wenn wir die Lage weiterhin ernst nehmen, wird ein Licht am Ende des Tunnels sichtbar. Warum diese Formulierung, die ja einen gewissen Optimismus erkennen lässt? Bereits seit dem Jahr 211 befinden wir uns mit unserer Stadt in der Haushaltssicherung. Nachdem in den ersten Jahren intensive Bemühungen und konkrete Maßnahmen insbesondere mit dem Ziel umgesetzt worden sind, den Aufwand zu reduzieren, musste im Vorjahr der nächste zwangsläufige Schritt getan werden. Die Erkenntnis, dass der zwingend erforderliche Haushaltsausgleich spätestens im Jahr 222 nur über Verbesserungen auf der Ertragsseite zu erreichen ist, hatte sich durchgesetzt. Mit diesem Prozess haben sich alle Beteiligten schwer getan, da das unweigerlich auch höhere Belastungen für uns mit sich bringt. Mit Beschluss der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes hat der Rat der Stadt Olsberg im Vorjahr die weitere Marschroute bestimmt. Die Realsteuerhebesätze wurden in einem ersten Schritt im Jahr 216 erhöht. Weitere Erhöhungen wurden rechnerisch in der Betrachtung der Entwicklung des Haushaltes bis zum Jahr 222 berücksichtigt. Natürlich wird von Jahr zu Jahr neu zu prüfen sein, ob die zunächst vorgesehenen Erhöhungen weiterhin zwingend erforderlich sind. Diese Überprüfung hat aber für das aktuelle Planjahr 217 zu dem Ergebnis geführt, dass der nächste Schritt gegangen werden muss. Auch die sich anschließenden Finanzplanungsjahre, also die Jahre ab 218, berücksichtigen im vorliegenden Haushaltsentwurf die jährlichen Erhöhungen der Realsteuerhebesätze aus dem Haushaltssicherungskonzept. Wenn wir uns den Gesamtergebnisplan vor Augen führen erkennen wir aber, dass erst mit der konkreten Umsetzung und der weiteren Einplanung dieser unpopulären Maßnahmen eine Entwicklung angestoßen wurde, die den Haushaltsausgleich tatsächlich erreichbar sein lässt. Flankiert werden die eigenen Schritte von einigen dringend erforderlichen Schritten auf Bundes- und Landesebene. Die zugesagte Entlastung der Kommunen um jährlich 5, Mrd. durch den Bund, die leider zeitlich begrenzte Übernahme der Kosten der Unterkunft für anerkannte Asylbewerber, die Umstellung der Finanzierung der Flüchtlingskosten auf eine Pauschale je Flüchtling durch das Land oder auch die Überlegungen zur Refinanzierung der Integrationskosten durch den Bund. Insgesamt führt das dazu, 67

68 Haushaltsbuch 217 Zentraler Vorbericht dass wir statt mit einem Defizit von 2,99 Mio. wie in 216 jetzt mit nur noch 1,13 Mio. planen können. Und diese positive Entwicklung setzt sich in den Folgejahren sukzessive fort. Immer natürlich unter der Prämisse, dass die getroffenen Annahmen auch so eintreffen. Eine ähnliche Entwicklung zeigt auch der Gesamtfinanzplan. Auch hier könnte es 219 oder 22 zu einem Wechsel des Vorzeichens kommen was dazu führen würde, dass keine weiteren Liquiditätskredite mehr aufgenommen werden müssen. D..h es würde gelingen, sowohl den laufenden Betrieb als auch die laufenden Darlehensverpflichtungen aus eigenen Einzahlungen zu finanzieren. Entscheidend werden für die weiteren Haushaltsjahre aus heutiger Sicht insbesondere die folgenden vier Positionen im Haushalt sein: Die wirtschaftliche Entwicklung der ortsansässigen Unternehmen als Basis für die Anwendung des Gewerbesteuerhebesatzes Die Umlagesätze für die allgemeine Kreisumlage und die Jugendamtsumlage Die vollständige Übernahme der Flüchtlingskosten incl. deren Integration durch Bund und Land Die weiteren von uns zu treffenden Beschlüsse zu den Realsteuerhebesätzen 68

69 Haushaltsbuch 217 Produkt B9 Zentralbudget Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger Teilergebnisplan Steuern und ähnliche Abgaben , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige ordentliche Erträge 3.288, Ordentliche Erträge , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen ,6 Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Finanzerträge , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , Finanzergebnis , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis ,

70 Haushaltsbuch 217 Produkt B9 Zentralbudget Investitionen Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger zukünftige Jahre 2111 Grundschulen allgemein Investitionseinzahlung Schulpauschale Saldo Steuern, allg. Zuweisungen, Um Investitionseinzahlung Investitionspauschale Saldo Sonstige allg. Finanzen Kreditaufnahmen f. Inv. v. Kreditinstituten/Bericht./Euro-Währ. (fester Zins) Aufnahme Liquiditätskredit Rückflüsse von Darlehen TUS GmbH Tilgung von Krediten für Investitionen von Kreditinstituten Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo

71 Haushaltsbuch 217 Produkt B9 Zentralbudget Teilfinanzplan Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger , , , , Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen 69.92, , , Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Rückführung von Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung Tilgung und Gewährung von Darlehen, , , Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

72 72

73 Übersichten Grafische und tabellarische Darstellungen Darstellungen des Haushaltsvolumens Wesentliche Erträge und Aufwendungen Entwicklung der Ergebnis- und Finanzplanung Gesamtschuldenstand Entwicklung der Verschuldung Entwicklung des Eigenkapitals Entwicklung der Gesellschafterdarlehen 73

74 Aktivierte Eigenleistungen; 43. ; % Zinserträge und Gewinnanteile; ; 1% Konzessionsabgaben; 422. ; 1% Sonstige Steuern und Abgaben; 728. ; 2% Ergebnis; ; -3% Innere Verrechnungen; ; 5% Bestandsveränderungen; 914. ; 2% ERTRÄGE 217 Grundsteuern; ; 5% Gewerbesteuer; ; 32% Erstattungen Flüchtlingshilfen; 2.. ; 5% Kostenerstattungen; ; 7% Sonstige Erträge; ; 6% Gemeindeanteil an der Einkommensteuer; ; 14% Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen; ; 1% Gebühren und Beiträge; ; 4% Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen; ; 3% Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer; ; 3% Sonstige Zuweisungen; ; 5% 74

75 AUFWENDUNGEN 217 Kreisumlage; ; 26% Gewerbesteuerumlage; ; 5% Flüchtlingshilfen; ; 4% Sonstige Zuweisungen; ; 2% Finanzierungsbeteiligung Grundsicherung; 256. ; 1% "Kommunalsoli"; 145. ; % Zinsen; ; 2% Abschreibungen; ; 1% Schülerbeförderung; ; 3% Müllabfuhr und Deponiegebühren; ; 2% Innere Verrechnungen; ; 5% Unterhaltung des unbeweglichen Vermögen; ; 3% Personalaufwand; ; 19% Bewirtschaftung und Dienstleistungen; ; 17% 75

76 16.. Erträge Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 76

77 16.. Aufwendungen Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 77

78 EINZAHLUNGEN AUS INVESTITIONS- UND FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT 217 Rückflüsse von Darlehen; ; 1% Fehlende liquide Mittel; ; 35% Aufnahme von Investitionskrediten; ; 21% KAG-Beiträge; ; 3% Veräußerung von Vermögensgegenständen; 5. ; % Veräußerung von Grundstücken; 1. ; % Schulpauschale; 48. ; 1% Investitionszuwendungen; ; 39% 78

79 AUSZAHLUNGEN AUS INVESTITIONS- UND FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT 217 Tiefbaumaßnahmen; ; 35% Tilgung von Krediten; ; 2% Zuschüsse an verbundene Unternehmen; 9. ; 15% Erwerb von Grundstücken; 51. ; 9% Hochbaumaßnahmen; 59. ; 1% Erwerb von Finanzanlagen; 47.8 ; 1% Erwerb von beweglichen Sachen; ; 1% 79

80 6.. Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 8

81 4.5. Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit Ergebnis 215 Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 81

82 35.. Wesentliche Erträge Planung 216 Grundsteuer A und B Gewerbesteuer Anteil an der Umsatzsteuer Anteil an der Einkommensteuer Erstattungen Flüchtlingshilfen Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 82

83 35.. Wesentliche Aufwendungen Planung 216 Personalkosten Sach- und Dienstleistungen Sonstige Zuweisungen Gewerbesteuerumlage und Fonds Deutsche Einheit Kreisumlage Flüchtlingshilfen Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung 22 83

84 4.. Entwicklung der Ergebnis- und Finanzplanung (Stand: ) Jahresergebnis Saldo Einzahlungen Auszahlungen p.a. Planung 216 Planung 217 Planung 218 Planung 219 Planung Liquiditätskredit

85 Entwicklung der Verschuldung (Stadthaushalt) Jahr (31.12.) Einwohner Stadthaushalt Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Zukunftsprogramm Schuldenstand Sanierung der Schulen Zugang und Sportstätten Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Aqua Olsberg Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Gesamt Stadt Olsberg Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Pro-Kopf-Zinszahlungen Durch die Auflösung des Kommunalbetriebes zum wurden die Darlehen wieder in den Stadthaushalt überführt. 85

86 Art der Schulden Schulden aus Krediten von Übersicht über die Schulden Stadthaushalt (ohne Liquditätskredite) Stand zu Beginn des Vorjahres Kreditaufnahmen Sonstige Zugänge Tilgung Sonstige Abgänge Stand Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbände Zweckverbände und dergleichen Kreditmarktmittel unrentierlich Zukunftsprogramm: Sanierung Schulen u. Sportstätten Summe Übersicht über die Schulden Sondervermögen und Beteiligungen (nur Beteiligungen mit 1%; nur Kreditmarktdarlehen) aus Krediten des Abwasserwerkes aus Krediten der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH Summe Gesamtsumme

87 35.. Entwicklung der Verschuldung für Investitionen Aqua Olsberg Zukunftsprogramm Stadthaushalt

88 1.2. Entwicklung der Zinszahlungen für Investitionen Aqua Olsberg Zukunftsprogramm Stadthaushalt

89 Entwicklung der ausgegebenen Gesellschafterdarlehen Jahr Kommunalbetrieb Olsberg Schuldenstand Gebäudewirtschaft u. Baubetriebshof Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Kommunalbetrieb Olsberg Schuldenstand Bäderbetrieb Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Touristik- u. Stadtmarketing GmbH Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand Summe aller Darlehen Schuldenstand Zugang Tilgung Nettoneuverschuldung Zinsen Schuldenstand

90 vorläufiger Anlagenspiegel für das Haushaltsjahr 216 Stand: RBW Summe AFA RBW Posten des Anlagevermögens AHK Zugang (Z) Abgang (A) AFAKum Immaterielle Vermögensgegenstände , , 11.34,81 (Z) 3, (A) , , , ,99 2. Sachanlagen 2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , , ,74 (Z) , (A) , , , , Ackerland , ,9, (Z), (A) ,9, ,9, Wald, Forsten , ,4, (Z), (A) ,4, ,4, Sonstige unbebaute Grundstücke , ,33, (Z) 47, (A) ,33, ,33, 2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kindertageseinrichtungen , , ,73 (Z), (A) , , , , Schulen , , ,99 (Z) ,59 (A) , , , , sonstige Dienst-, Geschäfts- u. Betriebsgebäude , , ,96 (Z), (A) , , , , 2.3 Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , ,5 (Z) 2.55, (A) ,49, ,49, Brücken und Tunnel , ,, (Z), (A) , 11.46, , , Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , ,15 (Z) 2, (A) , , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,, (Z), (A) , , , , 2.4 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , ,, (Z), (A) , 6.557, 59.1, , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , ,23 (Z) 3, (A) , , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , ,2 (Z) 464,43 (A) , , , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , ,67 (Z) ,98 (A) ,46, ,46, , , ,8 (Z) , (A) , , , ,1 9

91 Haushaltsbuch 217 Fachbereich 1 Fachbereichbudget 1.1 Zentrale Dienste 91

92 Haushaltsbuch 217 Vorbericht für den Fachbereich 1 Teilbudget 1.1 Steuerungsdienste / Finanzmanagement / Zentrale Dienste Vorbemerkungen Im Vorbericht wird auf die wesentlichen Veränderungen und gravierenden Abweichungen eingegangen. Bezüglich der Einzelerläuterungen wird auf die Beschreibung bei den einzelnen Produkten verwiesen. Nach den aktuellen Planungen zeichnen sich für das Jahr 217 neben dem normalen Tagesgeschäft für den Fachbereich 1.1 weiter folgende wichtige Arbeitsschwerpunkte ab: Fortführung der strategischen Entwicklung Schwerpunkt Haushaltskonsolidierung Weitere Positionierung der Stadt Olsberg als Gesundheitsstandort Umsetzungsphase für LEADER-Projekte der LEADER-Region Hochsauerland Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) Ergebnisplan Im Vergleich des Haushaltsjahres 217 zum Haushaltsjahr 216 stellt sich der Zuschussbedarf in 217 wie folgt dar: Haushaltsansatz 217: Zuschussbedarf Haushaltsansatz 216: Zuschussbedarf Der Zuschussbedarf erhöht sich um Einzelbetrachtung der Produkte im Ergebnisplan Produkt 11 Leitung und Organisation FB 1 Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Diese Erhöhung resultiert aus der Erhöhung der Personalaufwendungen. Die Personalkosten 92

93 sind durch Besoldungserhöhungen (voraussichtlich + 2 %) bzw. Tariferhöhungen (+ 2,35 % ab ) sowie erhöhte Versorgungskassenbeiträge belastet. Des Weiteren sind die Kosten für die Auszubildenden bei den Leitungsprodukten erhöht (Neuveranschlagung Anwärterin geh. Dienst / Vollveranschlagung für zwei Azubis Verw.fachang.) Produkt 11 1 Service Politik und Verwaltungsführung Für das Jahr 217 ist eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit ab August 217 angekündigt. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor. Insgesamt erhöht sich der Zuschussbedarf in diesem Produkt im Vergleich zum Vorjahr um rd Produkt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Für die Personalgestellung der Pressesprecher beträgt der Personalkostenanteil der Stadt Olsberg ab dem nur noch 2 % (bisher 25%) durch Hinzuziehung Hochsauerland Energie. Themenschwerpunkte des Pressesprechers werden in 217 weiterhin die Energiewende mit dem Schwerpunkt Windkraftnutzung und die Darstellung der Weiterentwicklung des Zentrenkonzeptes sein. Der Zuschussbedarf in diesem Produkt verringert sich um rd. 4.9 im Vergleich zum Vorjahr. Produkt Ideen- und Beschwerdemanagement Durch die Servicenummer hat das Ideen- und Beschwerdemanagement ein Alleinstellungsmerkmal erhalten. Sie wird weiterhin nachhaltig als Qualitätsmanagement von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Produkt Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Für die Erarbeitung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) durch ein Fachbüro wurden 5. eingeplant. Da 75 % der Kosten dazu förderfähig sind, wurden als Ertrag 37.5 veranschlagt. Es verbleibt mithin ein Eigenanteil von max Für die Koordination dieses Projektes wurden zusätzliche Personalkostenanteile um 15 Prozent in diesem Produkt veranschlagt. Im Rahmen von LEADER wurden Beträge für das Regionalmanagement und Umsetzungsmaßnahmen eingestellt. Im Saldo wird ein Betrag von 6. eingeplant. Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit 93

94 diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand (sonstiger ordentlicher Aufwand) entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 217 sind dies voraussichtlich rd. 9.. Damit wurde der Ansatz im Vergleich zum Vorjahr um 15. erhöht. Da Olsberg das Zertifizierungsverfahren zum Kneipp Heilbad positiv abgeschlossen hat, soll die Kurortehilfe dem neuen Status angepasst werden. Eine genaue Berechnung liegt bisher noch nicht vor. Daher wurde der Ansatz lediglich moderat erhöht. Die Kurortehilfe (ca. 18. ) sowie die Kurtaxe (ca. 4. ) werden als Ertrag im Stadthaushalt vereinnahmt. Insgesamt verringert sich der Zuschussbedarf in diesem Produkt im Vergleich zum Vorjahr um rd Produkt AquaOlsberg Die Wirtschaftsplanansätze für das Budget AquaOlsberg sind von der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH geplant worden. Die Ansätze wurden in der Sitzung der Gesellschafterversammlung der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) am vorgestellt und erläutert. Die Darstellung des Betriebsergebnisplanes 217 der TuS GmbH weicht von dieser Darstellungsform im städtischen Haushalt in einigen Detailpunkten ab. Die Gesamtsumme der Erträge als auch der Aufwendungen stimmt überein. Insgesamt wird für 217 ein Jahresfehlbedarf in Höhe von eingeplant. Dieses bedeutet eine Verringerung des Jahresfehlbetrages für 217 im Vergleich zum Jahr 216 um Wesentlicher Grund für die Verringerung ist der Ertrag aus der Ausschüttung der Hochsauerlandwasser in Höhe von 36.. Weitere Informationen sind direkt im Produkt AquaOlsberg dargestellt. Produkt 11 2 Organisation und Personal Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Für alle Beamten wurde entsprechend des Besoldungserhöhungsgesetzes von 2 % eingerechnet. Für die tariflich Beschäftigten wurde ab dem die vereinbarte Tarifsteigerung von 2,35 % eingerechnet. Entsprechend der versicherungsmathematischen Bewertung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen durch die Versorgungskasse Münster i.v.m. der Heubeck AG fließen die Ergebnisse in die Haushaltsansätze der Stadt Olsberg ein. Besondere Herausforderungen für die Organisation / den Personalservice sind neben den üblichen Aufgaben voraussichtlich: 94

95 Umsetzung der neuen Entgeltordnung im TVöD ab Umsetzung Dienstrechtsmodernisierungsgesetze NRW mit Aufstellung eines Personalentwicklungsplans Strategieweiterentwicklung Personalauswahlverfahren Mitarbeiterbefragung Durchführung eines Gesundheitstages Im Jahr 217 soll eine Mitarbeiterbefragung durchgeführt werden. Themen sind u.a. Arbeitszufriedenheit, Betriebsklima, Leitungs-, Kommunikations- und Umgangsprobleme, betriebliches Gesundheitsmanagement. Für die externe Unterstützung und Auswertung wurde der Ansatz für Organisationsberatung um 5. Euro erhöht. Produkt Informationstechnologie Die Kosten für die KDVZ Citkomm (Sonst. Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dritter) erhöhen sich um rd. 5 %. Verschiedene Drittanbieter haben ihre Preise erhöht, so steigen die Kosten für verschiedene Verfahren, wie z. B. Wohngeldverfahren WGPlus, ArcView, Standesamtsverfahren AUTISTA, Einsatz einer verbandsweiten Sicherheitslösung (Webwasher) etc. Insgesamt verringert sich der Zuschussbedarf in diesem Produkt im Vergleich zum Vorjahr um rd Produkt Zentrale Dienstleistungen Da das zu archivierende Material im Fachbereich 3 aufgrund von Windkraftunterlagen und Zentrenkonzept Olsberg erheblich zunimmt und es bereits jetzt Engpässe bei der Unterbringung der Akten gibt, ist es erforderlich zwei Rollregale für das Archiv zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf ca Insgesamt reduziert sich der Zuschussbedarf in diesem Produkt im Vergleich zum Vorjahr um rd Produkt 11 3 Finanzmanagement Neben den turnusmäßigen Aufgaben wird im Jahr 217 weiterhin die angespannte Finanzlage der Stadt Olsberg eine wichtige Rolle spielen. Ein ganz wesentliches Ziel, welches bei sämtlichen Überlegungen stets im Blick behalten werden muss, ist die Erreichung des Haushaltsausgleichs in dem im bestehenden Haushaltssicherungskonzept definierten Zeitraum. Dies bedeutet, dass der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich spätestens im Jahr 222 und dann natürlich auch darüber hinaus erreicht werden muss. Sollte dies nicht gelingen droht der Verlust der finanztechnischen Unabhängigkeit. Zusätzlich zu diesen ständigen Aufgaben wird im Jahr 217 die durch die Einführung des 2b Umsatzsteuergesetz ausgelöste völlig neue Betrachtungsweise der Kommunen als Unter- 95

96 nehmen im umsatzsteuerlichen Sinn einen Arbeitsschwerpunkt bilden. Nachdem mit ersten Erfassungen im Jahr 216 begonnen worden ist, wird das Jahr 217 dazu genutzt werden müssen, die sich ergebenden zahlreichen Detailfragen zu klären und die sich ggf. ergebenden Änderungen der Geschäftsprozesse umzusetzen. Der Zuschussbedarf in diesem Produkt erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rd Produkt Revision Neben 5 für Saldenbestätigungen sind für die Prüfung der Jahresrechnungen und der Gesamtabschlüsse jährlich 28. unter der Position sonstige ordentliche Aufwendungen eingeplant. Für die überörtlichen Prüfungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW wurden bisher jährlich 15. geplant und in die Rückstellung gebucht. Da die letzte Prüfung in 211/212 die Jahre umfasste, erfolgt zunächst keine weitere Veranschlagung. Die Rückstellung wird Ende 216 einen Bestand von 9. aufweisen. Der Zuschussbedarf erhöht sich in diesem Produkt im Vergleich zum Vorjahr um rd Investitionen Investitionen sind im FB 1.1 bei fünf Produkten veranschlagt: Produkt Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Produkt AquaOlsberg Produkt Organisation und Personal Produkt Informationstechnologie Produkt Zentrale Dienstleistungen Produkt Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 217 sind dies voraussichtlich rd

97 Produkt AquaOlsberg Das Investitionsvolumen für das AquaOlsberg beinhaltet in 217 folgende investive Maßnahmen. Dabei sind Einnahmen aus LEADER-Mitteln eingeplant Investitionszuwendungen vom Land Einnahmen aus Leadermitteln - Optimierung der Filter- & Wasseraufbereitung 55. Einnahmen aus Leadermitteln - Optimierung der Kneippbox 55. Einnahmen aus Leadermitteln - Neubau eines Soleinhalationsraumes 95. Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Optimierung der Filter- und Wasseraufbereitung 15. Ersatzbeschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung 1. Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Vermögen Ersatzbeschaffung 85. Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Neubau eines Soleinhalationsraumes 1. pauschal 85. Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Optimierung der Kneippbox Produkt 11 2 Organisation und Personal In diesem Produkt ist eine Zuführung zur Versorgungsrücklage in Höhe von 47.8 (sogenannte Kanther-Rücklage und Finanzierung Pension des Geschäftsführers der HSW) eingeplant, welche zu 1 % von der HSW erstattet wird. Produkt Informationstechnologie In diesem Produkt werden 3. für die Beschaffung von Hard- und Software sowie für die Umrüstung der TK-Anlage auf VoIP-Technologie veranschlagt. 97

98 Produkt Zentrale Dienstleistungen Für die Beschaffung von Büromöbeln werden 1.5 veranschlagt. Olsberg, den 15. November 216 Elisabeth Nieder Allg. Vertreterin des Bürgermeisters und Fachbereichsleiterin FB 1 Stefan Kotthoff, Kämmerer Wolfgang Fischer, Bürgermeister 98

99 99

100 Haushaltsbuch 217 Teilergebnisplan Fachbereichbudget FB11 - Zentrale Dienste Erträge und Aufwendungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Nachrichtlich: Verrechnete Erträge mit der allgemeinen Rücklage Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo

101 Haushaltsbuch 217 Teilfinanzplan Fachbereichbudget FB11 - Zentrale Dienste Einzahlungen und Auszahlungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Tilgung und Gewährung von Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen)

102 Haushaltsbuch 217 Übersicht Ergebnisplan nach Produkten Produkt B11 Leitung und Organisation FB Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B111 Service Politik und Verwaltungsführung Erträge 91, Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1111 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1112 Ideen- und Beschwerdemanagement Aufwendungen 6.227, Ergebnis , Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Touris Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1114 AquaOlsberg Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B112 Organisation und Personal Erträge , Aufwendungen , Ergebnis ,

103 Haushaltsbuch 217 Übersicht Ergebnisplan nach Produkten Produkt B1121 Informationstechnologie Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1122 Zentrale Dienstleistungen Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B113 Finanzsteuerung Erträge 4.923, Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1131 Revision Erträge 6.217,47 Aufwendungen , Ergebnis , Fachbereichbudget FB11 Zentrale Dienste Erträge , Aufwendungen , Ergebnis ,

104 Haushaltsbuch 217 Produkt B11 Leitung und Organisation FB 1 Nieder, Elisabeth Priebisch, Franz-Josef Produktbeschreibung Führungsverantwortung entsprechend den allgemeinen Führungszielen im Handlungsrahmen für die Bereiche Personal, Organisation und Budget, insbesondere durch - Rationelle Gestaltung (Koordination) der Arbeitsabläufe - Beschaffung von Hintergrundinformationen - Sicherung der Qualität der Aufgabenerledigung - Besprechung / Bearbeitungshinweise bei schwierigen Einzelfällen - Produktübergreifende Kundenorientierung - Personalangelegenheiten im Fachbereich wie Abwesenheitsvertretungen, Freizeitausgleich, Einarbeitung neuer Mitarbeiter/innen, qualifizierter Einsatz von Ausbildungskräften / Praktikanten Zielvereinbarungen für den Fachbereich Mitarbeitergespräche und Mitarbeiterbesprechungen Ziele - Sicherstellung eines bürgerorientierten und wirtschaftlichen Angebotes an Verwaltungsleistungen - Förderung der Mitarbeiterzufriedenheit - Effektive Gestaltung des Arbeitsablaufes Zielgruppen - Mitarbeiter/-innen des Fachbereiches Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Interne Mitarbeiter/innen im Fachbereich davon Beamte davon Tarifl. Beschäftigte (davon in Teilzeit) 16 (4) 16 (4) 16 (4) 16 (4) Externe Mitarbeiter/innen im Fachbereich davon Tarifl. Beschäftigte (davon in Teilzeit) 28 (24) 28 (24) 29 (26) 29(26) z.k. Externe Mitarbeiter/innen T&S GmbH - Beschäftigte Bad (davon Teilzeit) 34 (14) 34 (14) 36 (16) 36(16) - Aushilfen Bad Beschäftigte Haus des Gastes (davon Teilzeit) 11 (6) 9 (3) 12(9) 12(9) - Aushilfen Touristik Olsberg

105 Haushaltsbuch 217 Produkt B11 Leitung und Organisation FB 1 Teilergebnisplan Nieder, Elisabeth Priebisch, Franz-Josef Personalaufwendungen 22.23, Versorgungsaufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Die Personalkosten sind durch Besoldungserhöhungen (vorauss. + 2 %) bzw. Tariferhöhungen (+ 2,35 % ab ) sowie erhöhte Versorgungskassenbeiträge belastet. Des Weiteren sind die Kosten für die Auszubildenden bei den Leitungsprodukten erhöht (Neuveranschlagung Anwärterin geh. Dienst / Vollveranschlagung 2 x Azubi Verw.fachang.). Teilfinanzplan Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

106 Haushaltsbuch 217 Produkt B111 Service Politik und Verwaltungsführung Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Busch, Andrea Dinkel, Maik Produktbeschreibung - Vor- und Nachbereitung von Entscheidungen des Rates und der Verwaltungsführung, die die Gesamtverwaltung betreffen, Maßnahmen zur Steuerung des Gesamtbetriebes, Beobachtung und Auswertung von Veröffentlichungen, Vorlagen, etc. von/für überörtl. Gremien, wie Kreistag, Regionalrat, Verbände, Bürgermeister/Hauptverw.beamten-Konferenzen - Assistenzfunktionen und Sekretariat für die obersten Amtsorgane: Bürgermeister, ehrenamtl. Bürgermeister, allg. Vertreterin des Bürgermeisters - Angelegenheiten des Rates (Ratsbüro), der Ausschüsse, der Fraktionen und der Ortsvorsteher, kommunalverfassungsrechtliche Fragen, Unterstützung zur Entlastung der Verwaltungsführung im "operativen Tagesgeschäft", Grundsatzfragen und öffentliche Informationszugangsrechte - Sitzungsdienst: Vor- und Nachbereitung sämtlicher Sitzungen städt. Gremien, Beschlusskontrolle für Entscheidungen politischer und verwaltungsinterner Gremien inklusive Ergebniskontrolle, Pflege der Ortsrechtssammlung - Redaktion Amtsblatt, Schriftführung Verwaltungsvorstand, Intranet Ziele - Sachgerechte Vor- und Nachbearbeitung von Entscheidungen mit Hilfe eines effektiven Planungs-, Steuerungs- und Beratungssystems - Steigerung bzw. Sicherung der Führungseffizienz und -effektivität - "Servicestelle" für alle Ratsmitglieder und sachkundige Bürger - Gute Präsentation der Stadt Zielgruppen - Rats- und Ausschussmitglieder - Verwaltungsführung - Fachbereiche - Gesamtverwaltung Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Sitzungen Anzahl der Vorlagen

107 Haushaltsbuch 217 Produkt B111 Service Politik und Verwaltungsführung Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Busch, Andrea Dinkel, Maik Teilergebnisplan Kostenerstattungen und Kostenumlagen 661,3 Sonstige ordentliche Erträge 24, Ordentliche Erträge 91,3 Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 6.598, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.811, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Für das Jahr 217 ist eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche und sonstigetätigkeit ab August 217 angekündigt. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor. Die HH-Ansätze Repräsentationen und Verfügungsmittel wurden mit BM Fischer abgestimmt. Teilfinanzplan Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ,3 24, 91, , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

108 Haushaltsbuch 217 Produkt B1111 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Fröhling, Jörg Busch, Andrea Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Produktbeschreibung - Zentrale Zusammenarbeit mit allen Presseorganen (Presse, Rundfunk, TV) - Beantwortung / Vermittlung von Anfragen - Offensive Pressearbeit (Kontakte, Pressegespräche, -konferenzen und -pressemitteilungen) - Herausgabe von Rathaus Aktuell - Internetredaktion (ständige Pflege und Aktualisierung des Internetauftrittes) der Stadt Olsberg - Social Media (z.b. Facebook) Ziele - Verbesserung der Kommunikation zwischen Verwaltung und Presse sowie Verwaltung und Bürger/-innen zur Schaffung einer breiten Akzeptanz des Verwaltungshandels - Förderung eines positiven Images der Stadt Olsberg - Einheitliche Darstellung des Dienstleistungsunternehmens Stadt Olsberg gegenüber der Öffentlichkeit - Sensibilisierung der Mitarbeiter/-innen für dem Umgang mit der Presse - Aufarbeitung bestimmter kommunaler Probleme in mediengerechter Form Zielgruppen - Bürger- / Einwohner/-innen der Stadt Olsberg - Ratsmitglieder - Interessierte Öffentlichkeit über die Stadtgrenzen hinaus -Journalisten der örtlichen und überörtlichen Presseorgane und Medien - Mitarbeiter/-innen der Stadt Olsberg Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Presseinfos, -konferenzen, und -gespräche Ausgaben "Rathaus aktuell", Bürgerbroschüre Internet-Besucher (einmalige Zugriffe)

109 Haushaltsbuch 217 Produkt B1111 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Teilergebnisplan Fröhling, Jörg Busch, Andrea Nieder, Elisabeth Mertens, Barbara Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 1.385, Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.597, Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 4.94, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Personalgestellung Fröhling + Beuter ab jetzt Personalkostenanteil Stadt Olsberg nur noch 2 % (bisher 25%) durch Hinzuziehung HE. Themenschwerpunkte des Pressesprechers werden in 217 weiterhin die Energiewende mit dem Schwerpunkt Windkraftnutzung und die Darstellung der Weiterentwicklung des Zentrenkonzeptes sein. Der Zuschussbedarf in diesem Produkt verringert sich im Vergleich zum Vorjahr. Teilfinanzplan Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

110 Haushaltsbuch 217 Produkt B1112 Ideen- und Beschwerdemanagement Busch, Andrea Mertens, Barbara Produktbeschreibung - Zentrale Anlaufstelle für Anregungen, Ideen und Beschwerden aller Art im Sinne eines "außerbetrieblichen Vorschlagswesens" - Qualitätskontrolle zu bestimmten Produkten/Leistungen, vertrags- / absprachewidrige Arbeitsweisen von Mitarbeiter/innen oder Fachbereichen - Auswertung der Beschwerden der Medien / in den Medien Ziele - Zufriedenheit bei Politik, Bürgern, anderen nicht kommunalen Dienstleistern, anderen Behörden, Mitarbeitern/-innen - Möglichst schnelle und abschießende Bearbeitung des Anliegens - Reaktionszeit: 48 Std. mit zeitlich präziser Ankündigung der abschließenden Entscheidung - Schwachstellen oder fehlerhafte Produkte / Prozesse erkennen und verbessern - Die Bürger müssen erkennen können, dass Ihre Anregungen und kritischen Anmerkungen angekommen sind und nach Möglichkeit etwas bewegen Zielgruppen - Fachbereiche - zentrale Steuerung - Verwaltungsführung -Rat Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Meldungen, telefonisch, schriftlich, persönlich oder per

111 Haushaltsbuch 217 Produkt B1112 Ideen- und Beschwerdemanagement Busch, Andrea Mertens, Barbara Teilergebnisplan Personalaufwendungen 5.743, Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis 5.743, , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 484, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Durch die Servicenummer hat das Ideen- und Beschwerdemanagement ein Alleinstellungsmerkmal erhalten. Sie wird weiterhin nachhaltig als Qualitätsmanagement von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt. Teilfinanzplan Personalauszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

112 Haushaltsbuch 217 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Produktbeschreibung - Kommunale Wirtschaftsförderung einschl. Liegenschaftsangelegenheiten in diesem Zusammenhang, Beratung und Kontaktpflege zur heimischen Wirtschaft und ihren Institutionen (Kammern, Verbände), erster Ansprechpartner in allen Belangen, Zusammenarbeit mit anderen Organisationen der Wirtschaftsförderung, Koordinierung innerhalb der Stadtverwaltung für und im Interesse der Wirtschaft, Beratung von Investoren, Lotsendienst - Stadtwerbung und Imagepflege - Stadtmarketing als Koordinierungsfunktion intern und extern - Kurortehilfe - Kurbeiträge - Koordinierung der Tourismusförderung, z. B. Sauerlandtourismus e.v., Rothaarsteig e.v., Sauerland Wanderdörfer; Ruhrtal-Radweg - Kapitalzuführung an die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS) mit den Geschäftsfeldern Konzerthalle, Stadtmarketing; Tourismus, Ballspielhalle und Beteiligungen. Seit 216 hält die TuS eine 5%-Beteiligung an der Tourismus Brilon Olsberg GmbH. Zudem ist die TuS Betriebsführer des AquaOlsberg im Namen und auf Rechnung der Stadt Olsberg. Ein Jahresfehlbetrag ist entsprechend dem Gesellschaftervertrag abzudecken. Ziele - Gestaltung des Strukturwandels, - Arbeitsplatzsicherung und -schaffung, - Bestandspflege hiesiger Betriebe, - Ansiedlung neuer Betriebe, - Innenstadtbelebung, - Stärkung des Kaufkraftpotenzials, - Stärkung der Wirtschaftskraft als kompetenter Gesprächspartner für Investoren und Wirtschaft - Koordinierung der Tourismusförderung Zielgruppen - Unternehmen - Existenzgründer - Verbände - Bürger/-innen -Gäste - regionale und überregionale Gruppen und Medien, - Fachvereinigungen wie Werbegemeinschaft, Verkehrsvereine Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Beratungen Unternehmensbesuche Zuschussbedarf der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH in Geschäftsfelder - Konzerthalle in Stadtmarketing in Tourismus in Gesundheit in Ballspielhalle in Beteiligungen in

113 Haushaltsbuch 217 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Kurbeitragspflichtige Übernachtungen Kurbeiträge in Kurortehilfe in

114 Haushaltsbuch 217 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge -94,75 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 8.91, Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 6.311, Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.27, Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Für die Erarbeitung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) durch ein Fachbüro wurden 5. eingeplant. Da 75 % der Kosten dazu förderfähig sind, wurden als Ertrag 37.5 veranschlagt. Es verbleibt mithin ein Eigenanteil von max Für die Koordination dieses Projektes wurden zusätzliche Personalkostenanteile um 15 Prozent in diesem Produkt veranschlagt. Im Rahmen von LEADER wurden Beträge für das Regionalmanagement und Umsetzungsmaßnahmen eingestellt. Im Saldo wird ein Betrag von 6. eingeplant. Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand (sonstiger ordentlicher Aufwand) entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 217 sind dies voraussichtlich rd. 9.. Damit wurde der Ansatz im Vergleich zum Vorjahr um 15. erhöht. Da Olsberg das Zertifizierungsverfahren zum Kneipp Heilbad positiv abgeschlossen hat, soll die Kurortehilfe dem neuen Status angepasst werden. Eine genaue Berechnung liegt bisher noch nicht vor. Daher wurde der Ansatz lediglich moderat erhöht. Die Kurortehilfe (ca. 18. ) sowie die Kurtaxe (ca. 4. ) werden als Ertrag im Stadthaushalt vereinnahmt. Insgesamt verringert sich der Zuschussbedarf in diesem Produkt im Vergleich zum Vorjahr um rd

115 Haushaltsbuch 217 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Investitionen zukünftige Jahre 5711 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Weiterleitung Zuweisung Gewerbepark Saldo Tourismus Investitionszuweisungen und -zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen u. Sondervermögen Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo Erläuterungen und Perspektiven Die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH (TuS GmbH) wird nach der Satzung durch ihren Gesellschafter, die Stadt Olsberg, mit der erforderlichen Liquidität ausgestattet, damit diese die ihr satzungsgemäß übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies geschieht auf dem Wege einer Kapitalzuführung des alleinigen Gesellschafters an die TuS GmbH. In der Konsequenz führt diese Kapitalzuführung zu einer sofortigen Korrektur des Beteiligungswertes in der städtischen Bilanz, was einen Aufwand auslöst. Dieser Aufwand entspricht dem voraussichtlichen Liquiditätsbedarf der Gesellschaft. In 217 sind dies voraussichtlich rd

116 Haushaltsbuch 217 Produkt B1113 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing, Tourism Nieder, Elisabeth Rösen, Thomas Rüther, Andreas Vorderwülbecke, Ute Teilfinanzplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

117 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Sauerwald, Anne Produktbeschreibung Der Betrieb des Aqua Olsberg ist nach dem Betriebsführungsvertrag vom auf die Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH übertragen worden. Verbleibende Aufgaben im Rahmen der : - Finanzielle Abwicklung des AquaOlsberg (Finanzbuchhaltung, Budgetierung, Berichtswesen und Jahresabschluss in Abstimmung mit dem Betriebsführer) - Wahrnehmung der Eigentümerfunktion für das Gebäude im Rahmen des Betriebsführungsverhältnisses (u. a. Abstimmung der Investitionen) - Auftraggeberfunktion im Rahmen des Betriebsführungsverhältnisses Ziele - Hochwertiges Angebot für die Nutzer des Bades - Attraktivitätssteigernde Maßnahmen - Reduzierung der Betriebskosten und Erhöhung der Erlöse / Besucherzahlen Zielgruppen -Rat - Badbenutzer (Bürger der Stadt Olsberg und Gäste) Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Besucher Freizeitbad Solebad Sauna Freibad Erträge Gastronomie in

118 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Sauerwald, Anne Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.637, Sonstige ordentliche Erträge , Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 589,63 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Finanzerträge, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , Finanzergebnis , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Die Darstellung des Betriebsergebnisplanes 217 der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH weicht von dieser Darstellungsform im städtischen Haushalt in einigen Detailpunkten ab. Die Gesamtsumme der Erträge als auch der Aufwendungen stimmt bis auf die hier zusätzlich einzuplanende Ausschüttung der Hochsauerlandwasser GmbH (Plan 36. ) überein. Die Geschäftsanteile an der HSW (3%) wurden mit Ratsbeschluss vom (Vorl. 81/216) in den Betrieb gewerblicher Art "AquaOlsberg" eingelegt. Ordentliche Erträge: Für die Jahre wird mit einer Besuchersteigerung in den Bereichen des Freizeitbades, des Solebereichs und des Saunabereichs gerechnet. Aus diesem Grund kann auch mit einem größeren Umsatz im Bereich der Gastronomie gerechnet werden. Auch wurden die Speisekarte und der Dienstplan an die Besucherzeiten angepasst. Ordentliche Aufwendungen (Veränderungen Sach- und Dienstleistungen): Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen: Durch immer mehr unvorhergesehene Schäden (auch im Vorjahr) musste der Ansatz auch für die folgenden Jahre erhöht werden. Gaskosten Gebäude: Durch eine interkommunale europaweite Ausschreibung und somit durch einen neuen Gasvertrag konnten die Gaskosten um rund 35. gesenkt werden. 118

119 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Sauerwald, Anne Betriebsführungsentgelt : Bei dem Haushaltsansatz 217 für das Betriebsführungsentgelt kommt es zu einem Plus von 38.5,. Dieser erhöhte Ansatz kommt aus der eingeplanten Personalkostenerhöhung von 3 %. 119

120 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Investitionen Sauerwald, Anne zukünftige Jahre 4241 AquaOlsberg Investitionszuwendungen vom Land Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen des AV Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Saldo AquaOlsberg Kreditaufnahmen f. Inv. v. Kreditinstituten/Bericht./Euro-Währ. (fester Zins) Tilgung von Krediten für Investitionen von Kreditinstituten Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo

121 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Sauerwald, Anne Erläuterungen und Perspektiven Investitionsvorschau AquaOlsberg Haushalt 217: 162. Investitionszuwendungen vom Land Einnahmen aus Leadermitteln - Optimierung der Filter- & Wasseraufbereitung 55. Einnahmen aus Leadermitteln - Optimierung der Kneippbox 55. Einnahmen aus Leadermitteln - Neubau eines Soleinhalationsraumes 95. Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Optimierung der Filter- und Wasseraufbereitung 15. Ersatzbeschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung 1. Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Vermögen Ersatzbeschaffung 95. Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen Neubau eines Soleinhalationsraumes 1. pauschal 85. Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Optimierung der Kneippbox Haushalt 218: 97.5 Investitionszuwendungen vom Land Erweiterung der Saunaumkleiden und Ruhebereiche 15. Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung 1. Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Vermögen

122 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Sauerwald, Anne 1. pauschal 1. Auszahlung für Hochbaumaßnahmen pauschal 15. Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Erweiterung der Saunaumkleiden und Ruhebereiche Haushalt 219: 15. Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung 1. Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Vermögen pauschal 15. Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen Erweiterung des Sauna- und/oder Solebereichs Haushalt 22: 15. Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Auszahlung für den Erwerb von Vermögensgegenständen Ersatzbeschaffung 1. Auszahlung für den Erwerb von beweglichen Vermögen pauschal nachrichtlich: Umsetzung der Maßnahmen aus dem Projekt "Kurorte neu profilliert" (Projekt im Diskussionsstatus) 122

123 Haushaltsbuch 217 Produkt B1114 AquaOlsberg Sauerwald, Anne Teilfinanzplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Tilgung und Gewährung von Darlehen 141., 389.2, Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

124 Haushaltsbuch 217 Produkt B112 Organisation und Personal Priebisch, Franz-Josef Schmitz, Stephanie Normann, Claudia Essfeld, Silvia Produktbeschreibung Organisation der Gesamtverwaltung mit allen Betriebsteilen mit - Organisationsplänen - Arbeitsplatz- und Organisationsuntersuchungen - Personalbemessung - Organisationsentwicklung (auch in Projekten für die FB) - Vorschläge und Maßnahmen zur Verbesserung der Zielerreichung - Zuständigkeit für Regressprüfung gegen eigene Mitarbeiter Personalservice mit - Personalplanung und Personalauswahl - vollständige rechtliche und finanzielle Betreuung aller Dienst- und Arbeitsverhältnisse - Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung - Zusammenarbeit mit Personalvertretung - Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit Gleichstellungsbeauftragte: - Bearbeitung aller gleichstellungsrelevanten Aufgaben der Stadt einschl. "Gender Mainstreaming" Ziele - Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation - Sicherstellung eines optimalen Dienstbetriebes mit klaren Zuständigkeiten - Rechtmäßigkeit der Personalmaßnahmen - Mitarbeiterfreundlicher Service von hoher Qualität - Rechtzeitige, qualitativ gute Personalbeschaffung - Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern Zielgruppen - Politische Gremien - Verwaltungsführung/ Fachbereiche - Mitarbeiter/-innen - Personalrat Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Mitarbeiter gesamt (davon im Rathaus) lt. Stellenplan 172 (57) 171 (6) 17 (62) 171 (62) davon Beamte / Tarifl. Beschäftigte lt. Stellenplan 18/154 18/154 18/152 18/153 umgerechnet in Vollzeitstellen (davon im Rathaus) 119,9 (5,8) 122,4 (52,9) 129,14 (53,5) 13, (53,42) Durchschnittsalter (Jahre) 46, 46,4 46,4 46,4 Personalkosten je Vollzeitstelle im Durchschnitt in Anteil Männer/Frauen 34,/66, 34,1/64,9 32,9/67,1 32,9/67,1 Teilzeitquote (Männer/Frauen) 2,5 / 52,8 2,5/45,6 2,9/ 58,6 2,9/58,6 Anzahl der Verbesserungsvorschläge Fortbildungen je Mitarbeiter/in im Rathaus im Durchschnitt 1,11 1 1,1 1,1 Aufwand Fortbildung je Mitarbeiter im Rathaus in Stellenausschreibungen Auszubildende/Praktikanten

125 Haushaltsbuch 217 Produkt B112 Organisation und Personal Priebisch, Franz-Josef Schmitz, Stephanie Normann, Claudia Essfeld, Silvia Teilergebnisplan Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Sonstige ordentliche Erträge , Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.197, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 18.3, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Personalkosten Beamte: Für alle Beamte wurde eine Besoldungserhöhung um vorauss. 2 % eingerechnet. Tariflich Beschäftigte: Ab dem wurde die vereinbarte Tarifsteigerung von 2,35 % eingerechnet. Pensions- und Beihilfeverpflichtungen: Entsprechend der versicherungsmathematischen Bewertung der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen durch die Versorgungskasse Münster i.v.m. der Heubeck AG fließen die Ergebnisse in die Haushaltsansätze der Stadt Olsberg ein. Besondere Herausforderungen für die Organisation / den Personalservice sind neben den üblichen Aufgaben: - Umsetzung der neuen Entgeltordnung im TVöD ab Umsetzung Dienstrechtsmodernisierungsgesetze NRW mit Aufstellung Personalentwicklungsplan - Strategieweiterentwicklung - Personalauswahlverfahren - Mitarbeiterbefragung - Durchführung eines Gesundheitstages Im Jahr 217 soll eine Mitarbeiterbefragung durchgeführt werden. Themen sind Arbeitszufriedenheit, Betriebsklima, Leitungs-, Kommunikations- und Umgangsprobleme, betriebl. Gesundheitsmanagement, Für die externe Unterstützung und Auswertung wurde der Ansatz für Organisationsberatung um 5. Euro erhöht. 125

126 Personalaufwendungen 217 Bezeichnung Haushaltsstelle HH-Buch 217 HH-Buch 216 Differenz Dienstbezüge Beamte Entgelt tariflich Beschäftigte + Aushilfen + Personalnebenausgaben Beihilfen Personalgestellung Leistungsorientierte Bezahlung Zwischensumme Personalausgaben Zuführung/Auflösung Rückstellungen für Altersteilzeit Zuführung/Auflösung Pensionsrückstellung für Beamte Zuführung/Auflösung Beihilfenrückstellung für Beamte Zwischensumme Rückstellungen BRUTTO-Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen für Beamte Zwischensumme Versorgungsaufwendungen Zuführung/Auflösung Pensionsrückstellung für Versorgungsempfänger Zuführung/Auflösung Beihilfenrückstellung für Versorgungsempfänger Zwischensumme Rückstellungen BRUTTO-Versorgungsaufwendungen SUMME PERSONALAUFWAND abzügl. Personalkostenerstattungen Erstattungen SGB II (ALG II) vom Bund und Land Erstattungen HochsauerlandwasserGmbH (Geschäftsführer + Personalservice) Erstattungen Kindergärten (LWL für integrative Betreuung, HSK für Sprachförderung, Betriebskostenabrechnung) Erstattungen LWL städt. Förderschule Erstattung von der TuS GmbH (im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung) Erstattung vom Verbandsfriedhof Kernstadt (im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung) Erstattung Abwasserwerk (im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung) Erstattung Abfallwirtschaft (im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung) Erstattung Winterdienst (im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung) Direkte Verrechnung TuS GmbH (Personalservice für TuS GmbH) Summe Erstattungen SUMME NETTO-Personalaufwand Begründung Die Mehrkosten ergeben sich größten Teils durch Steigerungen der Besoldung, der Versorgung und Vergütungen sowie durch den erhöhten Tarifabschluss für den Sozial- und Erziehungsdienst. 126

127 Haushaltsbuch 217 Produkt B112 Organisation und Personal Investitionen Priebisch, Franz-Josef Schmitz, Stephanie Normann, Claudia Essfeld, Silvia zukünftige Jahre Allgemeine Personalwirtschaft Auszahlungen für den Erwerb von sonstigen Finanzanlagen Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo Erläuterungen und Perspektiven 1.) Nach 14 a Bundesbesoldungsgesetz werden (bereits ab 1999) Mittel aus verminderten Besoldungsund Versorgungsanpassungen (,8 %=sog. Kanther Rücklage) sowie die Einsparungen aus dem Versorgungsänderungsgesetz 21 (ab 25) auf Empfehlung der Versorgungskasse einer Versorgungsrücklage zugeführt. Für das aktuelle Jahr ergibt sich folgende Berechnung: Dienstbezüge Beamte aus 216 = Euro + Versorgungsbezüge 216 = 49.3 Euro Summe Euro x 1,6 % = Euro Zuführung aus 5 % Einsparungen aus dem Versorgungsänderungsgesetz 21 = 8.9 Euro Gesamtsumme = Euro 2. ) Der Geschäftsführer der HochsauerlandwasserGmbH (HSW) wurde vom Hochsauerlandkreis (HSK) übernommen und ist bekanntlich seit 24 Beamter der Stadt Olsberg. Er nimmt die Aufgaben für die HSW im Rahmen eines sog. Dienstleistungsüberlassungsvertra-ges wahr. Hiernach erstattet die HSW der Stadt alle anfallenden Personalaufwendungen sowie auch die anfallenden Versorgungsbezüge. Bezügl. der Finanzierung der Versorgungslasten wurde in Zusammenarbeit mit der HSW und der kommunalen Versorgungskasse ein Finanzierungsmodell entwickelt. In dem flexiblen Modell wurde seine aktuelle Besoldungsgruppe, der Höchstversorgungssatz, der Erstattungsanspruch des HSK sowie eine Dynamisierung berücksichtigt. Die Pensionsansprüche des Beamten gegenüber der Stadt Olsberg bleiben bestehen. Aufgrund des Dienstleistungsüberlassungsvertrages hat die Stadt Olsberg aber einen 1%-tigen Erstattungsanspruch in Höhe des finanzierten Betrages von derzeit 16.5 Euro/Jahr gegenüber der HSW. 127

128 Haushaltsbuch 217 Produkt B112 Organisation und Personal Teilfinanzplan Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Priebisch, Franz-Josef Schmitz, Stephanie Normann, Claudia Essfeld, Silvia , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

129 Haushaltsbuch 217 Produkt B1121 Informationstechnologie Becker, Elisabeth Kräling, Rüdiger Warkentin, Oleg Produktbeschreibung - Einsatz der Informationstechniken (IT) in der Gesamtverwaltung (Planung und Weiterentwicklung) - Systemverwaltung / Netzwerkadministration - Zusammenarbeit mit IT-Dienstleistern - Nutzerbetreuung incl. IT-Projekte in den Fachbereichen - Datensicherheit - Datenschutz Ziele - Sicherstellung der technischen Funktionsfähigkeit und wirtschaftl. Erfüllung der Aufgaben - Sicherstellung und planvoller Ausbau der techischen Integration - anwendergerechte TuI-Lösungen Zielgruppen - Verwaltungsführung - Fachbereiche - Mitarbeiter/innen Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Arbeitsplätze mit IT-Ausstattung Aufwand je IT-Arbeitsplatz für Hardware/Software/Telekommunikation in Telefongebühren je Arbeitsplatz in Handys

130 Haushaltsbuch 217 Produkt B1121 Informationstechnologie Becker, Elisabeth Kräling, Rüdiger Warkentin, Oleg Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige ordentliche Erträge 1, Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 1.1, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 16, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis , Nachrichtlich: Verrechnete Erträge mit der allgemeinen Rücklage 19, Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage 282, Verrechnungssaldo -263, Erläuterungen und Perspektiven Die Kosten für die KDVZ Citkomm (Sonst. Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Dritter) erhöhen sich um rd. 5 %. Verschiedene Drittanbieter haben ebenfalls ihre Preise erhöht, z. B. steigen die Kosten für verschiedene Fachverfahren, wie z. B.: Wohngeldverfahren WGPlus, ArcView, Standesamtsverfahren AUTISTA, Einsatz einer verbandsweiten Sicherheitslösung (Webwasher), etc. Die Geschäftsaufwendungen für die Telefonbuch-Inserate sollen bei den Eintragungen weiterhin auf ein Minimum reduziert werden, um weitere Kosten zu sparen. Zusätzlich werden kontinuierlich die Telefonverträge auf weitere Vergünstigungen durch evtl. Aufnahme in andere Rahmenverträge überprüft. 13

131 Haushaltsbuch 217 Produkt B1121 Informationstechnologie Investitionen Becker, Elisabeth Kräling, Rüdiger Warkentin, Oleg zukünftige Jahre 1116 Informationstechnologie Einzahlung aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen > 41 Euro Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen des AV Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen 14 Auszahlungen Saldo Erläuterungen und Perspektiven Ersatzbeschaffung von Notebooks, Beamer, USV, Drucker, PC's, TFT's und Verteilern (15. ) - Umrüstung TK-Anlage auf VoIP-Technologie mit Blick auf die Abschaltung der digitalen und analogen Telefonanschlüsse (5. ) - Anschaffung und Aktualisierung von Hard- und Software des beweglichen Anlagevermögens (5. ) - e-government-projekte / Zukünftige Jahre - Umrüstung der Switche (2. ) - Aktualisierung der Hard- und Software (5. ) - e-government-projekte 131

132 Haushaltsbuch 217 Produkt B1121 Informationstechnologie Teilfinanzplan Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Becker, Elisabeth Kräling, Rüdiger Warkentin, Oleg , , , , , , , , 14, , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

133 Haushaltsbuch 217 Produkt B1122 Zentrale Dienstleistungen Loerwald, Peter Höhle, Martina Vorderwülbecke, Ute Produktbeschreibung Technische Dienstleistungen Rathaus - Hausverwaltung incl. Betreuung Gebäudetechnik, Telekommunikationsanlage etc. - Vervielfältigungen / Druckerei - Post- und Botendienste - Fahrdienst incl. Veranwortung Dienstfahrzeuge - Information / Auskünfte Teilzentraler Schreibdienst: - Sitzungsdienst mit Erstellung Vorlagen, Einladungen, Niederschriften, etc. im Ratsinformationssystem - komplexe Textverarbeitung - Nutzerbetreuung und ebit-administration Zentrale Beschaffung: - Zentrale Beschaffung von Arbeitsmitteln und Verbrauchsmaterialien Ziele - Qualifizierte, nachfrageorientierte Serviceleistungen für die Fachbereiche - Sachgerechte Ausstattung der Mitarbeiter/innen der Verwaltung - Erreichung von stärkerem Kostenbewußtsein beim Nutzer Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Fachbereiche - Mitarbeiter/innen Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Zentral gedruckte Seiten in schwarz/weiß Zentral gedruckte Seiten in Farbe Geschäftsbedarf je Arbeitsplatz in Papierkosten je Arbeitsplatz ohne Zentraldrucker in

134 Haushaltsbuch 217 Produkt B1122 Zentrale Dienstleistungen Loerwald, Peter Höhle, Martina Vorderwülbecke, Ute Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3.863, Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.98, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.419, Sonstige ordentliche Erträge 595, Ordentliche Erträge 8.858, Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.227, Bilanzielle Abschreibungen 7.33, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 86.86, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis , Nachrichtlich: Verrechnete Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage 375, Verrechnungssaldo -375, Erläuterungen und Perspektiven Da das zu archivierende Material im Fachbereich 3 aufgrund von Windkraftunterlagen und Zentrenkonzept Olsberg erheblich zunimmt und es bereits jetzt Engpässe bei der Unterbringung der Akten gibt, ist es erforderlich im HH-Jahr 217 zwei Rollregale für das Archiv zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf ca

135 Haushaltsbuch 217 Produkt B1122 Zentrale Dienstleistungen Investitionen Loerwald, Peter Höhle, Martina Vorderwülbecke, Ute zukünftige Jahre 1117 Zentrale Dienstleistungen Einzahlung aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen > 41 Euro Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 41 Euro netto Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen 595 Auszahlungen Saldo Erläuterungen und Perspektiven Da das zu archivierende Material im Fachbereich 3 aufgrund von Windkraftunterlagen und Zentrenkonzept Olsberg erheblich zunimmt und es bereits jetzt Engpässe bei der Unterbringung der Akten gibt, ist es erforderlich im HH-Jahr 217 zwei Rollregale für das Archiv zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf ca

136 Haushaltsbuch 217 Produkt B1122 Zentrale Dienstleistungen Teilfinanzplan Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Loerwald, Peter Höhle, Martina Vorderwülbecke, Ute , , , , , , , , , 595, 8.121, , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

137 Haushaltsbuch 217 Produkt B113 Finanzsteuerung Kotthoff, Stefan Dinkel, Maik Kräling, Rüdiger Schmidt, Günther Produktbeschreibung - Gesamtstädtische Budgetplanung (Haushaltssatzung, Haushaltsplan, mittelfristiger Finanzplan, Investitionsplan) des zukünftigen Konzerns Stadt Olsberg - Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen Lage (Konjunktur, Steueraufkommen, Finanzausgleich, etc.), Perspektivische Betrachtung der Finanzwirtschaft des Konzerns Stadt Olsberg und mögliche Auswirkungen - Steuerung und kritische Begleitung der Budgetabwicklung der Fachbereiche insbesondere durch Auswertung und Aufbereitung des Berichtswesens incl. Information der Verwaltungsführung und der Gremien - Bearbeitung Gewerbesteuer - Zentrale Dienstleistungen für den Gesamtkonzern (mit Ausnahmen in Teilbereichen) wie z.b: : Vermögens verwaltung incl. Anlagenbuchhaltung, Darlehensmanagement, Statistikaufgaben, betriebswirtschaftliche Analysen und Handlungsempfehlungen, finanzmathematische und steuerliche Betrachtungen, Abwicklung des Zahlungsverkehrs für den Kernbereich, den Kommunalbetrieb und den Friedhofsverband, Mahn- und Vollstreckungswesen, Liquiditätsplanung, zentrale Finanzbuchhaltung - Beurteilung einzelner Finanzvorfälle mit Blick auf die aktuelle und zukünftige Gesamtsituation des Konzerns Stadt Olsberg - Aufbau und Pflege eines effektiven Beteiligungscontrolling durch Fortschreibung des Beteiligungshandbuches (bei Bedarf) und des Beteiligungsberichtes (jährlich) Ziele - Sicherung einer dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit des Konzerns Stadt Olsberg - Strategische Ausrichtung des Handelns insb. an den finanziellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen - Frühzeitiges Erkennen von Fehlentwicklungen und ggf. Einleiten von Gegenmaßnahmen Zielgruppen - Rat und Ausschüsse, Verwaltungsführung, Fachbereiche - Bürger, Gewerbetreibende, Kreditinstitute, Behörden Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Aufkommen an Steuern incl. Schlüsselzuweisungen und Gebühren in T Jahresergebnis in Änderung des Finanzmittelbestandes in Gewerbesteuerzahler Eigene Vollstreckungen Vollstreckungen aus Amtshilfeersuchen Laufende Zwangsversteigerungen/Zwangsverwaltungen Laufende Insolvenzen

138 Haushaltsbuch 217 Produkt B113 Finanzsteuerung Kotthoff, Stefan Dinkel, Maik Kräling, Rüdiger Schmidt, Günther Teilergebnisplan Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte 6, Sonstige ordentliche Erträge 4.863, Ordentliche Erträge 4.923, Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.939, Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven finanzielle Betrachtung: Grundsätzlich werden die Budgets im Haushalt durch die feststehenden tariflichen Steigerungen und die zu erwartenden Besoldungserhöhungen belastet. Eine relativ deutliche Steigerung weist hier die Position der Versorgungsaufwendungen aus. Dies hängt mit dem Herausfallen eines konkreten Versorgungsfalls aus dem solidarischen Umlagetopf bei der Versorgungskasse zusammen. Da in diesem Budget mehrere Beamte arbeiten, fällt die Auswirkung hier relativ hoch aus. inhaltliche Betrachtung: Die Arbeit in diesem Budget erstreckt sich grundsätzlich auf sämtliche finanziellen Vorgänge in der Stadt Olsberg. Davon umfasst sind auch die wesentlichen Entwicklungen in den verschiedenen Beteiligungen der Stadt Olsberg im Rahmen des Beteiligungscontrollings. Ein ganz wesentliches Ziel, welches bei sämtlichen Überlegungen stets im Blick behalten werden muss, ist die Erreichung des Haushaltsausgleichs in dem im bestehenden Haushaltssicherungskonzept definierten Zeitraum. Dies bedeutet, dass der gesetzlich geforderte Haushaltsausgleich spätestens im Jahr 222 und dann natürlich auch darüber hinaus erreicht werden muss. Sollte dies nicht gelingen droht der Verlust der finanztechnischen Unabhängigkeit. Zusätzlich zu diesen ständigen Aufgaben wird im Jahr 217 die durch die Einführung des 2b Umsatzsteuergesetz ausgelöste völlig neue Betrachtungsweise der Kommunen als Unternehmen im umsatzsteuerlichen Sinn einen Arbeitsschwerpunkt bilden. Nachdem mit ersten Erfassungen im Jahr 216 begonnen worden ist, wird das Jahr 217 dazu genutzt werden müssen, die sich ergebenden zahlreichen Detailfragen zu klären und die sich ggf. ergebenden Änderungen der Geschäftsprozesse umzusetzen. 138

139 Haushaltsbuch 217 Produkt B113 Finanzsteuerung Teilfinanzplan Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Kotthoff, Stefan Dinkel, Maik Kräling, Rüdiger Schmidt, Günther , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

140 Haushaltsbuch 217 Produkt B1131 Revision Wallmeier, Karina Kotthoff, Stefan Kräling, Rüdiger Produktbeschreibung - Analyse von Berichten, Abweichungsanalysen, Erkundung von Schwachstellen - Weiterentwicklung des Berichtswesens - Einzelaufträge der Verwaltungsführung, ob Zielvereinbarungen, Leistungs- und Qualitätsmerkmale durch die Fachbereiche bzw. die Produktverantwortlichen eingehalten werden Rechnungsprüfung - mit Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Olsberg - Unvermutete Kassenprüfungen - Mitwirkung bei überörtlichen Prüfungen - Vorprüfungen für den Bundes- und Landesrechnungshof - Zentrale Submissionsstelle für Lieferungen, Bauleistungen und Dienstleistungen für alle Fachbereiche und Einrichtungen der Stadt Olsberg - Generelle fortlaufende Überwachungen einiger Produkte, z.b. Umsatzsteuer (Vorsteuerabzug), Überprüfung der langfristigen Stundungsfälle, Überprüfung der Barkassen in den Betriebsteilen Ziele - Prüfung der Verwaltung / des Verwaltungshandelns auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit - Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Bundes- und Landesmitteln Zielgruppen -Rat - Rechnungsprüfungsausschuss - Verwaltungsführung - Fachbereiche - Bundes- und Landesrechnungshof Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Submissionen

141 Haushaltsbuch 217 Produkt B1131 Revision Teilergebnisplan Wallmeier, Karina Kräling, Rüdiger Kotthoff, Stefan Sonstige ordentliche Erträge 6.217,47 Ordentliche Erträge 6.217,47 Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 3.326, Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.668, Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.832, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Neben 5 für Saldenbestätigungen sind für die Prüfung der Jahresrechnungen und der Gesamtabschlüsse jährlich 28. unter der Position sonstige ordentliche Aufwendungen eingeplant. Für die überörtlichen Prüfungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW wurden bisher jährlich 15. geplant und in die Rückstellung gebucht. Da die letzte Prüfung in 211/212 die Jahre umfasste, erfolgt zunächst keine weitere Veranschlagung. Die Rückstellung wird Ende 216 einen Bestand von 9. aufweisen. Teilfinanzplan Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

142 142

143 Haushaltsbuch 217 Fachbereich 1 Fachbereichbudget 1.2 Bildung Sport Freizeit 143

144 144

145 Haushaltsbuch 217 Vorbericht für den Fachbereich 1 Teilbudget 1.2 Bildung, Sport, Freizeit Vorbemerkungen Der Ausschuss Bildung, Sport, Freizeit hat in seiner Sitzung am den überarbeiteten Schulentwicklungsplan der Stadt Olsberg beschlossen. Die darin prognostizierte Entwicklung der Schülerzahlen zeigt, dass die drei Grundschulstandorte der Stadt Olsberg in dem betrachteten Zeitraum, d. h. bis zum Schuljahr 222/223, gesichert sind. Für den Bereich der Sekundarstufe I ist vorgesehen, im Schulzentrum bauliche Veränderungen vorzunehmen, um den Schülerinnen und Schülern geeignete Räume für die Pausenzeiten anbieten zu können. Da es sich bei der Sekundarschule um eine Ganztagsschule handelt, ist der Raumbedarf ein anderer als bei der Haupt- und Realschule. Diese beiden Schulformen werden im Übrigen im Sommer 217 auslaufen, so dass es ab dem Schuljahr 217/218 nur noch die Sekundarschule am Schulzentrum geben wird. Das Land hat für die Jahre 217 bis 22 das Förderprogramm Gute Schule 22 angekündigt. Im Rahmen dieses Programms können die Kommunen zinslose Kreditkontingente der NRW.Bank in Anspruch nehmen. Die Tilgungsleistungen übernimmt das Land. Für Olsberg steht in diesem Zeitraum ein Kreditkontingent in Höhe von jährlich rd EUR zur Verfügung, insgesamt somit rd EUR. Das Gesamtvolumen des Investitionsprogramms beläuft sich auf zwei Milliarden Euro und soll die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Schulinfrastruktur auszubauen und zu modernisieren. Ein besonderer Schwerpunkt des Programms liegt auf der Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Ausstattung von Schulen. Wie diese Mittel letztendlich eingesetzt werden, müssen die politischen Gremien der Stadt Olsberg entscheiden. Weitere Aufgabenschwerpunkte im Bereich der Schulen werden im Jahr 217 auch wieder die Themen Inklusion und Integration sein. Ergebnisplan Im Vergleich der Planungen des Haushaltsjahres 217 zum Haushaltsjahr 216 stellt sich der Zuschussbedarf wie folgt dar: Haushaltsansatz 217: Zuschussbedarf EUR Haushaltsansatz 216: Zuschussbedarf EUR Erhöhung Zuschussbedarf: EUR 145

146 Einzelbetrachtung der Produkte im Ergebnisplan Produkt Grundschulen Der Zuschussbedarf bei den Grundschulen erhöht sich im Vergleich zum Haushaltsansatz 216 um EUR. Neben Steigerungen bei verschiedenen Positionen (z. B. Schülerbeförderungskosten, tarifliche Steigerungen bei den Personalkosten, etc.) wurden zusätzlich 3. EUR für die Vernetzung der Grundschule Bigge veranschlagt. Nachdem im Jahr 215 die beiden EDV-Räume des Schulzentrums modernisiert wurden, konnten im Jahr 216 die zwei EDV-Räume der Grundschule Bigge mit leistungsstärkeren Rechnern ausgestattet und vernetzt werden. Für 217 ist geplant, das gesamte Schulgebäude (also auch die Klassenräume) zu vernetzen, was bei den Grundschulen Olsberg und Bruchhausen schon erfolgt ist. Im Vergleich der Schuljahre 216/217 und 217/218 werden sich die Schülerzahlen voraussichtlich von 448 auf 417 Schüler verringern (-6,92%). Für die einzelnen Schulen sieht der Vergleich der Jahre 216/217 zu 222/223 wie folgt aus: Grundschule Bigge: +6,4% (+11 Schüler) Grundschule Olsberg: +1,8% (+3 Schüler) Grundschule Bruchhausen: -19,5% (-17 Schüler) Im Schuljahr 216/217 besuchte folgende Anzahl von Kindern die Offenen Ganztagsschulen: Grundschule Bigge: 34 Kinder (19% der Gesamtschülerzahl) Grundschule Olsberg: 25 Kinder (14% ") Grundschule Bruchhausen: 27 Kinder (28% ") Das bedeutet, dass 19% aller Grundschulkinder die Offenen Ganztagsschulen besuchen, die Kinder der Betreuungsangebote (Betreuung bis 13. Uhr) nicht mitgerechnet. Produkt Schulen Sekundarstufe I Im Sommer 217 verlassen die letzten Schülerinnen und Schüler die Klasse 1 der Hauptund Realschule. Ab dem Schuljahr 217/218 werden die Klassen 5 bis 8 der Sekundarschule im Hauptschulgebäude, die Klassen 9 und 1 im Realschulgebäude untergebracht sein. Da es sich bei der Sekundarschule um eine Ganztagsschule des gemeinsamen Lernens handelt, ist der Raumbedarf ein anderer als der einer Haupt- oder Realschule. Es müssen Räume vorgehalten werden, in denen z. B. kleinere Lerngruppen differenziert unterrichtet werden können. Außerdem müssen Räume vorhanden sein, in denen sich die über 5 Schülerinnen und Schüler während der einstündigen Mittagspause aufhalten und auch ausruhen können. Die Schulentwicklungsplanung, die im September 216 beschlossen wurde, sah noch vor, dass ein geeigneter Pausenraum im Bereich des Foyers der Hauptschule geschaffen werden sollte. Da dies jedoch sehr kostenintensiv wäre, hat man sich mit der Schulleitung darauf verständigt, den Aufenthaltsbereich für die Schülerinnen und Schüler auf der Empore 146

147 der Aula einzurichten. Inwieweit Mittel aus dem Landesprogramm Gute Schule 22 hierfür verwendet werden können, muss noch geprüft werden. Darüber hinaus wurde von der Schulleitung angesprochen, dass der Physikraum im Hauptschultrakt nicht mehr den Anforderungen an einen modernen, naturwissenschaftlichen Fachraum entspricht. Die Einrichtung und die Materialien seien überaltert und müssten mittelfristig erneuert werden. Ggf. besteht auch hier die Möglichkeit, das Investitionsprogramm des Landes in Anspruch zu nehmen. Ziel könnte sein, einen modernen, multifunktionalen Unterrichtsraum für alle Naturwissenschaften zu errichten. Wie schon erläutert, wurden im Jahr 215 die EDV-Räume des Schulzentrums erneuert. Zum Standard einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Schule gehört jedoch mehr als zwei EDV-Räume für über 5 Schülerinnen und Schüler. Im Jahr 217 soll ein Konzept ausgearbeitet werden, ob und wie es möglich ist, das Schulzentrum durchgängig mit digitalen Medien auszustatten. Angefangen von einer Vernetzung bis hin zum Einsatz von modernen Lernmittel, wie z. B. digitalen Whiteboards. Produkt Schule an der Ruhraue In den kommenden Jahren wird die Stadt Olsberg voraussichtlich keine Schlüsselzuweisungen erhalten. Der Betrag von -15, EUR hängt mit einem Unterschiedsbetrag zwischen den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten und den Abschreibungen auf Gebäude zusammen. Die gesamten Kosten der städtischen Förderschule werden zu 1% durch den LWL erstattet. Produkt Förderschule Ostwig Die Anne-Frank-Schule Ostwig (Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen ) wurde zum Schuljahresende 213/214 aufgelöst. Im Haushaltsbuch 217 wird die Schule nur noch aus dem Grund geführt, da noch das Ergebnis des Jahres 215 abgebildet ist. Produkt Kulturarbeit und Vereine Die Natursteinmauer des Kriegerehrenmals "St. Michael" in Assinghausen muss saniert werden. Für das Haushaltsjahr 216 wurden durch die Stadt Olsberg bereits 5. EUR zur Sanierung bereitgestellt. Das Sanierungsangebot liegt bei einer Gesamtsumme von ca. 18. EUR, nach Abzug des Eigenleistungsanteils durch die Dorfgemeinschaft Assinghausen bei ca EUR. Der Jugendaustausch Olsberg-Fruges findet in diesem Jahr wieder in Olsberg statt. Zudem fährt eine Delegation und der Musikverein Eintracht Olsberg im Sommer nach Fruges. Im Jahr 217 besteht die Städtepartnerschaft zwischen Olsberg und Olsberg in der Schweiz 4 Jahre. Für Investitionskostenzuschüsse der Schützenhallen wurden wieder 8. EUR bereitgestellt. 147

148 Produkt Bücherei und Weiterbildung Nach Jahren restriktiver Erwerbung wegen geringen Etats ist der Medienbestand der Stadtbücherei Olsberg inzwischen sehr stark überaltert und wird von Jahr zu Jahr unattraktiver. Inzwischen sind 6% des gesamten Bestandes 1 Jahre und teilweise deutlich älter. Das schlägt sich in sinkenden Nutzungszahlen nieder. Um die Bücherei wieder attraktiver zu machen, wäre es in einem ersten Schritt wünschenswert, den Erwerbungsetat spürbar zu erhöhen, um mehr neue Medien anschaffen zu können. Als weitere Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung wird durch die Büchereileitung von November 216 bis Mai 217 im Rahmen der Fortbildung des Landes NRW "Den roten Faden finden - wir entwickeln eine Bibliotheksstrategie" ein Bibliothekskonzept mit klaren Zielsetzungen und Zukunftsperspektiven entwickelt (in Absprache mit der Verwaltung). Dies ermöglicht ein strukturiertes, zielorientiertes und planvolles Arbeiten, um die Bücherei für zukünftige Aufgaben optimal zu entwickeln und zukunftsfit zu machen. Erst nach einer eingehenden Analyse "Wo stehen wir, wohin wollen wir gehen" kann eine Zukunftsvision entwickelt werden, um diese dann ggf. auch (mit Landesmitteln) zu realisieren. Eine Erhöhung der Mittel im Bereich Geschäftsaufwand wäre ebenfalls wünschenswert / notwendig. Über den Geschäftsaufwand wird der Anteil der Stadtbücherei Olsberg an den Erwerbungsmitteln für die Onleihe24 abgerechnet. Dieser Anteil erhöht sich für alle 39 beteiligten Bibliotheken planmäßig sukzessive, um Preissteigerungen bei Lizenzen und erhöhte Nachfrage durch Kunden befriedigen zu können. Außerdem wird es künftig auf der Plattform Onleihe24 ein E-Learning-Angebot geben. Hier ist eine Zusammenarbeit mit den Volkshochschulen angedacht. Kostensteigerungen bei Zeitschriftenabos und Einbandkosten für Medien müssen ebenfalls berücksichtigt werden. Produkt Sport Nach den großen Erneuerungs- und Sanierungsarbeiten in den vergangenen Jahren (Sportplätze Antfeld, Bigge, Bruchhausen und Elleringhausen) ist für das Jahr 217 keine größere Maßnahme geplant. Die Mittel für die Sportförderung stehen in gleicher Höhe wie in den Vorjahren zur Verfügung. Investitionen Produkt Grundschulen Die Erneuerung der EDV in den Grundschulen konnte im Jahr 216 nicht vollständig abgeschlossen werden. Die noch zur Verfügung stehenden Mittel sollen in das Jahr 217 übertragen werden, um die Maßnahme abzuschießen. Weiterhin sind Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulmobiliar bei den Grundschulen geplant. 148

149 Produkt Schulen Sekundarstufe I Für die Sekundarschule sind Neu- und Ersatzbeschaffungen von Schulmobiliar geplant. Außerdem wurden zusätzlich 1. EUR für die Möblierung des Lehrerzimmers veranschlagt. Produkt Schule an der Ruhraue Auch die investiv auszuweisenden Beschaffungen werden durch den LWL vollständig refinanziert. Da es sich hier um Anschaffungen im Festwert handelt, findet die Refinanzierung im Rahmen der Erstattung statt, die als Ertrag in der Ergebnisrechnung vereinnahmt wird. Diese systembedingte Buchungsweise führt hier zu einem negativen Saldo. Produkt Bücherei und Weiterbildung Um die Bücherei wieder attraktiver zu gestalten, wäre eine Erhöhung des Erwerbungsetats wünschenswert. Wegen sparsamen Mitteleinsatzes im Bereich Erwerbung mit einer durchschnittlichen Erneuerungsquote bei Medien von nur 3,5% (empfohlen wird eine Quote von 8 bis 1%) über die vergangenen Jahre, sind inzwischen 6 Prozent des gesamten Medienbestandes mindestens 1 Jahre oder deutlich älter, Tendenz steigend. Um dieser negativen Entwicklung entgegen wirken zu können, wäre daher ein größerer Erwerbungsetat als in den vergangenen Jahren nötig und wünschenswert. Produkt Sport Für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Sportgeräten sind 1. EUR eingeplant. Olsberg, den 16. November 216 Johannes Axmann Produktverantwortlicher Elisabeth Nieder, allg. Vertreterin des Bürgermeisters und Fachbereichsleiterin FB 1 Wolfgang Fischer Bürgermeister Stefan Kotthoff Kämmerer 149

150 Haushaltsbuch 217 Teilergebnisplan Fachbereichbudget FB12 - Bildung, Sport, Freizeit Erträge und Aufwendungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis Nachrichtlich: Verrechnete Erträge mit der allgemeinen Rücklage Verrechnungssaldo

151 Haushaltsbuch 217 Teilfinanzplan Fachbereichbudget FB12 - Bildung, Sport, Freizeit Einzahlungen und Auszahlungen Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus der Rückführung von Ausleihungen des Finanzanlagevermögens Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen)

152 Haushaltsbuch 217 Übersicht Ergebnisplan nach Produkten Produkt B121 Grundschulen Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1211 Schulen Sekundarstufe I Erträge , Aufwendungen 55.95, Ergebnis , Produkt B1212 Förderschule Olsberg Erträge , Aufwendungen , Ergebnis -15, Produkt B1213 Förderschule Ostwig Aufwendungen 2.675,24 Ergebnis ,24 Produkt B122 Kulturarbeit und Vereine Erträge 8.223, Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B1221 Bücherei und Weiterbildung Erträge , Aufwendungen , Ergebnis , Produkt B123 Sport Erträge , Aufwendungen , Ergebnis ,

153 Haushaltsbuch 217 Übersicht Ergebnisplan nach Produkten Fachbereichbudget FB12 Bildung, Sport, Freizeit Erträge , Aufwendungen , Ergebnis ,

154 Haushaltsbuch 217 Produkt B121 Grundschulen Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef Produktbeschreibung Trägerschaft für die 3 Grundschulen in Bigge, Bruchhausen und Olsberg - Schulentwicklungsplanung - schulorganisatorische Maßnahmen - Schülerbeförderung - Schulwegsicherung. - Mitwirkung bei personellen Angelegenheiten der Schule Ziele - Wohnortnahe bedarfsgerechte Versorgung mit Grundschulplätzen - Vermittlung von grundlegenden Kenntnissen und Fertigkeiten sowie Förderung der Kinder - Sparsame und wirtschaftliche Mitteleinsetzung Zielgruppen - Schulpflichtige Kinder in den Klassen Eltern und Erziehungsberechtigte - Schulkollegien - Nutzer der Bildungswerkstatt Bigge Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Grundschule Bigge - Zahl Schüler (Klassen) 29 (1) 192 (8) 173 (8) 164 (8) - Zuschussbedarf je Schüler in Grundschule Olsberg - Zahl Schüler ( Klassen) 213 (1) 112 (5) 167 (8) 171 (8) - Zuschussbedarf je Schüler in Grundschule Bruchhausen - Zahl Schüler (Klassen) 14 (5) 112 (5) 83 (4) 78 (4) - Zuschussbedarf je Schüler in

155 Haushaltsbuch 217 Produkt B121 Grundschulen Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte 38.89, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.921, Sonstige ordentliche Erträge , Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.751, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Der Zuschussbedarf bei den Grundschulen erhöht sich im Vergleich zum Haushaltsansatz 216 um ,- EUR. Neben Steigerungen bei verschiedenen Positionen (z. B. Schülerbeförderungskosten, tarifliche Steigerungen bei den Personalkosten, etc.) wurden zusätzlich 3.,- EUR für die Vernetzung der Grundschule Bigge veranschlagt. Nachdem im Jahr 215 die beiden EDV-Räume des Schulzentrums modernisiert wurden, konnten im Jahr 216 die zwei EDV-Räume der Grundschule Bigge mit leistungsstärkeren Rechnern ausgestattet und vernetzt werden. Für 217 ist geplant, das gesamte Schulgebäude (also auch die Klassenräume) zu vernetzen, was bei den Grundschulen Olsberg und Bruchhausen schon erfolgt ist. Im Vergleich der Schuljahre 216/217 und 217/218 werden sich die Schülerzahlen voraussichtlich von 448 auf 417 Schüler verringern (-6,92%). Für die einzelnen Schulen sieht der Vergleich der Jahre 216/217 zu 222/223 wie folgt aus: Grundschule Bigge: +6,4% (+11 Schüler) Grundschule Olsberg: +1,8% (+3 Schüler) Grundschule Bruchhausen: -19,5% (-17 Schüler) Im Schuljahr 216/217 besuchte folgende Anzahl von Kindern die Offenen Ganztagsschulen: Grundschule Bigge: 34 Kinder (19% der Gesamtschülerzahl) Grundschule Olsberg: 25 Kinder (14% ") Grundschule Bruchhausen: 27 Kinder (28% ") Das bedeutet, dass 19% aller Grundschulkinder die Offenen Ganztagsschulen besuchen, die Kinder der Betreuungsangebote (Betreuung bis 13. Uhr) nicht mitgerechnet. 155

156 Haushaltsbuch 217 Produkt B121 Grundschulen Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef 3 Entwicklung Schülerzahlen der Grundschulen der Stadt Olsberg Stand Grundschule Bigge Grundschule Bruchhausen Grundschule Olsberg Teilstandort Wiemeringhausen Daten der amtlichen Schulstatistik Daten der Einwohnerstatistik 156

157 Haushaltsbuch 217 Produkt B121 Grundschulen Investitionen Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef zukünftige Jahre 2112 GS Bigge Investitionseinzahlung Schulpauschale Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 41 Euro netto Saldo GS Olsberg Investitionseinzahlung Schulpauschale Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 41 Euro netto Saldo 2114 GS Bruchhausen Investitionseinzahlung Schulpauschale Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen unter 41 Euro netto Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen des AV Saldo Zusammenfassung zukünftige Jahre Einzahlungen Auszahlungen Saldo

158 Haushaltsbuch 217 Produkt B121 Grundschulen Teilfinanzplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Auszahlungen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef , , , , , , , , , , , , , , , Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , Saldo (Einzahlungen./. Auszahlungen) ,

159 Haushaltsbuch 217 Produkt B1211 Schulen Sekundarstufe I Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef Produktbeschreibung Trägerschaft für die Schulen der Sekundarstufe I - Haupt- und Realschule Olsberg und Sekundarschule Olsberg - Schulentwicklungsplanung - schulorganisatorische Maßnahmen - Schülerbeförderung - Schulwegsicherung - Mitwirkung bei personellen Angelegenheiten der Schule Ziele - Die Schulen der Sekundarstufe I bereiten auf die anschließenden schulischen oder beruflichen Bildungsgänge vor - Alle Olsberger Kinder werden in Olsberg beschult - Die Quote der qualifizierten Abschlüsse wird erhöht - Bedarfsgerechte Organisation und Ausstattung der Schulen Die Sekundarschule Olsberg - bietet Chancengleichheit und Vielfalt - sieht sich als lernende Gemeinschaft aller Beteiligten - pflegt den Kontakt zu den umliegenden Grundschulen und Gymnasien - führt die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem benachbarten Berufskolleg Olsberg weiter - integriert sich in das Vereins-, Gemeinde- und Gesellschaftsleben der Stadt Olsberg - legt die Grundlagen für lebenslanges Lernen Zielgruppen - Schulpflichtige Kinder in den Klassen 5 bis 1 - Eltern und Erziehungsberechtigte - Schulkollegien Kennzahlen Beschreibung 217 Ergebnis 214 Ergebnis Prognose Prognose Hauptschule - Zahl Schüler (Klassen) 84 (3) 54 (3) 28 (1) - - Zuschussbedarf je Schüler in Realschule - Zahl Schüler (Klassen) 24 (9) 161 (6) 73 (3) - - Zuschussbedarf je Schüler in Sekundarschule - Zahl Schüler (Klassen) 272 (1) 349 (13) 424 (16) 43 (16) - Zuschussbedarf je Schüler in

160 Haushaltsbuch 217 Produkt B1211 Schulen Sekundarstufe I Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef Teilergebnisplan Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Sonstige ordentliche Erträge ,3 Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 3.39, Transferaufwendungen, 8. Sonstige ordentliche Aufwendungen 19.81, Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis , , Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , Ergebnis vor internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.716, Ergebnis , Erläuterungen und Perspektiven Im Sommer 217 verlassen die letzten Schülerinnen und Schüler die Klasse 1 der Haupt- und Realschule. Ab dem Schuljahr 217/218 werden die Klassen 5 bis 8 der Sekundarschule im Hauptschulgebäude, die Klassen 9 und 1 im Realschulgebäude untergebracht sein. Da es sich bei der Sekundarschule um eine Ganztagsschule des gemeinsamen Lernens handelt, ist der Raumbedarf ein Anderer wie der, einer Haupt- oder Realschule. Es müssen Räume vorgehalten werden, in denen z. B. kleinere Lerngruppen differenziert unterrichtet werden können. Außerdem müssen Räume vorhanden sein, in denen sich die über 5 Schülerinnen und Schüler während der einstündigen Mittagspause aufhalten und auch ausruhen können. Die Schulentwicklungsplanung, die im September 216 beschlossen wurde, sah noch vor, dass ein geeigneter Pausenraum im Bereich des Foyers der Hauptschule geschaffen werden sollte. Da dies jedoch sehr kostenintensiv wäre, hat man sich mit der Schulleitung darauf verständigt, den Aufenthaltsbereich für die Schülerinnen und Schüler auf der Empore der Aula einzurichten. Inwieweit Mittel aus dem Landesprogramm Gute Schule 22 hierfür verwendet werden können, muss noch geprüft werden. Darüber hinaus wurde von der Schulleitung angesprochen, dass der Physikraum im Hauptschultrakt nicht mehr den Anforderungen an einen modernen, naturwissenschaftlichen Fachraum entspricht. Die Einrichtung und die Materialien seien überaltert und müssten mittelfristig erneuert werden. Ggf. besteht auch hier die Möglichkeit, das Investitionsprogramm des Landes in Anspruch zu nehmen. Ziel könnte sein, einen modernen, multifunktionalen Unterrichtsraum für alle Naturwissenschaften zu errichten. Wie schon erläutert, wurden im Jahr 215 die EDV-Räume des Schulzentrums erneuert. Zum Standard einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Schule gehört jedoch mehr als zwei EDV-Räume für über 5 Schülerinnen und Schüler. Im Jahr 217 soll ein Konzept ausgearbeitet werden, ob und wie es möglich ist, das Schulzentrum durchgängig mit digitalen Medien auszustatten. Angefangen von einer Vernetzung bis hin zum Einsatz von modernen Lernmittel, wie z. B. digitalen Whiteboards. 16

161 Haushaltsbuch 217 Produkt B1211 Schulen Sekundarstufe I Axmann, Johannes Korbmacher, Franz-Josef 6 Entwicklung der Schülerzahlen Sekundarstufe I /29 29/21 21/ / / / / / Prognose 216/217 Prognose 217/ Hauptschule Realschule Sekundarschule 161