Haushaltssatzung. und. Haushaltsplan

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1 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 217

2 Stadt Garching b. München Inhaltsübersicht 217 I n h a l t s ü b e r s i c h t Haushalt 217 Haushaltssatzung der Stadt Garching b. München Vorbericht Übersicht über Eigenbetriebe und Beteiligungen Statistische Zahlen Schuldenstand (Stadt und Stadtwerke) Rücklagenübersicht Grafiken zum Haushalt Seite I III XII XIII XV XX XXI Haushalt Verwaltungshaushalt 1 Vermögenshaushalt 153 Anlagen Gesamtplan 1. Zusammenfassung der, 265 und Verpflichtungsermächtigungen 2. Haushaltsquerschnitt Gruppierungsübersicht Finanzierungsübersicht Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit Deckungskreise und Budgets 283 Finanz- / Investitionsplanung 1. Finanzplanung und nach Arten Finanzplanung für Investitionen nach Aufgabenbereichen Investitionsmaßnahmen (Investitionsprogramm) 35 Stellenplan / Stellenübersicht Für die Beamten, Angestellten und Arbeiter 325

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4 Haushaltssatzung Stadt Garching b. München für das Haushaltsjahr 217 Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Garching b. München folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 217 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den mit in den mit und im Vermögenshalt ab. in den mit in den mit Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 1.5. festgesetzt. Kreditaufnahmen für Investitionen der Stadtwerke Garching sind nicht vorgesehen. I

5 Stadt Garching b. München Haushaltssatzung Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching werden nicht festgesetzt. 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 28 v.h. b) für die Grundstücke (B) 28 v.h. 2. Gewerbesteuer 33 v.h. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Haushaltsplan wird auf 6.. festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von nach dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching wird auf 25. festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 217 in Kraft. Garching, STADT GARCHING B. MÜNCHEN Dr. Dietmar Gruchmann Erster Bürgermeister II

6 Vorbericht gemäß 2 Abs. 2 Nr. 1 KommHV

7 Stadt Garching b. München Vorbericht 217 Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Garching b. München für das Haushaltsjahr 217 I. Statistische Angaben Gemeindegröße: 28,1646 km² Entwicklung der Einwohnerzahlen: Stand : Stand : Stand : Stand : Stand : (Basis Zensus 211) Stand : Überblick über die Steuerhebesätze Grundsteuer A 28 v. H. 28 v. H. 28 v. H. Grundsteuer B 28 v. H. 28 v. H. 28 v. H. Gewerbesteuer 33 v. H. 33 v. H. 33 v. H. II. Entwicklung der wichtigsten Einnahme- und Ausgabearten in den Haushaltsjahren 215 bis Vorjahre Der Haushaltsplan 215 und die Finanzplanung wurde nach mehreren Vorberatungen vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching im Erfolgsplan in Erträgen mit und in Aufwendungen mit und im Vermögensplan in den und mit jeweils beschlossen. Der Haushaltsplan 216 und die Finanzplanung wurde nach mehreren Vorberatungen vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt sowie der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Garching im Erfolgsplan in Erträgen mit und in Aufwendungen mit und im Vermögensplan in den und mit jeweils beschlossen. Der 1. Nachtragshaushalt 216 wurde nach Vorberatung durch den Haupt- und Finanzausschuss vom Stadtrat am mit und von im Verwaltungshaushalt und im Vermögenshaushalt beschlossen. Das Haushaltsvolumen der Jahre entwickelt sich wie folgt: Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr III

8 217 Vorbericht Stadt Garching b. München Der Verwaltungshaushalt 217 steigt im Vergleich zum Jahr 216 um 2,98 Mio. (ca. 4,84 %). Im Vermögenshaushalt ergibt sich eine Erhöhung um 9,533 Mio., das sind ca. 82 % (auch dadurch bedingt, dass im Nachtragshaushalt 216 einige Investitionen (Bürgerhaus, Kinderhaus) teilweise herausgenommen und 217 neu veranschlagt wurden). Das Gesamthaushaltsvolumen 217 mit 84,154 Mio. erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 12,441 Mio. ; dies ist eine Erhöhung um ca. 17,3 %. Entwicklung der Rechnungsergebnisse Bezeichnung Volumen Verwaltungshaushalt Volumen Vermögenshaushalt Zuführung an die allg. Rücklage Entnahme aus der allg. Rücklage * Zuführung an Sonderrücklagen (U-Bahn) Entnahme aus Sonderrücklagen * Auflösung Sonderrücklage Altenwohnanlage Das Rechnungsjahr 216 schließt voraussichtlich mit einer Zuführung an die allg. Rücklage in Höhe von fast 6 Mio. und einer Zuführung an die Sonderrücklage U-Bahn von ab. III. Haushalt 217 Dieser Haushaltsentwurf ist erneut in seinen Möglichkeiten beschränkt, begründet durch das weitere finanzielle Engagement bei der Energie-Wende-Garching GmbH & Co. KG (EWG), die Vielzahl der freiwilligen Leistungen sowie die gesetzlich auferlegten Verpflichtungen hinsichtlich Kinderbetreuung und energetischer Sanierung öffentlicher Gebäude. Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt zwar geringfügig durch voraussichtlich höhere Steuereinnahmen, aber durch die Mehrausgaben sinkt die Zuführung an den Vermögenshaushalt gegenüber den Rechnungsergebnissen der Vorjahre, was die Finanzierungsmöglichkeiten von Investitionen begrenzt. Bei den Investitionen sind nur die bereits entschiedenen sowie dringend notwendigen enthalten. Im Haushaltsentwurf 217 ist ein Wohnbaudarlehen für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von 1,5 Mio. vorgesehen. Um die freiwilligen Leistungen auf dem bisherigen Niveau halten zu können, ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von notwendig, die aber deutlich geringer als der Überschuss 216 ist. 1. Verwaltungshaushalt 1.1 Die werden um 2,98 Mio. höher angesetzt als im Vorjahr. Die der wichtigsten Steuern und Zuweisungen werden gegenüber den Vorjahresansätzen voraussichtlich um ca. 3,1 Mio. steigen. Bei der Grundsteuer B wird bei gleichbleibendem Hebesatz mit einer Steigerung von 4. gerechnet, nachdem einige Bürogebäude nachveranlagt wurden. Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen (33, Mio. ) orientiert sich an den Vorjahreseinnahmen (ca. 33,8 Mio. ). Trotzdem ist ungewiss, wann und in welcher Höhe die zahlreichen Neuansiedelungen von Gewerbebetrieben tatsächlich gewerbesteuerwirksam werden. Mit der Ansiedlung der Deutschen Pfandbriefbank, SAP, Siemens und anderen wird ab 22 ein deutlicher Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen erwartet. Zudem steigt laut Prognose des Statistischen Landesamtes die Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung wegen der guten Konjunktur und des neuen Verteilungsschlüssels für die Jahre Der Ansatz für die Einkommensteuerbeteiligung (11,4 Mio. ) wurde daher gegenüber dem Ansatz des Vorjahres um,4 Mio. erhöht. IV

9 Stadt Garching b. München Vorbericht 217 Auch die Umsatzsteuerbeteiligung (+4. ) wird nach der Prognose des Statistischen Landesamtes weiter steigen. Zudem schlägt hier die Bundesentlastung für die Betreuung von Flüchtlingen zu Buche. Bei den Zuweisungen vom Land sind Mindereinnahmen von 5. eingeplant. Übersicht über die Entwicklung der Steuereinnahmen (in ) Steuerart RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 Plan 217 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommenssteuer Umsatzsteuer Hundesteuer Gesamt Die aus Verwaltung und Betrieb sinken um ca.,42 Mio. Die Reduzierung resultiert im Wesentlichen aus geringeren Erstattungen bei Versicherungsleistungen und der Umsatzsteuer sowie geringeren Mieteinnahmen (Rathaus, Bürgerhaus). Alle anderen bleiben in etwa auf Vorjahresniveau. Die Sonstige Finanzeinnahmen steigen um 57.4 wegen eines höheren Ansatzes für die Zinsen für die Genussrechte bei der EWG ( ). Für Bankguthaben sind dagegen keine eingeplant. 1.2 Die Personalausgaben steigen gegenüber dem Vorjahresansatz um 642. (6,6 %) auf wegen der zu erwartenden Tariferhöhung, der Schaffung neuer Stellen und steigenden Versorgungsaufwendungen. Der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand steigt um Hauptgrund ist eine Steigerung der Ansätze für den Gebäude- und Grundstücksunterhalt (einschließlich Straßen, Wege und Grünanlagen sowie Bauhofleistungen) um 85.5 auf und der Ansatz für Steuern und sonstige Geschäftsausgaben um Die Stadt Garching ist seit 215 nicht mehr am Betriebskostendefizit für die U-Bahn beteiligt, muss aber evtl. noch Nachzahlungen für Vorjahre leisten. Die laufenden Zuweisungen und Zuschüsse steigen um 9.. Davon entfallen 6. auf die Erhöhung des Zuschusses für die Musikschule zur Kompensation der Erhöhung der Lehrergehälter. Die sonstigen Finanzausgaben (ohne Zuführung an den Vermögenshaushalt) steigen um Die Kreisumlage sinkt bei gleichbleibendem Kreisumlagesatz wegen der geringeren Steuerkraft der Stadt um Die Steuerkraft errechnet sich aus den Steuereinnahmen von 215. Garching liegt nun bei der Steuerkraft pro Einwohner im Gemeinderanking auf Platz 13 von 29 Gemeinden (Vorjahr 9) im Landkreis und Platz 38 von 256 Gemeinden (Vorjahr 3) im Freistaat. Die Gewerbesteuerumlage steigt wegen geplanten Mehreinnahmen und Nachzahlung für das Vorjahr (ca. 25. ) um Die Zinsausgaben sinken wegen des anhaltend niedrigen Zinsniveaus um 21.7 auf Darin sind Zinszahlungen an den Zweckverband Gymnasium für das Darlehen aus Unterföhring enthalten (+ 92. ). Die bereinigte Zuführung an den Vermögenshaushalt (ohne Sonderrücklage aus den Pachteinnahmen U-Bahn) beträgt Sie liegt damit um höher als der Vorjahresansatz und immer noch deutlich über der Mindestzuführung von Allerdings ist zu befürchten, dass bei weiteren Aufgabenübertragungen durch Bund und Freistaat an die Kommunen ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich die Spielräume für freiwillige Leistungen und für Investitionen weiter reduziert werden. V

10 217 Vorbericht Stadt Garching b. München 2. Vermögenshaushalt 2.1 Als wesentliche werden neben der Zuführung vom Verwaltungshaushalt aus Grundstücksverkäufen (71. ), Beiträgen und ähnlichen Entgelten (77.9 ) und Zuschüssen für Hochbau- und Tiefbaumaßnahmen (ca. 5,38 Mio., davon für U-Bahn 1,587 Mio. ) erwartet. Um den Haushalt auszugleichen, ist 217 eine Rücklagenentnahme in Höhe von vorgesehen. Im Finanzplanungsjahr 218 ist zum Haushaltsausgleich eine weitere Rücklagenentnahme in Höhe von notwendig. Im Finanzplanungsjahren 219 und 22 sollen dagegen wieder bzw der Rücklage zugeführt werden. Im Haushaltsplan 217 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,5 Mio. vorgesehen, um bei der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt ein Wohnungsbaudarlehen im Rahmen des Kommunalen Wohnbauförderprogramms (KommWFP) für den Bau von 12 Mietwohnungen auf dem neuen Kinderhaus in Anspruch zu nehmen. Die Regierung von Oberbayern hat dem Vorhaben bereits zugestimmt. In der Finanzplanung sind im Zusammenhang mit der Entwicklung der Kommunikationszone aus Grundstücksverkäufen für das Jahre 219 in Höhe von 16,1 Mio. eingeplant. Sollten diese nicht realisiert werden können, müssten gewaltige Sparanstrengungen getätigt und einzelne Investitionen (Grundschule Nord in der Kommunikationszone) könnten erst später umgesetzt werden. Mindestbestand der allgemeinen Rücklage ( 2 Abs. 2 KommHV): des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre: Durchschnitt der letzten 3 Jahre hiervon 1 % Der tatsächliche Bestand der allgemeinen Rücklage beläuft sich Ende 216 auf ca. 2,9 Mio Im Haushaltsentwurf sind aufgrund der Finanzsituation nur Investitionen enthalten, die bereits begonnen wurden oder aus Sicht der Verwaltung unaufschiebbar sind. Dazu gehören der Neubau eines weiteren Kinderhauses (um dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz begegnen zu können) mit Wohnungen und die Beteiligung am Ersatzneubau der katholischen Kindergärten, die Sanierung des Bürgerhauses, die Fortsetzung der Gestaltung des Ortsparkes sowie der Bau neuer Straßen, Geh- und Radwege. Für letzteres sind allein 2,24 Mio. in 217 vorgesehen, die aber nur umgesetzt werden können, wenn die Stadt einen entsprechenden Förderbescheid (1,4 Mio. ) erhält. Der Neubau Feuerwehrhaus Garching und der Neubau einer Grundschule Nord (vom Schulbedarf abhängig) sind in der Finanzplanung ab 218/19 vorgesehen. Weitere Investitionen (z.b. Sanierungen Grundschule Ost und Römerhof, Neubau VHS, Fortführung der Umgehungsstraße nach Süden usw.) wären zwar wünschenswert, sind aber derzeit schwer finanzierbar und auch kostenmäßig noch nicht bezifferbar. Daher sind nur teilweise erste Planungskosten eingestellt. Ähnliches gilt für das Mobilitätskonzept, wo wichtige Entscheidungen noch ausstehen. Es findet weiterhin keine kurzfristige Entlastung der EWG statt, sondern die Stadt erhöht ihre Einlagen bei der EWG jährlich nur in dem Maße, wie diese laut Businessplan Mittel für den Schuldendienst (Zins, Tilgung) und notwendige Investitionen benötigt (Ansatz 217: 1,1 Mio. ). Daneben ist 217 die nächste Rate in Höhe von 95. für den Erwerb weiterer Genussscheine fällig. Für den Erwerb von Grundstücken sind 65. eingestellt. VI

11 Stadt Garching b. München Vorbericht 217 Größere Investitionen (ab 1. ) im HJ 216 Für die EDV-Ausstattung im Rathaus sind vorgesehen. Davon entfallen 7. auf den Aufbau eines Dokumentenmanagementsystems (dazu im Verwaltungshaushalt nochmals 7. und 5. für das Einscannen von Plänen und Dokumenten). Für den Grunderwerb für den neuen Feuerwehrstandort sind weitere 6. vorgesehen, so dass insgesamt 1,1 Mio. zur Verfügung stehen. Für Planungskosten und den Wettbewerb zur Gestaltung der neuen Grundschule Nord sind 3. berücksichtigt. Als Investitionszuschüsse für den Neubau des Gymnasiums in Garching sind keine weiteren Mittel erforderlich, da der Kostenrahmen eingehalten wird. Insgesamt wird der Kostenanteil Garchings an der Gesamtmaßnahme (einschließlich Containerschule) derzeit auf ca. 22 Mio. geschätzt. Finanzielle Auswirkungen durch den geplanten Austritt der Gemeinde Ismaning aus dem Zweckverband sind im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt. Die Gespräche hierzu laufen noch. Die Darlehen der Gemeinde Unterföhring sind 223 endfällig. Derzeit sind noch keine Mittel zur Tilgung eingestellt. Für die Sanierung der Fenster im Altenbetreuungszentrum sind 1. vorgesehen. Für die Sanierung der Fenster in der Altenwohnanlage sind heuer 18. eingeplant. Die Maßnahme wird sich bis 219 hinziehen. Für Planungs- und Baukosten für den Bau des Kinderhauses im Unteren Straßäcker mit Wohnungen und Tiefgarage sind heuer 4,5 Mio. eingeplant, weitere 1,25 Mio. in 218. Als Baukostenzuschuss für den Ersatzneubau der katholischen Kindergärten St. Josef und St. Katharina in Garching sind heuer vertragsgemäß weitere 67. eingeplant. Für die Erweiterung des Mini-Kinderhauses am Mühlbach und den Kauf der Bestandscontainer sind vorgesehen. Für den Ersatzneubau des Stockschützenhauses und die beantragte Schaffung neuer Sportanlagen (Sportplatz FC Hochbrück) sind heuer insgesamt 16. vorgemerkt. Daneben stehen noch ca. 63. Reste zur Verfügung. Die Freitennisplätze des STK sollen für je 15. (für je 3 Plätze) grundsaniert werden. Für weitere Maßnahmen zur Anlegung des Ortsparks sind Planungskosten vorgesehen. 7. stehen für die Gestaltung des Platzes um die Patrona-Bavariae-Statue bereit. Für die Schaffung neuer Geh- und Radwege sind 2,24 Mio. berücksichtigt. Für die Erschließung der Kommunikationszone sind heuer 35. eingeplant. Für die Sanierung des Bürgerhauses sind 4,15 Mio. (und 3,77 Mio. in 218/19) eingestellt. Der Bauhof benötigt 2. (u.a. für eine neue Kehrmaschine). Für den Breitbandausbau in Garching sind weitere 44. veranschlagt. Für die Kapitalerhöhung bei der EWG sind Finanzmittel in Höhe von 1,1 Mio. und im Finanzplanungszeitraum insgesamt weitere ca. 2,8 Mio. eingestellt. Die Mittel dienen zur Unterstützung bei Neuinvestitionen und dem Schuldendienst der EWG. Bisher hat die Stadt Garching der EWG Mittel in Höhe von ca. 12,6 Mio. (einschl. Gesellschafteranteil am Stammkapital) zur Verfügung gestellt. Weiterhin ist die nächste Rate in Höhe von 95. für den Erwerb weiterer Genussscheine fällig. Im Finanzplanungszeitraum werden nochmals 1,7 Mio. für den Erwerb der restlichen Genussscheine benötigt. Für die Schlussabrechnungen der U-Bahn werden 1.8. neu veranschlagt (bei Zuwendungen und Kostenbeteiligungen), da keine Haushaltsreste gebildet wurden. Nach Prüfung des Verwendungsnachweises für den 2. Bauabschnitt Hochbrück-Forschungsgelände bei der Regierung ist die Schlussrate aus der Zweckvereinbarung mit der Landeshauptstadt München fällig. Die Darlehenstilgungen für bestehende Kredite machen 54.3 aus. Zudem sind Umschuldungen bestehender Darlehen in Höhe von 276. vorgesehen. VII

12 217 Vorbericht Stadt Garching b. München IV. Finanzplanung 1. Zuführung zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt (in Tausend, bis 215 Rechnungsergebnis) Jahr Zuführung zum Vermögens -haushalt (einschl. Pachteinnahmen U-Bahn, bis 21 auch einschließlich Vorsteuererstattung für U-Bahn-Bau,) 2. Entwicklung des Nettosteueraufkommens (in Mio., bis 215 Rechnungsergebnis) Jahr Steuern* 24,2 24,7 33,1 32,9 35,8 43,6 42,2 46,5 49,9 49,5 49,2 54,5 Umlagen 1,3 11,6 12, 13,6 15,1 17,1 17, 22,5 22,6 24,6 23,9 25,3 Steuern Netto 13,9 13,1 21,1 19,3 2,7 26,5 25,2 24, 27,3 24,9 25,3 29,2 ab 1996 mit Familienleistungsausgleich, ab 1998 mit Umsatzsteueranteil 3. Entwicklung der Rücklagen (in 1. ) Allgemeine Rücklage und Rücklage Altenwohnanlage Sonderrücklage U-Bahn Entwicklung der Schulden (in 1. ) Stadt Stadtwerke VIII

13 Stadt Garching b. München Vorbericht Übersicht über und nach Schwerpunkten Einnahme-/Ausgabeart RE 215 Plan 216 Plan 217 Finanz- Plan 218 Finanz- Plan 219 Finanz- Plan 22 Verwaltungshaushalt Steuern Allgemeine Zuweisungen Gebühren u. ä. Entgelte Verkauf, Mieten, Pachten u Erstattungen Zuweisungen u. Zuschüsse Zinseinnahmen Konzessionsabgabe Kalkulatorische Zuführungen vom VMHH Sonstige Gesamt Personalausgaben Verw.- u. Betriebsaufwand Kalkulatorische Zuweisungen und Zuschüsse Soziale Leistungen Zinsausgaben Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Zuführungen zum VMHH Sonstige Gesamt Vermögenshaushalt Zuführung vom VWHH Entnahme aus Rücklagen aus Veräußerung Zuweisungen und Zuschüsse Kredite/innere Darlehen davon Umschuldungen 276. Sonstige Gesamt Zuführung zum VWHH Zuführung an Rücklagen Vermögenserwerb Kapitalzuführung EWG / Genussscheine EWG Baumaßnahmen Ordentliche Tilgung davon Umschuldungen 276. Zuweisungen und Zuschüsse Gesamt IX

14 217 Vorbericht Stadt Garching b. München 6. Übersicht wesentlicher Investitionen im Finanzplanungszeitraum (in 1. ) Maßnahmen / (in 1. ) Rathaus/Tiefgarage /Verwaltung Feuerwehren Öffentliche Schulen Kinderspielplätze/ Kindergärten/-krippen Altenwohnanlage / Seniorenzentrum Sportstätten/ hallen Ortspark Straßenbau allgemein mit Grunderwerb Geh- und Radwege/ Radständer Erschließung Kommunikationszone Erschließung Carl-von-Linde Str. Erschließung Baugebiet am Prof.-Angermair-Ring Erschließung Hardtweg / Gowirichweg Bürgerhaus / Bürgerstuben Bauhof Geothermie Beteiligung an EWG U-Bahn / ÖPNV (217 neu veranschlagt) Mobilitätskonzept Breitbandausbau Grunderwerb (allgemein ohne Ökokonto, Straßen) Tilgung von Krediten (ohne Umschuldungen) X

15 Stadt Garching b. München Vorbericht 217 V. Kassenlage Die Kassenlage war 217 noch gut, da viele Haushaltsreste noch nicht ausgegeben waren. Bei weiterem Aufbrauchen der Rücklagen könnte sich die Kassenlage schwieriger gestalten. VI. Zusammenfassende Beurteilung Nach Ende der Konjunkturkrise sind die Steuereinnahmen zumindest vorübergehend wieder deutlich gestiegen. Die Gewerbesteuereinnahmen wachsen kontinuierlich. Weitere zukunftsträchtige Unternehmen konnten angesiedelt werden bzw. haben ihr Kommen angekündigt, die für die Zukunft einen weiteren, deutlichen Zuwachs der Steuereinnahmen erhoffen lassen. Allerdings lassen die ständigen Steuergesetzänderungen und die Euro-Krise kaum sichere Prognosen für die Zukunft zu. Es ist auch zu befürchten, dass infolge steigender Sozialausgaben (auch für Flüchtlinge) in den nächsten Jahren die ohnehin schon stark gestiegenen Umlagesätze weiter erhöht werden und weitere Aufgaben den Gemeinden ohne entsprechenden finanziellen Ausgleich übertragen werden. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt zwar immer deutlich über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzuführung, reicht aber bei weitem nicht aus, alle prognostizierten Investitionswünsche zu erfüllen. Zudem sind nicht unerhebliche auf Jahre festgeschrieben (EWG, Darlehenstilgung Gymnasium). Hauptaufgabe in den kommenden Jahren ist neben der Sanierung von Schulen und anderer kommunaler Gebäude (Bürgerhaus, Rathaus) im Wesentlichen dem Ausbau der Infrastruktur, der Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze und der Erschließung neuer Baugebiete, also in Investitionen in die Zukunft. Großinvestitionen wie die Kommunikationszone sind derzeit teilweise nur durch den Verkauf von Grundstücken finanzierbar. Längerfristig ist eine höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt aus eigener Steuerkraft anzustreben. Dies ist nur möglich, wenn neue Einnahmequellen erschlossen werden. Alternativ müssten die zahlreichen freiwilligen Leistungen der Stadt infrage gestellt werden. Auch die Anstrengungen der letzten Jahre zum Sparen müssen fortgesetzt werden, zumal einige geplante bzw. gewünschte Zukunftsprojekte (z.b. Neubau VHS) in der Finanzplanung noch gar nicht oder (z.b. Sanierung Römerhof) nur mit ersten Planungskosten berücksichtigt sind. Durch den im Stadtentwicklungsprozess geplanten Bevölkerungszuwachs werden zudem weitere kommunale Einrichtungen notwendig sein (Grundschule Nord ab 218 vorgesehen Zeitplan abhängig von Entwicklung der Kommunikationszone, zusätzlich Kinderbetreuungseinrichtungen). Alternative Finanzierungsmodelle wie PPP, Bausparen oder Forfaitierungsmodelle würden zwar die aktuelle Belastung reduzieren, aber das Finanzierungsproblem in die Zukunft verschieben. Zudem müssen langfristig die Rücklagen aufgestockt werden, um die Vorfinanzierung des Gymnasiums durch die Gemeinde Unterföhring ablösen zu können und für eventuelle Rückforderungen vom U-Bahn-Bau und andere Überraschungen (Austritt Ismanings aus dem Zweckverband) gewappnet zu sein. Alle Planungen sind deshalb weiterhin unter dem Aspekt der Sparsamkeit und Vorsicht zu betreiben. XI

16 217 Vorbericht Stadt Garching b. München VII. Übersicht über Eigenbetriebe und Beteiligungen 1. Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden: keine 2. Zweckverbände, in denen die Stadt Mitglied ist: Name des Zweckverbandes: Zweckverband Staatliche Realschule Ismaning Name des Zweckverbandes: Zweckverband Staatliches Gymnasium Garching Name des Zweckverbandes: Zweckverband Kommunale Schwangerenberatung für die Region München Nord/Ost 3. Eigenbetriebe: Unternehmen: Stadtwerke Garching Höhe Stammkapital: Gesellschaften, an denen die Stadt Garching beteiligt ist: Unternehmen: Baugesellschaft München Land GmbH Höhe Stammkapital: Anteil Stadt Garching: Unternehmen: EWG Energie-Wende-Garching GmbH & Co. KG Höhe Stammkapital: 4.5. Anteil Stadt Garching: Unternehmen: EWG Verwaltungs-GmbH Höhe Stammkapital: 6. Anteil Stadt Garching: 3. Unternehmen: Innovations- und Gründerzentrum gate Höhe Stammkapital: 5. Anteil Stadt Garching: 5. Unternehmen: Green City Energy Service GmbH & Co. Solarpark Garching KG Höhe Kommanditkapital: 521. Anteil Stadt Garching: 5 Unternehmen: Baugenossenschaft Ober- und Unterschleißheim eg Höhe Stammkapital: Anteil Stadt Garching: 1 Anteil =16 Unternehmen: Volksbank Ismaning eg Höhe Stammkapital: ,52 Anteil Stadt Garching: 1 Anteil =153,39 XII

17 Statistische Zahlen

18 Stadt Garching b. München Statistische Zahlen 217 Statistische Zahlen zum Haushalt 217 Bezeichnung Stadt Garching 217 Landesdurchschnitt Ew. Stand Gemeinden Einw. Hebesatz Betrag Hebesatz Betrag v.h. EURO je Einw. v.h. EURO je Einw. 1. Steuern Grundsteuer A 28 2,28 336,8 4,55 Grundsteuer B ,44 331, 118,8 Gewerbesteuer (brutto) ,88 317,6 86,65 Einkommensteueranteil 678,9 559,76 Umsatzsteuerbeteiligung 142,76 63,86 Allgemeine Zuweisungen vom Land (Familienleistungsausgleich, Grunderwerbsteuerbeteiligung, Zuweisungen nach Art. 7 FAG) 92,2 (214) 85, 2. Gewerbesteuerumlage 422,32 186,18 3. Kreisumlage 44,9 923,27 47,8 425,66 4. Steuerkraftzahl 2.56, ,78 5. Finanzkraftzahl (215) 954,4 662,31 6. Personalausgaben * 614,55 (214) 43, 7. Gesamtverschuldung 834,28 (214) 993, davon: Stadt 576,99 697, davon: Stadtwerke 257,29 296, 8. Schuldendienst (Zins, Tilg.) 83,63 (214) 68, davon: Stadt 58,87 67, davon: Stadtwerke 24,76 1, 9. Baumaßnahmen * 879,73 (214) 343, ohne U-Bahn 772,66 *ohne Stadtwerke, Musikschule XIII

19 Stadt Garching b. München Statistische Zahlen 217 Bayerisches Landesamt für Statistik Sg 43 endgültige Steuerkraft 217 und endgültige Steuerkraft Landkreis München Gebiet 1. Kreisangehörige Gemeinden endgültige Steuerkraft Festsetzung vom je Einw. 1) endgültige Steuerkraft Festsetzung vom Rangzahl 3) im Rangzahl 3) im je Einw. Lkr. RBZ Land 2) Lkr. RBZ Land Erhöhung / Minderunggegenüber dem Vorjahr % Aschheim , , , Baierbrunn , , , Brunnthal , , , Feldkirchen , , , Garching b.münchen, St , , , Gräfelfing , , , Grasbrunn , , , Grünwald , , , Haar , , , Höhenkirchen-Sieg , , , Hohenbrunn , , , Ismaning , , , Kirchheim b.münchen , , , Neuried , , , Oberhaching , , , Oberschleißheim , , , Ottobrunn , , , Aying , , , Planegg , , , Pullach i.isartal , , , Putzbrunn , , , Sauerlach , , , Schäftlarn , , , Straßlach-Dingharting , , , Taufkirchen , , , Neubiberg , , , Unterföhring , , , Unterhaching Unterschleißheim, St , , , , , ,5 XIV 1) Einwohner am ) Einwohner am ) Rangzahl bezogen auf je Einwohner

20 Stadt Garching b. München Statistische Zahlen 217 Bayerisches Landesamt für Statistik Sg 43 endgültige Steuerkraft 217 und endgültige Steuerkraft Landkreis München Zusammen 1845 Gemeindefreie Gebiete , , ,8-25,7 Insgesamt , , ,8 XIV 1) Einwohner am ) Einwohner am ) Rangzahl bezogen auf je Einwohner

21 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden, Darlehen und der Rücklagen gemäß 2 Abs. 3 KommHV

22 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht 217 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden im HJ 217 in 1. Euro Stadt Garching b. München Art 1. Schulden aus Krediten von/vom Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Mit Restlaufzeit von Gesamtbis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren betrag 3a 3b 3c 3d 1.1 Bund, LAF, ERP- Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbänden u. dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen 1.6 Kreditmarkt einschließlich Anleihen (Bereiche 5 bis 8, siehe Nr. 1.1 AllgZVKommGrPl) Summe davon entfallen auf Maßnahmen, die überwiegend aus Entgelten Dritter finanziert werden (Anlage 4 zu 5 KommHV-Kameralistik AllgZVKommGrPl- Nr. 3.3) 2. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 3. Äußere Kassenkredite Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres XV

23 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht 217 Art 4. Kreditähnliche Verpflichtungen; Sicherheiten, sonstige Haftungsverhältnisse 4.1 Belastungen aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (Art. 72 Abs. 1 GO ) insbesondere Leasinggeschäfte Leibrentenverträge Schuldübernahmen Verträge über die Durchführung städtebaulicher Maßnahmen Gesamtbetrag Investiver Anteil Gesamtbetrag Investiver Anteil 1 2a 2b 3a 3b Verpflichtung zur Gewährung von Schulden-diensthilfen an Dritte Sonstige Kreditaufnahmen gleichkommende Vorgänge Zahlungen im Vorjahr Voraussichtliche Zahlungen im Haushaltsjahr Stand der Verpflichtungen zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand der Verpflichtungen nach Ablauf des Haushaltsjahres 4.2 Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO und sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können Bürgschaften Sonstige Verpflichtungen nach nach Art. 72 Abs. 2 GO Sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können 5. Verpflichtungen gegen Schul- Zweckverbände XVI

24 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht 217 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden im HJ 217 in 1. Euro "Eigenbetrieb Stadtwerke Garching" Art 1. Schulden aus Krediten von/vom Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Mit Restlaufzeit von Gesamtbis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren mehr als 5 Jahren betrag 3a 3b 3c 3d 1.1 Bund, LAF, ERP- Sondervermögen 1.2 Land Gemeinden und Gemeindeverbänden 1.4 Zweckverbänden u. dgl. 1.5 sonstigen öffentlichen Bereichen Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres 1.6 Kreditmarkt einschließlich Anleihen (Bereiche 5 bis 8, siehe Nr. 1.1 AllgZVKommGrPl) Summe davon entfallen auf Maßnahmen, die überwiegend aus Entgelten Dritter finanziert werden (Anlage 4 zu 5 KommHV-Kameralistik AllgZVKommGrPl-Nr. 3.3) 2. Innere Darlehen aus Sonderrücklagen 3. Äußere Kassenkredite XVII

25 Stadt Garching b. München Schuldenübersicht 217 Art 4. Kreditähnliche Verpflichtungen; Sicherheiten, sonstige Haftungsverhältnisse 4.1 Belastungen aus Rechtsgeschäften, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen (Art. 72 Abs. 1 GO ) insbesondere Leasinggeschäfte Leibrentenverträge Schuldübernahmen Geamtbetrag Investiver Anteil Geamtbetrag Investiver Anteil 1 2a 2b 3a 3b Verträge über die Durchführung städtebaulicher Maßnahmen Verpflichtung zur Gewährung von Schuldendiensthilfen an Dritte Sonstige Kreditaufnahmen gleichkommende Vorgänge 4.2 Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO und sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können Bürgschaften Sonstige Verpflichtungen nach nach Art. 72 Abs. 2 GO Zahlungen im Vorjahr Voraussichtliche Zahlungen im Haushaltsjahr Stand der Verpflichtungen zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Zugang Voraussichtlicher Abgang Stand der Verpflichtungen nach Ablauf des Haushaltsjahres Sonstige Verpflichtungen, die zu einer Inanspruchnahme der Kommune führen können XVIII

26 Stadt Garching b. München Darlehensübersicht 217 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Darlehen Schuldenstand 217 Gläubiger Verwendungs- Nennbetrag Stand Zins Tilgung Aufnahme Stand Darl.Nr. zweck EURO EURO EURO EURO EURO EURO Schulden vom Kreditmarkt LABO Altenwohnanlage BA LABO Altenwohnanlage BA LABO Altenwohnanlage BA LABO Altenwohnanlage BA LABO Altenwohnanlage BA LABO Altenwohnanlage BA LABO St. Severin Schule Aufnahme LABO St. Severin Schule Aufnahme LABO U-Bahn-Bau Aufnahme KFW U-Bahn-Bau Aufnahme KFW U-Bahn-Bau Aufnahme KFW St.Severin Schule Aufnahme Volksbank U-Bahn-Bau Aufnahme Kreissparkasse Allg. Deckungsmittel Aufnahme LABO KommWFP Schulden Zw.Summe vom Kreditmarkt Schulden von Privat Schulden Zw.Summe von Privat Schulden Gesamt XIX

27 Stadt Garching b. München Rücklagenübersicht 217 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen im HJ 217 Stadt Garching b. München Voraussichtlicher Art Stand zu Beginn des Vorjahres Stand zu Beginn des HH-Jahres Zugang Abgang Stand nach Ablauf des HH-Jahres in 1. EURO 3 in 1. EURO 4 in 1. EURO 5 in 1. EURO 6 in 1. EURO 1. Allgemeine Rücklage Sonderrücklage 2.1 U-Bahn Summe : Gesamtrücklagen (Summe 1 u. 2) Nachrichtlich: Berechnung des Mindestbetrages der Allgemeinen Rücklage ( 2 Abs. 2 KommHV) des Verwaltungshaushalts der letzten 3 Jahre nach den Haushaltsansätzen: Jahr EURO / in Gesamt : Durchschnitt der letzten 3 Jahre : hiervon 1 v. H. : 558 Mindestrücklagebetrag XX

28 Grafiken

29 Stadt Garching b. München Grafiken 217 EINNAHMEN VERWALTUNGSHAUSHALT 217 Gewerbesteuer 52,4% Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung 23,5% Grundsteuer A + B 4,8% sonstige Finanzeinnahmen, Zinsen 4,3% Erstattung u. sonst. lfd. Zuweisungen 5,6% aus Verkauf, Mieten, Pachten 3,% Bauhofleistungen5,5% Andere Steuern u. allgem. Zuweisungen 2,8% Gebühren u. ähnl. Entgelte 3,8% des Verwaltungshaushalts HJ 217 Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO 1-2 Grundsteuer A + B ,8 % 3 Gewerbesteuer ,4 % 1-12 Einkommens- u. Umsatzsteuerbeteiligung ,9 % 2-8 Andere Steuern u. allgem. Zuweisungen ,8 % 1-12 Gebühren u. ähnl. Entgelte ,8 % 115 Bauhofleistungen ,8 % aus Verkauf, Mieten, Pachten , % Erstattung u. sonst. lfd. Zuweisungen ,6 % 2-27 sonstige Finanzeinnahmen, Zinsen ,8 % 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt, % in % - 2 des Verwaltungshaushalts , % Prüfsumme Prozente 1, % XXI

30 Stadt Garching b. München Grafiken 217 AUSGABEN VERWALTUNGSHAUSHALT 217 lfd. Zuweisungen u. Zuschüsse 9,% Zinsausgaben,7% Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand 23,4% Umlagen 35,9% Personalausgaben 16,4% sonstige Finanzausgaben,4% Sonderrücklage f. Ersatzinvestitionen U- Bahn,7% sonstige Finanzausgaben,6% des Verwaltungshaushalts HJ 217 Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO 4 Personalausgaben ,4 % 5-6 Sächl. Verwaltungs- u. Betriebsaufwand ,4 % 7 lfd. Zuweisungen u. Zuschüsse , % 8-89 Zinsausgaben 449.5,7 % Umlagen ,9 % sonstige Finanzausgaben 255.7,4 % 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt ,5 % 861 Sonderrücklage f. Ersatzinvestitionen U-Bahn 46.2,7 % 4-8 des Verwaltungshaushalts , % in % Prüfsumme Prozente 1, % XXII

31 Stadt Garching b. München Grafiken 217 des Vermögenshaushalts 217 Entnahme aus Rücklagen; 16,8% Rückflüsse von Darlehen;,1% Veräußerung von Anlagevermögen; 3,4% Beiträge und ähnliche Entgelte; 3,4% Zuführung vom Verwaltungshaushalt (einschl. Sonderrücklage U-Bahn); 42,4% Zuweisungen für Investitionen (ohne U-Bahn); 18,% Umschuldung Kredite; 1,3% Kreditaufnahmen; 7,1% Zuschüsse für Investitionen U-Bahn-Bau u. U-Bahn- Zug; 7,5% des Vermögenshaushalts HJ 217 Gruppierungsübersicht Gruppierung 3 Art der Zuführung vom Verwaltungshaushalt (einschl. Sonderrücklage U-Bahn) Haushaltsansatz EURO in % ,4 % 31 Entnahme aus Rücklagen ,8 % 32 Rückflüsse von Darlehen 27.,1 % 33 / 34 Veräußerung von Anlagevermögen ,4 % 35 Beiträge und ähnliche Entgelte ,4 % 36 Zuweisungen für Investitionen (ohne U-Bahn) , % 361 / 362 Zuschüsse für Investitionen U-Bahn-Bau u. U-Bahn-Zug ,5 % 371 Kreditaufnahmen ,1 % 3778 Umschuldung Kredite ,3 % 3 des Vermögenshaushalts , % Prüfsumme Prozente 1, % XXIII

32 Stadt Garching b. München Grafiken 217 des Vermögenshaushalts 217 Hochbaumaßnahmen 44,4% Tiefbaumaßnahmen (ohne U-Bahn) 19,2% Investitionen U-Bahn - Baukosten 8,5% Tilgung von Krediten 2,6% Erwerb von beweglichen Anlagevermögen 7,7% Investitionszuschüsse an Dritte 1,1% Erwerb von Grundstücken (ohne U-Bahn) 6,3% Sonstiger Vermögenserwerb, Beteiligungen 9,7% Zuführung an Sonderrücklage U-Bahn 3,3% Investitionszuschüsse an Dritte 3,5% des Vermögenshaushalts HJ 217 Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO 9 Zuführung zum Verwaltungshaushalt, % 91 Zuführung an Sonderrücklage U-Bahn ,2 % 92 Gewährung von Darlehen, % Sonstiger Vermögenserwerb, Beteiligungen ,7 % Erwerb von Grundstücken 65. 3,1 % Erwerb von beweglichen Anlagevermögen ,7 % 94 Hochbaumaßnahmen ,3 % Tiefbaumaßnahmen (ohne U-Bahn) ,2 % Investitionen U-Bahn - Baukosten ,5 % 97 Tilgung von Krediten ,6 % 9778 Umschuldung Kredite ,3 % 98 Investitionszuschüsse an Dritte ,5 % 9 des Vermögenshaushalts , % in % Prüfsumme Prozente 1, % XXIV

33 Stadt Garching b. München Grafiken 217 STEUERN UND ZUWEISUNGEN 217 Gewerbesteuer 63,9% Grundsteuer A + B 5,9% kommunale Verkehrsüberwachung,4% Einkommensteueranteil 22,1% Umsatzsteuer beteiligung 4,6% Grunderwerbs teueranteil,8% Finanzuweisungen Art. 7 FAG Familienleistungs ausgleich 1,6% Hundesteuer,% Steuern und Zuweisungen HJ 217 Gruppierungsübersicht Gruppierung Art der Haushaltsansatz EURO 1-2 Grundsteuer A + B ,9 % 3 Gewerbesteuer ,9 % 1 Einkommensteueranteil ,1 % 12 Umsatzsteuerbeteiligung ,6 % 22 Hundesteuer 25., % 611 Familienleistungsausgleich 85. 1,6 % 61 Finanzuweisungen Art. 7 FAG 3.,6 % 61 Grunderwerbsteueranteil 4.,8 % 81 kommunale Verkehrsüberwachung 2.,4 % in % Steuern und Zuweisungen , % Prüfsumme Prozente 1, % XXV

34 Stadt Garching b. München Grafiken 217 AUSGABEN - ALLGEMEINE UMLAGEN 217 Kreisumlage 68,6% Gesamt Umlage Deutsche Einheit 15,6% davon: Gewerbesteuerumlage - normal 15,8% Gruppierung - Allgemeine Umlagen HJ 217 Gruppierungsübersicht Art der Haushaltsansatz EURO 81 Gewerbesteuerumlage (einschl. DE) davon: Gewerbesteuerumlage - normal ,8 % 81 Anteil Umlage Deutsche Einheit zusätzlich Solidarpakt Gesamt Umlage Deutsche Einheit ,6 % 832 Kreisumlage ,6 % in % Allgemeine Umlagen , % Prüfsumme , % XXVI

35 Stadt Garching b. München Grafiken 217 Personalkosten 217 (ohne Stadtwerke und Musikschule) Kultur, Bücherei (incl. Bürgerhaus +TIR) 9,7% Feuerwehr 1,7% Schulen 2,5% Soziales, Kinder und Jugend 31,6% Rathaus (ohne Kultur und Soziales) 42,1% Bauhof 1,1% Sport / Erholung 1,8% Sonstige,% Deckungsreserve,5% Personalkosten (ohne Stadtwerke und Musikschule) Gruppierungsübersicht HJ 217 Gliederung Personalausgaben für die Bereiche Haushaltsansatz EURO,11,6,72 Rathaus (ohne Kultur und Soziales) ,1 % 3, 762 Kultur, Bücherei (incl. Bürgerhaus +TIR) ,7 % 13 Feuerwehr ,7 % 2 Schulen ,5 % 4 Soziales, Kinder und Jugend ,6 % 5 Sport / Erholung ,8 % 771 Bauhof ,1 % 73-76, 8 Sonstige 3.5, % 9 Deckungsreserve 5.,5 % in % - 9 Personalkosten (ohne SWG u. Musikschule) , % Prüfsumme , % XXVII

36 Stadt Garching b. München Grafiken 217 PERSONALKOSTENENTWICKLUNG RE 199 RE 1991 RE 1992 RE 1993 RE 1994 RE 1995 *) RE 1996 *) RE 1997 *) RE 1998 RE 1999 RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 Ansatz 217 *) Erl Pk - Horte nur bis *) Erl ohne Stadtwerke und ohne Horte *) Erl ohne Pk - Horte Ab dem Jahr 1996 ohne Pk - Stadtwerke, da ab 1996 Eigenbetrieb *) Erl ab 1997 wieder mit Pk - Horte Personalkostenentwicklung Jahr Personalkosten Erläuterungen Jahr 199 = 1 % RE Alle Rechnungsergebnisse 1 % RE sind umgerechnet auf EURO 115 % RE EURO-Faktor: 1, % RE % RE % RE 1995 *) *) PK Horte nur bis % RE 1996 *) *) ohne Pk - Horte. Ab 1996 ohne Pk-SWG / Eigenbetrieb 146 % RE 1997 *) *) ab wieder mit Pk - Horte 168 % RE % RE % RE % RE % RE % RE % RE % RE % RE % RE einige Stellen nicht besetzt 26 % RE zusätzliche Stellen für Kinderbetreuung 218 % RE zusätzliche Stellen 238 % RE % RE Tariferhöhung 27 % RE % RE % RE Tariferhöhung 37 % RE % RE Tariferhöhung 347 % Ansatz Tariferhöhung 369 % XXVIII

37 Stadt Garching b. München Grafiken 217 VERGLEICH GEWERBESTEUEREINNAHMEN ZU GEWERBESTEUERUMLAGEN UND SOLIDARUMLAGEN EURO RE 199 RE 1991 RE 1992 RE 1993 RE 1994 RE 1995 RE 1996 RE 1997 RE 1998 RE 1999 RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 Ansatz 217 Jahr DE - Solidarumlage Gewerbesteuerumlage Gesamtumlage Gewerbesteuer Gewerbesteuereinnahmen und Umlagen Jahr Gewerbesteuer GwSt.-Umlage normal Deutsche Einheit Solidarumlage Gesamt GwSt.-Umlage verbleibt GwSt. netto E U R O E U R O E U R O E U R O E U R O Jahr Gewerbesteuer Gewerbesteuerumlage DE - Solidarumlage Gesamtumlage Gewerbesteuer netto RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE Ansatz XXIX

38 Stadt Garching b. München Grafiken 217 VERGLEICH GEWERBESTEUERUMLAGE UND LASTEN DEUTSCHE EINHEIT EURO RE 199 RE 1991 RE 1992 RE 1993 RE 1994 RE 1995 RE 1996 RE 1997 RE 1998 RE 1999 RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 HPl 217 Jahr Normale Gewerbesteuerumlage Deutsche Einheit Solidarumlage Gewerbesteuerumlage und Lasten Deutsche Einheit Jahr Gesamt GwSt.-Umlage davon: GwSt.-Umlage normal davon: GwSt.-Umlage normal davon; Deutsche Einheit Solidarumlage davon; Deutsche Einheit Solidarumlage EURO EURO in Prozent EURO in Prozent RE , %, % RE ,3 % ,7 % RE ,2 % ,8 % RE ,8 % ,2 % RE ,8 % ,2 % RE ,9 % ,1 % RE ,9 % ,1 % RE ,5 % ,5 % RE ,3 % ,7 % RE ,6 % ,4 % RE ,8 % ,2 % RE ,6 % ,4 % RE ,8 % ,2 % RE ,7 % ,3 % RE ,6 % ,4 % RE ,9 % ,1 % RE ,1 % ,9 % RE ,8 % ,2 % RE ,2 % ,8 % RE ,5 % ,5 % RE ,3 % ,7 % RE , % , % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % RE ,7 % ,3 % HPl ,4 % ,6 % XXX

39 Stadt Garching b. München Grafiken 217 EURO ÜBERSICHT ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER NETTO-STEUEREINNAHMEN UND DER ZUFÜHRUNG ZUM VERMÖGENSHAUSHALT RE 199 RE 1991 RE 1992 RE 1993 RE 1994 RE 1995 RE 1996 RE 1997 RE 1998 RE 1999 RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 Jahr GESAMT Steuereinnahmen NETTO Steuereinnahmen Zuführung an Vermögenshaushalt Netto-Steuereinnahmen und Zuführung zum V M H Jahr Gesamt Steuer- Gesamt Umlagen- NETTO STEUER- NAHMEN NETTO Steuereinnahmen in % - Anteil Gesamt Verwaltungshaushalt ZUFÜHRUNG an VMH Restmittel für Tilggung u.investitionen Zuführung an V M H in % - Anteil EURO EURO EURO % EURO EURO % RE ,6 % ,1 % RE ,5 % ,2 % RE ,2 % ,3 % RE ,3 % ,6 % RE ,5 % ,9 % RE ,8 % ,8 % RE ,9 % ,7 % RE , % ,4 % RE , % ,2 % RE ,1 % ,7 % RE ,2 % ,3 % RE ,8 % ,5 % RE ,1 % ,8 % RE ,1 % ,8 % RE ,6 % ,9 % RE ,3 % ,5 % RE ,8 % ,3 % RE ,4 % ,7 % RE ,4 % ,7% RE , % ,3% RE ,9 % ,4% RE ,8 % ,2% RE ,4 % ,2% RE ,5 % ,% RE ,6 % ,1% RE ,2 % ,% RE ,4 % ,7% HPl ,2 % ,5% XXXI

40 Stadt Garching b. München Grafiken 217 EURO 5.. BAUINVESTITIONEN Jahr RE 199 RE 1991 RE 1992 RE 1993 RE 1994 RE 1995 RE 1996 RE 1997 RE 1998 RE 1999 RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 RE 216 Ansatz 217 Gesamtausgaben für Bauinvestitionen Jahr GESAMT BAUINVESTITIONEN Bemerkungen Jahr GESAMT BAUINVESTITIONEN Bemerkungen EURO EURO RE RE RE RE RE RE RE RE Resteauflösung U-Bahnbau RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE RE Ansatz RE RE RE RE RE RE XXXII

41 Stadt Garching b. München Grafiken 217 ENTWICKLUNG GESAMTHAUSHALT STADT GARCHING , 8, 7, in Mio. EURO 6, 5, 4, 3, 2, 1,, RE 199 RE 1991 RE 1992 RE 1993 RE 1994 RE 1995 RE 1996 RE 1997 RE 1998 RE 1999 RE 2 RE 21 RE 22 RE 23 RE 24 RE 25 RE 26 RE 27 RE 28 RE 29 RE 21 RE 211 RE 212 RE 213 RE 214 RE 215 vorl. RE 216 Ansatz 217 Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Entwicklung Gesamthaushalt Stadt Garching Jahr Verwaltungshaushalt Anteil VWH Vermögenshaushalt Anteil VMH GESAMT HAUSHALT EURO in % EURO in % EURO RE ,8 % ,2 % RE ,7 % ,3 % RE ,5 % ,5 % RE ,6 % ,4 % RE , % , % RE ,1 % ,9 % RE , % , % RE ,9 % ,1 % RE , % , % RE ,5 % ,5 % RE ,1 % ,9 % RE ,6 % ,4 % RE ,7 % ,3 % RE ,3 % ,7 % RE ,2 % ,8 % RE ,3 % ,7 % RE ,8 % ,2 % RE , % , % RE ,8 % ,2 % RE , % , % RE ,6% ,4% RE ,% ,% RE ,2% ,8% RE ,7% ,3% RE ,4% ,6% RE ,3% ,7% vorl. RE ,4% ,6% Ansatz ,9% ,1% XXXIII

42 Stadt Garching b. München Grafiken 217 ENTWICKLUNG DER STEUERKRAFT JE EINWOHNER VON EURO je EWO Jahr Steuerkraftzahl Stadt Garching Entwicklung der Steuerkraft pro Einwohner Die Steuerkraft berechnet sich aus den Steuereinnahmen des Vorvorjahres. Steuerkraftzahl Landesdurchschnitt Jahr Steuerkraftzahl Stadt Garching Steuerkraftzahl Stadt Garching Rangziffer im Verhältnis zum LD Steuerkraftzahl Landesdurchschnitt EURO EURO je Einwohner Lkrs. RBZ Land in % EURO je Einwohner ,62 768, ,5 % 57, ,4 854, , % 577, ,65 789, ,8 % 577, ,62 959, ,6 % 593, ,23 9, ,6 % 582, ,5 855, ,2 % 65, ,97 817, ,3 % 617, ,88 832, ,2 % 634, , , ,1 % 671, ,23 928, ,3 % 71, , 842, ,4 % 711, , 937, ,2 % 688, , 969, ,5 % 67, , 879, ,5 % 644, , 996, ,5 % 653, , 1.231, , % 687, , 1.183, , % 768, , 1.391, ,6 % 85, , 1.451, ,4% 861, , 1.211, ,% 786, , 1.186, ,7% 894, , 1.585, ,7% 1.38, , 1.565, ,5% 1.99, , 1.673, ,5% 1.142, , 2.185, ,5% 1.63, , 2.56, ,9% 1.318,78 XXXIV

43 Stadt Garching b. München Grafiken 217 EURO je EWO ENTWICKLUNG SCHULDENSTAND PRO EINWOHNER Landes-D Stadt Jahr Stadt Landes-D Entwicklung Schuldenstand pro Einwohner Jahr Schuldenstand Stadt Garching (ohne Eigenbetrieb SWG) Verhältnis zum LD Schuldenstand Landesdurchschnitt (Gde EWO) zum EURO je Einwohner in % EURO je Einwohner ,75 33, % 532, ,35 27,9 % 556, ,63 65,6 % 58, ,97 55,4 % 615, ,97 52, % 636, ,41 62,9 % 665, ,92 58, % 678, ,33 41,5 % 694, 2 225,29 32,4 % 695, ,22 32,2 % 671, ,52 25,1 % 694, ,23 23,4 % 711, ,7 49,6 % 693, ,34 52,5 % 669, ,2 89,2 % 666, ,43 76,3 % 683, ,86 8, % 641, ,77 97,9 % 646, ,97 16,9 % 68, ,79 1,4 % 699, ,84 97,1 % 687, ,44 9,3 % 695, ,88 86,1 % 697, ,9 noch nicht bekannt ,91 noch nicht bekannt ,99 noch nicht bekannt XXXV