Doppelhaushalt 2018/2019

Transkript

1 .: Stadt Barsinghausen Doppelhaushalt 2018/ Entwurf -

2 .: Ordentliches Ergebnis Ergebnishaushalt v. JA 16 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Ord. Erträge Ord. Aufwendungen Ord. Ergebnis Außerord. Ergebnis Jahresergebnis

3 .: Ertragsübersicht Ertrag gesamt in 2018: Kostenerst. und Kostenumlagen 2% Zinsen und ähnl. privatr. Entgelte 1% 1% Ordentliche Erträge aktiv. Eigenleistungen 0% EUR sons. Ord. Erträge 4% öffentl.-rechtl- Entgelte 6% sonst. Transfererträge 0% Steuern und ähnl. Abgaben 58% Sonderposten 4% Zuwendungen und allg. Uml. 22% Die Relationen im Haushaltsjahr 2019 verändern sich nur marginal.

4 .: Steuererträge Grundsteuer JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Grundsteuer A Grundsteuer B Summe Tendenz zum vorl. Ergebnis 2016: +3,33% Tendenz 2018 zu 2017: -10,17% (bedingt durch einen Einmaleffekt) Abweichung zur Finanzplanung 2018: Abweichung zur Finanzplanung 2019:

5 .: Grundsteuer Hebesatz in 2018 und 2019: 560 v.h. Die Grundsteuerhebesätze im Vergleich: Durchschnitt 2016 Grundsteuer A Grundsteuer B Region Hannover 474 v.h. 478 v.h. Land Niedersachsen 375 v.h. 425 v.h. Nds. Kommunen bis EW 381 v.h. 402 v.h. Bund 332 v.h. 464 v.h. Niedersachsen 2016: Höchstwert Grundsteuer A 700 v.h. // Höchstwert Grundsteuer B 600 v.h. Niedersachsenweit jeweils an Stelle 8 von 1062

6 : Grundsteuer Grundsteuer vs. Inflation Verlauf Grundsteuerhebesätze vs. Inflation ab ,00% 120,00% 100,00% 80,00% 60,00% 82,99% 50,00% 115,93% 86,67% 40,00% 20,00% 20,00% 0,00% Inflation Hebesatzentwicklung Eine deckungsgleiche Erhöhung der Hebesätze zur Inflation hätte einen Hebesatz von 645 v.h. zur Folge. Inflationsrate 2016: 0,50% Tarifsteigerungen TVÖD seit 2015: 4,81% Tarifsteigerungen TVÖD inkl. S+E seit 2015: 8,27% erneute Tarifsteigerungen in 2018 erwartet

7 .: Grund-/Gewerbesteuer Verlauf der Hebesätze seit Hebesatz Grdst. A+B Hebesatz Gew.st

8 .: Steuererträge Gewerbesteuer JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Gewerbesteuer Abweichung zur mittelfristigen Planung 2018: Abweichung zur mittelfristigen Planung 2019: Gewerbesteuer pro Einwohner* JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH ,98 310,38 271,95 282,29 Ø Land Nds. 2015: 467,56 /Einwohner Ø Bund 2015: 561,43 /Einwohner Ø Land Nds. 2016: 516,26 /Einwohner Ø Bund 2016: 609,71 /Einwohner Ø Region Hannover 2016: 416,73 /Einwohner *Einwohner am :

9 .: Gewerbesteuer Hebesatz in 2018 und 2019: 470 v.h. Die Gewerbesteuer im Vergleich Durchschnitt 2016 Region Hannover Land Niedersachsen Nds. Kommunen bis EW Bund Gewerbesteuer 436 v.h. 401 v.h. 394 v.h. 400 v.h. Niedersachsen 2016: Höchstwert Gewerbesteuer 490 v.h. Niedersachsenweit an Stelle 3 von 1062

10 .: Steuererträge Einkommensteueranteile Anteile a.d. EkSt. EkSt./ Einwohner JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH ,52 409,40 428,61 450,78 Tendenz 2018 zu 2017: +4,7% Abweichung zur Finanzplanung 2018: Abweichung zur Finanzplanung 2019: Bundesweiter Durchschnitt 2016: Niedersachsenweiter Durchschnitt 2016: 431,16 /Einwohner 391,40 /Einwohner

11 .: Steuererträge Umsatzsteueranteile Umsatzsteueranteile Ust.anteile/ Einwohner JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH Tendenz 2018 zu 2017: +22,4% 29,87 36,95 45,23 43,75 Abweichung zur Finanzplanung 2018: Abweichung zur Finanzplanung 2019: Bundesweiter Durchschnitt 2016: Niedersachsenweiter Durchschnitt 2016: 58,83 /Einwohner 51,04 /Einwohner

12 .: Finanzausgleich Schlüsselzuweisungen vom Land Finanzausgleich JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH Tendenz zu 2017: -6,76% Abweichung zur Finanzplanung 2018: Abweichung zur Finanzplanung 2019: Der Rückgang der Schlüsselzuweisungen hängt mit der positiven Entwicklung der Steuererträge der Vorjahre zusammen.! Unsicherheit: Vorläufige Berechnungsgrundlagen erst Mitte November bekannt!

13 .: Ertragsentwicklung Außerordentliche Erträge Außerordentliche Erträge aus der Veräußerung von Grundvermögen erstmals geplant Planbarkeit von außerordentlichen Erträgen unterliegt gewissem Risiko a.o. Ertrag JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Veräuß. Grdst Unter anderem: Vermarktung Gewerbegebiet Calenberger Kreisel Vermarktung einzelner Baugrundstücke Vermarktung ehemaliger Spielplatzflächen

14 .: Aufwandssituation Aufwand gesamt in 2018: EUR Ordentliche Aufwendungen 2018 sonst. ord. Aufw. 7,94% Aktives Personal 31,23% Transferaufw. 29,95% Zinsen u.ä. 1,75% Versorgungsaufw.; 0,83% Abschreibungen; 8,56% Sach- und Dienstl. 19,75% Die Relationen im Haushaltsjahr 2019 verändern sich nur marginal.

15 .: Aufwandssituation Aufwand gesamt in 2018: abzgl. Allgemeine Finanzwirtschaft: EUR EUR Überblick Teilhaushalte Bau 23% Zentrale Dienste 19% Bürgerdienste 58%

16 .: Aufwandssituation Verteilung der ordentlichen Aufwendungen auf die Produktbereiche Gemeindestraßen, Natur- und Landschaftspflege 13% Wirtschaft und Tourismus 4% Ver- und Entsorgung 1% Bauen und Wohnen 1% Innere Verwaltung 20% Räumliche Planung 2% Sportförderung 1% Sicherheit und Ordnung 4% Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 22% Schulträgeraufgaben 14% Soziales 16% Kultur und Wissenschaft 2%

17 .: Aufwandssituation TOP 10 - Produkte Produkt Ord. Aufwand 2018 Ord. Aufwand 2019 P Steuern, allg. Zuw EUR EUR P Kindertagesbetreuung in eig. Trägerschaft P Soziale Einr. Für Aussiedler und Ausländer EUR EUR EUR EUR P Gemeindestraßen EUR EUR P Grundschulen EUR EUR P Kindertagesbetreuung in anderer Trägerschaft EUR EUR P Gymnasien EUR EUR P Innere Dienste EUR EUR P Baubetriebshof EUR EUR P Gesamtschulen EUR EUR

18 .: Personal Personalaufwand JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Personalaufwand Tendenz 2018 zu 2017: +4,91% Neue Stellen in 2018 nur zu 5/12 finanziert Pauschale Kürzung zur Vermeidung von Planabweichungen durch Langzeiterkrankungen oder unbesetzte Stellen i.h.v EUR in 2018 bzw EUR in 2019 Einführung eines Personalkosten-Controllings Nachrichtlich: Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen mussten i.h.v EUR bzw EUR (2017: EUR) berücksichtigt werden.

19 .: Transferaufwendungen Regionsumlage JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Regionsumlage Beachte: Der Haushaltsansatz 2017 enthält eine Rückstellung i.h.v EUR für das Jahr 2018 Eine erneute Senkung der Regionsumlage ist in den Entwurf des Regionshaushalt eingearbeitet worden. Der auf die Stadt Barsinghausen entfallende Anteil würde bei rd EUR liegen, sofern der Regionshaushalt unverändert beschlossen würde. Regionsumlage pro Einwohner* JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH ,25 453,44 432,16 465,86

20 .: Zinslage Zinsaufwand Zinsen für JA 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Investitionskredite Liquiditätskredite Seit November 2014 mussten keine Liquiditätskredite mehr aufgenommen werden. Die Höchstbeträge, bis zu denen in 2018 und 2019 Liquiditätskredite aufgenommen werden dürfen, sind weiterhin im genehmigungsfreien Bereich. Zinslastquote in 2018: 1,75% Zinslastquote in 2019: 2,04% * Quelle: KfW-Kommunalpanel 2017

21 .: Sanierungsmaßnahmen Hochbau: Allgem. Bauunterhaltung Unterhaltung Heizungsanl./Außenanl Sondersanierungsmaßnahmen U.a. div. Brandschutzmaßnahmen (RH I, BBS, Kita Barsingh., KGS), Eneuerung Heizung WBS Tiefbau: Allgemeine Straßenunterhaltung Sondersanierungsmaßnahmen Straßenbeleuchtung Unterhaltung Öffentliches Grün

22 .: Mittelfristige Ergebnispl. Mittelfr. Planung Ord. Ergebnis Eckdaten: Steigerung der Personalaufwendungen um 2,0% für die mittelfristige Ergebnisplanung angenommen Steuererwartungen auf Grundlage der Steuerschätzung Mai 2017 hochgerechnet Haushaltsansätze 2018/2019 wurden unter Berücksichtigung von HSK und Zukunftsvertrag fortgeschrieben Deutliche Erhöhung der Aufwendungen für Straßensanierung von EUR auf EUR

23 .: Ergebnishaushalt Positive Entwicklung im Ergebnishaushalt HH-Jahre 2018/2019 im Entwurf leicht überschüssig In HH-Jahren 2020 bis 2021 werden deutliche Überschüsse erwartet Abbau der Fehlbeträge vollständig erfolgt Die Vorgaben aus dem Zukunftsvertrag sind umgesetzt

24 .: Finanzhaushalt Finanzhaushalt 2018/ Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit EUR EUR./. Tilgung EUR EUR = freie Spitze EUR EUR + Einzahlungen f. Investitionstätigkeit EUR EUR = verfügbarer Finanzmittelüberschuss EUR EUR./. Auszahlungen f. Investitionen EUR EUR = rechnerischer Kreditbedarf EUR EUR Kreditbedarf EUR EUR./. Tilgung EUR EUR = Netto-Neuverschuldung EUR EUR In 2019 ist ein Anteil i.h.v. 5,0 Mio. EUR für den Neubau des Wasserwerks enthalten

25 .: Investitionstätigkeit Wesentliche investive Maßnahmen THH 01 Erneuerung Telekommunikationssystem EUR EUR Erneuerung Datennetz im RH I 0 EUR EUR Investitionszuschuss für die Ansiedlung von Unternehmen EUR 0 EUR ILEK Maßnahmen EUR EUR Einzahlung Kapitalrücklage Stadtwerke EUR EUR

26 .: Investitionstätigkeit Wesentliche investive Maßnahmen THH Erwerb Feuerwehrfahrzeuge EUR EUR Investitionszuschüsse zur Schaffung neuer Kita-Plätze EUR EUR Bau Gerätehaus FFW Großgoltern EUR EUR Energetische Sanierung Schulzentrum EUR EUR Sanierung Unterdecken G-Trakt SZ EUR 0 EUR Sanierung Unterdecken Flure KGS EUR 0 EUR ERS Brandschutz und Sanierung EUR 0 EUR ASS Sanierung Schulgebäude 0 EUR EUR Neubau Wilhelm-Stedler-Schule 0 EUR EUR

27 .: Investitionstätigkeit Wesentliche investive Maßnahmen THH Städtebauförderung Innenstadt EUR EUR Städtebauförderung Soziale Stadt EUR EUR Dorferneuerung EUR EUR Straßenbau Baugebiet Alter Sportplatz Kirchdorf EUR 0 EUR Straßenbau Grasweg 0 EUR EUR Straßenbau Gewerbegebiet Calenberger Kreisel EUR 0 EUR Straßenbau Osterfeldstraße EUR EUR Straßenbau Wellenkamp EUR 0 EUR Sanierung städtischer Brücken 0 EUR EUR Strategische Bodenbevorratung EUR EUR

28 .: Schuldenentwicklung Entwicklung der Geldschulden Investitionskredite Liquiditätskredite *ab 2017 Planwerte Eine vollständige Inanspruchnahme des rechnerischen Kreditbedarfs erscheint unrealistisch

29 * 2018* 2019* 2020* 2021* 2022* * 2018* 2019* 2020* 2021* 2022*.: Vermögen vs. Schulden Entwicklung der Schulden und des Vermögens Nicht über Fremdkapital finanziertes Vermögen Vermögensentwicklung Geldschulden Saldo Vermögen - Schulden Vermögenssteigerung von 2011 bis 2022: Geldschuldenerhöhung von 2011 bis 2022: rd. 72 Mio. EUR rd. 45 Mio. EUR

30 .: Eigenkapitalquote 80,00% Eigenkapitalquote und Verschuldungsgrad 70,00% 63,98% 62,76% 64,45% 70,19% 69,04% 70,28% 60,00% 62,02% 50,00% 40,00% 30,00% 36,02% 37,90% 37,08% 35,34% 29,65% 30,75% 29,41% 20,00% 10,00% 0,00% EK-Quote Verschuldungsgr.

31 .: Zinslastquote 4,50% 4,00% 3,87% Zinslastquote 3,50% 3,00% 2,50% 2,00% 2,23% 2,89% 2,22% 1,86% 2,00% 2,26% 2,53% 2,70% 1,50% 2,10% 2,04% 1,00% 0,50% 1,75% 0,00% * 2018* 2019* 2020* 2021* 2022* Zinslastquote *Plandaten Zinslastquote des Landes Nds. 2015: 5,0%

32 * Quelle: KfW Kommunalpanel 2017.: Statistische Einordnung* Der Haushaltsausgleich kann nur von rd. 45% der Kommunen erreicht werden, Tendenz weiter sinkend Rd. 62% der Kommunen befinden sich in der Haushaltssicherung Der kommunale Ausgabenzuwachs betrug im Jahr 2016 ca. 6,5%, im Vorjahr rd. 5,0% Für 2018 wird in Barsinghausen ein Zuwachs von lediglich 0,59% prognostiziert Das gemittelte Haushalsvolumen liegt bei 2289 EUR pro Einwohner Für 2018 wird in Barsinghausen ein unterdurchschnittliches Volumen von 1916,51 EUR pro Einwohner erwartet Das bundesweite Problem der Liquiditätskredite bremst mehrheitlich die Investitionstätigkeit und damit den Abbau des Investitionsrückstandes In Barsinghausen existieren aktuell keine Liquiditätskredite: Investitionen werden ermöglicht, jetzt aber durch den Fachkräftemangel erschwert

33 .: Zusammenfassung Geforderter Haushaltsausgleich wird erreicht; politischer Gestaltungsspielraum wird ermöglicht Dauernde Leistungsfähigkeit ist wiederhergestellt Zukunftsvertrag ist von Seiten der Region Hannover beendet worden Bisherige Haushaltsdiszplin ist weiterhin notwendig Schuldenentwicklung ist zu beobachten Rechnerischer Kreditbedarf führt zu einer Erhöhung der Zinslastquote

34 .: Interaktiver Haushalt Alle Haushaltsdaten auch wieder online verfügbar unter:

35 .: Taschenhaushalt - NEU - Die wichtigsten Daten zum Entwurf des Doppelhaushalts wurden für Sie in Form eines Taschenhaushalts aufbereitet.