Einführung in das österreichische Sportrecht

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Nadja Boer
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1 Schriften zum Sportrecht Band 3 Monika Hinteregger und Gert-Peter Relssner (Hg.) Einführung in das österreichische Sportrecht Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Holzer Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Gert-Peter Relssner V J ÖSTERREICH VORMALB VERLAD DER K.U.K. Wien 2005

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis III V XI I. Einleitung A. Leistungssport - Spitzensport - Breitensport 1 B. Wirtschaftliche Bedeutung 1 C. Die rechtliche Dimension des Sports 3 D. Basisliteratur zum Sportrecht 3 1. Gesamtdarstellungen 3 2. Zeitschrift 4 II. Organisationsfragen A. Die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung im Bereich des Sports 5 B. Die staatliche Sportgesetzgebung 5 1. Sportgesetze und Sportförderung der Länder 5 2. Sportförderung des Bundes Bundessportförderungsgsetz Die Bundessporteinrichtungen GmbH 9 C. Die Organisation des gesamtösterreichischen Sports Der Verein Vereinsgründung Geschäftsführung des Vereins Rechtsstellung der Vereinsmitglieder Vereinsgerichtsbarkeit Dachverbände Fachverbände ÖOC 21 5.BSO Weitete wichtige Institutionen des österreichischen Sports... 23

3 VI D. Internationale Sportorganisationen Kontinentale und internationale Sportverbände Internationale Sportgerichtsbarkeit 25 III. Sport und Europarecht A. Allgemeines 27 B. Freizügigkeit Der Fall Bosman Der Fall Kolpak Beurteilung diesbezüglicher Verbandsstrategien Das Problem der Heimkontingente Finanzielle Bonussysteme und Gentlemen's Agreements Der Fall Lehtonen Der Fall Deliege Der Fall Balog Der Fall Simutenkov Dopingsperren 36 C. Wettbewerbsrecht 36 D. Der freie Warenverkehr 38 E. Fernsehen und Werbemitteilungen 38 IV. Die Rechtsstellung des Sportlers A. Allgemeines 41 B. Vereinssportler 41 C. Berufssportler Arbeitsvertrag Sind Sportler Arbeiter oder Angestellte? Betriebsverfassungsrecht Konsequenzen der Anwendbarkeit von Arbeitsrecht Sport und Sozialversicherung Versicherungspflicht Dienstverhältnis Freier Dienstvertrag Sonstige Selbstständige Versicherungspflicht für Sportler Beitragswesen Leistungen der Sozialversicherung Unfallversicherung 58

4 VII Krankenversicherung Pensionsversicherung Arbeitslosenversicherung Insolvenz-Entgeltsicherung 64 D. Arbeits- bzw sozialrechtliche Ansprüche verunfallter Freizeitsportler Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers bei Freizeitsportunfall Leistungen der Sozialversicherung bei Freizeitsportunfall 66 V. Sport und Sachenrecht A. Rechtsgrundlagen einer Benützung von Flächen für die Sportausübung Bestehen einer Dienstbarkeit Vertragliche Einräumung Ersitzung von Dienstbarkeiten Bittleihe Bestandvertrag Die Wegefreiheit Öffentliche Straßen und Wege Wegefreiheit im Wald Exkurs: Erlaubte Selbsthilfe Wegefreiheit im Bergland Freiheit des Luftraums 76 B. Nachbarrecht 77 VI. Sport und Schadenersatzrecht A. Haftung des Sportlers gegenüber Mitsportausübenden Vertragshaftung oder Deliktshaftung Einteilung der Sportarten Kampfsportarten Parallelsportarten Gefahrträchtige Parallelsportarten Das Sporthaftungsprivileg Dogmatische Fundierung Anwendungsvoraussetzungen Beweislastverteilung Die Anwendung des Sporthaftungsprivilegs im Einzelnen 84

5 VIII 4.1 Kampfspiele Fußball Hallenhandball Eishockey Basketball Zweikampfsportarten Rückschlagspiele Gefahrträchtige Parallelsportarten Parallelsportarten Alpiner Schilaufund Snowboarding Exkurs: Privates Festnahmerecht Mitverschulden des Verletzten 90 B. Haftung des Veranstalters Haftung für die Sicherheit der Sportstätte Haftung für die Sicherheit der Veranstaltung Haftung gegenüber Zusehern Fußball Eishockey Schisport Motorsport Haftung gegenüber Wettkämpfern Haftungsfreizeichnung Haftung gegenüber unbeteiligten Dritten 101 C. Haftung von Pisten- und Loipenhaltern Pistensicherungspflicht Vertragshaftung Wegehalterhaftung Loipensicherungspflicht 106 D. Haftung für Sportgeräte Verschuldenshaftung Produkthaftung 109 E. Arbeitgeber- und Arbeitskameradenhaftung im Sport 110 l.dienstgeberhaftungsprivileg Arbeitskameradenhaftungsprivileg 112 F. Doping und Schadenersatz 113 G. Gefahrdungshaftung im Sport Haftung der Liftunternehmen Kabinenbahnen und Sessellifte Schlepplifte Pistengeräte 118

6 IX 2. Motor- und Flugsport 119 VII. Sport und Strafrecht A. Schädigung an Leib und Leben durch Sportausübung Kampfsportarten Parallelsportarten 125 B. Strafrechtliche Folgen des Dopings Doping als Körperverletzungs- oder Tötungsdelikt Doping als Betrug 128 VIII. Sport und Wirtschaftsrecht A. Das Recht des Sportlers am eigenen Bild 131 B. Sponsoring 131 C. Vorzeitige Auflösung von Lizenz- oder Sponsoringverträgen Zielschuldverhältnisse Dauerschuldverhältnisse 133 D. Sonstige wirtschaftsrechtliche Probleme im Sportbereich 134 IX. Sport und Steuerrecht A. Die Besteuerung von Vereinen Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit Vermögensverwaltung Zweckbetriebe Der unentbehrliche Hilfsbetrieb Der entbehrliche Hilfsbetrieb Der begünstigungsschädliche Geschäftsbetrieb Ausnahmsweise Wahrung der Gemeinnützigkeit Die wesentlichen Steuerbegünstigungen gemeinnütziger Sportvereine Umsatzsteuer Körperschaftsteuer Weitere Steuerbegünstigungen Die Rolle des Berufssports Die Haftung von Vereinsfunktionären 146 B. Besonderheiten der Sportlerbesteuerung 146

7 X 1. Besteuerung inländischer Sportler mit überwiegenden Auslandseinsätzen Zuzugsbegünstigung für Sportler bei Begründung eines inländischen Wohnsitzes Abzugsteuer bei beschränkter Steuepflicht Steuerfreie Einkünfte nach den Vereinsrichtlinien C. Die Abzugsfähigkeit von Aufwendungen der Sponsoren 150 Stichwortverzeichnis 151

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