Zur Geschichte des Gewaesserschutzrechts in Sachsen

Transkript

1 Dresdner Schriften zum Öffentlichen Recht 9 Zur Geschichte des Gewaesserschutzrechts in Sachsen Bearbeitet von Falk Seckel 1. Auflage Buch. 314 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 550 g Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Sachsen Zu Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 VII Inhaltsverzeichnis Einleitung... 1 A. Ziel und Vorgehensweise der Arbeit... 1 I. Die Bedeutung des Umweltmediums Wasser... 1 II. Umfang und zentrale Fragen... 1 III. Gliederung... 2 B. Grundbegriffe der Arbeit... 3 I. Umwelt und Umweltrecht... 3 II. Gewässerschutzrecht... 3 III. Umweltrechtsgeschichte... 4 IV. Umweltbewusstsein... 4 C. Grundlegende Fragen bei der Darstellung von Umweltrechtsgeschichte 6 1. Teil Vorindustrielle Epoche... 9 A. Allgemeines... 9 I. Das Verhältnis des Menschen zur Natur im vorindustriellen Zeitalter... 9 II. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklungen im Untersuchungsgebiet III. Die Rechtsordnung IV. Die Entwicklung des Eigentumsbegriffs Eigentumsordnung des Mittelalters Der römische Eigentumsbegriff, das bürgerliche Eigentum und die heutige Eigentumsordnung B. Gemeine und Sondernutzungsrechte... 20

3 VIII Inhaltsverzeichnis I. Gemeine Nutzungsrechte Gemeingebrauch a.) Volksrechte der Germanen b.) Sachsenspiegel c.) Zusammenfassung Die Allmende(gewässer) a.) Entstehung b.) Entwicklung im Untersuchungsgebiet aa.) Slawen bb.) Bäuerliche Kolonisation c.) Rechtliche Ausgestaltung der Nutzung Zusammenfassung II. Sondernutzungsrechte der Eigentümer und Anlieger Entstehung Sachsenspiegel a.) Fischdiebstahl und -wilderei Relevanz des Streits b.) Quellen, Quellabflüsse und Feldbäche Kursächsische Konstitutionen von Oberlausitzer Oberamtspatent vom 18. August Fortdauer der Rechtsgrundsätze und Regelungen a.) Das römische Wasserrecht b.) Quell- und Grundwasser c.) Fließgewässer aa.) Oberlausitzer Oberamtspatent bb.) Kursächsische Konstitutionen (36. constitutio inedita) d.) Zusammenfassung III. Zusammenfassung Nutzungsrechte C. Die Landesherrschaft I. Entwicklung Allgemeines Ausbau des sächsischen Territorialstaats (albertinische Linie) 55 II. Regalrechte Wandel des Regalienbegriffs Das Stromregal a.) Inhalt... 60

4 Inhaltsverzeichnis IX b.) Stromregal des sächsischen Landesherrn aa.) Elbe bb.) Mulde Wasserregalien a.) Perlenregal b.) Floßregal c.) Fischereiregal d.) Fährregal e.) Mühlenregal III. Ordnungen Die Policey Mühlenordnungen Fischordnungen Dämme und Ufer Bergwesen und Bleichgewerbe IV. Zusammenfassung D. Die Städte I. Entwicklung Allgemeines Stadtrecht II. Einfluss auf die Gewässernutzung III. Abwasserentsorgung und Wasserversorgung Abwasser- und Abfallentsorgung Wasserversorgung IV. Zusammenfassung E. Zusammenfassung Vorindustrielle Epoche Teil Epoche der Industrialisierung A. Allgemeines I. Industrialisierung in Sachsen II. Situation der Gewässer... 95

5 X Inhaltsverzeichnis 1. Choleraepidemien Flussverunreinigungsfrage Industrieabwässer III. Rechtliche Entwicklungen Entstehung des Verfassungsstaats Das öffentliche Recht als eigenständiges Rechtsgebiet Verwaltungsverfahren und Verwaltungsgerichtsbarkeit Wandlung des Polizeibegriffs B. Wichtige wasserrechtliche Regelungen für Sachsen im 19. Jahrhundert 105 I. Elbstrom-, Ufer- und Dammordnung II. Gesetz über die Berichtigung von Wasserläufen und die Ausführung von Ent- und Bewässerungsanlagen III. Gewerbegesetzgebung Sächsisches Gewerbegesetz Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund IV. Bürgerliches Gesetzbuch für das Königreich Sachsen V. Berggesetz VI. Fischereigesetz VII. Gesetz über Abtretung von Grundeigenthum zu Wasserleitungen für Stadt- und Dorfgemeinden VIII. Bürgerliches Gesetzbuch IX. Zusammenfassung und Überleitung C. Die sächsischen Wassergesetzentwürfe aus den Jahren 1845 und I. Wassergesetzentwurf Zentrale Regelungen über die Nutzung der fließenden Gewässer Rechtfertigung des Entwurfs Das weitere Schicksal des Entwurfs

6 Inhaltsverzeichnis XI II. Wassergesetzentwurf Zentrale Regelungen a.) Gewässerarten (Umfang der Rechte Privater) b.) Ausgestaltung der Gewässernutzung c.) Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz Rechtfertigung des Entwurfs a.) Notwendigkeit des Gesetzes b.) Nichtachtung von bestehenden Privatrechten aa.) Grundsatz der Achtung erworbener Rechte bb.) Argumente der Entwurfsverfasser cc.) Zum Rechtsbegriff der öffentlichen Flüsse Das weitere Schicksal des Entwurfs a.) Erste Beratungen durch die Stände aa.) Zweite Kammer bb.) Erste Kammer b.) Verabschiedung D. Die Diskussion über die Rechtsnatur der sächsischen Fließgewässer I. Die Bedeutung dieser Frage für das Gesetzesvorhaben II. Privatflüsse, öffentliche Flüsse und öffentliche Sachen Privatflüsse Öffentliche Flüsse Öffentliche Sachen a.) Arten und Wesen b.) Die Entwicklung der Lehre von den öffentlichen Sachen aa.) Der Basler Schanzenstreit bb.) Die Lehre Otto Mayers cc.) Einfluss auf den Wassergesetzentwurf III. Die Einteilung der sächsischen Wasserläufe durch die sächsische Rechtsliteratur Bejahung des öffentlichen Charakters der Fließgewässer Annahme einer Existenz von privaten und öffentlichen/regalen Wasserläufen a.) Begründung mit dem Mühlen-Befehl vom 7. Oktober b.) Begründung mit der Regaliengeschichte c.) Zusammenfassung

7 XII Inhaltsverzeichnis 3. Differenzierung zwischen fiskalischen, sonstigen öffentlichen und privaten Wasserläufen IV. Die Einteilung der sächsischen Fließgewässer durch die sächsische Rechtsprechung Oberappellationsgericht Oberlandesgericht Oberverwaltungsgericht Zusammenfassung V. Stellungnahme E. Das Wassergesetz für das Königreich Sachsen vom 12. März I. Gewässernutzung Eigentumsgewässer und Eigentümerrechte a.) Gewässerarten und Ausgestaltung des Grundeigentums 175 aa.) Eigentum an Grundwasser, Quellen etc bb.) Eigentum am Gewässerbett cc.) Wasserabfluss b.) Nutzungsregeln c.) Bewertung Wasserläufe a.) Neutralität in der Frage der Rechtsnatur der Wasserläufe b.) Nutzungsregeln aa.) Verbot der Wasserverschwendung bb.) Gemeingebrauch (erlaubnisfreie Nutzung) cc.) Erlaubnispflichtige Nutzungen (1) Erlaubniserteilung (2) Ausübung der besonderen Wassernutzung (3) Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis Übergangsvorschriften Beurteilung der Nutzungsordnung, insbesondere im Hinblick auf den Neutralitätsgrundsatz in der Frage der Rechtsnatur der Fließgewässer II. Instandsetzung und Unterhaltung III. Hochwasserschutz IV. Öffentliche Wassergenossenschaften

8 Inhaltsverzeichnis XIII V. Behörden und Rechtsmittel VI. Zusammenfassung F. Die Gesetze über Flussreinhaltungsgenossenschaften G. Zusammenfassung Teil Deutsche Demokratische Republik A. Allgemeines I. Umweltschutz im Selbstverständnis der DDR als eines sozialistischen Staats II. Wirtschaftliche Entwicklung III. Situation der Gewässer am Ende der DDR B. Wichtige Regelungen des Gewässerschutzes I. Verfassung vom 6. April II. Landeskulturgesetz vom 14. Mai Grundlegende Ziele und Prinzipien Regelung des Gewässerschutzes a.) Nutzbarmachung des Wasserdargebots und die Wasserverwendung b.) Nutzung, Reinhaltung und Pflege der Gewässer c.) Abwasserbehandlung und Wasserschutzgebiete Bewertung III. Wassergesetz vom 17. April Zielstellungen des Gesetzes Planung und Durchführung der wasserwirtschaftlichen Aufgaben Gewässernutzung a.) Nutzungsgenehmigung b.) Übergangsbestimmungen Gewässeraufsicht und -unterhaltung, Hochwasser- und Küstenschutz Sonstige Bestimmungen

9 XIV Inhaltsverzeichnis IV. Wassergesetz vom 2. Juli Regelungsinhalt des Gesetzes Prinzip der rationellen Wasserverwendung a.) Grundlegendes b.) Wasserbilanzentscheidungen c.) Die Abwasserproblematik aa.) Einzelne Regelungen bb.) Grenzwerteproblematik d.) Wasserrechtliche Abgaben V. Zusammenfassung C. Gründe für die Wirkungslosigkeit des Gewässerschutzrechts Schlussbetrachtung Teil Zeitraum seit A. Die Folgen des Beitritts I. Wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung im Beitrittsgebiet II. Übernahme des Gewässerschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland Die Entwicklung des Umweltrechts der Bundesrepublik Deutschland Übernahmeprozess B. Überblick über das aktuelle Gewässerschutzrecht I. Allgemeines II. Die öffentlich-rechtliche Gewässerbenutzungsordnung Erlaubnisfreie Benutzungen Erlaubnispflichtige Benutzungen a.) Allgemeines b.) Die Unterschiede der beiden Gestattungsarten III. Sonstiges Rechtsnatur der oberirdischen Gewässer Drittrechtsschutz im Gewässerschutzrecht a.) Verwaltungsverfahren und -prozess

10 Inhaltsverzeichnis XV b.) Zivilrechtsweg c.) Eigentümer Gewässerunterhaltung C. Die öffentlich-rechtliche Nutzungsordnung als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums D. Alte Nutzungen E. Zusammenfassung Teil Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Archivalien Rechtssammlungen und Rechtstexte Sonstiges Schrifttum Anlage I Befehl des Landesherrn vom 7. Oktober 1800 wegen der Anlegung neuer Mühlen Anlage II Generale vom 8. Mai 1811 über die Anlegung neuer Mühlen 288 Anlage III Synopse Wassergesetz 1909 Entwurf