Handbuch Urheberrecht und Internet

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1 Handbuch Urheberrecht und Internet Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler, Universität Kaiserslautern Dr. Wolfgang Bosch, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M. Dr. Stefan Völker, Rechtsanwalt, Stuttgart Bearbeitet von Dr. Ulrich Block, LL.M., Berlin Dr. Wolfgang Bosch, Frankfurt a. M. Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler, Kaiserslautern Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl, Kaiserslautern Dr. Nicolas Lührig, Berlin Dr. Martin Stopper, Kaiserslautern Dr. Stefan Völker, Stuttgart Dr. Stefan Weidert, LL.M., Berlin Dr. Ann Marie Welker, Frankfurt a.m. Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg

2 Abkürzungsverzeichnis 22 Kapitel 1: Einführung 33 A. Internet 33 I. Entstehung und Geschichte des Internets Ursprünge des Internets Vom Arpanet zum Internet Der Siegeszug des Internets Das Internet heute 36 II. Struktur und Funktionsweise des Internets Das Internet als Netz der Netze: Struktur und Überblick Technische Funktionsweise Verwaltung und Organisation des Internets Finanzierung des Internets 43 III. Glossar häufig verwendeter Begriffe 43 B. Rechtsquellen im Bereich des Internets 49 I. Deutsche Gesetze (insbesondere Urheberrechtsgesetz) Urheberrechtliche Vorschriften Sonstige Regelungen 51 II. Internationale Verträge und Abkommen Übersicht Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RBÜ) Wipo-Urheberrechtsvertrag (WCT) und Wipo-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) TRIPS-Übereinkommen (TRIPS) Welturheberrechtsabkommen (WUA) Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen (Rom-Abkommen) Sonstige Abkommen 57 III. Einflüsse des Gemeinschaftsrechts 57 IV Gesetzgebungsvorhaben auf europäischer und deutscher Ebene Kapitel 2: Urheberrechtlich geschätzte Gegenstände/Werke im Internet 61 A. Der urheberrechtliche Werkbegriff 61 I. Einführung 61 II. Bedeutung des Werkkatalogs 62 9

3 III. Persönliche Schöpfung Loslösung von bestehenden Konventionen Qualitative Anforderungen % Individualität Kleine Münze" 66 IV Die Interessen der Allgemeinheit als Sozialschranke des Urheberrechts Ausgegrenzte Gegenstände Ausgrenzungsmethoden '67 a) Inhalt und innere Form 67 b) Schutz der wissenschaftlichen Werke nach der Lehre vom Verwobensein" (Schutz des Gewebes") <. 69 V. Urheberrechtliche Schutzfähigkeit digitalisierter Produkte Einführung Beispiele 71 a) Homepages/Webpages 71 b) Bulletin Board Systeme 72 VI. Schutzfreie Produkte im Internet Netzgenerierende Werke Public-Domain-Software; Shareware 74 B. Computersoftware, Computerprogramme 74 I. Definitionen 74 II. Computerspiele 77 III. Multimedia-Erzeugnisse 77 IV Kategorien von Computerprogrammen und ihre Charakteristika 78 V Computerprogramm und Algorithmus" 79 VI. Grenzen der Schutzfähigkeit 80 VII. Schutzfähiger Inhalt der Programme 83 VIII. Zustimmungsbedürftige Handlungen, 69 c UrhG Einführung Vervielfältigungsrecht Bearbeitungsrechte Verbreitungsrecht Dekompilierung von Computerprogrammen, 69 e UrhG 92 a) Einleitung 92 b) Grundlagen des Reverse Engineering 93 c) Anwendungsbereich von 69 c UrhG 95 d) Interessenausgleich 97 C. Datenbanken 97 I. Einleitung Erscheinungsformen der Datenbanken 97 10

4 2. Rechtlicher Rahmen für Datenbanken Europäische Datenbankrichtlinie Übergangsregelung und frühere Rechtslage 101 II. Datenbankwerke als Sammelwerke i. S.v. 4 Abs. 2 UrhG Einleitung.-.-.-: Schutzvoraussetzungen 104 a) Sammelwerk 104 aa) Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen 104 bb) Persönlich geistige Schöpfung bei der Auswahl oder Anordnung der Elemente 108 b) Systematische oder methodische Anordnung der Elemente 111 c) Zugänglichkeit der Einzelelemente mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise 113 d) Bedeutung der einem Datenbankwerk zugrunde liegenden Programme Schutzgegenstand der Datenbank 115 a) Struktur der Datenbank 115 b) Inhalt der Datenbank Urheberschaft Rechtsposition des Urhebers 117 a) Urheberpersönlichkeitsrecht 118 b) Verwertungsrechte 118 c) Schranken 120 III. Leistungsschutzrecht an Datenbanken gemäß 87 äff. UrhG Einleitung Schutzvoraussetzungen gemäß 87 a Abs. 1 S. 1 UrhG 124 a) Sammlung von Werken, Daten oder unabhängigen Elementen 124 b) Systematische oder methodische Anordnung 125 c) Zugänglichkeit der Einzelelemente mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise 126 d) Wesentliche Investitionen nach Art oder Umfang für Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung 127 e) Neuheitsbegriff i.s.v. 87 Abs. 1 S. 2 UrhG Inhaber des Leistungsschutzrechts Rechte des Datenbankherstellers 135 a) Grundsätzliches 135 b) Verwertungsrechte des Datenbankherstellers 136 c) Übernahme wesentlicher Teile sowie die wiederholte und systematische Vervielfältigung Schranken des Rechts des Datenbankherstellers Dauer des Leistungsschutzrecht an Datenbanken

5 7. Vertragliche Regelung mit dem Benutzer einer Datenbank Parallelität von Datenbankwerken und dem Leistungsschutzrecht an Datenbanken und andere Schutzmöglichkeiten 144 D. Mulimediawerke 145 I. Einleitung und Begriff des Multimediawerks 145 II. Urheberrechtlicher Schutz gemäß 2 Abs. 1 UrhG Zusammentreffen mehrerer Werkarten Multimediawerk als eigenständige Werkart < 150 III. Schutzvoraussetzungen im Einzelnen ( 2 Abs. 2 UrhG) Persönliche Schöpfung Wahrnehmbare Formgestaltung Individualität Nicht schutzbegründende Merkmale 155 IV Gegenstand und Umfang des Schutzes 156 V Urheberschaft 157 VI. Die Rolle des Herstellers des Multimediawerkes 159 Kapitel 3: Urheberrechtliche Bewertung der Vorgänge im Internet A. Einführung 162 I. Rechtslage in Deutschland 162 II. Aktuelle Entwicklungen Neue internationale Verträge 164 a) WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) 164 b) WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) Europäische Union Bundesrepublik Deutschland 168 B. Urheberrechtliche Bewertung einzelner Vorgänge 170 I. Digitalisierung Begriff Bewertung 171 II. Uploading Begriff Bewertung 174 III. Zugänglichmachen/Verfügbarmachen Begriff Bewertung 175 IV Push-Dienste Begriff Bewertung 180 V Sendevorgänge" im Internet ; Beschreibung der Vorgänge Bewertung

6 VI. Caching : -...' Begriff Bewertung 183 VII. Datenübertragung durch so genanntes Routing Begriff.,...,._._ Bewertung 183 VIII. Individueller elektronischer Abruf^von Daten (Online-Benutzung/ Downloading) Begriff Bewertung 185 IX. Browsen Begriff Bewertung 187 X. Wiedergabe auf Bildschirm oder durch Lautsprecher 188 XI. Ausdruck durch Drucker 189 XII. und sonstige Individualkommunikation Begriff Bewertung 191 XIII. Links Begriff Bewertung 194 a) Datei, auf die der Link verweist 194 b) Datei, in welcher der Link gesetzt wird 194 XIV. Frames Begriff., Bewertung 195 XV Metatags Begriff Bewertung 196 C. Urheberpersönlichkeitsrecht" und Internet 197 I. Einführung ' 197 II. Veröffentlichungsrecht ( 12)., 198 III. Anerkennung der Urheberschaft im Internet ( 13) 200 IV Schutz vor Entstellungen Allgemeines Entstellung oder andere Beeinträchtigung von Werken im Internet 201 a) Digitalisierung 201 b) Sonstige Änderungen des Werks Interessenabwägung

7 Kapitel 4: Schranken urheberrechtlicher Befugnisse 205 A. Einführung 205 B. Schrankenbestimmungen für Internetwerke 207 I. Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Grundsätzliches Struktur der 53 ff. UrhG Einzelfragen zu 53 UrhG 209 a) Einzelne Vervielfältigungsstücke 209 b) Privater Gebrauch 210 c) Eigener wissenschaftlicher Gebrauch 210 d) Aufnahme in eigenes Archiv 211 e) Kleine Teile erschienener Werke 212 f) Unterricht und Prüfungen 212 g) Keine nahezu vollständigen Vervielfältigungen 213 h) Datenbankwerke 213 i) Aufnahme auf Bild- oder Tonträger 213 j) Herstellung durch andere Ausblick 214 II. Computerprogramme Grundsätzliches Zustimmungsbedürftige Handlungen Notwendige erlaubte Handlungen Erlaubte Dekompilierung 218 III. Zitate Grundsätzliches Hyperlinks 220 IV Elektronische Pressespiegel Grundsätzliches Interne Erstellung Externe Erstellung 223 V Erschöpfung des Urheberrechts Grundsätzliches Erschöpfung durch digitale Übertragung 225 a) Diskussionsstand 225 b) Kritik 225 c) Lösungsweg 226 VI. Schutzdauer des Urheberrechts Kapitel: Urheberrechtliche und kartellrechtliche Probleme in Verträgen über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet

8 A. Einbeziehung der Internetnutzung in Verträge über urheberrechtlich geschützte Werke 228 I. Die vertragliche Erfassung der Internetnutzung Einführung Ausschließliche Lizenzen 231 II. Einbeziehung der Internetverwertung bei älteren/bestehenden Verträgen Auslegung nach 31 Abs. 5 (Zweckübertragungslehre) Ausschluss der Internet-Nutzung nach 31 Abs. 4 ( unbekannte Nutzungsart") 237 a) Unbekannte Nutzungsart" " 238 b) Bis wann waren Internet-Nutzungsarten unbekannt? Andere Möglichkeiten der Rechtseinräumung 241 a) Anspruch auf Gestattung der Internetnutzung aus Treu und Glauben 241 b) Verzicht durch längere Duldung 242 c) Enthaltungspflicht des Urhebers 242 d) Würdigung 242 B. Kartellrechtliche Aspekte vertraglicher Regelungen zur Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet 243 I. Einführung 243 II. Die Anwendbarkeit des deutschen Kartellrechts auf Beschränkungen in Werknutzungsverträgen Die grundsätzliche Anwendbarkeit von Regelungen des GWB auf Werknutzungsverträge Grundsätzliche Anwendung der 14 bis 16 GWB 246 a) Anwendungsbereich der 14 bis 16 GWB 246 b) Nach 14 GWB relevante Beschränkungen 247 c) Anwendbarkeit des 14 GWB auf Werknutzungsverträge. 247 aa) Schutzzweck des 14 GWB 247 bb) Anerkannte Ausnahmen vom Verbot des 14 GWB Anwendbarkeit des 16 GWB auf Werknutzungsverträge III. Die Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln des EG-Vertrags auf Beschränkungen in Werknutzungsverträgen Anwendungsbereich des Art. 81 EG-Vertrag Wettbewerbsbeschränkungen in Werknutzungsverträgen 256 IV Zusammenfassung 257 Kapitel 6: Verwertungsgesellschaften. 258 A. Allgemeines zu Verwertungsgesellschaften 258 I. Funktion der Verwertungsgesellschaften 258 II. Typen von Verwertungsgesellschaften

9 III. Anerkennung der Verwertungsgesellschaften durch die Gesetzgebung und Rechtsprechung 260 IV Gesetzliche Regelungen in Deutschland 260 V Verwertungsgesellschaften in Deutschland 261 VI. Vertragliche Grundlagen der Verwertungsgesellschaften Wahrnehmungsverträge/Berechtigungsverträge Verträge mit Verlagen und Subverlagen Gegenseitigkeitsverträge 267 a) Weltweite Wahrnehmung 268 b) Weltrepertoire" 268 c) Monopol für die Wahrnehmung des Weltrepertoires" Kommissionsabzug, Verteilung 270 B. Deutsche Verwertungsgesellschaften und Internet 270 I. GEMA Berechtigungsverträge 271 a) Geltungsbereich des neuen Berechtigungsvertrages gemäß Mitgliederbeschlusses vom über Multimedia aa) Keine Einbeziehung des Mitgliederbeschlusses vom über Multimedia gemäß 6 a GEMA- Berechtigungsvertrag 272 bb) Keine Pflicht des Berechtigten zur Änderung des Berechtigungsvertrags 272 cc) Keine Einbeziehung des Mitgliederbeschlusses vom über Multimedia gemäß 11 GEMA- Berechtigungsvertrag 273 b) Die Regelungen im neuen Berechtigungsvertrag gemäß Mitgliederbeschluss vom über Multimedia aa) Rechteübertragung gemäß 1 h und g GEMA- Berechtigungsvertrag 274 bb) Synchronisation gemäß 1 i GEMA-Berechtigungsvertrag Gegenseitigkeitsverträge 275 a) Santiago-Agreement 275 b) Barcelona-Agreement Verträge mit Nutzern, Tarife 277 a) Tarifpraxis der Direktion Industrie für Download und Streaming 278 aa) Vergütungssatz VR-OD 1 für Ruftonmelodien Music-on-Demand mit Download 278 bb) Vergütungssatz VR-W 1 für die Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires in Websites zu Präsentationszwecken

10 cc) Vergütungssätze VR-W 2 für die Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires in Websites mit Electronic Commerce 280 dd) Websites von GEMA-Mitgliedern zu Promotionszwecken von Eigenrepertoire 280 b) Tarifpraxis der Direktion Rundfunk und Neue Medien für Internetradio und Internetfernsehen 280 aa) Simulcasting <T^ 281 bb) Webcasting 281 II. GVL.' Wahrnehmungsverträge: Beschränkung auf Mehrkanaldienste Internet-Sendungen Gegenseitigkeitsverträge 283 III. VG Wort Wahrnehmungsverträge 284 a) 1 Nr. 19: Online-Nutzung von erschienenen Beiträgen aus Sammlungen oder Sammelwerken 284 b) 1 Nr. 7 VG-Wort-Wahrnehmungsvertrag: Kleines Senderecht" 285 c) 1 Nr. 8 VG-Wort-Wahrnehmungsvertrag: EDV-gestützte Datenbanken und Ähnliches Gegenseitigkeitsverträge Mandatsvertrag zu Intranet-Nutzungen 286 IV VG Bild-Kunst Wahrnehmungsverträge 286 a) 11 VG-Bild-Kunst-Wahrnehmungsvertrag der Berufsgruppe I und II: Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht b) 1 o VG-Bild-Kunst-Wahrnehmungsvertrag der Berufsgruppe I und II: Digitale Nutzung für wissenschaftliche Zwecke, Schul- und Unterrichtsgebrauch 287 c) 1 r VG-Bild-Kunst-Wahrnehmungsvertrag der Berufsgruppe I und II: Einbringung in digitale Speicher und elektronische Übermittlung 288 d) 1 i VG-Bild-Kunst-Wahrnehmungsvertrag Berufsgruppe III: Digitalisierung analoger audio-visueller Werke. 288 e) lj VG-Bild-Kunst-Wahrnehmungsvertrag Berufsgruppe III: Online-Nutzung audio-visueller Werke 288 f) 1 c VG-Bild-Kunst-Wahrnehmungsvertrag Berufsgruppe I und II: Bestimmte Senderechte Gegenseitigkeitsverträge Tarife für Online-Nutzungen. 290 V. GÜFA

11 C. CMMVund internationale Organisationen und Projekte 291 I. CMMV Struktur der CMMV AufgabenderCMMV Arbeitsweise der CMMV 292 II. Weitere europäische Clearingstellen 293 III. Außereuropäische Clearingstellen 293 IV Von der Europäischen Union geförderte Pilotprojekte Erstellung eines Pilot-Netzwerksystems Möglichkeit der Lizenzvergabe? Herunterladen von Werken Ausblick 295 Kapitel 7: Haftungsfragen 296 A. Einleitung 296 B. Anspruchsarten 298 I. Unterlassung Rechtswidriger Eingriff 299 a) Umfang der Rechtsposition 299 b) Rechtmäßige Ausübung eines Nutzungsrechts 299 c) Rechtfertigungsgründe 301 d) Stillschweigende Einwilligung 301 e) Verfügungsbefugnis Begehungsgefahr 302 a) Erstbegehungsgefahr, vorbeugender Unterlassungsanspruch 303 b) Wiederholungsgefahr, (Verletzungs-)Unterlassungsanspruch 305 c) Erfordernis einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für Verstöße im Internet 309 II. Beseitigung, Vernichtung, Überlassung Beseitigungsanspruch Anspruch auf Vernichtung oder Überlassung 312 a) Vernichtung 313 b) Überlassung 315 c) Beseitigung durch schonendere Mittel 315 III. Schadensersatz Verschulden Materieller Schaden 319 a) Konkrete Schadensberechnung 320 b) Herausgabe des Verletzergewinns... s 321 c) Lizenzanalogie 323 d) Verhältnis der Berechnungsarten zueinander

12 3. Immaterieller Schaden 327 IV. Sonstige Zahlungsansprüche 328 V Auskunftsanspruch Akzessorischer Auskunftsanspruch als Gewohnheitsrecht Auskunftsanspruch nach 101 a UrhG 333 VI. Veröffentlichung 335 VII. Ablösungsrecht, 101 UrhG 335 C. Verjährung 339 D. Anspruchsberechtigte 343 I. Vermutungen 343 II. Urheber/Miturheber 344 III. Dritte Vererblichkeit Übertragung Einräumung von Nutzungsrechten 346 E. Anspruchsverpflichtete 347 I. Allgemeine Grundsätze Maßgeblicher Personenkreis Haftung für mittelbare Urheberrechtsverletzungen Haftung Mehrerer Zurechnung fremden Verhaltens/Verschuldens 353 a) 31, 831,278 BGB b) 100 UrhG Anspruchsgegner nach 98,99 UrhG 355 II. Folgen für die Verantwortlichkeit im Internet > Nutzer Ersteller und Content Provider Netzbetreiber Access Provider/Router Host Provider 357 F. Haftungsregeln des TDG a.f./möstv 361 I. Abgrenzung der Anwendungsbereiche zwischen 5 TDG a. F. und 5 MDStVund verfassungsrechtliche Bedenken 362 II. Anwendungsbereich und Regelungsinhalt von 5 TDG a. F Anwendungsbereich Systematische Stellung ' Diensteanbieter Inhalt 368 a) Eigene Inhalte 369 b) Fremde Inhalte, die zur Nutzung bereit gehalten werden aa) Bereithalten und Zugangsvermittlung

13 bb) Kenntnis 371 cc) Technisch mögliche und wirtschaftlich zumutbare Verhinderung 375 c) Fremde Inhalte, zu denen nur der Zugang vermittelt wird Abs. 4TDGa.F Sonderregelungen im MDStV 380 G. Haftungsregeln des TDG n. F. (nach Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie) 381 I. Entwicklung der Richtlinie und Anwendungsbereich 382 II. Überblick über den wesentlichen Regelungsinhalt und Umsetzung in deutsches Recht 384 III. Durchleitung von Informationen, Art. 12 ECRL, 9 TDG n. F IV Zwischenspeicherung(Caching), Art. 13 ECRL, lotdgn.f V Speicherung (Hosting), Art. 14 ECRL, 11 TDG n. F. 389 VI. Keine allgemeinen Prüfungspflichten 394 VII. Sonderprobleme und offene Fragen Haftung für Links 395 a) Haftung für Link-Setzen 395 b) Haftung für Link-Inhalt 397 aa) Alte Rechtslage 397 bb) Neue Rechtslage Erstattung von Abmahnkosten Auskunftsansprüche Darlegungs- und Beweislast 403 Kapitel 8: Außervertragliches Kollisionsrecht/Internationale Zuständigkeit 404 A. Einleitung 404 B. Anzuwendendes Kollisionsrecht 405 C. Deutsches Kollisionsrecht und internationales Urheberrecht 406 I. Maßgeblichkeit des Rechts des Schutzlands Schutzlandprinzip Territorialprinzip Bedeutung des Schutzlandprinzips für die Bestimmung des Begehungsorts Notwendigkeit sowie Probleme bei der Lokalisierung der Verletzungshandlung 412 a) Uploading 413 aa) Uploading als Vervielfältigung 413 bb) Handlungsort 413 b) Digitale Übermittlung, insbesondere Zugänglichmachen

14 aa) Zugänglichmachen als öffentliche Wiedergabe 414 bb) Handlungsort 415 c) Browsing 417 aa) Browsing als Vervielfältigung 417 bb) Handlungsort...; cc) Exkurs: Push-Dienste 419 d) Downloading 420 aa) Downloading als Vervielfältigung 420 bb) Handlungsort 420 e) Ergebnis..., Weitere Konsequenzen des Schutzlandprinzips für das Internet 422 a) Entstehung des Urheberrechts 422 b) Inhaberschaft und Übertragbarkeit des Urheberrechts 424 c) Inhalt und Umfang der Verwertungsrechte 425 d) Schutzdauer Ergebnis * 427 II. Alternative Lösungsansätze Country ofupload-regel Ursprungslandprinzip Lex-fori-Regel Lösungsansatz von Jane Ginsburg Internetvertrag" im Rahmen der RBÜ Ergebnis 437 D. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen 437 I. Bestimmung des Gerichtsstands 437 II. Rechtsfolge für Schadensersatz und Unterlassung 441 III. Vollstreckung und Anerkennung Rechtsdurchsetzung im Ausland Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Deutschland, Alternative: Schiedsgerichtsbarkeit? 444 Literaturverzeichnis 445 Entscheidungsverzeichnis ; 465 Sachregister