N I E D E R S C H R I F T über die Einwohnerversammlung der Gemeinde Groß Wittensee vom Montag, dem 07. März 2011 im Schützenhof Groß Wittensee

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1 1 N I E D E R S C H R I F T über die Einwohnerversammlung der Gemeinde Groß Wittensee vom Montag, dem 07. März 2011 im Schützenhof Groß Wittensee Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesend sind: 1. Herr Bgm. Jochen Arp - zugleich als Versammlungsleiter - 2. Herr GV. Werner Blender 3. Herr GV. Peter Doose 4. Frau GV. Heike Hansen 5. Herr GV Hans-Wilhelm Hansen 6. Herr GV. Jörg Köhler 7. Frau GV. Elisabeth Naeve 8. Herr GV. Johannes Schmidt 9. Herr GV. Volker Walther 10. Herr Reinhard Burath - zugleich als Protokollführer Herr LVB Andreas Betz, Amt Hüttener Berge 12. Herr Benno Paasch, Bioenergie Wittensee GmbH und Co. KG 13. Herr Martin Paasch, Bioenergie Wittensee GmbH und Co. KG 14. Herr Langenagel, mr.net group (Vertrieb) 15. Herr Torsten Winkeler, mr.net group (Technik) weiter ZuhörerInnen (lt. Anwesenheitsliste) Die Einwohner/Innen der Gemeinde Groß Wittensee sind mit Einladung von Herrn Bgm. Jochen Arp auf Montag, den in den Schützenhof eingeladen worden. 1. Begrüßung und Eröffnung T A G E S O R D N U N G 2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Groß Wittensee 3. Breitbandversorgung in der Gemeinde Groß Wittensee 3.a. Schnelles Internet - Fiete Net - Highspeed Internet in der Gemeinde Groß Wittensee vorgestellt durch die Firma mr.net group. 3.b. Verlegung von Leerrohren für die Breitbandinfrastruktur durch die Firma Bioenergie Wittensee GmbH und Co. KG 4. Anfragen und Anträge aus der Einwohnerversammlung

2 2 Zu den Tagesordnungspunkten: Zu Punkt 1: Begrüßung und Eröffnung Um Uhr begrüßt Herr Bgm. Arp die anwesenden Bürger/Innen. Ganz besonders gegrüßt er die Herren Blankenagel und Winkeler von der Fa. mr.net group, die Herren Benno und Martin Paasch von der Fa. Bioenergie Wittensee GmbH und Co. KG sowie Herrn Betz vom Amt Hüttener Berge. Anschließend stellt er kurz den geplanten Ablauf der Einwohnerversammlung vor. Zu Punkt 2: Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde Groß Wittensee Herr Bgm. Arp berichtet zu folgenden Themen: - Finanzielle Situation der Gemeinde Groß Wittensee: Herr Bgm. Arp berichtet recht ausführlich über die finanzielle Situation der Gemeinde. Das Ergebnis 2010 ist besser als erwartet ausgefallen. Es konnten Euro in die Rücklage überführt werden. Der Haushalt 2011 sieht dagegen bisher weniger erfreulich aus. - Ausbau und Sanierung der Badestellen Auf dem Seegartengelände wurden das Dach und die Duschen des Sanitärgebäudes sowie der Weg zu diesem Gebäude erneuert (befestigt). Zusätzlich wurde eine Badeinsel beschafft und installiert. - Es wurde ein neuer Gemeindetrecker samt vielfältigem Zubehör beschafft. - Die Straßenbeleuchtung wurde für alle deutlich sichtbar erneuert. - Sanierung des Kanalnetzes Das Kanalnetz wurde verfilmt und die festgestellten Schäden untersucht und bewertet.. Es wurde beschlossen Schäden der Klasse 5 in Höhe von Euro zu sanieren. Hierfür wurden die Aufträge bereits vergeben. - Straßenoberfläche der alten B 203 Hier wurde ein Beweissicherungsverfahren eingeleitet. Die Gemeinde wartet jetzt auf den Gutachter. - Straßenreinigungssatzung Eine neue Straßenreinigungssatzung wird zur Zeit in der Gemeindevertretung beraten.

3 3 - Schule am See Die Schule am Wittensee hat einen neuen Namen. Grundschulen der Gemeinden Groß Wittensee und Holtsee wurden zusammengelegt, um eine ausreichende Größe (> 80 SchülerInnen) zu garantieren. Nach Gründung des Schulverbandes Groß Wittensee/Holtsee zum Schuljahr 2009/2010 heißt die Schule jetzt Schule am See. - Sanierung und Ausbau des Schulbodens Der Schulboden erhielt zur Energieeinsparung eine Wärmedämmung und einen neuen Fußboden. Im Zuge des Ausbaus wurden Räume für Lehrmittel, für die Arbeiten an der Dorfchronik und die Betreute Grundschule eingerichtet. - Erlebnisraum Kindergarten in der Habyer Straße In der Habyer Straße wurde ein Erlebnisraum (Freigelände) für die Kinder der Kommunalen Kindertagesstätte Groß Wittensee eingerichtet. Als Name hierfür wurde von den Kindern Grünes Paradies gewählt. - Erweiterung des Kindergartens Die Gemeindevertretung hat eine Planung zur Erweiterung der Kindertagesstätte für U-3-Kinder zur Förderung eingereicht.es wird zur Zeit auf einen Förderbescheid gewartet. - Im Ortsteil Brandenhorst wurde eine Biogasanlage zur Wärmeversorgung des Ortes errichtet. Betreiberin ist die Firma Bioenergie Wittensee GmbH und Co. KG. - Baugebiet Goschkoppel Der B-Plan für das Baugebiet Goschkoppel ist seit 12 Jahren fertig. Leider wurde eine Bebauung u. a. durch häufigen Investorenwechsel bis heute verzögert. Herr Bgm. Arp berichtet über den aktuellen Stand des Geschehens um dieses Baugebiet. - Neugestaltung des Internetauftritts der Gemeinde Groß Wittensee Der Ausschuss für Tourismus und Dorfentwicklung arbeitet zur Zeit an einem neuem Internetauftritt der Gemeinde Groß Wittensee. - Logo bzw. Slogan für die Gemeinde Groß Wittensee Das Amt Hüttener Berge möchte Logos bzw. Slogans für alle Amtsgemeinden und Schulverbände einrichten. Herr Bgm. Arp fordert alle Anwesenden und alle weiteren Bürger/Innen der Gemeinde Groß Wittensee zur Mitarbeit daran auf und bittet um diesbezügliche Vorschläge.

4 4 Herr Bgm. betont, dass diese Themen nur eine grobe Übersicht bilden. Abschließend dankt er den Zuhörer/Innen für ihre Aufmerksamkeit. Zu Punkt 3: Breitbandversorgung in der Gemeinde Groß Wittensee Herr Bgm. Arp übergibt das Wort an Herrn Betz. Herr Betz stellt in Kurzform seine Power Point Präsentation über das Gesamtprojekt der Ämter Hüttener Berge, Dänischenhagen und Dänischer Wohld zur Breitbandversorgung von insgesamt 28 Gemeinden mit ca Haushalten vor und erläutert das Konzept von der Entstehung bis zum heutigen Stand. Das Konzept kann jeder/jede interessierte Gemeindevertreter/-in im Amt Hüttener Berge beziehen. Alle Informationen zum Projekt sind auch unter über das Internet abrufbar. Zu Punkt 3.a.: Schnelles Internet - Fiete Net - Highspeed Internet in der Gemeinde Groß Wittensee vorgestellt durch die Firma mr. net group Herr Bgm. Arp übergibt das Wort an Herrn Blankenagel. Nach Erläuterung der Produktbezeichnung Fiete (fiber in earth to everybody) stellt Herr Blankenagel die Firma mr.net group und das Projekt Fiete Net in Form einer Power- Point-Präsentation u. a. mit den Schwerpunkten: Geschichte und Erfahrung (mr = Michael Robek) Projektinitiatoren (Wer hat das Projekt ins Leben gerufen?) Ziele (Was soll erreicht werden?) Projektbeschreibung Soll-Ist-Zustand des Netzes xdsl-beispiel Gesamtnetz (vorher - nachher an Beispielen) Ausbau in Groß Wittensee Reichweite und Geschwindigkeit und abschließend Fietes Fairnessversprechen (siehe hierzu auch Prospekt) vor. In der Projektbeschreibung wird u. a. der Ist-Zustand des Netzes vom backbone der Telekom bis zum Kunden sprachlich und graphisch dargestellt. Die Gemeinde Groß Wittensee hat bereits einen Hauptverteiler (HVT) der Telekom. Von diesem HVT aus führen Kupferleitungen zu den Kunden. Damit verfügt die Gemeinde bereits über Übertragungsgeschwindigkeiten, die in anderen Teile des Projektgebietes bei weitem noch nicht erreicht werden.

5 5 Die Firma mr.net group wird in einem ersten Bauabschnitt 2 eigene Hauptverteiler (sog. Pops) in Osterby und Revensdorf (unabhängig von denen der Telekom) zu den Kabelverteilern der Telekom errichten und bereits dadurch eine erheblich Strecke an Kupferleitungen einsparen und die Übertragungsgeschwindigkeiten erhöhen. Das erklärte Ziel der mr.net group lautet fiber to the house mit bisher ungeahnten Übertragungskapazitäten und Geschwindigkeiten bis zum Jahre In einem ersten Schritt dahin soll in den nächsten 2 Jahren erst einmal eine flächendeckende Übertragungsgeschwindigkeit von garantierten 2 Megabit im gesamten Projektgebiet erreicht werden. Lt. Hern Betz schätzt, dass die Arbeiten nach Beginn in der Gemeinde Osterby im Jahre 2012 über Kirchhorst auch die Gemeinde Groß Wittensee erreichen werden, wenn dort die Zahl der Interessenten groß genug ist.. Zu Punkt 3.b.: Verlegung von Leerrohren für die Breitbandinfrastruktur durch die Firma Bioenergie Groß Wittensee GmbH 6 Co. KG Herr Langenagel berichtet zur Situation in der Gemeinde Groß Wittensee. In der Gemeinde Groß Wittensee ergibt sich eine besondere Situation, da parallel zur geplanten Breitbandversorgung in Zuge eines ersten Bauabschnitts zur Wärmeversorgung für ca Haushalte oft die Leerrohre für die Breitbandversorgung gleich mitverlegt werden. Insofern wird Groß Wittensee ein Pilotprojekt für den Bereich der beteiligten Amtsgemeinden. Ohne Wärmeversorgung werden keine Leerrohre verlegt. Leerrohre für alle Häuser sind Zukunftsmusik. Nur in Neubaugebieten werden zukünftig im Zuge der Erschließung Leerrohre für Glasfaserkabel gleich mitverlegt werden. Ansonsten kostet ein gesonderter Hausanschluss zur Zeit ca. 50 bis 80 Euro pro Meter. Die Produkte mit Hausanschluss haben dafür auch eine besonders hohe Qualität. Das Triple (Internet, Fernsehen und Telefon) bewegt sich in einer Größenordnung von > 50 bis 100 Megabit. Die Firma mr.net. Group hat noch keinen Plan wie das alles laufen soll. Gemeint sind hierbei Preisfindungen (z. B. für Vergünstigung durch Verlegung). Herr Langenagel empfiehlt jedoch allen Anwesenden abschließend, das Angebot der Firma mr.net group per Antwortkarte (siehe Prospekt) anzunehmen und sich vorsorglich für einen Hausanschluss registrieren zu lassen. Die so ermittelten Interessenten werden dann registriert und erhalten in absehbarer Zeit ein entsprechendes Angebot zugesandt. Für die Gemeinde Groß Wittensee ist eine möglichst hohe Anzahl von Interessenten insofern wichtig, als das die Priorität des Netzausbaus von der Zahl der registrierten Interessenten in einer Gemeinde abhängig ist.

6 6 Zu Punkt 4: Anfragen und Aufträge aus der Einwohnerversammlung Von den BürgerInnen der Gemeinde Groß Wittensee werden folgende Themen angesprochen: - Stand des Gutachtens zum Straßenbelag der Ortsdurchfahrt der alten B 203 hier: Prozesskosten für die Ortsdurchfahrt der alten B 203 Herr Bgm. macht deutlich, dass die Prozesskosten vom Erfolg abhängig sein werden. Wird der Prozess gewonnen, kommen auf die Gemeinde keine Kosten zu. Wird der Prozess verloren, kommen auf die Gemeinde Kosten zu, für die im Haushalt jedoch bereits frühzeitig eine Rückstellung gebildet wurde. Bisher hat der für die Prüfung des Straßenbelages bestellte Gutachter seine Arbeit noch nicht aufgenommen. Der Leitende Verwaltungsbeamte des Amtes Hüttener Berge, Herr Betz, sieht gute Chancen, dass die Gemeinde den Prozess gewinnen könnte. - Straßenreinigungssatzung Es wird kritisiert, dass diverse Bürger/Innen ihrer Schneeräumpflicht nicht nachkommen und diese Verstöße weder von der Gemeinde noch vom Ordnungsamt geahndet werden. Weiterhin wird kritisiert, dass die Gemeinde unentgeltlich Privatflächen räumt. Herr Bgm. Arp weist auf die zur Zeit in der GV laufenden Beratungen für eine neue Straßenreinigungssatzung hin, die aber seiner Meinung nach letztendlich nicht viel anders aussehen wird als die alte Satzung. Er räumt ein, dass man es dabei nicht allen Bürger/Innen recht machen werden kann. - Instandhaltung der Gemeindewege hier: Straßenschäden durch die modernen Großfahrzeuge der Landwirtschaft Herr Bgm. Arp versichert, dass bei nachgewiesener Beschädigung der Gemeindewege der Verursacher zur Rechenschaft gezogen werden wird. - Erweiterung der Kindertagesstätte hier: Kosten in Höhe von ca Euro Herr Bgm. Arp erläutert das Bauvorhaben und die Bedingungen für die Förderung nach dem Stand der letzten Sitzung der Gemeindevertretung. - Stand des Baugebiets Goschkoppel Herr Bgm. Arp erläutert den aktuellen Stand des B-Plans nach dem Stand der letzter Sitzung der Gemeindevertretung.

7 7 Um Uhr beendet Herr Bgm. Arp die Einwohnerversammlung, bedankt sich bei den TeilnehmerInnen für ihr Kommen und ihr reges Interesse und wünscht allen einen guten Heimweg. gez. Arp Bürgermeister gez. Burath Protokollführer