Inhaltsverzeichnis VII Koukol, Compliance und Strafrecht, LexisNexis

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Arwed Abel
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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII I. Einleitung... 1 II. Der Begriff der Compliance... 3 A. Begriffsdefinition und historischer Hintergrund... 3 B. Entwicklung der Compliance-Diskussion in Österreich Compliance im Finanzsektor Das Verbandsverantwortlichkeitsgesetz Weitere Ursachen für die zunehmende Intensität der Compliance-Diskussion C. Abgrenzung von verwandten Begriffen Verhältnis der Compliance zur Corporate Governance Compliance und Corporate Social Responsibility / Business Ethics D.Zur rechtlichen Qualität und Verbindlichkeit der Compliance-Regeln E. Strafrechtliche Compliance F. Warum Compliance? III. Das Compliance-Management-System A. Die Funktionen der Compliance Schutzfunktion Beratungs- und Informationsfunktion Qualitätssicherungs- und Innovationsfunktion Monitoring- bzw Überwachungsfunktion Marketingfunktion B. Die Elemente eines Compliance-Management-Systems Risikoanalyse Commitment ( Tone from the Top ) Organisation Kommunikation Dokumentation Reaktion C. Die Implementierung eines Compliance-Management-Systems Die involvierten Akteure a) Die Geschäftsleitung b) Compliance-Manager und Compliance-Beauftragte c) Operativ tätige Mitarbeiter VII

2 d) Compliance-Committee e) Externe Berater f) Die Rolle des Betriebsrats Der Implementierungsprozess a) Das Risiko-Audit b) Zuweisung von Verantwortungs- und Aufgabenbereichen c) Die Implementierung d) Maßnahmen und Tools i) Compliance-Kodex ii) Schulungen iii) Compliance-Helpdesk iv) Anreizsysteme v) Compliance-Audit und unternehmensinterne Untersuchungen vi) Whistleblowing vii) Compliance-Handbuch e) Merkmale eines wirksamen Compliance-Management-Systems D.Die Zertifizierung Die ON-Regel Der IDW PS Der ISO a) Begriffsdefinitionen b) Entwicklung des CMS c) Aufgaben des Managements d) Die Compliance-Ziele e) Das Betreiben des CMS f) Die Überprüfung und Evaluierung des CMS g) Die Reaktion auf Verstöße h) Zertifizierung nach dem ISO i) Conclusio Enthaftende Wirkung einer Zertifizierung? E. Abgrenzung von anderen Unternehmensbereichen Compliance und Internes Kontrollsystem Compliance und Interne Revision Compliance und Controlling Compliance und Rechtsabteilung Compliance und Risikomanagement VIII

3 IV. Ausgewählte Rechtsgrundlagen der Compliance im Überblick A. Gesetzliche Compliance-Vorgaben im öffentlichen Recht Compliance im Finanzmarktsektor a) Die gesetzliche Regelung im Börsegesetz i) Die neuen Strafbestimmungen im Bereich Insiderrecht und Marktmissbrauch ii) Organisatorische Maßnahmen zur Verhinderung des Insiderhandels iii) Veröffentlichungspflichten iv) Die Emittenten-Compliance-Verordnung b) Die gesetzliche Regelung im Wertpapieraufsichtsgesetz c) Die gesetzliche Regelung im Versicherungsaufsichtsgesetz d) Die gesetzliche Regelung im Übernahmegesetz e) Die gesetzliche Regelung im Investmentfondsgesetz f) Der Standard Compliance Code der österreichischen Kreditwirtschaft Geldwäsche-Compliance a) Die gesetzliche Regelung im Bankwesengesetz b) Die gesetzliche Regelung in der Rechtsanwaltsordnung und der Notariatsordnung Sonstige öffentlich-rechtliche Compliance-Vorschriften a) Die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit i) Allgemeines zu 9 VStG ii) Die verwaltungsstrafrechtlich verantwortlichen Personen iii) Die Bestellung zum verantwortlichen Beauftragten iv) Das verwaltungsstrafrechtliche Verschulden v) Haftung der juristischen Person b) Das Außenwirtschaftsgesetz B. Gesetzliche Compliance-Vorgaben im Gesellschaftsrecht Compliance-Bestimmungen im Aktiengesetz a) Leitungsaufgabe des Vorstandes gemäß 70 AktG b) Internes Kontrollsystem nach 82 AktG c) Die Sorgfaltspflicht der Vorstandsmitglieder nach 84 AktG d) Unternehmerisches Ermessen und Business Judgement Rule e) Nützliche Gesetzesverletzung f) Die Rolle des Aufsichtsrats Compliance-Bestimmungen im GmbH-Gesetz IX

4 C. Gesetzliche Compliance-Vorgaben im Verbandsverantwortlichkeitsgesetz Allgemeines zum VbVG a) Anwendungsbereich des VbVG b) Entscheidungsträger und Mitarbeiter isd VbVG Die Verantwortlichkeit des Verbandes nach 3 VbVG a) Allgemeine Zurechnungsvoraussetzungen b) Straftat eines Entscheidungsträgers c) Straftat eines Mitarbeiters Das Organisationsverschulden ( 3 Abs 3 Z 2 VbVG) Sonstige compliance-relevante Bestimmungen im VbVG a) Bemessung der Verbandsgeldbuße b) Bedingte Nachsicht der Verbandsgeldbuße c) Erteilung einer Weisung? d) Verfolgungsermessen e) Begünstigung einer Diversion V. Rechtspflicht zur Einrichtung eines Compliance-Management-Systems? A. Rechtspflicht zur Compliance? Verwaltungsrechtliche Aspekte Gesellschaftsrechtliche Aspekte Strafrechtliche Aspekte Ergebnis B. Exkurs: Die Rechtslage in Deutschland Ansichten zur Rechtspflicht im Schrifttum Das Urteil des LG München I a) Entscheidung und Sachverhalt b) Entscheidungsgründe c) Auswirkungen der Entscheidung auf die Frage der (gesellschaftsrechtlichen) Rechtspflicht zur Compliance d) Auswirkungen der Entscheidung auf das (österreichische) Strafrecht VI. Pflichtenbegründung durch Compliance? A. Compliance-Regeln als Auslegungshilfe? B. Einfluss von Compliance-Regeln auf den Sorgfaltsmaßstab? Zivilrechtliche Sorgfaltspflichten Strafrechtliche Sorgfaltspflichten a) Verschärfung des Sorgfaltsmaßstabs? X

5 b) Weitere Auswirkungen der unternehmensinternen Aufstellung von Sorgfaltsregeln vi) VII. Die strafrechtliche Verantwortung von Entscheidungsträgern für Straftaten ihrer Mitarbeiter A. Bedrohung durch Organisation? B. Aktive Beteiligung an einer Mitarbeiterstraftat Vorsätzliches Handeln des Entscheidungsträgers Fahrlässiges Handeln des Entscheidungsträgers C. Unterlassung der Verhinderung einer Mitarbeiterstraftat Auslegung als psychischer Beitrag Beteiligung durch Unterlassen a) Grundlegendes zur Begehung durch Unterlassen b) Begehung durch Unterlassen bei schlichten Tätigkeitsdelikten c) Die Beteiligung durch Unterlassen am schlichten Tätigkeitsdelikt d) Einschränkung auf die Verletzung bestimmter Rechtsgüter? e) Garantenstellung i) Allgemeines ii) Der Entscheidungsträger als Obhutsgarant iii) Der Entscheidungsträger als Überwachungsgarant iv) Begrenzung der Garantenstellung durch das Eigenverantwortungsprinzip v) Pflicht des Entscheidungsträgers zur Verhinderung von Bestechung? Die aus der Garantenstellung folgende Pflicht zum Einschreiten vii) Kritische Würdigung f) Gleichwertigkeit i) Allgemeines zur Gleichwertigkeit ii) Gleichwertigkeitskorrektiv und Beitragstäterschaft durch Unterlassen g) Kausalität h) Subjektive Tatseite i) Rechtswidrigkeit und Schuldhaftigkeit des Beitrags j) Sonstige Fragen der Strafbarkeit der Beteiligung durch Unterlassen i) Versuch ii) Milderungsgründe Fahrlässiges Unterlassen XI

6 4. Die Bedeutung des Compliance-Management-Systems a) Fahrlässigkeitshaftung b) Vorsatzhaftung Auswirkungen der Arbeitsteilung a) Die horizontale Arbeitsteilung (Ressortverteilung) i) Auswirkungen im Zivilrecht ii) Auswirkungen im Strafrecht b) Die Verantwortlichkeit für Gremiumsentscheidungen c) Die vertikale Arbeitsteilung (Delegation) Strafbarkeit des Entscheidungsträgers nach 286 StGB D.Die Haftung des Compliance-Beauftragten Das richtungsweisende obiter dictum des BGH a) Der Sachverhalt und die konkrete Entscheidung b) Meinungen in der deutschen Literatur i) Garantenstellung des Compliance-Beauftragten kraft freiwilliger Pflichtenübernahme ii) Der Compliance-Beauftragte als Überwachergarant iii) Ableitung der Garantenstellung des Compliance-Beauftragten von jener der Geschäftsleitung iv) Garantenstellung des Compliance-Beauftragten nur im Einzelfall v) Gänzliche Ablehnung einer Garantenstellung des Compliance- Beauftragten vi) Erfüllung der Garantenpflicht durch den Compliance-Beauftragten Zur Garantenstellung des Compliance-Beauftragten nach der österreichischen Rechtslage a) Entstehungsgründe der Garantenstellung b) Die Garantenpflicht c) Weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen d) Ergebnis e) Auswirkungen auf die Verbandsverantwortlichkeit E. Fazit Verzeichnis der zitierten Entscheidungen (in chronologischer Reihenfolge) Literaturverzeichnis (alphabetisch) Stichwortverzeichnis XII

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