Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Troisdorf. Sitzung des Rates der Stadt Troisdorf am 05. Dezember 2017

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1 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Troisdorf Bereitstellungstag: 28. November 2017 Sitzung des Rates der Stadt Troisdorf am 05. Dezember 2017 Hiermit gebe ich bekannt, dass am Dienstag, den 05. Dezember 2017, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal A des Rathauses Troisdorf, Kölner Straße 176, Erdgeschoss, eine Sitzung des Rates der Stadt Troisdorf stattfindet. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet vor Beginn der öffentlichen Sitzung eine Einwohnerfragestunde aufgrund 18 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Troisdorf statt. Insoweit ist jeder Einwohner der Stadt, zweimal jährlich, berechtigt, nach Aufruf des Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die Anfragen müssen sich auf Angelegenheiten der Stadt beziehen. Melden sich mehrere Einwohner gleichzeitig, so bestimmt der Bürgermeister die Reihenfolge der Wortmeldungen. Jeder Fragesteller ist berechtigt, höchstens zwei Zusatzfragen zu stellen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Regelfall mündlich durch den Bürgermeister. Ist eine sofortige Beantwortung nicht möglich, so kann der Fragesteller auf schriftliche Beantwortung verwiesen werden. Eine Aussprache findet nicht statt. Tagesordnung: L Öffentlicher Teil Einführung Stadtverordnete 1 Einführung eines/einer neuen Stadtverordneten 1. als Nachfolger/in für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Tim Hartmann (CDU-Fraktion) 2. als Nachfolger/in für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Robert Wendt (GRÜNE Fraktion) Niederschrift 2 Billigung der Niederschrift des Rates über seine Sitzung vom 26. September 2017 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 3 Ausschuss- und Gremienumbesetzungen hier: Seniorenbeirat - Umbesetzung Ausschüsse

2 4 Nachbenennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Bauund Vergabeausschuss Ortsrecht Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung) der Stadt Troisdorf vom 27. September Änderung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Troisdorf (\Nettbürosteuer) vom 02. Dezember 2015 Haushaltsangelegenheiten 7 Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die AGGUA Troisdorf GmbH 8 Entwurfsplan Ursulaplatz hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 9 Umbauarbeiten an der Janosch-Grundschule hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 10 Reparatur bzw. Austausch von Flutlichtmasten im Aggerstadion und anderen Sportplätzen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 11 Kita-Ausbauplanung 2018 hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Schulangelegenheiten 12 Integriertes Handlungskonzept (IHK) "B(u)ildung City / Nachhaltiger Wohnund Bildungsstandort Sieglar / Rotter See hier: Gesamtschule Sieglar, Variantenvergleich Sanierung / Neubau, weiteres Vorgehen Jahres- und Gesamtabschlüsse 13 Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters 14 Jahresabschluss Behandlung Jahresüberschuss 15 Überörtliche Prüfung der Stadt Troisdorf im Jahr 2016 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW hier: Stellungnahme der Verwaltung zur Bewertung der Empfehlungen der GPA NRW

3 Stellenplan 16 Änderungen zum Stellenplan 2017/2018 Widmungen 17 Berliner Straße, Troisdorf 18 Römerstraße, Troisdorf 19 Römerplatz, Troisdorf 20 Burgallee, Troisdorf 21 Jahnplatz, Troisdorf 22 Von-Loe-Straße, Troisdorf 23 Richard-Wagner-Platz, Troisdorf 24 Hospitalstraße, Troisdorf hier: Widmung des Teilstücks von-loe-straße bis Schloßstraße für den öffentlichen Verkehr 25 Schloßstraße, Troisdorf 26 An der Feuerwache, Troisdorf hier: Widmung des Teilbereichs bis zur Fußgängerzone für den öffentlichen Verkehr 27 Annonisweg, Troisdorf 28 Paul-Keller-Straße, Troisdorf 29 Hospitalstraße, Troisdorf hier: Widmung des Teilstücks von Schloßstraße bis Friedensstraße für den öffentlichen Verkehr 30 Altenrather Straße, Troisdorf hier: Widmung des Teilstücks Am Prinzenwäldchen bis Mauspfad für den öffentlichen Verkehr

4 31 Am Prinzenwäldchen, Troisdorf 32 Parkstraße, Troisdorf 33 Am Waldpark, Troisdorf 34 Friedensstraße, Troisdorf 35 Nordstraße, Troisdorf 36 Carl-Diem-Straße, Troisdorf Planungs- und Bauangelegenheiten 37 Anbindung der Ranzeler Straße und Herstellung eines Kreisverkehres B8/Belgische Allee/Ranzeler Straße hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Ausschreibung mit dem Abwasserbetrieb und den Stadtwerken 38 Aufhebung Bebauungsplan S 61, Blatt 4a u. 4b, Stadtteil Troisdorf-Sieglar, Bereich zwischen Alemannenstraße, Autobahn A 59 und Mühlengraben (Aufhebung Freiflächenbebauungsplan für den Wasserschutz des ehemaligen Betriebswasserwerks Oberlar in Sieglar) hier: A) Behandlung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss 39 Bebauungsplan E 65, Blatt 3, 1.Änderung (vereinfacht), Stadtteil Troisdorf- Eschmar, Bereich Eschmar-West (Anpassungen an Änderungen und Ergänzungen im Zuge der Katastervermessung und Erschließungsplanung) hier: A) Behandlung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss Anträge der Fraktionen 40 Lärmbelästigung durch die EL 332 hier: Antrag DIE LINKE Fraktion vom 16. Oktober Keine Baumfällungen zur Erweiterung des Parkplatzes für den Kletterwald hier: Antrag DIE LINKE Fraktion vom 16.0ktober 2017

5 42 Keine Herstellung zusätzlicher Stellplätze auf den Spicher Höhen für einen Kletterpark hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04. November Kletterpark Spich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21. November Genehmigung für das Verlegen eines Stolpersteins auf dem Platz vor dem Rathaus hier: Antrag DIE LINKE Fraktion vom 13. November 2017 Sonstiges 45 Verlängerung des Projekts "Suchthilfe Kuttgasse" Bürgeranträge 46 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 09. Oktober 2017 hier: Ausweisung der "Sonnenstraße" in Troisdorf-Spich als Einbahnstraße 47 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 10. Oktober 2017 hier: Ausweisung der Straße "Auf dem Grend" als durchgängige Spielstraße 48 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 12. Oktober 2017 hier: Sanierung der bestehenden Unterstände bzw. Platzierung neuer Unterstellmöglichkeiten im "Spicher" bzw. "Troisdorfer Wald" 49 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 13. Oktober 2017 hier: Platzierung einer Straßenlaterne in der Siedlung "Auf dem Vogelsang" in Troisdorf-Spich 50 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 14. Oktober 2017 hier: Einsatz einer "Wegebahn" in der Troisdorfer Fußgänger-zone 51 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 17. Oktober 2017 hier: Sanierung des Parkplatzes der Mannstaedt-Werke in Troisdorf-West 52 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 19. Oktober 2017 hier: Straßenbeleuchtung und Sanierung des Bürgersteigs an der Spicher Straße in Troisdorf-Sieglar

6 53 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 20. Oktober 2017 hier: Verbreiterung des Gehweges in der Leostraße in Troisdorf-Sieglar 54 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 21. Oktober 2017 hier: Platzierung eines Kunstwerks auf der Insel des Kreisverkehrs "Langbaurghstraße/Niederkasseler Straße/ Lülsdorfer Straße" in Troisdorf-Spich 55 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW von Herrn Norbert Lang u. a. vom 22. Oktober 2017 hier: Einrichtung eines "Zukunftsrates" durch die Stadt Troisdorf 56 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 23. Oktober 2017 hier: Sanierung des Durchgangsweges zwischen der Straße "Auf dem Vogelsang" und der "Redcarstraße" in Troisdorf-Spich 57 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 24. Oktober 2017 hier: Geschwindigkeitsmessung in der Straße "Auf dem Grend" in Troisdorf- Sieglar 58 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW vom 24. Oktober 2017 hier: Zahlungsmöglichkeiten 59 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 25. Oktober 2017 hier: Nutzung der städtischen Bürgerhäuser durch Bürgerinitiativen 60 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 26. Oktober 2017 hier: Ausweisung der Canisiusstraße in Troisdorf-Mitte als Einbahnstraße 61 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW von Herrn Norbert Lang u. a. vom 27. Oktober 2017 hier: Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Troisdorf für die Durchführung von Ratssitzungen 62 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 28. Oktober 2017 hier: Auszeichnung des Stadtteils Spich als "fledermausfreundlicher Ort" 63 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 29. Oktober 2017 hier: Platzierung von Briefkästen in der Troisdorfer Fußgängerzone 64 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 30. Oktober 2017 hier: Durchführung von kostenlosen Internetkursen für Senioreninnen

7 65 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 31. Oktober 2017 hier: Einrichtung der Position einer "Gemeindeschwester" unter Deklarierung des Jahres 2018 als entsprechendes Projektjahr 66 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 01. November 2017 hier: Platzierung eines Brunnens auf dem Ursulaplatz in Troisdorf-Mitte 67 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 02. November 2017 hier Verlegung des Gehweges an der Unterführung "Niederkasseler Straße" am Bahnhof in Troisdorf-Spich 68 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW der Bürger für lebenswertes Wohnen e. V. vom 03. November 2017 hier: angepasste Verkehrslenkung nach Fertigstellung 1. Bauabschnittes EL Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 03. November 2017 hier: Platzierung von einem oder mehreren Pressmülleimern in der Fußgängerzone Troisdorf 70 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW von Herrn Norbert Lang u. a. vom 04. November 2017 hier: Seilklettergeräte für den Spielplatz "Auf dem Vogelsang" in Troisdorf- Spich 71 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 05. November 2017 hier: Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Troisdorf von Herrn Hanno Rheineck 72 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 06. November 2017 hier: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen in der Grabenstraße in Troisdorf- Sieglar 73 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 06. November 2017 hier: Unterweisung der Ortsvorsteher der Stadt Troisdorf 74 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 07. November 2017 hier: Ausweisung eines Teilstücks der Kirchstraße in Troisdorf als Einbahnstraße

8 75 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 08. November 2017 hier: Ausweisung zweier Zufahrtsstraßen zum Pfarrer-Kenntemich-Platz als Einbahnstraßen 76 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 09. November 2017 hier: Errichtung eines Glockenturms auf dem Gelände der Kreuzkirche in Troisdorf-Sieglar 77 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 10. November 2017 hier: Veröffentlichungen im Schaukasten des Rathauses der Stadt Troisdorf 78 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 10. November 2017 hier: Pflege der Grünflächen in der Stadt Troisdorf 79 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW von Herrn Norbert Lang u. a. vom 11. November 2017 hier: Platzierung von Spielgeräten für kleinere Kinder auf dem Marktplatz in Troisdorf-Sieglar 80 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 12. November 2017 hier: Mülltonnen Platzierung am Neubaukomplex "Lehmannstraße" in der Siedlung "Auf dem Vogelsang" in Troisdorf-Spich 81 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 12. November 2017 hier: Durchfahrverbot für den Bereich der "Freiheitsstraße 2" in Troisdorf- Spich 82 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 13. November 2017 hier: Einrichtung von Anwohnerparkplätzen in der Martin-Luther-Straße in Troisdorf-Sieglar 83 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 13. November 2017 hier Auflösung des Pachtvertrags zur Errichtung eines Kletterparks im "Spicher Wald" 84 Bürgerantrag gemäß 24 GO NRW des Herrn Norbert Lang u. a. vom 13. November 2017 hier: Einsatz eines "Bürgerbusses" bzw. eines "Stadtcoaches" in der Stadt Troisdorf

9 Sonstiges 93 Prüfung der Jahres- und Gesamtabschlüsse ab Mitteilungen 94.1 Originalunterlagen zu den TOP's und Anfragen der Fraktionen 96 Anfragen der Ratsmitglieder Troisdorf, den 23. November 2017 Stadt Troisdorf Der Bürgermeister In Vertretung Heinz Eschbach Erster Beigeordneter