Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Schrifttum (Auswahl)... Erster Teil Einführung 1 1

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1 Inhaltsverzeichnis Rn. Seite Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... Schrifttum (Auswahl)... V XXI XXVII Erster Teil Einführung 1 1 Erster Abschnitt W ichtigebegriffe 2 1 A. Steuer B Sieuerarten c. Steuergesetzgebungshoheit D. Steuerertragshoheit フ E Steuerverwatongshoheit F. Steuersubjekt, Steuerschuldner,Steuerzahler, Steuerträger, Steuerdestinatär, Steuergläubiger G. Steuerobjekt,Bemessungsgrundlage H. Steuertarif,Steuersatz Zweiter Abschnitt M erkmale des deutschen A. Fehlen einer eigenständigen u B. Dependenzen und Interdependenzen c. Anknüpfung an zivilrechtliche Wertungen D. Wertungsabhängigkeit E Spezielle steuerliche UngewSsheit Dritter Abschnitt Rechtsquellen Zweiter Teil Die Besteuerung des Erfolgs Erster Abschnitt Überblick über die Ertragsteuern und ihre Beziehungen zueinander 50 31

2 A Gemeinsamkeiten В. U nterschiede c. Nebeneinander der drei Ertragsteuern Zweiter Abschnitt E inkom m ensteuer A. Ü berblick Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Auftau des Einkommensteuer^^ IV. Schema zur Emittlung der E in k ^ ^ B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche Personen) I. Unbeschränkte Steuerpflicht II. Beschränkte Steuei^flicht III. Beginn und Ende der Steuerpflicht c. Sachliche Steuerpflicht (Summe der Einkünfte) I. Einkommensbegriff des E in k o ^^ Fehlen einer theoretischen L e i l こ Einkunftserzielungsabsicht als Voraussetzung der Steuerb ắ e i t II. Einkunftsarten Bedeutung der richtigen Zuordnung der Einkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a) Arten der land- und forstwirtchaftlichen Betriebe b) Arten der Einkünfte aus Land und Forstwirtsch^ c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb d) Besonderheiten bei den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb a) Arten und M erk ale eines Gewerbebetriebs b) Gewerbliche Einkünfte aus laufender Geschäftstätigkeit c) Gewerbliche Einkünfte aus aperiodischen Geschäftsvorfä lle n d) Besonderheiten bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbe^^ a) Arten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrie b จว c) Besonderheit bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus nichtselbsn a) Kennzeichen einer nichtselbständigen Arbeit b) Umfang der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit vin

3 c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und den Einkünften aus selbständiger A rbeit d) Besonderheiten bei den Einkünften aus nichtselbständiger A rbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Kapitalvermögen b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetneb...: c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Kapitalvermög e n E i_ n fte a u sv e _ tu n g u n d V e ^ a c h t^ ^ a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und zur Liebhaberei c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte isd 22 EStG a) Begriff der sonstigen Einkünfte b) Umfang der sonstigen Einkünfte isd 22 EStG c) Besonderheit bei den sonstigen Einkünften isd 22 EStG Kriterien zur Abgrenzung zwischen den sieben Einkunftsarten 二 二 Nicht s te u e rb i Einkünfte Bedeutung des 24 E S tg Unterscheidung zwischen Haupt und Nebeneinkunftsarten ΠΙ Einkunftsermittlungsmethoden Gemeinsame Prinzipien Einteilung der binkunstsẻ n nach der Art ihrer Ermittlung ٠ Gewinnemittlungsmethoden a) Betriebsvermögensvergleich b) Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausg ab en c) Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen V erkehr d) Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen e) Schätzung nach 162 А О f) Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsmethoden g) Gewinnermittlungszeitraum h) BetrieDiiche Erträge und Aufwendungen (Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben) Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten a) Einkunftsermittlung b) Einnahmen c) Werbungskosten

4 D. Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) I. Konzeptionelle Überlegungen Ausgangspunkt: persönliche Interpretation des Leistungs fähigkeitsprinzips Zielsetzungen beim Abzug von gewöhnlichen Belastungen Abgrenzung gegenüber đem Verlustabzug II Sonderausgaben Allgemeines Unbeschränkt abziehbare Sonderausgaben Beschränkt abziehbare Sonderausgaben Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale III. Außergewöhnliche Belastungen Allgemeines Typisierte außergewöhnliche Belastungen Nicht typisierte außergewöhnliche Belastungen IV. Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter E. Behandlung von Verlusten I. Verlustausgleich II. Verlustabzug F. Steuertarif (tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer) I. N om altarif I I. GesonderterSteuertariffürEinkünfteausKapitalvermögen Progressionsvorbehalt IV. Ermäßigter Steuersatz nach einem Multiplikator-Mischtarif V. Ermäßigter Steuersatz nach 34 Abs. 3 EStG VI. Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne VII. Steuerermäßigungen Überblick Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb G Steuerzahlung H. V eranlagung A lterseinkünfte j. FamiUedeistungsausgleich I. K i n d e r g e l d П. Kinderfreibetrag und Freibeữag für die Betreuung,Erziehung und Ausbildung des Kindes Ш. Weitere steuerliche M a ß n ^ ^ Dritter Abschnitt K ö rp ersch aftsteu er A. Ü berblick I. Allgemeine C h ^ a k te ris i_ II. Ertragshoheit

5 in. Aufbau des Koşerschaftsteuergesetzes IV. Schema zur Emittlung der Köi^erschaftsteuer B. Persönliche Steuerpflicht (juristische Personen) Unbeschränkte Steuerpflicht TT Beschränkte Steuerpflichi III. Steuerbefreiungen IV Beginn und Ende der S t e u e ^ h c. Sachliche Steuerpflicht und Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) I. Einkommensbegriff des Koşerschaftsteuergesetzes Π. Abziehbare Aufwendungen Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA Abziehbare Zuwendungen (spenden und Mitgliedsbeitrage) Nichtabziehbare Aufwendungen Aufwendungen zur E rfü llu n g Bestimmte Steuerzahlungen Geldstrafen und ähnliche Aufwendungen Hälfte der Aufsichtsratsvergütungen TV Steuerfreie Einnahmen D. Behandlung von Verlusten Kö^erschaftstuerlicherVerl^^ II Einschränkungen des Verlustabzugs nach einem Gesellschafter- Wechsel F- Stpiiprtarif lind StPiiPHahliina F. K örperschaftsteuersyste^ I. Besteuerung von Gewinnausschüttungen Ausschüttungen an eine a) Anteile im Privatveimögen: Abgeltungsteuer b) Anteile im Betriebsvermögen: Teileinkünfteverfahren Ausschüttungen an eine Kapitalgesellschaft a) Beteiligung mindestens 10% Dividendenfreistellung b) Beteiligung unter 10%: volle Besteuerung II. Veräußerungsgewinne und -veriuste Eigene Aufwendungen des Gesellschafters IV. Besonderheiten für Banken und ^ V Beurteilung Wirkung: Doppelbesteuerung in pauschalierter Form vermieden a) Ausschüttungen an eine natürliche Person (Abgeltung- Steuer)...: b) Ausschüttungen an eine natürliche Person (Teilein- Ifte v e rfa k e n ) c) Ausschüttungen an eine Kapitalgesellschaft (Dividendenfreistellung)

6 2. Nachteile eines Shareholder-Relief-Systems aus betriebswirtschaftlicher Sicht Wirkungen bei grenziibersckitenden Beieiligungsverhält nissen Vor- und Nachteile gegenüber anderen Koşerschaftsteuersystemen a) Klassisches Körperschaftsteuersystem b) K oşerschaftsteuerlichesa ichnungsverfahren c) DividendenabzugsverfÉen d) Dividendenfreistellungsverfakn e) Ergebnis G. Besonderheiten bei Ermittlung der Körperschaftsteuer I. Verdeckte Gewinnausschüttungen B egriff Steuerliche Behandlung II. Verdeckte Einlagen B egriff Steuerliche Behandlung Abzug von Zinsaufw endung Vierter Abschnitt G ew erbesteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Gewerbesteuergesetzes IV. Schema zur E littlu n g der Gewerbesteuer B. Steuergegenstand (Gewerbebetrieb) I. Arten von Gewerbebetrieben,Inlandsbezug II. Mehrheit von Betrieben (sachliche Selbständigkeit) III. Beginn und Ende der s a c h lic h n S IV. Steuerbefreiungen V. Besonderheiten bei Arbeitsgemeinschaften VI Steuerschuldner c. Bemessungsgrundlage I. Steuerbilanzgewinn als II. Gewerbesteuerliche Modifikationen (Hinzurechnungen und Kürzungen) Zielsetzungen Aufwendungen für Fremdkapital Gewinnanteile und Gesch^sfütongsvergütun^^ von Komplementären einer K G aa Grundstückserträge Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Personengesellschaft

7 ووؤ0๐ Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Kapitalgesellschaft... a) Gewinnausschüttungen und Veräußerungsgewinne.... b) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen Beteiligung an einer K G aa Auf ausländische Betriebsstätten entfallender Gewerbeertrag Als Betriebsausgaben abgezogene ausländische Steuern Zuwendungen (spenden und Mitgliedsbeiträge) D Behandlung von Verlusten... Ë. Steuertarif und S teuerzahlung... F. Ertragsteuerliche Behandlung... G. Zerlegung... Fünfter Abschnitt Zuschlagsteuern A. K irchensteuer... B Solidaritätszuschlag... Dritter Teil ٠ Die Besteuerung der Übertragung von Unternehm en Erster Abschnitt Zielsetzung der Besteuerung des Vermögenstransfers A. Einordnung in das System der Steuerarten im Hinblick auf die Besteuerungsbasis... B. Ausgestaltung als E rbanfah steuer... c. Konsequenzen aus der Einordnung als Erbanfallsteuer Bewertungsmaßstab: gemeiner W ert... II. Voraussetzung für steuerliche Verschonungsregeln: transparente und folgerichtige Ausgestaltung : ذ ) ا ا 5آ ل 되73733о4о454]3333ا 23 ٠23 ا أ 20 ا 20 ا 20 ا 18 ا 18 ا 18 ا 17 ا ا Zweiter Abschnitt Erbschaft- und Schenkungsteuer A. Ü berblick... I. Allgemeine Charakterisierung... II. Ertragshoheit Auftau des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Erbschaft- und Schenkungsteuer... B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche und juristische P e so n e n )... 1 U nbesckänktesteue_icht..... II Beschränkte Steuerpflicht

8 111 Option zur unbeschränkten Steuerpflicht c. Sachliche Steuerpflicht (steuerpflichtige V o r g ä n g e ) ق دوت 25 wegen... I. Erwerb von Todes II. Schenkungen unter L e b e n to III. Zweckzuwendungen IV. Erbersatzsteuer D. Bemessungsgrundlage (steuerpflichtiger Erwerb) T Zusammensetzung der Bemessungsgrundlage II. Bewertungsstichtag III. Bewertungsgrundsätze Land- und fortwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Anteile an Kapitalgesellschaften Betriebsvermögen Übrige Vermögenswerte Abziehbare Belastungen Kurzbeurteilung IV. Sachliche Steuerbefreiungen Nichtbesteuerung des Zugewinnausgleichs Begünstigung für Untemehm^^ ٠٠ Begünstigung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke Begünstigung für selbst ^ Steuerbefreiungen nach Kurzbeurteilung E. Steuertarif und Steuerzahlung I. Steuerklassen II. Persönliche Freibeträge Allgemeine Freibeträge Versorgungsfreibeträge Steuersatz IV. Tarifbesonderheiten Tarifbegrenzung bei der Übertragung von Unternehmensvermögen Berücksichtigung von früheren Erwerben Mehrfacher Erwerb derselben Vermögenswerte /1 U d c ^ A a r h a i t ß! ) flir nnh -ypfpinp; V. Verfahrensrechtliche Regelungen F. Ertragsteuerliche Behandlung G. Zusammenhang zwischen Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie Einkommensteuer I. Doppelbelastung von Wertstei, ^ II. Steuerermäßigung bei der Einkommensteuer

9 Vierter Teil Die Besteuerung der Substanz eines Unternehm ens Erster Abschnitt Zielsetzung von Substanzsteuern A. Schwierigkeiten der Rechtfertigung von Substanzsteuern B. Entwicklungen im Bereich der Substanzsteuern Zweiter Abschnitt Grundsteuer A. Überblick Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit Ш. Auftau des G^dsteuergesetzes ^^ IV. Schema zur Ermittlung der Grundsteuer B. Steuergegenstand (Grundbesitz) I. Formen des Grundbesitzes II Steuerbefreiungen TTT Steuerschuldner c Bemessungsgrundlage (Einheitswert des Grundbesitzes) D. Steuertarif und Steuerzahlung E. Ertragsteuerliche Behandlung Fünfter Teil Verkehrsteuern Erster Abschnitt Überblick über die Verkehrsteuern und ihre Beziehungen zueinander A. Zielsetzung von Verkehrsteuern B. Auftau von Verkehrsteuergesetzen c. Vermeidung einer verkehrsteuerlichen Doppelbelastung Zweiter Abschnitt Grunderwerbsteuer A. Überblick Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aust)au des Grunderwerbsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Grunderwerbsteuer

10 B. Steuergegenstand (Erwerbsvorgange) C. Steuerbefreiungen D. Bemessungsgrundlage (Wert der Gegenleistung) E. Steuertarif,Steuerschuldner und Steuerzahlung F Verhältnis zur Umsatzsteuer und ertragsteuerliche Behandlung Dritter A bschnitt U m satzsteuer A Ü berblick I. Allgemeine Charakterisierung Besteuerungsziel Besteuerungskonzept: Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug (Mekwertsteuer) a) Überblick über mögliche Umsatzsteuersysteme b) Nachteil einer Bruttoumsatzsteuer: Kumulations- Wirkung c) Merkmale einer Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofor tigern Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer) Besteuerungskonzept für grenzüberschreitende Lieferungen und sonstige Leistungen (Grundsatz: Bestimmungslandprinzip) a) Methoden zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung b) Konflikt zwischen dem VerbrauchsteuercharÉer der Umsatzsteuer und dem B i n n _ II Ertragshoheit in. Aufbau des Umsatzsteuergesetzes IV. S c h _ z u r E tlungderum a^ B. Unternehmer, Unternehmen und Gebietsbegriffe Unternehmer II. Unternehmen Überblick Organisatorischer Aufbau... Ζ Art und Umfang der Tätigkeit Einordnung von Gegenständen III. Gebietsbegriffe c. Steuergegenstand (Um sätze) I. Entgeltliche Leistungen Leistungen als Oberbegriff Lieferungen a) Begriff der Lieferung b) Ort der Lieferung c) Spezielle Formen Sonstige Leistungen a) Begriff der sonstigen Leistung

11 b) Ort der sonstigen Leistung Sonderfälle Nicht steuerbare V orgänge II. Unentgeltliche W ertabgaben zwecksetzung Unentgeltliche Abgabe von Gegenständen Unentgeltliche Abgabe von Dienstleistungen III. Einfuhr von Gegenständen im Inland (Einfuhren aus dem Drittlandsgebiet) IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb D. Steuerbefreiungen Formen und Ziele der Steuerbefreiungen II. Belastungswirkungen von Steuerbefreiungen Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Steuerfreie Umsätze ohne Optionsrecht Steuerfreie Umsätze mit Optionsrecht E. Bemessungsgrundlage (Grundsatz: Entgelt) F- S teuertarif G. Vorsteuerabzug Persönliche und sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug II. Ausschlüsse und E i n s c ^ k u n g III. Berichtigung des Vorsteuerabzugs H. Entstehung der Steuer,Steuerschuldner und Haftung für schuwhaft nicht abgeführte Steuer I. Besteuerungszeitraum und Rechnungslegungsverpflichtungen j. Besonderheiten bei Ermittlung der Umsatzsteuer Kleinunternehmer II. Pauschalierte Vorsteuersätze III. Durchschnittssätze für Land-und F o rstw irte IV. Reiseleistungen V Wiederverkäufer (Differenzbesteuerung) VI. Anlagegold K. Ertragsteuerliche Behandlung I. Betriebsvermogensvergieich II. Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben III. Uberschussder Einnahmen über die Werbungskosten.. 82ช 467 Sechster Teil Grundziige der Konzernbesteuerung Erster Abschnitt Allgemeine Charakterisierung und Beurteilungsmaßstäbe

12 Zweiter Abschnitt K örperschaftsteuerliche u nd gew erbesteuerliche O rganschaft A. Voraussetzungen einer Organschaft bei den Ertragsteuern B Besteuerungskonzept Körperschaftsteuer: Zurechnungstheorie II. Gewerbesteuer: modifizierte Einheitstheorie c Wirkungen einer Organschaft bei den Ertragsteuern Gewinne der Organgesellschaft Zuordnung der Erfolge der Organgesel^^ Mutterkapitalgesellschaft Mutt rsonenuntemehrnen Von der Rechtsform des Organträgers unabhängige Rechtsfolgen... こ II. Verluste der Organgesellschaft III. Verluste des Organträgers IV. Eigene Aufwendungen des Organträgers, Bilanzierung der Beteiligung an der Organgesellschaft V. Zinsaufwendungen, steuerfreie Einkünfte und Beteiligungsertrage der Organgesellschaft VI. Innerorganschaftliche Lieferungen und Leistungen VII. Erweiterte Kürzung von Grundstückserträgen VIII. Zerlegung des Steuermessbetrags D. Zusam m enfassung Dritter Abschnitt U m satzsteuerliche O rganschaft A. Voraussetzungen B. W irkungen c Vorteile Siebter Teil G rundzuge d e r internationalen U nternehm ensbesteuerung Erster Abschnitt D oppelbesteuerung als K ernproblem d e r internationalen U n ternehm ensbesteuerung A. Begriff der international^^ B. Ursachen der in tern al Überblick II Nebeneinander von unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht als Hauptursache Weitere Ursachen für internationale Doppelbesteuerungen

13 C. Anrechnungs- und Freistellungsmethode als Grundformen zur Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung I. im Ausland werden positive Einkünfte erwirtschaftet (Gewinnf a ll )..: Konzeption der Anrechnungs-und 版 a) Anrechnungsmethode b) Freistellungsmethode c) Vergleich der beiden M ethoden Belastungswirkungen Vergleich der beiden Methoden II. Im Ausland entstehen negative Einkünfte (Verlustfall) Im Ausland keine Verlustverrechnung Im Ausland Verlustverrechnung möglich a) Im Ausland Verlustrücktrag b) Im Ausland Verlustvortrag Auswertung D. Bedeutung von Doppelbesteuerungsabkommen Funktion von Doppelbesteue^gsabkommen II. Aufteilung der Besteuerungsrechte in Doppelbesteuerungsabkom m en Nebeneinander von unbeschränkter und beschrankter Steuer- Pflicht Zweimalige unbeschränkte Steuerpflicht Zweiter Abschnitt B esteuerung von deutschen U nternehm en m it in te rn atio n a le r G eschäftstätigkeit A Alternativen B. Export von W a r e n r Errichtung einer Betriebsstätte (Niederlassung) D. Gründung einer Tochterkapitalgesellsh^ Finanzierung mit Eigenkapital (K apitalerhöhung) II. Finanzierung mit Fremdkapital (Gesellschafterdarlehen) E. A usw ertung Dritter Abschnitt G rundzuge d e r zw ischenstaatlichen E rfolgszuordnung: V errechnungspreise A. Zielsetzung der zwischenstaatlichen Erfolgszuordnung: Zuordnungskonzept B. Auswirkungen von Verrechnungspreisen für die Unternehmen und die beteiligten Staaten Positiver oder negativer Steuersatzeffekt П. Negativer Zeiteffekt

14 c. Merkmale des Fremdvergleichs D. Verrechnungspreismethoden I. Standardmethoden Preisvergleichsmethode Wiederverkaufspreismethode Kostenaufschlagsmethode II. Gewinnorientierte Funktionsorientierte Gewinnzerlegung Nettomargenmethode III. Kostenverteilung (Kostenumlageverträge) Sachverzeichnis